Jour Fixe Info 19-2019. 15. Jahrgang – 21.05.2019
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 00 Wunderbares Video: „Zerstörung der CDU“
- 01 Ankündigung Jour Fixe am 5.6.: Der Neuanfang nach 1945
- 02 Mehr Lohn für Paketboten
- 03 Neue Pack-Roboter : Wie Amazon seine Angestellten durch Maschinen ersetzt
- 04 Peter und Florian Kossen über die Schlachtindustrie: „Es macht mich täglich wütender“
- 05 ver.di Jugend fordert auf Bundesjugendkonferenz Verbot von Leiharbeit
- 06 Kampf ums politische Mandat
- 07 Marktkonforme Demokratie bei Thyssen-Krupp: 6.000 Arbeitsplätze weg, Kurssteigerung um 14 Prozent!
- 08 Kriegsgegner auf Hafengeburtstag
- 09 Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!
- 10 Verfassungsklage des Senats verhindert Volksentscheid für mehr Personal in den Hamburger Krankenhäusern
- 11 Flugblatt von Daimler-KollegInnen Bremen
- 12 Fresenius: Globaler Gewerkschaftspakt
- 13 »Der Kapitalismus kann nicht reformiert werden«
- 14 Gemeinsamer Aufruf von IGM, ver.di und Kapitalisten zur Europawahl
- 15 Termine:
- 16 Blitzlicht ins Proletariat
Bevor ihr den Rest dieses Jour Fixe Infos lest, schaut bitte folgendes Video an!!!
00 Wunderbares Video: „Zerstörung der CDU bei YouTube“
Von Rezo, selbst 26 Jahre alt. 55 Minuten
https://www.nachdenkseiten.de/?p=51875 (mit Einleitung durch nachdenkenseiten)
(oder YouTube direkt)
Anmerkung:
Unbedingt ansehen! Beste antikapitalistische Kritik! Ein Trommelfeuer von Argumenten! Nicht im linken slang sondern in der Jugendsprache! Es ist zu hoffen, daß es viele Jugendliche gibt, die so denken wie Rezo. Ein Video im Geiste der Bewegung „Hambacher Wald“, Antifa-Altona-Ost und FfF (friday for future). (DW)
01 Ankündigung Jour Fixe am 5.6.: Der Neuanfang nach 1945
Belegschaften und Betriebsräte setzen die Produktion in Gang.
Mit Lothar Wentzel (Frankfurt/M.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-176/
Einladung demnächst!
02 Mehr Lohn für Paketboten
Ausgebeutet, im Auftrag von…
Im Bund hat sich die große Koalition auf ein Gesetz geeinigt, das die Situation für Paketboten verbessern soll. Doch kann das funktionieren?
Von Marinus Reuter
https://www.taz.de/Mehr-Lohn-fuer-Paketboten/!5592903/
Anmerkung:
Hinter der Überschrift: „Mehr Lohn für Paketboten“ fehlt das Fragezeichen! Im Artikel geht es um die Unternehmernachfolgehaftung im Bereich der Paketdienstleister, die im Bundestag beschlossen werden soll. Der Verfasser bringt mehrere Auffassungen, die die Wirksamkeit und Durchführbarkeit dieses Gesetzes bezweifeln. Auch Matthias Brümmer, NGG-Hauptamtlicher in Oldenburg (Niedersachsen) bezweifelt das für den Bereich der Großschlachtereien, für die es die Nachunternehmerhaftung seit 2017 gibt.
Wir als linke GewerkschafterInnen lehnen die Nachunternehmerhaftung nicht ab, weil bei diesen Großaktionen von Polizei, Bundesagentur für Arbeit, Zoll und Staatsanwaltschaften öfterUnternehmer erwischt werden und dann einige KollegInnen davon profitieren. Ansonsten sind diese Großeinsätze eine Sisyphusarbeit und wirken wie eine show.
Sie haben eine Alibi-Funktion für die Politiker in den Parlamenten: Wir tun doch was!
Im Artikel werden die Zweifel der insider sehr deutlich.
„Besser wäre es noch, wenn die Unternehmen direkt anstellen würden“, sagt die niedersächsische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten Honé. Sie muß sich allerdings fragen lassen: Wer verhindert denn dieses „Bessere“?! Warum verabschieden ihre Parteifreunde in Berlin denn nicht ein Gesetz zur Aufhebung der Werksvertragsarbeit bei den Paketdiensten, den Großschlachtereien und auf dem Bau? (DW)
03 Neue Pack-Roboter : Wie Amazon seine Angestellten durch Maschinen ersetzt
Von Gustav Theile
700 Päckchen verpacken in einer Stunde – das schafft nur eine Maschine. In den ersten Logistikzentren setzt Amazon jetzt auf Pack-Maschinen. Für die Angestellten gibt es dagegen neue Anreize, Paketlieferant zu werden.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diginomics/wie-amazon-seine-angestellten-durch-pack-maschinen-ersetzt-16186353.html
04 Peter und Florian Kossen über die Schlachtindustrie: „Es macht mich täglich wütender“
Interview von Frederike Gräff
Peter und Florian Kossen engagieren sich für Arbeiter in der Schlachtindustrie. Ein Gespräch über Politiker, die wegschauen, und das Ausharren im Gegenwind.
taz: Sie sind Brüder, ein Priester und ein Arzt, und Sie engagieren sich seit sieben Jahren für osteuropäische Werkvertragsarbeiter in Ihrer Region. Wie kam es dazu?
Peter Kossen: Ostern 2013 kamen Ungarn zu mir, die ihren Job und gleich auch die Wohnungverloren hatten. Sie hatten monatelang gearbeitet und quasi nichts dafür bekommen. Einer der jungen Männer sagte: Dass ich in Deutschland viel würde arbeiten müssen, das habe ich gewusst. Aber dass ich so gedemütigt werde, habe ich nicht gewusst.
https://www.taz.de/Peter-und-Florian-Kossen-ueber-die-Schlachtindustrie/!5593232/
NRW: Schlachthof-Besetzung von Tierrechtsaktivisten beendet
https://www.wz.de/nrw/schlachthof-besetzung-von-tierrechtsaktivisten-beendet_aid-38593277
Bekennerschreiben:
Blockade vom Dürener Schlachthof +++ Burn Slaughterhouses not coal +++ Stoppt Massenmord an Mitlebewesen
https://hambacherforst.org/blog/
05 ver.di Jugend fordert auf Bundesjugendkonferenz Verbot von Leiharbeit
Bis dahin für umfassende Verbesserungen der Arbeitsbedingungen!
http://www.labournet.de/politik/alltag/leiharbeit/arbed_leiharbeit/ver-di-jugend-fordert-von-der-gesamtorganisation-sich-fuer-ein-verbot-von-leiharbeit-und-bis-dahin-fuer-umfassende-verbesserungen-der-arbeitsbedingungen-einzusetzen/
Anmerkung:
Damit liegt die ver.di-Jugend quer zu allen Vorständen der DGB-Gewerkschaften, die in treuer Sozialpartnerschaft sowohl die Leiharbeit als auch das Werksvertrags(un)wesen mitgestalten wollen. Es ist inkonsequent, daß die ver.di-Jugend nicht auch ein Verbot von Werksverträgen gefordert hat. Die in Werksverträgen Beschäftigten sind noch viel schlimmer dran als die LeiharbeiterInnen! Siehe die Werksverträge z.B. in den Schlachthöfen. (DW)
06 Kampf ums politische Mandat
Eine Veranstaltung in Braunschweig zu 100 Jahren Betriebsräte in Deutschland. Einbettung in außerbetriebliche Aktivitäten wichtig
Von Arnold Schölzel
https://www.jungewelt.de/artikel/354684.debatte-kampf-ums-politische-mandat.html
Dazu:
https://www.igm-bs.de/igm-bsnews/news/news-detail/2019-05-02-100-jahre-br-leserforum
Anmerkung:
So ist Gewerkschaftswelt nicht, wie der Kollege Urban, der Vorzeigelinke im IGM-Vorstand, hier im JW Artikel schildert! „Die Gegenüberstellung von Gegenmacht und Komanagement sei nicht mehr aktuell“? Was heißt das? Komanagement ist aber noch da?! Allerdings und zwar sehr häufig, da können viele linke BetriebsrätInnen ein Lied davon singen, daß sie nicht nur von der Geschäftsleitung sondern auch von ihren Komanagement-Kollegen bekämpft werden. Und die örtlichen Gewerkschaftsvorstände sich auf den Standpunkt stellen: Beide Fraktionen sind unsere Mitglieder, wir halten uns aus diesem Streit raus.
Urban spricht von einem Sog, der „blitzgefährlich“ sei. Das dürfte nicht nur ein Sog sein, sondern eine jahrzehntealte Grundhaltung in den DGB-Gewerkschaften, die auf der Ideologie der Sozialpartnerschaft beruht! Es gehe nicht um „Mitgestaltung“ sondern um „eingreifende Politik“? Wir empfehlen ihm, mal Gewerkschaftszeitungen aufzuschlagen und die Artikel zu zählen, in denen von Gestaltung und Mitgestaltung die Rede ist, z.B., was Leiharbeit oder Werkverträge – die DGB-Gewerkschaften wollen diese nicht abschaffen sondern: GESTALTEN.
Als Kind hat er wohl zu häufig Pippi Langstrumpf gelesen:„Ich mach‘ mir die Welt
Widdewidde wie sie mir gefällt ….“Mit dem Lied dürfte er im IGM-Vorstand sehr kompatibel sein. (DW)
07 Marktkonforme Demokratie bei Thyssen-Krupp: 6.000 Arbeitsplätze weg, Kurssteigerung um 14 Prozent!
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1118549.thyssenkrupp-fusion-geplatzt-jobs-auf-der-kippe.html
https://www.jungewelt.de/artikel/354554.monopole-fusionsfieber-gesenkt.html
08 Kriegsgegner auf Hafengeburtstag
Aktionen von »Seebrücke Hamburg« und »Bildung ohne Bundeswehr«
Von Kristian Stemmler
https://www.jungewelt.de/artikel/354643.hamburg-kriegsgegner-auf-hafengeburtstag.html
09 Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!
Fahrraddemo gegen Abschiebeknast
http://glueckstadtohneabschiebehaft.blogsport.eu/2019/05/12/bericht-fahrraddemo/#more-75
10 Verfassungsklage des Senats verhindert Volksentscheid für mehr Personal in den Hamburger Krankenhäusern
http://www.pflegenotstand-hamburg.de/index.html
11 Flugblatt von Daimler-KollegInnen Bremen
Streik gegen die 10.000 Entlassungen – sofort
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/05/funke052019.pdf
Anmerkung:
Das ist eine herzerfrischende Betriebszeitung, die KollegInnen von Daimler Bremen verteilt haben! Warum?
a) Sie propagieren den Streik (wie realistisch auch immer!) gegen die 10.000 Entlassungen in ihrer Firma und argumentieren dabei mit der Umstellung der Produktion auf Schienenverkehr!
b) Sie beschreiben, wie sich am 1. Mai eine Gruppe von KollegInnen vorn an die Spitze des Zuges gesetzt hat (wo die KollegInnengruppe auch hingehört!) vor die „IG-Metall-Oberen“. Auch das war für mich herzerfrischend, ärgere ich mich doch seit Jahrzehnten, daß die gutbetuchten Oberen von SPD und der DGB-Gewerkschaften wie selbstverständlich an der Spitze laufen! Und es fällt ihnen im Traum nicht ein, den 1. Mai so zu organisieren, daß die KollegInnen eines kämpferischen Betriebes den Zug anführen. Mögen die Bremer KollegInnen NachahmerInnen finden!
c) Die KollegInnen der Daimler Betriebsgruppe machen durch ihre Aktivitäten den Unterschied deutlich zwischen Co-Managern und Anhängern der Sozialpartnerschaft einerseits und klassenkämpferischen KollegInnen andererseits. Das ist die Voraussetzung für die Organisierung zu wirklicher und wirksamer Gewerkschaftsarbeit. (DW)
Sackgasse Elektroauto
Von Rolf Euler
Über den Titel des Buches stolpert man erstmal: Ist nicht gerade die Vermeidung des Verbrauchs von fossilen Brennstoffen und damit des CO2-Ausstoßes ein dringendes Ziel und müsste das nicht im Verkehr durch den Einsatz von elektrischen Antrieben geschehen? Wieso dann Sackgasse?
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/sozz2379.html
Autoindustrie: Krise oder keine Krise?
Von Stefan Krull
http://stephankrull.info/2019/05/17/autoindustrie-krise-oder-keine-krise/
Bei labournet Beiträge zum Thema: Daimler, VW, Opel, Ford!
http://www.labournet.de/branchen/auto/auto-brd-allgemein/autoindustrie-krise-oder-keine-krise/
VW-Hauptversammlung am 14. Mai 2019
Von Dr. Winfried Wolf
Die Herren auf dem Podium sitzen erhöht – sie wähnen sich gewissermaßen auf hohem Ross mit vielen Pferdestärken. Und natürlich wollen sie aus dieser Höhe am liebsten nach vorne schauen – auf noch größere Gewinne, vor allem auf solche mit e-mobility. Ich erlaube mir jedoch drei Blicke zu drei Ereignissen zurück, wobei ich jeweils drei Fragen – also insgesamt neun Fragen – stelle.
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/05/vw_wolf140519.pdf
12 Fresenius: Globaler Gewerkschaftspakt
Konferenz in Frankfurt am Main: Belegschaften des global operierenden Fresenius-Konzerns vernetzen sich. Kritik an »Union Busting«
Von Daniel Behruzi
https://www.jungewelt.de/artikel/354974.arbeitskampf-globaler-gewerkschaftspakt.html
Parallel zur Fresenius-Hauptversammlung gründet sich am 16./17. Mai in Frankfurt am Main ein weltweites Gewerkschaftsnetzwerk
https://www.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++8959e452-762f-11e9-8fa5-525400b665de
13 »Der Kapitalismus kann nicht reformiert werden«
Aufstand gegen »kannibalische Weltordnung«: Bewegungen wie »Fridays for Future« üben grundsätzliche Kritik. Ein Gespräch mit Jean Ziegler
Interview: Johannes Greß
https://www.jungewelt.de/artikel/354742.widerstand-notwendig-der-kapitalismus-kann-nicht-reformiert-werden.html
Auch DGB-Chef Hoffmann mahnt: Kapitalismus ist aus den Fugen geraten
„Mutige Zukunftsdebatte“ gefordert
Von Uwe Westdörp
https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/1734959/auch-dgb-mahnt-kapitalismus-ist-aus-den-fugen-geraten
Anmerkung:
Welch ein Unterschied: Der eine, Radikaler aus dem Großbürgertum, will den kannibalischen Kapitalismus abschaffen, der andere, gestaltender Gewerkschaftsführer, will den aus den Fugen geratenen Kapitalismus reformieren. Oi, oi, oi – wem schließen wir uns denn an? (DW)
14 Gemeinsamer Aufruf von IGM, ver.di und Kapitalisten zur Europawahl
https://www.nachdenkseiten.de/?p=51755
Der gemeinsame Aufruf von IGM, ver.di und Kapitalistenverbänden:
https://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/190517-Europawahl_Aufruf_2019-Arbeitgeber-und-Gewerkschaften.pdf
Anmerkung:
Hat es noch Sinn, gegen diese Verklärung der EU als Friedensmacht zu protestieren? Hat es noch Sinn, dagegen zu protestieren, daß die Gewerkschaftsführungen diese Lügen-Ideologie zusammen mit dem Klassengegner verbreiten? Wer meint, daß es Sinn macht zu protetieren, hier die Adressen/Tel. Nummern:
DGB-Region Südwestfalen: https://suedwestfalen.dgb.de/service/kontakt
IG Metall Siegen: https://www.igmetall-siegen.de/aktuell/a/3-Kontakt-zur-IG-Metall-Siegen.html
IG Metall Olpe: https://www.igmolpe.de/
ver.di Bezirk Südwestfalen: service-ost.nrw@verdi.de und Telefon: 0271 – 23886-0
DGB: Für ein soziales, solidarisches und gerechtes Europa
Am 26. Mai ist Europawahl. Wähle ein soziales Europa!
https://www.dgb.de/themen/++co++7592bc3c-287d-11e9-855b-52540088cada
Anmerkung:
Ein soziales, solidarisches und gerechtes Europa kann man wählen? Wie eine passende Badehose am Grabbeltisch. Man braucht sich dieses Europa nicht gegen das Kapital und ihre Regierungen zu erkämpfen! Manchmal tut die Propaganda des DGB geradezu weh. (DW)
DGB: Europa. Jetzt aber richtig!
https://www.dgb.de/schwerpunkt/europawahl/aktionstag-europa
15 Termine:
Chinas Neue Seidenstraße – auch in Hamburg?
Chinaterminal in Steinwerder-Süd ? – Auswirkungen auf die Arbeitswelt
Am Mittwoch, den 22. Mai 2019 um 19:30 Uhr im Gewerkschaftshaus, Raum St.Georg, Ebene 9
Au Loongyu aus Hongkog (Globalization Monitor) berichtet über Ziele und Auswirkungen der chinesischen Expansionspolitik. Au Loogyu steht uns auch zur Diskussion zur Verfügung. Es wird aus dem Englischen übersetzt.
Veranstalter ver.di FB 08, Ortsgruppe Hamburg , ver.di FB 11, Verkehr, und MPZ
http://mpz-hamburg.de/veranstaltungen/
Veranstaltungsreihe von Netzwerk Klassenkämpfe: Linke Klassenpolitik – Wie kämpfen im Job und Stadtteil?
Linke diskutieren wieder intensiv über Eigentums- und Klassenverhältnisse. Im Mittelpunkt dieser Debatte über eine neue Klassenpolitik steht die Frage, wie linke Ansätze aussehen, die die Interessen der Lohnabhängigen aufgreifen und sie gleichzeitig mit antirassistischen und feministischen Kämpfen verbinden. Die Veranstaltungsreihe holt die Debatte vom Schreibtisch zurück in die Praxis. Wie können Linke ihre eigenen Arbeits- und Lebensverhältnisse politisieren und zum Ausgangspunkt von Kämpfen machen?
Flyer zur Veranstaltungsreihe
Nächste Termine im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe:
Gewerkschaften zwischen Sozialpartnerschaft und realen Arbeitskämpfen
Mittwoch – 22. Mai 2019 – 20 Uhr – Centro Sociale
In ritualisierten Tarifrunden klopfen die DGB-Gewerkschaften gerne große Sprüche. Ansonsten sind sie nicht gerade für eine kämpferische Betriebspolitik bekannt – statt Klassenkämpfe zu führen, befrieden sie Konflikte. Dennoch sind es die großen Gewerkschaften, die nach wie vor relevante Teile der Lohnabhängigen organisieren. Wie lässt sich der Gewerkschaftsapparat aus linker Perspektive einschätzen, welche gesellschaftliche Funktion erfüllen er? Kann innerhalb der Gewerkschaften die Selbstorganisierung der Lohnabhängigen gestärkt werden? Wie können wir wieder Kämpfe am Arbeitsplatz gewinnen, die eigene Macht erfahrbar machen und gleichzeitig über den Kapitalismus hinausweisen? Oder brauchen wir gänzlich andere oder am Ende sogar keine Gewerkschaften?
Mit Christian Frings (Autor und Übersetzer) und Nelli Tügel (Journalistin) Podiumsdiskussionen geht es um die Fragen:
Wie sehen existierende Formen linker Betriebs- und Stadtteilarbeit aus?
Welche Erfahrungen haben Aktive vor Ort
https://klassenkaempfe.noblogs.org/
Selbstorganisierung am Arbeitsplatz und Streikunterstützung
Mittwoch – 29. Mai 2019 – 20 Uhr – Centro Sociale
Während wir uns in der Freizeit wie selbstverständlich politisch engagieren, fällt uns das am eigenen Arbeitsplatz oft schwer. Wir vernetzen uns nicht mit unseren Kolleg*innen, kuschen vor dem Chef und bleiben trotz aller Zumutungen und Zurichtungen passiv. Wie können wir diesen Zustand überwinden? Wie gelingt es uns, aus den abstrakten Diskussionen über Klassenpolitik eine Praxis zu entwickeln? Wie können wir es schaffen, uns am Arbeitsplatz zu organisieren? Wie können wir Arbeitskämpfe von außen unterstützen?
Mit Aktiven von Amazon, der Mittelbau-Initiative der Universität Hamburg und des Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus
https://klassenkaempfe.noblogs.org/
Demo für Tonou Mbobda
am 25. Mai um 12 Uhr UKE
Am 21.04.2019 kam es im UKE zu einem rassistischen,
menschenverachtenden, brutalen und tödlichen Übergriff durch die „Security“-Kräfte gegen den Bruder Tonou Mbobda. Am 26.04.2019 verstarb er leider als Folge dessen.Wir wollen am Samstag, den 25.05.2019, in einer großen Demonstration durch Hamburg ziehen und gegen diesen rassistischen Übergriff protestieren. Wir fordern ein Ende der Vertuschung und Verharmlosung und
wir wollen Gerechtigkeit für Mbobda.
Die Demonstration findet am 25. Mai statt – dem „Africa Liberation Day“ und steht damit in der Tradition Anti-Kolonialer und Antirassistischer Befreiungs-Kämpfe.
Veranstalter: Black Community Hamburg, Solidaritätsbündnis mit der Black Community Hamburg, Seebrücke Hamburg
https://www.jetzt.de/politik/tonou-mbobda-rassismus-vorwuerfe-nach-tod-im-hamburger-uke
16 Blitzlicht ins Proletariat
Psychische Belastung führt zu Berufsunfähigkeit
Burnout, Depressionen und Angststörungen zeigen sich immer häufiger bei den Ausgebeuteten. Es sind bereits 37%, die aus diesen Gründen vorzeitig ihren Arbeitsplatz aufgeben müssen. Allein in den letzten 10 Jahren wuchs der Anteil der Betroffenen um 40%, denn 2009 lag die Quote für psychische Erkrankungen „erst“ bei 26,5%. Besonders betroffen sind Frauen. Die Quote liegt hier bei 44%, bei den Männern 28%. Auffällig ist dabei der hohe Anteil junger Frauen im Alter von 30 bis 40 Jahren. Fast jede 2. Frau in diesem Alter (47%) scheidet wegen psychischer Erkrankung aus der Welt der kapitalistischen Ausbeutung aus.
Quelle: Studie von der Versicherung Swiss Life – Junge Welt 25.4.2019