Jour Fixe Info 03-2023. 19. Jahrgang – 20.01.2023
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Stellungnahme von Jour Fixe Gewerkschaftslinke auf Anwürfe wie: Querfront, rechtsoffen, Schwurbler…
- 02 Räumung in Lützerath Grüne Erfolge, wohin man schaut
- 03 Wo bleiben die Massen?
- 04 Tarifkampf bei Hamburger Hochbahn AG: Streiken für 600 Euro mehr Lohn!
- 05 Linke Mythen über Lindners Aktienrente
- 06 Die Maschine Amazon
- 07 Ein Hintergrundgespräch mit Orhan Akman zu den Monopolisierungstendenzen im Handel
- 08 Bieterwettbewerb bei Ford: IG Metall bot 18 Prozent Lohnsenkung in allen deutschen Werken an
- 09 Coronamaßnahmen und Ukraine-Krieg: Zwei Pfarrer üben harsche Kritik an Landesbischof Bedford-Strohm
- 10 Sicht aus der deutschen Zuschauerloge auf den Ukraine-Krieg
- 11 Wer hat die Macht in Russland?
- 12 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
- 13 KRISENFOLGEN
- 14 Das Trauma von 1948
- 15 Widerstand in Nicaragua – Im Schatten Ortegas
- 16 Termin
01 Stellungnahme von Jour Fixe Gewerkschaftslinke auf Anwürfe wie: Querfront, rechtsoffen, Schwurbler…
Wir vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg beteiligen uns seit November 2021 mit vielen anderen Hamburger GewerkschaftlerInnen an den sogenannten Kunsthallendemos. Seitdem gibt es Beschimpfungen von sich radikal links verstehenden Gruppen wie Antifa, Antira, Hamburger Bündnis gegen Rechts, rot-schwarzer 1. Mai gegen uns – wie auch gegen attac AG Gesundheit, Nachdenkseiten, das Orga-Kollektiv der Kunsthallendemos, den OrganisatorInnen Rathausdemo, dem Bürgerschaftsabgeordneten der Linkspartei Mehmet Yildiz, dem Hamburger Forum.
Dazu nehmen wir wie folgt Stellung:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2023/01/18/stellungnahme-von-jour-fixe-gewerkschaftslinke-auf-anwuerfe-wie-querfront-rechtsoffen-schwurbler/
02 Räumung in Lützerath Grüne Erfolge, wohin man schaut
Von Renate Dillmann
Die Sache, um die es geht, ist ein Stück kapitalistischer Alltagspolitik: die per Gesetz verfügte Räumung eines Dorfs für den Braunkohletagebau.
Gleichzeitig ist sie ein Beispiel dafür, wie dieser Alltag unter grüner Herrschaft funktioniert.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/luetzerath-raeumung-gruene-erfolge-wohin-man-schaut-7467.html
Lützerath: „Die globalen Kämpfe gehören zusammen“
Aktivist:innen aus Lützerath sprechen im Interview über ihre Gründe für den Widerstand gegen die Räumung, ihre Einstellung zu Gewalt und Militanz und ihr kollektives Leben. Der Kampf der Klimagerechtigkeitsbewegung wird weitergehen.
https://anfdeutsch.com/Oekologie/lutzeratz-die-globalen-kampfe-gehoren-zusammen-35877
Kampf um Lützerath: »Es ist richtig, die Grenzen des Legalen zu überschreiten«
Haben die Grünen mit ihrer Zustimmung, Lützerath abzubaggern, ihre Basis verraten?
Darüber streiten Grünen-Urgestein Jürgen Trittin und Klimaaktivistin Carla Reemtsma. Die Highlights des SPIEGEL-Spitzengesprächs.
Video, 5 Minuten
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/carla-reemtsma-zu-luetzerath-es-ist-richtig-die-grenzen-des-legalen-zu-ueberschreiten
03 Wo bleiben die Massen?
Krieg, Krise, Mobilisierung: Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz endet mit Podiumsdiskussion.
Die abschließende Podiumsdiskussion steht diesmal unter dem Motto »Kämpfen in der Krise. Der Krieg und die soziale Frage«. Stefan Huth, Chefredakteur von junge Welt, diskutiert mit Melina Deymann, Redakteurin der Wochenzeitung Unsere Zeit, Thilo Nicklas, stellvertretender Vorsitzender des IG-BAU-Bezirksverbandes Köln–Bonn, Christin Bernhold vom Bündnis »Bildung ohne Bundeswehr« und Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke.
https://www.jungewelt.de/artikel/443368.linke-debatte-wo-bleiben-die-massen.html
04 Tarifkampf bei Hamburger Hochbahn AG: Streiken für 600 Euro mehr Lohn!
05 Linke Mythen über Lindners Aktienrente
Warum Linke die Aktienrente aus den falschen Gründen verteufeln
Von Maurice Höfgen
https://mauricehoefgen.substack.com/p/aktienrente-lindner-linke-fdp-rente
Die Aktienrente mutiert zu Lindners schuldenfinanziertem Spielgeld…
…man lässt Lindner zocken!
Von Reiner Heyse
https://renten-zukunft.de/2023/01/17/die-aktienrente-mutiert-zu-lindners-schuldenfinanziertem-spielgeld/
Umbau der Altersvorsorge: Rendite statt Rente
Konjunkturprogramm für Monopole: Bundesregierung präsentiert Pläne für Aktienrente. Beschäftigte tragen die Risiken
Von Moritz Gruber
https://www.jungewelt.de/artikel/442760.umbau-der-altersvorsorge-rendite-statt-rente.html
Das wahre Rentenproblem – und seine Lösung
Länger malochen, mehr zahlen, weniger bekommen? Was die Wirtschaftsweise Schnitzer vorschlägt, hilft nicht – es schadet.
Von Maurice Höfgen
https://mauricehoefgen.substack.com/p/schnitzer-rente-wirtschaftsweise-arbeit
Rentendiktat in Frankreich: Die Straße antwortet
Massenprotest gegen Macrons Rentendiktat. Präsident und Minister verdrücken sich nach Spanien
Von Hansgeorg Hermann, Paris
https://www.jungewelt.de/artikel/443120.arbeitskampf-die-stra%C3%9Fe-antwortet.html
Anmerkung:
In Deutschland anworten auf der Straße weder die Lohnabhängigen, die Rentner noch die Gewerkschaften. (DW)
06 Die Maschine Amazon
Pro Jahr verschickt Amazon hunderte Millionen Pakete. Ein paar Klicks, und wenig später steht der Kurier vor der Tür. Eine Recherche von CORRECTIV.Lokal blickt hinter die Stationen der Logistikkette und zeigt ein System, das auf Druck, Kontrolle und extremer Belastung beruht. Einblicke in das Getriebe einer Maschine, die nicht stillstehen darf.
Von Miriam Lenz, Jonathan Sachse, Mohamed Anwar, Thore Rausch, Ole Rockrohr, Svenja Stühmeier
https://correctiv.org/aktuelles/ungerechte-arbeit/2022/11/23/amazon-kurierfahrer-lkw-logistikzentrum-paket/
07 Ein Hintergrundgespräch mit Orhan Akman zu den Monopolisierungstendenzen im Handel
Eine Handvoll Konzerne bestimmt, was wir konsumieren
Von Björn Blach
https://www.unsere-zeit.de/eine-handvoll-konzerne-bestimmt-was-wir-konsumieren-4775991/
08 Bieterwettbewerb bei Ford: IG Metall bot 18 Prozent Lohnsenkung in allen deutschen Werken an
Dietmar Gaisenkersting
Die spanische Zeitung Economia Digital hat am Sonntag berichtet, was der Ford-Gesamtbetriebsrat unter Benjamin Gruschka angeboten hat, um das spanische Werk Almussafes (Valencia) zu unterbieten. Danach hat er Lohnkürzungen in Höhe von 18 Prozent und zusätzlich unentgeltliche Mehrarbeit im Umfang von 20 Tagen pro Jahr zugesichert.
https://www.wsws.org/de/articles/2023/01/16/ford-j16.html
Anmerkung:
Vor kurzem glaubte ich noch, Sozialpartnerschaft sei nicht zu überbieten als ich das statement von der DGB-Vorsitzenden Fahimi las, in dem sie Bonizahlungen an Kapitalisten trotz Staatshilfen verteidigt und „»Nicht die Zeit für kapitalismuskritische Grundsatzdebatten« sieht.
Weit gefehlt! Betriebsräten von Ford (in Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten der Saar) toppen Frau Fahimi mit Sozialpartnerschaft von unten!!
Wir brauchen nicht nur einen Orhan sondern tausende! Und entsprechende Betriebsräte. Aber die fallen nicht vom Himmel sondern wir müssen sie einsetzen. (DW)
09 Coronamaßnahmen und Ukraine-Krieg: Zwei Pfarrer üben harsche Kritik an Landesbischof Bedford-Strohm
Offener Brief von Pfarrer i.R. Jürgen Fliege (früher Fernseh-Pfarrer) und Pfarrer i.R. Hanns-Martin Hager an Dr. Heinrich Bedford-Strohm, Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern
Und nun stellt sich unser ehrwürdiger Bischof hin und sagt, er würde alles genauso machen wie vor drei Jahren. Er schweigt zu seinem Schweigen. Er schweigt zu seinen Fehlern! Dieses Schweigen des Lämmerhirten schreit zum Himmel.
Dieses Schweigen trifft uns ins Herz. Wenn aber der oberste Hirte schweigt, dann werden Lämmer schreien, Schwestern und Brüder in Christo. Sie werden aufmüpfig und meckern.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=92612#more-92612
Jesus war Pazifist – wer daran erinnert, wird als „Lumpen-Pazifist“ verteufelt
Von Ulrich Hentschel, Pastor im Ruhestand
https://linksabbieger.net/2023/01/01/jesus-war-pazifist-wer-daran-erinnert-wird-als-lumpen-pazifist-verteufelt/
10 Sicht aus der deutschen Zuschauerloge auf den Ukraine-Krieg
Die allgegenwärtige Moralisierung der Politik schwächt Kritik und Opposition
Von Mario Neumann
… In der deutschen „Zuschauerloge“ (Habermas) scheint es tatsächlich meistens um uns zu gehen, wenn von der Ukraine die Rede ist. Es scheint so, als ob dabei die untergründige Verunsicherung und Angst auch das kritische Denken und die gesellschaftliche Opposition in die Arme der westlichen Herrschaft treiben – kaum jemand spricht heute eine andere Sprache als die der Macht. Die moralische Rigidität, mit der die Mehrheitsgesellschaft bereits zur Befolgung der Corona-Maßnahmen aufrief und jeden Zweifel an ihrem autoritären Geist als unsolidarisch brandmarkte, ist dabei noch gut in Erinnerung und schuf vermeintliche Sicherheit in unsicheren Zeiten.
https://www.medico.de/blog/moralische-mobilmachung-18915
Lisa Fitz – Harry Potter & Rosamunde Pilcher
Video 8 Minuten
Man möchte vertrauen, gepampert werden, hutschi-kutschi, Mutti Merkel, Papa Staat, Papa Scholz machen alles gut und führen uns aus jeder Scheiße ans Licht des ewigen Wohlstands für alle… Pardon. Man könnte das auch obrigkeitshörig nennen.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=92698#more-92698
11 Wer hat die Macht in Russland?
Putins Macht ist stabil, doch der Kriegskurs ist umkämpft und gerät vor allem von rechts unter Druck. Eine Veränderung der Eliten scheint weit wahrscheinlicher als eine Bewegung von unten. Lutz Brangsch analysiert den Machtblock um Putin und die unberechenbaren Konsequenzen des Krieges für das Herrschaftssystem in Russland.
https://www.kommunisten.de/rubriken/analysen/8729-wer-hat-die-macht-in-russland
Anmerkung:
Ein wichtiger Artikel, um die Politik des Machtblocks in Rußland besser verstehen zu können! (DW)
«Ohne Hilfe der USA hätte es 2014 keinen Staatsstreich in der Ukraine gegeben»
Wir dokumentieren im Folgenden ein Interview, das der Journalist Stefan Korinth im November 2016 mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Asarow über den genauen Hergang aus dessen Sicht führte.
Kein westliches Land hätte einen solchen Gewalt-Aufstand wie auf dem Maidan toleriert, sagte der damalige Ministerpräsident Asarow.
Als Grund für die wochenlangen Unruhen im Jahr 2013/14 auf dem Maidan in Kiew wird immer wieder folgendes Narrativ erzählt: Der damalige Präsident Janukowitsch habe sich unerwartet geweigert, das mit der EU ausgehandelte Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen. Das habe eine spontane Protestbewegung ausgelöst. Als sich die Lage zuspitzte, hätte sich dann das westliche Ausland eingemischt, um die demokratischen Kräfte zu unterstützen.
Premierminister war damals Nikolai Asarow.
https://www.infosperber.ch/politik/welt/ohne-hilfe-der-usa-haette-es-keinen-staatsstreich-gegeben/
“Der kriegerische Neoliberalismus eröffnet keine Perspektive”
Gibt es noch linke Politiker und Gewerkschafter in der Ukraine – und wenn ja, was denken sie? Das linke Portal “Analyse & Kritik” hat welche getroffen. Ihr Urteil fällt harsch aus.
https://lostineu.eu/der-kriegerische-neoliberalismus-eroeffnet-keine-perspektive/
Neun Monate Krieg
Zerstörte Stromversorgung, wachsender Nationalismus und eine zerrüttete Wirtschaft – was macht die ukrainische Linke? Ein Besuch in Kiew.
Von Jan Ole Arps
https://www.akweb.de/bewegung/neun-monate-krieg-ukraine-linke-besuch-in-kiew/
Nachrichtenlage: Wovon die Medien im Westen schweigen
Von Gert Ewen Ungar
https://www.unsere-zeit.de/nachrichtenlage-4775908/
12 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!
IGBCE für „strategische Arzneimittelreserve“
https://www.jungewelt.de/artikel/442931.ig-bce-f%C3%BCr-strategische-arzneimittelreserve.html
EVG: Höhere Löhne bremsen den Personalmangel
https://www.jungewelt.de/artikel/442932.evg-h%C3%B6here-l%C3%B6hne-gegen-personalmangel.html
Verdi ruft zu Streiks bei der Post auf
https://www.jungewelt.de/artikel/443123.verdi-aufruf-zu-bundesweiten-poststreiks.html
IG Metall fordert 8% mehr Lohn in der Textilbranche
https://www.jungewelt.de/artikel/443001.verdi-bei-paketdiensten-gegen-subunternehmen.html
13 KRISENFOLGEN
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Junge Menschen in der behördlichen „Berufsfindung“
https://www.jungewelt.de/artikel/440849.reportage-22-gutachten.html
Unzufrieden mit miesen Löhnen
https://www.jungewelt.de/artikel/441306.miese-l%C3%B6hne-arbeiter-denken-an-k%C3%BCndigung.html
30% mehr Schufa-Einträge
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/schufa-chefin-ruecklagen-schwinden-101.html
Krankenstand auf Rekordniveau
https://www.jungewelt.de/artikel/441433.tk-krankenstand-auf-rekordniveau.html
Starke Verschuldung durch Online-Shopping
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/schulden-onlinehandel-shopping-101.html
14 Das Trauma von 1948
Wie sich palästinensische und jüdische Israelis an die Nakba erinnern
Von Charlotte Wiedemann
https://monde-diplomatique.de/artikel/!5906053
15 Widerstand in Nicaragua – Im Schatten Ortegas
Angesichts der anhaltenden Repression in Nicaragua sammelt sich die Opposition, soweit sie nicht im Gefängnis sitzt, in Costa Rica.
Von Moritz Krawinkel
https://www.medico.de/blog/im-schatten-ortegas-18917
Anmerkung:
Ein Kontrastprogramm zu dieser Schilderung der Verhältnisse in Nicaragua erfahrt ihr, wenn ihr Artikel in der Jungen Welt lest oder Berichte von einigen Politikern der Linkspartei wie Wolfgang Gehrke: Eine Verherrlichung des Ortega-Regimes!
Wir machten am 5.9.2018 ein Jour Fixe mit Prof. Manfred Liebel, Berlin und Dr. Jürgen Steidinger, Hamburg, die sich lange in Nicaragua aufgehalten hatten. Zum Thema: Der Aufstand in Nicaragua: Kann sein, was nicht sein darf? (DW)
16 Termin
Filmreihe: „Mephisto von Istvan Szabó
Im Rahmen der Kampagne „International solidarisch – Schluss mit Austerität!“ veranstalten wir regelmäßig ein „Filmseminar gegen Austerität“. Mit Filmen rund um das Thema Austerität vs. Solidarität wollen wir die internationale, kulturelle und historische Bedeutung des Bruchs mit dem Neoliberalismus reflektieren.
Am Mittwoch, den 25. Januar 2023, ab 20 Uhr im Anna-Siemsen-Hörsaal (Von-Melle-Park 8) schauen und diskutieren wir zusammen den Film „Mephisto“ von István Szabó aus dem Jahr 1981. Wir beginnen mit einer kurzen Einführung zum Film und im Anschluss wird es wieder Gelegenheit zur Diskussion geben.
Näheres zur Kampagne könnt ihr online auf der Kampagnen-Seite (www.schluss-mit-austeritaet.de ) erfahren, den Flyer für die Anti-Austerity-Filmseminar-Reihe und weitere Termine gibt es unter www.schluss-mit-austeritaet.de/film-seminar-gegen-austeritaet
Kunsthallendemo: Frieren, Pleiten, Impfpflicht? Nein Danke!
Am 28. Januar. 15 bis 18 Uhr Ernst-Merck-Straße
Freunde der Demokratie sagen „Nein Danke“ zu Frieden, Pleiten Impfpflicht! Für eine lebenswerte und bezahlbare Zukunft. Wir sollen : Hungern für Profite? Frieren für Sanktionen? Zahlen für Kriege? Coronafragen nicht hinterfragen? Impfschäden ignorieren? Impfpflicht akzeptieren? Zerschlagung des Gesundheitssystems hinnehmen? Aus Angst gehorchen und uns unterwerfen?
Es reicht!
https://demokunsthalle.de/termine/
Smart City oder sozialistische Stadt? Visionen der Stadtentwicklung
Diskussionsveranstaltung am Dienstag, 31.Januar 2023, 19.30 Uhr im Mieterpavillon, Friedrich-Naumann-Str.7
Wir wollen darüber diskutieren, wie wir uns das Leben in der Stadt vorstellen und in welchem Zusammenhang das mit (notwendigen) Veränderungen in der ganzen Gesellschaft zusammenhängt.
Dazu stellen wir zunächst die kapitalistische Vision der „unternehmerischen Stadt“ vor, auch „Smart City“ genannt. Hamburg ist – wie immer – natürlich ganz vorne dabei, auch wenn es im Alltag noch nicht so stark auffällt.
Als Gegenpol stellen wir die historischen Visionen des sowjetischen Architekten Nikolaj Miljutin vor, der von der Aufgabe einer sozialistischen Stadt, der „Sozgorod“ sprach.
Die ganze Einladung findet ihr hier:
http://laiens.club/2023/01/18/smart-city-oder-sozialistische-stadt-visionen-der-stadtentwicklung/
Aufruf zum Marsch für die Revolution „Jin, Jiyan, Azadî” (Frau, Leben, Freiheit) in Köln
Seit 43 Jahren beutet das Regime der Islamischen Republik Iran Menschen auf vielfältige Weise aus und verweigert ihnen das Recht auf ein freies und glückliches Leben.
In der repressiven und diskriminierenden Struktur, die von der Islamischen Republik geschaffen wurde, werden Frauen, unterdrückte Ethnien (Balutsch*innen, Araber*innen, Kurd*innen, Türk*innen und andere) und die Klasse der Arbeiter*innen im Allgemeinen systematisch von politischer Teilhabe ausgegrenzt, besonders hart trifft es sexuelle und religiöse Minderheiten, die mehrfacher Unterdrückung ausgesetzt sind.
Deshalb laden wir alle freiheitsliebenden Kräfte ein, sich mit ihren Symbolen und Farben an diesem Marsch zu beteiligen, damit er zu einer effektiven Aktion zur Unterstützung der Revolution „Frau, Leben, Freiheit“ in Kurdistan und im Iran wird.
Zeit & Ort: 28. Januar 2023, 13-17 Uhr / Köln, Strecke ab Neumarkt
Veranstalter: Kooperation linker, demokratischer und freiheitsliebender/libertärer Kräfte zur Unterstützung der Revolution Jin, Jiyan, Azadî in Deutschland, Köln
Zanzendegiazadi28@gmail.com