JFI 21-2017 ++ Selbständig in die Armut ++ Arbeit wächst und Prekariat wächst ++ Ineffektive Pflegereform ++ Spendenkontonr. für Londoner Basisgewerkschaft UVW

Jour Fixe Info 21-2017. 13. Jahrgang – 9.5.2017

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

00 Ver.di sehr engagiert beim Kampf in Krankenhäusern
01 Ver.di versagte bei Unterstützung der russischen Trucker
02 Selbständig in die Armut
03 Arbeit wächst und Prekariat wächst
04 Die größte Pflegereform aller Zeiten… aber bei den Pflegekräften kommt fast nichts an
05 IGM-Funktionär: Wir sind kein Freund der Leiharbeit, aber…
06 Brief an einen Freund: Für eine kämpferische Gewerkschaft!
07 Der 1. Mai in Hamburg: Bericht vom antikapitalistischen Block und der Mittagsdemo
08 Marcel v. d. Linden. Weltweiter Blick auf die Gewerkschaften: Aufstieg im Niedergang
09 Albrecht Müller: “Alternativen zum Neoliberalismus. Programm und Strategie“
10 Raul Zelik: Die Selbstorganisierung der Abgehängten
11 Aureliana Sorrento: Zum Niedergang der italienischen Linken
12 Ausplünderung Griechenlands: Fakten (auf nur einer Seite)
13 Seymour Hersh: Vom My-Lai-Massaker bis zu Giftgaseinsätzen in Syrien
14 Qual der Wahl: Schwarze oder weiße Katzen wählen in NRW oder bei BT-Wahl
15  Spendenkonto der Londoner Basisgewerkschaft UVW
16 Termine
17 Blitzlicht ins Proletariat: Kapovaz

00 »Keiner kommt an unserer Bewegung vorbei«

Im Saarland ringt ver.di um mehr Personal in den Kliniken. Nun will die Gewerkschaft weitere Häuser in der ganzen BRD in den Kampf führen. Gespräch mit Michael Quetting
https://www.jungewelt.de/artikel/309793.keiner-kommt-an-unserer-bewegung-vorbei.html

01 »Fahrer sind noch länger unterwegs«

Die EU-Kommission will die Ruhezeitenregelung von Lkw- und Busfahrern deutlich verschlechtern. Ein Gespräch mit Mira Ball, Leiterin der Bundesfachgruppe Busse und Bahnen der ­Gewerkschaft ver.di
https://www.jungewelt.de/artikel/310081.fahrer-sind-noch-l%C3%A4nger-unterwegs.html
Anmerkung:
Die Kollegin von verdi beschreibt die schlimmer Sitation für die Trucker und Busfahrer sehr anschaulich. Ihre Gewerkschaft muß sich allerdings fragen lassen, warum sich verdi/ötv aus der vertretung der Trucker zurückgezogen hat! Und diese in ihrem Elend allein läßt. Sie hat das Feld den Truckerorganisationen überlassen, die sich über internet und facebook gebildet haben, die aber sehr zerstritten miteinander sind. Der Grund für das Alleinlassen liegt wohl darin, daß verdi sich nicht mit den Ursachen, der Politik der Regierung und ihren Sozialpartnern, den Großspeditionen anlegen möchte. Seit sechs Wochen dauert schon ein landesweiter Streik der Trucker in Rußland an, von verdi nicht beachtet und nicht unterstützt, Internationalismus als Fremdwort. (DW)

02 Selbständig in die Armut

„2,3 Millionen Solo-Selbständigen fehlt Absicherung gegen Krankheit und Arbeitslosigkeit – Viele drohen durch ICH-AGs in die Armutsfalle zu rutschen – Über 100.000 Solo-Selbständige sind auf Hartz IV-Zuzahlungen angewiesen. Sie sind keine Arbeiterinnen und keine Angestellten. Und trotzdem haben sie am 1. Mai demonstriert. Sie sind selbständige Honorarlehrkräfte. Weil sie keine andere Wahl haben…“ Beitrag von Hermann G. Abmayr vom 3. Mai 2017 bei ARD plusminus – Audio-Beitrag verfügbar bis zum 3. Mai 2018 (Dauer: 6:25 Min.)
http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/altersvorsorge-armut-selbststaendigkeit-100.html

03 Arbeit wächst und Prekariat wächst

Sie wächst und wächst, „die“ Beschäftigung. Aber welche eigentlich?
https://aktuelle-sozialpolitik.blogspot.de/2017/05/dekomposition-erwerbstaetigenzahlen.html#more

5.8 Prozent Arbeitslose? Eine Zahl für Dumme!

https://blog.ard-hauptstadtstudio.de/58-arbeitslose-eine-zahl-fuer-dumme/

7.24 Millionen Menschen leben von Arbeitslosengeld I und Hartz IV

http://www.o-ton-arbeitsmarkt.de/o-ton-news/724-millionen-menschen-leben-von-arbeitslosengeld-oder-hartz-iv-leistungen

04 Die größte Pflegereform aller Zeiten… aber bei den Pflegekräften kommt fast nichts an

https://correctiv.org/recherchen/pflege/artikel/2017/04/11/die-groesste-pflegereform-aller-zeitenaber-bei-den-pflegekraeften-kommt-fast-nichts/

05 Gespräch mit Klaus Apel von der IG Metall [Berlin]:

»Die IG Metall ist kein Freund der Leiharbeit«
Klaus Apel zum Tarifvertrag, den die IG Metall trotzdem mit dem Unternehmerverband Gesamtmetall ausgehandelt hat: „… Der Tarifvertrag, um den es geht, ist noch nicht rechtskräftig. Ein wichtiger Verhandlungspunkt ist noch offen. Verabredet ist aber folgendes: In Betrieben kann über Betriebsvereinbarungen geregelt werden, dass Leiharbeitnehmer länger als 18 Monate eingesetzt werden dürfen…“
https://www.jungewelt.de/artikel/309862.die-ig-metall-ist-kein-freund-der-leiharbeit.html

Bei ZOOM heisst es dazu am 2.05.2017:
„Die IGM verhandelt also nur über einen zusätzlichen Zuschlag für die LAN die das „Glück“ haben nicht übernommen zu werden aber länger im gleichen Einsatz bleiben und dafür auf equal-pay verzichten. Diejenigen LAN die das Pech haben nicht übernommen zu werden und gleich abgemeldet werden dürfen dann beim nächsten Einsatz wieder ganz unten zum nackten Leihtarif anfangen. Kein Wort im Interview über eine zusätzliche Verbesserung der ersten 5 Zuschlagsgruppen um den Absturz wenigstens besser abzufedern. Bin gespannt ob die TK-Leiharbeit diese Zumutung genau so absegnet wie beim letzten Tarifabschluß…“
http://www.igmetall-zoom.de/Forum/viewtopic.php?f=30&t=5490#p41556

LabourNet Germany wurde von einer betrieblichen Argumentation der IG Metall berichtet, wonach die Verlängerung der Höchstüberlassungsdauer auch als sozial begründet wurde: Mit längeren Verträgen würden die LeiharbeiterInnen auch eher einen Bankkredit oder eine Wohnung bekommen!?
Siehe dazu 2 weitere neue Kommentare im Dossier
http://www.labournet.de/?p=115070

06 Brief an einen Freund: Für eine kämpferische Gewerkschaft!

„… Liebe Gewerkschaft, ich wende mich in diesem Brief an dich, als Einzelperson. Vermutlich bist du völlig konsterniert über die Aufsässigkeit an deiner Basis. Wunder dich bitte nicht darüber, ich erkläre es dir. (…) Natürlich ist es nervig, dass ich immer nur auf deiner fehlenden Entschlossenheit herumreite, aber sie ist der Ursprung des Dilemmas und du hast aus den Fehlern scheinbar nichts gelernt… Gastbeitrag eines Streikaktiven aus Berlin, der anonym bleiben möchte.
https://www.sozialismus.info/2017/04/brief-an-einen-freund/
Anmerkung:
Der Kollege hat das Dilemma gut beschrieben, in einer Gewerkschaft zu sein, die nicht kämpfen will und kann! Er argumentiert noch als „Freund“, aber was macht der Briefschreiber, wenn der Freund auf das gute Zureden nicht hört und ihn „verkauft“? Das tut der Freund nämlich, schon seit Jahrzehnten, auch wenn es der Briefschreiber -noch- nicht wahrhaben will! Der „Freund“ scheißt nämlich auf sein Gewissen. Er hat seine Seele an die Gegenseite verkauft! Guter Tip: Der Briefschreiber sollte nicht an „die“ Gewerkschaft schreiben sondern sich an die (noch) sechs Millionen Mitglieder wenden! (DW)

07 Der 1. Mai in Hamburg: Bericht vom antikapitalistischen Block und der Mittagsdemo

https://linksunten.indymedia.org/de/node/211426

08 Gewerkschaften weltweit: Aufstieg im Niedergang

Von Marcel van der Linden
https://www.jungewelt.de/artikel/309842.aufstieg-im-niedergang.html
Anmerkung:

09 Albrecht Müller: Referat zum Thema “Alternativen zum Neoliberalismus. Programm und Strategie“

http://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/170209-c-Referat-in-Muenchen-NDS-Gespr%C3%A4chskreis-Verdi-Attac.pdf
Anmerkung:
Dieser Beitrag von Albrecht Müller (nachdenkseiten) ist sehr lesenswert und diskussionswürdig. Aber: Wenn Müller über Alternativen zum Neoliberalismus spricht, meint er dann den als Ziel den rheinischen Kapitalismus? Das scheint fast so, denn er sagt, daß er „einen Hebel zur Umschaltung auf ein neues System“ nicht zu bieten habe! Und er sähe nicht, „wer dies bieten könnte und wie dieser Hebel aussähe“. Darum aber geht es: Nicht den Neoliberalismus durch einen besseren Kapitalismus (Keynesianismus) zu ersetzen sondern ihn abzuschaffen. Auch wenn die Ausgangsbedingungen dafür derzeit sehr schlecht sind!
Der Nachdenkseiten-Lesekreis Hamburg plant, Albrecht Müller demnächst (Mai/Juni) mit dem Münchner Referat zu einer Veranstaltung nach Hamburg einzuladen. Das begrüßen wir sehr. Es dürfte ein interessanter Abend werden! (DW)

10 Die Selbstorganisierung der Abgehängten

Von Raul Zelik
„Gerade in den unteren Schichten der Gesellschaft wenden sich immer mehr Menschen von der Politik ab. Hartz-IV-Empfänger gehen seltener zur Wahl und beteiligen sich weniger an politischen Debatten, sagt die Forschung… Das Feature erzählt von gewerkschaftlichen Organizern, die Betriebsräte aufbauen, von prekär Beschäftigen, die trotz Angst vor der Entlassung einen Streik selbst organisieren, und von Mieterinitiativen, die sich der Verdrängung aus ihren Wohnungen erfolgreich widersetzt haben…“ Radiofeatures von Raul Zelik vom 2. Mai 2017 beim Deutschlandfunk (Dauer des Audiobeitrags: ca. 38 Min., abrufbar bis zum 8. November 2017)
http://www.deutschlandfunk.de/veraenderung-durch-empowerment-die-selbstorganisierung-der.1247.de.html?dram:article_id=382458

11  Niedergang der italienischen Linken. Das Ende der Hoffnungen

In den 60er- und 70er-Jahren war Italien ein Labor linker Kämpfe und linker Theorie. In Zeitschriften wie Quaderni Rossi und Classe operaia wurde der Marxismus neu gedacht und dem Ist-Zustand der Arbeiterklasse angepasst. Die Fabrikarbeiter probierten neue Streikformen aus und brachten den Klassenkampf auf die Straßen. Von Aureliana Sorrento
http://www.deutschlandfunk.de/niedergang-der-italienischen-linken-das-ende-der-hoffnungen.1247.de.html?dram:article_id=380113

12  Ausplünderung Griechenlands: Fakten auf nur einer Seite

http://www.egbert-scheunemann.de/Ausbeutung-Griechenlands-Scheunemann.pdf

13 Vom My-Lai-Massaker bis zu Giftgaseinsätzen in Syrien:

Seymour Hersh ist Solitär in der Medienzunft und wird 80 Jahre alt
Der hoch geachtete US-Journalist, der unter anderem das Massaker von My Lai und die Folter in Abu Ghuraib aufdeckte, hat fast im Alleingang die westliche Lüge von »Assads Giftgas« von 2013 erschüttert. An diesem Sonnabend wird Hersh 80 Jahre alt.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1047465.der-letzte-journalist.html
Anmerkung:
Es stimmt, Seymour Hersh ist ein Journalist wie wir ihn uns wünschen, kein Opportunist, der dem politischen mainstream folgt. Aber Hersh mußte sich dazu erst hochkämpfen. Die Medien in diesem Land sind Privateigentum und auch der öffentlich-rechtliche TV und Hörfunk ist den Interessen von Parteien, Kapitalsverbänden, Kirchen, DGB-Vorständen untergeordnet. Die Journalisten müssen sich diesen Verhältnissen anpassen. Die wenigsten gehen an die Grenzen, was „erlaubt“ ist. Und falls sie rausfliegen, können sie nicht mal mehr bei der „Bäckerblume“ einen neuen Job finden. Dennoch ist es haarsträubend, wie Journalisten scheinbar ungehemmt die Lügen der Herrschenden verbreiten. (DW)

14 Wahltipp für die Wahl in NRW und zum Bundestag

Schwarze oder weiße Katzen wählen?
http://www.nachdenkseiten.de/?p=38171#more-38171
Anmerkung:
Zum Schluß empfiehlt der Verfasser, Tommy Douglas, der sich als Kommunist sieht, daß die Mäuse eine Regierung aus Mäusen wählen. Da fällt einem der alte Anarcho-Spruch ein: Wenn wählen was bewirken würde, wäre es verboten! (DW)

15 Hier jetzt das Spendenkonto für die Londoner Basisgewerkschaft UVW!

BIC : CPBKGB22
IBAN : GB98CPBK08929965755617
Our account name is United Voices of the World.
Please let us know when you make the payment so that we can send out a public message of thanks.
Daniel Stone daniel@uvwunion.org.uk
Hier noch mal der Artikel aus Schattenblick über die Basisgewerkschaft UVW. Zum 150. Jour Fixe in Hamburg waren VertreterInnen der „United Voices oft the World“ eingeladen, über die Realität der basisgewerkschaftlichen Arbeit vor allem mit MigrantInnen in Großbritannien zu berichten – fernab von den Strukturen etwa des TUC.
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prbe0260.html

16 Termine

17.05.2017 Arbeitsgericht Hamburg Saal 119 um 12:00 Uhr
Wahlanfechtung wegen Online Wahlverfahren evtl. Nichtigkeit der BR Wahl 2016.
Gemeinsam stark versus AG Beiersdorf AG.

12. Mai 2017: Feiern Sie mit uns den Tag des Pflegenotstands
Ab 15 Uhr finden Sie uns vor dem Bahnhof Hamburg-Altona, westliche Ausgänge, am Anfang der Ottenser Hauptstraße. Bringen Sie Ihre Erlebnisse mit, wenn Sie den Pflegenotstand in Hamburgs Krankenhäusern am eigenen Leib erlebt haben. Egal ob aufgeschrieben oder erzählt, wir dokumentieren auf viele Arten
http://www.pflegenotstand-hamburg.de/.

Werner Ruf (Kassel): Afrika im Fadenkreuz westlicher Interessenpolitik?
Donnerstag, 11. Mai 2017, 19 Uhr
Ort: Curio-Haus, Rothenbaumchaussee 15, Hinterhaus
Veranstalter BoB (Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr“). 3. Veranstaltung zur Vorbereitung auf G20
Afrika gerät zunehmend in den Fokus der Interessenpolitik kapitalistischer Zentren. In den „Afrikapolitischen Leitlinien“ der Bundesregierung werden die „Chancen“ für die deutsche Wirtschafts- und Machtpolitik in Afrika angepriesen, während hiesige Unternehmerverbände
auf die politische Absicherung von Kapitalexporten drängen.
http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/veranstaltungsreihe-g20/

Carsten Heinrigs referiert zum Thema:
Wider die kolonialen Beziehungen. Die Entkolonisierung der Kolonisierer
Wie es scheint, sind wir in einer entscheidenden Phase der
geschichtlichen Entwicklung angekommen. Globale Herrschaft ist real geworden und droht das Leben auf der Erde grundlegend und unwiederbringlich zu verändern. Im Kern geht es dabei um eine zerstörerische Lebensweise, die weltweit verbreitet wurde.
Carsten Heinrigs hat 2012 bei uns im Verlag zum Thema ‚Die Entkolonisierung der Kopfes’ referiert. Er ist Mitglied im AK Süd-Nord und betreibt eine eigene Internetseite unter: www.nointervention.com
Zeit: Donnerstag, 11. Mai 2017, 19 Uhr- Ort: Laden des TuP – Verlags. Hospitalstrasse 67a
Am Dienstag den 16. Mai um 19:15 Uhr berichtet der Deutschlandfunk über die Arbeitsniederlegung der Daimler-Nachtschicht im Werk Bremen und über den folgenden Prozess:
Die Kampfansage. Mercedes-Arbeiter fordern ein neues Streikrecht. Das Feature von Maike Hildebrand, siehe die Ankündigung beim  Deutschlandfunk
http://www.deutschlandfunk.de/die-kampfansage-mercedes-arbeiter-fordern-ein-neues.1247.de.html?dram:article_id=38486

Mitbestimmung – „Demokratie im Betrieb“
Der Referent forscht zum Thema Arbeitsunrecht und blickt auch in Schattenbereiche. Sein Bericht über die systematische Verhinderung und Behinderung von Betriebsräten und die Bekämpfung von Gewerkschaften rüttelt auf und leitet über zur Diskussion um Mitbestimmung heute.
Referent: Dr. Werner Rügemer. Philosoph und Publizist, Mitbegründer von „Aktion Arbeitsunrecht“
Einlader: Kirchlicher Dienst der Arbeitswelt. Zeit: Freitag, 19. Mai 2017 um 19 Uhr. Ort: Kulturwerkstatt Harburg, Kanalplatz 6

Buchvorstellung „Frauen und der Spanische Krieg 1936-1939“ und Lieder gegen Faschismus, Krieg und Ausbeutung.
Am 19. Mai, 19:00 – 22:00. Gewerkschaftshaus, KLUB am Besenbinderhof, Besenbinderhof 62

“Viva la Alemania antifascista !„ Barcelona, Oktober 1938
Powerpoint-Vortrag: „Der Tod kam über Hamburgs Hafen nach Spanien, “ Gernika und die Legion Condor. Powerpoint-Vortrag über Hamburger Spanienkämpfer
Am 20. Mai: 16:30 – 22:00. Ort: Stadtteilkulturzentrum „Kölibri“, Hein-Köllisch-Platz 12,

Die tragische Woche (Zu den Terminen zum Spanischen Bürgerkrieg)
Mitten im Krieg kam es im Mai 1937 in Barcelona zu mehrtägigen Kämpfen ­zwischen Antifaschisten. Die sogenannten Maiereignisse leiteten den Niedergang der einst mächtigen spanischen Anarchisten ein.
Von Werner Abel
https://www.jungewelt.de/artikel/309932.die-tragische-woche.html

17 Blitzlicht ins Proletariat

Kapovaz (Kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit)

Anteil der Beschäftigten in Arbeit auf Abruf nach Branchen (in Prozent)
Gastronomie und personenbezogene Dienstleistungen: 31.4 Prozent
Baugewerbe: 26.3 Prozent
Soziale Dienstleistungen: 22,2 Prozent
Kapovaz führt zu deutlich höheren Krankheitsziffern, besonders zu Müdigkeit und Erschöpfung, Schlafstörungen, Niedergeschlagenheit und Rückenschmerzen.
Quelle IAB 2016. Nach einblick, Mai 2017

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