JFI 31–2025 ++ Medico: Spenden für Gaza! ++ Schließung Krankenhaus Groß Sand ++ Werner Rügemer gegen Berliner Zeitung ++ Dietrich Bonhoeffer 1943 im KZ: Dummheit ist schlimmer als Böse! ++ Doku: Bröckelt Netanjahus Macht? ++

Jour Fixe Info 31-2025. 21. Jahrgang – 01.08.2025

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

Die im Jour Fixe Info wiedergegebenen Beiträge werden aufgrund ihres Informationsgehalts ausgesucht. Sie sind nicht identisch mit den Auffassungen der Redaktion. Bei Beiträgen zB aus FAZ und Welt ist das klar. Aber auch bei Beiträgen zB aus jw oder nds muß eine Übereinstimmung nicht der Fall sein. Die Anmerkungen unter einigen Artikeln geben die Meinung der Anmerkenden wieder.

 

 

01 Medico: Wir bitten um Spenden unter dem Stichwort NOTHILFE GAZA

https://www.medico.de/kampagnen/nothilfe-gaza
Nach über einem Jahr Krieg sind die Lebensgrundlagen von mehr als zwei Millionen Menschen in Gaza zerstört. Wohn- und Krankenhäuser, Schulen, Universitäten, Moscheen und Bibliotheken, sogar landwirtschaftliche Flächen und Bäume: Nichts ist verschont geblieben. Hunderttausende harren in Notunterkünften oder unter freiem Himmel aus. Es gibt keine sicheren Orte in Gaza, jeder Ort ist ein potentielles Ziel. Israel lässt keine Hilfslieferungen in den Gazastreifen, die Lage ist verzweifelt. Unsere Partnerorganisationen kämpfen weiter, um Hunger und Infektionskrankheiten einzudämmen.
Die über ein Jahr andauernde gezielte Verweigerung von Hilfe hat in Gaza neben der Verwüstung der Enklave zu einer Krise ungekannter Ausmaße geführt, die unsere Partner:innen vor Ort und uns bei medico weiterhin vor riesige Herausforderungen stellt. Die Menschen sind für den Rest ihres Lebens gezeichnet. Sie haben Angehörige und Freund:innen verloren, sind schwer erkrankt oder verstümmelt worden. Sie wissen, dass ihr Leben auch in Jahren bestenfalls ein Überleben sein wird.
Selbst wenn die Zerstörung eines Tages endet, wird die Katastrophe nicht einfach verschwinden. Mehr denn je ist unsere Unterstützung gefragt, wenn wir politische Perspektiven für Gerechtigkeit, Freiheit und Frieden für alle Menschen in der Region nicht aufgeben wollen.
Solange wir können, stehen wir ihnen bei. Dazu brauchen wir Ihre Unterstützung.
Wie unterstützt medico angesichts der sich immer verschlimmernden Bedingungen die Partner:innen in Gaza?
Im Gegensatz zu anderen internationalen Nichtregierungsorganisationen ist medico nicht mit eigenem Personal in Gaza vertreten, sondern unterstützt seit vielen Jahren lokale Organisationen. Dies ist ein Grundsatz von medico in allen Ländern, in denen wir aktiv sind. Für Gaza bedeutet das, dass wir z.B. keine eigenen Lastwagen mit humanitären Hilfsgütern schicken, sondern die Partner:innen sich auf dem lokalen Markt mit Gütern versorgen.
Die Spendengelder, die medico für die Arbeit in Gaza erhält, werden durch elektronische Transaktionen übermittelt. Auch wenn die israelische Armee auf die systematische Zerstörung breiter ziviler Infrastruktur abzielt, darunter ebenso die Zweigstellen von Banken, funktioniert das Bankensystem dank ausschließlich elektronischen Abläufen weiterhin. Alle Banken in Gaza haben zudem Niederlassungen im Westjordanland, in Amman oder in Kairo, wodurch die Transaktionsprozesse aufrechterhalten werden können.
Es sind mehrere Partnerorganisationen aktiv, siehe internet
z.B.
https://www.medico.de/blog/ununterbrochen-im-einsatz-19235
SPENDEN
DE69 4306 0967 1018 8350 02

Geschichte von Gaza

Zweiteilung der palästinensischen Gebiete, Spirale der Gewalt
Gaza spielt seit der Antike dank seiner Lage am östlichen Mittelmeer und an der Schnittstelle zwischen Afrika, Asien und Europa eine bedeutende Rolle und erlebte im Lauf der Jahrhunderte unterschiedliche Kulturen, was sich in der heutigen Bevölkerung spiegelt.
Von Agnes Küng
Inhalt:
Von der Antike bis zum britischen Völkerbundsmandat für Palästina
Nakba 1948 – Ägyptische Kontrolle bis 1967
Unter israelischer Besatzung ab 1967 – Wirtschaftliche De-Entwicklung
Widerstand, Massaker, Zwangsumsiedlung
Jom-Kippur-Krieg 1973 – Erste Intifada 1987–1993
Beschränkte Selbstverwaltung ab 1993 und Beginn der Abriegelung 1994
Scharons «Abkoppelungsplan», Unterstützung der USA
Politische Vertretung ab 2006, Hamas gewinnt Wahlen
Grundsatzerklärungen und Versöhnungsdokumente
Zweiteilung der palästinensischen Gebiete, Spirale der Gewalt
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/ausland/geschichte-von-gaza-zweiteilung-der-palaestinensischen-gebiete-spirale-der-gewalt-009160.html

Vernichtungslager Gaza

Prof. Nick Maynard ist Facharzt für Chirurgie am Universitätsklinikum Oxford und reist seit 15 Jahren regelmäßig nach Gaza. Er arbeitet ehrenamtlich für die palästinensische Gesundheitsfürsorge im Nasser-Krankenhaus in Gaza.
https://www.kommunisten.de/rubriken/kommentare/9288-vernichtungslager-gaza
Anmerkung:
Man muß starke Neven haben sich die Photos der Kinder anzuschauen. Und dann muß man sich vorstellen, daß es für die Menschen, die in Gaza leben, ein alltäglicher Anblick ist! (DW)

Hafenarbeiter Mo aus Gaza: „Die Gewerkschaftsführung ignoriert die Stimmen der Basis“

https://perspektive-online.net/2025/07/hafenarbeiter-mo-aus-gaza-die-gewerkschaftsfuehrung-ignoriert-die-stimmen-der-basis/

Dockers International: Wir werden keine Komplizen des Völkermords am palästinensischen Volk und der Kriege der Imperialisten!

https://www.dockers-international.org/2025/07/wir-werden-keine-komplizen-des-voelkermords-am-palaestinensischen-volk-und-der-kriege-der-imperialisten/

Erklärung der Aktivist:innen zur Protestaktion bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele!

Protest zur Eröffnung der Salzburger Festspiele: Kunst darf nicht nur dort kritisch sein, wo es bequem ist
„Gerade dieser Krieg hat bewiesen, dass das Theater nicht entbehrlicher Luxus für die oberen Zehntausend, vielmehr ein unentbehrliches Lebensmittel für die Allgemeinheit ist.“ – Max Reinhardt, 1917
Es ist an der Zeit, die Salzburger Festspiele an das Ethos ihrer Gründer zu erinnern.
https://www.palaestinasolidaritaet.at/2025-07-26-erklaerung-der-aktivistinnen-zur-protestaktion-bei-der-eroeffnung-der-salzburger-festspiele/

Neue Bedrohungsanalyse: Niederlande stufen Israel als Sicherheitsrisiko ein

Die Niederlande stufen Israel erstmals als Bedrohung für die nationale Sicherheit ein. Tel Aviv soll Kampagnen gestartet, Druck auf Gerichte ausgeübt und politisch Einfluss genommen haben.
Von Raphael Schmeller
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/neue-analyse-niederlande-stufen-israel-als-bedrohung-ein-li.2344976

Experten zur Situation in Gaza, Völkermord & Kritik an Deutschland

[Jedesmal, wenn nicht die Regierungssprecher auf diesen Stühlen sitzen sondern Experten, hört man endlich die Wahrheit!]
Video 73 Minuten
https://www.youtube.com/live/qwJ5x_hQbK4

The Bibi Files – Die Akte Netanjahu

Als erster amtierender Ministerpräsident Israels steht Benjamin Netanjahu vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Korruption im Amt vor. „Die Akte Netanjahu“ beleuchtet das Korruptionsverfahren gegen Israels Premierminister – mit bislang unveröffentlichten Verhörvideos der wichtigsten Belastungszeugen. Die Dokumentation zeigt exklusiv, wie eng politische Macht, Medien und Justiz in Israel verwoben sind. Ein investigativer Film über Einfluss, Intrigen – und die Frage: Bröckelt Netanjahus Macht durch die Aussagen aus dem Innersten seines Systems?
Video 89 Minuten
https://www.ardmediathek.de/video/the-bibi-files-die-akte-netanjahu/the-bibi-files-die-akte-netanjahu/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS9wcm9wbGFuXzE5NjM3NTcyOV9nYW56ZVNlbmR1bmc
Anmerkung I:
Am Mittwoch wurde in den Tagesthemen mit ungewöhnlichem Nachdruck darauf hingewiesen, dass die IntendantInnen der ARD sich zuerst ausführlichst beraten und dann entschieden hätten, dass sie die Recherchen über den Fall Netanjahu der deutschen Öffentlichkeit nicht vorenthalten könnten und hatten damit den Termin der Ausstrahlung dieser Doku theaterwirksam angekündigt. (CL)
Anmerkung II:
Es stellt sich die Frage: Warum wird diese Doku der ARD am Mittwochabend jetzt erst gebracht und nicht schon viel früher? Weil Netanjahus Macht „jetzt bröckelt“? Durch einen Stimmungswandel im Lande selbst und bei vielen befreundeten Staaten? (DW)
Anmerkung III:
Und dann stellt sich die Frage, ob die deutsche “Staatsraison“ die öffentlich-rechtlichen Sender jahrelang davon abgehalten hat, selbst investigativ an einer Dokumentation über Netanjahu zu arbeiten, wo doch die deutschen und internationalen  Printmedien seit Jahren längst darüber berichten. (CL)

Sehenswert: ARD zeigt sehr kritische Doku über Benjamin Netanjahu

Von Isabelle Birkhäuser
Die ARD hat am Mittwoch den Dokumentarfilm „The Bibi Files“ (Die Akte Netanjahu) ausgestrahlt. Die Produktion von Alexis Bloom und Oscarpreisträger Alex Gibney wurde erstmals 2024 beim Toronto International Film Festival gezeigt – trotz Benjamin Netanjahus Versuch, die Veröffentlichung gerichtlich zu verhindern. Das Gericht in Jerusalem wies seine Klage damals ab. Warum der israelische Premier die Veröffentlichung zu verhindern versuchte, wird beim Ansehen des Films schnell klar: Die Dokumentation ist ein schonungsloser Bericht, der nicht spekuliert, sondern Fakten recherchiert hat.
Hier liest man eine schriftliche Zusammenfassung wichtiger Punkte aus dem Film.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/sehenswert-ard-zeigt-sehr-kritische-doku-%C3%BCber-benjamin-netanjahu/ar-AA1JFkTQ

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02 Jour Fixe am 6. August mit Rainer Böhme (Sebnitz/Sachsen)

Die Spaltung der Gesellschaft, der damit verbundene Rechtsruck und die Rolle der AfD und anderer rechter Organisationen…
am Beispiel von Sebnitz, einer deindustriealisierten Kleinstadt in Sachsen

https://gewerkschaftslinke.hamburg/JourFixe-239
Und hier ein Artikel (von 8/2024) aus der Arbeiterstimme zum Thema:
Die Früchte der Krise: Warum die AfD im Osten profitiert

https://www.arbeiterstimme.org/2024/129-nr-225/164-die-fruechte-der-krise-warum-die-afd-im-osten-profitiert

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03 Verleihung des Fritz-Bauer-Preises 2025 an Gabriele Heinecke (Hamburg)

https://www.humanistische-union.de/veranstaltungen/2025/verleihung-des-fritz-bauer-preises-an-gabriele-heinecke/
Anmerkung:
Die Genossin Heinecke war in den letzten 20 Jahren etliche Male bei unseren Jour Fixes und referierte zu unterschiedlichen Themen. Wir freuen uns mit ihr! (DW)

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04 Strafanzeige gegen Bundeskanzler Friedrich Merz

Hiermit erstatten wir Unterzeichnenden Strafanzeige gegen den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz. Dieser hat u.a. gegen das deutsche Grundgesetz verstoßen – insbesondere gegen Art. 9, 25 und 26.
Herr Merz, der vor seiner Tätigkeit als Bundeskanzler Aufsichtsratsvorsitzender des weltgrößten Rüstungsinvestors BlackRock gewesen war, hat am 17. Juni 2025 am Rande des G-7-Gipfels in Kanada den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Israels auf den Iran mit den Worten „beschönigt“:
„Das ist die Drecksarbeit, die Israel für uns alle macht.“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=134789

Sommerpressekonferenz von Kanzler Friedrich Merz

Arne Andersons Antworten auf die Äußerungen von Friedrich Merz
Arne Andersen von der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft (DPG), Region Hamburg, antwortet auf die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zu Palästina, die er auf seiner Sommerpressekonferenz von sich gegeben hat. Das Merzsche Motto lautet: Wir reden viel (mit Netanjahu) und tun nichts für die Palästinenser.
Video 19 Minuten
https://weltnetz.tv/video/sommerpressekonferenz-von-kanzler-friedrich-merz

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05 Gegenmacht im Gegenwind

Film zur 6. Konferenz Gewerkschaftliche Erneuerung
Gewerkschaftliche Kämpfe als Antwort auf Rechtsruck, Transformation und Kürzungspolitik
Etwa 3.000 Personen kamen vom 2. bis 4. Mai 2025 in der TU Berlin zur 6. Konferenz gewerkschaftliche Erneuerung zusammen. Es war die bisher größte der seit 2013 von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und lokalen gewerkschaftlichen Gliederungen an wechselnden Standorten durchgeführten «Streikkonferenzen», die sich damit zu einer relevanten Plattform für die gesamte Erneuerungsbewegung in den Gewerkschaften in all ihren Schattierungen entwickelt haben.
https://www.rosalux.de/dokumentation/id/53452/gegenmacht-im-gegenwind

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06 Krankenhaus Groß-Sand schließt Notaufnahme – Demo am 15.07.

Tränen bei der Schließung der Notaufnahme Groß-Sand – kämpferische Demo vom Stübenplatz zum Krankenhaus
Mit Rede von Dr. Hans Martin Wismar, Arzt in der Notaufnahme Groß-Sand bei der Abschlusskundgebung
https://zukunft-elbinsel.de/15-7-krankenhaus-gross-sand-schliesst-notaufnahme-demo/

„Wilhelmsburger demonstrieren mit Wut und Witz“

Lars Hansen im Hamburger Abendblatt vom 16.7.2025:
25-07-16-Demo-Bericht-Lars Hansen

Demo für Krankenhaus-Erhalt: Polizei muss AfD-Frau schützen

Während der Demonstrationszug loszieht, kommen immer mehr Polizisten in Schutzkleidung auf den Stübenplatz, denn: Nicole Jordan von der AfD-Fraktion möchte ebenfalls mitlaufen. Die Organisatoren verkünden sofort: „Rassistische Parteien und Organisationen sind hier nicht willkommen.“ Die Polizisten drängen demonstrierende Demonstranten von Jordan weg. Diese verlässt schließlich unter Jubel die Veranstaltung.
https://www.mopo.de/hamburg/aufmarsch-in-wilhelmsburg-gross-sand-muss-bleiben/

Groß-Sand: 30 Beiträge bei Anhörung – Konzept „Stadtteilklinik“ weiter unklar

Der Gesundheitsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hatte eine öffentliche Anhörung zur Zukunft des Wilhelmsburger Krankenhauses Groß-Sand beschlossen.
Über 100 Menschen überwiegend aus Wilhelmsburg füllten am 21.7.2025 den großen Festsaal des Hamburger Rathauses. Es gab fast 30 Redebeiträge aus dem Stadtteil und von Kolleginnen und Kollegen aus dem Krankenhaus.
https://zukunft-elbinsel.de/gross-sand-30-beitraege-bei-anhoerung-konzept-stadtteilklinik-weiter-unklar/
Weitere Infos hier:
https://zukunft-elbinsel.de/

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07 Feministische Krimiautorin Doris Gercke ist gestorben

Von Else Laudan
Ihre Verlegerin Else Laudan nimmt Abschied.
Autorin Doris Gercke stand für bündige, feministische Literatur, die alles ausdrückt, was erzählt gehört.
Doris Gercke als Schöpferin der international berühmten Bella Block schrieb Literaturgeschichte.
https://taz.de/Schoepferin-der-Bella-Block-Reihe-tot/!6099573/
Anmerkung:
Ich besuchte mit einer Genossin, die in der DKP war, vor über 30 Jahren die Genossin Gercke in ihrem Haus in der Lüneburger Heide. Von ihr erfuhr ich, daß die Genossin Doris als Bürokraft bei der Partei gearbeitet hatte und mit 40 Jahren noch ein Studium aufgenommen hatte. Das machte mich neugierig. Aber die Genossin Doris war aktiver und stellte uns viele Fragen, zumal sie ihre Freundin länger nicht gesehen hatte. Ich erinnere mich noch an eine kleine Episode am Rande – auf einem Bord lagen 2 Hefte von Konkret. Ich fragte sie, warum sie denn 2 Hefte abonniert habe. Sie: Eine für meinen Mann und eine für mich – falls wir sie gleichzeitig lesen wollen. Das konnte ich verstehen, denn damals war Konkret noch ein wichtiges Blatt für Linke. Und noch nicht antideutsch durchtränkt.
PS
Ich habe wohl alle Bella Block Filme gesehen und denke dann nicht nur an Hannelore Hoger sondern auch an Doris Gehrke. (DW)

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08 Methfesselfest: »Das war ein Versuch, unser Fest zu sabotieren«

Inlandsgeheimdienst attackiert antimilitaristisches Methfesselfest.
Ein Gespräch mit Katharina Kniesche
Vor kurzem fand in Hamburg-Eimsbüttel wieder das traditionelle Methfesselfest statt. Unmittelbar vor Beginn wurden Sie vom Landesamt für Verfassungsschutz attackiert, das die Teilnahme der seit Juni als »gesichert extremistisch« eingestuften Gruppierung »Thawra Hamburg« skandalisierte. Hatten Sie damit gerechnet?
https://www.jungewelt.de/artikel/504902.staat-diffamiert-methfesselfest-das-war-ein-versuch-unser-fest-zu-sabotieren.html

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09 Beschäftigte bei Tiktok legen am Montag erneut die Arbeit nieder

Tiktok ist ein internationaler Medienkonzern mit chinesischer Herkunft und Kapitalmehrheit. Das Unternehmen ist Bestandteil der Plattformökonomie. Diese verkörpert einen neuen ökonomischen Sektor, der top down über das Internet aufgezogen wurde. Potente Investoren haben diesen Weg gewählt, um das ökonomische Geschehen aus der Retorte neu zu entwickeln. So gedenken sie auch den Aufbau von gewerkschaftliche Strukturen und die Einbindung in gewachsene Tariflandschaften zu umgehen…Es zeigt ferner, dass chinesische Unternehmen nach der gleichen kapitalistischen Logik funktionieren wie alle anderen.
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/beschaeftigte-bei-tiktok-legen-am-montag-erneut-die-arbeit-nieder/

Digitale Drecksarbeit: Streik bei TikTok

Von Stefan Sell
https://aktuelle-sozialpolitik.de/2025/07/23/streik-der-content-moderatoren-bei-tiktok-in-berlin/

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10 Arbeitskräftemangel auf See

Verfügung Manilas zum Schutz der Landsleute auf See könnte internationalen Handelsschiffsverkehr in weitere Krise stürzen
Von Burkhard Ilschner
Philippinische Seeleute dürfen nicht mehr auf Schiffen eingesetzt werden, die hochriskante Routen wie den Golf von Aden und das Rote Meer befahren: Mehrere Schifffahrtsportale wie Hamburgs Hansa oder Singapurs Splash247 berichteten Montag über eine entsprechende Anweisung des Department of Migrant Workers (DMW) in Manila an die im Lande lizenzierten Agenturen für maritime Besatzungen.
https://www.jungewelt.de/artikel/505087.angriffe-auf-handelsschiffe-arbeitskr%C3%A4ftemangel-auf-see.html

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11 Faschismus: Verkrachte Existenzen…

… Hitler, Höcke
Vor 100 Jahren erschien Hitlers »Mein Kampf«. Darin wird ein besonderer Typus des Autoritären sichtbar
Von Ingar Solty
https://www.jungewelt.de/artikel/504284.faschismus-verkrachte-existenz.html

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12 Berufsverbote: Fragwürdige Listen

Verfassungstreue ist eine Voraussetzung für den Staatsdienst, bei Linken wird sie immer wieder angezweifelt
Von Sebastian Weiermann
In der Praxis zweifelte der Staat oft sehr früh an der Verfassungstreue von Linken und sehr spät oder überhaupt nicht an der Verfassungstreue von Rechten. Um daran zu erinnern, muss man nicht in die Zeit der Berufsverbote in den 1970er und 80er Jahren zurückgehen. Es gibt sehr aktuelle Fälle. Der 28-jährigen Klima-Aktivistin Lisa Pöttinger aus München verweigerte das bayerische Kultusministerium im Februar die Zulassung zum Referendariat. Als Grund gab das Ministerium ihre Mitgliedschaft im »Offenen Antikapitalistischen Klimatreffen München« an, welches der Verfassungsschutz als linksextremistisch einstuft.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1192828.berufsverbote-fragwuerdige-listen.html

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13 „Berliner Zeitung“ gegen Autor Werner Rügemer

Was dürfen Redakteure redigieren?
Dazu fällt das Landgericht Köln ein erstaunliches Urteil.
Von Jochen Zenthöfer
https://zeitung.faz.net/faz/medien/2025-07-22/b04f8d84f612abfceeca7d7eaf96d6c7?GEPC=s5

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14 Dummheit: Schlimmer als böse!

Von Philosophy Coded
Dummheit ist die destruktivste menschliche Eigenschaft, weil sie Falsches mit einer Mauer aus Selbstzufriedenheit gegen Erkenntnisse abschirmt.
„Gegen Dummheit sind wir machtlos. Weder Proteste noch Gewalt bringen hier etwas. Argumente stoßen auf taube Ohren.“ So schrieb es der evangelische Theologe Dietrich Bonhoeffer in seiner Gefängniszelle 1943, während er auf seine Hinrichtung durch die Nazis wartete.
Bonhoeffers weitsichtige Erkenntnis betraf die Frage, wie Dummheit bestehenden Machtstrukturen dient. Böswillige Menschen wissen, dass sie Unrecht tun, was zu inneren Konflikten und schließlich zum Zusammenbruch führt. Aber Menschen, die in funktionaler Dummheit gefangen sind, glauben, dass sie Gutes tun, was sie absolut resistent gegen Korrekturen macht. In einem solchen Umfeld müssen Machthaber Informationen nicht mehr aktiv unterdrücken. Sie müssen nur Bedingungen schaffen, unter denen eine ehrliche Informationsverarbeitung unmöglich wird. Der Autor ist davon überzeugt, dass Dietrich Bonhoeffer gerade an die Adresse unserer Generation über acht Jahrzehnte hinweg eine deutliche Warnung ausspricht.
https://www.manova.news/artikel/schlimmer-als-bose

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15 „Keiner kommt heil aus dem Krieg wieder raus!“

Zugleich eine Reflexion über die Grundlagen heutiger Friedenserziehung
Erkundungen zu (m)einer anti-militaristischen Mensch-Werdung
Ein Essay von Bernd Schoepe
https://www.gew-ansbach.de/2025/07/keiner-kommt-heil-aus-dem-krieg-wieder-raus/

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16 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN

Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!

IG Metall: Großdemo und Kundgebung beim Konzern ZF-Friedrichshafen
https://www.jungewelt.de/artikel/505055.zoff-bei-zf-gegen-das-k%C3%BCrzungsdiktat.html

EVG: Befürchtungen von großem Jobabbau
https://www.jungewelt.de/artikel/505050.hohe-verluste-bei-der-bahn-db-opfert-cargo.html

DGB: Vorsitzende Fahimi fordert schärferes Arbeitszeitgesetz
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/dgb-chefin-fahimi-schaerferes-arbeitszeitgesetz-nicht-laxeres,UgixAET

IG Metall: Proteste gegen Thyssen-Krupp in Bremen
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/ig-metall-bremen-farge-thyssenkrupp-100.html

IG Metall: Vorsitzende im Interview über Lohnerhöhungen
https://taz.de/IG-Metall-Chefin-ueber-Lohnerhoehungen/!6041117/

DGB: Kritik an der Lohnlücke zwischen Ost und West
https://www.jungewelt.de/artikel/486311.dgb-kritisiert-lohnl%C3%BCcke-zwischen-ost-und-west.html

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17 Kapitalistischer Niedergang: KRISENFOLGEN

Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung.
Die globale Finanzkrise ab 2008 mit Auswirkungen auf die Realwirtschaft, wie dem Rückgang der Industrieproduktion wie im ersten Jahr der Weltwirtschaftskrise 1930 in Deutschland und den USA läßt sich als ökonomische Zeitenwende einordnen.
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Ein weiterer Krisenfaktor sind aktuell die weltweiten Zollerhöhungen durch Trump.

Die Fortsetzung der Großen Rezession bedroht zunehmend die Lebens- und Arbeitslage des Proletariats
https://www.jungewelt.de/artikel/505142.rezession-2023-und-2024-st%C3%A4rker-als-angenommen.html
https://www.jungewelt.de/artikel/505120.wirtschaftsleistung-erneut-gesunken-die-krise-setzt-sich-fort.html

Höchststand bei der Arbeitslosigkeit im August erwartet
https://www.jungewelt.de/artikel/505059.h%C3%B6chststand-bei-erwerbslosigkeit-erwartet.html

Und die Mieten steigen und steigen
https://www.jungewelt.de/artikel/505071.studie-mieten-steigen-auch-im-zweiten-quartal.html

Autobranche im Abwärtsstrudel
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/automobil-industrie-zulieferer-krise-mitarbeitende-stellenabbau-angst-100.html

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18 Kuba: Ministerin tritt nach Protesten zurück

Bevölkerung diskutiert über die zunehmende und sichtbarer werdende Armut im Land
Andreas Knobloch, Havanna
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1192719.marta-elena-feito-cabrera-kuba-ruecktritt-nach-protesten.html

Kein Zufallsprodukt

Von Volker Hermsdorf
Verteidigung der Revolution trotz widrigster Bedingungen aufgrund der US-Blockade: In Kuba ist die Plenarsitzung des Parlaments zu Ende gegangen
Parlamentsdebatten sind üblicherweise kein Ereignis, das Menschen von Stühlen reißt. Das ist auch in Kuba nicht anders. Bemerkenswert an der am Freitag in Havanna beendeten letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause war jedoch, dass Regierungsvertreter nicht wie in westlichen Ländern versuchten, die wirtschaftliche Lage schönzureden. Erfrischend anders als dort war auch, dass Regierung und Parlament gemeinsam nach Lösungen suchten, die die Folgen der multiplen Krise nicht auf den ärmeren Teil der Bevölkerung abwälzen.
https://www.jungewelt.de/artikel/504385.kuba-kein-zufallsprodukt.html
Anmerkung:
Rosa Luxemburg schrieb:
„Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat.“ Das tat in diesem Fall auch der kubanische Premierminister Manuel Marrero.
Es ist eine grundlegende Voraussetzung zur Verbesserung der Lage, der Bevölkerung die Wahrheit zu sagen und nichts schönzureden. Denn in Kuba sind nicht nur die Sanktionen (seit 1960!) der USA die Ursache für die heutige materielle Not in im Lande.
Fehler wurden von Anfang gemacht, als man sich ökonomisch auf die Sowjetunion und die RGW-Staaten stützte und eine eigenständige, souveräne Entwicklung vernachlässigte. (DW)

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19 Termine:

80 Jahre Hiroshima und Nagasaki – 80 Jahre Atomwaffenfolgen

ICAN und IPPNW laden in Kooperation mit dem ABATON-Kino ein: Filmvorführung mit anschließender Diskussion
Am Mittwoch, 6. August 2025 um 19:00 Uhr im ABATON-Kino, Allende-Platz 3 (Ecke Grindelhof)
Mit einem Filmprogramm und einer Podiumsdiskussion möchten IPPNW und ICAN Hamburg 80 Jahre nach Hiroshima an das Leid der Opfer und Überlebenden erinnern, sowie an die anhaltende Bedrohung durch Atomwaffen. Es ist und bleibt unsere Aufgabe, einen Atomkrieg zu verhindern und uns für eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen.
https://www.abaton.de/!80_Jahre_Hiroshima

Einladung zur Veranstaltung „Was ist eigentlich ein gerechtes Steuersystem?“

LBV-Mitglieder, Stellvertretungen und Gäste; Frauen; Gruppen; Arbeitskreise und -gruppen; Beschäftigte ver.di HH
Was ist eigentlich ein gerechtes Steuersystem? Was plant die aktuelle Bundesregierung?
Für ein Leben in Würde, mittendrin und nicht ausgegrenzt!
Am Dienstag, 5. August 2025, 11 – 15 Uhr, Gewerkschaftshaus,
Besenbinderhof 60, Raum St. Georg, 9. Stock, barrierefreier Zugang.

Wir bitten um Anmeldung bis spätestens 4. August per E-Mail mit Betreffzeile „Veranstaltung Steuersystem“ an: lbzl.hh@verdi.de

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20 Hinweis auf wichtige Websites

Gewerkschaftliche Linke Berlin
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/

Gewerkschaftsforum Dortmund
https://gewerkschaftsforum.de

Bündnis Hamburg linksoffen (Website im Entstehen)
https://www.hamburg-linksoffen.de/

Laien’s Club Heimfeld
https://laiens.club

Hamburg4Peace
http://www.hamburg4peace.com

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