JFI 27-2017 ++ Juli-JourFixe auf September verschoben! ++ Offener Brief eines Arbeiter von Blohm+Voss ++ G 20 und Klassenkampf ++ Theo Bergmann (101 Jahre) gestorben

Jour Fixe Info 27-2017. 13. Jahrgang – 28.06.2017

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

»Ich bin nicht frei, und ich kann nur wählen, welche Diebe mich bestehlen, welche Mörder mir befehlen.« – Rio Reiser

00 Jour Fixe am 5. 7. fällt aus. Verschoben auf 6. September. Grund: G 20
01 Offener Brief eines Arbeiters von Blohm+Voss
02 Klassenkampf statt G20-Eventhopping
03 Documenta-Eröffnung 2017: Mitteilung vom Hamburger AK Distomo
04 Der Kampf um Entlastung und Gesundheitsschutz an der Berliner Charité
05 Daimler Bremen: Fremdvergabe massenhaft
06 Alternative/Daimler Harburg. Recht auf leidensgerechte Arbeitsplätze
07 Nachrufe: Theo Bergmann (101 Jahre), Klassenkämpfer. Helmut Kohl, Politiker
08 Preis für Zivilcourage: Jana Grebe, früher Job-Center
09 Die Agenda-Verlierer: Wie Billigjobs die Gesellschaft spalten (Agnes Steinbauer)
10 Seniorenaufstand: „Hallo SPD – es ist eine Minute vor zwölf!“
11 Die AfD ist keine Partei für ArbeitnehmerInnen (Schreiner/Krüsemann)
12 Spanien: Das zweitgrößte Containerschiff der Welt wird nicht entladen
13 Putzfrauenpower in Düsseldorf und London!
14 Termine
15 Blitzlicht ins Proletariat

00 ACHTUNG! UNSER NÄCHSTER JOUR FIXE AM 5.7. FÄLLT AUS! WIR HABEN IHN AUF DEN 6. SEPTEMBER VERSCHOBEN.

Grund: Veranstaltungen zum G 20. Der Gegengipfel: http://solidarity-summit.org/
Verschiebung vom geplanten Jour Fixe am 5. Juli auf den 6. September!!!

Der Weg in die Altersarmut in Deutschland
Die Organisierung von Widerstand gegen das sinkende Rentennivau
Vortrag und Diskussion mit Reiner Heyse (Seniorenaufstand Neumünster/Kiel)
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-153/

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01 Offener Brief eines Arbeiters von Blohm+Voss

„Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich schreibe euch heute, weil meine Wut und Empörung groß ist! Über 20 Jahre arbeite ich nun schon im Neubau. Ich habe miterlebt, wie wir auf der Werft immer weniger wurden und dabei immer größere Leistungen bringen mußten…!“
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/06/blohmvoss210617.pdf

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02 Klassenkampf statt G20-Eventhopping

Die Gipfelproteste bieten zwar die Chance einer Politisierung – perspektivisch muss jedoch die Organisierung im Betrieb realisiert werden. (Dieter Wegner)
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1053970.klassenkampf-statt-g-eventhopping.html
Anmerkung:
Die Überschrift und auch der Vorspann stammen nicht vom Verfasser sondern sind redaktionell. Die ursprüngliche Überschrift lautet: Kann die Gewerkschaftsbewegung durch G 20 revitalisiert werden? (DW)
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03 Documenta-Eröffnung 2017:

Die KollegInnen vom Hamburger AK Distomo teilen mit:
Am Tag der Eröffnung der Documenta 14 waren wir in Kassel, um am Tag dieses kulturellen Großereignisses die Forderung der von Deutschland bis heute verweigerten Entschädigungsansprüche für Opfer von Nazi-Kriegsverbrechen in den Fokus der öffentlichen Debatte zu rücken. Hierfür bietet die Documenta 14, die unter dem Motto „von Athen lernen“ genügend Anknüpfungspunkte. So fiel der Tag der Eröffnung auf den wichtigsten Gedenktag an die Opfer der Naziherrschaft in Griechenland, dem Jahrestag des Massakers von Distomo. Gleichzeitig ist der 10. Juni auch Gedenktag an die Massaker in Lidice und Oradour.
https://www.nadir.org/nadir/initiativ/ak-distomo/veroeffentlichungen2017/docs/bericht-14062017.pdf

Anmerkung:
Beim 149. Jour Fixe am 1.3.2017 berichteten Agyris Sfountouris, Buchautor Patric Seibel und KollegInnen vom AK Distomo über das Massaker der SS am 10.6.1944 in Distomo und die Forderung nach Anerkennung des damaligen Verbrechens an der Dorfbevölkerung. (DW)

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04 Der Kampf um Entlastung und Gesundheitsschutz an der Berliner Charité

„Der Druck muss raus. Die Arbeitsbelastung in den Krankenhäusern ist unerträglich. Die Beschäftigten versorgen immer mehr und immer schwerere Fälle – mit dem gleichen oder sogar weniger Personal. Das geht so nicht weiter. (…) “ Aus dem Vorwort der ver.di-Broschüre „Mehr von uns ist besser für alle!“ vom Juni 2017, Redaktion: Carsten Becker, Daniel Behruzi, Stephan Gummert, Meike Jäger, Kalle Kunkel, Dana Lützkendorf und Arnim Thomaß mit Download der gesamten Broschüre
https://gesundheit-soziales-bb.verdi.de/themen/tarifvertrag-entlastung/++co++327c4bce-4f5e-11e7-897c-525400ff2b0e

Nelli Tügel: Die Vorreiterinnen von der Charité

An der Berliner Klinik erkämpfte das Pflegepersonal nach mehreren Ausständen einen Tarifvertrag mit Personaluntergrenzen – ein beispielgebender Streik in einem frauendominierten Berufsfeld
https://www.jungewelt.de/artikel/312329.die-vorreiterinnen-von-der-charit%C3%A9.html

ARD (leider) zu später Stunde:
Operieren und kassieren – Ein Klinik-Daten-Krimi
(45 Minuten)

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/operieren-und-kassieren-100.html

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05 Daimler Bremen: „Gewerkezielbilder“ = Fremdvergabe massenhaft

Unser „Zielbild“ = Kampf jetzt organisieren Sofort!

„Die „strategischen Pläne“ zur Fremdvergabe wurden erneut vorgestellt. Nach unserem Widerstand 2014 waren sie in den Schubladen verschwunden, ohne jemals aufgegeben worden zu sein. Es gibt in unseren Reihen viele Fans des Verhandelns (wobei Aktionen maximal unterstützendes Beiwerk sein sollen), die diesen Zusammenhang abstreiten: Aber die Tatsache; dass das Bremer Werk mit am wenigsten von Fremdvergaben betroffen ist und gleichzeitig, die meisten Aktionen dagegen gemacht hat, ist nicht vom Tisch zu wischen…“ Und weitere Themen im Flugblatt vom Juni 2017 (pdf), geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/06/dchb_062017.pdf

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06 Betriebsgruppe Alternative im Hamburger Mercedes-Benz Werk

Darin u.a.: „Recht auf leidensgerechte Arbeitsplätze“

Immer mehr Kollegen haben gesundheitliche Probleme und sind dadurch in der Ausführung von Arbeiten eingeschränkt. In ganz schlimmen Fällen wird diesen Kollegen eine Schwerbehinderung attestiert, die ihnen rechtliche Möglichkeiten ebnet Unterstützung vom Arbeitgeber bei der Gestaltung ihrer Arbeitsplätze zu erhalten. Doch auch Menschen mit nicht so schwerwiegenden Einschränkungen und ältere Menschen haben ein Recht auf Arbeit, die ihre Gesundheit nicht weiter verschlechtert! Ein Unternehmen wie Daimler hat auf jeden Fall diese Verpflichtung!…“ Siehe die Alternative 03.2017 vom Juni 2017 (pdf)
http://www.alternative-hamburg.info/media/files/Al-03.2017.pdf

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07 Nachrufe: Theo Bergmann (101 Jahre), Klassenkämpfer. Helmut Kohl, Politiker

Mario Keßler: Die Stärksten kämpfen ein Leben lang
Zum Tode des Wissenschaftlers und kritischen Kommunisten Theodor Bergmann
Er war der letzte Zeitzeuge und linke Aktivist aus der Weimarer Zeit!
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1054081.die-staerksten-kaempfen-ein-leben-lang.html

Anmerkung:
Wir hatten Theo Bergmann vor neun Jahren eingeladen, daß er bei uns über: „100 Jahre in der Arbeiterbewegung“ spricht aber mit der Bedingung: China und Israel sind kein Thema. Daran hat er sich gehalten. Alle waren beeindruckt, nicht nur von Theos Wissen, auch von seiner Ausstrahlung. Nachher saßen wir noch in kleinerem Kreis zusammen und etliche ließen sich von ihm die Adresse geben. Theo, der der letzte Zeitzeuge und Aktivist der Weimarer Zeit war, war bis zuletzt so fit, daß er auch heute noch zu einem Jour Fixe gekommen wäre, falls wir ihn darum gebeten hätte. (DW)

Widerstandskämpfer aus Stuttgart Theodor Bergmann ist tot (Von Joe Bauer)

Theodor Bergmann aus Stuttgart, der große politische Kämpfer, Analytiker und Optimist, ist am vergangenen Montag im Alter von 101 ­Jahren gestorben.
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.print.556e2a67-d1be-4f71-96df-3658ca27bfac.presentation.print.v2.html

Nichts zu danken: Helmut Kohl war nicht nur zufällig korrupt (Von Werner Rügemer)
Lügen, Gedächtnislücken und leere Versprechungen. Der Altkanzler verstand sich als Dienstleister für Konzerne und Investoren: In der Pfalz, Deutschland und Europa. Er diente den USA und sie halfen ihm.

https://arbeitsunrecht.de/nichts-zu-danken-helmut-kohl-war-nicht-nur-zufaellig-korrupt/

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08 Preis für Zivilcourage: Jana Grebe, früher Job-Center

(Ex)-Fallmanagerin Jana Grebe vom Job-Center Osterholz-Scharmbeck erhält Preis für Zivilcourage:
„Ich kann doch nicht angewiesen werden gegen die Menschenwürde zu verstoßen“
„Sie wird für ihren Einsatz gegen die unsozialen Vorschriften im Job-Center Osterholz-Scharmbeck ausgezeichnet. (…) Frau Grebe sollte als Fallmanagerin den Unterzeichnern dann bei Verstößen die Sozialleistungen kürzen oder streichen. Gegen diese Anweisung wehrte sie sich zunächst monatelang amtsintern und später mit einer leider erfolglosen Klage vor dem zuständigen Arbeitsgericht in Verden…“
http://www.solbach-freise-stiftung.de/preistraeger-2017.html

Wir gratulieren und verweisen (zur Nachahmung) auf die Hintergründe im Dossier
http://www.labournet.de/?p=98792

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09 Die Agenda-Verlierer: Wie Billigjobs die Gesellschaft spalten

Von Agnes Steinbauer
„Vor zehn Jahren hab´ ich gedacht, schlimmer kann es nicht kommen, aber heute muss ich sagen: Es wird immer noch ´ne Schippe draufgelegt. Mit jeder Ausschreibung – der Billigste wird genommen – steigt die Arbeitsbelastung, und viele Frauen zerbrechen daran“, sagt die Putzfrau Susanne Neumann aus Gelsenkirchen.
http://www.deutschlandfunk.de/die-agenda-verlierer-wie-billigjobs-die-gesellschaft-spalten.1170.de.html?dram:article_id=382462

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10 Seniorenaufstand: „Hallo SPD – es ist eine Minute vor zwölf!“

Kundgebung am 25. Juni 17 in Dortmund

Appell vom „Seniorenaufstand“ gewerkschaftlicher Seniorenarbeitskreise:
Hallo SPD – es ist eine Minute vor zwölf!
Reißt das Ruder endlich herum!
In der Rentenpolitik zum Beispiel.
Macht endlich Politik für die große Mehrheit im Land!
Findet eure sozialdemokratischen Wurzeln wieder!
http://www.seniorenaufstand.de/hallo-spd-es-ist-eine-minute-vor-zwoelf-kundgebung-am-25-juni-17/

Anmerkung:
Jeder Versuch, mit einem Appell die Delegierten vom SPD-Parteitag in Dortmund zu erreichen, sollte unternommen werden und ist unterstützungswert. Wie erfolgreich das war, wird man an den Abstimmungen ablesen können. Zu befürchten ist aber, daß die Delegierten autoritätshörig den Vorgaben ihrer Führung, also Gabriel und Schulz folgen, die für eine neoliberale Politik stehen.Eher Eindruck dürfte die Drohung des Seniorenaufstandes machen: „Wer Rentner quält wird abgewählt!“ (DW)

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11 Schreiner/Krüsemann: Ein Blick ins Wahlprogramm: Die AfD ist keine Partei für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

http://www.annotazioni.de/post/2053
Anmerkung: An diesem Text wirkte Sebastian Friedrich mit, der am 7.6. beim Jour Fixe referierte. (DW)

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12 Spanien: Das zweitgrößte Containerschiff der Welt wird nicht entladen

Von den streikenden spanischen Dockern sowieso nicht, aber auch nicht von: Portugiesen, Holländern, Briten und Belgiern

Über die Solidarität der portugiesischen Docker mit dem Streik ihrer spanischen Kollegen hatten wir bereits berichtet – sowohl bei der „ersten Streikrunde“, als die alternative Lissabonner Hafengewerkschaft die Ausladung von aus Spanien umgeleiteten Schiffen verweigerten, als auch bei der zweiten Streikrunde, als alle portugiesischen Hafengewerkschaften dies taten. Jetzt haben sich dieser solidarischen Aktion auch Docker in England, Holland und Belgien angeschlossen.
http://www.labournet.de/?p=117553

Anmerkung:
Zu fragen ist: Was passiert, wenn dieser Riesencontainer nach Deutschland, nach Bremerhaven oder Hamburg kommt. Wie verhalten sich die Kollegen bzw. die Geschäftsführung vom GHB? (DW)

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13 Putzfrauenpower in Düsseldorf und London!

„… Die Kampagne PutzfrauenPower! nimmt in Zusammenarbeit mit der IG BAU Rheinland ein Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zum Anlass für eine phantasievolle Aktion auf der Düsseldorfer Königsallee. Das “Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft” (GSA Fleisch) wurde auf Initiative der CDU am 1. Juni 2017 vom Bundestag verabschiedet und soll am 7. Juli durch den Bundesrat (…)Aber leider beschränken sich Lohnraub, Lohndumping, Sozialabgaben-Betrug und andere kriminelle Methoden nicht auf die Fleisch-Industrie – wie es das neue Gesetz nahe legt. Im Gegenteil: Ähnliche Methoden und Strukturen gibt es in der Hotel-Reinigung, auf dem Bau, in Speditionen und Vergnügungsparks, in der Landwirtschaft und der häuslichen Pflege…“Protestaufruf vom 16. Juni 2017 von und bei Arbeitsunrecht zur Aktion am Sonntag den 25. Juni 2017 um 16:00 Uhr beim Hotel InterContinental, Königsallee 59, 40215 Düsseldorf
https://arbeitsunrecht.de/putzfrauenpower-aktion-gegen-lohnraub-in-duesseldorf/

Basisgewerkschaften an zwei Londoner Universitäten im Kampf: Übernahme des Reinigungspersonals an der London School of oeconomics (LSE) erkämpft
Sowohl die Beschäftigten im Reinigungsdienst der London School of Economics (LSE), als auch das Sicherheitspersonal der Universität zu London sind in den vergangenen Wochen in den Streik getreten. Dazu aufgerufen hatten jeweils die Basisgewerkschaften beider Einrichtungen – und die solcherart selbstorganisierten Kämpfe hatten beide Erfolg. Naheliegend, dass die Streikenden in beiden Bereichen vor allem aus MigrantInnen oder Minderheiten stammen, da es sich in der Regel um schlecht bezahlte Jobs handelt. Wozu die Streikenden deutlich machten, dass sie es nicht sind, die Lohndrückerei betreiben, sondern sich, ganz im Gegenteil, dagegen wehren. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge
http://www.labournet.de/?p=117479

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14 Termine

Gemeinsame Veranstaltung des Blauen Montags und der Grupo de Acción Sindical am 2. Juli um 18 Uhr in der AGIJ, Thedestraße 99.
Widerstand gegen Prekarität in Europa – Erfahrungen aus dem spanischen Staat und der BRD
Der neoliberale Kapitalismus in den G20-Staaten charakterisiert sich durch eine Verschiebung des Risikos vom Kapital auf die ganze Bevölkerung. In allen Lebensbereichen führt dies zu wachsender Armut, weniger Rechten am Arbeitsplatz und schärferer Überwachung und Repression bei Erwerbslosigkeit. Dagegen wehren sich Initiativen, Gruppen, Einzelpersonen. Egal, ob es sich um geklauten Lohn, falsch ausgezahlte Stütze oder das ganz alltägliche Beschissenwerden handelt: Widerstand ist notwendig und es er muss wahrgenommen werden. Vor diesem Hintergrund wollen wir einen Austausch über verschiedene Erfahrungen mit der Prekarität und den Widerstand dagegen, auf der Arbeit, gegen die Erwerbslosigkeit und gegen Ausbeutung ermöglichen. Zusammen mit verschiedenen Initiativen sollen Erfahrungen diskutiert werden und gemeinsame Wege ausgelotet werden.
Eingeladen sind:
– Baladre (Koordination spanischer Initiativen gegen die Prekarität)
– ALSO (Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg)
– Wilhelmsburg solidarisch

Stadtrundgang: Wandsbek postkolonial – vom Rathaus über den Schlossgarten zum jüdischen Friedhof Kattunbleiche.
So 2. Juli 2017 14-16 Uhr
Treff: vor der Christuskirche, Schlossstraße 78 (gegenüber U-Bahn/Busbahnhof Wandsbek-Markt)
http://sankofa-altona-vi.de/rundgwandsbek.html

Am 29. Juni wird Jean Ziegler persönlich zu einer Vorführung in das Abaton Kino kommen, anschließend wird  „Der Optimismus des Willens“ vom 30. Juni bis zum 5. Juli gezeigt. Unten die Filmmitteilung mit allen Informationen. Unsere Filmwebseite, Trailer unter: http://jeanziegler.wfilm.de

Die Beratungsstelle Arbeit und Gesundheit lädt zu einer Info- und Diskussionsveranstaltung:
Digitalisierung – Arbeit 4.0:
Was heißt das für die Gesundheit der Beschäftigten und was ist zu tun?
3. Juli 2017. 17 – 20 Uhr. Schanzenstrasse 75, Raum 504
http://arbeitundgesundheit.de/veranstaltung-digitalisierung-arbeit-4-0/
Da die Zahl der Teilnehmer*innen begrenzt ist, bitten wir um formlose Anmeldung per Mail an buero@arbeitundgesundheit.de .
Die Teilnahme ist kostenlos.

Die Veranstaltungen beim Gegengipfel am 5. und 6. Juli in Hamburg: http://solidarity-summit.org/

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15 Blitzlicht ins Proletariat

Weiterer Anstieg der befristeten Stellen

2015 gab es der BRD 2,8 Millionen befristet Beschäftigte. Sie sind in der Regel weiblich und ledig und jung. Ein Drittel von ihnen ist sogar gezwungen, unterhalb der Niedriglohnschwelle zu arbeiten.

Quelle: Bundesregierung auf Anfrage der Linkspartei – Junge Welt 22./23.4.17

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