Einladung zum 211. Jour Fixe am 03. Mai 2023 um 18 Uhr 30
Von der Opposition zur Staatstreue: wann und wie begann der Schwenk bei vielen Linken?
Fortsetzung der Diskussion über die letzten 3 Jahre Krise und Krisenpolitik
Referat und Diskussion
Im ersten Teil haben wir uns gefragt, inwieweit es genuin „rechte“ und „linke“ Positionen zum staatlichen Umgehen mit der Epidemie, der Energiekrise und dem Krieg gegeben hat.
Im zweiten Teil haben wir die Auswirkungen der Coronapolitik ff auf die Arbeitsbeziehungen thematisiert. Insbesondere, was die von oben propagierte „Kriegswirtschaft“ (gegen „das Virus“ / gegen „Putin“) für uns als Lohnabhängige bedeutet. (Wie) lassen sich Diskussionen um die politisch gesetzten Rahmenbedingungen in die aktuellen betrieblichen Auseinandersetzungen einbringen?
Diesmal soll die Frage diskutiert werden, warum eine im traditionellen Sinne „linke“ Stimme gegen die Folgen der wirtschaftlichen und politischen Krise (Gesundheit und Krieg) komplett untergegangen ist.
Es geht dabei nur am Rande um die Organisationen und Milieus, die sich selber als links definieren. Es geht um die breite gesellschaftliche Akzeptanz, die eine nach innen autoritäre und nach außen aggressive staatliche Politik in den Mittelschichten genießt. Warum reicht diese Unterstützung bis weit ins linke Lager? Eine Antwort liegt u.E. nach darin, dass diese Mittelschicht an eine sog. Zivilgesellschaft glaubt, die der OlivGrüne gegen ruchlose staatsgläubige Diktatoren zu verteidigen behauptet.
Aber was bedeutet der Begriff „Zivilgesellschaft“ eigentlich? Wo kommt er her? Was bedeutet er in Zeiten des Finanzkapitalismus, wie hängt er damit zusammen? Ist es ein Zufall, dass der Begriff im Deutschen zusammen mit der Debatte um den Abbau des Sozialstaates populär wurde? Welche Rolle kommt den privaten Wohltätigkeitsstiftungen zu, die die zivilgesellschaftlichen Initiativen fördern?