Von Alwin Altenwald
Ulrike Eifler, Mitglied im Bundesvorstand der Linkspartei und IGM-Funktionärin in Würzburg, veröffentlicht bei etosmedia einen Text mit dem Titel „Zeit für politische Ungeduld“: https://etosmedia.de/gesellschaft/zeit-fuer-politische-ungeduld/ Das ist ein sehr zielungenauer Titel. Sie hätte titeln müssen: „Zeit für eine politische Offensive!“
Selten ist der Gegensatz zwischen den zwei Lagern in der Linkspartei so deutlich dargestellt worden wie in diesem Text. Eine zentrale Rolle in ihrer Argumentation spielt dabei die Palästina-Solidarität. Hier benennt sie die Fronten in der Linkspartei sehr konkret!: „Aus diesem Grund haben auch die Antisemitismusvorwürfe gegenüber der Partei Die Linke eine tiefere politische Bedeutung. Manchmal werden einzelne Personen herausgegriffen und öffentlich angeprangert. Manchmal ganze Landesverbände der Partei. Sie sollen eingeschüchtert, diskreditiert und marginalisiert werden. Und sie sollen verhindern, dass Die Linke zum infrastrukturellen Rückgrat einer starken Antikriegsbewegung wird. In einem Land, das so eifrig danach strebt, eine militärische Führungsrolle einzunehmen, muss das in jedem Falle verhindert werden. Statt also den Antisemitismus in den eigenen Reihen zu suchen, müssen derartige Angriffe als das eingeordnet werde, was sie sind: ein Versuch von rechts, die Handlungsfähigkeit einer Partei mit 130.000 Mitgliedern beim Aufbau der Antikriegsbewegung zu unterbinden.“
Ulrike Eifler nennt aber nicht die Namen von Personen oder Gremien. Obwohl diese durch die Artikel, auch in der Jungen Welt, bekannt sind. Es ist vor allem die Riege um van Aken, Gysi, Ramelow, Bartsch, Riexinger mit ihren Leuten im Fraktions- und Parteivorstand. Sie verhindern, was Eifler anstrebt: Eine sozialistische Partei mit einer starken Rolle in derAnti-Kriegsbewegung.
Das kann nur erreicht werden, wenn diese Führungsriege aus der Partei entfernt wird.
Das geschieht nur von unten, in einer Auseinandersetzung mit offenem Visier. Ähnlich des Kampfes ab 1916 innerhalb der SPD, die im August 1914 Burgfrieden mit dem Kaiser geschlossen hatte und den Mitgliedern, die sich in der USPD sammelten.
Heute ist die Situation in der Linkspartei dafür günstig. Es geht in diesem innerparteilichen Kampf um die Köpfe alle 130.000 Mitglieder, besonders aber um die im letzten Jahr neu Eingetretenen. Es trifft wohl auf alle Mitglieder zu, daß sie große Empathie für die Opfer des Genozids in Palästina haben. Und von daher gegen Personen und Gremien sind, die auf Regierungsbeteiligung aus sind und für Staatsraison mit Israel.
Deshalb ist es wichtig, daß Akteure wie Ulrike Eifler in die Offensive gehen und Gleichgesinnte um sich scharen.
Konkret heißt das, daß sich allerorts Gruppen bilden, sich vernetzen und gemeinsam den Kampf aufnehmen. Die Veränderung kann nur von unten kommen.