Stellungnahme des ZK der KP Irans zum 1. Mai
Mit besonderer Würdigung der Frauen in den revolutionären Kämpfen
Die ArbeiterInnen der Welt begrüßen den 1. Mai, ihren Tag der Klassen- und internationalistischen Solidarität, während das kapitalistische System der menschlichen Gesellschaft keine andere Zukunftsperspektive bietet als die Intensivierung von Ausbeutung und Entwertung der Arbeit, Armut und wirtschaftliches Elend, Krieg, Vertreibung und Umweltzerstörung. Kapitalistische Regierungen haben sich zunehmend zu einem Werkzeug des Kapitals entwickelt, um die Arbeit und Lebensgrundlage der Arbeiterinnen anzugreifen sowie politische Freiheiten, menschliche Werte und soziale Errungenschaften zu untergraben.
Heute, unter der Herrschaft kapitalistischer Verhältnisse und dem unerbittlichen Streben nach Profit in kürzester Zeit, erreicht das rasante und außergewöhnliche Wachstum von Technologie, die Automatisierung der Produktion und der weitverbreitete Einsatz von künstlicher Intelligenz ihren Höhepunkt – während gleichzeitig die Kluft zwischen Arm und Reich weltweit größer wird, die Umwelt des Menschen von Zerstörung bedroht ist und Milliarden von Menschen auf fünf Kontinenten mit Arbeitslosigkeit, Armut und Unsicherheit kämpfen.
Im Schatten des kapitalistischen Systems setzt die israelische Regierung, unterstützt von den USA und europäischen Regierungen, ihren Völkermord im Gazastreifen fort – mit dem Ziel, das palästinensische Volk zu vernichten. Der NATO-Russland-Krieg in der Ukraine fordert täglich neue Opfer. Im Sudan findet eine humanitäre Katastrophe statt. Die Bedrohung durch Krieg, Hungersnöte, Vertreibung und das Erstarken faschistischer Bewegungen liegt über vielen Teilen der Welt.
Die iranische Arbeiterklasse begrüßt den 1. Mai in einer Situation, in der das islamisch-kapitalistische Regime ihr durch Löhne, die ein Vielfaches unterhalb der Armutsgrenze liegen, ihr sehr schwierige Bedingungen auferlegt hat.
Es sorgt für leere Tische der Arbeiterfamilien, fördert Leiharbeitsfirmen, verbreitet befristete und leere Verträge und vergrößert die Zahl der Opfer unsicherer Arbeitsbedingungen. Durch die Auferlegung dieser Armut und des wirtschaftlichen Elends haben die Kapitalistenklasse und die herrschende religiöse Tyrannei die Konsequenzen der sich vertiefenden kapitalistischen Krise, der Sackgasse neoliberaler Politik, der Pleiten und aufeinanderfolgenden Schließungen von Produktionsstätten sowie der verschärften internationalen Sanktionen auf die Schultern der Arbeiterinnen und Benachteiligten abgewälzt.
Inmitten dieser schwierigen wirtschaftlichen Lage und beispielloser Armut und Inflation setzt sich die Welle von Hinrichtungen, Verhaftungen und Inhaftierungen von Arbeiteraktivistinnen, fortschrittlichen Frauen, studentischen Aktivistinnen, Lehrerinnen, Rentnerinnen, Schriftstellerinnen und Künstlerinnen, engagierten Journalistinnen, Umweltaktivistinnen und Gerechtigkeit suchenden Müttern ununterbrochen fort. Die Gefängnisse der Islamischen Republik sind voll von Kämpferinnen, deren einziges „Verbrechen“ es ist, sich für Freiheit und ein menschenwürdiges Leben einzusetzen. Während das Regime der Islamischen Republik am Rande der Kapitulation gegenüber den USA steht, richtet es seine Waffen gegen die Arbeiterinnen und das Volk Irans. Die islamische Regierung der Kapitalisten, getrieben von Klasseninteressen, will den „inneren Feind“ durch Kompromisse mit dem „äußeren Feind“ beseitigen.
Doch trotz der zunehmenden Repression und der großen Hürden, die sie sozialen Bewegungen in den Weg stellt, ist es dem Regime nicht gelungen, die Gesellschaft einzuschüchtern. Die iranische Arbeiterbewegung – gestützt auf Betriebs- und Streikkomitees sowie die Führungskräfte, die sie hervorgebracht hat – ist mit durchschnittlich über zweitausend Streiks und Protesten pro Jahr weiterhin die aktivste und lebendigste soziale Bewegung im Iran und beeinflusst das gesamte politische Klima der Gesellschaft.
Diese Protestbewegung ist ein Symbol des Klassenbewusstseins und des entschlossenen Willens der Arbeiter*innen, sich der umfassenden Aggression von Regierung und Kapital entgegenzustellen.
Mit ihrem unvergleichlichen Mut gegen den Zwang zur Verschleierung und andere diskriminierende, frauenfeindliche Gesetze des Regimes der Islamischen Republik sowie durch ihre Solidarität mit Rentnerinnen, Lehrerinnen, Studierenden und Müttern, die Gerechtigkeit fordern, streben sie danach, neue Bastionen zu erobern. Die Studierendenbewegung, als politisch sensibler emotionaler Vorposten der Gesellschaft, trägt weiterhin das Banner des Freiheitskampfes, indem sie sich der Sicherheitsmentalität an Universitäten widersetzt und auf Meinungs- und Gedankenfreiheit beharrt.
Politische Gefangene haben die Gefängniszellen in ein Bollwerk gegen die Todesstrafe und für die Freiheit politischer Gefangener verwandelt.
Während die Bewegung und der Kampf die gesamte Gesellschaft erfasst haben, muss die Arbeiterklasse am 1. Mai – neben der Anklage des unterdrückenden kapitalistischen Systems und der Artikulation ihrer dringenden Forderungen – einen großen Schritt zur engeren Verbindung und Solidarität mit radikalen sozialen Bewegungen gehen. Sie muss in ihren Resolutionen die Forderungen nach Freiheit und Gleichheit, der Befreiung der Frau von Unterdrückung und sexueller Apartheid sowie der Befreiung unterdrückter Nationalitäten und Religionsgemeinschaften betonen.
Als Teil der Vorbereitungen auf den Internationalen Tag der Arbeit sollten Aktivistinnen und Führungspersönlichkeiten der Arbeiterbewegung die wachsende Masse der Arbeiterinnen auf die Bedeutung der Förderung klassenbewusster Organisation und der Gründung einer Arbeiterpartei aufmerksam machen. Angesichts ihrer Lage dürfen die Arbeiterinnen nicht bloß Zuschauerinnen all dieser Unterdrückung, Gewalt und Ungleichheit bleiben – sie müssen sich eigenständig in der revolutionären und kommunistischen Partei organisieren.
Die Kommunistische Partei Irans ruft alle Arbeiterinnen, freiheits- und gleichheitsliebenden Frauen und Männer sowie alle, die der Armut, der Unterdrückung, der Gewalt und der Ungleichheit überdrüssig sind, dazu auf, die Feierlichkeiten und Aktionen zum Internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai mit Mut und Kraft auf jede mögliche Weise zu begehen – insbesondere auf den Straßen und Plätzen der Städte. In Gedenken an die Märtyrerinnen der internationalistischen Arbeiterbewegung gratuliert die Kommunistische Partei Irans allen Arbeiterinnen zu diesem leidenschaftlichen Symbol der Klassensolidarität und würdigt aufrichtig die Opferbereitschaft sowie das Engagement der Aktivistinnen und Pionierinnen der iranischen Arbeiterbewegung bei der Organisation und Einigung der Arbeiterinnen.
Es lebe der 1. Mai – der Internationale Tag der Arbeiter-Solidarität!
Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Irans