Jour Fixe Info 39-2026. 22. Jahrgang – 25.09.2026
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
Die im Jour Fixe Info wiedergegebenen Beiträge werden aufgrund ihres Informationsgehalts ausgesucht. Sie sind nicht identisch mit den Auffassungen der Redaktion. Bei Beiträgen zB aus FAZ und Welt ist das klar. Aber auch bei Beiträgen zB aus jw oder nds muß eine Übereinstimmung nicht der Fall sein. Die Anmerkungen unter einigen Artikeln geben die Meinung der Anmerkenden wieder.
- 01 Aktionsplan gegen Red Storm Charlie!
- 02 Nächstes Jour Fixe: Einladung!
- 03 Vom Protest zum Widerstand
- 04 Eine wundersame Antwort des IGM-Vorstandes auf die Protestmail eines Autokollegen
- 05 VW Arbeiter:innen vernetzen sich!
- 06 Kollegenbericht vom Besuch am 21.9. beim Autoaktionstag in Braunschweig
- 07 Weltgrößte Container-Reederei MSC will wohl bei Meyer Werft einsteigen
- 08 Nach der Wahl in Berlin: Antisemitismusskandal in der LINKEN?
- 09 Jeder Acker, jede Fabrik: Ideen für eine notwendige Revolution Trilogie vom Lob der Klasse
- 10 Für wen arbeitet Merz wirklich? Sahra Wagenknecht packt aus
- 11 Politischer Streik. Geschichte, Recht und Beispiele
- 12 Buchbesprechung: Zwischen Sozialdemokratie und Kommunismus
- 13 Egon Krenz über die DDR, Gorbatschow und 1989
- 14 KRISENFOLGEN IM KAPITALISTISCHEN NIEDERGANG
- 15 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
- 16 Indonesien: Massenmord 1965
- 17 Wahlen in Russland: „Einiges Russland“ erreichte Stimmenzuwachs. Kommunisten grollen
- 18 Deutschlands und Europas Hoffnung heißt Jean-Luc Mélenchon
- 19 Termine
01 Aktionsplan gegen Red Storm Charlie!
Samstag 26. September 2026
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Uhrzeit |
Veranstaltung |
Ort |
Veranstalter |
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10:00 |
Aktionsplenum |
Alter Elbpark |
Rheinmetall Entwaffnen |
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10:00 |
Gemeinsames Mitbring-Frühstück |
Alter Elbpark |
Rheinmetall Entwaffnen |
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10:30 |
Zubringerdemonstration „Rote Karte dem Sozialabbau!“ |
Heidi-Kabel-Platz |
Jugendbündnis |
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11:55 |
DGB-Aktionstag gegen Sozialkürzungen: Kundgebung |
Rathausmarkt |
DGB |
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14:00–17:00 |
Demonstration „Nein zum Kriegsmanöver Red Storm Charlie! Ja zu sozialem Fortschritt!“ |
Start Jungfernstieg, Reesendammbrücke |
Bündnis Kein NATO-Hafen |
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14:30 |
Gemeinsame Veranstaltung von Gewerkschafts- und Schulstreikjugend; Saalkundgebung; Austausch |
Gewerkschaftshaus, Besenbinderhof |
ver.di Jugend; DGB Jugendbündnis; Schulstreikkomitee Hamburg; SDAJ |
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15:00 |
Abschlussdemonstration gegen Krieg und Militarisierung |
Start Landungsbrücken |
Rheinmetall Entwaffnen |
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18:00–20:00 |
Abendessen |
Alter Elbpark |
Rheinmetall Entwaffnen |
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19:00 |
Film und Diskussion „Until the sky falls quiet“ |
B5, Brigittenstraße 5 |
Bridges of Resistance |
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20:00–22:00 |
Ausklang mit DJane Hurriya |
Alter Elbpark |
Rheinmetall Entwaffnen |
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21:30–22:00 |
Abendplenum |
B5, Brigittenstraße 5 |
Bridges of Resistance |
Sonntag 27. September 2026
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Uhrzeit |
Veranstaltung |
Ort |
Veranstalter |
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12:00 |
Dritte Hamburger Friedenskonferenz |
Kulturhof Dulsberg, Alter Teichweg 200 |
DIDF; (auch IJV und Migrantinnenbund Hamburg; Hamburger Forum) |
„Red Storm Charlie“: In Hamburg wird der NATO-Bündnisfall simuliert
Kriegsmanöver „Red Storm Charlie“ – Nein zur Militarisierung der Medizin!
International Physicians for the Prevention of Nuclear War
Die Friedensorganisation für Gesundheitsberufe IPPNW kritisiert die geplante zivil-militärische Zusammenarbeit bei dem Kriegsmanöver „Red Storm Charlie“ in Hamburg unter Einbeziehung von Beschäftigten im Gesundheitswesen.
https://www.pressenza.com/de/2026/09/kriegsmanoever-red-storm-charlie-nein-zur-militarisierung-der-medizin/
02 Nächstes Jour Fixe: Einladung!
*Jour Fixe am 7. Oktober. Die Spur unserer Großväter in Russland. Film gegen die Bedrohungslüge. Mit Diskussion.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-254/
03 Vom Protest zum Widerstand
Vernetzungskonferenz in Kassel ´gewerkschaftlicher Widerstand gegen Sozialkahlschlag und imperialistischen Krieg´
16.–17. Oktober 2026
Wir wollen Erfahrungen, Konflikte und Fragen miteinander teilen. Nicht übereinander reden, sondern miteinander. Nicht nur analysieren, sondern voneinander lernen, Kontakte knüpfen und gemeinsame Perspektiven entwickeln.
https://www.sagtnein.de/news/
Basisgewerkschafter mobilisieren gegen Kriegsvorbereitung und Rüstungsproduktion
Von Felicitas Rabe
Auf dem Camp ‚Rheinmetall Entwaffnen‘ berichten Mitglieder der Basisgewerkschaft ‚Sagt Nein‘ über die Mobilisierung gegen Rüstungsproduktion. Die Funktionäre des DGB, der IG Metall und von Verdi stünden Gewehr bei Fuß zur Regierung. Den Widerstand gegen Kriegsvorbereitungen hätten sie aber nicht mehr im Griff.
In dieser Woche findet von Dienstag bis Samstag im Kölner Grüngürtel zum zweiten Mal das antimilitaristische Camp ‚Rheinmetall entwaffnen‘ statt. Dabei treffen sich Hunderte, vor allem junge Friedensaktivisten, um über Widerstand gegen Kriegstüchtigkeit und Sozialabbau zu diskutieren und sich zu vernetzen. Das Camp-Programm umfasst vielfältige Vorträge und Workshops über Hintergründe der Kriegsgefahr und den Widerstand dagegen.
Basisgewerkschaftsinitiative ‚Sagt Nein‘
Am Nachmittag hielten drei Gewerkschafter der Basisgewerkschaft ‚Sagt Nein‘ einen Workshop zum Thema: „Organisieren wir den antimilitaristischen gewerkschaftlichen Widerstand.“
Andreas Buderus erklärte, die Basisgewerkschaftsinitiative ‚Sagt Nein‘ sei im Jahr 2023 gegründet worden, nachdem beim DGB-Bundeskongress im Jahr 2022 überhaupt keine Diskussion über gewerkschaftliche Haltung zur Kriegsvorbereitung und Kriegsbeteiligung geführt worden sei.
https://de-rt.com/inland/290621-basisgewerkschaftler-mobilisieren-gegen-kriegsvorbereitung-und/
04 Eine wundersame Antwort des IGM-Vorstandes auf die Protestmail eines Autokollegen
Von Gerwin Goldstein, früher Betriebsrat bei Daimler Bremen
https://gewerkschaftslinke.hamburg/
05 VW Arbeiter:innen vernetzen sich!
50.000 Stellen auf dem Spiel. Nicht mit uns!
Von Peter Vlatten
https://gewerkschaftsforum.de/50-000-stellen-auf-dem-spiel-nicht-mit-uns-vw-arbeiterinnen-vernetzen-sich/#more-28161
»IG Metall von unten«: Wofür zum Teufel wurde 2024 bei Volkswagen eigentlich verzichtet?
Ein Mitglied der Initiative »IG Metall von unten« über die Kürzungen bei VW – und das Fehlen innergewerkschaftlicher Demokratie.
Von Christian »Schulle« Schulze
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202563.ig-metall-von-unten-wofuer-zum-teufel-wurde-bei-volkswagen-eigentlich-verzichtet.html
06 Kollegenbericht vom Besuch am 21.9. beim Autoaktionstag in Braunschweig
Ich war gestern beim „Autoaktionstag“ der IGM in Braunschweig. Es war natürlich ernüchternd. Ich war am Hauptwerk mittags beim Schichtwechsel und habe die „Aktionszeitung“ verteilt.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2026/09/22/kollegenbericht-vom-besuch-am-21-9-beim-autoaktionstag-in-braunschweig/
Automobil-Aktionstag der IG Metall: „Arbeitnehmer sollen die Misswirtschaft ausbaden“
Ob bei Zulieferern oder den Herstellern – bei Beschäftigten in der Autoindustrie wachsen die Sorgen. Beim Aktionstag der IG Metall machen sie ihrem Ärger Luft – etwa in Baden-Württemberg.
Von Fabian Siegel, SWR
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/autoindustrie-protest-aktionstag-mercedes-100.html
Anmerkung:
Der Gesamtbetriebsratschef Ergun Lümali bei Mercedes Benz in Sindelfingen.wird zitiert: Der Vorstand habe jegliches Gespür für die Beschäftigten verloren: „Wir brauchen Vorstände, die zu ihrer Mannschaft stehen und nicht bei jeder Gelegenheit sagen, dass die Belegschaft verzichten muss. Wenn jemand verzichtet, dann sollen sie oben beginnen.“ Das ist Sozialpartnerschaftsideologie vom Reinsten, bis hin zum Gefolgsschaftsdenken „Vorstände und ihre Mannschaft“.
Ein Denken, von der IGM ihren Funktionsträgern, hier Ergun Lümali, in Jahrzehnten anerzogen:
Die Vorstände stehen nicht „zu ihrer Mannschaft“ – also braucht man einen anderen Herrn! Kann mit so einem Denken, mit derartigen Betriebsräten der Kampf geführt werden?! (DW)
50.000 Stellen auf dem Spiel. Nicht mit uns ! VW Arbeiter:innen vernetzen sich!
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/50-000-stellen-auf-dem-spiel-nicht-mit-uns/
Fast 3.000 Bremer Mercedes-Mitarbeiter protestieren gegen Sparkurs
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/ig-metall-mercedes-protest-100.html
Photos zur Demo in Bremen
http://www.arbeiterbund-fuer-den-wiederaufbau-der-kpd.de/betrieb.html#MercedesHB2609
250 Kolleginnen und Kollegen beim Automobilarbeiter-Aktionstag in Hamburg
Trotz Druck und Drohungen: Ein starkes Zeichen für Zusammenhalt und Zukunft
Am Montag, den 21. September 2026, fand auch vor dem Mercedes Werk Hamburg der bundesweite Automobilarbeiter-Aktionstag statt. Geplant war die Aktion von 09:00 Uhr bis 11:00 Uhr. Doch schon im Vorfeld wurde deutlich, dass der Arbeitgeber alles daransetzte, die Beteiligung zu minimieren.
Von Sven Vaith
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2026/09/22/250-kolleginnen-und-kollegen-beim-automobilarbeiter-aktionstag-in-hamburg/
Automobilindustrie Dossier: Kahlschlag bei VW ab 2024? Autobauer plant Kürzungen in Milliardenhöhe, um »Effizienz« zu steigern
Flyer der „Gewerkschafter von Unten“ aus verschiedenen Volkswagen-Werken: 50.000 Stellen auf dem Spiel. Nicht mit uns! – Verzicht bei VW. Wer fragt die Basis?
„… Der Volkswagen Aufsichtsrat hat am 3. September 2026 dem übergeordneten „Zukunftsplan 2030“ einstimmig zugestimmt. Die darin genannte Erhebung zu rund 50.000 abzubauenden Stellen hat er laut offizieller Mitteilung „zur Kenntnis genommen“.
Das ist noch kein standortgenauer Abbauplan. Es ist aber auch keine Entwarnung: Die Zahl steht im strategischen Rahmen für die nächsten Entscheidungen. (…)
Unsere Zukunft braucht unsere Beteiligung
Über den Beschluss gab es keine unmittelbare Abstimmung der Belegschaften oder der Mitglieder der IG Metall. Gewählte Vertreterinnen und Vertreter waren beteiligt. Wir verlangen vollständige Informationen, nachvollziehbare Kriterien und echte Beteiligung vor konkreten Einschnitten. Keine Beschlüsse im Aufsichtsrat ohne vorherige Abstimmung der Belegschaften. Demokratie darf nicht am Werkstor enden. (…)
Unsere Werke. Unsere Arbeit. Unsere Zukunft. Verzicht bei VW. Wer fragt die Basis?…“ Flyer vom 22.9.2026 der unabhängigen Initiative „Gewerkschafter von Unten“ (pdf) – Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Werken von Volkswagen – Überparteilich. Solidarisch. Gemeinsam aktiv
https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2026/09/GvU-VW220926.pdf
Automobilindustrie: Daimler Stuttgart und Untertürkheim. Dossier: Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Untertürkheim:
„Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik! Die Bosse wollen Klassenkampf? Können sie haben!“
„Die Kundgebung in Untertürkheim war die Fortsetzung einer unterbrochenen Betriebsversammlung STOP Am Ende wurden die KollegInnen aufgefordert im Werk abzustempeln – BV = bezahlte Arbeitszeit STOP Spannende Frage: Ist eine BV vor dem Werkstor nach BetrVG wie Arbeitszeit zu vergüten STOP Die BV wurde erneut unterbrochen und am 28.09. in der Schleyerhalle fortgesetzt – mit Källenius STOP Mercedes Vorstand im Windschatten von VW??? Blaupause VW??? STOP Tenor Häberle: Kein Verzicht ohne Gegenleistung STOP Ausgang offen!!!“ Kurzbericht aus Untertürkheim zur 13seitigen kommentierten Fotostrecke (pdf)
https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2026/09/Mercedes-Benz-Untertuerkheim210926.pdf
07 Weltgrößte Container-Reederei MSC will wohl bei Meyer Werft einsteigen
Vor zwei Jahren haben Land und Bund die Meyer Werft gerettet. Das könnte sich jetzt auszahlen. Die Schweizer Reederei MSC verhandelt nach NDR Informationen über einen Einstieg in Papenburg.
Von Christina Gerlach
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/papenburg-schweizer-reederei-msc-will-wohl-bei-meyer-werft-einsteigen,meyerwerft-162.html
08 Nach der Wahl in Berlin: Antisemitismusskandal in der LINKEN?
Interview mit Hannah Bruns (BAG Palästinasoli in der LINKEN)
Die LINKE steht seit ihrem fulminanten Berliner Wahlsieg im Zentrum eines beispiellosen Shitstorms seitens bürgerlicher Medien und Politik, der vor allem darauf zielt, sie als eine Antisemitenpartei zu framen. In dieser Situation hat es eine besondere Brisanz, dass innerhalb der Partei nun wegen ihrer Positionen zu Israel und Palästina ein Parteiausschlussverhalten gegen Hannah Bruns von der BAG Palästinasolidarität eingeleitet und von einer Springer-Kampagne gegen sie begleitet wurde.
Video 47 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=vbquEXf2XDU
Anmerkung:
Das Parteiausschlussverhalten gegen Hannah Bruns von der BAG Palästinasolidarität hat den Hintergrund, daß von Springer, den übrigen bürgerlichen Medien und Parteien von den sozialen und politischen Forderungen abgelenkt werden soll auf das Thema eines angeblichen Antisemitismus in der Linkspartei. Das ist dieselbe Methode wie vor sieben Jahren beim britischen Parteiführer der Labourparty, Jeremy Corbyn, dem Antisemitismus vorgeworfen wurde und der aus der Partei ausgeschlossen wurde! (DW)
09 Jeder Acker, jede Fabrik: Ideen für eine notwendige Revolution Trilogie vom Lob der Klasse
Der Film Jeder Acker, Jede Fabrik zeigt, dass die Proletarier*innen auch heute noch die Macht haben, die Gesellschaft zu verändern. Er ist eine Kampfansage an alle, die einen Abgesang auf die Arbeiter*innenklasse anstimmen.
https://www.untergrund-blättle.ch/kultur/film/jeder-acker-jede-fabrik-ideen-fuer-eine-notwendige-revolution-010230.html
10 Für wen arbeitet Merz wirklich? Sahra Wagenknecht packt aus
Sahra Wagenknecht: So hat das Altparteienkartell uns in den Abgrund geführt
Video 18 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=lwj8aTXzkSQ&list=PLdZVod5hP2K4iB3MVcSiUFjwHmN-chDWR
Anmerkung:
Eine informative Analyse eine klugen Frau! Sahra Wagenknecht beschreibt präzise, warum wir so ein grottenschlechtes Personal an der Führungsspitze des Staates haben. Es liegt an der Struktur der Parteien, die keine Massenparteien mehr sind.
Schade, daß sich Sahra Wagenknecht von einer Kommunistin zu einer Sozialdemokratin gewandelt hat, sie würde als Kommunistin ihrer Kritik am Altparteienkartell die Beschreibung der Perspektive einer sozialistischen Gesellschaft folgen lassen.
So bleibt es bei einer Kritik innerhalb des kapitalistischen Systems!
Die Art dieser Kritik beschreibt Düzgün Polat hervorragend:
Staatsidealismus, Nation und die verdrängte Klassenfrage
https://gewerkschaftsforum.de/staatsidealismus-nation-und-die-verdraengte-klassenfrage-warum-die-afd-in-sachsen-anhalt-einen-erdrutschsieg-einfaehrt/#more-27956 (DW)
11 Politischer Streik. Geschichte, Recht und Beispiele
Benedikt Hopmann / Duygu Kaya /Alex Kübler / Günter Watermeier (Hg.)
Paperback, 351 Seiten, zahlr. s/w-Abb., € 22,00
Buchbestellung:
»Ohne politischen Streik keine Demokratie«!
Angesichts aktueller Herausforderungen streitet das Buch dafür, das gescholtene Arbeitskampfmittel wieder stärker ins Bewusstsein zu rücken.
Schülerstreiks gegen Wehrpflicht, aber kaum politische Streiks von Lohnabhängigen?
Arbeitsniederlegungen gegen die Rentenpolitik in Frankreich, nicht aber in Deutschland?
Warum soll hier verboten sein, was dort gutes Recht ist?
https://www.papyrossa.de/neuerscheinung-156
12 Buchbesprechung: Zwischen Sozialdemokratie und Kommunismus
Eine Familienchronik aus Berlin Rixdorf/Neukölln
Der Autor, Andreas Hesse, Jahrgang 1950, wuchs in einer sozialdemokratischen Familie auf. Sein Vater war Leiter des August-Bebel-Instituts, dass in genau dem Haus untergebracht war, in dem am 20. Januar 1942 von Spitzen aus NSDAP und SS die „Endlösung der Judenfrage“ beschlossen worden war. Über diese Rolle des Hauses, so Hesse, wurde jedoch nicht gesprochen, weder zu Hause, noch in der Schule. Prägend für das politische Klima seiner Kindheit war vielmehr der West-Ost-Konflikt, konkret: die Spaltung Berlins und die Nähe des SED-„Regimes“.
Zwei Rezensionen:
a) Von Dieter Wegner, aktiv bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg
b) Teil einer Rezension von NN, Gruppe Arbeiterpolitik
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2026/09/24/andreas-hesse-zwischen-sozialdemokratie-und-kommunismus/
13 Egon Krenz über die DDR, Gorbatschow und 1989
Video 51 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=yr77MchMp7w
»Aufkommender Faschismus«
Von Karl-Eduard von Schnitzler
Am 20. September 2001 starb der Journalist, Buchautor und Dokumentarfilmer Karl-Eduard von Schnitzler (geb. 1918) in Zeuthen bei Berlin. Anlässlich seines 25. Todestages drucken wir einen Text nach, den er am 8. Mai 1998 in jW veröffentlichte.
https://www.jungewelt.de/artikel/530091.aufkommender-faschismus.html
14 KRISENFOLGEN IM KAPITALISTISCHEN NIEDERGANG
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung.
Die globale Finanzkrise ab 2008 mit Auswirkungen auf die Realwirtschaft, wie dem Rückgang der Industrieproduktion wie im ersten Jahr der Weltwirtschaftskrise 1930 in Deutschland und den USA läßt sich als ökonomische Zeitenwende einordnen.
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Ein weiterer Krisenfaktor sind aktuell die weltweiten Zollerhöhungen durch Trump.
Die Fortsetzung der Großen Rezession bedroht zunehmend die Lebens- und Arbeitslage des Proletariats
Chancen für junge Burufseinsteiger sinken rasant
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/stellenangebot-junge-berufseinsteiger-100.html
Überschuldung- ein immer grösseres Problem für Viele
https://www.jungewelt.de/artikel/530032.soziale-kluft-vertieft-wer-soll-das-bezahlen.html
Mercedes-Benz droht mit Werksschliessungen
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/mercedes-benz-kritik-arbeitskosten-produktionsvorstand-100.html
BASF plant Entlassungen im großen Stil bei IT-Beschäftigten
https://www.wiwo.de/unternehmen/industrie/chemiekonzern-basf-streicht-mehr-als-die-haelfte-der-stellen-bei-it-tochter/100255311.html
Wohnkosten für Studierende explodieren
https://www.jungewelt.de/artikel/530261.wohnungs-und-mietenpolitik-wg-zimmer-in-m%C3%BCnchen-f%C3%BCr-850-euro.html
15 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!
IG Metall: Turbulente Tarifrunde erwartet
https://www.jungewelt.de/artikel/530385.tarifrunde-metall-und-elektro-in-den-kampfmodus-versetzt.html
https://www.jungewelt.de/artikel/530321.metall-und-elektroindustrie-metaller-fordern-mercedes-droht.html
GEW: Forderung nach Ausgleich der Lehrer-Überstunden
https://www.jungewelt.de/artikel/530048.arbeitszeitgesetz-%C3%BCberstunden-ohne-anspruch.html
DGB: Gegen Abschaffung de Altersteilzeit
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/blockmodell-rente-reform-streit,altersteilzeit-112.html
16 Indonesien: Massenmord 1965
Die Geschichte schreiben die Sieger oder sie können jahrzehntelang ihre dunklen Geheimnisse verschweigen. Den antikommunistischen Massenmorden in Indonesien fielen ab 1965 bis zu drei Millionen Menschen zum Opfer. Bekannt ist die Unterstützung der USA, die die Militärdiktatur rund um Suharto mit Geld und Logistik versorgten. Weniger bekannt ist die Rolle Westdeutschlands. In der neu aufgelegten Dokumentation von Hüseyin Doğru (ursprüngliche Fassung: »Indonesia’s 1965 Genocide«, 2021) werden Beweise für die Mitverantwortung der BRD aus Archivmaterial gezeigt.
https://www.jungewelt.de/artikel/530354.nachschlag-massenmord-et-al.html
17 Wahlen in Russland: „Einiges Russland“ erreichte Stimmenzuwachs. Kommunisten grollen
Von Ulrich Heyden
Am Sonntag ging in Russland eine Wahl zu Ende, die drei Tage dauerte. Gewählt wurde die Duma, sowie in acht Regionen Gouverneure und in 39 Regionen regionale Parlamente. Die Partei „Einiges Russland“ konnte ihren Stimmenanteil, im Vergleich zur Duma-Wahl 2021, erheblich steigern. Die russischen Kommunisten (KPRF) und die russischen Sozialdemokraten (Gerechtes Russland) mussten Stimmeneinbußen hinnehmen. Die Mehrheit der Wähler in Russland scharen sich in Kriegszeiten um die bisherigen politischen Führer, als dass sie einer Oppositionskraft die Stimme für eine neue Politik geben.
https://ulrich-heyden.de/article/wahlen-in-russland-einiges-russland-erreichte-stimmenzuwachs-kommunisten-grollen-overton-magazin
Russland: „Wir führen die Wahlen unter extremen Bedingungen durch“
Von Ulrich Heyden
Vom 18. bis zum 20. September finden in Russland Wahlen statt. Gewählt wird die Duma, das russische Unterhaus. Die Kandidaten für die 450 Sitze in der Duma werden zur Hälfte über Parteilisten und zur anderen Hälfte über Direktkandidaten gewählt. Zur Wahl stehen zehn Parteien. Außerdem gewählt werden die Gouverneure in acht russischen Regionen und in 39 russischen Regionen die Kommunalparlamente. Eine Analyse von Ulrich Heyden (Moskau).
https://ulrich-heyden.de/article/russland-wir-fuhren-die-wahlen-unter-extremen-bedingungen-durch
Wahlen in Russland: Gefahr für Putin?
Von Ulrich Heyden
Wie stabil ist Putins Macht angesichts der Wahlen in Russland? Journalist Ulrich Heyden berichtet aus Moskau über das Wahlsystem, die wichtigsten Parteien und die Stimmung in der Bevölkerung. Im Gespräch geht es um wirtschaftliche Sorgen, den Ukrainekrieg, das Verhältnis zum Westen und die Frage, ob sich an der politischen Dominanz von Einiges Russland etwas ändern könnte.
https://ulrich-heyden.de/article/wahlen-russland-gefahr-fur-putin-weltnetztv
Russische Raummacht: Eurasien im Blick
Von Michael Silnizki
Vorbemerkung FORUM-Red.: Eine kenntnisreiche Analyse der russischen Politik in der historischen Perspektive, die zu etwas anderen Ergebnissen kommt als sie uns der gegenwärtige recht einhellige Mainstream westlicher Politikbetrachtung nahelegt.
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/russische-raummacht/
18 Deutschlands und Europas Hoffnung heißt Jean-Luc Mélenchon
Die Krise der liberalen Demokratie treibt Europa seit Jahren nach rechts. Doch in Frankreich gewinnt Mélenchon aktuell an Aufwind. 2027 könnte er sogar die Präsidentschaftswahl gewinnen – und so ein Möglichkeitsfenster für die Linke in ganz Europa öffnen.
Von Raphaël Schmeller
https://jacobin.de/jean-luc-melenchon-frankreich-praesidentschaftswahl/
Die Zeichen bei Frankreichs Rechten stehen auf „Königsmord“
Sie galten als Traumduo, doch jetzt häufen sich die Spannungen zwischen Marine Le Pen und Jordan Bardella – mit Folgen für die Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr
Von Stefan Brändle
https://www.derstandard.at/story/3000000340097/die-zeichen-bei-frankreichs-rechten-stehen-auf-koenigsmord
19 Termine
Liebe Laien’s- Freunde, just läuft das Bundeswehrmanöver „Red Storm Charly“ in Hamburg;
dabei geht es um die Übung der Zusammenarbeit von Bundeswehr, zivilen staatlichen Institutionen und Privatunternehmen. Wie letztes Jahr bei „Red Storm Bravo“ ist einer der Schwerpunkte das Gesundheitswesen. Dazu hat die Stadt Hamburg im Juni einen „Rahmenplan für die Zivile Verteidigung im Bereich der Hamburger Krankenhäuser 1.0″ veröffentlicht.
In der lokalen Presse blieb es auffallend still. Weil er so uninteressant ist? Weil er die Hamburger Bevölkerung nicht betrifft? Zumindest wenn diese beiden Beweggründe die Hauptursache für das Schweigen waren, können diese entkräftet werden. Wir wollen in unserer kommenden Veranstaltung am 29. September die wesentlichen Auswirkungen dieses Rahmenplans auf die Gesundheitsversorgung der Hamburger Bevölkerung und auf die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter anschauen, um zu analysieren, was da auf uns zukommt.
Wie wir hier sehen können, geht die geforderte „Kriegstüchtigkeit“ der Gesellschaft über abstrakte (Geld-)Zahlen hinaus – sie beinhaltet eine prinzipielle Abkehr vom Anspruch einer sozialstaatlichen Verfassung. Wir haben einen großen Bedarf, mit euch über diesen politischen Paradigmenwechsel zu diskutieren!
Also: Informations- und Diskussionsveranstaltung
am Dienstag, 29.September 2026 um 19.30 Uhr im Mieterpavillon, Friedrich- Naumann-Str.7
mehr: http://laiens.club/2026/09/21/rahmenplan-fur-die-zivile-verteidigung-im-bereich-der-hamburger-krankenhauser-1-0-was-hat-das-mit-uns-zu-tun/
DEMONSTRATION: Nein zum Kriegsmanöver Red Storm Charlie! Ja zu sozialem Fortschritt!
Redner:innen sind u.a. Ingar Solty (Autor, Referent für Friedenspolitik der RLS), Norman Paech (Prof. em. für Völkerrecht der Uni Hamburg), Marité Diaz Castellanos (Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba Köln), Sefu Sanni (Musikerin, Vorstand der Kenya Left Alliance), Leonie Corinth (Internationale Ärzt*innen zur Verhütung des Atomkriegs: IPPNW), Aktive aus Gewerkschaften.
Samstag (26.9.), 14 Uhr, Jungfernstieg (Reesendammbrücke)
Demo-Aufruf: www.kein-nato-hafen.de/demo-aufruf-2026/