Jour Fixe Info 48-2024. 20. Jahrgang – 29.11.2024
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
Die im Jour Fixe Info wiedergegebenen Beiträge werden aufgrund ihres Informationsgehalts ausgesucht. Sie sind nicht identisch mit den Auffassungen der Redaktion. Bei Beiträgen zB aus FAZ und Welt ist das klar. Aber auch bei Beiträgen zb aus jw oder nds muß eine Übereinstimmung nicht der Fall sein. Die Anmerkungen unter einigen Artikeln geben die Meinung der Anmerkenden wieder.
- 01 Einladung zum 231. Jour Fixe zum Thema: Als Teil der Energiewende – Energiewunder Wasserstoff?
- 02 Nun doch! Scholz bestreitet Wahlkampf als Kriegsertüchtiger, nicht als Kriegsverhinderer!
- 03 Kommentare zu Artikeln bei Jour Fixe Info:
- 04 Verdi und der Ukraine-Krieg (2. Offener Brief)
- 05 a) Statement von Revo zum Centro Rauswurf: Das Elend der deutschen Linken b) Stellungnahme vom Centro-Sociale
- 06 De-Industrialisierung: Firmen bauen über 126.000 Stellen ab
- 07 Ein Jahr Streik bei Tesla in Schweden
- 08 Ex-GKN Florenz: Bereit zur Aufnahme der neuen Produktion
- 09 1.200 Amazon-Beschäftigte streiken in Bad Hersfeld –Deutschland internationales Protestzentrum am Black Friday
- 10 Eine Bahn in öffentlicher Hand
- 11 Besuch vom Flugzeugträger: »Ein unfreundlicher Akt«
- 12 Nächtlicher Polizeieinsatz bei Kirchenasyl: „Sie hörten mir nicht mal richtig zu“
- 13 Kindheit in Leningrad: Wie eine Siebenjährige die Blockade von Leningrad überlebte
- 14 «Wir waren noch nie so nah an einem Dritten Weltkrieg»: Nato-General Harald Kujat zur Lage
- 15 Ilan Pappe: »Israel ist nicht überlebensfähig«
- 16 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
- 17 KRISENFOLGEN
- 18 Hinweis auf wichtige Websites
- 19 Termin
01 Einladung zum 231. Jour Fixe zum Thema: Als Teil der Energiewende – Energiewunder Wasserstoff?
Vortrag von Klaus Meier, Ingenieur und Hochschuldozent, mit anschließender Diskussion.
Vorher in der aktuellen halben Stunde Bericht vom Kollegen Manfred über die 12. Griechenland-Solidaritätsreise
Datum: 04/12/2024. Uhrzeit: 18:30. Ort: Bartelsstr. 25, (bei Atif, Hinterhof). 5 Minuten von U-/S-Bahn Sternschanze. 7 Minuten von U-Bahn Feldstr.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-231/
02 Nun doch! Scholz bestreitet Wahlkampf als Kriegsertüchtiger, nicht als Kriegsverhinderer!
Im letzten Jour Fixe Info (47-2024) hatten wir einen Text von Alwin Altenwald gebracht:
Geht das: Durch Wahl von Scholz den Weltkrieg verhindern?
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2024/11/21/wer-merz-lindner-habeck-waehlt-waehlt-den-krieg/
Der Genosse Altenwald plädierte für die Wahl von Scholz, weil er davon ausging, daß dieser weiterhin die Lieferung von Taurus-Raketen nach der Ukraine verweigert und sich für die Wahl als Kriegsverhinderer und Friedenskanzler stilisieren würde – um überhaupt eine Chance zu kommen, aus dem Umfrage-Tief herauszukommen und wieder Kanzler zu werden.
Das hat sich als Illusion herausgestellt, wenn man sich den Beginn der Werbekampagne der SPD
für die Bundestagswahl anschaut. Greulich! Siehe den Artikel von Jens Berger!
Was wird kommen? Die SPD steuert auf eine Regierungsbeteiligung mit der CDU zu, Scholz sicher ohne Ministerposten, aber Pistorius dann weiter der Kriegsminister. Und die Lieferung der Taurus-Raketen dann nach der Wahl am 13. Februar in die Ukraine!
Aktuelle Umfrage (26.11.24) zur BT-Wahl
CDU 33.2 %, SPD 15 %
https://dawum.de/Bundestag/
Die SPD geht in den Wahlkampf – man kann nicht so viel fressen, wie man kotzen möchte
Von Jens Berger
https://www.nachdenkseiten.de/?p=125309
03 Kommentare zu Artikeln bei Jour Fixe Info:
Kommentar von Friedenstaube zu „Wer Merz, Lindner, Habeck wählt, wählt den Krieg!“:
Kommentar von Sasa zu „Wer Merz, Lindner, Habeck wählt, wählt den Krieg!“:
Kommentar von Volker Ritter: Alternativen – Wählervereinigung oder Parteien?
Etwas verwundert bin ich über diese Frage schon…
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2024/11/22/jfi-47-2024/#comment-340
04 Verdi und der Ukraine-Krieg (2. Offener Brief)
Brief von Ulrich Heyden (Moskau) an Redaktion Publik: Leider sind Sie in Ihrer Antwort nicht inhaltlich auf meine Fragen zur Ukraine-Berichterstattung in der Verdi-Mitgliederzeitung „Publik“ eingegangen. Stattdessen verweisen sie auf den friedenspolitischen Leitantrag des ver.di-Bundeskongresses vom September 2023.
https://ulrich-heyden.de/article/verdi-und-der-ukraine-krieg-2-offener-brief
Verdi und der Ukraine-Krieg (1. Offener Brief. Overton Magazin)
An den Verdi-Landesbezirksvorstand Hamburg (Annelies Krohn) und die Verdi-Landesbezirksleitung Hamburg (Sandra Golschmidt, Ole Borgard)
https://ulrich-heyden.de/article/verdi-und-der-ukraine-krieg-overton-magazin
05 a) Statement von Revo zum Centro Rauswurf: Das Elend der deutschen Linken b) Stellungnahme vom Centro-Sociale
Diesen Mittwoch (den 20. November) wurden wir aus unseren Räumen im Centro Sociale geworfen, weil wir das Recht von Palästinenser:innen auf Widerstand anerkennen.
Was ist passiert? Die Entscheidung des Hauses fiel auf einem Plenum, bei dem der Großteil der im Centro arbeitenden Gruppen vertreten war. Auslöser dafür war eine Diskussionsveranstaltung mit dem Titel: „Ein Jahr Ausbruch aus Gaza. Wie erkämpfen wir die Befreiung in Palästina?“ Diese hatten wir letzten Monat im Rahmen unseres Plenums abgehalten.
https://arbeiterinnenmacht.de/2024/11/24/statement-zum-centro-rauswurf-das-elend-der-deutschen-linken/
Anmerkung:
Dem Rauswurf am 20.11. ist ein Streit vorausgegangen. Das centro-sociale schreibt dazu auf der
homepage:
Stellungnahme zur Revo-Veranstaltung am 9.10.24
Am Mittwoch, den 9.10.24 führte die Gruppe Revo Hamburg im Centro Sociale eine öffentliche Veranstaltung mit dem Titel „Wie erkämpfen wir die Befreiung Palästinas“ durch. Diese Veranstaltung fand OHNE Wissen und Zustimmung der tragenden organisatorischen Strukturen des Centro Sociale statt! Auf dem nächsten Plenum werden wir uns mit dem Inhalt des Flyers und dem Vorgehen der Gruppe auseinandersetzen.
https://centro.wonkee.de//
Um die Gesamtlage zu beurteilen ist die Stellungnahme von centro-sociale auf das statement von Revo abzuwarten! Hier ist sie: https://centro.wonkee.de/(DW)
06 De-Industrialisierung: Firmen bauen über 126.000 Stellen ab
30.000 Deutsche Bahn
14.000 ZF
13.000 Continental
10.040 VW
5.300 SAP
4.500 Audi
3.760 Bosch
3.500 Deutsche Bank
3.000 Tesla
2.900 Ford
11.000 Thyssen Krupp
Krise der deutschen Wirtschaft: Welche Konzerne gerade Tausende Stellen streichen
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/stellenabbau-jobs-krise-100.html
Birgit Mahnkopf: Grüner Kapitalismus, »Politik der organisierten Lüge«
Die Berliner Politikwissenschaftlerin Birgit Mahnkopf hält grünen Kapitalismus für unmöglich
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186987.gruener-kapitalismus-birgit-mahnkopf-politik-der-organisierten-luege.html
07 Ein Jahr Streik bei Tesla in Schweden
Der lange Kampf für einen Tarifvertrag zeigt noch keinen Erfolg
Am 27. Oktober ist der seit hundert Jahren längste Streik in Schweden in sein zweites Jahr getreten. Der Konflikt zwischen der Gewerkschaft IF Metall und dem Tesla-Konzern ist zu einem Thema geworden, das weit über die mehrere hundert direkt betroffenen Automechaniker hinausgeht.
Lars Henriksson, ehemals langjähriger Volvo-Arbeiter und seit 45 Jahren aktives Mitglied von IF Metall, hat die Situation und die Herausforderungen für die Gewerkschaft in der schwedischen Online-Zeitung Internationalen zusammengefasst.
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/ein-jahr-streik-bei-tesla-in-schweden/
08 Ex-GKN Florenz: Bereit zur Aufnahme der neuen Produktion
Von Kathy Ziegler
Genossenschaftsmitglieder und Vertreter:innen verschiedener Gruppen wie Fridays for Future aus Florenz nahmen daran teil.
Prominenter Gast war Greta Thunberg, die in ihrer Rede alle ermutigte, weiter an das ökosoziale Projekt der GFF zu glauben und dafür zu kämpfen.
https://www.sozonline.de/2024/11/ex-gkn-florenz/
09 1.200 Amazon-Beschäftigte streiken in Bad Hersfeld –Deutschland internationales Protestzentrum am Black Friday
am kommenden Freitag ziehen 1.200 Amazon-Beschäftigte aus dem ganzen Bundesgebiet mit Unterstützung von Kolleginnen und Kollegen aus den USA, Schweden, Großbritannien und Italien ab 10 Uhr durch die Bad Hersfelder Innenstadt, um gemeinsam auf die unfairen Arbeitsbedingungen und die Tariflosigkeit beim Amazon-Konzern aufmerksam zu machen.
Ab 10 Uhr ist am Freitag Demo-Beginn ab dem DGB-Haus in Bad Hersfeld (Konrad-Zuse-Str. 21, 36251 Bad Hersfeld). Die Demonstration zieht in zwei Zügen zur zentralen Streikveranstaltung, die von 11 bis 14 Uhr in der Schilde-Halle in Bad Hersfeld (Benno-Schilde-Platz 4, 36251 Bad Hersfeld) stattfindet.
Rednerinnen u.a. sind Silke Zimmer, ver.di-Bundesvorstandsmitglied, und Christy Hoffmann, Generalsekretärin von UNI Global Union.
https://www.verdi.de/presse/termine/++co++adb2753c-ac0f-11ef-831b-53861c878a20
Black Friday Week: Amazons Macht gehört aufgebrochen!
Falsche Angaben zu Lobbyausgaben und respektloses Verhalten gegenüber Parlamenten: Amazon verteidigt sein problematisches Geschäftsmodell mit problematischen Methoden. Eine Bestandsaufnahme zum Auftakt der Black Week.
Von Max BankFelix Duffy
https://www.lobbycontrol.de/macht-der-digitalkonzerne/black-friday-week-amazons-problematisches-geschaeftsmodell-118707/
10 Eine Bahn in öffentlicher Hand
Die Bahn muss gemeinnützig werden, um wieder zuverlässiger werden zu können
Am Mittwoch, 6. November, sprach Carl Wassmuth vom Bündnis „Bahn für alle“ im Lüneburger Wasserturm über die Auswirkungen der Privatisierung und damit dreissig Jahren Gewinnorientierung bei der Bahn.
Als Lösung wird eine gemeinnützige Bahn vorgeschlagen, die somit nicht mehr gewinnorientiert, sondern demokratisch kontrolliert und anforderungsgerecht arbeiten kann.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/die-bahn-muss-gemeinnuetzig-werden-um-wieder-zuverlaessiger-werden-zu-koennen-008721.html
Anmerkung:
Meldung der Hamburger MoPo am 29.11.24: „Es tut mir leid. Unser Lokführer ist gerade versehentlich an Salzwedel vorbeigefahren…“ Ungläubiges Gelächter in Wagen 4 des ICE 506 von München über Berlin nach Hamburg. (DW)
11 Besuch vom Flugzeugträger: »Ein unfreundlicher Akt«
Protest gegen Einlaufen von britischem Flugzeugträger in den Hamburger Hafen. Ein Gespräch mit Holger Griebner
Von Kristian Stemmler
https://www.jungewelt.de/artikel/488481.militarisierung-dieser-besuch-ist-ein-unfreundlicher-akt.html
12 Nächtlicher Polizeieinsatz bei Kirchenasyl: „Sie hörten mir nicht mal richtig zu“
Jawid Jabari wurde aus dem Kirchenasyl in Hamburg abgeschoben.
Seine Geschichte führt von den Taliban über die Balkanroute zum Rechtsruck in Europa.
Von Katharina Schipkowski
https://taz.de/Naechtlicher-Polizeieinsatz/!6048133/
13 Kindheit in Leningrad: Wie eine Siebenjährige die Blockade von Leningrad überlebte
…und die deutsche Regierung das Thema abschütteln will
Von Ulrich Heyden
Galina Bondarewa ist 89 Jahre alt. Sie lebt in St. Petersburg. Als im Herbst 1941 die deutsche Wehrmacht mit der Blockade der Stadt Leningrad begann, war sie sechs Jahre alt. Doch sie erinnert sich noch gut, was sie während der 872 Tage dauernden Belagerung erlebte…Die deutsche Heeresführung hatte angeordnet, die Stadt auszuhungern. Eine Kapitulation sollte nicht angenommen werden… Russland spricht neuerdings von „Genozid“ und fordert von Deutschland eine Entschädigung für alle Blockade-Opfer. Die Bundesregierung erklärte, sie werde nur jüdische Blockade-Überlebende entschädigen. Mit der Blockade-Überlebenden Galina Bondarewa sprach Ulrich Heyden.
https://ulrich-heyden.de/article/wie-eine-siebenjahrige-die-blockade-von-leningrad-uberlebte-und-die-deutsche-regierung-das-thema-abs
Kindheit in Deutschland: Sohn eines Kindersoldaten. Der lange Schatten von Hitlers Volkssturm
Mit nur 16 Jahren wurde der Vater unseres Autors im Zweiten Weltkrieg eingezogen. Die Folgen dieses Traumas sind in seiner Familie noch jahrzehntelang zu spüren.
Von Carl Waßmuth
https://www.pressenza.com/de/2024/11/sohn-eines-kindersoldaten-der-lange-schatten-von-hitlers-volkssturm/
Anmerkung:
Danke an Carl Waßmuth für seine eindringliche Schilderung seines Vaters, der wie hunderttausende anderer Jugendlicher in den ein bis zwei Jahren Krieg psychisch deformiert wurde, mit den Auswirkungen für die Familie! Und daß er am Ende seiner Schilderung die heutige Kriegsertüchtigung von Pistorius & Co benennt!
Wenn man den Bericht von Carl Waßmuth zum Ausgangspunkt nimmt, um sich das Leid vorzustellen, daß Galina Bondarewa und hunderttausende anderer Kinder in Leningrad erlitten haben (1.000 Tage) und heute das Leid, daß die Kinder in Gaza und Westjordanland (seit Jahrzehnten)– dann bekommt man einen Eindruck von der Größe des Verbrechens an dieser Generation! Ganz zu Schweigen vom Leid aller Menschen damals in Leningrad und heute in Palästina! (DW)
Kindheit in Palästina: Aufgewachsen in Westjordanland – Gefangen im Zorn
Viele beeindruckende Gesprächen mit palästinensischen und israelischen Kindern! Ein tiefer Einblick in die Gefühlslage von palästinensischen und israelischen Kindern und Jugendlichen.
Video 51 Minuten
https://www.arte.tv/de/videos/119517-000-A/aufwachsen-im-westjordanland-gefangen-im-zorn/
14 «Wir waren noch nie so nah an einem Dritten Weltkrieg»: Nato-General Harald Kujat zur Lage
Video 64 Minuten
https://weltwoche.de/daily/wir-waren-noch-nie-so-nah-an-einem-dritten-weltkrieg-nato-general-harald-kujat-zur-lage/
Anmerkung:
Kujat und der Interviewer behandeln in dem Gespräch auch die Rolle von Kanzler Scholz und der Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine. Ab Minute 20. Siehe dazu diesen Artikel (aus Jour Fixe Info 47-2024) zum selben Thema: Wer Merz, Lindner, Habeck wählt, wählt den Krieg! Geht das: Durch Wahl von Scholz den Weltkrieg verhindern?
Von Alwin Altenwald
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2024/11/21/wer-merz-lindner-habeck-waehlt-waehlt-den-krieg/
Erich Vad: Ernstfall für Deutschland – Eine Pflichtlektüre für unsere Regierung
Rezension von Tanja Stopper
Von der Darstellung der komplexen internationalen Lage im letzten
Buch führt Vad die Leser nun im neuen Buch „Ernstfall für Deutschland – Ein Handbuch gegen den
Krieg“ explizit nach Deutschland. Und das hat es definitiv in sich: Es geht um den „Worst Case“, die Eskalation des Ukrainekrieges zu einem Großkrieg in Europa und Deutschland als Drehscheibe
mittendrin.
https://www.pressenza.com/de/2024/11/ernstfall-fuer-deutschland-eine-pflichtlektuere-fuer-unsere-regierung/
US-Medien nach Trump-Wahl: Ukraine-Konflikt ist „Stellvertreterkrieg“
New York Times: USA opfern ukrainische Menschenleben, um Putin zu schwächen / Politico: Krieg ist für Westen „nicht zu gewinnen“ – Unterstützungsversprechen an Ukraine „töricht“ / Economist: Selenski in der Ukraine umstritten.
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0135
15 Ilan Pappe: »Israel ist nicht überlebensfähig«
Über den 7. Oktober und die Zukunft des Zionismus
https://www.jungewelt.de/artikel/488470.israel-ist-nicht-%C3%BCberlebensf%C3%A4hig.html
Strafbefehle gegen Netanjahu und Gallant: Ein Meilenstein!
Von Norman Paech
https://www.jungewelt.de/artikel/488439.ein-meilenstein.html
Haftbefehl gegen Netanjahu: Völkerrecht statt Staatsräson
Mit dem Haftbefehl gegen Netanjahu stellt sich der Internationale Strafgerichtshof gegen die Interessen des Westens
Von Raul Zelik
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/haftbefehl-gegen-netanjahu-voelkerrecht-statt-staatsraeson/
16 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!
Meldungen/Nachrichten aus dem Bereich der DGB-Gewerkschaften:
IG Metall: Proteste bei Bosch
https://www.golem.de/news/ig-metall-stuttgart-bosch-zukunftsstandort-wird-zur-bauruine-2411-191173.amp.html
IG Metall: Proteste bei Schaeffler
https://amp.infranken.de/lk/bamberg/automobilbranche-stellenabbau-brose-schaeffler-herzogenaurach-igmetall-protest-bamberg-art-5960094
IG Metall stellt Konzernleitung von Ford Ultimatum
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1187109.automobilkrise-scharfe-kritik-an-sparplaenen-bei-ford.html
Bei ThyssenKrupp einigten sich Vorstand und Gewerkschaft auf radikalen Konzernumbau
https://taz.de/Stellenabbau-bei-Thyssenkrupp/!6048548/
17 KRISENFOLGEN
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Weniger Jobs, mehr Kurzarbeit
https://www.jungewelt.de/artikel/488828.institut-mehr-kurzarbeit-weniger-jobs.html
Massenentlassungen bei Bosch geplant
https://www.jungewelt.de/artikel/488406.bosch-plant-massenentlassung.html
https://www.jungewelt.de/artikel/488496.kahlschlag-und-deindustrialisierung-bosch-hammer-im-anschlag.html
Wuchermieten steigen in den Großstädten
https://www.jungewelt.de/artikel/488477.mietwucher-mehr-wuchermieten-in-gro%C3%9Fst%C3%A4dten.html
https://www.jungewelt.de/artikel/488819.mietpreisbremse-mieten-steigen-2025-st%C3%A4rker.html
Depressionen sehr weit verbreitet
https://www.tagesschau.de/wissen/studie-zu-depressionen-100.htm
Schulkinder leiden häufiger an Krankheiten
lhttps://www.jungewelt.de/artikel/488693.kindergesundheit-schule-ist-ungesund.html
18 Hinweis auf wichtige Websites
Gewerkschaftliche Linke Berlin
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/
Gewerkschaftsforum Dortmund
https://gewerkschaftsforum.de
Bündnis Hamburg linksoffen (Website im Entstehen)
https://www.hamburg-linksoffen.de/
19 Termin
Diskussion zu Friedenspolitik
Referent Prof. August Pradetto, emeritierter Professor der Helmut Schmidt Universität der Bundeswehr, lädt zu Vortrag und Diskussion ein. Es geht um eine Analyse und Vorstellung von friedenspolitischen Leitlinien und politischen Alternativen. Abgrenzung, Aufrüstung, Krieg – kein Ende in Sicht
04.12.2024, 19 Uhr. Saal im Gemeindehaus Christuskirche
Kooperation mit Referat Friedensbildung, Deutsche Friedensgesellschaft Vereinigte Kriegsgegner
Mehr Infos unter https://ev-ke.de/…