JFI 14-2017 ++ Viel Lob für Jour Fixe Info ++ Mobilisierung Krankenhäuser: Hamburg, Saarland, BaWü ++ GHB: 600 Entlassungen. Sozialpartnerschaft funktioniert! ++ Der Mann von Bertelsmann beim DGB ++ Montag beginnt der große Streik der russischen Trucker ++

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

„Ein mit Kraft und Solidarität durchgeführter Streik ist immer unverloren, weil er das ist, was er bezweckt, eine Machtentfaltung des Proletariats, bei der die Kämpfenden ihre Kraft und ihr Verantwortungsgefühl stählen und die herrschenden Klassen der Stärke ihres Gegners bewußt werden“.
Rosa Luxemburg

00 Ankündigung
01 In eigener Sache: Viel Lob!
02 Mobilisierung Krankenhäuser: Hamburg, Saarland, Baden-Württemberg
03 Krankenhaus statt Fabrik: Gegen die Kommerzialisierung der Krankenhäuser
04 Sozialpartnerschaft in Bremens Gesamthafenbetriebsverein aufgekündigt?
05 Winfried Wolf: Bahnfeinde im Bahnvorstand
06 Der Mann von Bertelsmann beim DGB
07 Hausaufgaben für BildungspolitikerInnen
08 Nachruf für Mainhard Schmidt, Mitglied der alternative, Betriebsgruppe Daimler Harburg
09 Treffen mit russischen Truckern am 18.3. in Hamburg
10 Termine
11 Blitzlicht ins Proletariat

00 Ankündigung

Einladung zum Workshop „GewerkschafterInnen gegen Fertigmacher–Union Buster“
AKTIV GEGEN FERTIGMACHER UND GEWERKSCHAFTSFEINDE (UNION Buster) | WORKSHOP April 2017 | JETZT SPRECHT IHR!
Für Betroffene und alle die sich wehren wollen

https://gewerkschaftslinke.hamburg/2017/02/22/einladung-zum-workshop-gewerkschafterinnen-gegen-fertigmacher-union-buster/
Anmerkung:
Willkommen beim workshop, auch wenn ihr „so“ kommt! Aber besser ist es, wenn ihr euch anmeldet, damit wir besser planen können! <jourfixe.hh@t-online.de>
(DW)

01 In eigener Sache (man darf auch mal Lob weitergeben…)

Liebe Jour-Fixe-Gruppe,
ich möchte euch einfach spontan mal Danke sagen für eure hervorragende Arbeit. Euren Newsletter sehe ich mir mit großem Interesse an, auch wenn ich nicht alles lese (leider schaffe ich es auch viel zu selten zu euren Veranstaltungen). Aber es sind immer wieder hervorragende und aufregende Beiträge darunter, die neugierig machen, sich weiter mit dem Thema zu befassen. Gerade die große Bandbreite eurer Themen macht die Qualität aus. Das ist Arbeiterbildungsarbeit, wie sie besser kaum sein kann!
Mit solidarischen Grüßen
Wolfgang M.

Hallo!
Ich finde euren Newsletter immer richtig gut. Daher einmal vielen Dank für den immer wieder tollen Newsletter von euch!
Jürgen

Moin zusammen.
Wie sooft ein informative Rundbrief gefüllt mit einer geballten Ladung an schönen und nicht so schönen Geschichten. Danke dafür…
G.S.

Anmerkung:
Wir hoffen, daß wir vielen KollegInnen nützlich sein können, wie dem Kollegen Wolfgang M. Auch wenn wir uns wünschten, daß er wie auch andere häufiger Zeit finden, zu den Jour Fixe-Treffen zu kommen. (DW)

02 Hamburger Bürgerbündnis gegründet: Mehr Pflege-Personal in den Krankenhäusern!

Am Mittwoch, 22.3. hat sich in Hamburg ein Bündnis für mehr Pflegepersonal gegründet.
Auch in Hamburg kommt jetzt auch einiges in Gang, nach Berlin und den Streiks im Saarland und der Gründung einer Gruppe in Baden -Württemberg.
Vor einem Jahr informierten auf einem Jour Fixe Aktivistinnen aus St. Georg über die Absicht, nach dem Vorbild der Berline Chariteé auch eine Quotierung in der Pflege zu erreichen. Sie strebten an, daß schon Ende 2016 dafür gestreikt würde. Aber es gab langwierige Diskussionen innerhalb der verdi-Gremien, sodaß die Mobilisierung erst jetzt einen Schritt weiterkam.
Es waren 27 KollegInnen da, die meisten aus dem Krankheitsbereich, aber auch einige OrganisationsvertreterInnen. Es wurde einmütig ein Selbstverständnis-Papier „Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“ verabschiedet.
Das nächste Treffen ist Mittwoch, 12.4. (DW)

Saarland: Krankenhausbeschäftigte sind wütend: Am 27.3.2017 wird in den Krankenhäusern gestreikt

„Am 20. März  berieten sich etwa 100 Teamdelegierte aus den saarländischen Krankenhäusern in zwei Infoblöcken zur aktuellen Lage nach den Ereignissen am Wochenende. Am Freitag,17.3.17, erhielt ver.di mündliche Signale, dass es zu Gesprächen mit Vertretern des KAV käme. Wir besprachen uns mit den betrieblichen Vertretern und setzten den Streik aus. Wir erklärten schon am Freitag, dass wir im Falle, dass sich die Ankündigung nicht materialisierte, wir unsere Streikandrohung wieder aufleben lassen werden. In großer Verantwortung gegenüber unseren Patienten sagten wir den Streik und die Landtagsumzingelung für den Frühlingsanfang ab. Wir müssen heute enttäuscht feststellen, die Ankündigung hat sich nicht materialisiert…
Wir rufen heute für kommenden Montag, 27. März 2017, ab der Frühschicht für 24 Stunden, alle jene Krankenhäuser in den Streik, die nicht mit uns sprechen wollen.
Einen Tag nach der Landtagswahl werden wir deutlich machen, dass man die Pflege nicht vergessen darf.“ ver.di-Streikaufruf Bezirk Region Saar Trier vom 20. März 2017
http://saar-trier.verdi.de/branchen-und-berufe/gesundheit-soziale-dienste-wohlfahrt-und-kirchen/krankenhaeuser/++co++bf94aa7c-0e1a-11e7-aaad-52540066e5a9

Baden-Württembergischer Appell für mehr Krankenhauspersonal

„Es fehlt an Personal im Krankenhaus. Die Versorgung ist in Gefahr. Patienten sind gefährdet und auch Angehörige leiden darunter. Die Krankenhäuser beanspruchen ihre Beschäftigten weit über die Belastungsgrenze hinaus. Die Gewerkschaft ver.di hat angekündigt, sich in den Krankenhäusern für Entlastung einzusetzen… Nach Berechnungen der Gewerkschaft fehlen in den Krankenhäusern in Baden-Württemberg über 17.000 Stellen im nichtärztlichen Bereich… Ausgerechnet die Beschäftigten, die uns gesund machen sollen, arbeiten sich selbst krank. (…)“ Appell zum online Mitzeichnen bei ver.di, Gesundheits- und Sozialwesen in Baden-Württemberg, dort auch zum Ausdrucken
https://gesundheit-soziales-bawue.verdi.de/themen/nachrichten/++co++11963c00-0321-11e7-a950-52540077a3af

03 Krankenhaus statt Fabrik: Fakten und Argumente zum DRG-System und gegen die Kommerzialisierung der Krankenhäuser

„Die deutsche Krankenhauslandschaft wurde in den letzten 20 Jahren zu einem Sektor des Gesundheitsmarktes umgebaut. Die Abschaffung des Selbstkostendeckungsprinzips und die Einführung des Fallpauschalensystems (DRG) ab 2003/04 haben die Krankenhausfinanzierung tiefgreifend verändert. Krankenhäuser werden nicht mehr nach ihrem Bedarf finanziert, sondern durch marktförmige Steuerung auf der Basis eines Festpreissystems… Die Ökonomisierung der Krankenhäuser kann nicht innerhalb des DRG-Systems zurückgedrängt werden. Innerhalb des krankenhauspolitischen Feldes ist Kritik am DRG-System zwar noch leise. (…) Ein erster Schritt ist eine Aufklärungskampagne, mit der wir über die politische, ökonomische, medizinische und pflegerische Funktion der Fallpauschalen und die Bedeutung von Markt und Wettbewerb für die Kommerzialisierung des Gesundheitssystems informieren. Diese Broschüre soll ein Teil dieses Vorhabens sein.“ Aus der Einleitung zur Broschüre vom und beim Bündnis Krankenhaus statt Fabrik (pdf)
https://www.krankenhaus-statt-fabrik.de/index.php?get=download&cfilename=BRwTBQoFUFcde0IMSlABEQQBATQtGFBdWVxeC1hGGjsSBwUfEjV3UlBLWQgXQw0C
Für weitere Informationen siehe die Website des Bündnisses Krankenhaus statt Fabrik

https://www.krankenhaus-statt-fabrik.de/

04 Sozialpartnerschaft in Bremens Gesamthafenbetriebsverein aufgekündigt?

Die Entlassung von 600-GHB-Beschäftigten. Von Sönke Hundt
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2017/03/16/sozialpartnerschaft-in-bremens-gesamthafenbetriebsverein-aufgekuendigt/
Anmerkung I:
Die Bremer-Lagerhaus-Gesellschaft (BLG) (50,4 Prozent im Besitz des Landes Bremens) ist mit ihren Millionen-Gewinnen für die Sanierung des hochverschuldeten Landes Bremen wichtig. Das bedeutet, dass die SPD- und Ver.di-Verantwortlichen in den Ämtern der Hafenbetreiber rigoros Personalabbau und Leiharbeit und befristete Arbeit mit Lohnsenkungen betreiben.
In der Krise 2008/2009 hat das damals zur Entlassung  von über 700 KollegInnen im GHB geführt und der folgenden Einstellung mit weniger Lohn…  Damals wehrten sie sich mit der Gründung eines Komitees dagegen. (EK)
Anmerkung II:
Aber ist die Sozialpartnerschaft wirklich aufgekündigt? Stefan Lakeband schreibt am 16.3 im Weserkurier: „Am Ende sind sich alle einig: Politik, Gewerkschaft und Arbeitgebervertreter finden das Ergebnis ihrer Verhandlungen über die Zukunft von fast 600 Mitarbeitern des Gesamthafenbetriebsvereins (GHB) „zufriedenstellend“. Ja, die Sozialpartnerschaft hat funktioniert, Kapital und Landesregierung haben sich durchgesetzt, auf Kosten der KollegInnen. Die Sozialpartnerschaft funktioniert doch!
Sönke Hundt fragt: „Warum aber hat dann die Gewerkschaft Verdi dem Entlassungsbeschluß zugestimmt?“ Verdi antwortet darauf, es habe Schlimmeres, Insolvenz verhütet werden müssen. Wurde von Verdi die Möglichkeit erwogen, zum Wehren zu mobilisieren? Dazu müßte man die 600 KollegInnen befragen – und ob die 600 oder besonders die ca. 227 KollegInnen ihre Zukunft auch „zufriedenstellend“ finden, wie die drei Sozialpartner! Das ist die crux bei sozialpartnerschaftlich eingestellten Gewerkschaften: Sie akzeptieren die Erpressung als Sachzwang. Sichwehren, als Methode des Klassenkampfes kommt im Repertoire der Sozialpartnerschaftsinstrumente nicht vor. Und so bleiben Potentiale des Widerstandes ungenutzt. Mit der Folge der Apathie und des Niederganges der Gewerkschaften. (DW)

Chance für GHB-Mitarbeiter

Von Stefan Lakeband
400 Angestellte werden von anderen Firmen übernommen
137 Mitarbeiter werden ihren Job verlieren
http://www.weser-kurier.de/startseite_artikel,-chance-fuer-ghbmitarbeiter-_arid,1567758.html
Anmerkung:
„Chance für GHB-Mitarbeiter“, das klingt ja auf den ersten Blick verheißungsvoll! Aber welche Chance haben sie?: Ca. 190 KollegInnen sollen einen befristeten Arbeitsvertrag erhalten ((„sofern keine betriebsbedingten Gründe dagegen stehen“), 137 KollegInnen werden entlassen. Tolle Aussichten für ca. 227 KollegInnen! Dabei ist das vom Weserkurier wohl gar nicht zynisch gemeint, immerhin kriegen die übrigen KollegInnen bei BLG und Eurogate einen unbefristeten Vertrag! (DW)

05 Winfried Wolf: Bahnfeinde im Bahnvorstand

Am 22. März wird der Aufsichtsrat der Bahn AG voraussichtlich Richard Lutz zum neuen Bahnchef wählen, wie seine Vorgänger kein Eisenbahner. Das ist kein Zufall: den Schienensektor mit bahnfremdem Top-Personal zu besetzen, ist eines von mehreren Charakteristika von Eisenbahnprivatisierungen weltweit, wie unser Autor darstellt.
http://www.kontextwochenzeitung.de/politik/311/bahnfeinde-im-bahnvorstand-4259.html

06 Ein Bertelsmann beim DGB –Thomas Fischer leitet die DGB-Abteilung Grundsatzangelegenheiten und Gesellschaftspolitik

Als zum 1. August 2014 Thomas Fischer die Leitung der Abteilung Grundsatzangelegenheiten und Gesellschaftspolitik des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) übernommen hatte, war er schon fast 15 Jahre lang in verschiedenen Positionen für die Bertelsmann Stiftung tätig.
http://gewerkschaftsforum-do.de/ein-bertelsmann-beim-dgb-thomas-fischer-leitet-die-dgb-abteilung-grundsatzangelegenheiten-und-gesellschaftspolitik/
Anmerkung:
Bei unserem Jour Fixe am 30.5.16 hat Rudolph Bauer über die „Krake Bertelsmann-Stiftung“ auf ihren großen unheilvollen Einfluß auf Politik und Gesellschaft referiert. Auf vielen Jour Fixe wurde immer wieder die schädliche Rolle, die die Bertelsmann-Stiftung in Schulen, Unis, Außenpolitik, Gesetzgebung benannt. So wie es Tradition hat, daß Bahnfeinde in den Bahnvorstand geholt werden, so hat der DGB-Vorstand keine Probleme damit, Feinde der Arbeiterklasse die Abteilung „Grundsatzangelegenheiten und Gesellschaftspolitik“ leiten zu lassen. Verwundern tut das nur, wer noch Illusionen in den Charakter der DGB-Gewerkschaften hat. Wer die Sozialpartnerschaft auf seine Fahnen geschrieben hat, sich also von der Partnerschaft mit der Arbeiterklasse verabschiedet hat und damit Partner des Kapitals geworden ist, hat auch keine Scham, einen Bertelsmann für Grundsatzangelegenheiten einzustellen. Vielleicht erleben wir ja noch – und das wäre nur konsequent -, daß ein Konzern-Manager DGB-Vorsitzender wird. Nach dem Motto: Wer einen Konzern leiten kann, kann auch den DGB leiten! (DW)

07 Hausaufgaben für BildungspolitikerInnen

Zusammengestellt aus der Umfrage der GEW in den Wuppertaler Schulen: Baustelle Inklusion
https://wuppertal.gew-nrw.de/fileadmin/user_upload/Untergliederungen/Wuppertal/Textdateien/Stellungnahmen/GEW-Wuppertal-2016-09-Hausaufgabenheft-Inklusion.pdf

08 Nachruf für Mainhard Schmidt, Mitglied der alternative, Betriebsgruppe im Mercedes Benz Werk Hamburg

„Am Mittwochmorgen, den 08.März 2017, ist Mainhard nicht mehr aufgewacht. Als wir davon erfuhren, waren wir geschockt und fassungslos. Gerade hatten wir noch mit ihm gesprochen, gerade noch mit ihm diskutiert, gerade noch mal mit ihm gefeiert. Mainhard war erst 3 Monate in der Ruhephase der Alterszeit und er war sehr glücklich, dass er die Arbeit hinter sich lassen konnte.  Sein Kommentar: „Es ist so schön den ganzen Tag nichts zu tun und sich am Abend dann davon auszuruhen!“ (…) Über Jahrzehnte hat Mainhard sich für die Rechte der Kolleginnen und Kollegen eingesetzt. Er engagierte sich besonders für die Menschen aus Spanien, Italien, Portugal, Tunesien und der Türkei (unteranderen), die als sogenannte „Gastarbeiter“ zu uns gekommen sind…“. Nachruf der alternative vom 13.3.2017 (pdf), dem sich das LabourNet Germany trauernd anschließt
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/03/dchh_nachrufMS.pdf
Anmerkung:
Wir haben in unserem Jour Fixe Info seit 2005 oft über die Alternative bei Daimler Harburg berichtet. Etliche aus unserem Jour Fixe Kreis haben Mainhard kennengelernt. (DW)

09 Montag beginnt der große Streik

Existenzkampf der russischen Trucker: Selbstbehauptung oder Übernahme von Großfirmen
Treffen mit russischen Truckern am 18.3. in Hamburg
https://gewerkschaftslinke.hamburg/wp-admin/post.php?post=686&action=edit
Aktuelle Ergänzung:
Eine Kollegin mailt gerade aus Rußland:
Liebe Leute,
alle Medien hier berichten über Nawalnyj, über den Streik der Trucker, der heute begonnen hat, finden sich wesentlich weniger Nachrichten. Nichtsdestotrotz passiert eine ganze Menge. In vielen Städten stehen die LKW’s am Straßenrand oder blieben an ihren Stellplätzen, landesweit begannen die Proteste, die Hälfte der Fahrer in Dagestan beteiligt sich an der Aktion. Andrej Bazhutin, der Vorsitzende der Vereinigung russischer Transportunternehmer wurde derweil zu 14 Tagen Haft wegen Fahrens ohne Führerschein verurteilt. Ohne es zu wissen wurde ihm nämlich seine Fahrerlaubnis entzogen.
Auch in einigen anderen Städten kam es zu Festnahmen.
Beste Grüße

10 Termine

Ziemlich beste Freunde – Die Golfmonarchien und der Westen
Dienstag, 28. März 2017, 19 Uhr
Referent: Gerd Schumann (Berlin)
Ort: Magda-Thürey-Zentrum (MTZ), Lindenallee 72
Einlader: Bildung ohne Bundeswehr (BoB)
Wir möchten Euch herzlich zu unserer Veranstaltung „Ziemlich beste Freunde – Die Golfmonarchien und der Westen“ am kommenden Dienstag um 19.30 Uhr im Magda-Thürey-Zentrum (MTZ, Lindenallee 72) einladen:
https://www.facebook.com/events/264167030705482/
Der Berliner Journalist, Buchautor (http://shop.papyrossa.de/Schumann-Gerd-Kolonialismus) und langjährige Leiter des Auslandsressorts der Tageszeitung junge Welt, Gerd Schumann, ist an diesem Abend unser Gast und Referent.
Alle Infos zu den Veranstaltungen der Reihe findet Ihr unter:
http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/veranstaltungsreihe-g20/

„Niemand soll immer mehr haben wollen müssen“
Feministische Denkwerkstatt: Sozial-ökologische Transformation
Für Frauen
Samstag, 1. April, 11 – 17 Uhr. Ort Dorothee-Sölle-Haus, Königstr. 54, HH-Altona
Referentin Sandra Antelmann, Diplom-Soziologin, Hamburg
Weil wir Geld zum Leben brauchen, müssen wir erwerbstätig sein und Dinge produzieren und konsumieren, mit denen wir unsere Lebensgrundlagen zerstören…
Wie unterscheiden sich die Konzepte der Frauen untereinander und von denen der prominenten Postwachstumsvertreter?
http://www.frauenwerk.nordkirche.de/index.php?sp=de&id=frauenseminare&aid=1214
Leitung Waltraud Waidelich, Frauenwerk der Nordkirche, Margit Baumgarten, Fachstelle Familien der Nordkirche
Kosten € 10 Verpflegung inkl.
Anmeldung: Seminare@frauenwerk.nordkirche.de

Über Tyrrani und Uffrur und mehr Licht bei geschlossenen Augen
Literarisches Menü: Notizen aus der Dunkelkammer
Nacherzählt in Texten & Liedern vom Literarischen Menüett der Geschichtswerkstatt St. Georg
Im KLUB, Besenbinderhof 62 am 7. April. 18 – 21 Uhr.
Was in jener Zeit, dem Mittelalter, die endlos scheint, seinen Anfang nahm, hinterließ Spuren im Denken & Schreiben. Wir haben einiges davon geborgen – Texte von Christine Brückner und Grimmelshausen bis Pablo Neruda und Monthy Python.
Textauswahl, Lesung, Gesang & Musik: Liane Lieske, Harald Heck, Bernhard Stietz-Leipnitz und Eberhard Marold (Kontrabass, Gitarre)
Eintritt 17 Euro (für das Büffet, ohne Getränke)
Verbindliche Vorbestellung bei Wolfgang Rose: post@wolfgang-rose.info
http://hamburg.dgb.de/termine/++co++babb3e1c-f768-11e6-aadc-525400e5a74a

Stand der Vorbereitungen der 2. Aktionskonferenz
Die zweite Aktionskonferenz gegen den G20-Gipfel wird am 8./9. April im Ballsaal des Millerntor-Stadions im Herzen von St. Pauli stattfinden. Mit hunderten Gästen aus dem In- und Ausland wollen wir die heiße Phase der Protest-Vorbereitungen einläuten. Kommt im April nach Hamburg und legt mit uns gemeinsam den Grundstein einer solidarischen Welt von unten!
Die Aktionskonferenz wird am Samstag 8.4. im Ballsaal beginnen, anschließend gibt es eine AG-Phase an dezentralen Orten im umliegenden Viertel. Am Sonntag sind dann Workshops und Skill Sharing geplant, auf denen die eine oder andere Idee in der Praxis schon ausprobiert werden kann. Das genaue Programm wird zeitnah auf www.g20hamburg.org veröffentlicht

Spaziergang auf Marx’ Spuren Mittwoch
12. April (15:00 Uhr, Treffpunkt: Uhrturm der St. Pauli-Landungsbrücken ).
Der Anlass:
Am 12. April 1867 traf Karl Marx mit dem Segelraddamp­fer im Hamburger Hafen ein. Im Gepäck hatte er das Manuskript von »Das Kapital«, das er dem Verleger Otto Meissner persönlich übergeben wollte und das im selben Jahr erschien.
Michael Sommer und Gerd Siebecke nehmen dies zum Anlass, 150 Jahre später Marx’ (möglichen) Spuren zu folgen.
Um 17:00 Uhr wird eine Ge­denktafel am ehemaligen Verlagssitz in der Bergstraße 26 enthüllt.
Der Teilnahmebeitrag beträgt 2 Euro, eine Anmeldung ist bis zum 2.4.2017 erforderlich unter marxinhamburg@web.de.

11 Blitzlicht ins Proletariat

Zwang zu Überstunden

Die bezahlte Mehrarbeit ist innerhalb eines Jahres von 2015 zu 2016 um 56 Mill. Stunden angestiegen. Im Jahr 2016 wurden 820,9 Mill. erzwungene Überstunden bei den ca. 40 Mill. Beschäftigten der BRD gezählt. Die skandalösen unbezahlten Überstunden beliefen sich 2016 sogar auf 941, 2 Mill. Das waren 1,6 Mill. mehr als 2015.
Quelle: Institut für Arbeitsmarktforschung (IAB) – Junge Welt 8.3.2017

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