Jour Fixe Info 02-2023. 19. Jahrgang – 13.01.2023
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Jour Fixe mit Orhan Akman: Nicht nur ein gelungener sondern ein begeisternder Abend!
- 02 Prozess um Vergütung von Betriebsräten: BGH hebt Freisprüche für VW-Manager auf
- 03 Europäischer Gerichtshof zu Leiharbeit: Schlechtes Zeugnis für Gewerkschaften
- 04 Recht auf Streik
- 05 Notbetrieb als Normalfall Der Gesundheitsmarkt
- 06 Zahlungsstreik beim Strom: Den Spieß umdrehen
- 07 Lützerath: Ein grünes Fanal
- 08 Die ewige Wiederkehr der Halbstarken
- 09 In Hamburg: Gebühr für Ingewahrsamnahme
- 10 Die höchst systemrelevanten Vergessenen: LKW-Fahrer
- 11 Erich Vad: Was sind die Kriegsziele?
- 12 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
- 13 KRISENFOLGEN
- 14 Putschversuch in Brasilien: Was bisher bekannt ist
- 15 Adiós US-Dollar? Pläne für eine gemeinsame lateinamerikanische Leitwährung
- 16 »Sagen, was in der Türkei nicht gesagt werden kann«
- 17 Zum Tod von Papst Benedikt XVI (Ratzinger)
- 18 Termine
01 Jour Fixe mit Orhan Akman: Nicht nur ein gelungener sondern ein begeisternder Abend!
„Weil es um die Zukunft dieses Landes geht“
Im Mai übernahm Yasmin Fahimi den Vorsitz des Deutschen Gewerkschaftsbunds. Ein Gespräch über den Ernst der Lage und darüber, warum Gewerkschaften gerade jetzt gefordert sind. Das Gespräch führten Kay Meiners und Fabienne Melzer
https://www.boeckler.de/de/magazin-mitbestimmung-2744-weil-es-um-die-zukunft-dieses-landes-geht-45644.htm
Anmerkung:
Der DGB-Vorsitzenden geht es also „um die Zukunft dieses Landes“. In diesem Land gibt es 45 Millionen Lohnabhängige. Vielleicht sollte sie sich eher Sorgen machen um diese und natürlich die 5,8 Millionen, die immer noch Mitglied einer DGB-Gewerkschaft sind. Anstatt um die Zukunft der Milliardäre, Multimillionäre, um die Eliten und Herrschenden des Landes. (DW)
Aus Leserbrief in Junge Welt von Roland Winkler, Aue: Lohnarbeit und Kapital
Zu JW vom 31.12./1.1.: »Fahimis Aussagen ›verheerend und falsch‹«
… Ein DGB, dem dies nicht mehr bewusst ist, eine Gewerkschaft der Solidarität, der das Kapital höchster Wert ist, ist überflüssig als Interessenvertreter der arbeitenden Klasse. Gewerkschaften, die zum wachsenden Gegensatz zwischen Armut und Reichtum keine Erklärung mehr haben, braucht niemand – es sei denn die Kapitalklasse zur Rechtfertigung ihres Reichtums, ihrer privatkapitalistischen Aneignung der mit Lohnarbeit geschaffenen Werte. Ein DGB, der seit Jahrzehnten das Lied des Kapitals singt, Solidarpakt beschwört bei zunehmender Verelendung der Massen bei gigantischem Reichtum in immer weniger Händen, ist nichts anderes als Erfüllungsgehilfe bei der kapitalistischen Ausbeutung. Wie lange liegen kapitalismuskritische Grundsatzdebatten zurück? Davon weiß die DGB-Chefin gar nichts mehr. An diese Zeiten kann sie sich nicht einmal mehr erinnern, geschweige denn hat sie die geringste Ahnung von der ökonomischen Lage der arbeitenden Klasse, die seit Jahrzehnten zerschlagen, entsolidarisiert und gedemütigt wird – mit Hilfe und Unterstützung eines DGB, der diesen Kapitalismus nicht einmal mehr für die Arbeitenden erträglicher machen will.
Roland Winkler, Aue
Hier der ganze Leserbrief:
https://www.jungewelt.de/artikel/442323.aus-leserbriefen-an-die-redaktion.html
Aufzählung bei labournet zu den Reaktionen von gewerkschaftlicher Seite zu Fahimi. (Die Dankesbriefe von Kapital- und Regierungsseite an Frau Fahimi sind uns nicht bekannt!)
https://www.labournet.de/politik/gw/selbstverstaendnis/nun-unverbluemter-standortwettbewerb-nicht-die-zeit-fuer-kapitalismuskritische-grundsatzdebatten-dgb-chefin-verteidigt-bonizahlungen-trotz-staatshilfen/
Offener Brief der ver.di Vertrauensleute am UK Essen zu der Forderung der DGB Vorsitzenden, trotz Staatshilfen Dividenden an Aktionär*innen und Boni an Manager*innen auszuzahlen
Die DGB-Vorsitzende Fahimi muss zurücktreten! Schluss mit Interessensverrat und Sozialpartnerschaft!
Stellungnahme der VKG zu den Äußerungen der DGB-Vorsitzenden Yasmin Fahimi
https://vernetzung.org/stellungnahme-der-vkg-zu-den-aeusserungen-der-dgb-vorsitzenden-yasmin-fahimi-fahimi-muss-zuruecktreten-schluss-mit-interessensverrat-und-sozialpartnerschaft/
Anmerkung:
Dieser Forderung schließen wir uns voll und ganz an! Aber ob danach eine oder ein anderer „Besserer“ kommt? Die DGB-Gewerkschaften sind an der Spitze durchsetzt mit Fahimis! Und die NachrückerInnen warten schon… (DW)
02 Prozess um Vergütung von Betriebsräten: BGH hebt Freisprüche für VW-Manager auf
… Der langjährige Betriebsratschef Bernd Osterloh erhielt etwa in bonusstarken Jahren einschließlich seines Gehalts bis zu 750.000 Euro.
https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/vw-bezuege-gehaelter-betriebsrat-osterloh-manager-bgh-revision-6-str-13322-freisprueche-aufgehoben/
Anmerkung:
Die Richter vom BGH sind nur neidisch, weil sie nicht soviel kriegen wie die Kollegen aus dem Betriebsrat bei VW! Und wir als normale Mitglieder träumen doch davon, auch eine dreiviertel Million im Jahr zu verdienen! Ich stehe ganz auf der Seite der BR-Kollegen von VW! Daß sie soviel kriegen wie die Manager von VW ist doch ein Zeichen der Emanzipation der DGB-Gewerkschaften mit der Kapitalseite! Dadurch sind unsere Vertreter auf Augenhöhe mit der Gegenseite! Und wir als Mitglieder bezahlen doch nicht sondern die Autokäufer. (DW)
03 Europäischer Gerichtshof zu Leiharbeit: Schlechtes Zeugnis für Gewerkschaften
Von Gesa von Leesen
Alarmstimmung in Leiharbeitsfirmen. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Leiharbeiter per Tarif zwar schlechter bezahlt werden dürfen, aber einen Ausgleich bekommen müssen. Damit wären die aktuellen Tarifverträge rechtswidrig. Das ist eine Ohrfeige auch für die Gewerkschaften.
https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/615/schlechtes-zeugnis-fuer-gewerkschaften-8629.html
04 Recht auf Streik
Video 1,5 Stunden zur Saalkundgebung in Berlin
Am Tag der Menschenrechte dem 10. Dezember 2022 nahmen knapp achzig Menschen an unserer Saalkundgebung „Streikrecht ist Menschenrecht“ in Berlin teil. Bei der Saal-Kundgebung gab es kurze Beiträge von Akteur*innen, die über die Einschränkungen im Streikrecht in Deutschland informierten und von ihren Erfahrungen aus der Praxis berichteten. Hier findet ihr die Videodokumentation der Veranstaltung.
Mit Beiträgen von:
Benedikt Hopmann (Anwalt)
David-Sebastian Schumann (Ver.di Gewerkschaftssekretär und Bundesvorstand der VDJ)
Martin Bechert (Anwalt, berät Beschäftigte von Lieferdiensten)
Lucy Redler (Autorin von Politischer Streik in Deutschland nach 1945)
Dirk Linder (IG Metall Koordination Siemens International)
Florian Wilde (Referent Gewerkschaftliche Erneuerung, Rosa-Luxemburg-Stiftung):
Mark (Stadtteilgruppe “Hände weg vom Wedding”)
Fernando Bolaños (Gorillas Workers Collective),
Christoph Wälz (AG für ein umfassendes Streikrecht in der GEW Berlin)
Jim Funke-Kaiser (Junge GEW Berlin)
Gisela Notz (Autorin und Historikerin)
Judith Solty (Referentin für feministische Politik)
Annika Cory (Gärtnerin, Ver.di Betriebsgruppe Botanischer Garten)
Haydar Deniz (Eğitim Sen/Lehrergewerkschaft Türkei)
Marta Rozmysłowicz (Inicjatywa Pracownicza/Basisgewerkschaft Polen)
https://rechtaufstreik.noblogs.org/2023/01/video-zur-saalkundgebung/
05 Notbetrieb als Normalfall Der Gesundheitsmarkt
Von Suitbert Cechura
Im Gesundheitswesen folgt Reform auf Reform – damit alles beim Alten bleiben kann, nämlich bei einer marktwirtschaftlichen Logik, die nach staatlicher Aufsicht schreit.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/der-gesundheitsmarkt-notbetrieb-als-normalfall-7450.html?d=druckvorschau
06 Zahlungsstreik beim Strom: Den Spieß umdrehen
Die Initiative »Wir zahlen nicht« ruft dazu auf, solidarisch die Stromzahlungen auszusetzen
Von Martin Höfig
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170030.zahlungsstreik-beim-strom-den-spiess-umdrehen.html
07 Lützerath: Ein grünes Fanal
Von Christoph Kühnemund
https://www.zlv.lu/db/1/1491576920929/0
Polizeieinsatz gegen Klima-Aktivisten in Hamburg
Die Hamburger Polizei hat am frühen Sonntagmorgen einen Protestbus von Klima-Aktivistinnen und -Aktivisten stundenlang gestoppt.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Polizeieinsatz-gegen-Klima-Aktivisten-in-Hamburg,polizei6692.html
08 Die ewige Wiederkehr der Halbstarken
Die Diskussion um die Berliner Silvesternacht ist eine Moralpanik, die den nüchternen Blick auf die Ereignisse verstellt. Randale von Jugendlichen sind kein ethnisches und auch kein neues Phänomen. Es gibt sie schon so lange wie die politische Panik, die um sie geschürt wird.
Die Dynamik der Berliner Silvesternacht lässt sich auch bei Volksfesten und Fußballspielen beobachten.
Von Linus Westheuser
https://jacobin.de/artikel/die-ewige-wiederkehr-der-halbstarken-silvester-berlin-krawalle-boeller-attacken-linus-westheuser/
09 In Hamburg: Gebühr für Ingewahrsamnahme
Protest muss man bezahlen können
Wer von der Hamburger Polizei in Gewahrsam genommen wird, muss dafür jetzt Gebühren entrichten. Die Linksfraktion hält das für höchst problematisch.
Von Gernot Knödler
https://taz.de/Gebuehr-fuer-Ingewahrsamnahme/!5907188/
10 Die höchst systemrelevanten Vergessenen: LKW-Fahrer
Auch hier geht es um einen großen Mangel. Der LKW-Fahrermangel als seit langem bekanntes, zunehmend aber an Brisanz gewinnendes Problem
Von Stephan Sell
https://aktuelle-sozialpolitik.de/2023/01/08/lkw-fahrer/
11 Erich Vad: Was sind die Kriegsziele?
Erich Vad ist Ex-Brigade-General. Von 2006 bis 2013 war er der militärpolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er gehört zu den raren Stimmen, die sich früh öffentlich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen haben, ohne politische Strategie und diplomatische Bemühungen. Auch jetzt spricht er eine unbequeme Wahrheit aus.
Von Annika Ross
https://www.emma.de/artikel/erich-vad-was-sind-die-kriegsziele-340045
12 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!
DGB-Neujahrsempfang: Forderungen der IG Metall
https://www.jungewelt.de/artikel/442407.ausblick-auf-2023-fatale-sackgasse.htm
Leiharbeiter mit 13% mehr Lohn
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/leiharbeit-beschaeftigung-lohn-101.html
13 KRISENFOLGEN
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Sehr hoher Krankenstand bei Pflegekräften
https://www.jungewelt.de/artikel/440318.%C3%B6konomisierung-im-gesundheitssystem-pflegekr%C3%A4fte-viel-%C3%B6fter-krank.html
Zahl der Arbeitsunfälle alarmierend
https://www.jungewelt.de/artikel/440338.mangelnder-arbeitsschutz-schuften-bis-zum-umfallen.html
Insolvenzen auf Höchststand
https://www.jungewelt.de/artikel/440481.insolvenzen-wirtschaft-bleibt-pessimistisch.html
Protest gegen Jobstreichung bei Schaeffler
https://www.jungewelt.de/artikel/440767.protest-gegen-abbau-bei-schaeffler.html
„Wohlstandsverluste“
https://www.jungewelt.de/artikel/441017.institut-prognostiziert-wohlstandsverlust.html
14 Putschversuch in Brasilien: Was bisher bekannt ist
Von Florian Warweg
Tausende Anhänger des der extremen Rechten zugeordneten ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro haben am Sonntag in der Hauptstadt Brasília den Kongress, den Präsidentenpalast sowie den Obersten Gerichtshof des Landes gestürmt und zum Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva von der brasilianischen Arbeiterpartei (PT) aufgerufen. Zumindest Teile der Sicherheitskräfte in der Hauptstadt hielten zu den Putschisten. Das so ein koordinierter Sturm auf die zentralen Symbole der Exekutive, Legislative und Judikative ohne Wissen der Inlandsgeheimdienste geplant werden konnte gilt als ausgeschlossen.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=92268#more-92268
Putschversuch in Brasilien gescheitert
https://www.redglobe.de/2023/01/putschversuch-in-brasilien/
Warum die CIA einen „Maidan-Aufstand“ in Brasilien versuchte
Der gescheiterte Putsch in Brasilien ist der jüngste CIA-Stunt, gerade als das Land stärkere Beziehungen zum Osten schmiedet.
Von Pepe Escobar
https://seniora.org/politik-wirtschaft/warum-die-cia-einen-maidan-aufstand-in-brasilien-versuchte
15 Adiós US-Dollar? Pläne für eine gemeinsame lateinamerikanische Leitwährung
Über die Pläne in Lateinamerika, sich dem Dollar mit einer neuen Währung und einer “regionalen Finanzarchitektur” zu widersetzen. Der US-Dollar wird für den Großteil des internationalen Handels verwendet, und sein Status als globale Reservewährung verschafft den USA ein “exorbitantes Privileg”, das ihre geopolitische und wirtschaftliche Dominanz untermauert. Indessen wächst der Widerstand gegen die Hegemonie Washingtons weltweit. Die Institutionen der eurasischen Integration schlagen ihre eigenen Währungen und Zahlungssysteme vor. Auch Lateinamerika hat ehrgeizige Pläne, seine Abhängigkeit vom US-Dollar zu beenden.
Von Ben Norton.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=92195
Anmerkung:
Der aktuelle Putschversuch in Brasilien steht durchaus in Verbindung zu den hier geschilderten Bestrebungen der sieben größten lateinamerikanischen Länder und der Regierungsübernahme in Brasilien durch Lula! (DW)
16 »Sagen, was in der Türkei nicht gesagt werden kann«
Erdogans Kopfgeldjagd, die Verantwortung von Exiljournalisten im türkischen Wahlkampf und die Chancen der Opposition. Ein Gespräch mit Can Dündar
Von Nick Brauns
https://www.jungewelt.de/artikel/442280.strategie-der-spannung-sagen-was-in-der-t%C3%BCrkei-nicht-gesagt-werden-kann.html
17 Zum Tod von Papst Benedikt XVI (Ratzinger)
Mit der Seligsprechung von 498 Kreuzrittern Francos setzte der deutsche Papst Benedikt XVI. das Bündnis der Kurie mit dem Faschismus fort
Von Gerhard Feldbauer
Benedikt XVI. setzt die reaktionäre Gegenoffensive seines Vorgängers (Papst Wojtylas, DW) nicht einfach nur fort, er verstärkt sie noch. Seine Attacken stellen auf ein Rollback gegen die Aufklärung und die irdische Emanzipation des Menschen ab. Von seiner eindeutigen Positionierung zeugten die Seligsprechung der geistlichen Anhänger des faschistischen Putsches in Spanien über seine Ausfälle gegen Protestanten und Moslems oder seine Unterstützung für den faschistischen Regierungschef in Rom Berlusconi bis zur Rücknahme der Exkommunikation der Piusbrüder mit ihrer Leugnung des Holocaust
http://www.schattenblick.de/infopool/religion/meinung/rmsp0121.html
18 Termine
Kundgebung gegen das iranische Regime
Kundgebung, um die jüngsten Verbrechen des islamistischen Regimes im Iran, die Hinrichtungen und die Massaker an politischen Gefangenen zu verurteilen!
Sonnabend 14.01. um 15:00 Uhr. Bahnhof Altona – gegenüber von Mercado, Ottenser Hauptstr. 1
Veranstalter: Der Rat der Unterstützung der revolutionären Kämpfe des Völker Irans:
SCHWARZER WINKEL – Arme und unangepasste Menschen im Nationalsozialismus
Veranstaltung des Auschwitz-Komitees zur Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar 1945
Zur Zeit des Nationalsozialismus wurden Tausende unangepasster und unter Armut leidender Menschen mit der diskriminierenden Bezeichnung „asozial“ verfolgt, verhaftet und in Arbeitsanstalten, Gefängnisse, Heilanstalten und Konzentrationslager eingewiesen. Im KZ kennzeichnete die SS sie ab Ende der 1930er-Jahre mit einem schwarzen Winkel. Viele wurden gezielt ermordet. Auch nach dem Krieg ignorierte die Gesellschaft die als „asozial“ Verfolgten. Erst 2020 wurden sie durch den Bundestag als NS-Opfer anerkannt.
Das Thema der Verfolgung armer und unangepasster Menschen im Nationalsozialismus wird aus drei Perspektiven betrachtet:
Frauke Steinhäuser, Historikerin, führt in die Thematik ein.
Liane Lieske, die Enkelin von Erna Lieske, einer sogenannten „gefährlichen Gewohnheitsverbrecherin“, schildert den zehnjährigen Leidensweg ihrer Großmutter.
Hans-Joachim Klier, ehemaliger Vorsitzender der Bezirksversammlung Wandsbek, berichtet über die Geschichte des ehemaligen Versorgungsheims Farmsen, dem zentralen Ort sozialrassistischer Verfolgung in Hamburg. Des weiteren stellt er den Stand der Überlegung dar, auf diesem Areal einen Gedenk- und Lernort zu schaffen.
Die Gruppe Rote Sterne sorgen für den musikalischen Rahmen.
So 29. Januar – 12.00 Uhr – Centralkomitee. Steindamm 45, 20099 Hamburg (Nähe HBF/U-Bahn Lohmühlenstr.)
https://www.auschwitz-komitee.de/7078/schwarzer-winkel-arme-und-unangepasster-menschen-im-nationalsozialismus/