JFI 38-2021 ++ Bahnstreik muß sein! ++ Auch Wolfgang Rose (ex-verdi-Chef HH) unsolidarisch gegenüber Streikenden! ++ Werner Rügemer: BlackRock&Co. – Weltbeherrscher ++ Veranstaltung vom Seniorenaufstand am 07.09.: Rentenvorbild Österreich! ++

Jour Fixe Info 38-2021. 17. Jahrgang – 06.09.2021

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 In eigener Sache I

191. Jour Fixe mit Werner Rügemer am 01.09.2021: Bilanz der Ära Merkel

Nach über eineinhalb Jahren kamen wir wieder zusammen, allerdings unter dem vom Vermieter auferlegten 2 G-Bedingungen, dh, daß einer von uns sich die Impfausweise zeigen lassen mußte.
Wer das Referat von Werner nachvollziehen will, dem seien seine Artikel aus den Nachdenkseiten zu diesem Thema empfohlen:
Teil eins: https://www.nachdenkseiten.de/?p=74156
Teil zwei:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=74289
https://www.nachdenkseiten.de/?p=74705

Werner empfahl zum Thema sein Buch:
Imperium EU. Arbeitsunrecht, Krise, Neue Gegenwehr.
https://www.papyrossa.de/neuerscheinung-60

Es war angekündigt, daß Nosrat Taymoorzadeh in der aktuellen halben Stunde über die sich verstärkenden Klassenkämpfe im Iran berichten sollte. Das fiel aus Krankheitsgründen aus. Der Bericht wird nachgeholt!

Ausblick:

Am Mittwoch 3. November: Verschärfte Polizeigesetze in Hamburg und anderen Bundesländern. Mit Gabi Heinecke.

Geplant für Mittwoch, 13. Oktober: Jour Fixe zum GDL Streik mit Uwe Krug, S-Bahner in Berlin und ehrenamtlicher Vorsitzender bei GDL, S-Bahn Berlin.

Draußen Jour Fixe mit Katharina Schipkowski am Samstag,18. September (Einladung demnächst):

„Wo das große Geld in Hamburg sitzt – ein Rundgang um die Binnenalster“

In eigener Sache II

Die beiden Jour Fixe Infos 38-2021 und 39-2021 erscheinen nicht jeweils freitags sondern im 10-Tage-Abstand, danach wie gehabt!

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02 Das sind die Kapitalverwalter, die die Welt beherrschen

… Warum aber ist der Wert der BlackRock-Aktie so gestiegen? Dazu hat Werner Rügemer ein hervorragendes und ausserordentlich informatives Buch geschrieben, das am 30. August 2021, auf den Markt kommt.
«Mit über 9 Billionen US-Dollar an verwaltetem Vermögen (Stand: 31. März 2021) ist BlackRock der weltgrößte Vermögensverwalter. BlackRocks Kunden sind Privatanleger und Institutionen wie Banken, Pensionskassen, Stiftungen, Versicherer, Staatsfonds und Zentralbanken.» So sagt es Wikipedia. Und dort werden auch die nächstgrössten Vermögensverwalter der Welt genannt, darunter etwa Vanguard, State Street oder auch Capital World. Es ist nun Werner Rügemers Verdienst, aufzuzeigen, wie diese paar reichsten Vermögensverwalter zusammenarbeiten, miteinander verflochten sind, gemeinsam in den weltgrössten Konzernen das Sagen haben und sogar die bedeutendsten Ratingagenturen Moody’s und Standard & Poor’s steuern können, jene Agenturen also, die für die Bonitäts-Einstufungen der Banken und globalen Konzerne ‹zuständig› sind.
https://www.pressenza.com/de/2021/09/das-sind-die-kapitalverwalter-die-die-welt-beherrschen/

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03 Wolfgang Rose (SPD/Verdi) Hamburg: Warum der GDL-Streik unsolidarisch ist

Kein Lokführer kann seine Arbeit ohne die anderen Kolleginnen und Kollegen, die Stellwerker, Techniker, Ingenieure, IT-Experten, Schaffner, Servicepersonal und viele weitere Berufe machen. Das ist nicht anders als bei den Piloten von Cockpit und den Krankenhausärzten vom Marburger Bund. Das Elitebewusstsein einzelner Berufsstände ist das Gegenteil von Solidarität. Alle brauchen alle bei der Arbeit – und auch bei den Tarifen.
https://www.mopo.de/hamburg/meinung/kommentar-warum-der-gdl-streik-unsolidarisch-ist/
Anmerkung:
Was Herr Rose, früherer SPD-Bürgerschaftsabgeordneter und früherer langjähriger ÖTV- und Verdi-Vorsitzender und immer noch „graue Eminenz“ bei verdi, hier bringt, ist seine auf die Spitze getriebene sozialpartnerschaftliche Ideologie. Er ruft die Streikenden zum Verlassen der GDL und zum Streikbruch auf. Wenn er feststellt: „Ein Streik ist kein Selbstzweck, sondern ein Instrument im Arbeitskampf“, so vergißt er, daß die DGB-Gewerkschaft, für die er hier eintritt, die EVG den Arbeitskampf ablehnt und sich in einem symbiotischen, sich finanziell lohnenden Unterordnungsverhältnis zum Bahnvorstand befindet. Herr Rose schreibt weiter: „Nicht jede Berufsgruppe gründet für sich ihre eigene kleine Gewerkschaft und nur für sich selbst, sondern alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eines Betriebes schließen sich in einer Gewerkschaft zusammen, um gemeinsam ihre Interessen durchzusetzen“. Diese „Berufsgruppe“, auf die er sich bezieht ist die GdL und die älteste und zur Zeit kämpferischste Gewerkschaft Deutschlands! Und der GdL bleibt nichts anderes übrig als zu streiken, wenn die größere EVG eben nicht bereit ist „gemeinsam die Interessen durchzusetzen“. Wenn Herr Rose weiter feststellt: „Die Stärkeren kämpfen für die Schwächeren mit und keiner bleibt allein… Die Beschäftigten mit der größten Durchsetzungskraft kämpfen für alle und nicht für eine privilegierte Abspaltung ihrer Berufsgruppe“ und das auf die EVG bezieht, wird erst Wirklichkeit und Wahrheit daraus, wenn man diesen Satz umdreht und auf die GdL bezieht: Die „Stärkeren“ sind die GdL´ler, denn sie streiken! Sie kämpfen für die EVG-KollegInnen mit, die in Schwäche gehalten werden durch ihren Vorstand. Die GdL hat die größte „Durchsetzungskraft“, die EVG hat keine! Und wer ist „privilegiert“?! Man lasse sich die Privilegien nur aufzählen, die der Bahnvorstand den Funktionären der EVG zukommen läßt!
Meine Form der Anrede gegenüber Wolfgang Rose nicht wie üblich mit Kollege sondern mit „Herr“ ist keine Form des Respektes sondern der Distanz. (DW)

GDL-Streik Linken-Fraktionschef Bartsch fordert Einschreiten von Merkel

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-bahn-dietmar-bartsch-verlangt-von-angela-merkel-den-gdl-streik-abzuwenden-a-9e1de813-502d-4cda-a4a4-cc3746415339
Anmerkung:
Das sind ambivalente Aussagen vom Fraktionsvorsitzenden Bartsch, wenn er die Kanzlerin auffordert einzuschreiten. Wie das Einschreiten des Staates aussieht, zeigt sich, wenn der Staatssekretär Ferlemann die GDL kritisiert, daß „politische Ziele“ hinter dem Ausstand stünden. Und die gesamte Bundesregierung hat bisher eingeschritten, indem sie den Streik der GdL beschimpft hat. Und wenn Bartsch erklärt „Ein dritter Streik wäre komplett unzumutbar“, für wen ergreift er dann Partei? Erklärt er nicht das Handeln der GDL-Bahner für unzumutbar?! Und ihren Streik bezeichnet er als „Theater“, wenn er sagt „Allein schon aus Pandemiegründen muß dieses Theater beendet werden“. Sich eindeutig hinter die Streikenden zu stellen sieht anders aus! (DW)

Bahnstreik: Ramelow kritisiert Tarifeinheitsgesetz

https://www.ndr.de/nachrichten/info/Bahnstreik-Ramelow-kritisiert-Tarifeinheitsgesetz,audio960416.html
Anmerkung:
Wie wohltuend dagegen diese Aussagen von Bodo Ramelow. Klare kritische Worte gegen die Bundesregierung und die Bahnführung. Da sollte sich der Parteikollege was von abschneiden! Kritische Worte leider nicht gegen „seine“ Gewerkschaft, die DGB-Gewerkschaft EVG. Diese Tüpfelchen an Kritik fehlte. (DW)

STREIKZEITUNG – Nr. 2: Solidarisch mit dem GDL-Arbeitskampf

Vom 3. September 2021
Herausgeber: Winfried Wolf
https://streikzeitung-pro-gdl.de/2021/09/03/ankuendigung-streikzeitung-nr-2/

Bahnstreik: Die Weichen stellen!

Der Bahnstreik der Lokomotivführer in Corona-Zeiten spaltet die Republik: Darf man das? Na klar! Man muss sogar
Nelli Tügel
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/die-weichen-stellen

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04 Neue Cum-Ex-Enthüllungen: Die Fassade von Olaf Scholz beginnt zu bröckeln

Der Hamburger Senat unter Führung des früheren Bürgermeisters Scholz war dichter dran am Steuerskandal als zugegeben. Die Vergangenheit des Kanzlerkandidaten ist weder staatsmännisch noch goldglänzend.
Von Christian Ramthun
https://amp2-wiwo-de.cdn.ampproject.org/c/s/amp2.wiwo.de/politik/deutschland/neue-cum-ex-enthuellungen-die-fassade-von-olaf-scholz-beginnt-zu-broeckeln/27558758.html

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05 Eckernförde: Rund 1.000 Menschen demonstrieren für Imland-Kliniken

Hunderte Menschen haben sich am Mittwochnachmittag im Skaterpark Eckernförde (Kreis Rendsburg-Eckernförde) versammelt. Auf dem Weg zur Hafen-Spitze machten sie ihrem Ärger Luft und demonstrierten für die Kliniken und die Arbeitsplätze von etwa 2.400 Menschen.
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Eckernfoerde-Rund-1000-Menschen-demonstrieren-fuer-Imland-Kliniken,imland106.html

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06 Schleswig-Holsteins Bildungsministerin schließt Vertrag mit Truppe: Bundeswehr in die Schulen!

Von Dieter Hanisch
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1155656.militaerwerbung-bundeswehr-macht-schule.html
Anmerkung:
Nachdem die Bertelsmann-Stiftung mit der Bereitstellung von Unterrichtsmaterial und Seminaren neoliberale Propaganda betreibt, nun auch noch Bundeswehrpropaganda in den Schulen! Wie werden sich die Grünen verhalten? Startet die GEW eine massive Kampagne? (DW)

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07 Anfrage von Revolutionäre Front und Arbeiterbund zum Wiederaufbau der KPD

Moin Genossen
Am 1.9. 2020 letzten Jahres, dem Antikriegstag, erklärte Oberleutnant Georg Schäffler 30000 Conti Arbeitern weltweit und 13000 hierzulande den Krieg. Milliardär Georg Schäffler (Privatvermögen 12,64 Milliarden Euro) wies kurzerhand seinen Vorstand an, die Continental Werke in Karben, Babenhausen, Aachen, Rheinböllen zu schließen.
Gleichzeitig soll Anfang Oktober in Hannover die neue Konzernzentrale mit viel Prominenz eröffnet werden
Die Revolutionäre Front wird dieses Schauspiel nicht ungestört über die Bühne laufen lassen, sondern wir planen eine Demonstration und Kundgebung in Hannover. Betriebsschließungen und Massenentlassungen von 30000 ArbeiterInnen, dürfen nicht unbeantwortet bleiben und erfordern Gegenwehr. Gegen die Bereitschaft der Conti Arbeiter zum gemeinsamen Kampf spalteten die IG Metall Führer die einzelnen Werke riefen mal hier, mal dort zu Warnstreiks auf und zermürbten so den Kampfeswillen der Belegschaften. Ergebnis waren lächerliche Abfindungen und Betriebsschließungen. Dagegen hat die Revolutionäre Front vor den Werken in Hannover, Karben, in Nürnberg und Regensburg mit Aktionstagen für den Streik und Betriebsbesetzung den Kampf aufzunehmen.
Um eine Demonstration und eine Kundgebung in Hannover zu organisieren brauchen wir Ansprechpartner von fortschrittlichen, kämpferischen Organisationen in und um Hannover. Diese wollen wir anschreiben oder direkt mit ihnen sprechen, mit dem Ziel einer Demonstration und Kundgebung Anfang Oktober.
Darum bitte ich Euch, falls Ihr Einzelpersonen oder fortschrittliche Organisationen kennt, schreibt mir bitte ihre Kontaktdaten zu, damit wir diese dann ansprechen können.
Mit kämpferischen Grüßen
Gerwin Goldstein Mitglied der Revolutionäre Front Abteilung Bremen, IG Metaller seit 49 Jahren
gerwingoldstein@freenet.de

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08 BA-Chef: Die Schlechten ins Meer

Martin Höfig über den großdeutschen Kleingeist Detlef Scheele
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1155912.zuwanderung-die-schlechten-ins-meer.html?action=print
Anmerkung:
Scheele ist der Ausdruck einer typisch (hamburgischen) sozialdemokratischen Karriere, wie ja auch schon die SPD sich zuständig fühlt für den Faktor Arbeitswelt in der Wirtschaft. Da braucht es Figuren, die die richtige sozialdemokratische Politik machen. Wie Schröder mit seinen Verelendungsgesetzen Hartz I-IV, Scholz, der als Arbeitsminister in der Schröder-Fischer Regierung zusammen mit seinem britischen Amtskollegen ein europaweites equal pay Gesetz verhinderte. Und eben Detlef Scheele, der sich als Geschäftsführer in SPD-nahen sozialen Einrichtungen wie ZEBRA e.V. (Zentrum zur beruflichen Qualifizierung), HAB (Hamburger-Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft) und Elbe-Werkstätten profilierte. Vor fünf Jahren ist er an der Spitze der Bundesanstalt für Arbeit gelandet, qualifiziert als neoliberaler hardliner. Nächster Karriereschritt: Bundesarbeitsminister? Daß er seinen Einfluß anwendet wie Schröder, Scholz, Riester und viele andere Sozis, wen wundert´s? (DW)

Betroffene brauchen endlich besseren Zugang zu den Jobcentern!

[Pressemitteilung von Aufrecht bestehen]
https://www.erwerbslos.de/images/PM_ARB_zu_Antwort_Bundesregierung_auf_KA_Linke_21_08_21_.pdf

Anmerkung:
Ob Herr Scheele ein offenes Ohr für die Arbeitslosen und „Aufrecht bestehen“ hat? (DW)

Arbeitsagentur will indonesische Pflegekräfte nach Deutschland holen

Die Pflegebranche ächzt unter Fachkräftemangel. Die Arbeitsagentur will nun Pflegerinnen und Pfleger aus Indonesien akquirieren. Dabei hilft das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das auch für Kritik gesorgt hatte.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/fachkraeftemangel-arbeitsagentur-setzt-auf-indonesische-pflegekraefte-a-de7cd8d3-c39f-49a6-be5b-7d3315be24a5

Anmerkung I von J.A. (Nachdenkseiten):
Das ist völlig asozial und, nebenbei, von der Größenordnung her auch null zielführend. Der angebliche Fachkräftemangel existiert nicht; es gibt nur einen Mangel an Fachkräften, die bereit sind, zu den schlimmen Bedingungen in Deutschland als Pflegekräfte zu arbeiten. Und diese schlimmen Arbeitsbedingungen sind gewollt oder werden zumindest mit Hinweis auf angebliche Finanzierungsprobleme hingenommen. Bei vernünftigen Arbeitsbedingungen würden nicht nur Tausende, die als Pflegekräfte aufgeben, weitermachen können, sondern auch viele Tausende, die die Arbeit früher gemacht haben, in den Job zurückkehren, und dann wäre die Pflege auch für Auszubildende attraktiver. Stattdessen durch gezielte Einwanderung gerade nicht einen Fachkräftemangel zu beheben, sondern die unsäglichen Arbeitsbedingungen und schlechten Löhne zu zementieren, wird hier völlig zu Recht vom DGB als »Tür[öffner] für kriminelle Praktiken wie Lohn- und Sozialdumping« kritisiert.
Anmerkung II:
Gar nicht angesprochen wird in dem Spiegel-Artikel – und noch nicht mal in der Kritik der DGB-Gewerkschaften – was für Auswirkungen der Import von PflegerInnen aus den Philippinen und anderswo auf die Gesundheitslage dort hat! Werden die dort nicht mehr gebraucht?! Ein typischer Fall von imperialer Lebensweise: Hauptsache uns geht’s gut, die 3. Welt kann verrecken! (DW)

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09 Das Ringen um Freiheit

Zum Tod von Mikis Theodorakis am Donnerstag in Athen
Von Hansgeorg Hermann, Chania
https://www.jungewelt.de/artikel/409743.nachruf-das-ringen-um-freiheit.html

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10 KRISENFOLGEN

Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.

Umsätze im Gewerbe fast in der Stagnation
https://www.jungewelt.de/artikel/409255.gewerbeums%C3%A4tze-in-brd-nahe-der-stagnation.html

Daimler weitet Kurzarbeit aus
https://www.jungewelt.de/artikel/409235.daimler-weitet-kurzarbeit-aus.html

Airbus setzt auf Eskalation
https://www.jungewelt.de/artikel/409233.personalabbau-airbus-setzt-auf-eskalation.html

Weiterer Abbau von Ausbildungsplätzen
https://www.jungewelt.de/artikel/409432.weiter-abbau-von-ausbildungsstellen.html

Inflation steigt auf Rekordhoch
https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-08/inflation-inflationsrate-august-2021-rekordhoch-statistisches-bundesamt-erste-schaetzung

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11 Termin

Von wem in Sachen Rente lernen – Österreich oder Schweden?

Der Referent / die Referentin:
Josef Wöss, bis vor kurzem Leiter der Abteilung Sozialpolitik in der Kammer für Arbeiter und Angestellte Wien, ist profunder Kenner des österreichischen und des deutschen Rentensystems – er war 2018/2019 für den Europäischen Gewerkschaftsbund Mitglied in der High Level Group of Experts on Pensions der EU.
Sandra Klug Abteilungsleiterin bei der Verbraucherzentrale Hamburg für den Bereich Geldanlage/Altersvorsorge/Versicherungen, erläutert das Konzept der „Extrarente“ der Verbraucherzentralen, dass viele Elemente der schwedischen Prämienrente beinhaltet.
Es klingt wie ein Märchen: Die österreichischen Renten sind zwischen 50% bis 80% höher als in der Bundesrepublik Deutschland. Eine solide Mindestsicherung gegen Altersarmut ist eingebaut und es sind alle Erwerbstätigen im öffentlichen Pensionssystem versichert.
Das Schöne an dem Märchen: es ist Realität!
Kann das auf deutsche Verhältnisse übertragen werden? Wenn Ja, wie könnte eine entsprechende Rentenreform aussehen?
Am 7. September 2021 um 17.00 Uhr. Im Tagungshaus – Katholische Akademie Hamburg
Herrengraben 4, S-Bahn Stadthausbrücke
(Bitte die Hygiene-Bedingungen beachten – 3G-Nachweise, 1,5m Abstand, Masken, Registrierung)
Veranstalter: Seniorenaufstand, SoVD (Sozialverband Deutschland, Landesverband Hamburg), Ver.di-SeniorInnen Hamburg
http://www.seniorenaufstand.de/veranstaltung-am-7-9-21-in-hamburg-von-wem-in-sachen-rente-lernen-oesterreich-oder-schweden/

Literatur zum Thema:

Holger Balodis und Dagmar Hühne: Rente rauf! So kann es klappen, DVS Verlag, 204 Seiten, 18 Euro (ISBN 978-3-932246-98-2), jetzt die leicht überarbeitete 2. Auflage
Sie bekommen das Buch schnell und portofrei entweder direkt über uns (info@vorsorgeluege.de ) oder den Frankfurter DVS-Verlag (http://www.dvs-buch.de/)

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