Jour Fixe Info 10-2021. 17. Jahrgang – 05.03.2021
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Ich werde nicht wieder antreten
- 02 Konflikt bei aktion./.arbeitsunrecht: Stellungnahmen von Elmar Wigand und Werner Rügemer
- 03 Das Imperium EU – Wanderarbeit und Niedriglöhnerei gehören von Anfang an zur Geschichte der EU
- 04 „Eine Bewegung wird Amazon besiegen“
- 05 Mit autoritärer Solidarität in den solidarischen Autoritarismus
- 06 Wolfgang Hien: Corona-Pandemie: Gesundheitsschutz, Arbeitsverhältnisse, Pflegearbeit
- 07 Funke-Flugblatt (aus Bremen): Handeln auf Arbeiterart
- 08 Wie Deutschland die Nachtzüge ausbremst
- 09 Bahn will Lohnverzicht mit Tarifeinheitsgesetz durchsetzen
- 10 Theater Gütersloh: Oinkonomy
- 11 „Stimme der Nordstadt”: Berichte aus dem Arbeitsleben in Krisenzeiten
- 12 Vor genau 100 Jahren: Der Aufstand von Kronstadt
- 13 MASSIVE WIRTSCHAFTSKRISE – DIE CORONA-PANDEMIE ALS BRANDBESCHLEUNIGER
- 14 Französischer Gewerkschaftsführer: „Das Ziel der CGT muss sein, den Kapitalismus zu beenden“
- 15 Yanis Varoufakis verteidigt Ken Loach
- 16 Termin
„Sieh, dass Du Mensch bleibst. Mensch sein ist von allem die Hauptsache. Und das heißt: fest und klar und heiter sein, ja heiter, trotz alledem.“
Rosa Luxemburg
01 Ich werde nicht wieder antreten
Erklärung von Fabio De Masi (Linkspartei)
Liebe Freundinnen und Freunde,
ich werde 2021 nicht erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren.
https://www.fabio-de-masi.de/de/article/3542.ich-werde-nicht-wieder-antreten.html
Anmerkung:
Eine beeindruckende Erklärung! Aber vielleicht ist der Genosse Fabio an einem anderen Platz noch wichtiger! (DW)
Der Hamburger Abgeordnete Fabio de Masi verabschiedet sich als Bundestagsabgeordneter
Worte, die etwas bedeuten
Die Linke kommt sogar in der Krise kaum vom Fleck, obwohl sie die Interessen der Mehrheit vertritt. Warum? Es liegt wohl auch an ihrer Sprache
Christian Baron
https://www.freitag.de/autoren/cbaron/worte-die-etwas-bedeuten
Anmerkung:
Christian Baron hat sehr Recht mit seiner Kritik. Aber es ist nicht nur die Sprache, mit der die Linkspartei sich selbst ein Bein stellt! Es ist auch der Inhalt ihrer Politik, zumindest wenn sie sich in Regierungsverantwortung befindet. Er nennt zwei Beispiele: Der Berliner Senat verscherbelte 2001 mit Zustimmung der PDS die städtischen Wohnungen an Konzerne! Auch die Landesregierungen, an denen die Linkspartei beteiligt waren, stimmten 2017 im Bundesrat der Privatisierung der Autobahnen zu!
Es ist wohl ein tiefer Instinkt in der Bevölkerung da: Die wollen nur an die Regierung und wenn sie drin sind, dann verarschen sie uns wie die anderen Parteien auch. Und dann wählen sie eher gar nicht als die Linkspartei. (DW)
02 Konflikt bei aktion./.arbeitsunrecht: Stellungnahmen von Elmar Wigand und Werner Rügemer
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/02/24/konflikt-bei-aktion-arbeitsunrecht-stellungnahmen-von-elmar-wigand-und-werner-ruegemer/
Anmerkung:
Wir wissen nicht, ob – schon zu Beginn der Konflikte – eine Schlichtung oder Mediation versucht wurde. Auf jeden Fall freuen sich die Gegner, die Anwaltskanzleien, die mit Union Busting und Mobbing gegen GewerkschaftsaktivistInnen vorgehen. Jetzt Mobbing bei aktion./.arbeitsunrecht: fatal. (DW)
Kommentar von Werner Rügemer zur Stellungnahme von Elmar Wigand
03 Das Imperium EU – Wanderarbeit und Niedriglöhnerei gehören von Anfang an zur Geschichte der EU
Von Werner Rügemer
Beim Militärtribunal in Nürnberg (1946 bis 1949) wurden die NS-Kollaborateure Frankreichs, Italiens, der USA und der Beneluxstaaten nicht angeklagt; als Zeugen bescheinigten sie den deutschen Konzernen „gutes Verhalten“, so etwa die Vertreter der belgischen Gießereien im Prozess gegen den Flick-Manager Otto Steinbrinck, der wegen „Ausplünderung der besetzten Gebiete“ angeklagt war.
https://gewerkschaftsforum.de/das-imperium-eu-wanderarbeit-und-niedrigloehnerei-gehoeren-von-anfang-an-zur-geschichte-der-europaeischen-union/#more-9813
04 „Eine Bewegung wird Amazon besiegen“
Interview. Agnieszka Mróz arbeitet in Polen für den Konzern. Von dort aus wird vor allem Deutschland beliefert
Von Jörn Boewe
Vor ein paar Tagen hat Agnieszka Mróz eine Online-Gedenkfeier mitgestaltet. Sie und andere gewerkschaftlich organisierte Amazon-Beschäftigte aus verschiedenen Ländern erinnerten an ihren Vorkämpfer Christian Krähling aus Bad Hersfeld, der jüngst unerwartet verstorben war.
Mróz, die in Poznan in einem der neun Amazon-Versandzentren in Polen arbeitet, sagt: „Christian war das wichtigste Bindeglied zwischen der organisierten Arbeiterschaft in Polen und Deutschland, er besuchte uns in Polen viele Male. Er betonte immer, dass wir das gemeinsame Interesse als Arbeiter in verschiedenen Ländern sehen müssen und uns nicht auf die Unterschiede konzentrieren dürfen, die uns trennen. Wir waren unendlich inspiriert von seinem starken Engagement für die Organisierung und den Aufbau von Arbeitermacht in den Betrieben und die Mobilisierung der Kolleginnen und Kollegen für konfrontative Aktionen gegen das Management.“
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/alle-pakete-gehen-nach-deutschland
Anmerkung:
Die Amazon-AktivistInnen sind mehrfach in einer ungewöhnlichen Lage.
Sie kämpfen gegen einen der weltgrößten Konzerne. Der gegen seine Beschäftigten die Pinkerton-Agenturen einsetzt (die hatten im vorigen Jahrhundert die Aufgabe die Gewerkschaften in den USA zu zerschlagen, auch mittels Mord).
Während es für andere Belegschaften erfreulich ist, wenn sich ihre Firma ausdehnt, weil es den eigenen Arbeitsplatz sichert, haben die Amazon-KämpferInnen eine Dimension im Blick, das System Amazon zu bekämpfen. Ein System, bei dessen Sieg unsere Städte völlig umgekrempelt werden. Ein System, daß seit Anfang an in Europa jedes Jahr Milliarden Defizite macht, dem es um was Größeres geht, die absolute Beherrschung vom Markt und der Gesellschaft.
Ursache der Aufnahme des Kampfes sind die unwürdigen Arbeitsbedingungen als Objekte/Roboter, die Weigerung, mit der Gewerkschaft einen Tarifvertrag abzuschließen, aber der Kampf wurde schnell zu einem politischen und internationalen! Und diesen Charakter bekam er nicht durch die Gewerkschaften sondern durch die KollegInnen selbst. Und wichtig sind dabei AktivistInnen wie Agnieszka Mróz und Christian Krähling. Der Amazon-Kampf ist ein Beispiel wie eine neue Arbeiterbewegung entsteht! (DW)
Wo liegt Amazons Grenze?
Corona-Profiteur Jeff Bezos tritt als CEO ab, sein Konzern wächst weiter. Doch das Imperium zeigt erste Risse
Von Jörn Boewe und Johannes Schulten
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/wo-liegt-amazons-grenze
05 Mit autoritärer Solidarität in den solidarischen Autoritarismus
Nachdenkenseiten: Die Begriffe „No Covid“ und „Zero Covid“ erreichten in den letzten Wochen auch in Kreisen, die ansonsten die Regierungspolitik eher kritisch sehen, eine erstaunliche Beliebtheit. Offenbar sind vielen der Anhänger dieser Ansätze die vollen Implikationen daraus nicht wirklich bewusst. Unser Leser Bastian Friedrich, der zur Zeit Pädagogik studiert, hat sich Gedanken zu diesem Thema gemacht und ein Essay verfasst, das im ersten Abschnitt eine düstere Dystopie entwirft, wie ein Zero-Covid-Europa denn aussehen könnte.
https://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=70243
Corona: Menschenopfer zur Rettung der Industrie?
Von Wolfgang Pomrehm
https://www.heise.de/tp/news/Corona-Menschenopfer-zur-Rettung-der-Industrie-5061808.html
Virologe Stöhr widerspricht Kanzlerin Merkel: Corona-Mutanten nicht schuld an steigenden Zahlen
Von Moritz Serif
https://www.fr.de/politik/corona-virus-deutschland-klaus-stoehr-pandemie-infektionen-mutation-mutante-angela-merkel-90215265.html
Warum wir #ZeroCovid unterschrieben haben
Die Beschäftigten tragen die Lasten und Einschränkungen der Pandemie-Bekämpfung
https://arbeiterpolitik.de/2021/02/warum-wir-zerocovid-unterschrieben-habendie-beschaeftigten-tragen-die-lasten-und-einschraenkungen-der-pandemie-bekaempfunglohnarbeit-und-kapital-in-zeiten-von-corona/
Warum wir #ZeroCovid nicht unterschrieben haben
Ein „solidarischer Shutdown“ ist keine Perspektive für die Beschäftigten.
https://arbeiterpolitik.de/2021/03/warum-wir-zerocovid-nicht-unterschrieben-haben/
Anmerkung:
Der Einschätzung ist zuzustimmen. Hinzuzufügen wäre noch als Konsequenz, daß wir Covid 19 nicht abschaffen können sondern damit leben müssen – unter Einhaltung der AHA-Regeln, vor allem aber in Kritik der Unfähigkeiten der Regierungen, für genügend Intensiv-Betten inklusive Personal, für die Organisierung des Impfens, für genügend Masken gesorgt zu haben. Und die Strategie der Regierung kritisierend, bei der Bekämpfung von Covid 19 nur auf Drosten und Wieler zu setzen anstatt eines kompetenten Beraterteams, bestehend aus Fachleuten unterschiedlicher Bereiche und Auffassungen. (DW)
06 Wolfgang Hien: Corona-Pandemie: Gesundheitsschutz, Arbeitsverhältnisse, Pflegearbeit
Die Corona-Pandemie hat auf vielen Ebenen die gesellschaftliche Krisensituation deutlicher sichtbar gemacht, nicht zuletzt auch die Krise der Linken und ihrer verschiedenen Submilieus. Zu beobachten sind eine große Unsicherheit und ein Hin- und Herschwanken zwischen dem Unwillen, die Faktenlage zu akzeptieren, Angst vor autoritären Tendenzen, auch Angst vor Faschisierung der Mittelklassen, und einerArt Schockstarre, einer Unfähigkeit, adäquate Antworten auf die neue Krisensituation zu finden. Meine These ist, dass ein wichtiges Moment dieser Verunsicherung die Unfähigkeit ist, die Perspektive des Gesundheitsschutzes als elementaren Teil linker Politik zu begreifen. Es gibt mitunter sogar ein Ausspielen der „Freiheit“ gegen die „Gesundheit“.
https://sozialgeschichteonline.files.wordpress.com/2021/02/sgo_29_vorveroeffentlichung_hien_covid_arbeitsschutz_pflege.pdf
07 Funke-Flugblatt (aus Bremen): Handeln auf Arbeiterart
Von Arbeitern für Arbeiter bei Mercedes:
Handeln auf Arbeiterart: Alle zusammen können wir ganz schön was bewegen.
Und was sagt die Gewerkschaftsführung? Verhandeln bis der Arzt kommt. Die Entlassungen mitgestalten, sozialverträglich entlassen
https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/02/funke022021.pdf
08 Wie Deutschland die Nachtzüge ausbremst
Hohe Schienenmaut, keine Schlafwagen
Die ÖBB baut ihr Nightjet-Angebot aus – mithilfe der österreichischen Regierung. Andere Länder kopieren das Modell. Deutschland wird dagegen zum Bremser.
Caspar Schwietering Thomas Wüpper
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/hohe-schienenmaut-keine-schlafwagen-wie-deutschland-die-nachtzuege-ausbremst/26946546.html
09 Bahn will Lohnverzicht mit Tarifeinheitsgesetz durchsetzen
Der Konflikt zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GdL) schaukelt sich zunehmend hoch. Mithilfe des Tarifeinheitsgesetzes will die Bahn auch bei den Mitgliedern der GdL Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen durchsetzen. Die DB gibt sich öffentlich kompromissbereit, die GdL sieht sich hingegen in ihrer Existenz bedroht.
https://perspektive-online.net/2021/02/bahn-will-lohnverzicht-mit-tarifeinheitsgesetz-durchsetzen/
10 Theater Gütersloh: Oinkonomy
Schauspiel von Nora Gomringer
93 Minuten. Nur bis zum 7 März auf der homepage des Theaters Gütersloh
Die Autorin begegnet in „Oinkonomy“ dem höchst erfolgreichen Fleischwarenhandel, der dem Kreis Gütersloh jüngst zu internationaler Bekanntheit verholfen hat, mit einer neugriechischen Tragikomödie.
„Die Tiefe und Breite des Bühnenraums verleiht dieser Textfläche, die in den Wochen nach dem Skandal in einem Fleischbetrieb in der direkten Nachbarschaft des Theaters als Auftragswerk entstanden ist, eine enorme Wirkung.“ (Kulturkenner.de)
https://www.theater-gt.de/veranstaltung/oinkonomy
Spontanstreiks in Vion-Schlachtereien Vilshofen, Landshut und Waldkraiburg
An drei Standorten von Vion legten Mitarbeiter in der Schlachtung und Zerlegung unangekündigt ihre Arbeit nieder. Auslöser für die Streiks war Ärger über die Lohnabrechnung.
https://www.wochenblatt-dlv.de/regionen/ostbayern/streiks-bleiben-ohne-groessere-auswirkungen-564244
11 „Stimme der Nordstadt”: Berichte aus dem Arbeitsleben in Krisenzeiten
Dortmunder Stadtteilzeitung:
https://gewerkschaftsforum.de/stimme-der-nordstadt-berichte-aus-dem-arbeitsleben-in-krisenzeiten/#more-9836
12 Vor genau 100 Jahren: Der Aufstand von Kronstadt
Klaus Gietinger: Die Kommune von Kronstadt
Vor 90 Jahren, am 16. März 1921, attackierten 50 000 Rotarmisten unter General Tuchatschewski die Festung Kronstadt (vor Petrograd, heute St. Petersburg gelegen), in der 14 000 Matrosen zusammen mit der Zivilbevölkerung der Stadt, die “Dritte Revolution” gelebt und verkündet hatten. Jene Matrosen, die von Leo Trotzki einmal als “Schönheit und Stolz der Oktoberrevolution” gepriesen worden waren, weil sie 1917 den Bolschewiki zum Sieg verholfen hatten.
Kronstadt gab einem Aufstand den Namen, der den Niedergang der Oktoberrevolution symbolisiert, wie kein anderer. Kronstadt ist der point of no return der russischen Revolution. Danach war die Sache praktisch gelaufen. Wie aber kam es zum Kronstädter Aufstand? War es ein konterrevolutionärer Putsch oder der Versuch die Revolution in die Hand derer zurückzuholen, die sie gemacht hatten?
https://diebuchmacherei.de/produkt/die-kommune-von-kronstadt/
Anmerkung:
Hinzuzufügen wäre, daß Lenin unmittelbar nach der Niederschlagung des Aufstands einen großen Teil der Forderungen der Matrosen von Kronstadt durchführen ließ, nur nicht die Rückgabe der Macht an die Revolutionäre. (DW)
Emma Goldman über die Rebellion von Kronstadt
und die Verfolgung der Anarchist*innen in Sowjet-Russland
https://schwarzerpfeil.de/2021/03/01/emma-goldman-ueber-die-rebellion-von-kronstadt-und-die-verfolgung-der-anarchistinnen-in-sowjet-russland/
Die Pariser Kommune war das Vorbild der Kronstädter Sowjets
Pariser Kommune: Fahne der Weltrepublik
https://de.wikipedia.org/wiki/Pariser_Kommune
13 MASSIVE WIRTSCHAFTSKRISE – DIE CORONA-PANDEMIE ALS BRANDBESCHLEUNIGER
„Berichte zu Auswirkungen auf die Lage der Arbeiterinnen und Arbeiter und deren Widerstand“
Die Strategie von Regierung und Kapital ist es – und die Mainstream-Medien hauen in die gleiche Kerbe – die Tatsachen verschleiernd auf Corona als Grund für die Rezession zu verweisen. Wir können nur immer wieder darauf verweisen, daß Corona nur der Brandbeschleuniger für die Krise ist! Die KollegInnen sind betroffen sowohl direkt durch die Wirtschaftskrise als auch durch die Maßnahmen der Bundesregierung (Gaststätten, Kultur, Solo-Selbständige …)
Berichte aus Betrieben, Branchen, Wirtschaft:
Karstadt (GKK) – Pleitekonzern schon vor Corona
https://www.jungewelt.de/artikel/397055.privatverm%C3%B6gen-geschont-steuergeld-f%C3%BCr-benko.html
Trotz Kurzarbeit starker Rückgang von Jobs in der Industrie
https://www.jungewelt.de/artikel/397060.th%C3%BCringen-ums%C3%A4tze-relativ-stark-gesunken.html
Jobs bei Osram in Gefahr
https://www.jungewelt.de/artikel/397125.unternehmenspolitik-sparlampe-osram.html
Existenz derLloyd-Werft in Bremerhaven bedroht
https://www.jungewelt.de/artikel/397126.maritime-wirtschaft-historische-schiffswerft-bedroht.html
Jede dritte aller Firmen mit Kurzarbeit
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/jede-dritte-firma-zur-kurzarbeit-gezwungen
14 Französischer Gewerkschaftsführer: „Das Ziel der CGT muss sein, den Kapitalismus zu beenden“
In Frankreich haben sich in der stärksten Gewerkschaft CGT Betriebsräte und AktivistInnen zusammengeschlossen, um für einen klassenkämpferischen Kurs zu kämpfen. Wir veröffentlichen hier ein Interview mit Emmanuel Lépine, dem Generalsekretär der FNIC, der Chemiearbeitergewerkschaft in der CGT.
https://derfunke.at/aktuelles/gewerkschaft/11617-franzoesischer-gewerkschaftsfuehrer-das-ziel-der-cgt-muss-sein-den-kapitalismus-zu-beenden
Anmerkung:
Ein Interview, das man mit einem deutschen Gewerkschaftsführer wohl nie lesen wird! (DW)
15 Yanis Varoufakis verteidigt Ken Loach
Im Vorfeld der zurückliegenden Unterhauswahlen im Dezember 2019 musste sich die britische Labour-Partei mit dem Vorwurf beschäftigen, wonach mehrere Parteimitglieder eine antisemitische Gesinnung hätten. Im Zentrum der Rufmordkampagne: der damalige linke Vorsitzende Jeremy Corbyn. Und jetzt ist Ken Loach wieder dran, einer der engagiertesten Regisseure Englands, der sich in seinen Filmen immer und immer wieder für die Schwachen eingesetzt hat, für die Opfer, für die Übergangenen, Vergessenen, Verstossenen. Dazu zählt er auch die Palästinenser*innen.
https://www.kommunisten.de/rubriken/meinungen/8121-zur-verteidigung-von-ken-loach
16 Termin
Am 8. März ist der Internationale Frauentag
Aktuell mobilisiert dazu ein breites Bündnis in Hamburg (den Aufruf dazu findet ihr hier: https://fstreikhamburg.org/aufruf-2021/).
Auch wir als DIDF Hamburg (Föderation demokratischer Arbeitervereine) werden gemeinsam mit weiteren Organisationen eine Kundgebung auf dem Rathausmarkt durchführen. Die Kundgebung findet an dem Tag um 17:00 Uhr statt,
DIDF Hamburg (Föderation demokratischer Arbeitervereine)