Jour Fixe Info 43-2023. 19. Jahrgang – 27.10.2023
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Warum der Aufstand ausbleibt…
- 02 Krieg in Isael und Gaza
- 03 Hamburg: Beratungsstellen laufen Sturm gegen die Abschottung der Behörden durch Digitalisierung
- 04 DuMont: Nach Schließung des Druckzentrums: Betroffene berichten
- 05 BAG: Nichts ändert sich in der Leiharbeit. Oder doch?
- 06 Blitz-Aktion: IG Metall ist drin bei Tesla
- 07 Austrittswelle bei Verdi
- 08 Die Arbeitenden als Subjekte der Transformation? Die IG Metall vor dem Gewerkschaftstag
- 09 „Warum wir DIE LINKE verlassen“
- 10 Schreibverbot im nd für Karin Leukefeld
- 11 Seenotrettungs-Hotline braucht Spenden für steigende Telefonkosten
- 12 KRISENFOLGEN
- 13 Steigende Arbeitslosigkeit! Alarm für den produktiven Bereich
- 14 Termine:
01 Warum der Aufstand ausbleibt…
Einige Gedanken zum Stand der Dinge
Diskussionspapier von Rainer und Stevan (Jour Fixe Gewerkschaftslinke)
Das Papier soll zu weiteren Diskussionen einen Beitrag liefern.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2023/10/25/warum-der-aufstand-ausbleibt/
02 Krieg in Isael und Gaza
Interview mit Moshe Zuckermann
Video 96 Minuten
Moshe Zuckermann, Sohn polnisch-jüdischer Holocaust-Überlebender, israelisch-deutscher Soziologe und emeritierter Professor für Geschichte und Philosophie an der Universität Tel Aviv, nimmt Stellung zu allen wesentlichen Aspekten dieses Krieges. Er äußert sich faktenreich und kritisch zur Hamas, zur israelischen Gesellschaft und deren politischen Entwicklungen, und zu allen Hintergründen für die gegenwärtige Lage. Im hinteren Drittel werden auch alle in Deutschland relevanten Narrative zur Sprache gebracht und von Zuckermann sehr gut beurteilt, von einem Israeli, der „von außen“ darauf blicken kann und die Beschränktheiten und Gefahren dieser Haltungen aufzeigt.
https://www.youtube.com/watch?v=AUtfOq3oFAA
Der große unverzeihliche Fehler der Hamas
Der Mord an israelischen Zivilisten hat dem politischen Anliegen der Palästinenser schweren Schaden zugefügt / Israel steht nun als „Opfer“ da.
Arn Strohmeyer
https://www.palaestina-portal.eu/2023_10_09.html
Lösungsvorschlag für den Nahostkonflikt: Zwei Völker, ein Staat
Von Fuad Hamdan und Sabine Matthes (Text vom 19.11.2011)
Der Gefangenenaustausch zwischen Israel und der Hamas zeigt, wie sehr sich beide Seiten nach Menschlichkeit sehnen. Zum Frieden aber ist es noch weit, die Zwei-Staaten-Lösung der falsche Weg. Ein gemeinsames Land mit gleichen Rechten für beide Gruppen ist die einzige Chance, den Konflikt zu beenden.
https://www.sueddeutsche.de/politik/loesungsvorschlag-fuer-den-nahost-konflikt-zwei-voelker-ein-staat-1.1168267
Anmerkung:
Bei unserem 216. Jour Fixe am 4.10.23 „Zum israelisch-palästinensischen Konflikt in Geschichte und Gegenwart“ referierten Fuad Hamdan (München) und Nader Elsakka (Hamburg). Sie hatten jüngst das Westjordanland bzw. den Gaza-Streifen besucht.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-217/
Weitere Artikel Gaza bei Gewerkschaftliche Linke Berlin
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/brennpunkte/
03 Hamburg: Beratungsstellen laufen Sturm gegen die Abschottung der Behörden durch Digitalisierung
Von Norbert Häring
https://norberthaering.de/news/beratungsstellen-digitalisierung/
04 DuMont: Nach Schließung des Druckzentrums: Betroffene berichten
Video 7 Minuten
https://www1.wdr.de/lokalzeit/fernsehen/koeln/lokalzeit-aus-koeln-clip-lokalzeit-aus-koeln–12-10-2023-100.html
Entlassungen beim DuMont-Verlag: Brutal vom Hof gejagt
Der Kölner DuMont-Verlag hat ohne Vorwarnung rund 200 Angestellte seiner Druckerei entlassen. Nun setzt eine Protestwelle den Verlag unter Druck.
Von Wilfried Urbe
https://taz.de/Entlassungen-beim-DuMont-Verlag/!5965441/
05 BAG: Nichts ändert sich in der Leiharbeit. Oder doch?
Auch wenn ver.di entschieden hat, keine Verfassungsbeschwerde einzulegen – die Klagekampagne geht weiter
Von Wolfgang Däubler
https://www.labournet.de/politik/alltag/leiharbeit/arbed_leiharbeit/bag-nichts-aendert-sich-in-der-leiharbeit-oder-doch-auch-wenn-ver-di-entschieden-hat-keine-verfassungsbeschwerde-einzulegen-die-klagekampagne-geht-weiter/
06 Blitz-Aktion: IG Metall ist drin bei Tesla
Der Elektroautobauer Tesla hält Gewerkschaften draußen. Doch jetzt haben sich über Tausend Beschäftigte der Gigafactory Berlin-Brandenburg in einer Blitz-Aktion zur IG Metall bekannt: Schluss mit Druck, Willkür und Angst. Gemeinsam für sichere und gerechte Arbeit.
Tesla will keine Gewerkschaft. In den US-Werken hat Elon Musk die Gewerkschaften rausgedrückt. Doch in der Tesla-Gigafactory des Elektroautobauers in Grünheide bei Berlin ist die IG Metall jetzt drin: Mehr als Tausend Beschäftigte haben sich bei einer Blitz-Aktion zur IG Metall bekannt. Sie trugen offen Sticker auf ihrer Arbeitskleidung: „Gemeinsam für sichere und gerechte Arbeit bei Tesla“.
Und sie berichteten, was aus ihrer Sicht nicht stimmt bei Tesla, auf Deutsch, Polnisch, Arabisch, Englisch, Türkisch, Kurdisch.
https://www.igmetall.de/im-betrieb/ig-metall-organisiert-tesla-beschaeftigte
Anmerkung:
Wenn man so eine Meldung liest, ist man sehr erfreut! Und wünscht den KollegInnen Erfolg im Kampf gegen Elon Musk und die örtlichen Geschäftführer. (DW)
Gewerkschaftstag: Wohin steuert die IG Metall?
Auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall geht es auch um die Positionierung zu Krieg, Frieden und der Rechtsentwicklung
Von Andreas Buderus und Gerd Pfisterer
https://www.jungewelt.de/artikel/461398.wohin-steuert-die-ig-metall.html
Gewerkschaftstag IG Metall: »Grünes Herz aus Stahl«
Die IG Metall ringt um Position in der Transformation der Industrie
https://stephankrull.info/2023/10/25/gewerkschaftstag-ig-metall-gruenes-herz-aus-stahl/
07 Austrittswelle bei Verdi
Gewerkschaft verzeichnet zwar viele Eintritte, kann Mitglieder aber nur schwer halten. Problem wird kaum thematisiert
Susanne Knütter
https://www.jungewelt.de/artikel/461429.krise-der-gewerkschaften-austrittswelle-bei-verdi.html
Anmerkung:
In der verdi Zeitschrift Publik ist in jeder Ausgabe eine Tabelle mit vielen Orten, hinter denen die Zahl der bei verdi neu Eingetretenen benannt wird. Man braucht nicht Statistiker zu sein, um zu erkennen, daß diese Tabellen reine Platzvergeudung sind. Weil keine Vergleichszahlen zu früheren Jahren und vor allem nicht die Austritte gegenüber gestellt werden.
Wenn ein einzelner Kollege in eine Gewerkschaft eingetreten ist, geht es auch um Eindrücke und Gefühle. Wenn er allein gelassen wird, keine Ansprache bekommt und die Mitgliedszeitschrift liest, wird er bald den Eindruck haben von schönfärberisch, oberflächlich, nicht kämpferisch, nicht ehrlich. Wenn er dann nicht auf kämpferische Kollegen im Betrieb stößt oder auf einen linken, engagierten Gewerkschaftssekretär, wird er bald zweifeln, ob sein Gewerkschaftseintritt richtig war.
Einen Grund für die Austritte kann ich aus vielen Gesprächen nennen! Enttäuschung über die Organisation oder wie es mir vor Jahren mal ein Kollege sagte: Nichtkämpfen kann ich auch allein!Wer in die Gewerkschaft eintritt, geht den Schritt vom Individualisten zum Kollektivisten, will beim großen Haufen sein, der fähig ist, seine Interessen zu vertreten – gegen die Gegenseite, die Geschäftsführung, den Kapitalisten.
Wenn der Eingetretene im Betrieb und auch nicht in der Gewerkschaft die erwartete Aufnahme und Ansprache findet sondern nur eine Bürokratie, die ihm die monatliche Zeitschrift zuschickt und den Beitrag einzieht, dann bekommt er bald den Eindruck: Die wollen zur Hauptsache mein Geld!
Meine Erfahrung als ganz junger Mensch war, als ich bei meiner Firma in Schwierigkeiten war (als unpolitischer Mensch, beschäftigt in einer Kleinstadt) und ins Gewerkschaftsbüro nach Itzehoe ging: Die erste Frage, bevor ich noch mein Anliegen vortragen konnte: Bist du Mitglied, sonst können wir dir keine Auskunft geben. Ich ging wieder raus.
Und trat erst in die Gewerkschaft ein paar Jahre später ein, nachdem ich Mitglied der Jusos geworden war – und „weil es sich gehörte, in der Gewerkschaft zu sein“.
Diese hier geschilderte Situation triftt natürlich nicht zu wie jetzt bei Tesla, wo tausend KollegInnen auf einmal in die IGM eintreten oder bei Amazon, dann sind sie bereits ein Kollektiv und stoßen auf Strukturen im Gewerkschaftsapparat.
Hier werden sie allerdings früher oder später die Erfahrung machen, daß sie nicht nur die Geschäftsführung als eindeutigen Gegner haben sondern möglicherweise auf Gewerkschaftsfunktionäre stoßen, die voll auf Vorstandslinie der Sozialpartnerschaft sind und Gewerkschaftskämpfe ausbremsen oder gar verhindern. Aber vielleicht haben sie Glück und treffen auf Hauptamtliche, die klassenkämpferisch dabei sind und sie ein Stück weit begleiten.
Das wäre den KollegInnen von Tesla zu wünschen! (DW)
08 Die Arbeitenden als Subjekte der Transformation? Die IG Metall vor dem Gewerkschaftstag
Von Stephan Krull
https://gewerkschaftsforum.de/die-arbeitenden-als-subjekte-der-transformation-die-ig-metall-vor-dem-gewerkschaftstag/#more-17928
Neue Ungleichheit, neue Streiks
Zur Lage und strategischen Orientierung der Gewerkschaften
Von Nicole Mayer-Ahuja
https://zeitschrift-luxemburg.de/artikel/neue-ungleichheit/
Neue Angriffe auf das Streikrecht
…Die DGB – Vorsitzende Yasmin Fahimi stimmt auch in den Singsang ein und meint, dass „nicht die Zeit für kapitalismuskritische Grundsatzdebatten, sondern für effektives Handeln in der Realität“ sei und für die beiden Gewerkschaften IG Metall und ver.di ist „der Streik immer das letzte Mittel…“. Dieses Bekenntnis zum sozialen Frieden scheint den Gewerkschaften bei den immer heftiger werdenden Angriffen auf das Streikrecht allerdings nicht viel zu helfen.
https://gewerkschaftsforum.de/neue-angriffe-auf-das-streikrecht/#more-17892
Anmerkung:
Das macht einen gar nicht mehr sprachlos, daß die DGB-Vorsitzende ins gleiche Horn bläst wie die
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Nein, es ist schon erwartbar! Das ist eben wahre Sozialpartnerschaft, oder sollte man es besser Kapitalpartnerschaft nennen? (DW)
09 „Warum wir DIE LINKE verlassen“
Austrittserklärung von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Bundestagsabgeordneten
Sahra Wagenknecht hat am heutigen Montag die Gründung einer neuen Partei, Arbeitsname „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ verkündet. In diesem Zusammenhang wurde auch bekannt, dass Wagenknecht zusammen mit neun weiteren Bundestagsabgeordneten die Partei DIE LINKE zum 23. Oktober verlassen hat.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=105706#more-105706
10 Schreibverbot im nd für Karin Leukefeld
„Vom ursprünglichen Selbstverständnis des Journalismus komplett entfremdet“
Die Zeitung nd – ehemals Neues Deutschland – hat der langjährigen Nahost-Korrespondentin Karin Leukefeld die Zusammenarbeit aufgekündigt. Der Vorgang erinnert angesichts der Begründungen nicht nur an das derzeitige Phänomen der „Cancel Culture“, sondern auch an den Stalinismus, von dem sich das nd noch als Neues Deutschland nach dem Untergang von DDR und SED distanziert und verabschiedet hat. Mit Karin Leukefeld hat Tilo Gräser über den Vorgang gesprochen.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=105551#more-105551
Anmerkung:
Man wird an das Schreibverbot für Ulrich Heyden (Moskau) bei Der Freitag erinnert!
https://ulrich-heyden.de/article/eigener-sache
11 Seenotrettungs-Hotline braucht Spenden für steigende Telefonkosten
Am 11. Oktober 2014 haben wir das Alarm Phone gegründet : eine Notruf-Hotline, die darauf abzielt, Mehschen auf dem Weg nach Europa in Seenot oder in Notsituationen auf dem Landweg zu unterstützen und entsprechende Rettungsmaßnahmen anzustoßen (https://alarmphone.org/de/ )
In den letzten neun Jahren stieg die Zahl der Menschen, die Hilfe benötigen, stetig an und damit auch unsere Telefonkosten – eine der größten Ausgaben des Alarm Phone:
im Jahr 2020: 28 900€. im Jahr 2021: 54 800€. im Jahr 2022: 143 800€
Damit unsere finanzielle Situation unsere Arbeit nicht beschränkt, starten wir zum neunjährigen Bestehen des Alarm Phone eine internationale Spendenkampagne.
Genaueres wird in diesem Video erklärt :
Alarm Phone ist eine selbstorganisierte Hotline für Menschen in Seenot an Europas Außengrenzen: eine Telefonnummer, die Menschen auf der Flucht 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche und an 365 Tagen im Jahr anrufen können. Um mit Menschen in Seenot Kontakt zu halten, sind wir auf Satellitentelefone angewiesen. Jeder lebensrettende Anruf kostet 1€ bis 8€ pro Minute. Eure Spende ermöglicht uns, weiterhin Menschen auf dem Weg nach Europa zu unterstützen.
https://www.youtube.com/watch?v=gri3ovGcpWA
Jede Spende kann uns dabei helfen, unsere lebenswichtige Aufgabe fortzusetzen und die Hotline Tag und Nacht weiterhin zu betreiben.
https://www.betterplace.org/de/projects/127506-alarm-phone-seenotrettung-benoetigt-spenden-fuer-steigende-telefonkosten#
Oder per PayPal: https://alarmphone.org/de/spenden/
12 KRISENFOLGEN
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Telekom plant Abbau tausender Stellen
https://www.spiegel.de/wirtschaft/deutsche-telekom-offenbar-abbau-tausender-stellen-geplant-a-02c1f41d-c687-4551-8736-3f37a5db7e86
Schock bei der AWO in Ostwestfalen-Lippe: 4000 Beschäftigte in Angst!
https://www.wiwo.de/unternehmen/dienstleister/awo-in-ostwestfalen-lippe-4300-mitarbeiter-und-120-kitas-awo-owl-meldet-insolvenz-an/29426802.html
Massiver Stellenabbau bei Spiele-Haba
https://amp.focus.de/finanzen/news/sortiment-soll-verringert-werden-massiver-stellenabbau-spielwarenhersteller-haba-legt-sanierungsplan-vor_id_218370751.html
Telefonhersteller Gigaset pleite
https://www.karlsruhe-insider.de/verbraucher/deutsche-firma-insolvent-fast-1000-mitarbeiter-werden-entlassen-156685
H&M plant massive Stellen-Streichungen in Hamburg
https://www.mopo.de/hamburg/mega-streichungen-bei-hm-in-hamburg/
13 Steigende Arbeitslosigkeit! Alarm für den produktiven Bereich
Während es im Dienstleistungssektor (Behörden, Verwaltung, in fast allen Bereichen der Sozialfürsorge und Medizin, Handwerk, Logistik etc.) Personalmangel gibt, läuten die Alarmglocken im Produktionsbereich! Hier einige aus einer großen Zahl von Beispielen:
Die Rezession erreicht den Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosenzahl steigt
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/die-rezession-erreicht-den-arbeitsmarkt-die-zahl-der-arbeitslosen-steigt-kr%C3%A4ftig-die-chancen-auf-neue-jobs-schwinden/ar-AA1hvLnK?rc=1&ocid=winp1taskbar&cvid=32cb0d90db83456dafd4f42753cd785e&ei=8
Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt trübt sich ein
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/arbeitsmarkt-beschaeftigung-prognosen-100.html
Ökonomen werden pessimistischer
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/konjunktur-lage-auf-dem-deutschen-arbeitsmarkt-truebt-sich-ein-19203815.html
Die goldenen Jahre sind vorbei
https://www.wiwo.de/my/politik/deutschland/deutscher-arbeitsmarkt-die-goldenen-jahre-sind-vorbei-/29419034.html
Krise erreicht Arbeitsmarkt
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/die-krise-erreicht-den-arbeitsmarkt-doch-hier-entstehen-noch-neue-jobs/ar-AA1gBJDr?rc=1&ocid=winp1taskbar&cvid=8243910c638d480ac313bceb3293f614&ei=6
14 Termine:
Spanisch-katalanischer Dokumentarfilm „El Entusiasmo“
In unserer unregelmäßigen Reihe „(A)nders sehen“ zeigen wir am Sonntag, den 29. Oktober um 18 Uhr in der Hafen-Vokü den spanisch-katalanischen Dokumentarfilm „El Entusiasmo“.
Eintritt ist frei, um eine Spende für den Verleih und die Filmer wird gebeten.
Im Anschluss an den Film können wir gerne diskutieren.
Dokumentarfilm von Luis E. Herrero, Spanien 2018, 80 min, Spanisch/Katalanisch mit deutschen Untertiteln
1975 starb Europas letzter faschistischer Diktator: Francisco Franco.
Der Film legt den Fokus auf Francos erbittertste Gegner: die Anarchisten und Syndikalisten. Ihre Organisation, die Gewerkschaft Confederación Nacional del Trabajo (CNT), bis zum Sieg Francos ein entscheidender Faktor in der spanischen Gesellschaft, erlebte eine Renaissance. In nur zwei Jahren wurde aus einer klandestinen Untergrund-Organisation wieder eine Massenbewegung. Sie organisierte Versammlungen mit hunderttausenden Teilnehmern, Libertäre Tage, Streiks und Widerstand gegen den neuen liberalen Kapitalismus. Schnell zerrieb sich dieser Aufbruch allerdings nicht nur in internen Konflikten, sondern wurde auch massiv durch geheimdienstliche Interventionen sabotiert. »El Entusiasmo« ist auch die Geschichte einer Niederlage.
Der Film gibt die Gelegenheit, mehr über eine Zeit des linken Aufbruchs in Spanien der 1970er zu erfahren. Dabei ist er nicht nur historisch. Denn die Forderungen, die die viele Menschen damals stellten, sind bis heute aktuell.“
Perspektive Solidarität, Hamburg
Für ein Ende der Gewalt in Palästina/Israel
Samstag, 28.10., 14 Uhr. Steindamm/Ecke Danziger Straße
Die Veranstalter bitten darum, lediglich palästinensische Fahnen mitzubringen und auf andere Transparente oder Losungen zu verzichten.
Bislang wurde ein großer Teil der Demonstrationen zum Krieg in Israel/Palästina verboten. Sollten wir von einem Verbot einer dieser Demonstrationen erfahren, werden wir auf unserer Website darauf hinweisen. Wir bitten euch, euch entsprechend zu informieren.
Weitere Informationen unter: www.hamburgerforum.org
Braucht es eine Sahra Wagenknecht-Partei?
Diskussionsveranstaltung mit Zekin Natic (Bundestagsabgeordnete für Hamburg) und Metin Kaya (Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft)
Am Donnerstag, 2.11.23 um 19 Uhr. GLS-Bank, Düsternstr. 10