JFI 19-2017 ++ Verschlechterungen für Leiharbeiter durch IGM ++ AfD, AVA, AidA ++ verdi für Samstagarbeit ++ Trucker-Streik in Rußland weitet sich aus ++

Jour Fixe Info 19-2017. 13. Jahrgang – 23.4.2017

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

00 Erinnerung und Ankündigung: 151. und 152. Jour Fixe
01 IGM übertrumpft Nahles: 48 Monate Befristung für LeiharbeiterInnen!
02 Elmar Wigand zu AfD, AVA und AidA
03 Kanzlerkandidat Schulz bei IG BCE: Abschaffung von Befristungen!
04 verdi: Samstags gehört Mammi der Bank!
05 Diverses zum 1. Mai
06 DGB zum Armutsbericht: Prekäre Arbeitswelt in rosigem Licht
07 Bei Anruf Arbeit: Moderne Tagelöhner in Deutschland
08 Interview eines Leiharbeiters: Ende der Arbeit bei Daimler Untertürkheim
09 Wer Rentner quält, wird nicht gewählt! Aktiv gegen Altersarmut
10 Rußland: Der Streik der russischen Trucker weitet sich aus!
11 Amazon Polen: Solidarnoscz und IP – Zwei Gewerkschaften, zwei Welten!
12 Frankreich: Die Umsetzung des neuen Arbeitsgesetzes. Die Chancen von Melanchon
13 Weitere Infos über den Besuch der Basisgewerkschaft UVW bei Jour Fixe
14 Nachruf auf Hans Kroha (Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken)
15 Termine: Tag der Arbeit, Arbeit, Arbeit und Kampftag der Arbeiterklasse
16 Blitzlicht ins Proletariat

00 Erinnerung:

151. Jour Fixe am Mittwoch 3. Mai mit Dr. Knud Andresen, Historiker, Hamburg:
Der 2. Mai 1933 in Hamburg und der erinnerungspolitische Streit nach 1945.
Diskussion vor dem Hintergrund des Auftretens von AidA (AfD) am 1. Mai in Hamburg.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/?wysija-page=1&controller=email&action=view&email_id=51&wysijap=subscriptions

Vorankündigung:

152. Jour Fixe am Mittwoch, 7. Juni mit Sebastian Friedrich, Berlin.
Autor des gerade erschienenen Buches „Die AfD: Analysen – Hintergründe – Kontroversen“.
http://www.bertz-fischer.de/afd.html
nach oben

01 Ein verspätetes Osterei oder passendes Geschenk der IGM an die LeiharbeiterInnen zum Tag der Arbeit!

IGM übertrumpft Frau Nahles: LeiharbeiterInnen bekommen Befristung von 48 Monaten
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/leiharbeit-in-deutschland-bis-zu-48-monate-in-der-metallindustrie-moeglich-a-1143881-druck.html
https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/tarifvertrag-schlechter-als-das-gesetz/
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1048568.zementierte-spaltung.html?pk_campaign=SocialMedia
Anmerkung:
Als überzeugter und aktiver Gewerkschafter denkt man immer: Schlimmer geht’s nimmer! Aber doch! Die Gewerkschaftsführungen kennen in ihrer Sozialpartnerschaftsideologie und Einbettung in die Kapitalsinteressen keine Grenzen – die Interessen der ArbeiterInnen werden geopfert. Das ist ihr praktizierter Zukunftspakt „Industrie 4.0“. Die LeiharbeiterInnen als Mitglieder brauchen sie wohl nicht, die zahlen sowieso wenig Beiträge. Es ist ein Widerspruch, wenn IGM fordert „Leiharbeit nur bei Auftragsspitzen“. Sie verkauft die Mitglieder für blöd, wenn Auftragsspitzen 48 Monate dauern?!
Welche Gewerkschaft wird der IGM mit der Erweiterung auf 48 Monate wohl als nächste folgen? Heißer Tipp: IG BCE – als Musterknabe der Sozialpartnerschaft! (DW)
nach oben

02 AfD: Das neue Rot der Arbeiter ist blau?

Von Elmar Wigand, aktion./.arbeitsunrecht
Was steckt hinter AVA und AidA? Die Arbeitnehmer-Flügel der AfD wollen das Arbeitslosengeld I ein bisschen verlängern und innerbetriebliches Mobbing gegen selbstbewusste Betriebsräte legalisieren
https://arbeitsunrecht.de/afd_das-neue-rot-der-arbeiter-ist-blau/
Anmerkung:
Ein sehr lesenswerter Artikel von Elmar Wigand von aktion./.arbeitsunrecht!
Ältere KollegInnen weisen oft auf christliche Gewerkschaften hin und sagen „Die Gelben“. Aber haben Gewerkschaftsobere wie jetzt die von der IGM mit dem Tarifvertrag bis zu 48 Monaten für Leiharbeit nicht auch die Gelbsucht? Und die verdi-Oberen mit ihrer Billigung der Samstagarbeit bei der Deutschen Bank werden auch schon gelbsüchtig? Und jetzt die Blauen von der AfD mit vielen Überschneidungen zu den DGB-Gewerkschaften. Wir bleiben bei ROT für unsere Gewerkschaften – aber dazu müssen wir sie allerdings erst machen! (DW)
nach oben

03 Kanzlerkandidat Schulz besucht Beirat der IG BCE

Beim Beirat der IG BCE gab es am 5. April in Langenhagen einen prominenten Gastredner: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, selbst Mitglied der IG BCE, warb für einen Schulterschluss zwischen Sozialdemokraten und Gewerkschaften. Seine Forderung der Abschaffung sachgrundloser Befristungen und mit einem klaren Bekenntnis zur Stärkung der Mitbestimmung überzeugte er viele Beiratsmitglieder.
https://www.igbce.de/mitglieder/igbce-aktuell/04-2017/nl-04-17–martin-schulz-beirat/145588
Anmerkung:
Dem einzelnen Gewerkschaftsmitglied wird viel geboten: Falls es in der IGM ist und LeiharbeiterIn, dann eine Verlängerung der Befristung auf 48 Monate, falls es in der IG BCE ist, das Versprechen der Abschaffung von Befristungen durch den Kanzlerkandidaten! (DW)
nach oben

04 Ver.di stimmt zu: Bei der Deutschen Bank probeweise Samstagsarbeit bis Ende 2019

http://www.verdi.de/themen/nachrichten/++co++b01b71a8-202f-11e7-b833-525400b665de
Anmerkung:
Lang, lang ist´s her seit der Kampagne des DGB: Samstag gehört Pappi mir! Und jetzt verdi fortschrittlich ganz vorn dabei bei der Zeitfledderei. Die Frage: Was für einen Sinn hat es, daß Banken am Samstag geöffnet sind, stellen die verdi-Oberen nicht.  Wir schlagen schon mal die nächsten Schritte vor: Abschaffung des Feiertages Pfingstmontag, dann Ostermontag, dann Zweitweihnachtstag. Das nützt dem Standort Deutschland. Aber alles läuft unter dem DGB-Motto: Gute Arbeit! (DW)
nach oben

05 Zum 1. Mai: Illusionsfabrik Gute Arbeit

Hans-Jürgen Arlt | 01.05.2016 | 4 Kommentare
Auch an diesem „Tag der Arbeit“ wird wieder versucht, uns die große Idee der Befreiung von der Arbeit mit Appellen für gute Arbeit auszutreiben.
Für den Volksmund ist die Sache klar: Erst die Arbeit, dann das Vergnügen! Entweder arbeiten oder es sich gut gehen lassen, weit und breit keine Gefahr der Verwechslung. In den Reden zum Tag der Arbeit wird der Unterschied zwischen Arbeit und Vergnügen gerne verwässert. Da wird auf „gute Arbeit“ Wert gelegt. Seit sich kaum noch jemand traut, Arbeitszeitverkürzungen zu fordern, wird der Ruf nach „guter Arbeit“ vielstimmiger und lauter. „Gute Arbeit verbindet“ verkündet der SPD-Parteivorstand zum 1. Mai 2016.
http://www.carta.info/81793/illusionsfabrik-gute-arbeit/
nach oben

06 DGB zum Armutsbericht: Prekäre Arbeitswelt in rosigem Licht

http://gegenblende.dgb.de/artikel/++co++3781948a-1ec1-11e7-b7ce-525400e5a74a
Anmerkung:
Der DGB hat die Gefahr erkannt – aber nichts gebannt! Zu fragen ist, ob der DGB mit seiner sozialpartnerschaftlichen Ideologie nicht genau zu dieser neoliberalen Politik beigetragen hat? Und ist es nicht Methode der DGB-Publikationen, die Mißstände aufzuzeigen („Gefahr erkannt“), sie zu kritisieren, damit gut vor den Mitgliedern dazustehen. Und ein entsprechendes Handeln folgt nicht! (DW)
nach oben

07 Bei Anruf Arbeit: Moderne Tagelöhner in Deutschland

Warum „Arbeit auf Abruf“ verboten gehört
http://www.dgb.de/themen/++co++751b6e92-1a07-11e7-912e-525400e5a74a
Anmerkung:
Das hier kritisierte „Teilzeitgesetz“ wurde 1973 von einer SPD-Regierung mit Zustimmung des DGB erlassen. Vorher war Leiharbeit gesetzlich nicht erlaubt! Seitdem haben alle Bundesregierungen dieses Gesetz ausgeweitet im Interesse des Kapitals, bis heute mit über 1 Million LeiharbeiterInnen und noch mehr WerkverträglerInnen! Immer mit Duldung oder gar Zustimmung des DGB. Und mit Tarifabschlüssen mit den Leiharbeitsverbänden, die „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“ verhindern. Was bleibt, lamentierendes Geschimpfe – aber kein konsequentes Eintreten für die Interessen von prekär Beschäftigten! Dazu wäre Handeln und Kampf gegen Kapital und Staat notwendig. Stattdessen die Frage: „Warum ´Arbeit auf Abruf´ verboten gehört“. (DW)
nach oben

08 Interview eines Leiharbeiters: Ende der Arbeit bei Daimler Untertürkheim

„Der Leiharbeiter, der in einer SWR-Reportage seine Bezahlung beklagte, soll nicht mehr im Untertürkheimer Werk zur Schichtarbeit antreten. Unklar ist, ob Daimler oder das Verleihunternehmen den Ausschlag gab. Metallfacharbeiter Martin M., der seit fünf Jahren beim Daimler-Konzern im Werk Untertürkheim über ein Werkvertragsunternehmen gearbeitet hat, darf nach SWR-Informationen von Donnerstag ab sofort nicht mehr zur Nachtschicht antreten. Der Leiharbeiter hat sich in der SWR-Reportage von Hermann Abmayr über Dumpinglöhne beim Daimler-Konzern geäußert.“
http://www.swr.de/swraktuell/bw/leiharbeiter-nach-swr-doku-entlassen/-/id=1622/did=19376350/nid=1622/scy6sn/index.html
Anmerkung:
Wie wir erfuhren, war (und ist) die Reaktion auf den Film enorm. Dies auch konkret für den Leiharbeiter Martin M, der nach der Ausstrahlung nicht mehr zur Nachtschicht antreten durfte. Doch seit gestern ist entschieden, dass er ab Montag wieder bei Daimler arbeitet. (DW)
nach oben

09 Wer Rentner quält, wird nicht gewählt! Aktiv gegen Altersarmut

Rentenkonferenz am 28.1.17 in Frankfurt/M. gründet breites Bündnis gegen Altersarmut
„Am 12. März 2017 wurde in Frankfurt am Main das Bündnis «Rente zum Leben» gegründet. Auf zwei Konferenzen trafen sich Vertreter von lokalen Initiativen und Einzelpersonen aus zwölf Städten, um über die Rentensituation zu beraten.“
http://www.sozonline.de/2017/04/wer-rentner-quaelt-wird-nicht-gewaehlt/
nach oben

Plattform des Bündnisses „Rente zum Leben“
„Wir wollen eine Rente, die den Lebensstandard im Alter sichert: Dazu sind mindestens 70 Prozent des Nettolohns erforderlich; eine Standardrente auf der Basis von 40 Versicherungsjahren wie vor 1992…“
http://www.rente-zum-leben.de/Rente-zum-Leben_Plattform_170406-2.pdf
Warum kriegen die RentnerInnen in Österreich 800 Euro mehr? (8 minuten)
http://www.ardmediathek.de/tv/Plusminus/Renten-in-%C3%96sterreich-Vorbild-f%C3%BCr-Deuts/Das-Erste/Video?bcastId=432744&documentId=41257592

Hier nochmal: Die Anstalt vom 4. April 2017
Wortgewandt, unkonventionell und mit viel satirischer Schärfe: Max Uthoff und Claus von Wagner klären über die Themen auf, die die Nation bewegen. Live aus der „Anstalt“.
https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-4-april-2017-100.html
nach oben

10 Höhere Maut um jeden Preis

Abkassiert: Russlands Lkw-Fahrer haben einen prekären Job. Steigende Kosten treffen sie hart. Sie antworten mit Streikaktionen
Von Reinhard Lauterbach
https://www.jungewelt.de/artikel/309125.h%C3%B6here-maut-um-jeden-preis.html

Russlands Trucker gegen »Platon«

Von Ute Weinmann, Moskau

„Bislang setzt der Kreml offenbar schlicht auf eine Hinhaltetaktik in der Erwartung, der Protest löse sich irgendwann von selbst auf. Anstatt sich dem direkten Gespräch zu stellen, entsandte Moskau Dienstag den Fernsehjournalisten und Kaukasuskenner Maksim Schewtschenko als Unterhändler nach Dagestan. Der Kampfmoral der streikenden Fahrer tut dies keinen Abbruch: sie wollen einzig und allein mit den Entscheidungsträgern aus der Regierung sprechen“
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1048515.russlands-trucker-gegen-platon.html?sstr=ute%7Cweinmann
nach oben

11 Amazon Polen:

Der große Unterschied zwischen den beiden Gewerkschaften Solidarnosc und IP
Solidarność verträgt sich mit Amazon – das ist kein Erfolg im Weltmaßstab
„Am 5. Januar 2017 hat die Betriebskommission der Solidarność bei Amazon einen Vertrag mit der Firma Amazon Fulfillment Poland sp.z.o.o. unterzeichnet. Die Gewerkschaft hat dadurch ein Büro, Bürogeräte und Mobiltelefone erreicht. Von Vorteilen für die gewöhnlichen Mitglieder steht im Vertrag kein Wort“
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/04/amazon_pl15.pdf
nach oben

12 Das Neue Arbeitsgesetz in Frankreich: Wie wird es umgesetzt?

Von Bernhard Schmid, Paris
Die Umsetzung des neuen „Arbeitsgesetzes“ endete mit einer Niederlage der Direktion – Die CGT setzt sich durch.
„Niederlagen rächen sich gewöhnlich: Dort, wo es nicht gelingt, Maßnahmen der Herrschenden zu verhindern – trotz eines dagegen geführten, intensiven sozialen Kampfes –, bezahlen die Lohnabhängigen in der Regel jahrelang die Rechnung dafür. Vielleicht laufen die Dinge, jedenfalls für einen Teil der Lohnabhängigen (je nach Unternehmen und Branche), im Falle des heftig umkämpften französischen „Arbeitsgesetzes“ doch etwas anders…“
http://www.labournet.de/?p=114436
nach oben

Vor den Wahlen in Frankreich der Linke Melanchon an der Spitze?

https://diefreiheitsliebe.de/politik/frankreich-linker-kandidat-melenchon-auf-der-ueberholspur/
http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Jean-Luc-Melenchon-das-Geheimnis-seines-Erfolgs
Anmerkungen:
Melanchon in den Spuren von Bernie Sanders und Corbyn? Das macht Hoffnungen, daß die Völker nicht rechten Lösungen und starken Männern/Frauen hinterherlaufen sondern ihrem Verstand und ihren Interessen folgen. Daß eben nicht alle „Lämmer schweigen“ (Mausfeld). Melanchon will als linker Sozialdemokrat den Kapitalismus nicht abschaffen, aber radikale Verbesserungen schaffen. Immerhin! Und das kommt an! Martin Schulz versucht, es Corbyn, Sanders und Melanchon nachzutun, der Wählerstimmen willen, ein schlechter Abklatsch, der scheitern muß. Mögen ihm und seinen Lämmern die Hütehunde in die Hacken beißen! (DW)

Das Programm von Jean-Luc Mélenchon
Sozialist Jean-Luc Mélenchon fordert eine neue Verfassung für eine Sechste Republik und den Nato-Austritt Frankreichs.
https://www.srf.ch/news/international/das-programm-von-jean-luc-melenchon
nach oben

13 Weitere Infos zum Besuch aus London von der Basisgewerkschaft UVW beim Jour Fixe am 25.3.

Eine britische Basisgewerkschaft stellt sich vor
Hier zwei Interviews von Schattenblick mit Aktivisten der Londoner Basisgewerkschaft UVW
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0346.html
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0344.html
Diese beiden links hatten wir schon in einem früheren jour fixeinfo gebracht:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2017/03/28/besuch-aus-london/
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prbe0260.html
Anmerkung/ Bitte um finanzielle Unterstützung:
Ein akribischer Bericht über die Arbeitssituation von migrantischen KollegInnen in London. Es gibt wohl keine Darstellung auf deutsch, die einen derart anschaulichen Überblick gibt.
In den Berichten bei dem Jour Fixe am 25.3. im centro sociale wurde deutlich (wie auch im Artikel in Schattenblick) daß die Londoner KollegInnen von ihrer Not getrieben kämpfen und sich organisieren. So haben die im Service Beschäftigten erreicht, daß ihr Trinkgeld jetzt ihnen ausgezahlt wird und nicht mehr der Inhaber kassiert! Von ihren kargen Löhnen konnten sie sich jetzt einen Raum mieten, wo sie sich treffen können.
Wir hatten UVW um eine Konto-Nr. für Spenden gebeten. Aber die war unzulänglich. Sobald wir die korrekte Nummer haben, reichen wir die nach. (DW)
nach oben

14 Nachruf auf Hans Kroha

„Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
mit Bestürzung haben wir gestern vom Tod unseres Kollegen und Mitstreiter Hans Kroha erfahren. Hans ist am 5. April im Alter von 65 Jahren, nach einem schweren Krebsleiden und danach erfolgter Operation und Therapie, verstorben. Hans war seit vielen Jahren aktives Mitglied im Netzwerk der Gewerkschaftslinken und da an vorderster Stelle…“ Siehe den vollständigen Nachruf des Arbeitsausschuss der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken auf dessen „Unterseite“ im LabourNet“
http://www.labournet.de/gewlinke/
Anmerkung:
Einige KollegInnen vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg kannten den Kollegen Hans. Sie schätzten an ihm, daß er nicht zu den sozialpartnerschaftlichen Hauptamtlichen ver.di-Sekretären gehörte, seinen Einsatz und seine Zuverlässigkeit. (DW)
nach oben

15 Termine

1. Mai: „Am Tag der Arbeit des DGB mit dem Motto: Wir sind viele. Wir sind eins. Thema: Rente“. Kundgebung um 10 Uhr 30 auf dem Rödingsmarkt, dann runter zum Fischmarkt

http://hamburg.dgb.de/termine/++co++4ae53d12-07cc-11e7-afd0-525400e5a74a

Am Kampftag der Arbeiterklasse: Internationalistischer Block auf der DGB-Demo.
Das Motto: Kein G20. Keine Sozialpartnerschaft. Kein Kapitalismus
10 Uhr 30 U-Bahn Rödingsmarkt
nach oben

16 Blitzlicht ins Proletariat

Leiharbeit wächst und wächst

In der BRD wurden im Juni 2016 mehr als 1 Million LeiharbeiterInnen ausgebeutet – 45.000 mehr als ein Jahr zuvor. Fast ein Drittel von ihnen sind in Verkehrs-, Logistik-, Sicherheits- und Reinigungsfirmen angestellt. 28% werden an Firmen der Metall- und Elektroindustrie verliehen.
Quelle: Bundesagentur für Arbeit – Junge Welt 2.2.2017
nach oben

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*