JFI 09-2021 ++ Absurde Vorwürfe bei Bremer Pflegeheim-Kette ++ Umfrage bei Arbeitsschutzbehörden: Arbeitsschutz ist mangelhaft ++ Alexej Nawalny und sein politisches Programm ++ Zu guter Letzt: Glühbirne, die seit 120 Jahren brennt ++

Jour Fixe Info 09-2021. 17. Jahrgang – 26.02.2021

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Nachdem Ramona gegen Asklepios gewonnen hat…

Krankenhausbeschäftigte sehen ihre Kritik bestätigt
Pressemitteilung von Hamburger Krankenhausbewegung
https://www.hamburger-krankenhausbewegung.de/

Barmer-Auswertung: Pflegekräfte erkranken besonders häufig an COVID-19

Tendenziell seien Beschäftigte in den Branchen länger krankgeschrieben, in denen Homeoffice kaum oder gar nicht möglich ist, so die Barmer. Herausstechen aber würden die Zahlen in Arztpraxen und in Pflegeberufen: Nach Ansicht der Kasse könnte dies daran liegen, „dass sie im Kampf gegen das Coronavirus an vorderster Front stünden und die verbliebenen Kolleginnen und Kollegen schnellstmöglich wieder unterstützen wollten
https://www.aerztezeitung.de/Politik/Pflegekraefte-erkranken-besonders-haeufig-an-COVID-19-417171.html

Pflegekräfte müssen 53 Jahre für Rente auf Niveau der Grundsicherung arbeiten

https://www.rnd.de/politik/pflegekrafte-mussen-53-jahre-fur-rente-auf-niveau-der-grundsicherung-arbeiten-I4FBNXXYTRBWFHLSABHK532TEM.html

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02 Absurde Vorwürfe bei Bremer Pflegeheim-Kette

Betriebsrat soll gerichtlich aufgelöst werden

Von Oliver Rast
Der SWW-Geschäftsführer Sebastian Hollatz bestätigte jüngst gegenüber jW: »Wir betreiben gegenüber insgesamt vier BR-Mitgliedern den Ausspruch von Kündigungen.« Konkret bedeutet das die Auflösung des gesamten Betriebsrates (BR) in der Hansestadt. Die Residenz-Gruppe mit Hauptsitz in Weyhe zählt eigenen Angaben zufolge »zu den größten Betreibern von Pflegeeinrichtungen in Deutschland«. Die Gruppe gehört zum französischen Konzern Orpea.
https://www.jungewelt.de/artikel/396954.union-busting-absurde-vorw%C3%BCrfe.html

Bremer Klinikpolitik: Linke drinnen und draußen

Von Daniel Behruzi
Zuständige Senatorin, Claudia Bernhard (Linke), unterstützt Streichung von 440 Stellen!
Protest gegen Stellenstreichungen vor Aufsichtsratssitzung beim Klinikverbund Gesundheit Nord in Bremen
https://www.jungewelt.de/artikel/396953.klinikpolitik-linke-drinnen-und-drau%C3%9Fen.html

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03 Eurogate erschwert Teilzeitarbeit: Verhaftet im System

Eine Hafenarbeiterin und Mutter beim Hamburger Umschlagsbetrieb Eurokai kämpft um Teilzeitarbeit zur Kinderbetreuung. Firma fürchtet „Systembruch“.
Von Kai von Appen
https://taz.de/Hafenfirma-erschwert-Teilzeitarbeit/!5746936/

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04 Arbeitsschutz: mangelhaft

Kontrollen: Alle 25 Jahre. Ab 2026 alle 20 Jahre…
Von Brüggemann
Gemeinsam mit „Report Mainz“ hat Buzzfeed News 70 Arbeitsschutzbehörden in ganz Deutschland zu den Herausforderungen in der Corona-Krise befragt, knapp 50 haben geantwortet. Zwar geben 90 Prozent der Behörden an, Betriebe auf Verstöße gegen die Corona-Verordnungen angesprochen zu haben – in den meisten Fällen wurden die Firmen aber nur mündlich oder schriftlich verwarnt. Selten kam es zu Bußgeldbescheiden, noch seltener musste ein Betrieb schließen.
Sie haben Erfahrungen mit fehlendem Arbeitsschutz gemacht oder arbeiten selbst im Arbeitsschutz? Buzzfeed News recherchiert weiter zum Thema. Sie erreichen die Redaktion unter recherche@buzzfeed.de
https://www.fr.de/politik/arbeitsschutz-mangelhaft-90197557.html

Corona im Schlachthof: Bislang Hunderte Fälle als Arbeitsunfall anerkannt

https://www.presseportal.de/print/4844177-print.html

COVID-19 als Versicherungsfall in der gesetzlichen Unfallversicherung

Von Michael Quabach und F.D. Zagrodnik
https://forum.dguv.de/ausgabe/1-2021/artikel/covid-19-als-versicherungsfall-in-der-gesetzlichen-unfallversicherung

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05 Alle Amtsärzte Berlins kritisieren Inzidenz-Politik der Regierung scharf

Scharfe Kritik an der Regierung und ihren Beratern: Berlins Amtsärzte schicken eine Stellungnahme an die Senatskanzlei. Sie fordern, Lockerungen nicht mehr an generelle Inzidenzwerte zu knüpfen. Denn: Die Inzidenzen würden nicht das wirkliche Infektionsgeschehen abbilden.
https://www.mopo.de/news/panorama/-nicht-zielfuehrend–amtsaerzte-kritisieren-inzidenz-politik-der-regierung-scharf-38093226

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06 Ein Jahr nach den Hanau-Morden: „Die Politik ist auf dem rechten Auge blind“

Von Olaf Wunder
Wir treffen Faruk Arslan, der weiß, was Nazi-Terror bedeutet: 1992 starben in Mölln bei einem Brandanschlag seine zehnjährige Tochter Yeliz, seine Mutter Bahide und seine Nichte Ayse – es war der erste rassistische Mord im wiedervereinten Deutschland.
https://www.mopo.de/hamburg/ein-jahr-nach-den-hanau-morden–die-politik-ist-auf-dem-rechten-auge-blind–38082592

Versteckte Briefe und Reden im Exil

Der Umgang mit den Möllner Brandmorden von 1992 ist ein Lehrbeispiel – für offizielle Ignoranz wie auch die Selbstorganisierung von Hinterbliebenen
Von Johannes Tesfai
https://www.akweb.de/ausgaben/668/moellner-brandanschlag-versteckte-briefe-und-reden-im-exil/

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07 ’68 – Was ist die Geschichte hinter der Geschichte?

Vor ca. zwei Monaten hatten wir auf die bisher veröffentlichen Biographien von damaligen SDS-AktivistInnen hingewiesen.
Die homepage ist jetzt erweitert worden (u.a.):
Unter Beiträge:
   Vom SLZ zum KB (Rudi Christian, Erik Merk)
   Arie Goral-Sternheim und die Studentenbewegung in Hamburg (Angelika Ebbinghaus und Karl-Heinz Roth)
   Hamburger APO-SDS-Frauen im Unruheherd 1968 (Helga Milz)
   Wie der MSB Spartakus an der Uni Hamburg entstand (Beate Landefeld)
Unter Biographien (u.a.):
   Edda Groth von der Kirche zum Kommunismus. Die Pastorin, die durch 68 zur Kommunistin wird.
Unter Medien/Literatur (u.a.):
   Die biographische Geschichte des Reinhold Oberlercher.
https://sds-apo68hh.de/
Anmerkung:
Viel Spaß bei der Lektüre! (DW)

Entfremdete Kampfgefährten

In Westdeutschland gingen in den 1970er-Jahren linke Intellektuelle noch in die Betriebe, um die Arbeiterschaft wachzurütteln. Z.B. mein Freund Uwe, der 1974 bei MBB (heute Airbus) anfing.
Von Ulrich Heyden
Linke Intellektuelle und Geringverdiener kann man sich heute nur noch schwerlich Seite an Seite vorstellen. Ganz anders in den Nachkriegsjahrzehnten. Da herrschte ein reger Austausch zwischen der Uni und der Werkbank. Linke Intellektuelle, Studenten und belesene Linke gingen in Massen in die Betriebe und organisierten zusammen mit den Angestellten große Arbeiterkämpfe. Sie bildeten eine Symbiose, von der heute so gut wie gar nichts mehr übrig zu sein scheint.
https://www.rubikon.news/artikel/entfremdete-kampfgefahrten

Eine wirkliche Entnazifizierung fand nie statt

Lesenswerte Schriften zur amtlichen deutschen Vergangenheitspolitik nach 1945 (Auswahl)
https://www.labournet.de/interventionen/antifa/antifa-ini/vor-75-jahren-begannen-die-nuernberger-prozesse-5-artikel-zu-entnazifizierung-die-du-gelesen-haben-solltest/

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08 Neue Hoffnung für Leiharbeiter

Video, 7 Minuten
Die Leiharbeiter trifft es bei jeder Krise als erste. Dabei bekommen sie in Deutschland oft nur Dumping-Löhne. Unzulässig, sagen Experten. Der Europäische Gerichtshof wird sich mit den deutschen Niedriglöhnen beschäftigen.
Dabei schreibt das europäische Recht vor, dass Leiharbeiter den gleichen Lohn erhalten wie die Stammbelegschaft. Doch in Deutschland erhalten Leiharbeiter oft wesentlich weniger.
Der Trick: Die Verleihunternehmen und der Deutsche Gewerkschaftsbund schließen einen eigenen Tarifvertrag – mit Löhnen, die schlechter sind als die der Stammbelegschaft.
Solche Verträge sind zwar laut EU-Recht erlaubt, doch nur, wenn der „Gesamtschutz“ des Leiharbeiters gewahrt bleibt.
https://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/Sendung-vom-17-02-2021-Leiharbeiter-video-100.html
Anmerkung:
Das Sündenregister, weshalb WerkvertragsarbeiterInnen und LeiharbeiterInnen seit Jahrzehnten schlechter gestellt sind als die „Normalbeschäftigten“:
Minister Scholz, als er noch Arbeitsminister im Kabinett Schröder war, verhinderte -zusammen mit seinem britischen Amtskollegen- daß equal pay in der EU eingeführt wurde, zugunsten der deutschen Industrie.
Parteien des Bundestages hegten und pflegten die Profiteure des Werkvertragssystems, z.B. die Fleischbarone mit ihrem System Tönnies und die Subunternehmen!
DGB-Gewerkschaften, besonders die IGM, machten Tarifverträge zur Umgehung des equal pay, zu Lasten von LeiharbeiterInnen! Zugunsten ihrer Sozialpartner und für den Standort Deutschland! (DW)

Leiharbeiter: Interview mit Prof. Däubler

Video, 8 Minuten.
Professor Wolfgang Däubler von der Universität Bremen erklärt, was sich seit Januar für Arbeiter in der Fleischindustrie geändert hat und warum es Hoffnung für Beschäftigte in der Leiharbeit gibt.
https://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/interview-leiharbeiter- 100.html

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09 MASSIVE WIRTSCHAFTSKRISE – DIE CORONA-PANDEMIE ALS BRANDBESCHLEUNIGER

„Berichte zu Auswirkungen auf die Lage der Arbeiterinnen und Arbeiter und deren Widerstand“
Die Strategie von Regierung und Kapital ist es – und die Mainstream-Medien hauen in die gleiche Kerbe – die Tatsachen verschleiernd auf Corona als Grund für die Rezession zu verweisen. Wir können nur immer wieder darauf verweisen, daß Corona nur der Brandbeschleuniger für die Krise ist! Die KollegInnen sind betroffen sowohl direkt durch die Wirtschaftskrise als auch durch die Maßnahmen der Bundesregierung (Gaststätten, Kultur, Solo-Selbständige …)

Berichte aus Betrieben, Branchen, Wirtschaft:

Lloyd-Werft in Bremerhaven soll stillgelegt werden
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/llyod-werft-schliessung-bremerhaven-100.html

Reallöhne gesunken
https://www.jungewelt.de/artikel/396749.weniger-geld-aufs-konto-reall%C3%B6hne-gesunken.html

Zahl der Erwerbstätigen gesunken
https://www.jungewelt.de/artikel/396807.zahl-der-erwerbst%C3%A4tigen-in-brd-gesunken.html

Industrieproduktion in der EU gesunken
https://www.jungewelt.de/artikel/396592.industrieproduktion-im-euro-raum-gesunken.html

Angst vor den Folgen der Wirtschaftskrise wächst
https://www.jungewelt.de/artikel/396229.angst-vor-m%C3%B6glicher-wirtschaftskrise.html

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10 Freie Milliardäre und Laborratten

Die Fluchtträume Superreicher weg von der verbrannten Erde
Von Leo Fischer
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1148552.marsmission-freie-milliardaere-und-laborratten.html
Anmerkung:
Auch wenn Jeff Bezos, Elon Musk und alle anderen Milliardäre (und Multimillionäre!) auf Mond und Mars verschwunden sind, bleibt uns der Kapitalismus erhalten. Da rettet uns kein höh´res Wesen, uns von dem Übel zu erlösen, das müssen wir schon selber tun. Und vorher das kapitalistische System als Übel erkennen! (DW)

Länder nach Anzahl an Milliardären

Deutschland hat Spitzenposition!
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_nach_Anzahl_an_Milliard%C3%A4ren

Amazons Corona-Bilanz: Zeit für eine Übergewinnsteuer

Netzwerk Steuergerechtigkeit fordert umfassende Unternehmenssteuerreform
Amazon hat im Corona-Jahr 2020 seinen Umsatz in Deutschland um 30 Prozent gesteigert. Die weltweiten Gewinne sind sogar um 84 Prozent auf zuletzt 21,3 Milliarden US-Dollar (17,6

Milliarden Euro) gestiegen. Unter anderem dank Sonderabschreibungen, Patentbox (FDII) und aktienbasierter Managervergütung zahlte Amazon 2020 nur 1,7 Milliarden US-Dollar (8 Prozent) Steuern (1) . Jeff Bezos, Amazons Hauptanteilseigner, ist 2020 dank der Wertsteigerung seiner Aktien um 65 Milliarden Euro reicher geworden (2).
https://www.pressenza.com/de/2021/02/amazons-corona-bilanz-zeit-fuer-eine-uebergewinnsteuer/

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11 Wer ist Alexej Nawalny und was ist sein politisches Programm?

Nur wenige stellen sich diese essentielle Frage.
Eine kleine Entschuldigung der Journalisten gibt es:
Was den Journalistinnen und Journalisten, den Redaktorinnen und Redaktoren zugutezuhalten ist: Seit wegen der Werbung im Internet die Erlöse aus der Werbung in den klassischen Medien dramatisch eingebrochen sind, werden, als Sparmassnahme, viele Redaktionen zusammengelegt und alle werden personell ausgedünnt. Für eingehende Recherchen bleibt den Journalisten kaum mehr Zeit. Das können sich nur noch Journalisten leisten, die schon in Pension sind und sich die Zeit dazu freiwillig nehmen.
Von Christian Müller
https://www.infosperber.ch/medien/medienkritik/journalistische-recherchen-sind-zeitlich-aufwendig/

Auch in der Provinz wird protestiert – aber nicht wegen Nawalny

Die Menschen in der russischen Provinz haben andere Probleme als Nawalny. Auf die Strasse gehen sie trotzdem. Besuch in der Kleinstadt Tver.
Von David Nauer
https://www.srf.ch/news/international/russland-auch-in-der-provinz-wird-protestiert-aber-nicht-wegen-nawalny

Berlin: „Wir wollen einen Regimewandel in Rußland!“

In den deutschen Herrschaftseliten schwellen die Forderungen nach neuen Sanktionen gegen Moskau und einem Aufwiegeln von Russlands junger Generation an. Man habe „gegenüber Russland … sehr große [Ziele]“, erklärt der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Gabriel Felbermayr: „Wir wollen … einen Regimewandel“. Die jüngsten Proteste von Anhängern des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny, die aus Berlin koordiniert wurden, reichten noch nicht aus, um „die Stabilität des Regimes“ zu gefährden.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8527/

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12 Zu guter Letzt:

Älteste Glühbirne der Welt: Das Lämpchen, das seit 120 Jahren brennt

Von Frank Thadeusz
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/warum-eine-gluehlampe-in-kalifornien-seit-120-jahren-flackert-a-c557682e-20f1-4da0-826a-5aee4fa2244a
Anmerkung:
Komisch, ich bin vor 40 Jahren in diese Wohnung gezogen, die Glühbirnen halten nicht 40 Jahre, nicht vier Jahre, oft nicht mal vier Monate?!
Es muß eine hohe deutsche Ingenieurskunst sein, die modernen Glühbirnen und alles andere technische Gerät so zu konstruieren, daß sie nach einer bestimmten Zahl von Tagen oder Wochen kaputt gehen.
Vor ca. 20 Jahren hörte ich eine Radiosendung, wo beschrieben wurde, daß es in den 1920er Jahren starken Protest bei Ingenieuren in Deutschland gegeben hatte, die bisher gewohnt waren, Produkte mit möglichst langer Lebensdauer zu konstruieren und plötzlich, nach US-amerikanischem Vorbild jetzt Produkte mit kurzem Verfallsdatum zu konstruieren hatten. Sie protestierten dagegen! Aber der Wille der Konzernspitzen setzte sich natürlich durch. Jetzt stoße ich bei Wikipedia auf einen Hinweis zu diesem Ereignis:„Bei den Ingenieuren gab es einen
Paradigmenwechsel. Die alte Schule sah es noch als ihre Aufgabe an, ein Produkt herzustellen, das nie kaputt ging. Die neue Schule war vom Markt gesteuert und an möglichst vergänglichen Produkten interessiert.“
Giles Slade, zitiert in: Kaufen für die Müllhalde
https://de.wikipedia.org/wiki/Geplante_Obsoleszenz

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