JFI 37-2021 ++ JOUR FIXE AM 1.9. IM CURIOHAUS FINDET STATT ++ Chinesische Reederei im Hamburger Hafen ++ Deutsche Bahn auch bei Tren Maya in Mexico dabei ++ Fridays for Future: Straße oder Parlament? ++

Jour Fixe Info 37-2021. 17. Jahrgang – 27.08.2021

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Nach langer Pause: Wieder Jour Fixe im Curiohaus!

Mit 2 GG (Genesen. Geimpft), laut Senatsbeschluß. Bitte Maske mitbringen.
Mit Werner Rügemer. Thema:
ArbeitsUnrecht: Agenda 2010 unter Schröder/Fischer war nur der Anfang! EINE BILANZ DER ÄRA MERKEL
Vorweg in der aktuellen halben Stunde mit Nosrat Taymoordazeh: Streiks und Massendemos im Iran.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-191/

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02 Der Kern des Bahn-Streits

Von Werner Rügemer
https://www.heise.de/tp/features/Der-Kern-des-Bahn-Streits-6173271.html?view=print

Eine Recherche zur Beteiligung deutscher Unternehmen am Bahn- und Autobahnprojekt Tren Maya in Mexico

Infrastrukturprojekte bedeuten Fortschritt und Entwicklung, so der offizielle Diskurs. Dabei erscheint das Bahn- und Autobahnprojekt „Tren Maya“ nur auf den allerersten Blick wie ein harmloses Vorhaben der mexikanischen Regierung: Auf über 1.500 Kilometern soll die neue Strecke fünf Bundesstaaten verbinden.
https://www.ya-basta-netz.org/tren-maya-made-in-germany/

Tren Maya Made in Germany. Die Deutsche Bahn und der Zug der Zerstörung

https://www.ya-basta-netz.org/wp-content/uploads/2021/08/Pressemitteilung-Tren-Maya-Made-in-Germany-Die-Deutsche-Bahn-und-der-Zug-der-Zerstoerung.pdf

Dem Fatalismus wehren: Umstiegskonzept für Stuttgart 21

Von Oliver Stenzel
Ist das Projekt Stuttgart 21 auch in klimapolitischer Hinsicht ein Fehler, der gemacht werden muss? Das Aktionsbündnis gegen den Tiefbahnhof widerspricht und präsentiert ein aktualisiertes Umstiegskonzept.
https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/541/dem-fatalismus-wehren-7656.html?pk_campaign=KONTEXT-per-EMail&pk_kwd=Ausgabe-541

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03 Chinesische Staats-Reederei kauft sich in Hamburger Hafen ein

Die Cosco-Reederei darf beim Hamburger Containerterminal Tollerort einsteigen – das gilt einem Medienbericht zufolge als sicher. Damit bekäme die chinesische Regierung Zugang zu kritischer Infrastruktur mit enormer wirtschaftlicher Bedeutung. Die HHLA-Chefin und Hamburgs Erster Bürgermeister finden die Pläne gut.
Cosco aus China kauft Anteile an Hamburger Container-Terminal | MOPO

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04 Insolvenz: Hamburger Traditionswerft Sietas kurz vorm Aus

Insolvenz: Hamburger Traditionswerft Sietas kurz vorm Aus | MOPO

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05 Streiken gegen Amazon – geht da endlich was?

Amazon ist in aller Munde. Medien und PolitikerInnen kriegen Gänsehaut angesichts des Reichtums und der Macht eines Jeff Bezos. Aber auch die Linke erschaudert vor der »totalen Kontrolle« der schlecht bezahlten und »menschenunwürdig ausgebeuteten« ArbeiterInnen in den Amazon-Lagern. Wieder einmal verklebt der Mythos der alles beherrschenden kapitalistischen Technologie die Hirne und verfälscht die politische Intervention!
https://www.labournet.de/internationales/italien/arbeitskaempfe-italien/streiken-gegen-amazon-geht-da-endlich-was/
Anmerkung:
Gründliche Studie von 15 Seiten! (DW)

Amazon-Kolleginnen in Poznan: »Wir stehen nicht unter der Tyrannei des Algorithmus«

Seitdem Amazon 2014 nach Polen expandierte, ist das Land zum Versuchslabor für gewerkschaftsfeindliche Unternehmensstrategien des Konzerns geworden. Die Picker und Packer in den Lagerhallen lassen sich das nicht gefallen und haben sich organisiert.
Interview mit Agnieszka Mroz und Magda Milanowska (Amazon Poznan)
https://jacobin.de/artikel/amazon-polen-arbeiter-interview-awi-gewerkschaft-algorithmus-tyrannei-amazon-workers-international-logistikzentrum-poznan-posen/

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06 Die Zukunft der Automobilbranche

Von Peter Kern
Das Klima dominiert den Wahlkampf und dies zurecht. Das sehen die in der Autobranche Beschäftigten so. Sie erteilen der IG Metall ein überzeugendes Mandat, mit einer Politik fortzufahren, die Arbeitsplätze sichert und den ökologischen Umbau vorantreibt. Es reicht allerdings nicht aus, nur aufs E-Auto zu setzen.
https://gegenblende.dgb.de/artikel/++co++ee03f46c-fe8e-11eb-a02d-001a4a160123

Siehe dazu den Bericht von Lars Hirsekorn: Zum Für und Wider des E-Autos

[Schon im Jour Fixe Info 34-2021 gebracht!]
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/08/04/zum-fuer-und-wider-des-e-autos-der-brief-eines-braunschweiger-vw-arbeiters/

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07 Öffentliche Erklärung zur Corona-Politik: Dauer-Desaster und enorme Schäden – Notwendige Konsequenzen

Diese Erklärung ruft dazu auf, eine öffentliche Diskussion in Gang zu bringen, in der die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung und ihre Folgen – auch mit Blick auf mögliche weitere Wellen oder etwaige neue Pandemiefälle – sachlich aufgearbeitet und Schlussfolgerungen für die Zukunft gezogen werden. Die Unterzeichnenden wollen, ungeachtet einiger Differenzen in den einzelnen Punkten, diese offene und öffentliche Diskussion befördern und dafür eine mögliche Grundlage bereitstellen. Für Korrekturen sind wir aufgeschlossen. Es ist Zeit, den Panikmodus zu beenden. Lassen Sie uns gemeinsam die Folgen der Corona-Krise bewerten und notwendige Änderungen erkunden.
https://invasiv.org/corona-erklaerung/

Lauterbachs Narrenfreiheit

https://www.welt.de/kultur/plus232971415/Corona-Prognosen-Lauterbachs-Narrenfreiheit.html
Anmerkung:
Der Begriff Narrenfreiheit ist falsch. Denn Narren durften unter der Narrenkappe an den Fürstenhöfen die Wahrheit sagen. Jetzt ist es umgekehrt: Lauterbach darf unter der Kappe des Wissenschaftlers seinen Sermon verkünden. Bemerkenswert, daß ein bürgerliches Medium wie die Welt seiner überdrüssig wird während er noch fleißig von den Öffentlich-Rechtlichen hofiert wird. (DW)

Offener Brief an Frank Werneke, Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di

Von Rüdiger Paulsen, ehemaliger stellvertretender Landesleiter, ver.di Nord
https://www.jottacloud.com/s/16035d4710df90f408ba528c920fbec084e

Finnland hatte vor 10 Monaten einen patentfreien Impfstoff – aber entschied sich dagegen

Schon im Mai 2020 hatte ein finnisches Team einen Corona-Impfstoff entwickelt, mit dem man die ganze Menschheit hätte versorgen können. Doch die Zulassung scheiterte, weil das Produkt nicht profitabel ist.
Von Joona-Hermanni Mäkinen und Ilari Kaila
https://jacobin.de/artikel/corona-impfstoff-patentfrei-finnland-moderna-pfizer-astrazeneca-impfstrategie-pharmakonzerne-kalle-saksela-seppo-yla-herttuala-kari-alitalo-biontech/

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08 Bürgermeister Tschentscher beleidigt die Intelligenz der Hamburger

Von Norbert Häring
Zur Rechtfertigung der vom rot-grünen Senat Hamburgs beschlossenen systematischen Diskriminierung Ungeimpfter hat Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher eine Zahl genannt. Die Geimpften zuzuordnende Sieben-Tage-Inzidenz liege bei 3,36 Infektionen pro 100.000 Einwohnern, viel niedriger als die Gesamtinzidenz von 79. Das ist ein neuer Tiefpunkt der Beleidigung des menschlichen Intellekts.
https://norberthaering.de/news/tschentscher/

2G-Modell in Hamburg: Fragwürdiger Beitrag zum Infektionsschutz

Von Axel Schröder
In Hamburg erhalten Bar- und Clubbesitzer, die ausschließlich Geimpften und Genesenen ihre Türen öffnen, künftig Vorteile. Das ist nicht nur unfair gegenüber denen, die weiter an 3G festhalten, kommentiert Axel Schröder. Das 2G-Modell könnte auch den sozialen Zusammenhalt schwächen.
https://www.deutschlandfunk.de/2g-modell-in-hamburg-fragwuerdiger-beitrag-zum.720.de.html?dram:article_id=502200
Anmerkung JK bei Nachdenkseiten: Ein erstaunlich kritischer Beitrag im Deutschlandfunk zum, durch den rot-grünen Senat in Hamburg beschlossenen Impfzwang. Der abgrundtiefe Zynismus des Hamburger Bürgermeisters Tschentscher (SPD), der damit entgegen allen Empfehlungen auch die Impfpflicht für Kinder und Jugendliche einführt, lässt sich wohl kaum übersehen und dies macht auch deutlich mit welcher Verachtung die politische Elite den Bürgern letztendlich aktuell gegenüber tritt. Auch wenn es erst einmal die Falschen trifft, muss man dazu Aufrufen die Gastronomiebetriebe zu boykottieren, die sich an der Diskriminierung und Ausgrenzung ihrer Mitbürger beteiligen und zur Hilfspolizei des Herren Tschentscher degradieren lassen.

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09 Fridays for Future: Straße oder Parlament?

Zur Partei werden oder als Bewegung die Parteien vor sich hertreiben? Fridays For Future: Sackgasse Klimaliste?
Von Lou Martin
Mit dem Aufkommen von Klimalisten bei Kommunal- und Landtagswahlen ab 2020 stehen „Fridays for Future“ und die noch junge Klimagerechtigkeitsbewegung vor einem strategischen Dilemma.
https://www.untergrund-blättle.ch/gesellschaft/oekologie/fridays-for-future-klimaliste-6582.html
Anmerkung:
Eine sehr gute Analyse des Dilemmas von FFF! (DW)

Fridays for Future hätte nach Ahrweiler mobilisieren können

Die Aktivisten Christian Stein und Horst Schöppner fuhren nach Ahrweiler zur Unterstützung der Aufräumarbeiten – und fordern nun andere Linke auf, sich anzuschließen
Von Sebastian Bähr
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1155361.fluthilfe-fridays-for-future-haette-nach-ahrweiler-mobilisieren-koennen.html
Anmerkung:
Wir stimmen den Aktivisten Christian Stein und Horst Schöppner in ihren Ansichten sehr zu und halten ihre Praxis für vorbildlich! Wir halten auch ihren Appell an Fridays for Future und Ende Gelände für berechtigt. Hinzufügen könnte man noch die GenossInnen der Linkspartei, die ja feste Parteistrukturen haben mit etlichen tausenden Mitgliedern allein in diesen Katastrophengebieten. Wir vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg haben keine festen Strukturen, in diese Gebiete reichend und können daher nur aufrufen, in der Initiative von Christian und Horst mitzumachen! (DW)

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10 Bald haben wir sie geschafft, die Ära Merkel

Von Stephan Hebel
Ära Merkel Die Kanzlerin schwebte über allem, bezirzte sogar Linke. Doch ihre Politik war alles andere als alternativlos – sie folgte klaren Zielen. Eine Bilanz
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/bald-haben-wir-sie-geschafft
Anmerkung:
Eine sehr lesenswerte Analyse! (DW)

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11 Inflation schockt das Land – doch Politik und Notenbank schweigen das Thema tot

Von Oliver Stock
Innerhalb eines Jahres zog die Inflation von 0,0 auf 3.8 Prozent an. Der Trend: weiter steigend. Sparer, Rentner und Geringverdiener triftt es am härtesten.
https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/geldentwertung-in-der-pandemie-rentner-sparer-aufgepasst-corona-inflation-frisst-euer-geld-doch-politik-schweigt-thema-tot_id_13549800.html

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12 „Das totale Dämonisieren der Taliban ist falsch“

Reinhard Erös engagiert sich schon seit 30 Jahren in Afghanistan. Mit seiner Initiative „Kinderhilfe Afghanistan“ hat er in den letzten 20 Jahren 30 Schulen in von Taliban dominierten Provinzen gebaut – mit Zustimmung und Unterstützung der Mullahs. Er glaubt nicht, dass die Taliban das Rad zurückdrehen werden und ist überzeugt, dass Mädchen weiter zur Schule gehen können.
https://www.welt-sichten.org/artikel/39219/das-totale-daemonisieren-der-taliban-ist-falsch#

Ein Versuch, die Lage in Kabul aus Deutschland zu beschreiben

Von Thomas Rudhof-Seibert
https://www.medico.de/blog/afghanistan-jetzt-18321
Anmerkung:
Eine eindrucksvolle Schilderung der Situation in Kabul! (DW)

Afghanistans begehrte Bodenschätze

Von Lothar Gries, tagesschau.de
Eisen, Kupfer, Lithium, Gold: Afghanistan ist reich an Bodenschätzen. Ihr Wert wird auf mehrere Billionen Dollar geschätzt.
David Petraeus, ehemaliger Oberbefehlshaber der US-Truppen in Afghanistan, schwärmte bereits vor elf Jahren von den „atemberaubenden“ Rohstoffvorkommen des kargen Landes. Die Vorräte an Kupfer, Lithium, Eisen, Gold und Kobalt reichten aus, um das von Kriegen und Bürgerkrieg gebeutelte Land zu einem führenden Rohstofflieferanten zu machen.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/afghanistan-rohstoffe-bodenschaetze-china-101.html

phoenix runde vom 01.04.2009 mit Peter Scholl-Latour und Khazan Gul: „Deutschland im Krieg – Raus aus Afghanistan?“

Deutschland im Krieg – Raus aus Afghanistan?“ vom 01.04.2009 mit Peter Scholl-Latour (Publizist), Gert Weisskirchen (SPD), Prof. Christian Hacke (Politikwissenschaftler) und Khazan Gul (Lehrer in Afghanistan). Der afghanische Lehrer Khazan Gul und Reporter-Legende Peter Scholl-Latour erklären in der phoenix runde vom 1. April 2009, also acht Jahre nach Beginn des Afghanistan-Engagements, warum dieser Einsatz nach ihrer Ansicht nach nicht erfolgreich sein wird.
https://www.youtube.com/watch?v=8SzzCALI2rU
Anmerkung:
Spannend und informativ! (DW)

Dr. Peter Scholl-Latour: Siegen in Afghanistan?

Video: 14 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=k8jR09wsqIE

Video 13 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=58oDfhWJF6I

Werden die USA ihr ‘Waterloo’ in Afghanistan und Irak erleben?

Von JAN MYRDAL, 15. Februar 2010
https://www.hintergrund.de/globales/kriege/werden-die-usa-ihr-waterloo-in-afghanistan-und-irak-erleben/

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13 KRISENFOLGEN

Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.

Kurzarbeit nimmt wieder zu
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/konjunktur/ifo-noch-eine-million-menschen-in-kurzarbeit-17471532.html

Zahl der Minijobber wächst
https://www.jungewelt.de/artikel/408494.zahl-der-minijobber-w%C3%A4chst.html

Metallbranche mit hohen Jobverlusten
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/gesamtmetall-wolf-corona-arbeitsplaetze-abbau-klimaschutz-101.html

Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse
https://www.jungewelt.de/artikel/408575.erwerbslosigkeit-weiter-auf-krisenniveau.html

Kürzen in der Krise
https://www.jungewelt.de/artikel/408596.forderungen-der-bosse-k%C3%BCrzen-in-der-krise.html

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14 Volksrepublik China: Unsichtbare Lager

Von Norman Paech
Vorurteil und trübe Quellen: Zum westlichen Vorwurf des Völkermords an den Uiguren
Weltweit polarisiert: Die Einschätzung der menschenrechtlichen Situation in Xinjiang ist nicht nur in Deutschland, sondern offensichtlich auch international polarisiert. Das beweist eine Initiative von 22 Staaten im Juli 2019, die China wegen seiner Politik in Xinjiang scharf verurteilten. Dem widersprachen kurze Zeit später 37 Staaten, denen sich bald weitere anschlossen, so dass schließlich 50 Staaten die Politik der Volksrepublik unterstützten. In dieser Situation ist es wichtig, eine sichere Basis für die schwersten straf- und völkerrechtlichen Vorwürfe zu suchen. Es empfiehlt sich deshalb eine kritische Untersuchung aller vorhandenen Quellen in China wie im Westen.
https://www.jungewelt.de/artikel/407059.volksrepublik-china-unsichtbare-lager.html
Anmerkung:
Wir stimmen der Ansicht von Norman Paech zu, daß die menschenrechtliche Situation der Uiguren polarisiert. Und daß es darum geht, sich ein realistisches Bild zu verschaffen – jenseits der Kalten-Kriegsführung der USA und der Nato gegen China. Das geplante JF im August mit Peter Franke und Karsten Weber von „Arbeitswelten China-Deutschland“ bei dem es in ersten Linie um die Situation der Arbeiterklasse in China geht aber die Lage der Minderheiten sicher zur Sprache kommt, war leider noch nicht möglich. Es soll in einigen Monaten nachgeholt werden! (DW)

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14 Termin

Das Erste Mahnmal in Deutschland für die Opfer des Nazi-Regimes wird 75 Jahre alt

Einladung zur öffentlichen Feierstunde in Itzehoe
Der verfolgte ungarische Jude Gyula Trebitsch war es, der nur wenige Monate nach seiner Befreiung aus dem Konzentrationslager Wöbbelin bei Ludwigslust hier in Itzehoe dieses Mahnmal zusammen mit dem Steinburger Architekten Fritz Höger (Chilehaus, Hamburg) realisierte. Die spätere Film- und Fernsehproduzentenlegende Trebitsch (u.a. Des Teufels General, Begründer Studio Hamburg) hat nach 1945 für einige Zeit in Itzehoe gelebt und hier zwei Kinos geführt, bevor er, wie DER SPIEGEL einst schrieb, zum Inbegriff deutscher Fernsehkultur wurde. Gyula Trebitsch hat den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis Steinburg mit dieser frühen Gedenkanlage ein Vermächtnis von unschätzbarem Wert hinterlassen.
Ebenfalls werden die Fernsehproduzenten Katharina und Markus Trebitsch als Kinder des Mahnmal-Initiators das Wort ergreifen.
Mittwoch, 8. September 2021 um 17.00 Uhr am Mahnmal Ecke Schumacherallee/Breitenburger, 25524 Itzehoe

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