Jour Fixe Info 34-2025. 21. Jahrgang – 22.08.2025
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
Die im Jour Fixe Info wiedergegebenen Beiträge werden aufgrund ihres Informationsgehalts ausgesucht. Sie sind nicht identisch mit den Auffassungen der Redaktion. Bei Beiträgen zB aus FAZ und Welt ist das klar. Aber auch bei Beiträgen zB aus jw oder nds muß eine Übereinstimmung nicht der Fall sein. Die Anmerkungen unter einigen Artikeln geben die Meinung der Anmerkenden wieder.
- 01 Ankündigung vom nächsten Jour Fixe Termin
- 02 Kommentar von Wolfgang (Gefangeneninfo) zu Artikel von Gaston Kirsche „Ein Knoten im Netz der radikalen Linken“:
- 03 Beamte in gesetzliche Rente – Wie der Systemwechsel in Österreich funktioniert hat
- 04 Aktionszeitung – für eine Verkehrsindustrie mit Zukunft
- 05 Die 750. Montagsdemo gegen Stuttgart 21: AUFSTAND GEGEN DIE ANGST
- 06 Bauernopfer an der Bahn-Spitze – und das Chaos geht immer weiter
- 07 Jan van Aken im Märchenland
- 08 Waffenlieferung vom Leipziger Flughafen nach Israel – Aufgedeckt bei Spionageprozess in Dresden
- 09 Hausordnung hat Vorrang vor Grundgesetz (Recht auf freie Meinungsäußerung)
- 10 Unfaßbar! Polizei verbietet antimilitaristisches Camp wegen der Parolo: Krieg dem Krieg!
- 11 Gericht stoppt rechte Pseudo-Gewerkschaft
- 12 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
- 13 Kapitalistischer Niedergang: KRISENFOLGEN
- 14 Der Aufstieg einer neuen Weltordnung
- 15 Iran: Todesurteil gegen Sharife Mohammadi bestätigt – Gemeinsame Erklärung unabhängiger Organisationen
- 16 Termine:
- 17 Hinweis auf wichtige Websites
01 Ankündigung vom nächsten Jour Fixe Termin
*Jour Fixe am 3. September. Mit Andromeda v. Prondzinski: Stadtteilführung durch Wilhelmsburg „Industrieentwicklung ehemals und heute“
Einladung demnächst!
02 Kommentar von Wolfgang (Gefangeneninfo) zu Artikel von Gaston Kirsche „Ein Knoten im Netz der radikalen Linken“:
Ursprunksartikel:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1193291.radikale-linke-ein-knoten-im-netz-der-radikalen-linken.html
Kommentar:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2025/08/15/jfi-33-2025/#comment-359
03 Beamte in gesetzliche Rente – Wie der Systemwechsel in Österreich funktioniert hat
[Thema Rente bis Minute 10]
https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/plusminus-vom-20-august-2025/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy8yMDI1LTA4LTIwXzIxLTQ1LU1FU1o
Anmerkung:
Das ist schon eine ungewöhnliche Berichterstattung zum Thema Rente! Dürfen die denn das?! Hoffentlich wird der verantwortliche Redakteur nicht gekündigt! (DW)
Warum „Renten wie in Österreich! JETZT!“?
In Deutschland lebt jeder fünfte Rentnerhaushalt unter der Armutsschwelle. In 20 bis 30 Jahren wird es jeder dritte oder sogar zweite sein! Das Rentenniveau ist in den letzten 20 Jahren um 10 Prozent gesunken, es wird in den nächsten 20 bis 30 Jahren um weitere 15 Prozent sinken.
Das verlangt dringend nach Einhalt und Umkehr. Gefordert sind vor allem die jüngeren Generationen. Denn es ist vor allem ihre Aussicht auf einen erbärmlichen dritten Lebensabschnitt.
Wie es besser und nachhaltig gemacht werden kann, das wird uns in Österreich vorgemacht.
In Österreich gingen 2019 Männer mit im Durchschnitt 70 Prozent höheren Renten als in Deutschland in den Ruhestand. Bei den Frauen waren es 60 Prozent.
https://www.seniorenaufstand.de/rentenzukunft-broschuere-2025-darum-oesterreich/
Klassenrecht im Sozialen?
Von Heinz Greiner
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich, postuliert Art. 3 des Grundgesetzes. Das schließt jedoch nicht aus, dass im Sozialrecht der BRD das Klassenrecht der Vorgängerregierungsformen weitgehend übernommen wurde und sogar nach der Übernahme in das Gebiet der ehemaligen DDR übertragen wurde.
Klassenrecht herrscht bei der Alterssicherung und auch in anderen sozialen Bereichen wie der Gesundheitsversorgung, der Arbeitslosen– und Pflegeversorgung. Für Beamte und ständisch organisierte Bevölkerungsgruppen gilt ein Sonderrecht, sie sind vom Mittragen von Gemeinlasten freigestellt. Anhand der Rentenversicherung soll diese Feststellung verdeutlicht werden.
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/klassenrecht-im-sozialen/
Generationenvertrag oder Versicherungsvertrag?
Von Reiner Heyse
Die umlagefinanzierte Rente, der sogenannte Generationenvertrag, wird mittlerweile fast täglich in den Medien angegriffen. Für die Jüngeren zu teuer, unsolidarisch und ungerecht. Der Generationenvertrag sei nicht in der Lage, die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen, dazu müssten Lohnanteile in die Kapitalmärkte investiert werden. Im Overton-Magazin wurde zu dem Thema eine kontroverse Debatte geführt.
https://overton-magazin.de/top-story/generationenvertrag-oder-versicherungsvertrag/
04 Aktionszeitung – für eine Verkehrsindustrie mit Zukunft
Wo liegt die Zukunft der Autoindustrie? In Stellenabbau, Werksschließungen oder Umsatteln auf Rüstungsproduktion? Oder im Umsatteln auf die Produktion von individuellen auf öffentliche Verkehrsmittel? Mit der Aktionszeitung für eine Verkehrsindustrie mit Zukunft wollen wir die Diskussion darüber beginnen. Die „Aktionszeitung“ erscheint unregelmäßig, aber immer im Zusammenhang mit größeren Bewegungsmomenten rund um die Verkehrsindustrie: Aktionstage, Demonstrationen, Versammlungen, Streiks…
https://www.labournet.de/branchen/auto/auto-brd-allgemein/aktionszeitung-fuer-eine-verkehrsindustrie-mit-zukunft/
05 Die 750. Montagsdemo gegen Stuttgart 21: AUFSTAND GEGEN DIE ANGST
Rede von Volker Lösch, Theaterregisseur, auf der 750. Montagsdemo am 24.3.2025
https://www.bei-abriss-aufstand.de/2025/03/24/aufstand-gegen-die-angst/
Anmerkung I:
Ob ihr schon mal auf die Rede von Volker Lösch bei der 750. Montagsdemo im März gegen Stuttgart 21 hingewiesen habt, weiß ich nicht. Ich habe sie erst jetzt gelesen. Ich finde dieses „Trotzdem!“ herzerfrischend. Selbstverständlich ist das nicht die ganze Sache. Aber die Generalklausel habt ihr ja in Euren Rundbriefen ohnehin drin, dass die Quellen, auf die Ihr hinweist, nicht deckungsgleich mit Eurer Meinung sind – das gilt wohl insbesondere für die Aufforderung, in die Partei Die Linke einzutreten. Aber Stuttgart 21 ist ja auch eine demokratische Bürgerbewegung, war nie ein Klassenaufstand. (RD)
Anmerkung II:
Der Hinweis von RD auf die Aufforderung, in die Linkspartei einzutreten ist wichtig. Falls jemand in die Linkspartei eintritt, dann sollte er/sich nicht nur an sinnvoller Arbeit vor Ort beteiligen sondern auch gegen die Führungsgarnitur um Gysi, van Aken, Ramelow (und viele andere!) Front machen, die für Waffenlieferungen in die Ukraine sind, für Sanktionen gegen Rußland, für Staatsraison zu Israel sind und auf Seiten der Bundesregierung standen bei den Coronamaßnahmen. So wichtig soziale Arbeit vor Ort wichtig ist, das Ziel, eine sozialistische Partei zu werden, ist mit dieser Führungsgarnitur nicht möglich!
Als Partei ist die Linkspartei erst unterstützungswert, wenn diese Führungsfiguren herausgedrängt wurden! Jedoch sollten wir vor Ort mit allen GenossInnen aus der Linkspartei zusammenarbeiten, mit denen wir politische Gemeinsamkeiten in wichtigen Fragen haben. (DW)
770. Montagsdemo
Datum: Montag, 25. August 2025, 18:00 Uhr
Typ: Demonstration
Ort: Schlossplatz, Stuttgart
Redner: Bernd Riexinger, ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages: „Drohende Sparmaßnahmen der Stadt Stuttgart“
Musik: Corinne K., Gitarre und Gesang
Moderation: Michael Kaufmann, Badener gegen S21
https://www.parkschuetzer.de/termine/6924/kopfbahnhof-21#top
06 Bauernopfer an der Bahn-Spitze – und das Chaos geht immer weiter
Von Rainer Balcerowiak.
Bahn-Chef Richard Lutz muss gehen. Sein bis 2027 datierter Vertrag wird vorzeitig aufgelöst. Lutz soll den Konzern noch so lange führen, bis ein Nachfolger gefunden ist. Aber „die Suche nach einem neuen Bahnchef, einer neuen Bahnchefin hat mit diesem Augenblick begonnen”, sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am vergangenen Donnerstag.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=137741
Richard Lutz: Bahnchef tauschen recht nicht
Die Pünktlichkeit zu verbessern, sollte laut Forschern übergeordnetes Ziel auf der Schiene sein
Von Carl Wasmuth
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/56200-2/
07 Jan van Aken im Märchenland
(“Wie geht friedensgeleitete Außenpolitik” in “Weltunordnung”)
Es gibt wenig, das verheerender für den Blutdruck wäre als LINKE-SpitzenpolitikerInnen dabei zuzuhören, wie sie über Außenpolitik reden. Ich fühlte mich aber gerade hart im Nehmen und habe mir in der ersten Ausgabe des neuen RLS-Podcasts über internationale Politik Jan van Aken knapp eine Stunde lang über Ukraine, Gaza, Trump und die künftige “Friedensmacht Deutschland” reden hören. Von “Wir sollten eine Seeblockade gegen Russland errichten” über “Die Merzregierung unterstützt die Vernichtung Gazas nur aus ehrlichem Idealismus und historischer Verantwortung” bis zu Fantasien von der künftigen “Friedensmacht Deutschland” haut van Aken darin einen Wahnsinnstake nach dem anderen raus, heute will ich aber erst einmal nur über seine Ausführungen zur Ukraine sprechen.
Video 32 Minuten
https://www.nachdenkseiten.de/?p=137366#h05
Van Aken im ARD-Sommerinterview: “Ich glaube, Merz irrt”
So fordert van Aken etwa, die russische Schattenflotte stärker in den Fokus zu nehmen: “Während wir hier sitzen, fährt gerade vor Fehmarn wahrscheinlich ein Tanker längs mit illegalem russischem Öl. Die Einnahmen aus dem Ölverkauf gehen direkt in die Kriegskasse. Damit wird der Krieg finanziert”, sagte er.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ard-sommerinterview-van-aken-100.html
Anmerkung:
Van Aken reichen 18 Sanktionspakete der EU noch nicht. Er will noch mehr. Er will „Schiffe versenken“ auf der Ostsee spielen. Das ist aber kein Spiel. Das ist Piraterie. Russland wird sich das nicht gefallen lassen. Und dann? Dann gibt es Krieg. Das wollen Hardliner aus den baltischen Zwergstaaten. Und van Aken? Sieht so der Friedensplan der Linkspartei aus? (KB, nachdenkseiten)
Jan van Aken im »Sommerinterview«: Freund oder Feind
Linke-Parteichef van Aken: Kritik an Bezirksverband Neukölln. Gespräche angekündigt. Parteiausschluss ist »Riesenhammer ganz am Ende«
Von Max Grigutsch
Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr.
Der Kovorsitzende der Partei Die Linke, Jan van Aken, hat am Sonntag seine Kritik an einem Sommerfest des Linke-Kreisverbands in Berlin-Neukölln verschärft. »Das ist nicht unsere Veranstaltung, wir machen das nicht mit«, erklärte der Politiker im ARD-»Sommerinterview«. Zuvor waren Vorwürfe laut geworden, dass Teilnehmer des Fests der Hamas nahestünden. Dass »einzelne« in einem Bezirksverband »so was« machen, finde er »falsch« und kündigte Gespräche mit den Verantwortlichen an. Und: Ein Ausschlussverfahren sei der »Riesenhammer ganz am Ende« eines solchen Prozesses, sagte van Aken auf Nachfrage. »Ich sehe das im Moment nicht«, fügte der Politiker am Montag auf einer Pressekonferenz in Berlin hinzu.
https://www.jungewelt.de/artikel/506457.jan-van-aken-im-sommerinterview-freund-oder-feind.html
Sanktionen töten genauso viele Menschen wie Kriege
Von Mark Weisbrot
Umfassende Wirtschaftssanktionen, die größtenteils von der US-Regierung verhängt werden, töten jedes Jahr Hunderttausende unschuldiger Menschen – vor allem Kinder. Die Fachzeitschrift Lancet Global Health veröffentlichte am 23. Juli eine Studie, in der die Zahl der Todesopfer über einen Zeitraum von zehn Jahren auf etwa 564.000 pro Jahr geschätzt wird. Dies ist vergleichbar mit den jährlichen Todesfällen durch bewaffnete Konflikte in der ganzen Welt.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=137261
Anmerkung:
Auch falls Herr van Aken diese Studie kennen würde, würde sie ihn wohl nicht tangieren, ihm geht es ja darum, möglichst effektiv gegen Rußland zu sein. (DW)
Angepasste Reaktionen zum Trump-Putin-Gipfel: Ist die LINKE eine reaktionäre Spaßpartei?
Von Tobias Riegel
Aktuelle Stimmen aus der Linkspartei zum Trump-Putin-Treffen zeigen einmal mehr: Die LINKE ist momentan eine politisch verwirrende Mogelpackung, die neben guten sozialen Forderungen, peinlichen „Alerta“-Rufen und kindischen Instagram-Nachrichten eiskalt den Wirtschaftskrieg gegen Russland forcieren will.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=137657
Zitat Bodo Ramelow. Das sagt alles
„Sie hat demokratische Meckerecken zur Verfügung gestellt und diese Ostdeutschen davor bewahrt, in radikale Ecken abzuwandern.“
Der antikommunistische Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk lobte in einem am Mittwoch vom Stern online veröffentlichten Interview mit Bodo Ramelow dessen Partei Die Linke.
(junge welt vom 20.8.25)
08 Waffenlieferung vom Leipziger Flughafen nach Israel – Aufgedeckt bei Spionageprozess in Dresden
Dass am Leipziger Flughafen Waffen exportiert werden, ist nicht unbedingt ein Geheimnis. Doch wohin sie geschickt werden, blieb lange unklar. Bei unseren eigenen Recherchen als Gruppe Arbeiter:innemacht hatten wir bereits den Verdacht, dass auch Waffen und Militärausrüstung nach Israel gesendet werden könnten, die dann aktiv im Genozid gegen die Palästinenser:innen eingesetzt werden. Nun wurde diese Vermutung bestätigt, allerdings auf recht unkonventionelle Weise: Genoss:innen der Gruppe Handala besuchten einen Gerichtsprozess in Dresden, bei welchem einem ehemaligen Mitarbeiter des AFD-Politikers Maximilian Krah vorgeworfen wird, Informationen über die Fracht und den Export am Flughafen Leipzig/Halle an den chinesischen Geheimdienst weitergegeben zu haben. Diese hätte er von einer Beschäftigten des Flughafen erhalten. Yara erzählt uns im Interview weitere Hintergründe und stellt die Kampagne March to Airport in Leipzig vor, welche einen Protestmarch am 23.8. vom Leipziger Hauptbahnhof bis zum Flughafen Leipzig/Halle plant.
https://arbeiterinnenmacht.de/2025/08/20/waffenlieferung-vom-leipziger-flughafen-nach-israel-aufgedeckt-bei-spionageprozess-in-dresden/
09 Hausordnung hat Vorrang vor Grundgesetz (Recht auf freie Meinungsäußerung)
KZ-Gedenkstätte Buchenwald darf Zutritt mit Pali-Tuch verbieten
Gefühle von Juden könnten verletzt werden.
https://www.abendblatt.de/politik/article409793655/kz-gedenkstaette-buchenwald-darf-zutritt-mit-pali-tuch-verbieten.html
10 Unfaßbar! Polizei verbietet antimilitaristisches Camp wegen der Parolo: Krieg dem Krieg!
»Rheinmetall Entwaffnen«: Unfriedliche Kriegsgegner? Polizei verbietet Camp in Köln
Die Polizei Kln hat ein antimilitaristisches Camp verboten
Von Jana Frielinghaus
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1193298.rheinmetall-entwaffnen-unfriedliche-kriegsgegner-polizei-verbietet-camp-in-koeln.html
Edo Fimmen: Krieg dem Kriege
Die Aufgabe der organisierten Arbeiter in der Bewegung für den Weltfrieden
Ein Klassiker zum Antimilitarismus in der Arbeiterbewegung ist die um eine Einleitung ergänzte Neuausgabe der 1922 vom Gewerkschaftssekretär Edo Fimmen auf dem Internationalen Kongress für den Weltfrieden in Haag gehaltene Rede „Krieg dem Kriege“.
https://www.untergrund-blättle.ch/buchrezensionen/sachliteratur/edo-fimmen-krieg-dem-kriege-009176.html
Anmerkung:
Edo Fimmen (1882-1942) war Antifaschist, Antimilitarist und Sekretär der bis heute bestehenden Internationalen Transportarbeiter-Gewerkschaft (ITF, aktuell sind dort mehr als 700 Mitgliedsgewerkschaften aus über 150 Ländern vernetzt).
Edo Fimmen: Krieg dem Kriege. Die Aufgabe der organisierten Arbeiter in der Bewegung für den Weltfrieden. Anares Verlag 2025. 52 Seiten. ca. 12.00 SFr., ISBN: 9783935716871
Rheinmetall: Einweihung größter Munitionsfabrik in Mitteleuropa in Unterlüß am 27. August
Von Christopher Menge
Insgesamt hat Rheinmetall zuletzt rund 400 Millionen Euro in den Standort Unterlüß investiert. In der Gemeinde Südheide wird auch der Schützenpanzer Puma gebaut und nachgerüstet, der Kampfpanzer Leopard 2 und der Schützenpanzer Marder werden für die Unterstützung der Ukraine (Ringtauschverfahren) instandgesetzt. Zudem wurde in Unterlüß der KF51 Panther, den Rheinmetall als „Kampfpanzer der Zukunft“ bezeichnet, entwickelt und gebaut.
Aktuell wird an dem Standort zudem an einer neuen Kampfpanzerhauptbewaffnung (Kaliber 130 Millimeter) sowie entsprechender Munition gearbeitet. Bereits jetzt werden 120- und 155-Millimeter-Waffenanlagen und Munition für den Leopard 2 und die Panzerhaubitze 2000 gefertigt.
https://www.cz.de/lokales/celle-lk/suedheide/unterluess/rheinmetall-in-unterluess-bundeswehr-auftraege-verzoegern-wachstum-des-ruestungskonzerns-T76AOUH62JC3XKW3IHQQKEAKFU.html
Anmerkung I
Am 12. Februar 2024 erfolgte die Grundsteinlegung der größten Munitionsfabrik in Mitteleuropa, als Erweiterung der Rüstungsfabrik Rheinmetall in Unterlüß. Jetzt am 27. 08.2025, nach eineinhalb Jahren, wird diese Fabrik aus der nichts Gutes kommt, schon eingeweiht – zivile und notwendige Baumaßnahmen dagegen dauern oft Jahrzehnte oder scheitern an den Finanzen.
Ende August wird in der Südheide Ausnahmezustand herrschen, denn die Deutschen und Europäischen Rüstungsbefürworter werden es sich nicht nehmen lassen diesen Tag vor Ort mit Sekt und Häppchen zu feiern. Alles was Rang und Namen hat wird über den Bundeswehrflugplatz Faßberg eingeflogen.
Welch ein Wahnsinn… (HDS)
Anmerkung II
Wenig bekannt ist, daß Rheinmetall kein deutscher Konzern ist sondern ein US-Konzern. Die Todesprofite gehen also in die USA. (DW)
Anmerkung III
In Unterlüß baut Rheinmetall die größte Munitionsfabrik in Mitteleuropa. Und dort werden die Schützenpanzer Puma und Leopard II, der Kampfpanzer Panther, die Panzerhaubitze 2000 gebaut.
In der Betriebswirtschaft lernen die StudentInnen die cost-benefit-analysis (Kosten-Nutzen-Analyse). Es wäre sehr nützlich, wenn diese auch auf das Kriegsgerät angewandt würde. Mit Fragestellungen wie: Wieviel Schuß müssen abgefeuert werden, um einen Menschen zu töten oder schwer zu verletzen? Wieviel Menschen tötet und wieviel Gebäude zerstört ein Panzer bzw eine Haubitze, bevor er/sie selber zerstört werden.
Diese cost-benefit-analysis sollte jedem Mitarbeiter, besonders den Neu-Eingestellten ausgehändigt werden. (DW)
Rheinmetall Entwaffnen: Die „Unfriedlichkeit“ sitzt im Bundestag, nicht im Protestcamp
Von Ulrike Eifler
Rheinmetall baut Panzer und Raketen, doch dagegen protestieren kann man hierzulande nicht mehr.
Ein Verbot, das weit über Köln hinausweist: Das antimilitaristische Camp von „Rheinmetall Entwaffnen“ wurde von den Behörden mit der Begründung untersagt, das Camp würde „Unfriedlichkeit“ verbreiten. Während im Bundestag Aufrüstung, Kriegstüchtigkeit und militärische Interventionen offen propagiert werden, wird friedlicher Protest kriminalisiert – ein gefährlicher Schritt in Richtung autoritärer Staatsumbau. Und wer glaubt, dass diese Repression nur die Friedensbewegung betrifft, irrt.
https://etosmedia.de/politik/rheinmetall-entwaffnen-die-unfriedlichkeit-sitzt-im-bundestag-nicht-im-protestcamp/
11 Gericht stoppt rechte Pseudo-Gewerkschaft
Das AfD-nahe „Zentrum“ hat vor Gericht gegen VW verloren. Es wollte sich als alternative Gewerkschaft im Werk Isenbüttel etablieren.
Von Andrea Klute
https://taz.de/Unterwanderungsversuch-gebremst/!6105276/
12 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!
DGB: Kritik an geplanter neuer „Arztpraxis-Gebühr“
https://www.jungewelt.de/artikel/506653.dgb-h%C3%A4lt-nichts-von-neuer-praxisgeb%C3%BChr.html
IG Metall: Tausende Austritte bei VW?
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Tausende-VW-Beschaeftigte-kehren-der-IG-Metall-den-Ruecken-article25968161.html
https://www.igm-bei-vw.de/meldung/pressebericht-ueber-angeblichen-ig-metall-mitgliederschwund-bei-vw-ist-falsch
NGG: Brauereistreik geht weiter
https://www.jungewelt.de/artikel/506650.brauwirtschaft-braustreik-in-der-zweiten-woche.html
IG Metall: Warnung vor Verlust von Zehntausenden Jobs in der Autoindustrie
https://www.welt.de/regionales/bayern/article689ea352f3b330071984233b/IG-Metall-In-zweiter-Welle-droht-Verlust-Zehntausender-Jobs.html
13 Kapitalistischer Niedergang: KRISENFOLGEN
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung.
Die globale Finanzkrise ab 2008 mit Auswirkungen auf die Realwirtschaft, wie dem Rückgang der Industrieproduktion wie im ersten Jahr der Weltwirtschaftskrise 1930 in Deutschland und den USA läßt sich als ökonomische Zeitenwende einordnen.
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Ein weiterer Krisenfaktor sind aktuell die weltweiten Zollerhöhungen durch Trump.
Die Fortsetzung der Großen Rezession bedroht zunehmend die Lebens- und Arbeitslage des Proletariats
Industrie-Absturz
https://finanzmarktwelt.de/industrie-absturz-diese-daten-zeigen-die-juengste-eskalation-360920/#
Autoland BRD bedroht
https://www.t-online.de/mobilitaet/aktuelles/id_100868022/gewinneinbrueche-in-der-industrie-ist-das-autoland-deutschland-am-ende-.html
Großer Stellenabbau in der Produktion
https://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/arbeitsmarkt-stellenabbau-in-der-produktion-setzt-sich-fort/100148579.html
Universitäts-Abschluss keine Garantie mehr für gute Jobs!
https://www.focus.de/finanzen/news/wertloser-uni-abschluss-experten-warnen-vor-arbeitsmarktkollaps-bis-2030_f2d93e96-d807-4dac-9458-80a0af7a9651.html
Ausgaben für Sozialausgaben kräftig gestiegen
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/sozialausgaben-sozialhilfe-grundsicherung-100.html
14 Der Aufstieg einer neuen Weltordnung
Von Patrik Baab
Wie der Gipfel in Anchorage das geostrategische Schachbrett verändert. 21 Thesen zum Treffen von Wladimir Putin und Donald Trump in Alaska.
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/der-aufstieg-einer-neuen-weltordnung/
Propaganda: Wie der Donbass plötzlich superwichtig wird
Von Dagmar Henn
Auf einmal heißt es in der deutschen Presse, ohne den Donbass könne die Ukraine nicht leben. Aber natürlich geht es nur um das Gebiet. Um die Menschen ging es nie. Die wollte Berlin immer so sehr loswerden wie Kiew. Sonst wäre die Geschichte anders verlaufen.
Wenn man die Berichterstattung der deutschen Medien im Jahr 2014 noch im Ohr hat, dann wirkt es sehr eigenartig, wie auf einmal über den Donbass geschrieben wurde.
https://freedert.online/meinung/253711-propaganda-wie-donbass-ploetzlich-superwichtig/
Die Geschichten von russischen «Kinderräubern»
Von Helmut Scheben
Die USA haben in allen Kriegen von Vietnam bis Afghanistan Tausende von Kindern evakuiert und dies als humanitäre Mission deklariert. Wenn Russland Waisen aus den Kampfgebieten in der Ukraine bringt, stellt ein überwältigender westlicher Propaganda-Apparat dies als Kindsraub und Verbrechen dar.
https://globalbridge.ch/die-geschichten-von-russischen-kinderraeubern/
Die so andere Geschichte der Halbinsel Krim
Es war die Ukraine und nicht Russland, welche sich die Krim gegen den Willen der dortigen Bevölkerung angeeignet hatte.
Von Urs P. Gasche
https://www.infosperber.ch/politik/welt/die-so-andere-geschichte-der-halbinsel-krim/
Die verbotene Vorgeschichte
Von Sabiene Jahn
Die Faktenlage vor dem 24. Februar 2022 scheint eindeutig: Waffenstillstandsberichte, gescheiterte Verträge, verhärtete Fronten. Doch unterhalb der Chronologie liegen Fragen, die bis heute ausgeklammert werden. Darf Moskau Artikel 51 der UN-Charta für sich reklamieren? Wer hat das Monopol, über die Existenz von Staaten zu entscheiden? Und was bedeutet es für die Weltordnung, wenn ein blockierter Sicherheitsrat Kriege weder verhindert noch beendet? Dieser Text wagt den Schritt über die reine Schuldfrage hinaus – und fragt, warum selbst das Völkerrecht das Töten nicht stoppt.
https://globalbridge.ch/die-verbotene-vorgeschichte/
15 Iran: Todesurteil gegen Sharife Mohammadi bestätigt – Gemeinsame Erklärung unabhängiger Organisationen
Iran: Todesurteil gegen Menschenrechtlerin Sharifeh Mohammadi bestätigt
Der Oberste Gerichtshof des Iran hat die Todesstrafe gegen die Arbeiterrechtsaktivistin Sharifeh Mohammadi bestätigt. Ihr Anwalt kündigt juristischen Widerstand an.
https://deutsch.anf-news.com/frauen/iran-todesurteil-gegen-menschenrechtlerin-sharifeh-mohammadi-bestatigt-47547
Das Leben der iranischen Gewerkschafterin Sharifeh Mohammadi ist in großer Gefahr: Bitte nutzt das Muster-Protest-Schreiben der iranischen Gewerkschaftskampagne
Die „Campaign to Defend Sharifeh Mohammadi“ hat uns über die Syndicate of Workers of Tehran Bus Company englische Musterschreiben zugesandt mit der Bitte, sie direkt an die unten genannten Behörden zu senden, zu verbreiten und mit der Kampagne zu teilen, damit diese sie ins Farsi übersetzen und in ihren Farsi-Socials teilen können. Siehe alle Infos und Hintergründe im Dossier
https://www.labournet.de/?p=154295
16 Termine:
Verfahren gegen Rudolph Bauer wegen „Volksverhetzung“
Am Montag, dem 25. August 2025- beginnt um 9:00 Uhr die Verhandlung „in der Strafsache … wegen Volksverhetzung“.
Ort der Inszenierung: Amtsgericht Bremen (siehe unten: „Herzlich willkommen …“), Ostertorstraße 25-31, 28195 Bremen; Saal 251.
Wichtige Hinweise:
Die Verhandlung ist öffentlich.
D. h.: Öffentlichkeit in Gestalt von Prozessbeobachtern und Pressevertretern ist zugelassen.
Aus Sicht des Verteidigers, Rechtsanwalt Prof. Dr. Pollähne, ist Öffentlichkeit erwünscht und erforderlich.
„Wichtige Hinweise“ des Gerichts: „Aufgrund von Sicherheitskontrollen kann es zu Verzögerungen beim Betreten des Gerichtsgebäudes kommen. Bitte beachten Sie dies bei der Anreise. In den Gerichten sind gegebenenfalls nicht alle Räume barrierefrei erreichbar. Sollten Sie einen barrierefreien Zugang benötigen, erkundigen Sie sich bitte vor dem Termin bei dem Gericht über die örtlichen Zugangsmöglichkeiten.“ (Tel. 0421-361-59132)
Es empfiehlt sich, sich bereits 30 Minuten vor Verhandlungstermin – also um 8:30 Uhr – beim Eingang des Gerichtsgebäudes einzufinden.
Ausweispapier nicht vergessen!
Persönliche Bemerkung:
In der Verhandlung „wegen Volksverhetzung“ geht es aus meiner Sicht um die Grundrechte der Kunst-, Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit. Infolgedessen ist die Anwesenheit von Prozessbeobachtern sowie die Presse-Berichterstattung über den Ausgang des Verfahrens wichtig. Es geht zwar auch um meine politische Integrität und juristische Rehabilitierung, in erster Linie und ganz besonders jedoch um die Verteidigung und Achtung der demokratischen Freiheitsrechte im Protest gegen obrigkeitliche Übergriffe und militaristische Kriegshetze. Der Ausgang des Prozesses wird zeigen, welches Freiheitsverständnis in der Freien Hansestadt Bremen noch herrscht.
Mit herzlichen Grüßen und Auf Wiedersehen in Freiheit,
Rudolph
https://de.wikipedia.org/wiki/Rudolph_Bauer
Veranstaltung von Laiens.club: Manöver Red Storm Bravo in Hamburg
Seit letztem Jahr veranstalten die Bundeswehr und die Hansestadt Hamburg regelmäßig ein Manöver: „Red Storm Alpha“ im Jahr 2024; „Red Storm Bravo“ dieses Jahr; „Red Storm Charlie“ in 2026 und sicher auch „Red Storm Delta“ im Jahr 2027. Vorbereitet werden soll damit ein Krieg zwischen den NATO-Staaten und Russland. Jedes Mal ein bisschen umfassender. Und jedes Mal ein bisschen näher am zivilen Leben platziert. Fand die Übung im vergangenen Jahr ausschließlich im Hafen statt, ist in diesem Jahr u.a. erklärtes Ziel, die Bevölkerung an den Anblick von Soldaten und Militärfahrzeugen zu gewöhnen.
(…) Mittlerweile wird die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft etwas mehr wahrgenommen und das ist gut. Dennoch wissen wir häufig viel zu wenig – vor allem über die mittel- und langfristigen Konsequenzen dieser Entwicklung.
Zu Beginn unserer Veranstaltung wollen wir die Planungen des Manövers (soweit öffentlich bekannt) vorstellen und über die nach unserem Kenntnisstand geplanten Protestaktionen informieren.Danach wollen wir über die massiv vorangetriebene Militarisierung der Gesellschaft diskutieren, (von der diese Manöver nur einen Teil darstellen) und darüber sprechen, welche Auswirkungen diese auf uns, unser Zusammenleben und die gesellschaftliche Entwicklung haben wird.
Am Dienstag, den 26.August laden wir euch wieder um 19.30 Uhr in den Mieterpavillon (Friedrich- Naumann- Str.7) zu einer angeregten Diskussionsrunde ein!
https://laiens.club/2025/08/19/hamburg-an-der-heimatfront-das-manover-red-storm-bravo/
Demokratieabbau: Tarifvertrag ÖD und die Praxis von Berufsverboten in Hamburg?
Die Resilienz des öffentlichen Dienstes.
Uns ver.di-Mitglieder trifft der Passus im Tarifvertrag für Studierende der Dualen Ausbildung und Azubis sehr, der eine Regelanfrage festlegt. Dies wird mit der Behauptung begründet, dadurch Rechtsextremisten aus dem ÖD fernzuhalten. Tatsächlich jedoch sind in der Vergangenheit immer Linke verfolgt und ausgegrenzt worden.
Termin: Dienstag, 26. August 2025 von 11:00 – 15:00 Uhr. Ort: Raum St. Georg, 9. Stock, Besenbinderhof 60
Begrüßung:
Gerd Lütjens, Vorsitzender des ver.di–Landesbezirkssenior*innenvorstandes (LSV)
Moderation:
Monika Roloff, Präsidium des LSV
Wir bitten um Anmeldung bis spätestens 19. August 2025 per E-Mail mit Betreffzeile „Demokratieabbau: Tarifvertrag im ÖD und Berufsverbote?“ an: lbzl.hh@verdi.de
Für LBV-Mitglieder, Stellvertretungen und Gäste; Frauen; Gruppen; Arbeitskreise und -gruppen; Beschäftigte ver.di HH
Einweihung der neuen Munitionsfabrik der Firma Rheinmetall am 27. August 2025 in Unterlüß
Liebe Mitstreiter,
Wir – der FriedensRatschlag Lüneburger Heide – befinden uns in der Gründungsphase und wir sind nicht in der Lage kurzfristig eine große Friedensaktion abzustimmen und zu organisieren. Charly und ich sind zur Zeit anderweitig gebunden. Anderen Aktivisten geht es ähnlich. Wir versuchen deshalb eine große Öffentlichkeit herzustellen und viele Menschen aufzufordern unorganisiert am 27. August einfach mit der Bahn, dem Auto, dem Rad oder zu Fuß nach Unterlüß zu kommen um sich vor Ort zu informieren.
Mit diesem Hinweis bitten Charly und ich Euch auch Eure persönlichen Friedenskontakte zu informieren. Wir wissen dabei, dass viele in der Vorbereitung von Antikriegstagen Anfang September und der Demo am 3. Oktober stecken. Vermutlich genau aus diesem Grund haben die Kriegstreiber den 27. August gewählt und haben den Termin bisher praktisch geheim gehalten.
Am 12. Februar 2024 erfolgte die Grundsteinlegung der größten Munitionsfabrik in Mitteleuropa, als Erweiterung der Rüstungsfabrik Rheinmetall in Unterlüß. Jetzt am 27. 08.2025, nach eineinhalb Jahren, ist diese Fabrik aus der nichts Gutes kommt, schon fertiggestellt – zivile und notwendige Baumaßnahmen dagegen dauern oft Jahrzehnte oder scheitern an den Finanzen.
Liebe Grüße Hans-Dietrich
<springhorn.artelt@t-online.de>
Demonstration und Veranstaltung zum Antikriegstag
Auftaktkundgebung am Montag, 1. September 2025 um 16:30 Uhr am Kriegsklotz (Dammtor)
anschließend:
Demonstration zum Gewerkschaftshaus
Abschlusskundgebung um 18:00 Uhr vor dem Gewerkschaftshaus (Besenbinderhof)
anschließend:
ver.di-Veranstaltung:
Hochrüstung und Militarisierung der Gesellschaft – oder Konzepte friedlicher Konfliktlösung?
am Montag, 1. September 2025 um 18:30 Uhr im KLUB (Besenbinderhof)
Referent: Peter Wahl
Flugblätter vom Hamburger Forum:
https://daten2.verwaltungsportal.de/dateien/seitengenerator/ff0c0fe2f571aec46e7681fcd1046fde186743/Flugblatt_AK_25_A4.pdf
Termin in Berlin: Einladung zur Präsentation des Buches: Kinder des Widerstandes
am 26. August, 20.00 Uhr im Buchladen Schwarze Risse, Mehringhöfe, Gneisenaustraße 2a
»Zwei Leben für die Befreiung«
Martha und Harry Naujoks zwischen Revolution, Inferno und Erinnerung
Martha Naujoks (1903-1998) und Harry Naujoks (1901-1983) waren Hamburger Mitglieder
der KPD und beteiligten sich ab 1933 am Widerstand gegen den Nationalsozialismus an der
Macht. Harry war 12 Jahre in Gefängnissen und den KZ Sachsenhausen und Flossenbürg
inhaftiert, Martha geriet nach der Flucht in die Sowjetunion 1936 in die Mühlen der
stalinistischen Repression. Beide überlebten und widmeten sich ab den 1950er Jahren der
Erinnerung an das KZ Sachsenhausen und den Widerstand dort.
1987 konnte konnte Martha Naujoks mit editorischer Hilfe des ehemaligen Häftlings Fritz
Winzer und der Historikerin Ursel Hochmuth das von Harry und Mithäftlingen verfasste Buch
„Mein Leben im KZ Sachsenhausen 1936-1942“ im Röderberg-Verlag herausgeben.
Über diese Lebensgeschichten, das 20. Jahrhundert und die kommunistische Bewegung
haben die „Kinder des Widerstands“ aus Hamburg kürzlich das ungewöhnliche zweibändige
Lesebuch „Zwei Leben für die Befreiung“ herausgegeben. Es vereint eine kommentierte
Neuherausgabe des Sachsenhausen-Berichts mit der ersten Biografie über Martha Naujoks
und zahlreichen weiteren Quellen und Beiträgen.
Rüdiger von Hanxleden, Mitglied der Redaktion, wird das Buch zusammen mit dem
Historiker Henning Fischer vorstellen.
Viele weitere Informationen und Einblicke: Viele weitere Informationen und Einblicke:
https://kinder-des-widerstands.de/harry-naujoks-und-martha-naujoks/
(Sammel-)Bestellungen bitte an Mailadresse kinder-des-widerstands@posteo.de
Anmerkung:
Bei dieser Veranstaltung in Berlin geht es um viele GenossInnen aus Hamburg, außer den oben Genannten um Esther Bejerano und Rolf Becker. (DW)
17 Hinweis auf wichtige Websites
Gewerkschaftliche Linke Berlin
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/
Gewerkschaftsforum Dortmund
https://gewerkschaftsforum.de
Bündnis Hamburg linksoffen (Website im Entstehen)
https://www.hamburg-linksoffen.de/
Laien’s Club Heimfeld
https://laiens.club
Hamburg4Peace
http://www.hamburg4peace.com