JFI 26-2018 ++ Große Demo gegen Mietenmisere in Hamburg ++ Die Misere marktgerechter Kliniken ++ Daimler HB vernichtet Stammarbeitsplätze ++ Soli-Aktion in Hannover für VW-Kollegen in China! ++ GEW und Verdi Hessen solidarisch mit Streikenden in Frankreich ++

Jour Fixe Info 26-2018. 14. Jahrgang – 13.06.2018

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

00 Ankündigung Jour Fixe am 4.7.: Gegen die Gesundheitszerstörung in der Arbeitswelt
01 Mieten-Move: 8.000 demonstrieren für soziale Wohnraumpolitik in Hamburg
02 Die Misere marktgerechter Kliniken
03 Mercedes-Werk in Bremen will Hunderte Stellen auslagern
04 Soli-Aktion in Hannover: Chinesischer VW-Leiharbeiter seit einem Jahr im Gefängnis
05 GEW Hessen und Ver.di FB 08 Hessen in Solidarität mit französischen EisenbahnerInnen
06 AliBaba will Logistikzentren in Hamburg & weiteren europäischen Städten bauen
07 DGB-Kongress: Trotz Marx-Zitat bewegungsfern
08 aktion./.arbeitsunrecht: Frontberichte 3/2018
09 Die Praxis eines deutschen Sozialdemokraten: Gysi auf Party der Ausbeuter
10 Brasilien: Das Land steht still
11 Rolf Becker: Genozide Verbrechen mit eigenen Augen gesehen
12 Israel und Apartheid
13 Donald Trump: Das Recht bin ich
14 Termine
15 Blitzlicht ins Proletariat

00 Ankündigung Jour Fixe am 4. Juli 2018

Gegen die Gesundheitszerstörung in der Arbeitswelt – eine andere 68er Geschichte. Peter Birke interviewte Wolfgang Hien (Bremen)
https://gewerkschaftslinke.hamburg/

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01 Mieten-Move in Hamburg:

8.000 Menschen demonstrieren für eine solidarische und soziale Wohnraumpolitik
https://perspektive-online.net/2018/06/8-000-menschen-demonstrieren-fuer-eine-solidarische-und-soziale-wohnraumpolitik-in-hamburg/

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02 Die Misere marktgerechter Kliniken –

Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts “Der marktgerechte Patient”
„…Diese Misere nahm 2003 ihren Anfang mit einem neuen Vergütungssystem für deutsche Krankenhäuser, der Abrechnung nach Fallpauschalen (Diagnosis Related Groups, DRGs). Dem gab der damalige Präsident der Bundesärztekammer Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe den Titel „Der Mensch als Verlierer“. Ab jetzt, meinte er, werde in Kliniken „nicht mehr der kranke Mensch und sein individuelles Schicksal, sondern der Erlös aus der Behandlung des Patienten im Vordergrund stehen.“
http://www.labournet.de/branchen/dienstleistungen/gesund/gesund-allgemein/die-misere-marktgerechter-kliniken-aufruf-zur-unterstuetzung-des-filmprojekts-der-marktgerechte-patient/
Anmerkung:
Der Film erscheint am 8. November in den Kinos. (DW)

«Bildet Bündnisse, ob Ver.di das will oder nicht»
Die Bewegung für mehr Personal in den Krankenhäusern geht weiter
Gespräch mit Axel Hopfmann
http://www.sozonline.de/2018/06/bildet-buendnisse-ob-ver-di-das-will-oder-nicht/

Klinikkonzern Helios verhindert mit einstweiliger Verfügung Streiks in Norddeutschland
Stefan Thiel
https://www.jungewelt.de/artikel/333290.ausstand-ausgesetzt.html
https://www.ndr.de/nachrichten/Warnstreik-in-drei-Helios-Kliniken-abgebrochen,warnstreik1290.html
Anmerkung:
Mitbestimmungsrechte in Deutschland begründen sich auf der Sozialpartnerschaft, Streiks sind eingeschränkt auf das Tarifrecht. Und wenn eine Gewerkschaft einen deutlichen Schritt macht zur Interessenvertretung, sind immer noch die Gerichte da zwecks Interessendurchsetzung des Kapitals. Und außerdem die Medien, indem sie Stimmung gegen Streiks machen. (DW)

Streit um Pflegepersonal: „Keine spürbare Verbesserung“
Im Gegenteil: Zementierung der Unterbesetzung und Verschlechterungen!
Von Tamara Anthony, ARD-Hauptstadtstudio
Die Ankündigungen klangen vielversprechend. In der Wahlarena hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Erwartungen noch hochgeschraubt. Das Verhältnis Pflegekraft zu Patient solle im Krankenhaus verbessert werden. Eine Personaluntergrenze sollte festgelegt werden, damit das Personal entlastet und die Patienten besser betreut werden können.
Nun liegt eine Einigung vor, wie dieser Personalschlüssel ermittelt werden soll. Doch ein breites Bündnis aus Patientenvertretungen, Gewerkschaften und Pflegeorganisationen schlägt Alarm…
http://www.tagesschau.de/inland/pflege-199.html

Anpassung nach unten: Personaluntergrenzen in den Krankenhäusern drohen zum Desaster zu werden
Von Nico Popp
https://www.jungewelt.de/artikel/333490.anpassung-nach-unten.html

Investoren stecken Milliarden in deutsche Gesundheitsfirmen
https://www.freiepresse.de/WIRTSCHAFT/Investoren-stecken-Milliarden-in-deutsche-Gesundheitsfirmen-artikel10222955.php
Anmerkung:
Wenn die Kollegin Sylvia Bühler vom Verdi-Bundesvorstand über teils rabiate Methoden von Finanzinvestoren bei Pflegeheimbetreibern klagt und schreibt: «Dabei muss es in der Pflege doch um Menschen und um Würde gehen, nicht um Profitmaximierung», wäre es konsequent an die Wurzeln zu gehen und die Enteignung der Heuschrecken zu fordern, zumindest im Gesundheitsbereich. Als ersten Schritt die Rekommunalisierung! Und als zweiten Schritt die Häuser als Genossenschaften in die Hände der dort Beschäftigten zu geben. Der Privatisierung des Gesundheitswesens wurden 1995 durch die gesetzliche Pflege-Versicherung Tür und Tor geöffnet, ohne daß von Seiten den DGB-Gewerkschaften Widerstand organisiert wurde. Dieser Fehler könnte jetzt durch rückgängig gemacht werden! (DW)

Personaluntergrenzen. ver.di: »Politische Bankrotterklärung«
Breites Bündnis warnt vor DGK/GKV-Plänen zu Pflegepersonaluntergrenzen
https://gesundheit-soziales.verdi.de/themen/entlastung/++co++a51051c2-657d-11e8-8d5c-525400423e78

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03 Mercedes-Werk in Bremen will Hunderte Stellen auslagern

https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/mercedes-benz106.html
Anmerkung:
Eine Schicht im Daimler-Werk hat vor über drei Jahren „wild“ gestreikt. Damals ging es um Widerstand gegen die Umwandlung von festen Arbeitsplätzen zugunsten von Werkverträgen und Leiharbeit. Die KollegInnen konnten abgemahnt werden, weil die Bremer IGM Führung (IGM Vors. Stahmer) ihr in den Rücken viel und gemeinsame Sache mit der Daimler-Führung machte. Jetzt geht der Angriff der Geschäftsleitung weiter und die IGM-Führung in Bremen bleibt ihrer Rolle treu! (DW)

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04 Solidaritätsaktion in Hannover:
Chinesischer VW-Leiharbeiter seit einem Jahr im Gefängnis

Kommentierte Bildergalerie: Ein Besuch bei VW Hannover
„… Es sollte die Protestaktion von uns werden mit der bisher besten Beteiligung. Die unterstützenden Organisationen IGL, Forum Arbeitswelten, Leihkeule, Chefduzen waren vertreten, wie auch mehrere Verdi-Mitglieder, Metaller und ein Gewerkschafter der FAU, sowie Aktivisten des Internationalen Automobilarbeiterratschlags IAAR. Besonders erfreulich war, daß unsere Mobilisierungskampagne auch Arbeiter*innen aus dem VW Werk erreicht hat (obwohl facebook die Schaltung einer bezahlten Anzeige verweigert hat), die extra früher zur Arbeit kamen, um sich unserer Aktion anzuschließen und dann zum Schichtwechsel in den Produktionshallen zu verschwinden… Jetzt gilt es den Druck auf den Konzern zu erhöhen, um die Freilassung des seit einem Jahr inhaftierten Leiharbeiters Fu Tianbo zu bewirken… (Bitte scrollen!)
http://www.chefduzen.de/index.php?PHPSESSID=5dc97f7ecfb4ca79103b031625171b2a&topic=329255.msg338536#msg338536

Siehe auch die dabei verteilte „Leihkeule“ extra: Free Fu Tianbo!
http://abload.de/image.php?img=fuy6ua4.jpg

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05 GEW Hessen in Solidarität mit französischen EisenbahnerInnen

und die Solidarität der französischen EisenbahnerInnen mit eingekesselten Studierenden
„Unsere Kolleginnen und Kollegen wehren sich gegen die Umwandlung der französischen Bahn, der SNCF, in eine Aktiengesellschaft und damit die Vorbereitung der Privatisierung, so wie wir uns gegen die Privatisierung und Ökonomisierung von Bildung wehren. Bereiche wie Bildung, Wasser oder Bahn müssen Gemeineigentum bleiben! Der Streik bei der SNCF ist momentan ein wichtiger Bezugspunkt für andere soziale Auseinandersetzungen in Frankreich. Dazu gehört die Bewegung der Studierenden gegen erschwerte Zulassungsbedingungen an den Universitäten, aber auch der Kampf der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes gegen den in Frankreich neu eingeführten unbezahlten 1. Krankheitstag (Karenztag).
http://www.labournet.de/?p=132844

Ver.di FB 08 Hessen beteiligt sich an der Spenden-Solidaritätskampagne der GEW Hessen für streikende EisenbahnerInnen in Frankreich
– bitte bis Ende Juni unterstützen
Der Fachbereich 8 von ver.di Hessen hat sich der Solidaritätskampagne der GEW Hessen angeschlossen – die Spendensammlung für die streikende Belegschaft der SNCF wird damit auf eine breitere Basis gestellt, eine (leider) nicht ganz so alltägliche Haltung und Praxis. Solidaritätskonto: Bernd Landsiedel, Sparda-Bank Hessen, IBAN: DE 53 5009 0500 0115 3536 02, Stichwort: „Frankreich“.
https://medien-kunst-industrie-hessen.verdi.de/branchen-und-betriebe/vdp/++co++48040474-6a32-11e8-ae10-525400f67940

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06 Alibaba will Logistikzentrum in Hamburg & weiteren europäischen Städten bauen

https://www.dealdoktor.de/magazin/alibaba-logistikzentrum-hamburg/
Anmerkung:
Wie schon in früheren Jour Fixe Infos mitgeteilt: Amazon baut auf der Veddel eine Niederlassung! Es bleibt uns wohl nur noch die Wahl zwischen Amazonisierug der Gesellschaft und Ali-Barbarisierung! Oder nehmen wir den Kampf dagegen auf? (DW)

Amazon vs. Alibaba – E-Commerce-Riesen im Vergleich
https://www.china-gadgets.de/amazon-vs-alibaba/

Amazon überwacht ganze Städte
https://perspektive-online.net/2018/05/amazon-ueberwacht-ganze-staedte/

Make Amazon Pay: Aufruf an alle Amazon Beschäftigten in Europa: Im Juli europaweiter Streik!
Wir veröffentlichen den Aufruf der spanischen Amazonasarbeiter an alle Beschäftigte von Amazon in Europa zu einem einen gemeinsamen Streiktag in der zweiten Julihälfte während des Prime Day, denn nur durch die Organisation eines transnationalen Streiks wird Amazon nicht in der Lage sein, sein Logistiknetzwerk zu nutzen, um die Auswirkungen des Streiks zu schwächen.
https://makeamazonpay.org/2018/05/17/675/

Das Wunder von San Giovanni
In Italien hat Amazon erstmals eine Vereinbarung über Arbeitsbedingungen mit den Gewerkschaften unterzeichnet
Von Martina Zaninelli
https://www.jungewelt.de/artikel/333593.das-wunder-von-san-giovanni.html

Was heißt Klassenpolitik konkret?
Erfahrungen aus der Unterstützung des Arbeitskampfs bei Amazon
Von einigen Mitgliedern des Streiksolibündnisses Leipzig
http://www.akweb.de/ak_s/ak637/14.htm

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07 DGB-Kongress: Trotz Marx-Zitat bewegungsfern

von Manfred Dietenberger
http://www.sozonline.de/2018/06/dgb-kongress/

Weiteres zum DGB-Kongreß bei labournet:
http://www.labournet.de/politik/gw/gw-in-d/dgb/21-parlament-der-arbeit-dgb-bundeskongress-vom-13-bis-17-mai-2018-berlin/

Atlas der Arbeit (Gegenblende des DGB)
Daten und Fakten über Jobs, Einkommen und Beschäftigung
http://www.dgb.de/atlas-der-arbeit

Moderne Sklaverei im Kommen
DGB-Atlas der Arbeit zeichnet Verschlechterung der Arbeitsbedingungen nach. Autoren wollen von Klassenkampf dennoch nichts wissen.
Von Nico Popp
https://www.jungewelt.de/artikel/332114.moderne-sklaverei-im-kommen.html
Anmerkung:
Man ist erstmal verblüfft, wenn man zuerst von den Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen liest und dann denkt: Jetzt fordern die Autoren der DGB-Studie aber einen starken Abwehrkampf der Gewerkschaften! Und dann kommt aber die Folgerung, dass »der Kapitalismus kein permanenter Klassenkampf« sei und »am besten« funktioniere, wenn »auch die Arbeitnehmer profitieren«. Fazit: Der Kapitalismus ist sakrosankt, auf den lassen DGB, Böckler-Stiftung und Autragsschreiben nichts kommen. Die Aufgabe der DGB-Gewerkschaften ist es eben, für „bestes Funktionieren“ des Kapitalismus zu sorgen. Und wenn „moderne Sklaverei“ auf dem Vormarsch ist in der BRD, läßt man sich nicht irritieren! Man konstatiert die „moderne Sklaverei“ in der Fleischindustrie, im Prostitutionsgewerbe, bei Arbeitsverleihern (die von Betroffenen, also von LeiharbeiterInnen und WerkverträglerInnen schon seit Jahrzehnten als Sklavenhändler tituliert werden!). Aber mehr als eine Studie kommt nicht heraus, Klassenkampf -schon der Begriff- wird gescheut wie vom Teufel das Weihwasser. (DW)

DGB-Gewerkschaften und Leiharbeit:
Mißstände bekämpfen, betriebliche Spaltung gestalten und Niedriglöhne tariflich veredeln
Von Mag Wompel
http://www.labournet.de/politik/alltag/leiharbeit/leiharbeit-gw/dgb-gewerkschaften-und-leiharbeit-missstaende-bekaempfen-betriebliche-spaltung-gestalten-und-niedrigloehne-tariflich-veredeln/

Tarifbindung – der Abwärtstrend hält an
Arbeitnehmer und Arbeitgeber verhandeln über Löhne und Arbeitsbedingungen. Dafür bieten Tarifverträge beiden Seiten ein institutionelles Gefüge. Doch seit Jahren gehen die Tarifbindung der Betriebe und damit auch ihre Bedeutung für die Beschäftigten zurück. Gerade in Ostdeutschland ziehen es Betriebe vor, außerhalb von Tarifverträgen zu agieren.
https://www.iab-forum.de/tarifbindung-der-abwaertstrend-haelt-an/

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08 aktion./.arbeitsunrecht: Frontberichte 3/2018

Presseschau: Behinderung von Betriebsräten + Personalräten in Deutschland. Fünf Fälle!
BaMF / Freiburg: Asylbehörde schikaniert Personalratsmitglied
Bauhaus / Krefeld: Kündigungsversuche gegen BR scheitern
Gesundheitsbehörde / Hamburg:  Computer eines Personalvertreters ausspioniert. Abmahnung wg.
Einsatz für bessere Arbeitsbedingungen
Walter Services / Cottbus: Call-Center-Kette  droht mit Standortschließung um Belegschaft gegen BR  aufzuhetzen
Auto-Domicil / Bremen: Behinderung der Betriebsratswahlen erfolgreich gekontert
https://arbeitsunrecht.de/frontberichte-3-2018/

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09 Die Praxis eines deutschen Sozialdemokraten:
Gysi auf Party der Ausbeuter

Dachverband der Leiharbeitsfirmen feiert 20jähriges Bestehen. Manager setzen aggressiv auf Wachstum der Branche. Gregor Gysi als Gastredner
Von Simon Zeise
https://www.jungewelt.de/artikel/332641.party-der-ausbeuter.html
Anmerkung:
Falls man zynisch sein wollte, würde man sagen: Ach, Gregor, da gehörst Du in Deiner Eitelkeit auch hin – auf die Party der Sklavenhändler. (DW)

… und so denkt ein britischer Sozialdemokrat: Das Gesetz des Schwächeren
Die Milliardäre verprassen ihren Luxus, während Tausende Kinder sterben. Warum sich alles radikal ändern muss.
Von Bernie Sanders
https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/das-gesetz-des-schwaecheren

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10 Brasilien: Das Land steht still

„Wer jetzt den LKW-Streik in Brasilien fortsetzt, das sind nicht mehr die Transport-Unternehmen, sondern die sog. selbstständigen Fahrer, die ganz andere Forderungen haben“
http://www.labournet.de/internationales/brasilien/arbeitskaempfe-brasilien/wer-jetzt-den-lkw-streik-in-brasilien-fortsetzt-das-sind-nicht-mehr-die-transport-unternehmen-sondern-die-sogenannten-selbststaendigen-fahrer-die-ganz-andere-forderungen-haben/
Die Trucker streiken und die Regierung zeigt Schwächen
Von Andreas Nöthen, Rio de Janeiro
https://www.pressenza.com/de/2018/05/die-trucker-streiken-und-die-regierung-zeigt-schwaechen/

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11 Genozide Verbrechen mit eigenen Augen gesehen …

Rolf Becker im Gespräch mit Schattenblick
Rolf Becker berichtet von seiner Reise ins umkämpfte Diyarbakir im Januar 2016. Er kontrastiert die Greuel, deren Zeuge er dort geworden ist, mit der Propaganda des Erdogan-Regimes, aber auch der Bundesregierung.
Im Januar 2016 dann, als nach Abbruch aller Verhandlungen, vielfach auch als Friedengespräche bezeichnet, der Krieg gegen die PKK und die sie Unterstützenden von der türkischen Erdogan-Regierung wieder aufgenommen worden war, erreichte mich die Anfrage, ob ich bereit sei, mit Jan van Aken, begleitet vom Dokumentar-Filmer Michael Enger, Kameramann Uwe Ahlborn und Dolmetscher Ereb Elik für einige Tage nach Diyarbakir zu fahren.
http://www.schattenblick.de/infopool/redaktio/report/rrzl0025.html

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12 Israel und Apartheid

Apartheid – Kampfbegriff, böswillige Verleumdung oder wissenschaftliche Kategorie?
Von Yossi Bartal, deuts-israelischer Autor und Aktivist
https://diefreiheitsliebe.de/politik/israel-und-apartheid-2/

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13 Donald Trump: Das Recht bin ich

Er hat nie etwas anderes gesagt, und nun tut er es auch: Der amerikanische Präsident Donald Trump revolutioniert die Weltordnung. Eine konservative Kaderschmiede, die den Philosophen Leo Strauss verehrt, liefert ihm dafür die passenden Stichworte.
Von Thomas Assheuer
https://www.zeit.de/2018/21/donald-trump-weltordnung-claremont-philosophie-leo-strauss/komplettansicht

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14 Termine

Gewerkschaften im Iran:
Zwischen Repression und Widerstand – Gewerkschafterdelegation berichtet
Montag, 18. Juni ’18 · 18.00 Uhr, Gewerkschaftshaus Hamburg, Besenbinderhof 60, Raum Marseille
https://www.facebook.com/jourfixe.gewerkschaftslinke.hamburg/posts/595539847489703

Filmaufführung: REVENIR (Rückkehr)
Am Mittwoch, den 20.6.2018 um 19 Uhr im Kino 3001, Schanzenstr. 75
Roadmovie, journalistische Recherche und autobiografische Spurensuche: Der Film REVENIR begleitet Kumut Imesh, der vor einigen Jahren vor dem Bürgerkrieg in der Elfenbeinküste floh und nach Frankreich kam, zurück auf den Afrikanischen Kontinent. Kumut möchte die Geschichte seiner Flucht noch einmal nachvollziehen – dieses Mal mit einer Kamera in der Hand. David Fedele zeigt gemeinsam mit Kumut Imesh neue Innenansichten auf das Thema Flucht nach Europa.
Die beiden Filmemacher sind zu Gast und freuen sich auf ein spannendes Gespräch mit dem Publikum nach dem Film.
Autobiografische Doku. Frz. mit dt. Untertiteln; Regie: David Fedele / Kumut Imesh, Elfenbeinküste, Algerien, Marokko, Frankreich 2018, 83 Min.
Eine Veranstaltung des Flüchtlingsrates Hamburg und der Stiftung: do

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15 Blitzlicht ins Proletariat

Computer-Einsatz frisst Arbeitsplätze
In der BRD kann inzwischen die Arbeit von ca. 7,9 Millionen Lohnabhängigen weitgehend von Computern und computergesteuerten Maschinen ersetzt werden. 2013 waren es „erst“ 4,4 Millionen, d.h. die Zahl der Betroffenen hat sich also nahezu verdoppelt. Alle diese Menschen sind dem Risiko ausgesetzt, dass innerhalb ihres Berufes 70% der Tätigkeiten automatisiert werden können.
Quelle: Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) – Junge Welt 16.2.2018

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