Nach 2024 und 2025 findet in Hamburg vom 21. bis 26. September die innerstädtische Übung der Bundeswehr Red Storm Charlie in Hamburg statt.
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/operatives-fuehrungskommando-der-bundeswehr/landeskommando/hamburg/uebung-red-storm-charlie
Dazu haben sich in den letzten Monaten viele linke Hamburger Gruppen in dem Bündnis „Kein Nato-Hafen“ getroffen, um gegen diese innerstädtische Kriegsübung Aktionen zu planen. Dabei kam es während der wöchentlichen Mittwochstreffen zum Streit. Hauptpunkt war die Kritik von mehreren Gruppen an der Position von VertreterInnen von Liste Links, BAE, die das Bündnis „Kein Nato-Hafen“ autoritär domieren, deren Standpunkt, keine Kritik in der gemeinsamen Erklärung und bei Reden an den DGB-Gewerkschaftsführungen zuzulassen. Einer Kritik des DGB-Standpunktes, die Regierung nur wegen der Sozialkürzungen zu kritisieren und nicht auch wegen der Kosten Kriegsertüchtigung.
Dieser Streit eskalierte bis zum Austritt etlicher Gruppen aus dem „Bündnis Kein-Nato-Hafen“.
Hier findet ihr die Erklärungen einiger der ausgetretenen Gruppen!
Besonders anschaulich und eindruckvoll ist die Erklärung der Genossin Fieke von der Altonaer Friedensgruppe FriedA, die vor zwei Jahren das Bündnis Kein Nato-Hafen mit gegründet hatte.
Die ausgetretenen Gruppen sind dabei, sich zu treffen und zu beraten, mit welchen Aktivitäten sie sich gegen Red Storm beteiligen.
Besonders ärgerlich und empörend empfinden es die VertreterInnen der ausgetretenen Gruppen, daß ihre mails an die noch im Bündnis Befindlichen zurückgewiesen werden sodaß ihnen von den Organisatoren von Liste Links/BAE quasi Redeverbot erteilt wird.
Erklärung von Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg:
Antwort auf die Mail von m.@riseup.net am 21. AUG um 23:00 Uhr
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
Die Entgegnung von M.F. auf unsere Erklärung vom 19. August zu unserem Austritt aus dem Bündnis ist zugleich eloquent und unverschämt. Wir gehen davon aus, daß sie nicht allein von der individuellen Haltung ihres Verfassers bestimmt ist, sondern in voller Übereinstimmung mit der Liste LINKS, die das Bündnis für sich vereinnahmt hatte, nachdem es vor zwei Jahren von anderen
Friedensaktivistinnen und Friedensaktivisten gegründet worden war.
Zur Methode:
Gleich zu Beginn seiner Stellungnahme zur Erklärung des Jour Fixe ist der Verfasser darum bemüht, mit einer „quellenkritischen Korrektur” – quasi wissenschaftlich – die Glaubwürdigkeit des Jour Fixe in Frage zu stellen, indem er behauptet, „Das zu Beginn angeführte Zitat stammt aus dem Aufruf zu den Aktionstagen von „Rheinmetall Entwaffnen“.
In unserer Erklärung hatten wir dieses Zitat des Forum Gewerkschaftslinke Berlin mit dieser Quellenangabe Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin versehen.
Niemand, der unsere Erklärung gelesen hat, kann sie übersehen haben. Auch M.F. nicht. Vermutlich wollte er mit diesem Spielchen gleich zu Beginn die besondere Glaubwürdigkeit seiner weiteren Ausführungen betonen, um um so überzeugender unsere Argumentation zu widerlegen.
Eine Methode ist auch sein Verschweigen, daß gleich zu Beginn des Bündnistreffens am 19. August vier weitere Gruppen ihren Austritt aus dem Bündnis erklärt und ausführlich begründet hatten, und daß die Unterstützung einer weiteren noch zur Disposition steht. So konnte er den Eindruck erwecken, daß der Austritt des Jour Fixe ein isolierter Akt sei, der „völlig am diskutierten Stand im Bündnis vorbei” gehe. Wenn er weiter schreibt, das Bündnis solle es „darauf anlegen, den Kreis der Unterstützer des Aufrufs zu erweitern und die Aktionen zur Mobilisierung, die wir bereits andiskutiert haben, weiter vorzubereiten”, bedeutet es nichts anderes als, die Kritik der ausgetretenen Organisationen zu ignorieren und an ihrer Stelle andere Gruppen zu gewinnen, die bereit sind, sich dieser Politik des Bündnisses Kein-Nato-Hafen kritiklos anzuschließen.
Zur politischen Auseinandersetzung:
M.F. schreibt: „Wogegen sich u.a. von mir ausgesprochen wurde, ist, sich bei der Planung und Gestaltung der Demonstration negativ auf die aktuelle Linie der DGB-Führung zu fixieren und dabei zu verharren, sich an ihnen abzuarbeiten.”
Wir als Jour Fixe Gewerkschaftslinke arbeiten uns seit 21 Jahren an der Sozialpartnerschaftspraxis der Führungen der DGB-Gewerkschaften ab.
Sodann schreibt er weiter: „Ich habe, so wie diverse weitere Mitstreiter dafür gesprochen, dass wir in und mit der Kein NATO-Hafen-Demo eine eigenständige Position auf die Straße bringen sollten, die im gemeinsam erarbeiteten Aufruf zur Demonstration auch zum Ausdruck kommt.”
Es ist dreist und irreführend zu behaupten, auf der Demo eine eigenständige Position auf die Straße bringen zu wollen, denn indem es eine ausdrückliche öffentliche Kritik an den DGB Gewerkschaften ausschließt, bewegt sich „Kein-Nato-Hafen” im Schlepptau der DGB-Gewerkschaften!
Weiter schreibt er: „U.a. deswegen ist geplant, dass im weiteren Verlauf der Demonstration aktive Gewerkschaftskollegen aus anderen europäischen Ländern zu Wort kommen und allen, die zuhören wollen, eine reale kämpferische Perspektive für die Weiterentwicklung der Gewerkschaftsbewegung hierzulande aufzeigen.“
Da sollen Gewerkschaftskollegen aus dem Ausland kommen und uns eine reale kämpferische Perspektive für die Weiterentwicklung der Gewerkschaftsbewegung hierzulande aufzeigen?!
Das setzt dem Ganzen die Krone auf! Man stelle sich vor, wir als deutsche GewerkschafterInnen würden nach England, Frankreich oder in die USA fahren, um den KollegInnen dort „eine reale kämpferische Perspektive für die Weiterentwicklung ihrer Gewerkschaftsbewegung“ aufzuzeigen?!
Wir brauchen keine „Autoritäten”, die uns erklären, wo es unter UNSEREN Bedingungen langzugehen hat. Womit beschäftigen wir uns denn seit Jahrzehnten, seit wir politisch und gewerkschaftlich aktiv sind? Mit einer „kämpferischen Perspektive“ für die Gewerkschaftsbewegung! Dazu gehört unabdinglich die Tatsache, daß diese DGB-Gewerkschaften sich uns in den Weg stellen, um als Sozialpartner von Kapital und Staat den „sozialen Frieden” zu bewahren. Aber M.F. stellt sich blind, als sähe er das nicht, als müsse man sich nicht daran „abarbeiten”, als handele es sich um eine Nebensache.
Wir hatten unseren Standpunkt bei mehreren Bündnistreffen von Kein- Nato-Hafen immer wieder deutlich eingebracht und begründet und schließlich, nachdem er jedes Mal ignoriert worden war, erklärt, warum wir das Bündnis verlassen.
Er appelliert eloquent an die Einheit unter den Bedingungen seiner Gruppe. Einheit ist aber kein abstraktes Prinzip, dem vorbehaltlos zu folgen wäre! Es liegt in der alleinigen Verantwortung der Liste LINKS, daß das Bündnis
Kein-Nato-Hafen jetzt erheblich geschwächt ist und die Demo mit geringer Beteiligung und ohne nachhaltige Resonanz in der Bevölkerung stattfinden würde.
Für eine Einheit in dem von uns vertretenen Sinn müssen wir jetzt werben, um Breitenwirkung gegen Red Storm Charlie, die Kriegsertüchtigung und den Sozialabbau zu erzielen. Dafür werden wir uns während der DGB Kundgebung am 26. September und mit anderen Aktionen nach Kräften bemerkbar machen.
23.08.2026
Jour Fixe – Gewerkschaftslinke Hamburg
https://gewerkschaftslinke.hamburg/category/aktuell/
Hamburger Forum
Liebe Freundinnen und Freunde,
ich möchte euch kurz über den Beschluss im Hamburger Forum informieren. Wir haben uns auf unserer Plenumssitzung am 18. August ausführlich mit der Konzeption der geplanten Demo auseinandergesetzt und dann mit ganz großer Mehrheit aber beschlossen, dass wir für diese Demo nicht mit aufrufen werden.
Wir hatten in den (nicht enden wollenden) Beratungen mehrfach deutlich gemacht, dass wir eine Unterstützung einer solchen Demo vom politischen Konzept einer solcher Veranstaltung abhängig machen werden. Das bezieht sich insbesondere auf die Auswahl von Rednerinnen und Rednern, auf die Gestaltung der politischen Moderation und auf den gesamten Ablauf einer solchen Demo.
Wir hatten uns, wie andere Gruppen aus der Friedensbewegung ebenfalls, ernsthaft darum bemüht – und trotz der auch aus dem letzten Jahr bereits bekannten Schwierigkeiten – zu etwas Gemeinsamen zu kommen. Auch um in der Öffentlichkeit nicht den Eindruck von Spaltung und Uneinigkeit zu hinterlassen. Wir hatten gedacht, angesichts der Verschärfung der Lage sollte es doch möglich sein, trotz aller Differenzen und Unverträglichkeiten, in dieser Manöverwoche gemeinsame Aktivitäten unterschiedlicher Gruppen hinzubekommen. Der in diesem Zusammenhang nach stundenlangen und nicht enden wollenden Beratungen entstandene Aufruf war meiner Meinung nach zwar nicht gut, aber er war akzeptabel. Doch nachdem dann das ebenfalls in einer Arbeitsgruppe (nach nicht enden wollenden Sitzungsmarathon) beschlossene Redekonzept erneut und ohne Begründung einseitig wieder aufgekündigt wurde, sind für uns die Groschen damit gefallen.
Wir können und wir wollen zu keiner Veranstaltung aufrufen, die in ihrer Sprache, in ihrem Stil, in ihrem gesamten Ablauf – sowie mit langen nicht enden wollenden Redebeiträgen – samt poetischen Zugaben – allein den Vorstellungen der Liste Links und der mit ihr verbundenen Gruppen entspricht.
Wir haben daher beschlossen uns auf die Unterstützung des Schulstreiks am 25. September, auf die Demo der DGB-Jugend sowie die anschließende Kundgebung des DGB zu konzentrieren, die wir mit friedenspolitischen Transparenten und Losungen sowie entsprechenden Material bereichern werden. Sofern im Anschluss noch eine friedenspolitische Aktion oder Veranstaltung stattfinden sollte, die unseren Vorstellungen besser entspricht, und in der insbesondere der Zusammenhang zwischen Hochrüstung und Kriegsvorbereitung einerseits und sozialen Kahlschlag andererseits mit unserem Widerstand gegen das Bundeswehr-Manöber deutlich wird, werden wir diese ebenfalls unterstützen. Für die von der Liste Links angemeldete Demo besteht dafür keine politische Grundlage.
Ich hoffe sehr darauf, dass uns für das nächste Jahr dann mehr gelingt.
Soldarische Grüße
Andreas
https://www.hamburgerforum.org/seite/351644/regelm%C3%A4%C3%9Fige-termine.html
Stellungnahme von Fieke vom Bündnis FriedA
Ich bin müde und ich bin es müde. Warum ich mich aus der Arbeit im Bündnis zurückziehe. Meine persönliche Entscheidung. Fried:A wird kommenden Mittwoch darüber diskutieren.
Im Herbst 2024 kam dieses Bündnis auf Einladung von Fried:A zustande. Anfangs waren wir eine bunte Mischung/Spektrum von Organisationen, Gruppen und Einzelmenschen. U.a. kommunistische, sozialistische, friedensbewegte, Umwelt-engagierte, Menschen aus der Partei „die Basis“ und viele andere. Keine selbstverständliche Mischung in Zeiten der Abgrenzungen und Spaltungen. Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne.
Meine Erinnerung an das ca. erste halbe Jahr: Ich fand die Zusammenarbeit offen, mit/trotz aller politischen Differenzen konstruktiv, respektvoll und auf Augenhöhe. Im April 2025 haben wir zusammen eine Veranstaltung gemacht, auf der wir gemeinsam eine Resolution verabschiedet hatten. Sie sollte die Grundlage für z.B. kommende Aufruf-Flugblätter/Arbeit sein. Im Mai 2025 haben wir zum Hafengeburtstag gemeinsam eine Kundgebung an den Landungsbrücken gemacht. So weit und wirklich gut.
Bis dahin war es im Bündnis so, dass nur einzelne Vertreterinnen der mitarbeitenden Gruppen kamen. Natürlich waren wir nicht mehr so viele wie am Anfang. Manche verschwanden ohne Angabe von Gründen. Dann ist wohl der Zauber des Anfangs aufgebraucht. Die Zäsur kam für mich im (Früh)Sommer 2025. Dieser Termin ist mir noch lebhaft in Erinnerung.
Auf einmal erschienen viele – und ich sage bewußt – „von euch“ – auch wenn ihr das bestreitet. Sorry, egal, ob ihr euch BAE, Liste Links, Kino gegen Austerität oder anders nennt, auch wenn ihr immer wieder betont, dass ihr in verschiedenen Parteien seid….
Zu diesem Termin seid „ihr“ plötzlich mit vielen erschienen, die noch nie vorher auf unseren Treffen gewesen waren. Mit fertigem Aufruf und Demokonzept. Keine Bezugnahme mehr auf die gemeinsam verabschiedete Resolution auf der VA von April 2025. Ich weiß noch, es war egal, was und wie wir anderen argumentierten und von unseren Vorstellungen einbrachten.
Es bestand keine Offenheit für unsere Vorstellungen und Ideen.
Da habe ich mich zum ersten Mal gefragt, ob und wie wir weiter im Bündnis zusammenarbeiten können.
Ich bin wirklich zulange politisch unterwegs und kenne so ein Auftreten früher von mir selber und von anderen (K)-Gruppen. Da werden im eigenen Zusammenhang die Linien/Positionen diskutiert und festgelegt. Die gilt es dann auf einem Treffen „durchzusetzen“. Mit vielen langen Beiträgen. So
dass andere nur noch schwer zu Wort kommen. So kann man natürlich seine „Linie“ durchsetzen. Scheinbar „erfolgreich“, nur langfristig – das ist meine Erfahrung – wächst auf diese Weise kein Gras.
Wir haben dann 2025 versucht, es „irgendwie gemeinsam“ über die Bühne zubekommen. Deswegen haben wir Friedens-Inis uns mit dem HH-Forum auf die Kundgebung konzentriert und „ihr“ euch eher auf die Demo. Wir haben für die Kundgebung einen Extra-Aufruf geschrieben. Die Klammer bestand darin, dass alle Aktivitäten auf der Web-Seite, den Flugis und Plakaten standen.
Und wir natürlich zu den jeweiligen Aktionen gegangen sind.
Den Grundkonflikt/Dissenz haben wir in diesem Bündnis nie klären oder lösen können. Da half auch das Selbstverständnis-Papier nicht, was wir als Konseuquenz der Erfahrungen im Herbst 2025 verfasst haben. Was im Übrigen ungenau formuliert ist und diesen Konflikt umschifft. (Fiel mir jetzt beim Wiederlesen auf.)
Der Konflikt betrifft die Grundlage einer Zusammenarbeit. Des Umganges miteinander. Da hilft es auch nicht zu sagen, wir wollen doch alle irgendwie das Gleiche und sollten uns nicht spalten lassen. Wünsche, die ich gut verstehe, die aber leider am wesentlichen Punkt vorbeigehen. So sehe ich es.
Was zieht sich als Muster durch? Allgemein gesprochen:
Es gibt eine zahlenmäßig große Gruppe, die ihre Konzepte – Flugi, Demo, egal betreffend –einbringt. Offensichtlich vorher gemeinsam festgelegt. Diese Vorschläge/Positionen werden dann in vielen, langen Beiträgen durchgesetzt.
Den anderen verbleibt es, ihre eigene Standpunkte/Vorstellungen in stundenlangen Diskussionen „da irgendwie unterzubringen“. Die Debatten um das Demo-Konzept sind ein gutes Beispiel dafür. Die – ich sag mal – „Gegenidee“ – eine kurze knackige Auftakt-Kundgebung mit Beiträgen der „Jugend gegen Wehrpflicht“, von der DBG-Jugend und anderen – kam nicht an. Der „Kompromiss“ lag dann darin, dass die „Jugend gegen die Wehrpflicht“ doch sprechen darf, IPPNW nach hinten verschoben wird…
Das Ursprungs-Konzept bleibt unangetastet. Egal, was viele andere sagten. Frei nach dem Motto: „Ich setze euch schon mal mein fast fertiges Lego-Haus vor die Füße. Ihr dürft dann daran den einen oder anderen Stein verändern.
Aber mehr nicht.“
Es erinnert mich an früher – Ende der 70er/Anfang 80er – seit ich als Schülerin „aktiv“ war – Hauptsache, man versucht, die „Linie“ seiner Gruppe/Organisation irgendwie durchzubringen. Voller (ehrlicher) Überzeugung: „Nur wir kennen/wissen den einzig wahren Weg.“ Wir müssen die anderen nur noch von den „richtigen Inhalten überzeugen“. In vielen, langen Beiträgen. Okay, das kann man so machen. Man kann sich aber auch erst einmal auf die Gedanken des anderen einlassen. Und verschiedene Vorstellungen gemeinsam weiterdenken und überlegen. Man nennt das
vielleicht auch Synthese?
Natürlich bringt jeder seine Vorstellung/Idee mit. Daran ist nichts zu bemängeln. Es ist die Frage des Umgangs damit.
Wie ich auf dem letzten Plenum sagte – ich werde hier keine fertige Analyse liefern.
Die Lage ist ernst und steht auf Krieg. Krieg nach Außen und Innen. Das gehört zusammen. Um so dringender brauchen wir Formen der Zusammenarbeit/Vernetzung, in denen wir uns transparent, respektvoll und auf Augenhöhe begegnen. Ich denke, dass niemand von uns „den einzig richtigen Weg“ kennt. Es liegt an uns, diesen gemeinsam zu finden und zu gestalten. Dazu braucht es eine Offenheit. In dem Sinne: „Okay, ich habe meine Vorstellung. Jemand eine andere. In einem dialektischen Prozess kommt man vielleicht auf eine ganz andere Vorstellung, die überhaupt noch nicht angedacht wurde.
Bildlich gesprochen: Es bleibt weder mein Lego-Haus noch das des anderen.
Wir haben zusammen ein anderes/unbekanntes Haus gebaut.
Ich habe versucht, das öfter anzusprechen. Aber es scheint kaum Anklang/Gehör gefunden zu haben. Ich bin es wirklich müde. Müde, mich dauernd an „fertigen Lego-Häusern und Konzepten“ abzuarbeiten. Bei dem mir nach stundenlangen Debatten vielleicht zugestanden wird, den einen oder anderen Stein verändern zu dürfen. Einklagen kann ich meine Vorstellung nicht. Sie scheint in diesem Zusammenhang bei einigen unerwünscht. Da bleibt mir nur, für mich meine Konsequenzen zu ziehen. Auch um meine Kräfte zu sparen und dem Plenum Nerv-Debatten zu ersparen.
So schließe ich mit einem Zitat: Was morgen ist, auch wenn es Sorge ist, ich sage: JA!
(Einmal dürft ihr raten, von wem es ist. Smiley)
Fieke
24.8.26