Jour Fixe Info 43-2025. 21. Jahrgang – 24.10.2025
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
Die im Jour Fixe Info wiedergegebenen Beiträge werden aufgrund ihres Informationsgehalts ausgesucht. Sie sind nicht identisch mit den Auffassungen der Redaktion. Bei Beiträgen zB aus FAZ und Welt ist das klar. Aber auch bei Beiträgen zB aus jw oder nds muß eine Übereinstimmung nicht der Fall sein. Die Anmerkungen unter einigen Artikeln geben die Meinung der Anmerkenden wieder.
- 01 Ankündigung der nächsten Jour Fixe-Termine
- 02 Vom politischen Streik zur Rebellion und zum Aufstand?
- 03 Den Betrieb entrüsten – Aktiv gegen Kriegstüchtigkeit
- 04 Gerechter Frieden im Nahen Osten – öffentlicher Appell an die DGB Spitzen!
- 05 Neue Grundsicherung: Vom »Herbst der Reformen« zum Winter der sozialen Kälte
- 06 Hinter dem Faschismus steckt das Kapital?
- 07 »Das Geld fehlt für soziale Projekte und Schulen«
- 08 Jungheinrich entläßt in Hamburg, Norderstedt, Lüneburg
- 09 Der Ofen ist aus
- 10 Arbeitsministerium will 123.000 Sicherheitsbeauftragte abschaffen
- 11 Bahn (erneut) auf Privatisierungs- und Zerschlagungskurs?
- 12 In Erinnerung an unsere Genossin Brigitte Asdonk
- 13 Buch von Christopher Wimmer: Leben ganz unten. Perspektiven vom Rand der Gesellschaft
- 14 Von Umlage zu Börse: Brüssel will deutsche Rente amerikanisieren
- 15 Zur Geschichte der DDR: Er war neunzehn – Konrad Wolf zum 100. Geburtstag
- 16 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
- 17 Kapitalistischer Niedergang: KRISENFOLGEN
- 18 Klassenkampf in Belgien: »Es hat den Bossen richtig wehgetan«
- 19 Griechenland: Arbeiten wie im Mittelalter
- 20 Massive Repression – die Antwort der westlichen Welt auf die Palästina-Bewegung
- 21 Russland ist nach wie vor entschlossen, in der Ukraine zu gewinnen
- 22 Termine:
- 23 Hinweis auf wichtige Websites
01 Ankündigung der nächsten Jour Fixe-Termine
*Das Jour Fixe findet nicht am ersten Mittwoch im Monat statt, also am 5. Novembder, sondern wurde verschoben auf den zweiten Mittwoch im Monat!
Das Jour Fixe mit Akteuren und Unterstützern des Kampfes gegen die Schließung des Krankenhauses Groß Sand ist auf den 12. November verschoben!
In der aktuellen Stunde: Bericht vom Kollegen Manfred über die 13. Reise der Basis-Delegation nach Griechenland.
Einladung demnächst!
*Jour Fixe mit Matthias Fritz auf Anfang 2026 verschoben: Der Zustand der DGB-Gewerkschaften und die Schaffung einer Gewerkschaftsopposition (Arbeitstitel) (fest)
Siehe dazu zur Info:
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/6-streik-konferenz-in-berlin-der-aufbau-von-gegenmacht-faengt-erst-an/
*Jour Fixe mit Werner Siebler (Freiburg). Er war Postbote und ist Sprecher des Bundesarbeitsausschusses der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte. Er war Opfer der Berufsverbote. Jour Fixe geplant für Januar 2026.
02 Vom politischen Streik zur Rebellion und zum Aufstand?
Von Viktor Agartz bis Orhan Akman
Von Alwin Altenwald
Der Berliner Arbeitsrechtsanwalt Benedikt Hopmann hat in der Jungen Welt einen Artikel geschrieben:
Benedikt Hopmann zu politischem Streikrecht: Deutsche Ignoranz
Ist das Streikrecht durch eine Bestimmung der Internationalen Arbeitsorganisation völkerrechtlich geschützt? Der Internationale Gerichtshof soll das jetzt prüfen
Die rechtliche Seite des politischen Streiks ist die eine Sache, die andere das Machen! Wir als Gewerkschaftsaktive müssen uns über den Charakters der deutschen Gewerkschaften klar sein! Sie sind in Symbiose mit dem Kapital und Staat. Das zeigte sich bei den Coronamaßnahmen, in der Staatsraison zu Israel, für die Sanktionen gegen Rußland – und in der Zusammenarbeit bei Rüstungskonversion mit Kapital und Staat.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2025/10/23/vom-politischen-streik-zur-rebellion-und-zum- aufstand/
03 Den Betrieb entrüsten – Aktiv gegen Kriegstüchtigkeit
Handlungshilfe für Betriebsräte und gewerkschaftliche Vertrauensleute
Von Marcus Schwarzbach
Wir freuen uns sehr, unsere Broschüre zu gewerkschaftlichen Möglichkeiten, sich der Gegenkonversion (Umstellung der Betriebe zur Produktion von Rüstungsgütern) entgegenzustellen, präsentieren zu dürfen. Die Broschüre kann gratis hier heruntergeladen werden (wir freuen uns natürlich über Spenden!). Gedruckt kann die Broschüre gerne auch größerer Auflagen für eine Schutzgebühr von 1,50€ pro Stück (ab 10 Ex. 1 €) + Porto bei uns bestellt werden: imi@imi-online.de
https://www.imi-online.de/2025/10/20/den-betrieb-entruesten-aktiv-gegen-kriegstuechtigkeit/
04 Gerechter Frieden im Nahen Osten – öffentlicher Appell an die DGB Spitzen!
Während die Führungen der DGB Gewerkschaften zu Israels Besatzungspolitik und Völkermord weiterhin schweigen oder sogar verdeckt unterstützen, wird an der Basis ein grundsätzlicher Kurswechsel gefordert und immer breiter diskutiert, wie Solidarität mit Palästina aussehen soll. Bis zu 80 Prozent der deutschen Bevölkerung lehnen seit Monaten das Vorgehen Israels ab. An der Gewerkschaftsbasis sieht das nicht anders aus. Auch die aktuell anstehende Zusammenkunft mit der israelischen Gewerkschaft Histadrut, deren Vorsitzender die Bomben auf Gaza signiert, stößt auf Unverständnis und Ablehnung. Wir publizieren dazu einen weiteren öffentlichen Appell als Diskussionsbeitrag an die Mitglieder und als Aufforderung an die deutschen Gewerkschaftsspitzen, endlich ihre Haltung zu korrigieren! (Peter Vlatten)
Vier Thesen zu einem gerechten Frieden im Nahen Osten – vier Ansätze für einen Kurswechsel im DGB
Von Chris Müller – abgestimmt mit Gewerkschafter:innen IG BAU, GEW und IG Metall
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/gerechter-frieden-im-nahosten-offener-brief-an-die-dgb-spitzen/
Anmerkung:
Ich stoße mich an dem oft wiederholten Wort „Kurswechsel“, das der Autor in seinem Text „An die DGB-Spitzen!“ gebraucht.
Diese DGB-Spitzen sollen imstande sein, einen Kurswechsel vorzunehmen?!
Dieser Appell klingt so, als wenn man mit den den „Kollegen“ aus der Gewerkschaftsspitze in einem Gewerkschaftsschulungsheim im Bierkeller säße und diskutiere. Und den „Kollegen“ von der Gewerkschaftsspitze ins Gewissen redet – mit den besseren Argumenten.
Welch eine Illusion, welch eine Verkennung der realen Situation!
Diese Gewerkschaftsspitzen stehen auf der anderen Seite, der des Kapitals und des Staates, was sie nicht erst bei den Coronmaßnahmen, beim Ukraine-Krieg und bei der Aufrüstung bewiesen haben sondern seit Jahrzehnten mit ihrer Sozialpartnerschaftsideologie und -praxis!.
Forderungen, Appelle an die DGB-Spitzen zu stellen sind nur dann sinnvoll, wenn diese nicht die Zielgruppe sind sondern unsere KollegInnen! Sie müssen wir für uns gewinnen, damit sie auf unserer Seite gegen die Seite von Kapital, Staat und DGB-Spitzen kämpfen. Und entsprechend muß ein Schreiben an „Die DGB-Spitzen!“ verfaßt werden. Eine andere Diktion als dieses Schreiben!
Und dann argumentiert der Verfasser auch noch ahistorisch, wie die DGB-Spitze selbst. Unter These 1. beginnt er: „Der Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 unter der Führung der Hamas beinhaltete zahllose skrupellose Kriegsverbrechen gegen Zivilist*innen, welche nicht nur schreckliches Leid verursacht, sondern auch den Freiheitsbestrebungen der Palästinenser*innen massiv geschadet haben.“
Ahistorisch ist diese Argumentation, weil nicht der 7. Oktober 2023 der Ausgangspunkt ist sondern die jahrzehntelange Unterdrückung der Palästinenser im Freiluftgefängnis Gaza. Der Aufstand am 7. Oktober war eine Reaktion darauf, ein Widerstandsakt wie viele in der Geschichte in Kolonialländern vorher (Aufstand der Namas, in Deutsch-Ostafrika, der Algerier gegen die Franzosen in Algerien, und viele andere mehr in Afrika, Amerika und Asien!)
Anzuzweifeln ist auch diese Formulierung: „Das Handeln der Hamas lässt sich jedoch nicht allein mit einem antisemitischem Vernichtungswahn erklären, sondern ist auch – wie die Hamas selbst – eine Folge der israelischen Besatzungspolitik.“ Haben die Bewohner einen „antisemitischen Vernichtungswahn“ oder nicht eher einen Haß auf die IdK, die Histadrut, die israelische Regierung, die ihnen dies Leid zufügt? (DW)
Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main an den Magistrat und die Stadtverordneten
05 Neue Grundsicherung: Vom »Herbst der Reformen« zum Winter der sozialen Kälte
Von Christoph Butterwegge
Was die Abschaffung des Bürgergeldes für den Sozialstaat bedeutet
Drohkulisse gegenüber Arbeitenden und Gewerkschaften
Der alten, im Volksmund »Hartz IV« genannten Grundsicherung für Arbeitsuchende, sieht die neue Grundsicherung zum Verwechseln ähnlich. Dadurch erhöht die Koalition nicht bloß den Druck auf Langzeiterwerbslose, jeden Job anzunehmen, sondern baut auch eine weitere Drohkulisse gegenüber Belegschaften, Betriebsräten und Gewerkschaften auf, die unter dem Damoklesschwert von Hartz V, wie man die neue Grundsicherung nennen sollte, gezwungen sein könnten, schlechtere Arbeitsbedingungen und niedrigere Löhne zu akzeptieren.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1194832.neue-grundsicherung-vom-herbst-der-reformen-zum-winter-der-sozialen-kaelte.html?sstr=b%C3%A4rbel|bas
Anmerkung:
Der Vorschlag von Butterwegge, das „Bürgergeld“ lieber Hartz V zu nennen ist trefflich und sehr akzeptabel!
Aber man muß eines bedenken: Die Zeiten vor Einführung von Hartz IV, also bis 2004, waren keine Zeiten des Zuckerschleckens für Arbeitslose! Weder was die Höhe der Leistungen (Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe) anbetraf, noch die Behandlung auf den Arbeitsämtern. Für viele Arbeitslose war es ein Spießrutenlaufen zwischen Arbeitsvermittlung, Leistungsabteilung des Arbeitsamtes, Kindergeldkasse (in Altona) und Sozialamt. Deshalb gab es sowohl in der Leistungsabteilung als auch bei den VermittlerInnen umgestürzte Schreibtische durch Arbeitslose und Einsätze des Ordnungsdienstes oder der Polizei. Mitte der 80er Jahre wurde ein Raum in der Leistungsabteilung angezündet und brannte aus.
Die Angestellten des Arbeitsamtes, besonders die Hauptvermittler und Arbeitsberater vermittelten und berieten eben nicht nur sondern ihre Tätigkeit war an die Vergabe von Leistungen, also idR von Arbeitslosengeld oder -hilfe gekoppelt.
Das verlieh Macht!
Diese Leistungen konnten die Hauptvermittler und und Arbeitsberater sehr willkürlich für einen oder sogar drei Monate entziehen! (Dazu stelle man sich ein Gericht vor: Der Richter verhängt heute ein Urteil über 4.000 oder 12.000 Euro!)
Die Lage für den bzw die Arbeitslose war dann so, daß er/sie ein gerichtliches Verfahren anstrengen mußte, um wieder in den alten Rechtszustand versetzt zu werden. Und er/sie mußte Sozialhilfe beantragen.
Das sollten wir nicht vergessen, daß die Zeiten vor Hartz I nicht rosig für die „ganz unten“ waren!
Man soll aber auch nicht unterschlagen, daß damals Sozialhilfeempfänger, sofern sie clever und belesen waren und in Initiativen aktiv, einiges für sich an Leistungen herausholen konnten. Diese Möglichkeiten wurden allerdings durch Schröder/Fischer mit der Agenda 2010 (Hartz I-IV) beseitigt.
Und natürlich: Hartz IV war eine Verelendungsstrategie gegenüber der Arbeiterklasse und individuell eine Verschlechterung für jeden Betroffenen! (DW)
06 Hinter dem Faschismus steckt das Kapital?
Faschistische Bedrohung und antifaschistische Strategie
Themenabend MASCH-HH
Referat von B.L.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2025/10/16/hinter-dem-faschismus-steckt-das-kapital/
Anmerkung:
Wir empfehlen die Lektüre dieses Referats! Der Referent setzt sich mit der Faschismus-Debatte in der KPD Ende der Weimarer Zeit auseinander, um auf heute zu kommen. Er lehnt die Bezeichnung Faschismus für heute strikt ab und ordnet die heutigen Herrschaftsmethoden des Kapitals ein. (DW)
07 »Das Geld fehlt für soziale Projekte und Schulen«
Hamburgs »rot-grüner« Senat will fast 600 Millionen Euro für seinen Anteil am »Elbtower« ausgeben. Gespräch mit Marco Hosemann
Von Kristian Stemmler
https://www.jungewelt.de/artikel/510876.investitionsruine-elbtower-das-geld-fehlt-f%C3%BCr-soziale-projekte-und-schulen.html
08 Jungheinrich entläßt in Hamburg, Norderstedt, Lüneburg
Immer mehr Stellenstreichungen bei deutschen Unternehmen
Quer durch alle Branchen geraten Beschäftigte in Deutschland zunehmend unter Druck. Die Gründe sind vielfältig, aber das Ergebnis oft das gleiche: Immer mehr Unternehmen streichen Jobs – auch das norddeutsche Unternehmen Jungheinrich.
Von Jan Oppel
https://www.ndr.de/nachrichten/info/immer-mehr-stellenstreichungen-bei-deutschen-unternehmen,jungheinrich-104.html
Anmerkung:
Natürlich wichtig die Info über die Entlassungen bei Jungheinrich! Aber was für ein Gefühl kriegt man, wenn man die erschütterte Betriebsrätin hört? Es geht um ihre Gefühle und die der Entlassenen. Kein Wort von Widerstand, von Gewerkschaft, vom Zusammenkommen aller KollegInnen aus Hamburg, Norderstedt, Lüneburg und den weiteren Orten zwecks Organisierung von Solidarität, Kein Wort von Solidarität durch andere IGM-Betriebe in Hamburg.
Und das alles, obwohl bekannt ist, daß es einen hohen Organisationsgrad bei Jungheinrich gibt.
So ein Interview läßt tief in den Zustand eines Betriebes/einer Gewerkschaft blicken.
Auch in diesem Bericht über die Entlassungen werden als Grund an erster Stelle die hohen Energiekosten genannt. Aber keiner der Beteiligten, weder die IG Metall, noch die Geschäftsleitung von Jungheinrich oder der Betriebsrat übt Kritik an der Sabotage von Nordstream noch der Duldung durch die Bundesregierung! (DW)
09 Der Ofen ist aus
Betriebsrätebefragung der IG Metall: Industriefirmen wandern ab – Beschäftigte bangen um Jobs
Von Oliver Rast
Die Industrie steckt fest, fest in der Krise. Keine Erholung, hohe Energiepreise, strategielose Unternehmen, planlose Politiker. Betriebsräte der IG Metall (IGM) zeichnen ein düsteres Bild der Industrielandschaft Deutschlands. Das geht aus der IGM-Befragung der Belegschaftsvertreter aus der Metall- und Elektrobranche hervor, die am Donnerstag vorgestellt wurde.
https://www.jungewelt.de/artikel/510991.rezession-der-ofen-ist-aus.html
10 Arbeitsministerium will 123.000 Sicherheitsbeauftragte abschaffen
Sicherheitsbeauftragte unterstützen die Arbeitgeber beim Arbeitsschutz, viele Betriebe klagen jedoch über den hohen Aufwand. Arbeitsministerin Bas will deshalb laut einem Bericht nun zahlreiche Vorschriften streichen.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/buerokratie-abbau-baerbel-bas-will-wohl-123-000-sicherheitsbeauftragte-abschaffen-a-6f6778db-ce2e-4ecd-b966-7ca04e252c0a
Anmerkung:
Die Sozialdemokraten (hier Ministerin Bas, SPD) sind sich für keine Schweinerei im Interesse der Kapitalisten zu schade. Und dann wundern sie sich, daß die Umfragewerte sinken und sinken. (DW)
11 Bahn (erneut) auf Privatisierungs- und Zerschlagungskurs?
Eine Zukunftsbahn für alle! Bündnis stellt Konzept für eine bessere Bahn und ein attraktives Preissystem vor
Dossier
https://www.labournet.de/politik/wipo/privatisierung/privatisierung_all/bahn-erneut-auf-privatisierungskurs/
12 In Erinnerung an unsere Genossin Brigitte Asdonk
(25.10.1947 – 15.09.2025)
Von Rheinmetall entwaffnen:
Ich denke, das war und ist der zentrale Motor für alle von uns, nicht aufzugeben, nicht nachzugeben, an der Notwendigkeit und an der Hoffnung, daß es gelingt, festzuhalten.«
»Lernen, Lernen, Lernen! Die Linke sollte sich nicht durch den Zustand, wie er momentan ist, entmutigen lassen, nicht resignieren, sondern mit anderen zusammenkommen und sich gemeinsam auflehnen gegen eine Politik, die nur auf Zerstörung aus ist. Es geht um unser Leben und unsere Beziehung zueinander hier und weltweit, für jede und jeden ein würdevolles Leben.«
https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/post/2025/10/15/in-erinnerung-an-unsere-genossin-brigitte-asdonk-25-10-1947-15-09-2025/
13 Buch von Christopher Wimmer: Leben ganz unten. Perspektiven vom Rand der Gesellschaft
14 Von Umlage zu Börse: Brüssel will deutsche Rente amerikanisieren
Von Bernd Müller
Die EU-Kommission will Zahlungen aus dem zwei Billionen Euro schweren Haushalt an Rentenreformen koppeln. Wer nicht mitmacht, verliert Geld.
Die Europäische Union plant einen weitreichenden Eingriff in die Rentenpolitik ihrer Mitgliedsstaaten. Das legen zumindest die Aussagen von drei hochrangigen EU-Beamten gegenüber dem Nachrichtenportal Politico nahe.
Demnach prüfen die Wirtschafts- und Finanzabteilungen der EU-Kommission derzeit, wie Zahlungen aus dem nächsten zwei Billionen Euro schweren EU-Haushalt an Renten-Reformen gekoppelt werden können.
https://www.telepolis.de/features/Von-Umlage-zu-Boerse-Bruessel-will-deutsche-Rente-amerikanisieren-10778617.html
15 Zur Geschichte der DDR: Er war neunzehn – Konrad Wolf zum 100. Geburtstag
[DDR-Geschichte]
Von Felix Duček
Langsam dämmert es wohl vielen – nicht nur den (bald) Neunzehnjährigen, sondern auch deren Eltern. Die Deutsche Presseagentur (dpa) kam unlängst nicht umhin zu melden, dass sich bei der vor über 130 Jahren durch Bertha von Suttner mitgegründeten Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) die Seitenaufrufe im Internet von August zu September mehr als verdoppelt haben – auf über 125.000 Aufrufe pro Monat. Diese Beunruhigung in der Bevölkerung ist im Osten nicht geringer als im Westen, eher noch größer. Und das hat Gründe. Denn viele Bürger der DDR erkannten, dass „die Russen“, also eigentlich die sowjetische Rote Armee, 1945 als Befreier von der Nazi-Diktatur bis nach Deutschland gekommen waren.
Der 19-jährige Konrad Wolf war einer von diesen Befreiern. Geboren am 20. Oktober 1925 in Hechingen als Sohn des Arztes und Schriftstellers Friedrich Wolf, musste er mit seiner Familie 1933 über Österreich, die Schweiz und Frankreich emigrieren, bis sie schließlich am 2. März 1934 in Moskau ein neues Zuhause fand.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=140817
16 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!
IG Metall: Umfrage bei Betriebsräten bestätigt Furcht vor großem Jobabbau
https://www.jungewelt.de/artikel/510991.rezession-der-ofen-ist-aus.html
IG BCE: Gewerkschaftskongress
https://www.jungewelt.de/artikel/510793.gewerkschaftskongress-der-ig-bce-wohlfeile-regierungskurs-kritik.html
IG BCE: Forderungen nach „verbesserten“ Arbeitslosengeld
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/chemie-vassiliadis-fordert-laengeres-arbeitslosengeld-ab-50/100164506.html
IG BCE: Lösungen für die Krise werden gefordert
https://www.deutschlandfunk.de/industriegewerkschaft-zehntausende-arbeitsplaetze-in-deutschland-sind-bedroht-100.html
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/industrie-in-der-krise-branche-fordert-von-bundesregierung-loesungen,igbce-100.html
IG BCE: Warnung vor radikalen Stellenabbau
https://www.jungewelt.de/artikel/510613.chef-der-ig-bce-warnt-vor-stellenabbau.html
DGB: Kritik am „Sozial-Kahlschlag“
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/dgb-chefin-sozialstaat-100.html
17 Kapitalistischer Niedergang: KRISENFOLGEN
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung.
Die globale Finanzkrise ab 2008 mit Auswirkungen auf die Realwirtschaft, wie dem Rückgang der Industrieproduktion wie im ersten Jahr der Weltwirtschaftskrise 1930 in Deutschland und den USA läßt sich als ökonomische Zeitenwende einordnen.
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Ein weiterer Krisenfaktor sind aktuell die weltweiten Zollerhöhungen durch Trump.
Die Fortsetzung der Großen Rezession bedroht zunehmend die Lebens- und Arbeitslage des Proletariats
Krise zwingt immer Beschäftigte zu langen Arbeitswegen
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/pendler-arbeitsweg-104.html
Dramatische Zunahme an Firmenpleiten
https://www.jungewelt.de/artikel/510309.misswirtschaft-rekordrallye-bei-firmenpleiten.html
Zahl der Industriebeschäftigten stark gesunken
https://www.welt.de/wirtschaft/article255832246/Zahl-der-Industriebeschaeftigten-innerhalb-eines-Jahres-um-120-000-gesunken.html
Arbeitslose mit Bürgergeld: ein Leben im Existenz-Minimum
https://www.jungewelt.de/artikel/510592.erwerbslosigkeit-existenz-am-minimum.html
Heizen im Winter? Für viele nicht bezahlbar!
https://www.jungewelt.de/artikel/510542.energiekosten-wenn-die-wohnung-kalt-bleibt.html
18 Klassenkampf in Belgien: »Es hat den Bossen richtig wehgetan«
Belgien: Landesweiter Streik und Großdemonstration in der Hauptstadt gegen Austeritätspolitik der Regierung. Ein Gespräch mit Peter Mertens
Interview: Marc Bebenroth
https://www.jungewelt.de/artikel/510596.klassenkampf-in-belgien-es-hat-den-bossen-richtig-wehgetan.html
19 Griechenland: Arbeiten wie im Mittelalter
Griechische Regierung führt Möglichkeit eines 13-Stunden-Tages ein. Unternehmer feiern Flexibilisierung
Von Kurt Stenger
Auch zwei Generalstreiks konnten es nicht verhindern: Das griechische Parlament stimmte am Donnerstag mit der Mehrheit der konservativen Regierungspartei Neue Demokratie (ND) einem heftig umstrittenen Arbeitsgesetz zu. Dieses führt die Möglicheit eines 13-Stunden-Tages und weitere Maßnahmen für »Hyper-Ausbeutung« ein, wie die Gewerkschaften kritisieren.
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/58838-2/
Anmerkung:
Weitere Informationen zur Situation in Griechenland durch den Kollegen Manfred, der an der kürzlichen Delegationsreise nach Griechenland teilgenommen hat und über die explosive Stimmung in der Bevölkerung berichten wird. (DW)
20 Massive Repression – die Antwort der westlichen Welt auf die Palästina-Bewegung
Von perspektive online
Deutschland, Frankreich, die USA und das Vereinigte Königreich kriminalisierten in den vergangenen zwei Jahren die Palästina-Bewegung massiv und schränken dabei auch die demokratischen Rechte ihrer Bevölkerung ein. Das geht aus einem neuen Bericht der Internationalen Föderation für Menschenrechte (FIDH) hervor.
https://perspektive-online.net/2025/10/massive-repression-die-antwort-der-westlichen-welt-auf-die-palaestina-bewegung/
Phase 2 des israelischen Völkermords: Besetzung von 53 Prozent des Gazastreifens, Morde, Segregation und gelbe Linie
Im Folgenden die Einschätzung von Olga Rodríguez, bekannte spanische Menschenrechtsaktivistin und Vor-Ort-Kennerin des Geschehens im Nahen Osten, insbesondere im Gazastreifen. Der Artikel erschien am 19. Oktober 2025 in der reichweitenstarken digitalen Zeitung elDiario.es, deren Mitbegründerin sie ist.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=140924
Bundesregierung lehnt Hilfe in Deutschland für Kinder aus Gaza ab
https://www.migazin.de/2025/10/22/bundesregierung-hilfe-deutschland-kinder-gaza/
Trump gesteht – Ich gehöre der reichsten Zionistin der Welt
Von Rainer Rupp
Es ist mehr als ein Witz, wie wenig Aufmerksamkeit die Mainstream-Medien dem Fakt schenken, dass der Präsident der Vereinigten Staaten wieder und wieder öffentlich zugibt, von der reichsten Israelin der Welt gekauft worden zu sein. Das ist besonders ironisch, wenn man bedenkt, wie besessen seine politischen Gegner während seiner ersten Amtszeit von der Möglichkeit waren, dass er bereits einer anderen ausländischen Regierung gehörte, nämlich Putin gehörte. Diese, damals von Trumps Gegnern gestreute Fehlinformation wurde während Trumps gesamter erster Amtszeit von den Mainstream Medien Mantra artig wiederholt und zu einem Weltuntergangsszenario gesteigert.
https://apolut.net/trump-gesteht-ich-gehore-der-reichsten-zionistin-der-welt-von-rainer-rupp/
Die radikale jüdische Tradition. Partisanen, Revolutionäre und Widerstandskämpfer
Buch von Donny Gluckstein und Janey Stone
Die Themen Antisemitismus, der Krieg in Palästina und die Haltung der Linken zu beidem stehen in Deutschland gegenwärtig im Mittelpunkt der politischen Debatte. Das Buch beleuchtet die Hintergründe und widerspricht zugleich der insbesondere in Deutschland weit verbreiteten Identifikation von Judentum und Israel. Die Mehrheit der Juden lebte vor dem Zweiten Weltkrieg in der Diaspora, gehörte zur Arbeiter:innenklasse und war Teil eines breiteren Kampfes an der Seite ihrer nichtjüdischen Genoss:innen auf der Linken.
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/neuerscheinung-die-radikale-juedische-tradition/
21 Russland ist nach wie vor entschlossen, in der Ukraine zu gewinnen
Von Stefano di Lorenzo
Die USA haben seit 1823 ihre Monroe-Doktrin, sie dulden keine Einmischung in ihre Politik. Mit Verweis auf diese Monroe-Doktrin hat Kennedy 1962 die Sowjetunion gezwungen, ihre Raketenbasen in Cuba abzubauen, die sie aufzustellen bereit war, nachdem die USA in der Türkei Raketen gegen die Sowjetunion aufgestellt hatte. Russland aber wird eine ähnliche Abwehr-Haltung nicht zugestanden, es darf sich gegen US-Raketenbasen nahe seinen Grenzen und gegen zunehmende NATO-Interoperability in der Ukraine nicht wehren. Im Gegenteil, Russland sollte zerstückelt und zerstört werden, so die Politik des Westens. Das stärkt nun aber den inneren Zusammenhalt in Russland.
Unser Korrespondent in Russland, Stefano di Lorenzo, zeigt auf, wie im Innern Russlands argumentiert wird.
https://globalbridge.ch/russland-ist-nach-wie-vor-entschlossen-in-der-ukraine-zu-gewinnen/
Selenskyj demütigt den Bürgermeister von Odessa durch Entzug der Staatsbürgerschaft
Von Ulrich Heyden
In der Ukraine braut sich etwas zusammen. Überraschend hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am 14. Oktober den Bürgermeister von Odessa, Gennadi Truchanow, abgesetzt. Während die Lage an der Front für die Ukraine nicht günstig aussieht, die Zahl der Deserteure ins Unermessliche steigt und es in Kiew Gerüchte gibt, dass es in der Ukraine irgendwann Wahlen geben wird, scheint Selenskyj sich jetzt auf diese Wahlen vorzubereiten, indem er „unsichere Regionen“ unter seine direkte Verwaltung stellt.
https://globalbridge.ch/europaeische-werte-im-sturzflug-selenskyj-demuetigt-den-buergermeister-von-odessa-durch-entzug-der-staatsbuergerschaft/
„Unser Militär ist dem russischen Militär unendlich überlegen.“ Wieso dann die ganze Aufrüstung?
Video, 3 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=-nI5Nqhygag&t=7s
Anmerkung:
Unbedingt anhören! Auf den Satz des Offiziers achten: „… Relevant ist, dass Europa eine ständige Bedrohung für unsere Sicherheit ist.“ (DW)
22 Termine:
Veranstaltung mit russischen Kriegsdienstverweigerern
Liebe Freundinnen und Freunde,
hiermit möchten wir Euch herzlich einladen zu einer Veranstaltung mit russischen Kriegsdienstverweigerern, die über die aktuelle Situation und ihre Aktivitäten berichten werden. Die Veranstaltung findet am 29.10.25 um 19 Uhr in der Mennonitengemeinde zu Hamburg und Altona, Mennonitenstraße 20, 22769 Hamburg statt.
Die Einladung kann gerne verbreitet werden.
Solidarische Grüße
Gruppe Blauer Montag
GEORG ELSER LESUNG
Samstag, den 08. November 2025. Einlass 18:00 Uhr – Beginn 19:00 Uhr. Ort: Übel und Gefährlich (Feldstraße 66, Bunker)
## JENS HARZER LIEST DAS VERHÖRPROTOKOLL
HELMUT BUTZMANN – BILDER UND FAKTEN
Wie plante Georg Elser sein Attentat von 1939 auf Hitler und die gesamte NSDAP-Führung?
Wir schildern Elsers Leben, seine Vorbereitung auf das Attentat. Wir sprechen auch von dem Anschlag durch Stauffenberg, 1944. Er und Elser kamen Hitler sehr nahe. Wir zeigen Fotos und Filmausschnitte, zeigen die Personen und illustrieren die damalige Zeit.
Wer war Georg Elser? Ein Tischler aus Baden-Württemberg, der den Widerstand gegen die Nazis zum Sinn seines Lebens machte. Sein Attentat plante und realisierte er allein, ohne Mitwisser, ohne andere einzubeziehen und damit zu gefährden.
https://www.uebelundgefaehrlich.com/veranstaltungen/georg-elser-lesung/
Einladung zur Hafenrundfahrtfahrt
am 06. November 2025 von 11.00 bis ca. 13.30 Uhr. Abfahrt 11.00 Uhr Hohe Brücke 2. (Mäuseturm/Ende der Deichstraße) Barkassen Bülow
Programm:
Zweistündige Hafenrundfahrt unter der bewährten Begleitung unserer Hafensenioren, bei Kaffee und Kuchen und musikalischer Begleitung.
Wir fahren mit der MS „Diplomat“
Ein Kostenbeitrag wird für ver.di Mitglieder nicht erhoben!
Nicht-ver.di-Mitglieder zahlen 10.00 €
„Für die Musik geht ein Hut rum“
Rückfragen an Holger Mahler Tel.: 040 6039646 oder Michael Wohlers per Email s.u.
Anmeldungen bitte per Mail bis zum 03. November 2024 an
Senioren-HH-FB-B@mwohlers.de
Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs bearbeitet
Veranstaltung zum Prozess von Daniela Klette
Ex-Militante der RAF, nach 30 Jahren Fahndung nun im Knast Vechta gefangen) und der Geschichte der RAF.
Im Rahmen der Küfa in der Jägerpassage (Wohlwillstr. 22, Hinterhof) wird es am 31.10. um 19:30 einen Vortrag vom „Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen“ mit anschließendem Essen geben.
Daniela Klette wird vorgeworfen, u.a. an zwei Aktionen der RAF beteiligt gewesen zu sein, nämlich bei dem Angriff auf die US-Botschaft 1991 in Bonn während des Krieges gegen das irakische Volk und an der Knastsprengung in Weiterstadt 1993.
Im jetzt laufenden Prozess in Verden geht es „nur“ um Geldbeschaffungsaktionen, die sie nach der Auflösung der RAF 1998 mit Volker Staub und Burkhard Garweg durchgeführt haben soll, um das Leben im Untergrund zu finanzieren.
Wir wollen auch über die Repression gegen die Solidaritätsbewegung und die Geschichte der RAF informieren sowie über die Rolle der RAF für die weltweiten Kämpfe diskutieren.
Zur Prozessbegleitung von Daniela gibt es verschiedene Demonstrationen:
Am 05.11., sowohl Prozesstermin als auch Danielas Geburtstag, wird es um 8 Uhr eine Demo geben, die beim Gericht endet, wo um 9 Uhr der Prozess beginnt.
Eine weitere Soli-Demonstration findet am 08.11. vor dem Knast Vechta statt (Treffpunkt: 13:30 HBF)
Der Referent vom „Netzwerk Freiheit für alle politische Gefangenen“ zeigt Zusammenhänge auf und zieht eine Linie von damals bis heute.
Netzwerk Freiheit für alle politische Gefangenen
Weitere Infos: political-prisoners.net
23 Hinweis auf wichtige Websites
Gewerkschaftliche Linke Berlin
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/
Gewerkschaftsforum Dortmund
https://gewerkschaftsforum.de
Laien’s Club Heimfeld
https://laiens.club
Hamburg4Peace
http://www.hamburg4peace.com