Warum sind unsere Gewerkschaftsführer Sozialpartner?

Und warum sind unsere Gewerkschaften so wenig kämpferisch?

Daß unsere Gewerkschaftsführer 100prozentig auf Sozialpartnerschaft eingeschworen sind, ist nicht vom Himmel gefallen. Denn es hat Ereignisse und Entwicklungen in der Vergangenheit gegeben, durch die Weichen für die Zukunft gestellt wurden. Das waren in Deutschland die ersten zehn Jahre nach Kriegsende. Die Zukunft schien offen, (aber sie war es nicht! Siehe unten!) als die Nazis besiegt waren und die Kapitalisten sich in Betrieben und Wirtschaft klein machten – einige kamen für ihre Verbrechen für einige Zeit ins Gefängnis, einige tauchten unter. Die Gewerkschaftsführer, die die KZ´s überlebt hatten, die aus der Emigration zurückkehrten oder sich in der Nazi-Zeit irgendwie durchgewunden hatten, fühlten sich als moralische Sieger gegenüber den schuldig gewordenen Kapitalisten. Sie waren in den letzten 12 Jahren die Leidenden und die Opfer gewesen, sie meinten jetzt stünde ihnen eine hervorragende Rolle im Staate zu.

Und es kam auf die Arbeiterklasse an, buchstäblich die Karre aus dem Dreck zu ziehen, in die sie Nazis und Kapitalisten gefahren hatten. Es galt, die zerstörten Häuser und Fabriken wieder aufzubauen, den Verkehr wieder in Gang zu setzen. Und ihnen als Gewerkschaftsführer kam dabei eine entscheidende Rolle zu – ohne Gewerkschaften lief nichts. Sie sahen es als selbstverständlich an, eine mit dem Kapital gleichberechtigte staatstragende Rolle zu spielen, quasi als Belohnung für Erlittenes und als historische Gerechtigkeit. Alle Gewerkschaftsführer nahmen an, daß die westlichen alliierten Sieger, die ja die Demokratie brachten, sie beim Aufbau der demokratischen Gewerkschaftsapparate unerstützen würden. Und in der Ostzone brachten die sowjetischen Truppen ja den Sozialismus mit. Aber in allen drei Westzonen gab es mit den Militärbesatzungen von Anfang an Schwierigkeiten!

Überall in Deutschland versammelten sich in vielen Orten schon in den ersten Tagen nach Kriegsende KollegInnen, um wieder freie Gewerkschaften zu gründen. In Hamburg gründeten sie sogar schon am 11. Mai 1945 die Sozialistische Freie Gewerkschaft (SFG). Aber es war ihnen von der Besatzung verboten, Versammlungen abzuhalten, Kontakte in andere Orte aufzunehmen, geschweige denn in eine der anderen drei Zonen zu fahren. Auch Papier für Zeitungen oder Flugblätter wurde ihnen nicht zugestanden. Aber auch unter den KollegInnen der ersten Stunde, die sich gewerkschaftlich sammelten, gab es unterschiedliche Meinungen über die Form der Gewerkschaft. Hinter dem Streit um die Form verbargen sich natürlich inhaltliche Differenzen.

Die einen wollten eine Einheitsgewerkschaft. Die anderen wollten Industriegewerkschaften.

Worum ging es?
Die generelle Auseinandersetzung um die Organisationsform,(…), bildete das Zentralproblem der frühen deutschen Gewerkschaftsgeschichte nach 1945. Sie war der Hauptkonfliktpunkt zwischen den Besatzungsmächten  und den Gewerkschaften, aber auch innerhalb der Gewerkschaften selbst.“
Zwei Konzeptionen bestimmten in dieser Frage die Diskussion: 

a.) eine zentralistische Einheitsgewerkschaft mit nach Industriezweigen gegliederten Abteilungen, ohne autonome  Rechte  und  

b.) eine Einheitsgewerkschaft als Dachverband, als Zusammenschluß weitgehend autonomer Einzelgewerkschaften.

(Aus Rose: Die Gründung der Gewerkschaften nach 1945)

Bis auf Hamburg wollten alle anderen Städte und Provinzen Einheitsgewerkschaften. Es wurde aber das Prinzip der Industriegewerkschaften durchgesetzt! Durch wen? Und wie geschah das?

Bei einer Einheitsgewerkschaft wäre eine starke gewerkschaftliche Macht entstanden gegen Kapital, im Staate und potentiell auch gegenüber den westlichen Alliierten. Eine Minderheit war aber für Industriegewerkschaften mit einem koordinierenden und repräsentativen, daher machtlosen Dachverband, dem DGB! Deshalb zögerten die Alliierten die Gründung der Gewerkschaften bis 1949 (offizielle Gründung des DGB in München) hinaus, um möglichst viele der Gewerkschaftsmitglieder und ihrer Führer auf ihre Linie zu bringen.

Dazu ein Satz von Marshall Montgomery, US-Militär im Jahre 1945: „Die Russen unterstützen die Gewerkschaften. Ich beschloß, das nicht zu tun. Ich war dafür, daß sie sehr langsam, den Verhältnissen entsprechend wachsen sollten, aber dagegen, daß sie ´forciert´ wurden. Dadurch erhoffte ich zu erreichen, daß im Laufe der Zeit aus ihren eigenen Reihen, die richtigen Leute an die Spitze kamen. Gingen wir jedoch zu schnell vor, so bestand die Gefahr, daß die Gewerkschaften in falsche Hände gerieten und daraus Schwierigkeiten entstanden“. (Nach Nietsche/Kröber in Rose: Die Gründung der Gewerkschaften nach 1945)
http://www.syndikalismusforschung.info/rosedgb.htm
Rüdiger Rose schreibt zusammenfassend: „Kennzeichnend für den Wiederaufbau der Gewerkschaften in den drei westlichen Zonen ist dessen Drosselung bzw. Behinderung durch die Alliierten, insbesondere was überregionale Zusammenschlüsse anbelangt“.

Aber was war in Hamburg geschehen, daß das einzige Land war, das schon ab Juni 1945 für das Prinzip der Industriegewerkschaft war? In Hamburg hatte sich schon am 11. Mai 1945 die SFG gegründet. Es war laut Franz Spliedt  eine Gruppe aus „glühend begeisterten Genossen“ aus früheren sozialistischen Parteien, die sich zusammentaten, mit der Absicht eine „politisch orientierte Einheitsgewerkschaft“ zu gründen. Sie nannten ihre Gewerkschaft SFG, Sozialistische Freie Gewerkschaft.

Franz Spliedt, vor 1933 Reichstagsabgeordneter der SPD und im ADGB-Reichsvorstand, inzwischen fast 70jährig, der auch in die SFG eingetreten war bemerkte mit Erstaunen, wie die SFG sich blitzartig über ganz Hamburg ausbreitete. Hamburg hatte am 3. Mai kampflos kapituliert. Am 7. Mai fand bereits ein Gespräch von Gewerkschaftsaktivisten mit dem zuständigen britischen Offizier, Major Dwyer statt und am 8. Mai verfaßten die Gewerkschaftsaktivisten „Richtlinien der Sozialistischen Freien Gewerkschaft (SFG)“. (Am 11. Mai genehmigte Dwyer die Gewerkschaft!)

In ihren Richtlinien schrieben sie: „Unsere Ziele im öffentlichen Leben: +Verstaatlichung der wirtschaftlichen Schlüsselstellungen, insbesondere Bergbau, Hüttenbetriebe, Konzerne der Metallverarbeitung und Chemie, Transport, öffentliche Diense, Banken und Versicherungen +Überführung des Großgrundbesitzes und Baulands in öffentliches Eigentum +Organisierung des Wohnungsbaues, Förderung der ländlichen Siedlungen, Leitung des Arbeitsamtes durch die Gewerkschaften +Staatskontrolle des Außenhandels +Preisstopp +Bestrafung aller Generäle, die nach dem 20. Juli 1944 trotz besseren Wissens um die militärische Lage Deutschlands den Krieg fortgesetzt haben“.

Weitere Aufzählung der Ziele in diesem link: Richtlinien der Sozialistischen Freien Gewerkschaft … – ver.di Hamburg

(Über diesen link verfügbar) https://hamburg.verdi.de/++file…/download/1507%20Programm%20SFG.pdf (Unter diesem link nicht mehr verfügbar!)

Dieses Programm paßte dem alten Sozialdemokraten und seinen Gesinnungsgenossen nicht. In die junge kämpferische SFG waren binnen fünf Wochen 50 000 (!) KollegInnen eingetreten. „Überall in der Stadt“ waren „angebliche Zweigstellen der SFG emporgeschossen“, so Spliedt (S. 91). Er kritisierte, daß „die Führung tatsächlich in immer stärkerem Maße gewerkschaftliche und politische Funktionen verwechselte und dadurch die Bewegung gefährdete“ (S. 91). In einer Besprechung mit Dwyer boten Spliedt und Genossen diesem an, „eine Gewerkschaft ganz im Sinne der englischen Wünsche aufzubauen…“ (S. 92).  Spliedt rechtfertigt sein Verhalten: „Sie ´sabotierten´ nicht sondern sie taten ihre Pflicht“. „Sie folgten auch nicht irgendwelchen Wünschen der Militärregierung sondern einzig und allein eigenen Erwägungen, gewonnen aus der Tradition der deutschen Gewerkschaftsbewegung“ (S. 93).

Er organisierte dagegen eine Opposition, die die Führung und Richtung der SFG bekämpfte, sie nannten sich Ketzerklub. Da er auf demokratische Weise seine Gegner nicht besiegen konnte, wandte er sich an Major Dwyer. Dieser gab dann wie erwünscht den Befehl zur Auflösung. Nach nur sechs Wochen Wirken wurde die SFG aufgelöst! So war für Spliedt und Genossen der Weg frei für die Propagierung der Industriegewerkschaften. Er bedauert in seinem Büchlein von 1949 „Die Gewerkschaften. Entwicklung und Erfolge. Wiederaufbau seit 1945“, daß von der jüngeren Generation wenig Interesse da sei für den Gewerkschaftsaufbau. In früheren Kapiteln hatte er noch den Elan und die Masseneintritte von jungen KollegInnen geschildert! Daß dieser Elan von Mai/Juni von ihm und seinesgleichen und dem Verbot der SFG von Major Dwyer zunichte gemacht wurde und sich die jungen KollegInnen deswegen zurückgezogen hatten, kam ihm nicht in den Sinn. (Alle Zitate von Franz Spliedt aus seinem Büchlein von 1949 „Die Gewerkschaften. Entwicklung und Erfolge. Wiederaufbau seit 1945“.)

In anderen Beschreibungen der ersten Zeit unmittelbar nach Kriegsende finden wir ähnliche Beschreibungen: In allen vier Besatzungszonen hatten sich eigenständige, selbstbewußte, meist antifaschistisch sich nennende Gruppen gebildet, die viele Funktionen des Aufbaus übernahmen. „Anfänglich tolerierten die Militärregierungen faktisch die Antiffaschistichen Komitees, unterbanden aber rigoros jeden Versuch der politischen Organisierung als Parteien oder ähnlichem“. (Siehe Antifaschistische Komitees nach 1945). „Politisch drückte sich die Akzeptanz der Antifaschistischen Komitees in der personellen Besetzung der Betriebsräte aus. Überwiegend waren aktive AntifaschistInnen aus der ehemaligen KPD oder ehemaligen SPD führend Mitglieder und Begründer der unmittelbar nach der Übernahme der Städte wiedergegründeten Betriebsräte“. (Siehe „Antifaschistische Komitees nach 1945“).

Mit welchen Vorstellungen die alten Sozialdemokraten der Weimarer Zeit an den Neuaufbau der Gewerkschaften nach Beendigung des Krieges herangingen, zeigt das Beispiel Fritz Tarnow (vor 1933 Vors. des Holzarbeiterverbandes): Er forderte schon während der Emigration in Schweden. „Wir müssen dies (Aufbau der Einheitsgewerkschaft. d.V.) um jeden Preis zu verhindern trachten, da es den Kommunisten die Möglichkeit geben würde, die Gewerkschaften zu beherrschen. Daher müssen wir jetzt mit den amerikanischen und britischen Stellen die geeigneten Vorkehrungen treffen, damit wir so schnell wie möglich zurückkehren können, um die Entwicklung anti-kommunistischer Gewerkschaften zu leiten. Wir dürften auf die Mitarbeit der Militärbehörden rechnen, da es ebenso in ihrem wie in unserem Interesse liegt!“ (Aus Rose: Die Gründung der Gewerkschaften nach 1945). Nach dem Krieg war er Vorsitzender des Gewerkschaftsrates in den Trizonen.

Welche Kraft hatten die aktiven GewerkschaftskollegInnen und die Aktiven in den Antifaschistischen Komitees? In dem Papier „Antifaschistische Komitees nach 1945“ steht: „Allein die Tatsache, daß sich kein relevanter antifaschistischer Widerstand aus eigener Kraft hatte durchsetzen können, wirft schon einen Blick auf das eigentliche Problem: die organisierten Kräfte, die wirklich konsequent mit den Strukturen der kapitalistischen Gesellschaft hätten brechen wollen, waren viel zu schwach, um einerseits eine konsequente Entnazifizierung innerhalb Deutschlands durchzuführen und andererseits sich gegen die imperialistische Politik der Alliierten – vor allem gegen die Interessen der USA – durchzusetzen„.

(Alle Städte Deutschlands wurden von alliierten Truppen befreit. Ausnahme war Wuppertal, wo ArbeiterInnen und Teile der Wehrmacht die Herrschaft in der Stadt errangen. Sie wurden aber schon Tage danach von den US-Amerikanern wieder entmachtet).

Da die drei westlichen Alliierten und auch die alten Gewerkschaftsführer von vor 1933 einem demokratischen und machtvollen gewerkschaftlichen Neuanfang ihren Widerstand entgegensetzten, war der erste Versuch einer sozialistisch orientierten Gewerkschaft gescheitert.

Den zweiten Versuch verkörperte Viktor Agartz. Sein Streben war, die Gewerkschaften von einem pro-kapitalistischen und imperialistischen Kurs abzuhalten mit Offenheit für den Sozialismus. Er war ein Mann der ersten Stunde  beim Wiederaufbau der Wirtschaft und der Gewerkschaften. Er war linker Sozialdemokrat und Marxist. Er leitete wichtige Wirtschaftsgremien und war als führender Gewerkschaftstheoretiker anerkannt. Agartz, der eine starke Einheitsgewerkschaft wollte als Gegenmacht gegen das wieder erstarkende Kapital, zählte auch Spliedt zur Riege seiner innergewerkschaftlichen Gegner. Aufgrund seiner politischen Haltung und seiner Bedeutung wurde er von Jahr zu Jahr mehr bekämpft. Ziel war, ihn zu stürzen. Akteure waren: Der Verfassungsschutz, CIA, CDU, katholische Kirche und zunehmend „Genossen“ aus den eigenen Reihen im DGB- und SPD-Vorstand. 1954 war der letzte Versuch von Agartz mit seiner Gruppe auf dem DGB-Kongreß in Frankfurt/M das Ruder rumzureißen und eine starke, für Sozialismus offene Gewerkschaft zu schaffen. Für seine Rede erhielt er standing ovations und minutenlangen Beifall!

Hier eine Einschätzung der Frankfurter Rede von Christoph Jünke: http://www.vsp-vernetzt.de/sozkoeln/index2.htm
Diese Rede hatte er mit Theo Pirker, Wolfgang Abendroth, Leo Kofler, Ernest Mandel und Arkadi Gurland abgesprochen. Es war eine realistische Rede. Die Überführung der Schlüsselindustrien in Gemeineigentum war verhindert worden. Jetzt ging es um eine offensive Neuausrichtung der westdeutschen Gewerkschaftsbewegung. Da er die Basis hinter sich hatte, waren die Aussichten dafür günstig. Dies war Agartz` politischer Höhepunkt aber auch das Signal für seine Gegner, ihn zu erledigen. Das geschah in einer konzertierten Aktion, eben von Verfassungsschutz, CIA, CDU, katholischer Kirche und seinen eigenen „Genossen“ aus den Vorständen vom DGB und der SPD. (Klingt nach Verschwörungstheorie, kann aber alles belegt werden!) Sie brachten ihn wegen „Ostkontakten“, wegen Hoch- und Landesverrats vor den Bundesgerichtshof in Karlsruhe. (In seiner Haftzeit schrieb er das Buch „Verraten und verkauft“). Obwohl er freigesprochen wurde, war er danach im DGB und in der SPD politisch tot. Er wurde aus seiner DGB-Gewerkschaft und der SPD ausgeschlossen. Mit Agartz` Sturz war auch der zweite emanzipative Versuch für die Gewerkschaften nach 1945 gescheitert.

Die politische Rechnung von Spliedt und Tarnow, von Major Dwyer und Marshall Montgomery war aufgegangen, die von Agartz und seinen Freunden nicht.

Die Stimmung und der Wille der Arbeiterklasse und der allermeisten Menschen nach 1945 konnte in den ersten Nachkriegsjahren nicht in die historische Waagschale geworfen werden! Es waren die Weichen gestellt, daß die DGB-Gewerkschaften anti-kommunistische, pro-kapitalistische Organisationen wurden. Diesen Charakter haben sie heute noch und funktionieren entsprechend. Die Funktionäre, die in Hamburg 1945 die SFA auflösen ließen und mit dabei waren, Agartz zu stürzen, zeichneten sich durch Anpassung aus, daß sie sich der Militärregierung und später dem Kapital unterwarfen. Damit wurde die Sozialpartnerschaft zementiert – und diese Merkmale zeichnen den DGB noch heute aus.

Wenn heute KollegInnen gezwungen sind zu kämpfen, um ihre Interessen wahrzunehmen, stoßen sie auf einen Gewerkschaftsapparat mit einer sozialpartnerschaftlichen Ideologie und Praxis. Auch wenn sie beanspruchen, die Stellvertreter der Mitglieder zu sein (sie werden ja von ihnen bezahlt!) sind sie ganz offen die Partner des Kapitals, nennen sich auch so. Deshalb geraten diese widerspenstigen und kämpferischen KollegInnen gleich an zwei Gegner, den jeweiligen Kapitalisten und auch den zuständigen Gewerkschaftsapparat. Es sei denn, die widerständigen KollegInnen haben das Glück, an Hauptamtliche zu geraten, die auf ihrer Seite stehen und die Sozialpartnerschaftsideologie nicht übernommen haben.

Auf diesen kapitalistischen, antikommunistischen Gleisen fährt der DGB-Zug seit damals. Manchmal mit einigen Protestrufen von Mitgliedern wie bei Hartz IV, aber vor allem wird gefeiert mit Gästen aus Wirtschaft und Staat.

Hellsehende Mitfahrende warnen: Der Zug fährt auf einen Abgrund zu! Es ist eine ökologische Katastrophe, einen Finanzcrash oder ein Krieg – hier. Aber die Mehrheit der Fahrgäste wollen das nicht hören. Sie sagen: Das Essen im Bistro ist doch gut, im Winter wird gut geheizt und im Sommer funktioniert die Klimaanlage. Warum sollten wir den Zug- und Lokführern nicht vertrauen? Die Warner sagen: Noch können wir den Zug stoppen, ihm dann eine andere Richtung geben. Wir müssen unser Ziel kennen und wir müssen selbst bestimmen, wer die Lokführer sind.

Hier eine kurze Lebensbeschreibung von Viktor Agartz des Historiker Rudolph Walter. https://oxiblog.de/viktor-agartz-von-den-linken-vergessen/

12.8.16

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