Einladung zum 208. Jour Fixe am 01. März 2023 um 18 Uhr 30
Zeitenwende oder Seitenwende?
Linke Politik in Krisenzeiten
Referat und Diskussion
Wir erleben seit drei Jahren eine „Zeitenwende“. Worin besteht diese Wende, von der Kanzler Scholz sprach? In der Verschärfung der Krise der (finanz-) kapitalistischen Gesellschaft? Nein. In der Tatsache, dass westliche Staaten Kriege führen? Nein.
Die Wende findet sich vor allem im völligen Kollaps einer gesellschaftlichen Opposition, die der Gesamtheit der sozialen und politischen Probleme angemessen wäre. Die den Zusammenhang der staatlichen „Politik“ und den Angriff auf die „sozial- materiellen“ Bedingungen der lohnabhängigen Klasse thematisiert hätte. Stattdessen gab es diverse Oppositionsbewegungen, die zu verschiedenen Zeiten unterschiedliche soziale Gruppen mobilisieren konnten.
Seit im Herbst 2021 verstärkt Lohnabhängige auf die Straße gegangen sind, haben wir uns mit unseren bescheidenen Mitteln in diese Bewegung (Kunsthallendemos in Hamburg) eingebracht, in der wir auch viele einzelne Menschen aus linken Kreisen vorfanden. Die Hauptströmung der Linken hat sich dagegen auf die Seite des Staates geschlagen. Für unser Engagement wurden wir von dort immer wieder mit dem Vorwurf der „Querfront“ belegt. Wir haben dazu eine Stellungnahme veröffentlicht, über die zu diskutieren wir euch einladen.
Wir wollen auch über diese jüngste Vergangenheit diskutieren, aber nicht als abgeschlossenes Kapitel: Aus der Corona- Krise wurde übergangslos eine geopolitische und militärische Krise. Aus dem „Krieg gegen das Virus“ wurde der gegen Putin; aus der Forderung nach einer Kriegswirtschaft zur Seuchenbekämpfung wurde die nach einer Kriegswirtschaft zur militärischen Aufrüstung.
Auf diesen Zusammenhang von autoritärer staatlicher Krisenpolitik und schockartigem Druck auf die Klassenverhältnisse müssen wir uns als „Jour Fixe Gewerkschaftslinke“ konzentrieren.
