Jour Fixe Info 25-2025. 21. Jahrgang – 21.06.2025
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
Die im Jour Fixe Info wiedergegebenen Beiträge werden aufgrund ihres Informationsgehalts ausgesucht. Sie sind nicht identisch mit den Auffassungen der Redaktion. Bei Beiträgen zB aus FAZ und Welt ist das klar. Aber auch bei Beiträgen zB aus jw oder nds muß eine Übereinstimmung nicht der Fall sein. Die Anmerkungen unter einigen Artikeln geben die Meinung der Anmerkenden wieder.
- 01 Bericht über Besuch einer Delegation von Hafenarbeitern aus Aarhus in Hamburg und Bremerhaven
- 02 Vorankündigungen:
- 03 Veteranentag in Hamburg auf dem Rathausplatz
- 04 Wirbel um Palästina-Trikot
- 05 Proteste in Sebnitz gegen Schließpläne von Bosch
- 06 Streik bei Charité Facility Management (CFM):„Wir sind alle gleich“
- 07 Amazon Berlin: Kein Grund zum Feiern
- 08 Offener Brief an die Leitung der KZ-Gedenkstätte Dachau
- 09 Manifest der SPD-Friedenskreise
- 10 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
- 11 Kapitalistischer Niedergang: KRISENFOLGEN
- 12 Michael Lüders: Erledigt Israel die „Drecksarbeit für uns alle“, so Kanzler Merz
- 13 Gemeinsame Erklärung unabhängiger iranischer Organisationen gegen Krieg und kriegstreiberische Politik
- 14 USA Kalifornien – Vorsitzender der Gewerkschaft SEIU verhaftet
- 15 Hinweis auf wichtige Websites
- 16 Termine:
01 Bericht über Besuch einer Delegation von Hafenarbeitern aus Aarhus in Hamburg und Bremerhaven
Rapport fra besøg i Hamburg og Bremerhaven 12-15 Maj 2025, Havnearbejdernes Fagforening i Århus
Von John Graversgaard
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2025/06/17/bericht-ueber-besuch-einer-delegation-von-hafenarbeitern-aus-aarhus-in-hamburg-und-bremerhaven/
Solidarität international
Hafenarbeiter-Delegation aus Aarhus besuchte Hafenarbeiter in Hamburg und Bremerhaven
https://publik.verdi.de/ausgabe-202503/solidarit%C3%A4t-international/
02 Vorankündigungen:
*Jour Fixe am 2. Juli mit Klaus Dallmer. Thema: Ursachen der sozialpartnerschaftlichen Beschränktheit von Gewerkschaften und Arbeiterparteien. Wie kann diese Schranke zumindest teilweise überwunden werden?
Einladung demnächst
*Jour Fixe am 6. August mit Rainer Böhme (Sebnitz/Sachsen) zum Thema Rechtsradikalismus in Sachsen
*Jour Fixe am 3. September. Mit Andromeda v. Prondzinski: Stadtteilführung durch Wilhelmsburg „Industrieentwicklung ehemals und heute“
03 Veteranentag in Hamburg auf dem Rathausplatz
Pistorius in Hamburg: Bundeswehr gehört in Mitte der Gesellschaft
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Pistorius-in-Hamburg-Bundeswehr-gehoert-in-Mitte-der-Gesellschaft,veteranentag108.html
Anmerkung I:
Die Hamburger Morgenpost kommentiert dazu:
„Hier ist heute kein Durchgang!“: Schon bei der Ankunft an der S- und U-Bahn-Haltestelle Jungfernstieg fielen gestern die bewaffneten Polizisten auf, die viele der üblichen Ausgänge blockierten. Und auch oberirdisch gab es rund um den Rathausmarkt kein Durchkommen… Denndort fand am Sonntag der erste Veteranentag in der Geschichte der Bundesrepublik statt – unter schärfsten Sicherheitsmaßnahmen. Die Bundeswehr soll durch den Tag zurück ins öffentliche Bewusstsein kommen. Ob das geklappt hat?
Scharfschützen auf den Dächern und dann doch eher weiträumige Absperrungen sind natürlich psychologisch eher ein Hemmnis auf dem Weg zu mehr „neuer Normalität“. Offenbar aber notwendig, um die Veranstaltung mit Bürgermeister, Verteidigungsminister und hunderten Studenten der Bundeswehr-Uni, die gestern bei Mistwetter vor den Augen ihrer Angehörigen und der Kulisse des Rathauses in den Rang eines Leutnants versetzt wurden, zu schützen.
Nun bin ich, der ich vor gut 30 Jahren meinen Wehrdienst verweigert habe, natürlich bei dem Thema alles andere als unbeschwert.
Mein Blick auf die Bundeswehr hat sich seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine und Trumps erratischer Außenpolitik allerdings fundamental gewandelt. Ich bin den Frauen und Männern tatsächlich dankbar, die sich im Ernstfall schützend vor uns und unsere Werte und unsere Freiheit stellen würden. Immerhin unter Einsatz ihres Lebens.
Wenn die es also gut finden, in so einem Rahmen auch mal öffentlich stattzufinden – es sei ihnen gegönnt.
Ungewohnt, das ist ganz klar, ist das mindestens. Wahrscheinlich sogar seltsam.
Aber ich bin da grundsätzlich bei Boris Pistorius: „Ihr Platz ist in der Mitte der Gesellschaft“, sagte der gestern in Hamburg in Richtung der Soldaten. „Sichtbar, präsent und getragen von der Gesellschaft.“
Aus der Linken kam hingegen Kritik an „Militarismus“ und einem „sehr verengten Blick auf die Bundeswehr“, den die Veranstaltung biete.
Maik Goltermann, Chefredaktion@mopo.de
Anmerkung II:
Lieber Herr Goltermann, zum Volkssturm wird es noch reichen. Weitermachen mit dieser Schreibe! Der Dank des Vaterlandes ist Ihnen gewiß. (DW)
Veteranentag: Proteste gegen Bundeswehr-Partys
Erstmals wurde in Deutschland der Veteranentag in Form von Volksfesten begangen. In vielen Städten gab es Aktionen gegen Militarisierung
Von Peter Nowak
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1191914.veteranentag-proteste-gegen-bundeswehr-partys.html
04 Wirbel um Palästina-Trikot
Antisemitismus-Vorwürfe gegen St. Pauli-Kapitän Irvine
Der Kapitän des FC St. Pauli…besuchte zuletzt das Musikfestival „Primavera Sound“ im portugiesischen Porto.
Stoff des Anstoßes ist ein Shirt, das Irvine an einem der Festival-Tage trug, ein Trikot des „FC Palestine“. Ein Foto davon fand sich in der Instagram-Bilderauswahl seiner Frau Jemilla, wurde inzwischen aber wieder gelöscht. Dieser FC Palästina ist allerdings kein realer Fußballklub, sondern ein 2015 gegründetes Solidaritäts-Projekt für die Menschen in dem Land. Das Tragen des Trikots soll ein Zeichen setzen, für Aufmerksamkeit sorgen und Verbundenheit symbolisieren. Ein Teil der Einnahmen der Verkäufe wird für soziale Zwecke in den Palästinensergebieten zugunsten der Not leidenden Bevölkerung eingesetzt, heißt es seitens der Initiatoren.
https://www.mopo.de/sport/fc-st-pauli/wirbel-um-palaestina-trikot-antisemitismus-vorwuerfe-gegen-jackson-irvine/
Anmerkung:
Da dürften sich aber die Fußballer und Fußballfans in Porto stark wundern. Womit beim St. Pauli Anstoß erregt werden kann. Mit einer Solidaritätsgeste für die Menschen in Gaza. Wie lange Irvine sowas noch aushält in Hamburg und lieber woanders spielt… (DW)
05 Proteste in Sebnitz gegen Schließpläne von Bosch
Auf dem Marktplatz in Sebnitz (Sachsen-Anhalt) haben seit dem Samstagmorgen zahlreiche Menschen gegen die geplante Werksschließung von Bosch Powertools demonstriert. Der Konzern hatte im April angekündigt, den Standort in Sebnitz mit 280 Beschäftigten Ende 2026 schließen zu wollen. Mit Verlagerung nach Ungarn!
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/demo-heute-proteste-bosch-werk-schliessung-entlassungen-104.html
Sehr aufschlußreiches Sandwich eines Kollegen auf der IGM-Kundgebung am 14.6.25 gegen die Schließung des Bosch-Werkes in Sebnitz (Sachsen)!
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2025/06/15/sandwich-eines-kollegen-auf-der-igm-kundgebung-am-14-6-25-gegen-die-schliessung-des-bosch-werkes-in-sebnitz/
Anmerkung:
Am 6. August kommt der Kollege Rainer Böhme (Sebnitz/Sachsen) und referiert zum Thema Rechtsradikalismus in Sachsen. (DW)
Schließung von Bosch Power Tools: „Ein Schlag in die Fresse“
Von Gesa von Leesen
Die gern beworbenen Bosch-Werte wie Verantwortung, Vertrauen, Fairness werden derzeit nur von den Beschäftigten beachtet. Während der Konzern trotz guter Gewinne seine beiden Power-Tools-Werke dichtmachen will, fährt ein Dutzend Boschler aus Leinfelden nach Sebnitz, um die Kolleg:innen zu unterstützen. Die kämpfen um die letzten Industriearbeitsplätze in ihrer Region.
Drohung oder Hoffnung?‘
https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/742/ein-schlag-in-die-fresse-10302.html
Bosch in Sebnitz: Belegschaft mobilisiert gegen Schließung
Belegschaft mobilisiert gegen die für Ende 2026 geplante Schließung des Werkes in Sachsen
Von Hendrik Lasch
Die Sätze müssen den Beschäftigten von Bosch Power Tools in Sebnitz wie Hohn in den Ohren klingen. »Unsere Mitarbeitenden liegen uns am Herzen«, schreibt der Konzern in einem Kurzporträt über das Werk in Ostsachsen; man sehe sich in Verantwortung, sie »vor Schaden zu bewahren«. Tatsächlich fügt das Unternehmen der Belegschaft gerade den größtmöglichen Schaden zu, hat es doch angekündigt, die Niederlassung zu Ende 2026 zu schließen.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1191920.sachsen-bosch-in-sebnitz-belegschaft-mobilisiert-gegen-schliessung.html
06 Streik bei Charité Facility Management (CFM):„Wir sind alle gleich“
Nach wochenlangem Streik der Beschäftigten wurde bei der Charité-Servicetochter CFM über die Angleichung der Löhne an den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) wieder verhandelt und schließlich eine Einigung erzielt
Von Daniel Behruzi
https://publik.verdi.de/ausgabe-202503/wir-sind-alle-gleich/
07 Amazon Berlin: Kein Grund zum Feiern
“Berlin vs Amazon” demonstriert gegen den Einzug des Tech-Riesens in den Büroturm an der Warschauer Brücke
Am kommenden Montag, den 16.06.25 wird im Beisein von Bürgermeister Kai Wegner die neue Amazon-Konzernzentrale an der Warschauer Brücke in Berlin-Friedrichshain eröffnet.
https://berlinvsamazon.noblogs.org/demo-berlin-power-vs-amazon-tower/
Von Gewerkschaften bis zur Antifa: Einig gegen Amazon Eröffnung des Amazon-Tower in Berlin
Von Peter Nowak
Kürzlich wurde eine neue Amazon-Dependance in Berlin eingeweiht. Ein Protestbündnis meldete Widerspruch an, doch von einem grundlegenden Antikapitalismus war wenig zu hören.
https://www.untergrund-blättle.ch/wirtschaft/unternehmen/eroeffnung-des-amazon-tower-in-berlin-einig-gegen-amazon-von-gewerkschaften-bis-zur-antifa-009122.html
08 Offener Brief an die Leitung der KZ-Gedenkstätte Dachau
[Die Leitung der KZ-Gedenkstätte Dachau ließ von den Kränzen, die zu Ehren der von den Nazis dort ermordeten 4.000 russischen Kriegsgefangenen niedergelegt worden waren, die Schleifen in den russischen Nationalfarben abschneiden.]
Die Gedenkstätten-Leitung des KZ Dachau bei München hat ganz im Geiste des vorherrschenden Russenhasses die Staatssymbole zweier Nachfolgestaaten der #UdSSR und an den Kränzen entfernt. Und mit Landesfarben waren auch die Widmungen an die grausam hingerichtete Kriegsgefangene abgeschnitten. Handelt es sich um eine versteckte Revanche der Nachfahren der Mörder?
Am Ort des Massenmordes 1941-1942: Vertreter der russischen und weißrussischen Botschaften in Deutschland, darunter der Botschafter der Russischen Föderation, Sergei Netschajew, hatten am 6. Mai 2025 Kränze in einem Teilbereich der KZ-Gedenkstätte Dachau niedergelegt. Die Kranzschleifen waren in den russischen und weißrussischen Nationalfarben gehalten.
https://www.barth-engelbart.de/?p=260980
Anmerkung:
Das Erste, wenn man von diesem Akt der Gedenkstätten-Leitung des KZ Dachau liest, ist ungeheuerlich, das kann es doch nicht geben! Aber die politische und psychologische Verblödung etlicher Verantwortlicher ist grenzenlos. (DW)
Hamas-Dreiecke und Hakenkreuze: Hamburgerin verurteilt
Mit einem Hamas-Dreieck als Tätowierung hat eine Hamburgerin (43) Ende vergangenen Jahres für Unmut gesorgt – doch das war nur eines von einer Vielzahl von sogenannten Propagandadelikten. Das Amtsgericht Altona beließ es am Freitag nicht bei einer Geldstrafe.
Schon kurz nach dem Urteil postete Nina L. in den sozialen Medien das Strafmaß – und machte auch gleich klar, was sie von davon hält. Die Entscheidung nennt sie einen „Maulkorb“ und kündigt an, „weitermachen“ zu wollen.
https://www.mopo.de/hamburg/gericht/hamas-dreiecke-und-hakenkreuze-hamburgerin-verurteilt/
09 Manifest der SPD-Friedenskreise
Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung
https://www.blog-der-republik.de/friedenssicherung-in-europa-durch-verteidigungsfaehigkeit-ruestungskontrolle-und-verstaendigung/
Anmerkung:
Als ich dieses Manifest von Stegner, Mützenich, Walter-Borjans, Eichel u.v.a. las, war mein erster Gedanken: Gut daß es nicht nur die Stimmen von Pistorius, Roth, Klingbeil gibt, die sich von den Kriegstreibern bei CDU/CSU, FDP und Grünen in Nichts unterscheiden.
Aber in dem Text vermißte ich dann, daß sie eben nicht diese Kriegstreiber, weder aus der eigenen noch aus den anderen Parteien benennen sondern nur das „militärische Denken“ als Ursache sehen. Die SPD-Protestler haben keine grundsätzliche Kritik sondern nur graduelle am Partei- und Regierungskurs. Sie sind unfähig zu einer Haltung wie ihr Parteifreund Dohnanyi sie hat, der ausgeht von den Interessen der Bevölkerung und des Landes. Deshalb eiern sie rum, liegen nicht mehr ganz auf Partei- und Regierungslinie.
Das reicht schon, weshalb eigene Genossen schon blank ziehen gegen diese Protestler. Aber etwas Gutes hat das Manifest mit sich gebracht, nicht nur eine Diskussion in der SPD sondern weil diese Regierungspartei ist und das zum Streit in der Koalition führen könnte, bekommt es ein erhöhtes Medieninteresse und führt jetzt zu einer öffentlichen Diskussion im Lande. Immerhin!
Die Verfasser befinden sich ganz in der Defensive, so wenn sich Mützenich gegen Beschimpfungen von Parteigenossen wehrt: Er nenne Befürworter von massiver Aufrüstung auch nicht Kriegstreiber“. Genau das sollte er aber tun, „sagen was ist“, wie Rosa Luxemburg es ausgedrückt hätte.
Es gibt einen tiefen Einblick in die Verhältnisse bei der SPD und in der Gesellschaft insgesamt.(DW)
Die SPD bleibt Friedenspartei – bei jedem Krieg, den Deutschland führt
Von Andreas Buderus und Johannes Schillo
Randglossen zum Manifest ´Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung´
„SPD-Friedenskreise“ sorgen sich um das Erscheinungsbild der Partei und bringen ein „Manifest“ in gewerkschaftliche Debatten ein. Dazu hier kritische Anmerkungen aus der antimilitaristischen gewerkschaftlichen Basisinitiative „Sagt NEIN!“
https://gewerkschaftsforum.de/die-spd-bleibt-friedenspartei-bei-jedem-krieg-den-deutschland-fuehrt/#more-23158
Ein Manifest der Realitätsverweigerung
Von Yelizaveta Landenberger
https://taz.de/Die-bemerkenswerte-Fehleinschaetzung-des-moerderischen-russischen-Regimes-von-der-SPD/!6090337/
Anmerkung:
Hetze at its best, auch kaum durch Bild-Zeitung zu übertreffen. Unbedingt reinziehen! (DW)
Ex-Staatssekretär von Brandt/Schmidt: Pistorius ist ein Lügner und Geschichtsfälscher
Von Albrecht Müller
Der Bundesverteidigungsminister (SPD) behauptete laut einem Bericht der Tagesschau vom 11. Juni, mit Putin könne man nur aus einer Position der Stärke verhandeln. Und dann wörtlich: „Das ist im Übrigen auch die Politik Willy Brandts gewesen … Annäherung und Verhandlungen auf Augenhöhe. Aber keine Unterwerfung.“ Das ist eine nackte Geschichtsfälschung. Typisch für die charakterlosen Typen, die heute die Politik bestimmen. Ich habe die „Politik der Stärke“ Adenauers genau verfolgt und war dann ab 1968 als Mitarbeiter der Bundesregierung und ab 1969 der SPD (Willy Brandt) direkt am Geschehen beteiligt und weiß deshalb, dass Pistorius die Unwahrheit sagt.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=134395
10 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!
Meldungen/Nachrichten aus dem Bereich der DGB-Gewerkschaften:
IG Metall: Gegen Abschaffung des 8-Std-Tages
https://www.fr.de/wirtschaft/acht-stunden-tag-abschaffung-nicht-zielfuehrend-merz-plan-geht-an-der-realitaet-vorbei-93787202.html
Verdi: Streiks bei Versicherungsgewerbe?
https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/versicherer/versicherungen-verdi-ruft-zu-streiks-auf-arbeitgeber-reagieren/100134967.html
Verdi: Protest gegen Nullrunde im Handel
https://www.jungewelt.de/artikel/501864.handel-will-nullrunde-beim-mindestlohn.html
11 Kapitalistischer Niedergang: KRISENFOLGEN
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung.
Die globale Finanzkrise ab 2008 mit Auswirkungen auf die Realwirtschaft, wie dem Rückgang der Industrieproduktion wie im ersten Jahr der Weltwirtschaftskrise 1930 in Deutschland und den USA läßt sich als ökonomische Zeitenwende einordnen.
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Ein weiterer Krisenfaktor sind aktuell die weltweiten Zollerhöhungen durch Trump.
Elektroautobranche mit großem Abbau
https://www.focus.de/auto/elektroauto/autobranche-verzeichnet-staerksten-stellenabbau-in-der-deutschen-industrie_3ab42f41-9055-4f54-bb98-7303a5b80249.html
Grossstadtmieten um 50% gestiegen
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/mieten-grossstaedte-mietpreisbremse-100.html
VW plant Reduzierungen
https://www.hna.de/wirtschaft/vw-reduziert-produktionskapazitaeten-die-auswirkungen-auf-deutsche-werke-93777268.html
Kinder psychisch stark gefährdet
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/kinder-jugendliche-psychische-gesundheit-100.html
12 Michael Lüders: Erledigt Israel die „Drecksarbeit für uns alle“, so Kanzler Merz
Video 81 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=svBQ8F01W4c
Anmerkung I:
Das ist eine hervorragende Informationsstunde durch Lüders zu Iran, Israel!
Im Video bei Minute 32 zitiert er den TV-Produzenten Barashi, der sich zu GAZA äußert (im Sender TV 14, Netanyahus Sender): „Laßt es einen Holocaust in Gaza geben. Mit Gaskammern, ausrotten, abschlachten die 1,6 Millionen Palästinenser.“ Diese Sätze von Barashi sind keine durchgeknallten Außerungen eines antiisraelischen Hetzers unter Drogen sondern stammen von diesem renommierten Journalisten.
Anmerkung II:
Während der Zeit der Ampel-Koalition ist oft resumiert worden, in welcher Weise Baerbock und Habeck das Ansehen der Republik im Ausland schädigen würden. Aber Merz mit dem Ausdruck „Drecksarbeit“ übertrifft wohl alle. Wir können gespannt sein, was von ihm noch kommt.
Anmerkung III:
Wenn ich in den letzten Tagen die Nachrichten mit den Aussagen „unserer“ Politiker im Radio oder TV zum Angriffskrieg Israels gegen Iran hörte, dann dachte ich „Ob das wohl so stimmt?“. Jetzt nachdem ich mir Michael Lüders angehört habe, denke ich: „Da fälschen, da lügen sie schon wieder!“. Ich erlebe aber auch in meinem Umfeld, daß Bekannte, die sich nur über die Mainstreammedien informieren und nicht zB durch Nachdenkseiten oder wie jetzt durch Michael Lüders, diesem Propaganda-Trommelfeuer dieser Medien erliegen und viel hängenbleibt. (DW)
Vor Gericht bedauerten sich die Nazis selbst – wegen der „Drecksarbeit“, die sie an Jüd:innen erledigen mussten!
Der Ausspruch von Friedrich Merz ruft Erinnerungen wach.
„Noch Jahre später klagt Kurt Werner vom Sonderkommando 4a: ‚Man kann sich gar nicht vorstellen, welche Nervenkraft es kostete, da unten diese schmutzige Arbeit auszuführen.‘ Die Arbeit, die er meint: ein Massaker an 33.771 Juden“.
„Wir mussten die Drecksarbeit machen“, sagte SS-Obersturmfuehrer August Haefner 1968 dann vor Gericht ueber das Massaker von Babi Jar, bei dem Nazi-Einsatztruppen innerhalb von 36 Stunden fast 34.000 Menschen toeteten.
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/vor-gericht-bedauerten-sich-die-nazis-selbst-wegen-der-drecksarbeit2-die-sie-an-juedinnen-erledigen-mussten/
Anmerkung:
Wir gehen mit unserem Führer Friedrich Merz HERRLICHEN ZEITEN entgegen. (DW)
Offener Brief von IranerInnen in Deutschland an Bundeskanzler Merz
Sehr geehrter Herr Merz,
am zweiten Tag des G7-Gipfels äußerten Sie sich in einem Interview mit dem ZDF – vor der „malerischen Kulisse der Rocky Mountains“, wie die Interviewerin betonte – zum israelischen Angriff auf den Iran mit den Worten:
„Das ist die Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle.“…
Wir Unterzeichnenden sind iranische Staatsangehörige mit deutscher Staatsbürgerschaft oder Aufenthaltstitel. Wir leben, arbeiten, studieren und engagieren uns hier – als Wissenschaftler, Ärzte, Pflegekräfte, Künstler, Handwerker, Aktivisten, Lehrer, Erzieher, Ingenieure und in vielen weiteren Berufen, durch die wir einen bedeutenden Beitrag zur deutschen Gesellschaft leisten.
https://docs.google.com/document/d/1dmLKOCzWkeSDzmZlXaybmJHyAHfC2IYI0Rl5AuOo_CQ/mobilebasic
Anmerkung:
Die „Drecksarbeit“, die Merz dankbar Israel machen läßt, ist ganz praktisch: Nicht mehr Deutschland macht die Drecksarbeit sondern diesmal Israel. Und es ist ja auch keine Drecksarbeit wie damals in Osteuropa sondern sie wird von Israel mittels Flugzeugen, Raketen und Drohnen erledigt. Eine Drecksarbeit ist es allerdings für die israelischen Soldaten in Gaza, wenn sie dort Frauen und Kinder umbringen. Aber sie filmen sich dabei oder machen selfies.
Daß Merz so denkt, verwundert mich nicht sonderlich aber daß er das ungeniert rausposaunt, schon. Ich hörte heute eine Radiosendung „Pressestimmen“. Alle sechs zitierten deutschen Tageszeitungen gaben Merz Recht! Das allerdings läßt einen staunen. Und heute sehe ich in der Hamburger MoPo die Meinung des Redakteurs Mathis Neuburger: „Und ja, Friedrich Merz hat recht, wenn er sagt, die Israelis erledigen auch für uns die „Drecksarbeit“.
Als Deutscher, der sich sein Lebtag mit der Nazigeschichte befaßt hat, habe ich Assoziationen zur Drecksarbeit der Nazis, zum Umbringen von Juden.
Rudolf Höß, KZ-Kommandant von Auschwitz sorgte sich um seine SS-Männer: „Dieser nannte ungefähre Zahlen der Transporte und stellte klar, dass zur Vernichtung nur „Gas“ in Frage kommen würde, da die zu erwartenden Massen durch Erschießen nicht zu beseitigen wären. Im Übrigen sei dies für die SS-Männer eine zu große Belastung wegen der Frauen und Kinder – so Eichmann.“ (Wikipedia). Ähnlich äußerte sich Heinrich Himmler in seinen Posener Reden, immer besorgt um die psychischen Auswirkungen auf die SS-Männer, wenn diese zigtausende Juden umbrachten. (DW)
13 Gemeinsame Erklärung unabhängiger iranischer Organisationen gegen Krieg und kriegstreiberische Politik
Wir, als unabhängige Arbeits- und Volksorganisationen und Aktivist:innen des Iran, machen uns keinerlei Illusionen darüber, dass die USA oder Israel beabsichtigen, uns Freiheit, Gleichheit oder Gerechtigkeit zu bringen – ebenso wenig wie wir Illusionen über die repressiven, interventionistischen, abenteuerlichen und arbeiterfeindlichen Politiken der Islamischen Republik hegen.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2025/06/18/gemeinsame-erklaerung-unabhaengiger-iranischer-organisationen-gegen-krieg-und-kriegstreiberische-politik/
Anmerkung:
Wie uns iranische GenossInnen aufgrund ihrer Kontakte in den Iran berichten, denken die iranischen Massen angesichts des Angriffskrieges Israels nicht nationalistisch und stellen sich auf die Seite des Mullah-Regimes. Sie lehnen einen Regimewechsel von außen ab und bauen weiter auf die eigene Kraft, einen Massenaufstand zum Sturz des Regimes, unter dem sie seit Jahrzehnten leiden. (DW)
Erklärung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Irans zum Angriff Israels
Die iranische Arbeiterklasse, die Werktätigen und die freiheitsliebenden Menschen haben nur einen Weg: den Kampf gegen das islamische Regime zu verstärken, sich selbst besser zu organisieren und eine landesweite revolutionäre Führung für einen Massenaufstand zum Sturz des Regimes aufzubauen. Es darf nicht zugelassen werden, dass Teile der euphorisierten bürgerlichen Opposition das Volk zu vorschnellen Aufständen drängen – ein revolutionärer Aufstand erfordert ein hohes Maß an Organisation, Koordination und Reife, die derzeit noch nicht gegeben sind.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2025/06/15/erklaerung-des-zk-der-kp-irans-zum-israelischen-angriff/
Anmerkung:
Wir können den Standpunkt der Kommunistischen Partei Irans nachvollziehen, daß der Regime Change nicht von außen, durch Israel und die USA zu vollziehen ist sondern von unten, durch die werktätigen Massen und durch einen Volksaufstand! (DW)
Israel startet einen Krieg gegen den Iran – mit welchen Folgen?
Von Karin Leukefeld
Der nicht provozierte Angriff Israels auf Iran begann, obwohl der engste Partner Israels, die USA, vorgaben, mit Iran über dessen Atomprogramm zu verhandeln.
Vieles deutet inzwischen daraufhin, dass die Verhandlungen seitens der USA ein Vorwand waren, um Iran in Sicherheit zu wiegen und Israel so einen möglichst erfolgreichen Überraschungsangriff zu erleichtern.
Die US-Außenpolitik in der Region wird nicht im Weißen Haus, sondern vom „tiefen Staat“, dem „Deep State“, den Neo-Konservativen bestimmt. Mit diesen pflegt der israelische Regierungschef beste Beziehungen.
https://globalbridge.ch/israel-startet-einen-krieg-gegen-den-iran-mit-welchen-folgen/
Israelische Angriffe auf den Iran: Bomben stürzen keine Diktatur
Dossier bei labournet
… Diese Position wurde in einer breiteren Gemeinsamen Erklärung von Arbeits- und Sozialorganisationen gegen den Krieg und die aktuelle gefährliche Krise bekräftigt und vertieft, die von einer vielfältigen Allianz von Gruppen unterzeichnet wurde: Lkw-Fahrer, Ölarbeiter, Krankenschwestern, Pädagogen, Kinderrechtsaktivisten, Rentner und Frauenbewegungen. Gemeinsam beschrieben sie den aktuellen Krieg als tödliche Konfrontation zwischen „zwei faschistischen Regimes“: dem israelischen Staat und der Islamischen Republik.
https://www.labournet.de/internationales/iran/gewerkschaften-iran/israelische-angriffe-auf-den-iran-bomben-stuerzen-keine-diktatur/
„Aktion Aufschrei“: Angriff ist keine Verteidigung! Rüstungsexporte nach Israel stoppen!
„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert die Haltung der Bundesregierung gegenüber Israel angesichts des völkerrechtswidrigen Angriffs auf Iran. Angriff ist keine Verteidigung! Der israelische Angriffskrieg muss eindeutig als solcher benannt und umgehend sanktioniert werden. Die Bundesregierung muss alle Rüstungsexporte nach Israel sofort stoppen, da sie sich sonst grundgesetzwidrig der Unterstützung eines Angriffskrieges schuldig macht. Die aktuellen Genehmigungen für Rüstungsexporte in Höhe von rund 4 Mio. Euro müssen widerrufen werden!
https://aufschrei-waffenhandel.de/service/pressemitteilungen/2025/19062025-angriff-ist-keine-verteidigung-ruestungsexporte-nach-israel-stoppen
14 USA Kalifornien – Vorsitzender der Gewerkschaft SEIU verhaftet
USA. Aktuell zeigt sich, wohin Rechtsruck und Kriegskurs führen. Auch Gewerkschaftsführer werden, wenn sie sich auf die Seite der Armen stelllen, wieder auf offener Straße verhaftet.
Verdi Bezirk Ruhr West schreibt in einer Presseerklärung dazu:
Was in Los Angeles geschieht, sollte uns wachrütteln.
Bei einer friedlichen Demonstration gegen Abschiebungen und für Arbeiterrechte setzte die Polizei Tränengas und Schlagstöcke ein – selbst gegen ältere Menschen und Kinder. Mitten unter den Festgenommenen: David Huerta, Präsident der Gebäudereiniger-Gewerkschaft SEIU USWW.
Ein engagierter Gewerkschafter, der sich für Menschen einsetzt, die oft keine Stimme haben – verhaftet, weil er protestiert hat.
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/usa-kalifornien-vorsitzender-der-gewerkschaft-seiu-verhaftet/
15 Hinweis auf wichtige Websites
Gewerkschaftliche Linke Berlin
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/
Gewerkschaftsforum Dortmund
https://gewerkschaftsforum.de
Bündnis Hamburg linksoffen (Website im Entstehen)
https://www.hamburg-linksoffen.de/
Laien’s Club Heimfeld
https://laiens.club
Hamburg4Peace
http://www.hamburg4peace.com
16 Termine:
MASKEN – MEINUNG – BERGAMO: Was war – und was nie wieder sein wird!
*Dr. Kai Kieselinski – Arzt, Wissenschaftler, Maskenforscher – zeigt mit glasklaren Fakten, was Masken vor allem bei Kindern angerichtet haben. Atemnot, psychische Folgen, fehlende Evidenz – und eine Politik, die das alles ignorierte. Er bereitet nun die Menschen mit wissenschaftlicher Präzision auf die Zukunft vor – damit solche Maßnahmen nie wieder durchgehen.
*Markus Haintz, Rechtsanwalt,
„Ich bin Rechtsanwalt. Ich erläutere Bürgern, was sie noch sagen dürfen, Journalisten, was sie noch schreiben dürfen und Musikern, was sie noch singen dürfen. In welchem Land lebe ich?“
Was ist noch erlaubt in Deutschland – sagen, reisen, denken?
*Tom Lausen blickt dorthin, wo alles begann: Bergamo.
Mit kriminalistischem Spürsinn und knallharten Daten rekonstruiert er, was in Bergamo wirklich geschah – und was uns verschwiegen wurde. War Bergamo der Startpunkt für globale Panikpolitik?
Begleitet wird der Abend von außergewöhnlicher Musik:
Oper, Chanson, Klaviersolo – mit Künstlern wie Frauke Thalacker, Marta Murvai, Matthias Veit und Veit Wiesler, die Emotion und Tiefe auf die Bühne bringen.
Ein Abend für Menschen, die verstehen wollen.
Ein Abend für Wahrheit, Aufarbeitung und neue Perspektiven.
Samstag, den 28. Juni 2025 – Friedrich-Ebert-Halle, Hamburg
Jetzt eine Karte kaufen (https://eventfrog.de/de/p/diverses/kunst-und-wissenschaft-in-hamburg-2025-7333193380762007919.html
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https://kunst-und-wissenschaft.de
Chiapas: Zapatistische Bildung nach dem Massaker
Veranstaltung im Centro Sociale mit Óscar García González am Mittwoch, den 25. Juni um 19:30, Sternstr. 2
Weihnachten 1997 begingen paramilitärische Gruppen unter Beteiligung der mexikanischenArmee im Dorf Acteal im Bundesstaat Chiapas ein Massaker und töteten dabei 45 Menschen, darunter Kinder und schwangere Frauen. In diesem zur Gemeinde Chenalhó in der RegionLas Altos gehörenden Dorf lebten vor allem Indigene, die der Gruppe der Tzotzilen angehören. Der Angriff galt der Gruppe „Las Abejas“ („Die Bienen“), die den Zapatist:innen,die 1994 einen Aufstand gegen die neue Weltordnung gemacht hatten, positiv gegenüberstanden, jedoch den Einsatz von Waffen ablehnte. Im Gefolge des Massakers organisierten sich Forscher:innen der Universidad Autónoma de México und Aktivist:innen und unterstützten die Bildungsarbeit der vor dem Massaker geflohenen Gemeinschaft. Über diese 25-jährigeSolidarität, über die Bildungsprojekte und die Schwierigkeiten ihrer Realisierung wird ÓscarGarcía González berichten. Er ist Dozent am Instituto de Educación Media Superior inMexiko-Stadt, Gewerkschafter und Autor (u.a. auf https://rebelion.org/) und forscht haupt-sächlich zu indigenen sozialen Bewegungen.
Die Veranstaltung wird durchgeführt von Zapapres e.V. (https://www.zapapres.de/).