Wir rufen zur Mitarbeit auf, um die Frage zu beantworten: „Was bedeutet eine kriegstaugliche Gesellschaft für die lohnabhängige Bevölkerung?“
„Kanonen und Butter, es wäre schön, wenn das ginge, aber das ist Schlaraffenland, das geht nicht.“
Clemens Fuest, Chef des Münchener Ifo-Instituts, einem der (die Regierung) führenden Wirtschaftsinstitute in der Talkshow Maybrit Illner
Da hat der Mann wohl recht: Wer Krieg führen will, muss Prioritäten setzen.
Grüne, SPD und Gewerkschaftsverbände, die suggerieren, man könne Krieg führen, ohne dafür mit Geld, Lebenszeit und Leben zahlen zu müssen, führen hinter’s Licht.
Was heißt es, keine Butter mehr zu produzieren und zu essen?
Vor dem direkten Kriegseintritt steht die Militarisierung der Gesellschaft. Das bedeutet, dass die Abgrenzung zwischen zivil und militärisch fällt. Immer mehr müssen gezwungenermaßen dem Militär zuarbeiten:
Krankenpflegerinnen sollen verwundete Soldaten wieder für den Schützengraben bereitmachen, statt den „zivilen“ Kranken unserer Gesellschaft zu helfen,
LKW-Fahrer sollen Granaten transportieren, statt Nahrung für uns alle,
Energie wird für die Munitionsherstellung verwendet werden, statt unsere Wohnungen zu heizen,
Lehrer bringen den Kindern bei, den „Feind“ zu hassen, anstatt sie Frieden zu lehren,
Das Arbeitsrecht wird ausgehöhlt, Streikverbote in der „Kritischen Infrastruktur“ erlassen werden, Eigenkündigungen verboten. Usw.
Wollen wir das wirklich? Noch ist der „Bündnis-“ oder „Krisenfall“ nicht ausgerufen, aber die Weichen werden gestellt und wir rasen immer schneller auf den Abgrund zu.
Wie können wir uns dagegen wehren?
Im (Arbeits-)Alltag müssen wir uns gegen den Druck von Unternehmen und Politik wehren, „kriegstauglich“ zu werden!
Doch dafür müssen wir Informationen sammeln, wie sich die Mobilmachung in den einzelnen Branchen und Betrieben auswirkt.
Früher gab es diese (betrieblichen) Diskussionen, wie etwa im Widerstand gegen Notstandsgesetze vor 1968 oder im Zusammenhang mit der Nachrüstungsdebatte um 1980. Heute dagegen wird die „Zeitenwende“ bislang recht geräuschlos durchgezogen – es wird über Geldsummen und bessere Verwendungsmöglichkeiten debattiert, aber kaum über die strukturellen und materiellen Veränderungen unserer Gesellschaft.
Wir wollen Hintergrundwissen sammeln und uns vernetzen, um uns in den Betrieben Argumente an die Hand zu geben und uns gegenseitig zu unterstützen, „Nein!“ zu sagen.
Beteiligt Euch, mailt an: kontakt@gewerkschaftslinke.hamburg