Warum der Aufstand ausbleibt…

Warum der Aufstand ausbleibt…

Einige Gedanken zum Stand der Dinge

Diskussionspapier von Stevan und Rainer
Positionen sind mit R. bzw. St. und verschiedener Typographie gekennzeichnet.
Das Papier soll zu weiteren Diskussionen einen Beitrag liefern.

R.: Wenn die Umfragen zutreffen, dann ist unsere jetzige Ampel-Koalition die unbeliebteste Regierung, die wir in der BRD jemals hatten: die Mehrheit lehnt das sog. Heizungsgesetz ab, die Energiekosten schröpfen vor allem die Geringverdiener, Rentner und Alleinerziehenden. Rund die Hälfte ist mit den Waffenlieferungen in die Ukraine nicht einverstanden und befürwortet eine Verhandlungslösung. Das gleiche gilt für die ungezügelte Aufrüstung der Bundeswehr. Die Misere im Bildungswesen, in der Gesundheitspolitik, die Kürzung der Kindergrundsicherung usw. zeigen, dass die aktuell durchgesetzte Politik den Interessen der Bevölkerung diametral entgegenstehen. Die zunehmende Spaltung der Gesellschaft, die dadurch verstärkt wird, ist greifbar. Wieso lassen sich die Menschen das gefallen, ohne erkennbaren Widerstand zu leisten? Hier der Versuch einer Einordnung.
Es ist ein schon lang anhaltender Plan der weltbeherrschenden Kapitalelite, die sozialen Widerstandskräfte auszuschalten. (»Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.« Warren Buffet 2006).
St.: Ich sehe keinen Plan einer weltbeherrschenden Kapitalelite, eher sehe ich eine Kapitalelite, die teils zusammenarbeitet und teils in Konkurrenz zueinander steht, sowohl innerhalb von Staaten als auch zwischenstaatlich.
R.: OK, Plan hin oder her, es geht um Unterdrückung, Macht, Pofit.

R.: Fast unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit entwickelten sich sog. „Vermögensverwalter“ der Reichen und Superreichen. Sie sind fast unsichtbar und entstanden im Zuge der Deregulierung der sog. „Finanzindustrie“ seit den 1990er Jahren unter der Regentschaft von Bill Clinton. Der Größte ist BlackRock. Das diesem „Verwalter“ zur Verfügung stehendes Kapital beträgt mittlerweile geschätzte 10 Billionen US-Dollar. Neben BlackRock sind noch weitere Kapitalverwalter tätig, es dürften ca. 50 sein, die das weltweit zirkulierende Kapital dominieren. Sie sind fast immer in unterschiedlicher Zusammensetzung gemeinsam aktiv und beherrschen damit die Mehrheit an den lukrativsten Unternehmen. Beispielsweise ist BlackRock Aktionär aller DAX-Unternehmen und weltweit an mehr als 18.000 Unternehmen beteiligt (Näheres bei: Werner Rügemer, „BlackRock & Co. Enteignen! Auf den Spuren einer unbekannten Weltmacht“).
St.: Hier sehe ich eine „normale“ kapitalistische Entwicklung. Natürlich sucht das Kapital nach Möglichkeiten sich zu vermehren und hat eine Tendenz zur Anhäufung. Wem mein Arbeitgeber gehört und wer den Mehrwert abschöpft, ist für mich relativ egal.

R.: Es sind Machtstrukturen entstanden, die sowohl in Nationalstaaten, der EU, den UN oder der WHO ihre Vertreter haben. Beim jährlichen WEF in Davos oder bei den Bilderberg-Konferenzen treffen sich einige der Gestalten, die hinter diesen Finanzkonglomeraten stehen. Das ist alles real und kein Hirngespinst.
St.: Hier sehe ich auch keine neue Entwicklung. So wie sich Linke treffen, so treffen sich eben auch Superreiche. Und Reiche hatten schon immer großen Einfluss auf Politik, unsere ganze Gesellschaft ist ja darauf ausgerichtet.

R.: Das was diese Strukturen so gefährlich macht, sind die totalitären Maßnahmen, die faschistischen Elemente, die geschaffen werden. Z.B. wenn internationale Organisationen gekapert werden, wie die WHO, die diktatorisch weltweit, ohne demokratische Legitimation, agiert, an nationalen Regierungen vorbei. Und sich diese Organisation in der Hand von Profitgeiern befindet.
Lange vor „Corona“ gab es wiederholt Planspiele, wie das Ziel der Ausschaltung des sozialen Widerstands erreicht werden kann. Abwandlungen des Corona-Plans gab es schon seit 2000. Es war nicht nur die Pharma-Lobby, sondern auch Regierungen, die daran Interesse hatten, zumal sehr viel Geld in die „Impfforschung“= Gewinnrealisierung gesteckt wurde.
Wegen zunehmender Protestbewegungen und Arbeitskonflikten wurden die Polizei, das Militär usw. aufgerüstet und immer militanter eingesetzt. Besonders sichtbar war das bei den Einsätzen in Genua, Seattle, Rostock, Hamburg usw. Das „neue“ Corona-Virus diente dann dazu, ein weltumspannendes Repressionsregime zu installieren.
St.: ich sehe kein weltumspannendes Repressionsregime. Ich denke, dass die chinesische Regierung mit dem Lockdown (vlt als Reaktion auf die Überproduktionskrise?) die anderen Staaten unter Zugzwang gesetzt hat und diese sich dann angepasst haben
R.: Das sehr ich anders. Für die „Pandemie“-Vorbereitung fanden Übungen statt, die letzte im Herbst 2019. Der weltweiten Krise des Kapitalismus musste radikal begegnet werden. Die drakonischen Reaktionen der chinesischen Regierung erfolgten, weil ihr die Herkunft des Virus bekannt war (Laborunfall).

R.: Nicht zu vergessen: die bereits in der sog. EU-Verfassung von 2004/2005 ff. (heute: Vertrag von Lissabon) vorgesehene Militarisierung der EU (2% Ziel für Rüstung incl. schnelle EU-Eingreiftruppe zur Sicherung der Handelswege und Ressourcen). Damals durchgesetzt gegen den massiven Widerstand aus Frankreich, Holland, Irland. (nebenbei: keines der leitenden EU-Organe, wie die Kommission oder der Rat sind demokratisch legitimiert, das EU-Parlament hat nur sehr eingeschränkte Befugnisse. Zu besichtigen jetzt im Zusammenhang mit dem Impfstoffskandal für den Ursula von der Leyen die Verantwortung tragen müsste…)
St.: die Militarisierung der EU widerspricht meiner Ansicht nach dem Vorhandensein einer geheimen Weltregierung. Das aufgerüstete Militär soll ja imperialistische und neokolonialistische Träume zu verwirklichen helfen.

R.: Der Corona-Plan war sehr erfolgreich, weil durch massivste Propaganda die altbekannte Methode: teile und herrsche, alle Kritiker gesellschaftlich in die Ecke gestellt wurden. Das bewusste Verbreiten von Ängsten durch ausgeklügelte Propagandamethoden unter Zuhilfenahme der Medien war dabei ein unverzichtbares Mittel. Mittlerweile ist unzweifelhaft erwiesen, dass sowohl gekaufte öffentlich-rechtliche als auch Printmedien und Internetaktivisten daran an vorderster Front mitgewirkt haben.
Die unrühmliche Rolle, die dabei die bundesdeutsche Linke im besonderen spielte, und sich viele aus dem linken Lager dafür missbrauchen ließen, ist ein dunkles Kapitel. Über drei Jahre dauerte der von den Herrschenden verordnete Ausnahmezustand. Ergebnis: Die Linke liegt in Trümmern. Und im Bundestag gibt sich die AfD als einzige Oppositionspartei, die diese Situation gekonnt genutzt hat. Allerdings stellt diese Partei ihre Fahne in den Wind: Am Anfang der Corona-Maßnahmen war sie für Maßnahmen a la China, später dagegen usw.
Während der Corona-Zeit wurden Menschenrechte weltweit in unvorstellbarer Weise missachtet und außer Kraft gesetzt. Durch die verbreitete Propaganda und die erzeugte Angst war alles möglich geworden: Landesweiter Hausarrest, Zensur der öffentlichen Rede, Demonstrationsverbote, Schulschließungen, Berufsverbote, Stilllegung der Justiz, staatlich vollzogene Repressionen (Impfpflicht für Berufsgruppen), Aussetzung medizinischer Regeln, unterlassene Hilfeleistung durch Arztpraxen, Testen gesunder Menschen, schließen der Kitas usw. usf.
St.: Neu für mich ist dieses Mal an den Repressionen, dass sie dieses Mal nicht vor den Erfüllungsgehilfen des Kapitals halt gemacht haben.
R.: Wen meinst Du?
St.: Die sich dem Mittelstand zugehörig fühlen: Büroangestellte, Beamte usw. Fach- oder Fabrikarbeiter hat man auf den Demos der Gegner der Corona-Maßnahmen so gut wie nicht gesehen. Bereits in der Vergangenheit ist der Staat mit äußerster Brutalität gegen marginalisierte Gruppen vorgegangen, sei es bei Hartz 4 mit verfassungswidrigen Sanktionen oder mit dem Treiben in den Suizid bei von Abschiebung bedrohter Menschen, um nur zwei Beispiele zu nennen. Neu ist, dass es nun auch Menschen aus der „Mitte der Gesellschaft“ traf, die erkennen mussten, dass es keine Rechte gibt, sondern nur Privilegien gewährt oder entzogen werden.

R.: Die damit erzeugten Folgen werden noch jahrelang die Gesellschaft beschäftigen. Das wichtigste aber ist erfolgreich gelungen: die Gesellschaft zu demoralisieren und zu marginalisieren.
Damit nicht genug: pünktlich zum Ende der Coronarepression wurde von NATO, EU, also dem „Westen“ der Ukraine-Krieg in Szene gesetzt. Die zuvor gegen Kritiker der Corona-Maßnahmen stattgefundenen Diffamierungen konnten direkt gegen Gegner der Kriegsunterstützung eingesetzt werden. Damit wurden die Friedensinitiativen in die gleiche Ecke wir die ehemaligen Coronakritiker gestellt. Es werden Versammlungen diffamiert, die über Hintergründe des Konflikts informieren und die Kriegsgegner als „Rechte“ beschimpft. Extra eingerichtet staatliche Einrichtungen bespitzeln Kritiker der Regierung, wie die „Beratungsteams gegen Rechtsradikalismus“, die gegen Friedensinitiativen vorgehen aber auch eigentlich linke Gruppierungen, wie die Antifa und Antirassistische Initiativen wurden mittels Begriffsumkehr gewonnen. Mittlerweile scheint die regierungskonforme Linie gewonnen zu haben. Die Herrschenden haben es sehr erfolgreich geschafft, Begrifflichkeiten in ihr Gegenteil zu verkehren („Impfen ist Liebe“ „Krieg ist Frieden“). Dabei geht die Enthumanisierung so weit, dass vermeintliche Gegner angegriffen werden oder offen mit Gewalt gedroht wird („Wir impfen Euch alle“).
Aber die Geschichte geht noch weiter: Weil für die herrschende Klasse die Corona-Politik so erfolgreich war, soll sie bei Bedarf zur Bekämpfung drohenden Widerstands zur Verfügung stehen. Um das zu erreichen steht die WHO bereit. Durch den WHO-Pandemievertrag und der weltweit einzuführenden Gesundheitsregeln werden die Möglichkeit für die weltweite Berechtigung zur Reglementierung und Ausrufung von sog. Pandemien auf eine einzige Institution, die WHO konzentriert. Auch diese Bestrebung ist nicht erst seit 2023 erkennbar und schon länger vorbereitet. Die WHO befindet sich seit den 1990er Jahren in einem sich fortsetzenden Prozess der Privatisierung, wobei es sich um die gleichen Kräfte handelt, die hinter dem WEF, Blackrock und Co. handelt. Ziel ist es, weltweit ein dünnmaschiges Repressionsinstrument zu etablieren.
St.: Von dem Vorhandensein eines Plans ein weltweites Repressionsinstrument zu schaffen, müsstest Du mich noch überzeugen. Zur Zeit ist für mich die Erklärung, dass der menschliche Körper nicht nur als Arbeitskraft ausgebeutet, sondern auch als Möglichkeit der Kapitalanlage (Transhumanismus, Serienimpfungen etc.) dem Kapital nutzbar gemacht werden soll, einleuchtender

R.: Was wir momentan sehen, ist, dass der sog. Westen, also die kapitalistischen Hauptakteure nicht mehr so unangefochten sind. Meines Erachtens soll über den Umweg der EU, der WHO, der UN dem entgegengewirkt werden. Deshalb dieser Versuch, eine Gesundheitsdiktatur einzurichten/darauf zurückgreifen zu können. Meine Hoffnung ist, dass der Widerstand der nichtwestlichen Welt, wie jetzt in Südafrika gezeigt, hier nicht mehr mitmachen will (Alternativen zum Dollar, eigene Handelsbeziehungen usw.)
Ergänzt werden diese Bestrebungen durch die Einführung digitaler Währungen, Abschaffung des Bargeldes usw., wodurch die Verfügung des Einzelnen über sein Geld durch Sperrung des Zugangs, Entwertung usw. entzogen wird. Dann ist das Tor zur sozialen Überwachung (Sozialkreditsystem) offen. Hinzu kommt natürlich die fast unbegrenzte Bereitschaft des Einzelnen, allen und jedem sein Leben in digitalisierter Form mitzuteilen. Ein Lottogewinn für die Digitalkonzerne. Die Erweiterung der „rechtlichen“ Instrumente wurden mit der Einführung der Straftatbestandteile „Delegitimierung des Staates“, „Unterstützung eines Angriffskrieges“ usw. geschaffen. Am Ende steht dann die ID 2030 oder der Passentzug, der schon ins Spiel gebracht wird, ebenso wie die elektronische Patientenakte usw.
St.: gleichzeitig erleben wir auch eine Wiederbelebung der Nationalstaaten. Selbst Soros setzt weiterhin auf nationalstaatliche Lösungen (USA gegen China, EU gegen Russland). Allein der derzeitige Krieg gegen Russland würde die Ressourcen an Menschen und Material von Blackrock weit übersteigen. Die Privatarmeen Blackwater und Wagner könnten den Krieg dort nicht so führen.
R.: Big Data schert sich einen Deubel um Nationale Rechte oder Gesetze.

R.: Eigentlich müsste die wesentlichste Ursache der jetzigen Misere obenan stehen: die Bildungsmisere. Bildung ist das A und O für eine aufgeklärte Gesellschaft und die Voraussetzung für die Teilnahme an dieser. Die Bildungspolitiker und -innen und die damit verbundenen Akteure betreiben seit 30 und mehr Jahren eine auf Ökonomisierung gerichtete Bildung. Bertelsmann lässt grüßen. Das Ergebnis ist, dass das Recht auf Bildung verengt auf eine sog. Elite wird. Für den Rest gibt es Sport, Spiel, Spannung. Wieso rennen die Jungen wie die Gejagten in die Muckibuden und rackern sich ab, um nach einiger Zeit frustriert festzustellen, dass das Märchen vom Tellerwäscher zum Millionär tatsächlich ein Märchen ist. Aber zur Ablenkung stehen ja die sog. Sozialen Medien zur Verfügung. Als hätte sich in den letzten 150 Jahren nichts geändert: Der Kapitalist lebt von der Ausbeutung der Arbeitskraft, die durch den Verkauf der zur Aufrechterhaltung nötigen Energie im Fabrikladen erhältlich ist. Aber statt Lebensmittel, sind es heute die Tablets, Handys usw. die uns davon abhalten den Widerstand zu organisieren.
St.: Mal sehen ob und wie die Lehrkräfte auf ihren kommenden Bedeutungs – und Machtverlust reagieren werden. Die hohen Gehälter erklären sich auch durch die Funktion der Lehrkräfte als Multiplikator der herrschenden Meinung. Diese Funktion wird mehr und mehr durch soziale Medien und ihren Logarithmen übernommen und das Kapital hat nichts zu verschenken.
R.: Wie die Lehrer reagieren, haben wir ja bei Corona gesehen. 95% sind staatstreue Widerkäuer des Mainstreams.

R.: Allerdings hab ich das Gefühl, dass es nach und nach immer mehr Leute gibt, die darauf pfeifen und für die Arbeit nicht alles ist.
Haben ich etwas vergessen? Natürlich darf die wiederum sehr angstverbreitende Klimahysterie nicht fehlen. Auch hier sehen wir die gleichen Mechanismen wie bei Corona und dem Ukraine-Krieg. Es findet keine offene gesellschaftliche Debatte statt. Wieder gibt es, wie zuvor die Corona-, jetzt die sog. „Klima-Leugner“.
Es ist offensichtlich, dass dieses Thema als Dauerthema erhalten bleibt. Aber auch hier regt sich Widerspruch und es deuten sich die gleichen Reaktionen wie bei Corona und dem Ukraine-Krieg an.
Fazit: all das, insbesondere die Vereinzelung, haben zum Rückzug ins Private geführt. Durch dauerhaften Propagandabeschuss und Verschlechterung der Lebensbedingungen (Inflation, Heizgesetz) ist jeder mit der Organisierung des eigenen Überlebens vollauf beschäftigt. Es wird noch lange dauern, bis zumindest in Deutschland, wieder mit ernst zu nehmenden Protesten zu rechnen ist. Zumal die Repressionen nicht zu Ende sind. Keine guten Aussichten! Neulich las ich, dass wir eine neue Aufklärung brauchen, da Corona, das Klima usw. religiöse Züge aufweisen. Und sehr schön hat es ja der Herr Wieler ausgedrückt: Wir dürfen nichts hinterfragen, wir müssen es so hinnehmen.
St.: Das ist das Hauptproblem. Die erwarteten Proteste gegen die Verschlechterung der Lebensbedingungen sind ausgeblieben. Warum? Vermutlich haben wir es uns zu sehr in der Arbeiteraristokratie gemütlich gemacht ist das Hauptproblem. Die erwarteten Proteste gegen die Verschlechterung der Lebensbedingungen sind ausgeblieben. Warum? Vermutlich haben wir es uns zu sehr in der Arbeiteraristokratie gemütlich gemacht

R.: Was fehlt ist Bewusstsein. 70 Jahre Sozialpartnerschaft, 40 Jahre Neoliberalismus und rund 100 Jahre verlorene Kämpfe, nur unterbrochen durch schnell wieder verdrängte 68er.
Das ist nichts anderes als Religion. Allein, uns fehlt der Glaube.
Angesichts dieser pessimistischen Aussichten dürfen wir nicht einpacken, sondern die durchaus vorhandene kritische Masse versuchen zu einen.
Immerhin haben hunderte von Umsturzversuchen, angezettelten Kriegen usw. in den vergangenen rd. 80 Jahren nicht verhindern können, dass die Menschen immer wieder nach den Niederlagen aufgestanden sind.

Rainer/Stevan

21.10.2023