Jour Fixe Info 40-2022. 18. Jahrgang – 30.09.2022
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 In Eigener Sache I
- 02 In Eigener Sache II
- 03 General Erich Vad zum Anschlag auf Nordstream I und II: Die Russen müssen ziemlich durchgeknallt sein, wenn sie es waren!
- 04 Corona: Die Querdenker im Mainstream
- 05 Lieber Stromkunde, Sie werden verarscht!
- 06 Was wir von den Montagsdemos gegen Hartz IV lernen können
- 07 Tönnies-Schlachtfabrik über 15 Stunden blockiert
- 08 Krieg in der Ukraine: »Denk an Deine Brüder«
- 09 KRISENFOLGEN – INFLATION
- 10 „Es ist die Summe vieler Faktoren, die den Triumph der Ablehnung des chilenischen Verfassungsvorschlags erklärt“
- 11 Proteste im Iran: Frauenfrage im Vordergrund
- 12 Termine
01 In Eigener Sache I:
Das nächste Jour Fixe ist am Mittwoch, 19. Oktober
Thema: Streiks und Demos in den Häfen!
Und in der „aktuellen halbe Stunde“ berichtet ein iranischer Genosse über den Aufstand im Iran nach dem Tod von Mahsa Amini!
Einladung demnächst.
02 In Eigener Sache II:
Ist das System Tönnies passé?
Unser 2020 erschienenes erstes Buch, „Das ‚System Tönnies‘ – organisierte Kriminalität und moderne Sklaverei“, sollte dazu beitragen, über das System Tönnies zu informieren und es zu skandalisieren.Mit dem Ziel, das Werkvertragssystem und Subunternehmertum abzuschaffen. Nach gut zwei Jahren ist nun Zeit für eine Bilanz:
Mit dem Heil´schen Arbeitssschutzkontrollgesetz sind gewisse Verbesserungen und auch Möglichkeiten eröffnet worden, besonders für die NGG, aber die Strukturen durch das von Regierungsseite geduldete und geförderte Werkvertragssystem und das Subsubsubunternehmertum können nicht allein durch ein Gesetz abgeschafft werden! In den Betrieben kommandieren oft noch die Vorgesetzten wie in Subunternehmerzeiten!
https://diebuchmacherei.de/produkt/ist-das-system-toennies-passe/
Das “System Tönnies” – organisierte Kriminalität und moderne Sklaverei
https://diebuchmacherei.de/produkt/das-schweinesystem/
03 General Erich Vad zum Anschlag auf Nordstream I und II: Die Russen müssen ziemlich durchgeknallt sein, wenn sie es waren!
Frage: „Spricht denn etwas für sie dafür, dass es ein Anschlag von den Russen war?“ Antwort von General Erich Vad: „Das kommt für mich eigentlich als Letztes in Frage.“
https://twitter.com/kellernews/status/1575203741581524992
Sabotage mit Ansage: Biden ‘Promises’ To Stop Nord Stream 2 Pipeline If Russia Invades Ukraine
Video 56 sec. Vom 9.2.22
During Monday’s joint press conference with German Chancellor Olaf Scholz, President Joe Biden said the Nord Stream 2 pipeline will not move forward if Russia invades Ukraine. “If Russia invades, that means tanks and troops crossing the the border of Ukraine again,” Biden continued. “then there will be, there will be no longer a Nord Stream 2.”
https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=eGk1si6dOKU
USA zerstörten Nordstream I und II in der Ostsee
Von Anselm Lenz
https://apolut.net/usa-zerstoerten-versorgungsleitungen-in-der-ostsee-von-anselm-lenz/
Terroranschlag auf Nordstream: Russisches Gas und deutsche Souveränität
Pipelines sprengen unter Freunden, das geht gar nicht
Von Jens Berger
https://www.nachdenkseiten.de/?p=88603#more-88603
Anmerkung I:
Ja, so sind die Russen. Sie beschießen ihre eigenen Soldaten im von ihnen besetzten AKW, sie sprengen ihre eigenen Erdgasleitungen in der Ostsee. Und falls demnächst der Kreml bombardiert wird, werden uns unsere Freunde des westlichen Werte-Westens und ihre Medien-Apologeten erklären, daß es russische Bomben waren! (DW)
Anmerkung II:
Am Mittwoch hörte ich Nachrichten im Deutschlandfunk und bei NDR IV. Ich hörte immer nur, daß die Russen die Pipelines gesprengt hätten. Und von Seiten der ukrainischen und polnischen Regierung war das schon am Tag des Anschlages klar. Am Donnerstag hörte ich wieder Nachrichten. Der Anschlag wird nicht mehr erwähnt! Schockstarre oder Absicht? Oder warten die Redakteure jetzt Anweisungen aus Kiew oder Berlin?
Als ich ab 1969 teamer bei der ÖTV war, zusammen mit anderen SDS-Genossen der HWP, brachten wir den Lehrlingen penetrant bei: Fragt immer: „Wem nützt das?, Cui bono?“ So eine Herangehensweise ist anscheinend den Medien fremd geworden und man übernimmt die Sprachregelung der Regierungen, der eigenen oder der der Verbündeten. (DW)
Die Russen beschießen sich selbst? Und die US-Amerikaner?
Zumindest haben die US-Amerikaner seit langem Übung, sich selbst zu beschießen. Das erste Mal wohl 1898. Im Hafen von Havanna, die Kubaner befanden sich im Kampf gegen ihre Kolonialmacht Spanien: Das US-Schlachtschiff „USS Maine“ging in die Luft. Mit 266 Seeleuten. Die US-Regierung behauptete natürlich, die Spanier hätten die Maine in die Luft gesprengt. Die kubanischen Aufständischen vermuteten jedoch, daß es die US-Amerikaner selbst waren. Hatten doch die Matrosen an diesem Abend keinen Ausgang erhalten, im Gegensatz zu den Offizieren. Und für die US-Regierung war es der Vorwand, einen Krieg gegen Spanien zu beginnen, den diese – hoffnungslos unterlegen – natürlich verloren. Die USA kassierten von den Spaniern deren Kolonien Puerto Rico, Philippinen, Guam. Kuba wurde zur Halbkolonie der USA. Guantanamo ist auch heute noch von den USA besetzt.
Es war der Beginn des Aufstiegs zur imperialistischen Weltmacht. (DW)
04 Corona: Die Querdenker im Mainstream
Von Helge Buttkereit
Bill Gates mit der Weltkugel in der Hand auf der Titelseite der Welt am Sonntag: Kommen die „Verschwörungstheorien“ im Mainstream an? Oder vollziehen die Kollegen jetzt nur das nach, was die Alternativmedien schon lange berichten?
Erinnern Sie sich noch? Zu Ostern 2020 bekam ein kleiner älterer Herr mit Brille sehr viel Sendezeit in den Tagesthemen. Er sprach davon, dass „Wir“ die ganze Weltbevölkerung impfen würden.
https://www.hintergrund.de/allgemein/rundschau/die-querdenker-im-mainstream/
Anmerkung:
Helge Buttkereit ist für diesen Artikel zu danken! Und besonders auch für diesen Hinweis:
„Eine derartige Einsicht wird im Fall des Ukraine-Krieges noch lange dauern. Vermutlich zu lange. Die Journalisten fordern Waffen. Mehr Panzer, mehr Krieg für die guten Menschen in blau-gelb. Mehr Tod für die bösen in blau-weiß-rot. Hierzu könnten wir leider mühelos mehr als eine weitere Medienrundschau füllen….“ (DW)
Medienuntersuchung: Nabelschau des Westens
Langzeitstudie beleuchtet Einseitigkeit in Berichterstattung der Leitmedien. Globaler Süden und dessen Notlage weitgehend ausgeblendet
Von Ralf Wurzbacher
https://www.jungewelt.de/artikel/435207.nabelschau-des-westens.html
Anmerkung:
Kürzer und präziser kann man wohl die Kritik an der Berichterstattung in den Massenmedien nicht auf den Punkt bringen. (DW)
05 Lieber Stromkunde, Sie werden verarscht!
Täglich dreht sich mir der Magen um. Nachrichten über Preise und speziell Strompreise- ich kann das nicht mehr hören. Warum?
Weil die Politik nicht an die Wurzeln geht. Strom ist knapp und teuer. Das Letze stimmt so gar. Doch knapp? Unser Windpark in Fürstenau läuft nur noch wenig. Zumindest, wenn Wind weht. Nicht, weil die Maschinen defekt sind. Nicht etwa, weil das Netz knapp ist. Nein. Weil an der Börse gezockt wird.
Wir als Windkraftbetreiber sind an diese Börse gezwungen worden. Vom Gesetzgeber. Jetzt heißt es, wir bekommen zu viel für unseren Strom. Für den Monat August 2022 gab es rund 46 Cent für unsere Produktion an der Börse. Dafür muss man sich schämen. Das darf man niemanden erzählen. Aber wir können nichts dafür. Wir müssen an die Börse. Wenn der Strom wenigstens knapp wäre und wir liefern auf Angebot und Nachfrage für diesen Preis. Nein.
Aktuell: Heute ist Samstag, 17. September 2022. Unser Park könnte pro Stunde rund 8000 KWh produzieren. Er ist aber abgeregelt. Abgeregelt, weil an der Börse wieder spekuliert wird. Jetzt sollte uns das gar nicht stören. Wir bekommen nämlich den abgeregelten ,,Strom” voll vergütet. Zahlt ja der Kunde. Dem wird erzählt, der Strom sei knapp und er müsse sparen. In Wahrheit zahlt er den abgeschalteten und den dadurch verknappten Strom und weiß nicht, wie er das stemmen soll.
Pervers. Sorry.
Hunderttausende Kilowattstunden sind so schon bei uns nicht produziert worden. Weil die Politik das gar nicht auf dem Schirm hat. AKWs einschalten, weil der Strom knapp ist. Kohle wieder verbrennen, weil der Strom knapp ist und auch ordentlich noch Gas in die Kraftwerke, weil der Strom knapp ist. Und Windparks ausstellen- damit der Strom knapp bleibt. Lieber Stromkunde: Sie werden verarscht und wir auch.
Ich möchte gern den nächsten Bäcker mit bezahlbarem Strom beliefern, die nächste Siedlung oder die nächste Fabrik. Ich darf es nicht. Weil die Großen das Geschäft machen, für sich und nicht für die Allgemeinheit. Und die Politik spielt mal wieder mit.
Wolfgang Kiene, Geschäftsführer Maka Windkraft
https://www.makawind.de/index.php?show=news
06 Was wir von den Montagsdemos gegen Hartz IV lernen können
Sozialproteste wurden in der Vergangenheit schon einmal diskreditiert.
Die Reaktionen der bürgerlichen Medien auf mögliche Energiepreisproteste in diesem Herbst und Winter wecken Erinnerungen an all das, was den Montagsdemos gegen Hartz IV propagandistisch entgegenschlug. Fast das ganze diskursive Arsenal zur Diskreditierung von Sozialprotesten gab es schon damals: den Antipopulismus als einigendes Band von »Mitte-links« bis »Mitte-rechts«; die Gleichsetzung von linken und rechten Demonstrationen als gleichermaßen »extremistisch«; das Gegensatzpaar von »notwendiger« Reform und »emotionaler« Opposition; den paternalistischen Appell, die Regierung müsse nur ihre Politik »besser kommunizieren«.
Von Alban Werner
https://jacobin.de/artikel/was-wir-von-den-montagsdemos-gegen-hartz-iv-lernen-koennen-sozialprotest-energiepreise-ampel-linkspartei-heisser-herbst/
Demos gegen Energiepreise: Wo bleiben die Gewerkschaften?
Von Lenz Jacobsen
Rechte und Linke laden die Energiepreis-Wut ideologisch auf. Die Gewerkschaften könnten dem etwas entgegensetzen. Aber ausgerechnet sie halten sich vornehm zurück.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-09/demonstrationen-energiepreise-gewerkschaften-heisser-herbst-5vor8
Anmerkung:
Ja, so läuft es in unserer formalen Demokratie! Die Gewerkschaften – unseren Herrschenden wie auch ihren Medien als verläßliche Sozialpartner verbunden – sollen wieder mal dem demokratischen Kapitalismus vor Unruhen von links oder rechts bewahren! Damit die Profitmaschine nicht gestört wird und auch nicht die Herrschaftsausübung. Denn die Bewahrung des sozialen Friedens haben sich die Gewerkschaften als ihre höchste Aufgabe erwählt, höher noch als die Interessenvertretung ihrer Beitragszahler. Eine gezähmte Interessenvertretung wird von Zeit-online schärfstens angemahnt! Also: Frau Vahimi, einen Zahn zulegen in Richtung „konfliktive Sozialpartnerschaft“, „Sonst braucht es sie nicht mehr!“, mahnt Zeit-Online! (DW)
07 Tönnies-Schlachtfabrik über 15 Stunden blockiert
Aktivist*innen ketteten sich an Zufahrtstor, besetzten ein Dach und kletterten auf Tiertransporter
„Ab 6:00 Uhr morgens blockierten am Montag etwa 100 Aktivist*innen vom Bündnis Gemeinsam gegen die Tierindustrie den Tönnies-Schlachthof in Badbergen. Mehrere Menschen hatten sich mit Fahrradschlössern festgekettet. Andere Aktivist*innen besetzten das Dach und brachten dort ein Transparent mit der Aufschrift „Shut Down Tierindustrie“ an.
https://www.labournet.de/branchen/nahrung/steak/aktionstage-vom-23-27-september-2022-im-oldenburger-land-den-hotspot-der-fleischkonzerne-zum-zentrum-unserer-proteste-machen/
08 Krieg in der Ukraine: »Denk an Deine Brüder«
[Wer die Situation in der Ukraine verstehen will, muß sich mit der Geschickte der Ukraine befassen. Projanski liefert einen wertvollen Beitrag dazu!]
Von Harald Projanski, Teil 1
Die Geschichte der Ukraine ist widersprüchlicher als ukrainische Nationalisten und deutsche »Experten« behaupten.
Dass es »die« ukrainische Nation klar abgegrenzt von Russland nicht gibt, zeigen Fakten, die bürgerliche Blätter gern ausblenden. Seit März 2014 haben mehrere Millionen früherer ukrainischer Staatsbürger die russische Staatsbürgerschaft angenommen.
https://www.jungewelt.de/artikel/434879.geschichte-der-ukraine-denk-an-deine-br%C3%BCder.html
»Los von Moskau«
Die Geschichte der Ukraine ist widersprüchlicher als ukrainische Nationalisten und bürgerliche deutsche Geschichtspropagandisten behaupten.
Von Harald Projanski, Teil 2
https://www.jungewelt.de/artikel/434952.geschichte-der-ukraine-los-von-moskau.html
Anmerkung:
Ein Kritikpunkt ist zu diesem wichtigen Beitrag jedoch angebracht! Er geht bei der Schilderung der Situation in der Ukraine mit keinem Wort auf die Aufstandsbewegung mit ihrem Anführer Machno ein! Obwohl die mehrfach im Kampf gegen die Weißen der bolschewistischen Führung in Moskau mehrfach „den Arsch“ gerettet hatte. Bevor Trotzki dann mit seinen Truppen die Machno-Bewegung zerschlug.
Dazu ein Buch aus der Buchmacherei Berlin:https://diebuchmacherei.de/produkt/die-unbekannte-revolution/
(DW)
Putin erinnert Washington daran, dass er auch Waffen hat, die bis nach Washington reichen
Von Gilbert Doctorow
Unser in Brüssel ansässiger Beobachter der geopolitischen Situation, Gilbert Doctorow, macht darauf aufmerksam, dass Russland jetzt auf die neuen Provokationen aus Ramstein reagiert hat, und zwar mit einer weiteren Eskalation, die auch in Washington ernst genommen werden sollte. «Von der ‹besonderen Militäroperation› zum offenen Krieg: die Bedeutung der Referenden im Donbass, in Cherson und in Saporoschje».
https://globalbridge.ch/putin-erinnert-washington-daran-dass-er-auch-waffen-hat-die-bis-nach-washington-reichen/
Baerbock: „Unsere Waffen helfen, Menschenleben zu retten“
Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke
Außenministerin Annalena Baerbock im Interview mit der FAZ
https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/interview-aussenministerin-baerbock-faz/2553542
Anmerkung:
Orwell hätte von Frau Baerbock noch was lernen können! (DW)
09 KRISENFOLGEN – INFLATION
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die ArbeiterInnen und zu ihrem aktiven Widerstand
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal Inflation, Verarmung und Beute-Kriege zwischen verschiedenen Kapitalistengruppierungen verstärken.
In Deutschland war 2019/20 besonders die Auto-Industrie als führende Kraft des produzierenden Gewerbes von der Überproduktion betroffen. Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute Auswirkungen auch in den anderen Wirtschaftszweigen. Wie bei jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not. Ihnen zur Beruhigung und Ablenkung wird offiziell die Corona-Pandemie (die „Corona-Krise“) als Ursache für das ökonomische Desaster dargeboten.
Alarm: höchster Anstieg der Preise seit 1949 erwartet
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Erzeugerpreise-deuten-auf-Inflationsexplosion-article23599819.html
Privatinsolvenzen in großem Ausmaß drohen
https://www.jungewelt.de/artikel/435240.verarmungspolitik-pleitewelle-droht.html
Kinder und Jugendliche zunehmend in Armut
https://www.jungewelt.de/artikel/435002.ruinierte-zukunft-versagen-zum-weltkindertag.html
Teuerungswelle rollt
https://www.jungewelt.de/artikel/435072.inflation-zu-wenig-brutto-f%C3%BCr-netto.html
„Tafeln“ für immer mehr Arbeitslose die letzte Rettung
https://www.jungewelt.de/artikel/435623.sozialer-kahlschlag-ampel-macht-arm.html
10 „Es ist die Summe vieler Faktoren, die den Triumph der Ablehnung des chilenischen Verfassungsvorschlags erklärt“
Interview mit Tomás Hirsch von Pía Figueroa
Wir haben den humanistischen Abgeordneten Tomás Hirsch interviewt, um zu erfahren, wie er das Scheitern des Verfassungsprojekts sieht, über das am 4. September in Chile abgestimmt wurde, und um zu versuchen, das Thema möglichst umfassend zu reflektieren.
https://www.pressenza.com/de/2022/09/interview-mit-tomas-hirsch-es-ist-die-summe-vieler-faktoren-die-den-triumph-der-ablehnung-des-chilenischen-verfassungsvorschlags-erklaert/
»Das Volk hätte die Frage direkt lösen sollen«
Chile: Niederlage beim Verfassungsreferendum auch Ergebnis geschickter rechter Kampagne. Ein Gespräch mit Pablo Monje Reyes
Interview: Torge Löding, Buenos Aires
https://www.jungewelt.de/artikel/434899.das-volk-h%C3%A4tte-die-frage-direkt-l%C3%B6sen-sollen.html
11 Proteste im Iran: Frauenfrage im Vordergrund
Nach dem Tod der jungen Kurdin im Polizeigewahrsam bricht sich Wut über Diskriminierung des weiblichen Teils der Bevölkerung Bahn
Von Hedieh Mosaddegh
https://www.jungewelt.de/artikel/435279.proteste-im-iran-frauenfrage-im-vordergrund.html
12 Termine:
Der laute Frühling – Termine
Die aktuellen Aufführungstermine (wird ständig aktualisiert):
Die Filmemacherin Johanna Schellhagen untersucht in ihrem Dokumentarfilm die Ursachen und Konsequenzen des menschengemachten Klimawandels. Um herauszufinden, wie man einen Weg aus der Klimakrise finden und wie man die bereits absehbaren Folgen abfedern könnte, führt sie Interviews mit den Klimawissenschaftler*innen Andreas Malm und Julia Steinberger.
04. Oktober, 18h, Universität Hamburg, (in Anwesenheit der Filmemacherin)
13. Oktober, Centro Sociale (in Anwesenheit der Filmemacherin)
https://de.labournet.tv/der-laute-fruehling-termine
Buchvorstellung und Pressekonferenz in Weißenfels
Ist das System Tönnies passeé?
Veranstaltung der Kreisgruppe des BUND am 7.10. um 18 Uhr im Alten Brauhaus, Fischgasse 22
Anmeldung: diana-harnisch@t-online.de