Jour Fixe Info 32-2025. 21. Jahrgang – 08.08.2025

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

Die im Jour Fixe Info wiedergegebenen Beiträge werden aufgrund ihres Informationsgehalts ausgesucht. Sie sind nicht identisch mit den Auffassungen der Redaktion. Bei Beiträgen zB aus FAZ und Welt ist das klar. Aber auch bei Beiträgen zB aus jw oder nds muß eine Übereinstimmung nicht der Fall sein. Die Anmerkungen unter einigen Artikeln geben die Meinung der Anmerkenden wieder.

 

• 01 Zu unserem Jour Fixe am 6.8.25: Rainer Böhme (Sebnitz, Sachsen) über seine Praxis im Umgang mit der AfD
• 02 Der unbeugsame Richter aus Weimar: „Es waren sehr, sehr belastende Jahre“
• 03 Ankündigung der nächsten Jour Fixe Termine
• 04 Gegen die Kriegsverbrechen in Gaza: Junge Israelis verweigern und gehen ins Gefängnis
• 05 Ludwig Baumann Fest am Kriegsklotz am 02.08.25
• 06 »Verfassungstreue«: Neuer Radikalenerlass und »Zeitenwende«
• 07 Bauarbeiten im Hauptbahnhof: Umsteigen wird ab Montag (4.8.) ein Problem
• 08 Lieferando-Fahrer demonstrieren gegen „Schattenflotte“ in Hamburg
• 09 Teslas Schrottpresse
• 10 Linken-Chefin offen für Erhöhung des Rentenalters
• 11 Die Zweistaatenlösung gilt vielen Linken als unhinterfragbar
• 12 Verteidigungsfall. Nur 16 Prozent würden auf jeden Fall für Deutschland kämpfen
• 13 Accenture, Palantir und Israel Accenture: No Tech For Genocide – Free Palestine!
• 14 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
• 15 Kapitalistischer Niedergang: KRISENFOLGEN
• 16 BYD in der Krise Mehr Autos, als die Welt braucht – BYD tritt auf die Bremse
• 17 Nicaragua: Ex-Präsidentin „Doña Violeta“ starb im Exil
• 18 Termine:
• 19 Hinweis auf wichtige Websites

01 Zu unserem Jour Fixe am 6.8.25: Rainer Böhme (Sebnitz, Sachsen) über seine Praxis im Umgang mit der AfD

Der Genosse Rainer Böhme aus Sebnitz (Sachsen) hielt beim Jour Fixe am 6.8. in freier Rede (über eine Stunde) einen Vortrag zum Thema des Jour Fixe!
Er schickte uns die Vorlagen seiner Rede, so daß alle, die nicht dabei waren, seinen Vortrag nachvollziehen können! Er überarbeitet und ergänzt in den nächsten Wochen diese Vorlagen. (Werden dann über Jour Fixe Info rumgeschickt!).  Der Aktualität halber veröffentlichen wir aber schon heute die Vorlagen seiner Rede!
Der Vortrag und seine Unterlagen sind hochspannend und geben einen Einblick über die Praxis eines aktiven Genossen, der sich mit der AfD in seiner Umgebung, einer Kleinstadt, auseinandersetzt. Täglich. Auf der Straße, bei Versammlungen, Kundgebungen und im Stadtparlament. In diesem ist er mit einem weiteren Genossen des BSW. Die AfD hatte dort bei der letzten Kommunalwahl 32 Prozent der Stimmen erhalten. Im Stadtparlament hat sie von den 18 Abgeordneten 6, die CDU 2, BSW auch 2. Die restlichen verteilen sich auf diverse Organisationen. Die SPD und die Linkspartei sind nicht vertreten.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2025/08/08/rainer-boehme-sebnitz-sachsen-ueber-seine-praxis-im-umgang-mit-der-afd/
Info zu Rainer Böhme (Literatur)
http://www.bergweltreisen.de/

Wie die AfD von Krisen, Ängsten und Benachteiligungsgefühlen profitiert und in neue Schichten von Wählenden vordrang

Migrations- und demokratiefeindliche Parteien sind weltweit auf dem Vormarsch. In Deutschland verdoppelte die AfD bei der vergangenen Bundestagswahl ihren Zweitstimmenanteil. Wie dieser Zuwachs gelang, was die treibenden Faktoren sind und welche Rolle die jüngsten politischen und wirtschaftlichen Krisen spielen, hat eine neue WSI-Studie untersucht.
https://www.boeckler.de/de/pressemitteilungen-2675-afd-krisen-aengste-benachteiligungsgefuehle-70614.htm

Ein AfD-Verbot bekämpft ein Symptom, aber keine Ursache

Von Sebastian Friedrich
Ein erfolgreiches AfD-Verbot würde die politische Rechte ohne Zweifel organisatorisch schwächen. Doch der Preis ist hoch. Denn die Folgewirkungen könnten auch die Linke blockieren.
Seit Gründung der AfD diskutieren Linke über den richtigen Umgang mit der ersten Partei, die sich erfolgreich rechts der Union etablieren konnte. Ob breite oder sehr enge Bündnisse gegen rechts, Blockaden, Diskussion, Nicht-Diskussion, Badehosenklau oder ostdeutsche Identitätspolitik – keiner dieser Ansätze konnte der Partei nachhaltig schaden. Im Gegenteil: Aktuelle Umfragen sehen sie bei 23 bis 25 Prozent. Seit dem bisherigen Rekordergebnis bei der Bundestagswahl hat die Partei nochmal kräftig zugelegt.
https://jacobin.de/artikel/afd-verbotsverfahren-parteiverbot

Schock im Workshop: Wie ich vom Kampf gegen rechts ausgeschlossen wurde

In einer Fortbildung zur Demokratieförderung erlebt unsere Autorin Verstörendes, stellt unangenehme Fragen – und wird von der Referentin vor die Tür gesetzt
Von Katharina Körting
Ich habe überlegt, diesen Text unter Pseudonym zu schreiben, aber das wäre falsch. Schließlich geht es um Demokratie, um Meinungsfreiheit. Dafür will ich kämpfen, und deshalb besuche ich eine Fortbildung zur „Demokratieförderung“, obwohl ich über den Begriff stolpere, weiß nicht genau, warum. Weil das nach Kita klingt? Nach Herablassung und Belehrung?
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/schock-im-workshop-wie-ich-vom-vom-kampf-gegen-rechts-ausgeschlossen-wurde-li.2340451

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02 Der unbeugsame Richter aus Weimar: „Es waren sehr, sehr belastende Jahre“

Ein Richter entscheidet gegen die Corona-Maßnahmen. Heute weiß man: Er hatte recht. Doch das half ihm nicht. Er verliert seinen Job. Gibt es Gerechtigkeit?
Von Franz Becchi und Michael Maier
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/fall-christian-dettmar-verurteilter-richter-corona-massnahmen-wuerde-dasselbe-tun-li.2345560
Anmerkung:
Vorweg: Ich war erschüttert als diesen Text über das Schicksal des Richters Christian Dettmar las! Aber es gibt ein Gutes: Er ist vom Staat nicht gebrochen worden.
Wir haben uns mit unseren Jour Fixe Infos von Anfang an auf die richtige Seite gestellt, auf die Seite der Ärzte, Virologen, Mathematiker, Statistiker die kritsich waren gegenüber den Corona-Maßnahmen der Regierungen.
Wir haben Wieler, Drosten und Lauterbach als Regierungslautsprecher bezeichnet, immer wieder. Und sind absolut der Auffassung, daß Linke immer kritisch und mißtrauisch gegenüber der Regierung zu sein haben. Denn der Staat ist der ideelle Gesamtkapitalist. Wir als Linke können uns nie raushalten bei gesellschaftlichen Konflikten, auch nicht bei Corona und uns quasi für neutral erklären, indem wir argumentieren, das sei ein medizinisches Thema, das wir nicht beurteilen können.
Auch der Richter Dettmar, mit seinem Gerechtigkeistempfinden für Kinder und Eltern steht auf der richtigen Seite – gegen den Unrechtsstaat mit der Existenzvernichtung des Arztes durch seine Fehlurteile. Geht man fehl, wenn man wie Bertolt Brecht feststellt: „Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß, und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!“ (Brecht, Leben des Galilei).
Denn die Gerichte, die Urteile gegen Dettmar fällten, wußten die Wahrheit durch die RKI-Protokolle.
Falls wir etwas in den letzten Jahren gelernt haben, aus dem Staatsverhalten in der Corona-Pandemie, durch die Staatsraison zu Israel und den Waffenlierungen in die Ukraine, dann ist es das, daß wir bei diesen Staat, der einen demokratischen Anspruch erhebt, bei der Verfolgung der KritikerInnen mit brutalst ausufernden Handlungen rechnen müssen.

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03 Ankündigung der nächsten Jour Fixe Termine

*Jour Fixe am 3. September. Mit Andromeda v. Prondzinski: Stadtteilführung durch Wilhelmsburg „Industrieentwicklung ehemals und heute“ (fest)

*Jour Fixe mit Hinrich Schultze am 1. Oktober: Widerstand in Panama gegen Trumps- und Regierungspläne (fest)

*Jour Fixe am 5. November mit Akteuren und Unterstützern des Kampfes gegen die Schließung des Krankenhauses Groß Sand (geplant)

*Jour Fixe mit Matthias Fritz am 3. Dezember: Der Zustand der DGB-Gewerkschaften und die Schaffung einer Gewerkschaftsopposition (Arbeitstitel) (fest)
Siehe dazu zur Info:
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/6-streik-konferenz-in-berlin-der-aufbau-von-gegenmacht-faengt-erst-an/

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04 Gegen die Kriegsverbrechen in Gaza: Junge Israelis verweigern und gehen ins Gefängnis

Letzte Woche haben sich die 18-jährige Ayana Gerstmann und Yuval Pelleg geweigert, sich zum israelischen Militärdienst zu melden. Gerstmann wurde zu 30 Tagen Militärgefängnis verurteilt, Pelleg zu 20 Tagen.
Vor dem Eingang des Rekrutierungsbüros von Tel HaShomer veranstaltete das Mesarvot-Netzwerk eine Demonstration zur Unterstützung der beiden jungen Verweigerer, an der Dutzende ehemaliger Verweigerer, Familienmitglieder sowie Offer Cassif, ein Mitglied der Knesset, teilnahmen.
Ayana Gerstmanns Stellungnahme zu dieser Verweigerung
Yuval Pellegs Ablehnungserklärung
Von Netzwerk Mesarvot
https://www.pressenza.com/de/2025/08/gegen-die-kriegsverbrechen-in-gaza-junge-israelis-verweigern-und-gehen-ins-gefaengnis/
Anmerkung:
Die Erklärungen dieser beiden jungen Israelis sind sehr beeindruckend! Diese Klarheit und Konsequenz! So, wenn Yuval Pelleg sagt: „Wir müssen verstehen, dass der Völkermord in Gaza nicht zufällig oder aufgrund von „Pech“ bei der Auswahl von Anführern geschieht. Es ist das Ergebnis langanhaltender faschistischer Entwicklungen in der Region und eine logische Folge der Grundprinzipien des Zionismus. Der Staat Israel hat seit den Anfängen seiner Gründung Erfahrungen in der Ausübung von Verbrechen und Terror gesammelt, und heute ist das Ausmaß davon und ihre Akzeptanz in der Gesellschaft größer denn je. Auf der einen Seite war es dem Staat schon immer zu eigen, Moral und Völkerrecht zu ignorieren, auf der anderen Seite befinden wir uns eindeutig inmitten eines Verfalls.“ Wir können nur wünschen, daß viele junge Menschen den Kriegsdienst verweigern und damit Netanjahu und seine mit Nazis durchsetzte Regierung zwingen, den Völkermord an den Palästinensern zu beenden. (DW)

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05 Ludwig Baumann Fest am Kriegsklotz am 02.08.25

Fotoreihe
https://asb.nadir.org/fotoarchiv/neu/20250802/album/index.html
Anmerkung:
Eine Lebensbeschreibung des Wehrmachtsdeserteurs Ludwig Baumann:
http://www.ludwigbaumann.de/leben/index.html
Es gibt unterschiedliche Angaben, wieviel Soldaten der Wehrmacht von 1939 bis 1945 desertiert sind, von „über 100.000“ bis 400.000. So mutig und heldenhaft diese Desertationen auch waren, ihre Zahl reichte nicht aus, daß die Nazis ihren Krieg vor dem 8. Mai 1945 beendeten.
Nach dem Krieg wurden sie als Fahnenflüchtige geächtet. Erst Jahrzehnte später erfuhren sie die ihnen zustehende Anerkennung und Ehrung.
Auf Heute bezogen, sollten wir uns wünschen, daß es im Ukraine-Krieg auf beiden Seiten nicht nur viele Kriegsdienstverweigerer gibt sondern so viele Deserteure, daß die Fronten zusammenbrechen. Und daß die EU-Länder allen Deseurteuren Asyl und Unterstützung gewährt. Aber da steht der militärisch-industrielle Komplex davor. (DW)

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06 »Verfassungstreue«: Neuer Radikalenerlass und »Zeitenwende«

[Radikalenerlass, Regelanfragen und Berufsverbote feiern Wiederauferstehung – und der Hamburger Senat ganz vorn mit dabei“]
Gesinnungschecks, Regelanfragen beim Verfassungsschutz und Fragebögen zu politischen Aktivitäten sind in immer mehr Bundesländern in Planung
Von Werner Siebler
https://www.jungewelt.de/artikel/505358.verfassungstreue-neuer-radikalenerlass-und-zeitenwende.html
Anmerkung:
Haben die Gewerkschaftsausschlüsse vor 50 Jahren heute noch eine Bedeutung?
Von Alwin Altenwald
Die Älteren von uns erinnern sich noch an die Gewerkschaftsausschlüsse der 1970er Jahre. Auch einige von uns oder aus unserem Kollegenkreis waren betroffen.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2024/05/23/haben-die-gewerkschaftsausschluesse-vor-50-jahren-heute-noch-eine-bedeutung/

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07 Bauarbeiten im Hauptbahnhof: Umsteigen wird ab Montag (4.8.) ein Problem

Noch mehr Bauarbeiten: Nach der Sperrung der Bahnstrecke zwischen Berlin und Hamburg kommt auf Hamburger Fahrgäste eine weitere Geduldsprobe zu. Wer die S-Bahn nutzt, sollte in der kommenden Zeit besser nicht am Hauptbahnhof umsteigen.
Fahrgäste der Hamburger S-Bahn müssen sich ab Montag auf Bauarbeiten im Hauptbahnhof einstellen. Bis zum 3. September werden Bahnsteigkanten saniert – und zwar zuerst an Gleis 3 und ab 19. August an Gleis 4. Der Bahnsteig werde halbseitig gesperrt, erklärte eine Bahnsprecherin. Die Züge könnten daher nicht gegenüber, sondern nur nacheinander halten.
https://www.mopo.de/hamburg/bauarbeiten-im-hauptbahnhof-umsteigen-wird-ein-problem/

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08 Lieferando-Fahrer demonstrieren gegen „Schattenflotte“ in Hamburg

Der Lieferdienst will bundesweit 2000 Kuriere entlassen. Allein in der Hansestadt sind 500 Jobs bedroht. Gewerkschaft NGG: Politik muss handeln.
Von Hanna-Lotte Mikuteit
https://www.abendblatt.de/hamburg/wirtschaft/article409688348/lieferando-fahrer-demonstrieren-gegen-schattenflotte-und-massenentlassungen-in-hamburg.html
Anmerkung:
So ist es (fast) immer: Die DGB-Gewerkschaft fordert „Sozialtarifverhandlungen … und fordert angemessene Abfindungen“, was real den Verlust des Arbeitsplatzes bedeutet. Und dann „muß die Politik handeln“, wie es hier die NGG-Funktionärin formuliert. Die Alternative ist Klassenkampf, was heißt, daß die Lieferando-Fahrer von Anfang an ihre Sache selbst in die Hand nehmen und die von ihnen bezahlten Funktionäre haben den Kampf mit zu organisieren. Kollegen aus Berlin machen es seit einigen Jahren vor! Sonst ist die Pleite abzusehen. (DW)

Massenentlassung bei Lieferando

Der Lieferdienst entlässt alle Kuriere in Hamburg
Viele stehen vor dem beruflichen Aus oder müssen bei einer Schattenflotte anheuern.
Von Krischan Meyer
https://taz.de/Massenentlassung-beim-Essenslieferanten/!6099982/

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09 Teslas Schrottpresse

Boss Musk als Absatzrisiko. »Gigafactory« als Produzent für Halde. BR-Chefin als Komanagerin
Von Oliver Rast
https://www.jungewelt.de/artikel/505291.automobilindustrie-teslas-schrottpresse.html

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10 Linken-Chefin offen für Erhöhung des Rentenalters

Ines Schwerdtner ist offen für eine moderate Rentenalter-Anhebung. Soziale Ausgleiche sind ihr wichtig, jedoch dürfen Beschäftigte nicht allein belastet werden.
https://www.berliner-zeitung.de/news/linken-chefin-signalisiert-gespraechsbereitschaft-bei-renteneintritt-li.2347193
Anmerkung
Was bewegt Ines Schwerdtner, Co-Vorsitzende der Linken, dazu wie eine SPD-Frau zu agieren? Dh, wie die SPD früher argumentierte als sie noch in der Opposition war. Radikale Worte für die Beschäftigten und Arbeitslosen, was signalisieren sollte: Wir sind auf eurer Seite! Und dann neoliberale Politik durchziehen.
Frau Schwerdtner macht es ähnlich. Sie läßt sich das Türchen offen für eine Anhebung des Rentenalters! Sie nutzt nicht die Chance, auf des österreichische Modell hinzuweisen, das beweist, daß selbst im Kapitalismus eben keine „moderate Rentenalter-Anhebung“ notwendig ist! Falls alle in die Rentenkasse einzahlen! Auch Frau Schwedtner weiß das! Sie kann sich erkundigen beim Seniorenaufstand/RentenZukunft oder bei ihrer Konkurrenz, dem BSW, die das österreichische Modell im Bundestagswahlkampf propagierte!
Renten wie in Österreich! Jetzt!
https://www.seniorenaufstand.de/kampagne-gestartet/
Warum agiert Frau Schwerdtner, die als Linke gehandelt wird, in dieser Weise? Mir fällt nichts anderes ein als festzustellen: Aus Regierungsgeilheit und dazu zu gehören zur bürgerlichen Mitte, wie alle aus der Führungs“elite“ der Partei. Und sich als Partei, die sich als Partei, die den Sozialismus anstrebt ist nur ein Wahl-Gag. Bringt ja Wählerstimmen, letztes Mal ganz viele. (DW)

Offener Brief an den Landesvorstand Die Linke Berlin

Statement zum KIEZ-EVENT am 9. August 2025 – (Die Linke Berlin Neukölln) :
Unser KIEZ-EVENT ist eine Veranstaltung für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel. Alle Nachbarinnen aus Neukölln sind eingeladen. Gemeinsam fordern wir das sofortige Ende des Genozids in Gaza, der Blockade und Besatzung im Westjordanland, die Einstellung der Waffenlieferungen an Israel und die Freilassung der Geiseln durch die Hamas. Gemeinsam stehen wir gegen antimuslimischen Rassismus und gegen Antisemitismus. Darin sind wir uns auch mit allen Rednerinnen einig. Wir stehen als konsequente Friedenspartei gegen Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen.
Statt dem Kesseltreiben und den Diffamierungen der rechten Berliner Presse gegen dieses mit den Menschen in Gaza solidarischen Events entgegenzutreten leistete die stellvertretende Landesvorsitzende von die LINKE Berlin noch Schützenhilfe. Die Hetzkampagne deckt letztlich die zionistische Völkermordpolitik Netanyahus, indem sie jegliche Kritik an ihr mundtot zu machen versucht!
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/offener-brief-an-den-landesvorstand-die-linke-berlin-lag/
Anmerkung:
Es sind eben nicht nur die Führungsfiguren in der Linkspartei Gysi, van Aken und Bodo Ramelow, mit ihrer Staatsraison zu Israel (Gysi), der Forderung von schärferen Sanktionen gegen Rußland (van Aken) und Waffenlieferungen an die Ukraine (Ramelow) sondern (fast) die gesamte Führunggarnitur wie uns fast täglich wieder vor Augen gefuhrt wird, die auf Regierungsseite und auf Seiten des mainstreams stehen.
Löbliche Ausnahmen wie Ulrike Eifler werden gemobbt, bekämpft auch im Vorstand der Linkspartei.
Solange sich keine Opposition in der Partei gebildet hat, die Front macht diese Führungs“elite“ mit dem Ziel, sie aus der Partei rauszudrängen, wird es keine Erneuerung in Richtung sozialistischer Partei geben! Sondern diese Partei trägt zur Verwirrung und Irreführung der Wähler bei.
In vielen Ortsgruppen, wie hier Berlin-Neukölln, gibt es viele GenossInnen, die sinnvolle politische Arbeit leisten. Sollten sich diese nicht vernetzen zu derKraft, die diese Führungs“elite“ entfernt?!
(DW)

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11 Die Zweistaatenlösung gilt vielen Linken als unhinterfragbar

Doch es gibt auch Alternativen: Ein Staat, zwei Staaten, Konföderation
Von Raul Zelik
In der deutschen Debatte gilt die Zweistaatenlösung heute als unhinterfragbar. Alles, was den Charakter Israels als jüdischen Staat diskutiert, wird als antisemitisch ausgelegt. Doch unter jüdischen und palästinensischen Linken wurden und werden immer auch Alternativen diskutiert. Wir skizzieren einige Positionen.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1193007.palaestina-und-israel-ein-staat-zwei-staaten-konfoederation.html
Anmerkung:
Wir hatten am Mittwoch, 4. Oktober 2023 unser Jour Fixe, Thema: Zum israelisch-palästinensischen Konflikt in Geschichte und Gegenwart
Referenten waren Fuad und Nader. Sie waren erst kürzlich in ihrer Heimat, dem Westjordanland bzw Gaza gewesen. Wir sprachen auch über die Zukunft Palästinas, die Zweistaatenlösung oder Einstaatenlösung.
Beide plädierten einhellig für die Einstaatenlösung!
Einladung zum 216. Jour Fixe am 04. Oktober 2023 um 18 Uhr 30
Zum israelisch-palästinensischen Konflikt in Geschichte und Gegenwart
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-216/
Drei Tage nach unserem Jour Fixe, explodierte der Kessel, das Freiluftgefängnis Gaza!
Es gibt viele Schilderungen des friedlichen Zusammenlebens von Palästinensern mit Juden, auch Christen vor der Staatsgründung 1947.
So lange die jüdischen Bewohner Israels imWahn eines zionistischen jüdischen Gottesstaates leben,
ist weder eine Ein-, noch eine Zweistaatenlösung möglich.
Möglich ist nur ein säkularer Staat mit gleichen Rechten für Palästinensern, Juden und Christen. Das ist dann ein Staat wie fast alle anderen Staaten auf der Erde.
In vielen dieser Staaten gibt es Diskriminierungen von Seiten der herrschenden Ethnie. Aber nie so extrem wie in Israel, wo das herrschende Terrorregieme keinen Völkermord scheut. (DW)

Proteste vor UN-Gebäude in Bonn und Forderung nach Entsendung einer multinationalen bewaffneten UN-Streitmacht für den Gaza-Streifen

Am 30. Juli 2025 protestierten in Bonn rund 100 Menschen gegen den Krieg in Gaza. Sie waren dem Aufruf von Palästinagruppen[*] aus Köln und Bonn gefolgt. Sie versammelten sich am Platz der Vereinten Nationen, am Gelände der Vereinten Nationen in Bonn. Viele Demonstranten trugen rote Kleidung, um zu signalisieren, dass die „rote Linie“ längst überschritten sei. Das war zuvor schon bei Massenprotesten in London, Brüssel und anderen europäischen Hauptstädten zu sehen. Die Demonstranten hatten Töpfe und Trommeln mitgebracht, um ihren Forderungen laut Nachdruck zu verleihen.
Von Karin Leukefeld.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=136731

Bundesregierung stoppt Export von in Gaza einsetzbaren Rüstungsgütern nach Israel

Die Bundesregierung stoppt den Export von in Gaza einsetzbaren Rüstungsgütern nach Israel. Deutschland werde bis auf Weiteres keine derartigen Ausfuhren genehmigen, erklärte Bundeskanzler Merz.
https://www.deutschlandfunk.de/bundesregierung-stoppt-export-von-in-gaza-einsetzbaren-ruestungsguetern-nach-israel-100.html

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12 Verteidigungsfall. Nur 16 Prozent würden auf jeden Fall für Deutschland kämpfen

https://www.stern.de/gesellschaft/fuer-deutschland-kaempfen–nur-16-prozent-wuerde-das–auf-jeden-fall–35946320.html
Anmerkung:
Der Stern beginnt seinen Artikel gleich mit einer Lüge:„Die Bedrohung wächst, die Verteidigungsausgaben steigen.“ Der Stern, wie alle regierungstreuen Medien lügt, wenn er unterstellt, daß die Bedrohung durch Putin/Rußland/China wächst! Rußland kämpft seit drei Jahren darum, alle russisch-sprachigen Gebiete in der Ukraine zu erobern, die Nato gibt etwa 10 Mal sowiel für Rüstung aus als Rußland, entsprechend ist der Bestand für Panzer, Kanonen, Kriegsschiffe. Aber der Stern und die anderen Lügenmeiden erdreisten sich, Rußland als Bedroher hinzustellen und nicht die USA und die Nato, die vertragswidrig schon jetzt bis kurz vor Kaliningrad und St. Petersburg vorgerückt sind und Putin zum Krieg gegen die Ukraine provozierten. (DW)

Operationsplan Deutschland: Die sorglosen Zeiten sind vorbei

Von Susanne Preuß
Falls Russland eines Tages Ernst macht, ist Deutschland „Host Nation“ für die Truppen auf dem Weg nach Osten. Die Wirtschaft sollte sich um ihre Rolle in diesem Kontext kümmern.
https://zeitung.faz.net/faz/wirtschaft/2025-08-04/1f507ced7b2ed9b12d9d9cf247fa1fc3/?GEPC=s5
Anmerkung:
Die Autorin beginnt ihren Artikel mit „Falls Rußland eines Tages Ernst macht, ist Deutschland…“. Damit ist auch sie im Kriegsmodus. Sorgt sich um die Wirtschaft.
Dieser Artikel ist ein Musterbeispiel für die Kriegspropaganda in der FAZ!
Für alles Mögliche (Hafen, Infrastruktur, Logistik usw.) wird geübt… das Wichtigste bleibt unbeantwortet: Was sieht dieser 1000-seitige, geheime „Operationsplan Deutschland“ für die Bevölkerung vor? Und wieso sollte Russland angreifen? Wegen unserer unermesslichen Rohstoffreserven? Umgekehrt ist es doch wahrscheinlicher.
Zur Erklärung: Was ist Host-nation-support?
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/operatives-fuehrungskommando-der-bundeswehr/auftrag-und-aufgaben/host-nation-support

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13 Accenture, Palantir und Israel Accenture: No Tech For Genocide – Free Palestine!

Hinter der unscheinbaren Fassade von Accenture verbirgt sich einer der mächtigsten Konzerne der Welt.
Das Software und Consulting Unternehmen aus den USA ist eine treibende Kraft in der digitalen Aufrüstung von Polizeiapparaten, der NATO und des israelischen Militärs.
https://www.untergrund-blättle.ch/wirtschaft/unternehmen/accenture-no-tech-for-genocide-free-palestine-009132.html

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14 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN

Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!

IGBCE: Klage gegen geplante Arbeitszeitverlängerung angedroht
https://www.deutschlandfunk.de/gewerkschaftschef-droht-mit-klage-gegen-geplante-reform-der-arbeitszeit-100.html

IGBCE: Standort Deutschland in Gefahr
https://www.wiwo.de/unternehmen/industrie/industrie-gewerkschaft-warnt-vor-abwanderung/100145267.html

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15 Kapitalistischer Niedergang: KRISENFOLGEN

Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung.
Die globale Finanzkrise ab 2008 mit Auswirkungen auf die Realwirtschaft, wie dem Rückgang der Industrieproduktion wie im ersten Jahr der Weltwirtschaftskrise 1930 in Deutschland und den USA läßt sich als ökonomische Zeitenwende einordnen.
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Ein weiterer Krisenfaktor sind aktuell die weltweiten Zollerhöhungen durch Trump.
Die Fortsetzung der Großen Rezession bedroht zunehmend die Lebens- und Arbeitslage des Proletariats

Arbeitslosigkeit rückt immer mehr ins Zentrum!
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/arbeitsmarkt-arbeitslosenzahlen-juli-100.html
https://www.ndr.de/nachrichten/info/sommerflaute-zahl-der-arbeitslosen-im-norden-leicht-gestiegen,arbeitsmarktjuli-100.html

Rezession und Stagnation: Pleiten auf Rekordniveau
https://www.jungewelt.de/artikel/505708.stagnation-und-rezession-wirtschaft-im-sommerloch.html

Arbeitslosengeld für Ältere soll sinken
https://www.fr.de/wirtschaft/neuer-sparvorschlag-arbeitslosengeld-fuer-arbeitnehmer-ueber-50-jahre-soll-sinken-zr-93847505.html

Ausbildungskapazitäten vieler Betriebe werden abgebaut
https://www.jungewelt.de/artikel/505216.ausbildungsumfrage-der-dihk-ein-viertel-der-betriebe-will-weniger-ausbilden.html

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16 BYD in der Krise Mehr Autos, als die Welt braucht – BYD tritt auf die Bremse

BYD drosselt die Produktion in mehreren chinesischen Werken deutlich. Der einst unaufhaltsame E-Auto-Boom gerät ins Stocken – Überkapazitäten, Absatzprobleme und ein ruinöser Preiskrieg setzen Hersteller wie Händler unter Druck. Europa soll nun zur Rettung werden.
https://industriemagazin.at/automotive/mehr-autos-als-die-welt-braucht-byd-tritt-auf-die-bremse/

Die sozialen Kosten des Zollkrieges USA gegen China

Auf wessen Rücken in China die Auswirkungen dieses „Krieges“ der Regierungen ausgetragen werden, erläutern Au Loongyu und An Dexin.
https://blogs.taz.de/china-watch/die-sozialen-kosten-des-zollkrieges-usa-gegen-china-2/

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17 Nicaragua: Ex-Präsidentin „Doña Violeta“ starb im Exil

Von Matthias Schindler
https://infobuero-nicaragua.org/2025/08/ex-praesidentin-dona-violeta-starb-im-exil

Anmerkung I:

Am 5. September 2018 machten wir ein Jour Fixe mit dem Thema: Der Aufstand in Nicaragua Kann sein, was nicht sein darf?mit den Nicaragua-Kennern Manfred Liebel und Dr. Jürgen Steidinger. https://gewerkschaftslinke.hamburg/2018/09/13/der-aufstand-in-nicaragua-kann-sein-was-nicht-sein-darf-jour-fixe-167-der-hamburger-gewerkschaftslinken-am-5-september-2018/

Anmerkung II:

Weitere Infos von Matthias Schindler und anderen zu Nicaragua:
Aufstand in Nicaragua – Wie weiter? Kommentar und Linksammlung des Jour Fixe
Update am 04.08.2018, am 21.08.2018 und am 27.10.2018
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2018/10/26/aufstand-in-nicaragua-wie-weiter/

Ortega kündigt ein Massensterben an
Von Matthias Schindler
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2020/05/12/ortega-kuendigt-ein-massensterben-an/

Nicaragua 2020 unter Daniel Ortega – und dem Coronavirus
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2020/04/03/nicaragua-2020-unter-daniel-ortega-und-dem-coronavirus/

Matthias Schindler: Das gebrochene Versprechen
Rezension: „Vom Triumph der Sandinisten zum demokratischen Aufstand. Nicaragua 1979–2019“
Manfred Liebel
https://www.ila-web.de/ausgaben/425/das-gebrochene-versprechen

Nicaragua: Robert (Samcam) hätte nie gedacht, dass sie am helllichten Tag zum Haus kommen könnten

https://infobuero-nicaragua.org/2025/06/robert-samcam-haette-nie-gedacht-dass-sie-am-helllichten-tag-zum-haus-kommen-koennten

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18 Termine:

Im Banne des Einheitsgedankens – SPD, KPD und Gewerkschaften 1945/46

Dr. Christel Oldenburg
Grußwort: Aydan Özoğuz, Mitglied des Deutschen Bundestags
Bei dem Vortrag handelt es sich um eine Begleitveranstaltung zur Ausstellung „Befreite und Befreier? Kriegsende in Hamburg 1945“
Der Eintritt ist frei. Für den ungehinderten Zugang zum Universitätscampus halten Sie bitte einen Lichtbildausweis bereit.
Vor der Veranstaltung findet um 16 Uhr eine kommentierte Ausstellungsführung mit dem Kurator statt.
Keine Anmeldung erforderlich.
Zeit: 17.09.2025 ·18 Uhr. Ort: Helmut-Schmidt-Universität. Holstenhofweg 85
https://www.ub.hsu-hh.de/oldenburg_befreite_und_befreier/

Aktuelles Rentensystem – was plant die Regierung?

Für ein Leben in Würde, auch für Rentner*innen, mittendrin und nicht ausgegrenzt!
Am Donnerstag, 18. September 2025, 16:30 Uhr, Raum St. Georg, 9. Stock, barrierefreier Zugang, Besenbinderhof 60.
Wir bitten um Anmeldung bis spätestens 8. September  per E-Mail mit Betreffzeile „Veranstaltung Rentensystem“ an: lbzl.hh@verdi.de

Geschenkt wurde uns nichts – Frauen & Männer – als Partisanen gegen Krieg und Faschismus

Ein Film über Frauen in Italien im Widerstand gegen Krieg und Faschismus
Geschenkt wurde uns nichts (italienischer Originaltitel: Non ci è stato regalato niente) ist ein Dokumentarfilm des Regisseurs Eric Esser  Der Film porträtiert die ehemalige Partisanin und spätere Gewerkschafterin Annita Malavasi, die während der deutschen Besatzung Italiens im Zweiten Weltkrieg unter dem Decknamen Laila zu den wenigen ranghohen kommandierenden Frauen in der Widerstandsbewegung zählte. Der Film beschäftigt sich mit der italienischen Resistenza im Zweiten Weltkrieg aus der Perspektive kommunistischer Partisaninnen. In Interviews berichtet die Protagonistin Malavasi über ihren Werdegang als Widerstandskämpferin. Die chronologische Erzählung beginnt mit der Besetzung des Landes durch deutsche Truppen am 8. September 1943 und endet mit der Befreiung am 25. April 1945. In dieser Zeit entwickelte sich Malavasi von der Unterstützerin ihres Bruders über das Abtauchen in den Untergrund bis hin zur Kommandierenden einer eigenen Einheit in den Bergen.
Film am 24. September 2025, um 17:30 Uhr im Jenfeld – Haus. Charlottenburger Straße 1, 22045 Hamburg

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19 Hinweis auf wichtige Websites

Gewerkschaftliche Linke Berlin
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/

Gewerkschaftsforum Dortmund
https://gewerkschaftsforum.de

Bündnis Hamburg linksoffen (Website im Entstehen)
https://www.hamburg-linksoffen.de/

Laien’s Club Heimfeld
https://laiens.club

Hamburg4Peace
http://www.hamburg4peace.com