Von Nosrat Taymoorzadeh
Bevor ich auf Arbeitskämpfe und öffentliche Proteste in der Gesellschaft eingehe, möchte ich kurz auf die sogenannten Wahlen vom 2. März eingehen.
Die absurde Wahl der 12. Parlamentswahl und der 6. Amtszeit der Versammlung der Führungsexperten fand statt, während 190.000 Polizeikräfte in Bereitschaft waren, um die Sicherheit der „Wahlen“ zu gewährleisten. In diesem konstruierten Szenario, das von Täuschungen und Drohungen überschattet wurde, verlor das Regime der Islamischen Republik erneut, und die Arbeiter und Massen, die sich darauf vorbereiteten, diese Farce zu besiegen, gewannen. Die Berichte von Augenzeugen und von der Regierung unabhängigen Institutionen zeigen, dass die Optionen, wie „Wir werden nicht noch einmal wählen“, „Stimme ohne Stimme“ und „Nein, zur Islamischen Republik“, war der eindeutige Gewinner dieser Wahl-Show, die bereits ihren Niederschlag in den Parolen der Demonstranten, auf verschiedenen Websites oder auf den Wände der verschiedener Städte Irans gefunden haben.
Tatsächlich hat die überwältigende Mehrheit der iranischen Bevölkerung, die die Armut, die hohen Preise, die Diskriminierung und Ungleichheit sowie die Morde der Regierung satt hat, in einer koordinierten und glorreichen politischen Aktion ein klares Nein zur gesamten Islamischen Republik ausgesprochen.
Basierend auf allen eingegangenen Berichten und Videos aus den Wahlgebieten, die in sozialen Netzwerken veröffentlicht wurden, wird geschätzt, dass die Menschen in Teheran weniger als zwanzig Prozent und landesweit weniger als 25 Prozent an dieser Wahl teilgenommen haben. Berichten zufolge nahmen mehr als 85 Prozent der Menschen in den Provinzen Kurdistan und Sistan-Belutschistan nicht an diesen „Wahlen“ teil. Die kämpferischen Völker in diesen beiden Provinzen spielten eine große Rolle dabei, die „Wahl Show“ des Regimes zu vereiteln, indem sie nicht daran teilnahmen.
Die schändliche Niederlage des Regimes der Islamischen Republik in diesem Wahl-Circus war völlig vorhersehbar. Die riesige Bewegung, die seit langem an der Front der Arbeiter und Massen, die gegen diese Situation rebellieren, auf den Straßen, in den Büros und am Arbeitsplatz, in Bus und U-Bahn, in sozialen Netzwerken usw. ins Leben gerufen wurde, um diese Wahlfarce zu besiegen, hat seine Wurzeln in die Erfahrung massenhafter, revolutionärer politischer Aufstände und Bewegungen. Sie befindet sich in einem enormen Wandel, der sich in der Mentalität und im Bewusstsein der Arbeiter und Massen von Menschen abgezeichnet hat. Natürlich wissen die Führer des islamischen Regimes selbst, dass die iranische Gesellschaft die Zeit überschritten hat, in der sie die Bevölkerung zum Wählen austricksen und bedrohen kann, um ihre Wahllegitimität zu demonstrieren.
Mit dieser Einführung werde ich versuchen, einen Blick auf die Arbeitskämpfe des letzten Jahres zu werfen, von 20. März 2023 bis 20. März 2024, was im Iran der Anfang und das Ende des Jahres ist.
Letztes Jahr gab es im Iran 3066 Arbeiterproteste, davon 1484 Industriearbeiter, 83 Lehrer, 111 medizinisches Personal und 1388 Rentner. Diese Proteste begannen am zweiten Tag des neuen Jahres mit dem Protest der Rentner und der Protest der Eisenbahnangestellten in Provinz Khorasan, dauerte zwei Tage vor Jahresende, am 18. März dieses Jahres.
90 % dieser Proteste waren Streiks und Versammlungen, und etwa 10 % waren Straßensperrungen, Bahngleis-Besetzung, das Schreiben von Petitionen, Lebensmittelboykotte und die Sperrung des Zugangs zu Werkstätten oder Produktions- und Dienstleistungseinheiten.
Das heißt, letztes Jahr hatten wir durchschnittlich 8,14 Arbeiterproteste pro Tag, im Jahr davor waren es 5,80 und in den beiden Jahren davor 11,30.
Zweifellos gibt es nirgendwo auf der Welt ein derartiges Ausmaß an Arbeiterprotesten, in einem Land, in dem die Gründung einer unabhängigen Arbeiterorganisation verboten ist. Und bei jedem Arbeiterprotest müssen sich die Demonstranten mit Repression, Entlassung und Verhaftung auseinandersetzen. Aus diesem Grund sitzen zahlreiche Arbeitsaktivisten von verschiedenen Bereichen, Lehrer, Rentner, medizinisches Personal, Schriftsteller, Theater- und Filmschauspieler und -regisseure, Umweltaktivisten, Frauenaktivisten und Aktivisten der Studentenbewegung im Gefängnis.
Wir sind jedoch mit dem Phänomen konfrontiert, dass wir bei öffentlichen Protesten in der Gesellschaft, wie dem Aufstand der Hungrigen im November 2019 oder dem revolutionären Aufstand von Gina im Jahr 2022 mit einem Rückgang der Streiks und Arbeiterkundgebungen konfrontiert sind. Es ist klar, dass Arbeiter und ihre Familien auch an diesen öffentlichen Protesten teilnehmen und diese öffentlichen Proteste werfen einen Schatten auf andere Arbeiterkämpfe. Aus diesem Grund sind wir mit einem Rückgang der Proteste in den Bereichen Industrie und Dienstleistungen konfrontiert.
Gleichzeitig stellen wir fest, dass es in verschiedenen Jahren zwar in einem Sektor weniger Proteste gibt, in einem anderen Sektor die Proteste jedoch weitverbreitet sind. Letztes Jahr gab es beispielsweise nur 83 Lehrerstreiks, vor zwei Jahren waren es jedoch 272 mal und vor drei Jahren 1374. Tatsächlich kam es nach diesen Streiks zu einer großen Welle von Verhaftungen, Entlassungen und Arbeitsplatzbesetzungen der Anführer und Organisatoren der Proteste, wodurch die Proteste der Lehrer zurückgingen. Aber da die Lehrer in zwanzig lokalen und eine landesweiten Organisation agieren, konnten sie ihre Kampferfahrungen zusammenfassen, sich neu aufbauen und neue Wege finden. Auch wenn es weniger Proteste wie im letzten Jahr gab, waren sie der aktivste Teil der Gesellschaft, indem sie über andere Kämpfe berichteten, gegen die Hinrichtungswelle aufriefen. Das sehen wir auch im Fall des Gesundheitpersonals, dass es im Jahr 2021 sechsundfünfzig Proteste gab, im Jahr 2022, zeitgleich mit dem Aufstand von Gina, zweiundfünfzig Proteste und letztes Jahr einen 111 Proteste.
Die Arbeiter-Rentner gingen im Jahr 2023, 1388 mal auf die Straße, im Jahr 2022, 520 mal und im Jahr 2021, als wir die meisten Arbeiterproteste haben, nur 430 mal.
Ein weiteres Phänomen ist die Gleichzeitigkeit von Protesten in verschiedenen Sektoren. Wir sind informiert, dass sich die Rentner verschiedener Branchen jeweils samstags, sonntags und montags in verschiedenen Städten versammeln.
Nun ist diese Initiative auch bei den Festangestellten der Ölindustrie angekommen; sie versammeln sich sonntags, Vertragsarbeiter der Sub-Unternehmer, der Ölindustrie samstags, und Umweltaktivisten treffen sich seit einiger Zeit auch dienstags.
Ein weiterer Punkt ist die Entschlossenheit der Arbeiter, den Protest fortzusetzen. Wenn die Arbeiter in den Streik treten und protestieren und der Arbeitgeber oder die Regierung verspricht, innerhalb von zehn Tagen auf ihre Forderungen zu reagieren, aber ihre Forderungen nicht beantwortet werden, beginnen sie nach Beendigung diesen zehn Tagen sofort mit dem Streik und den Kundgebungen.
Tatsächlich steht die Lohnerhöhung im Mittelpunkt der Forderungen aller Arbeitssektoren, unabhängig davon, ob Industriearbeiter, Lehrer, medizinisches Personal oder der Dienstleistungssektor. Sie wünschen sich Lohnerhöhung und eine unabhängige Organisation, obwohl diese Forderung in jedem Sektor auf unterschiedliche Weise gestellt wird.
Ein weiterer Punkt ist die Gestaltung ähnlicher Slogans. Zuerst waren es die Rentner, die in ihren Versammlungen skandierten: „Schreie, Rentner, schreie für dein Recht“, dann riefen die Lehrer mit dem gleichen Slogan: „schreie, Lehrer, schreie für dein Recht“. Und jetzt skandierte das medizinische Personal: „Schrei, schrei, Schwester für dein Recht!“, bei ihre Versammlungen. Oder dass sie an den Versammlungen der anderen teilnehmen, zum Beispiel Rentner an Streiks der Stahlarbeiter oder umgekehrt, Lehrer an Sitzstreiks.
Bei all diesen Kämpfen kann die Arbeiterklasse des Iran trotz aller Hindernisse, die ihr im Weg stehen, organisierter auftreten. Die Arbeiterstreikbewegung ist eine objektive Plattform zur Steigerung der Organisation der Arbeiterklasse. Die Existenz von Fabrikkomitees, Streikkomitees, die Einrichtung öffentlicher Versammlungen und das Aufkommen einer breiten Palette von Aktivisten und Führern der Arbeiterbewegung mit Räteansatz zeigen die Fähigkeit der Arbeiterbewegung, diese Hindernisse zu überwinden.
Die herausragende Präsenz von Frauen in der Protestbewegung von Rentnern und Lehrern als Teil der Arbeiterbewegung, in der Studentenbewegung und ihre Rolle in der globalen Organisation und Führung dieser Bewegungen zeigt die hohe Organisationsfähigkeit der Frauenbewegung. Die Frauenbefreiungsbewegung kann In den Slums und am Rande der Städte, durch die Organisierung von Arbeiterinnen und Werktätigen in diesen Vierteln in Vereinen und Frauen-Räten einen weiteren Teil ihrer großen Stärke zum Erscheinen bringen. In den letzten anderthalb Jahrzehnten und insbesondere in den letzten anderthalb Jahren hat die Studentenbewegung herausragende Fähigkeiten im Bereich der Organisation und Solidarität mit anderen fortschrittlichen sozialen Bewegungen bewiesen. Die revolutionäre Bewegung Kurdistans ist historisch und dieses Mal mit ihrer starken Präsenz in der landesweiten revolutionären Bewegung zum Auge und Licht des iranischen Volkes geworden und hat erneut gezeigt, dass sie eine tragende Säule jeder politischen und revolutionären Entwicklung im Iran ist. Diese Bewegung hat das Potenzial, ihre treibende Kraft in organisierter Weise in Erscheinung zu bringen.
Die Ausweitung und Festigung der Bindung dieser fortschrittlichen sozialen Bewegungen kann die Grundlage für die Vorbereitung eines politischen Massenstreiks im gesamten Iran sein. Streiks in Kombination mit Straßenmärschen und Protestkundgebungen können das politische, administrative und wirtschaftliche System der Islamischen Republik Iran lahmlegen. Politische Massenstreiks, deren Rückgrat Arbeitsstreiks sind, können die Einheit der Reihen der Streitkräfte und der Revolutionsgarden zerstören, die Kluft innerhalb der Reihen dieser Kräfte vertiefen, seine Unterdrückungsmacht zerstören und die Grundlage für die Organisation eines Aufstands und revolutionären Sturzes des Regimes der Islamischen Republik schaffen.