Jour Fixe Info 28-2017. 13. Jahrgang – 06.07.2017
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
00 Hamburg: Arbeitsgericht kassiert Urteil zu online-Wahl bei Beiersdorf
01 Aktion von Düsseldorfer Putzfrauen vor Inter Continental Hotel
02 Mitarbeiter des GHB Bremen/Bremerhaven erfolgreich!
03 Seniorenaufstand beim SPD-Parteitag! Wer Rentner quält wird nicht gewählt!
04 Gewerkschaftliche Initiativen setzen Rüstungskonversion wieder auf Tagesordnung
05 Charité-Beschäftigte solidarisch mit Streik: Unterstützung der Vivantes-KollegInnen
06 Der Kunde der Zukunft bezahlt mit kostbarer Lebenszeit
07 Reform des Arbeitsmarkts: Macrons Revolution
08 Beschäftigte in der Slowakei streiken für höhere Löhne
09 „Wir leben unter einer Diktatur der Oligarchien des globalisierten Finanzkapitals“
10 „Die Reichen sind die wahren Sozialschmarotzer“
11 Buchempfehlung. Anne Allex (Hg): Sozialrasstische Verfolgung im deutschen Faschismus
12 Termin
13 Blitzlicht ins Proletariat
Zur Zeit ist diese Werbung für Nachwuchs bei der Bundeswehr massenhaft in der U-Bahn zu sehen:
Weltfrieden defekt.
Techniker (m/w) gesucht!
Mach, was wirklich zählt
bundeswehrkarriere.de
00 Als Online-Wahl durchgeführte Betriebsratswahl bei der Beiersdorf AG Hamburg wurde kassiert
Infos nach der schriftlichen Urteilsverkündung zum gewonnenen Verfahren der Liste „Gemeinsam Stark“ gegen Beiersdorf:
In der ersten Instanz schon so deutliche Worte der Richter sind selten und daher um so bedeutender. Der Beschluß hat jedoch noch keine Rechtskraft, weil die Geschäftsleitung der Beiersdorf AG Beschwerde vor dem Hamburger Landesarbeitsgericht einlegen will. KollegInnen der Liste „Gemeinsam Stark“ hatten auf einer Betriebsversammlung zügige Neuwahlen gefordert, um die Fehler der Vergangenheit zu beseitigen. Sie hoffen, daß die Richter beim LAG eine ähnliche Kompetenz und Eindeutigkeit an den Tag legen wie die KollegInnen in der 1. Instanz!
Und hier der schriftliche Beschluss des Arbeitsgericht Hamburg 13 BV 13/16 vom 07.06.2017
Das Arbeitsgericht Hamburg hatte darüber zu entscheiden, ob eine als Online-Wahl durchgeführte Betriebsratswahl Bestand hat. Es konnte auch entscheiden, ob die Wahl sogar nichtig ist oder nur unwirksam. Eine nichtige Wahl muss nicht nur wiederholt werden, sondern auch alle seit der Wahl ergangenen Entscheidungen des Betriebsrates sind unwirksam.
Das Arbeitsgericht stellte fest:
„Es wird festgestellt, dass die Betriebsratswahl im Betrieb der
Beteiligten zu 9. in der Zeit vom 11. bis 27. April 2016 nichtig ist.“
Der Beschluss hat noch keine Rechtskraft.
http://www.ladenkanzlei.de/bilder/2017/06/Arbeitsgericht-Hamburg-Beschluss-13-BV-13-aus-16-zur-Ver%C3%B6ffentlichung.pdf
Info auf Jour Fixe Homepage vom 08.06.2017:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2017/06/08/die-liste-gemeinsam-stark-hat-ihre-wahlanfechtung-der-online-wahl-des-br-bei-der-beiersdorf-ag-gewonnen/
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01 Aktion von Düsseldorfer Putzfrauen vor Inter Continental Hotel
„Am 25. Juni 2017 flogen die Klo-Bürsten. Es fand das 1. Düsseldorfer Putzfrauen-Triathlon der „aktion ./. arbeitsunrecht – Initiative für Demokratie in Wirtschaft & Betrieb“ statt. „Staub aufwirbeln, Teppich klopfen, Feucht durchwischen“ war das Motto. „Wir wollen den Dreck aufwirbeln, der in der deutschen Arbeitswelt systematisch unter den Teppich gekehrt wird: schmutzige Methoden und dreckige Geschäfte schmieriger Sub-Unternehmer“, hieß es im Aufruf. Ort war die Königsallee in Düsseldorf unmittelbar vor dem Hotel der InterContinental Hotel Group. Hier kostet das billigste Zimmer 209 Euro, während kriminelle Reinigungs-Sub-Unternehmer migrantische Putzkräfte um den Mindestlohn betrügen. Werner Rügemer ging in der Rede, die er im Rahmen des Putzfrauen-Triathlon vor dem InterConti hielt, der Frage nach, was es mit dieser Hotelkette auf sich hat und wem sie gehört…“ Hintergrundanalyse von Werner Rügemer im aktuellen Online-Flyer vom 29. Juni 2017 bei NRhZ-Online
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23935
Anmerkung:
Die Rede von Werner Rügemer ist eine kurze, informative Hintergrundanalyse des Konzerns und der Finanzwelt. (DW)
02 Mitarbeiter des GHB Bremen/Bremerhaven erfolgreich!
Weiterbeschäftigung von Gekündigten im Hafenbereich nach Vergleich vor dem Arbeitsgericht:
http://www.labournet.de/branchen/dienstleistungen/hafen/ghb/mitarbeiter-des-ghb-erfolgreich-weiterbeschaeftigung-von-gekuendigten-im-hafenbereich-nach-vergleich-vor-dem-arbeitsgericht/
Anmerkung eines GHB-Kollegen:
Ich fasse das mal kurz polemisch zusammen:
Die Kanzlei „Rat + Tat“, also Herr Dr. Geffken aus Harburg, feiert Erfolge in Kündigungsschutzverfahren gegen den GHBV Bremen. Diese Erfolge wurden erschwert durch das Verhalten eines BR, dessen Mitglieder jetzt wieder bei verdi Mitglied sind, ihre Mandate aber als Contterm-Rebellen erstritten hatten. Eben jener MöchtegernGewerkschafts-Verein, der damals von Dr. Geffken anwaltlich vertreten worden war.
Die Comedy an der Weser geht weiter. Nur Lachen kann keiner.
Ich freue mich für die beiden Kollegen. Mit Chance verdienen sie jetzt vielleicht sogar einen halben Euro mehr als zuvor. Weil der beschissene Autofahrer-Tarif womöglich doch noch besser ist als der DC-Lohn ?!
03 Seniorenaufstand beim SPD-Parteitag! Wer Rentner quält wird nicht gewählt!
Der Kollege Reiner Heyse vom Seniorenaufstand teilt uns mit:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
auf seniorenaufstand.de findet ihr einen Bericht zu unserer Aktion zum SPD Wahlparteitag in Dortmund.
Zwei nette Filmchen sind auch enthalten.
Bitte leitet diesen Hinweis auch an andere Interessierte weiter…
http://www.seniorenaufstand.de/18-718-erklaerungen-zum-dortmunder-spd-parteitag-uebergeben/
Anmerkung:
Der Kollege Heyse referiert am 6.9. bei uns zu diesem Thema!
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-153/
Über sichere Renten und was wir von Österreich lernen können – und was nicht
Von Hans-Gerd Öfinger
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1054993.nicht-so-zaghaft.html
Anmerkung:
Schon alles sehr merkwürdig. Der DGB macht den Weg in den Rentnerarmut zu seinem Thema. Dabei haben hohe oder bekannte Gewerkschaftsfunktionäre des DGB den Weg dahin organisiert!
Herr Riester (früherer IGM-Vorsitzender) mit der privaten Riesterrente und Peter Hartz mit der von ihm und anderen hohen Gewerkschaftsfunktionären ausgearbeiteten Agenda 2010. Und jetzt stellen sie sich so dar, daß sie diejenigen seien, zusammen mit der SPD, die den Weg in die Armut für Millionen verhindern wollen. (DW)
04 Gewerkschaftliche Initiativen setzen Rüstungskonversion wieder auf Tagesordnung
„Aufstockung der Wehrhaushalte, steigende Waffenexporte, Ausweitung von »Bündnisverpflichtungen« – all das scheint Normalität. Fast vergessen sind die Debatten um die Konversion von Rüstungsbetrieben, etwa Lucas Aerospace in England oder VfW Fokker in Speyer. Dabei gab und gibt es viel zu lernen, etwa von den »Arbeitskreisen Alternative Produktion«, von der IGM Küste Anfang der 80er in der Werftenkrise gegründet – auch und gerade für die Beschäftigten in der Rüstungs- oder Atomindustrie hierzulande. Die Gewerkschaften scheinen den Konflikt um Arbeitsplatz›sicherheit‹ vs. Produktionszwecke jedoch nicht eingehen zu wollen“.
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/06/ruestungskonversion_-rieger.pdf
Bei Blohm+Voss werden 300 KollegInnen entlassen. Widerstand wurde von Seiten der IGM nicht organisiert.
Ein Kollege schreibt dazu in einem offenen Brief:
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/06/blohmvoss210617.pdf
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05 Charité-Beschäftigte solidarisch mit Streik: Unterstützung der Vivantes-KollegInnen
„Die Technik- und Servicekräfte der Charité solidarisieren sich mit ihren streikenden Kollegen der Vivantes-Kliniken und wollten von Dienstagmorgen an ebenfalls die Arbeit niederlegen. Wie die Gewerkschaft ver.di mitteilte, kämpfen die Mitarbeiter der beiden landeseigenen Krankenhäuser für eine gerechtere Bezahlung. Die Vivantes-Beschäftigten sind laut ver.di seit Montag früh im Ausstand. (…) Anfang Juni hatten die Vivantes-Servicekräfte, die zum Beispiel OP-Besteck sterilisieren, bereits zwei Wochen gestreikt. Am 20. Juni war der Arbeitskampf ausgesetzt worden…“ Meldung vom 28.06.2017 beim ND online
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1055608.charite-beschaeftigte-solidarisch-mit-streik.html
06 Der Kunde der Zukunft bezahlt mit kostbarer Lebenszeit
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/digitalisierung-der-kunde-der-zukunft-bezahlt-mit-kostbarer-lebenszeit/ar-BBDnAwr
Anmerkung:
Ein aufschlußreicher Artikel, der die kapitalistischen Mechanismen entlarvt! Der Kunde wird also zweifach ausgebeutet, als Produzent und als Konsument, beide Male um seine Zeit betrogen. (DW)
07 Reform des Arbeitsmarkts: Macrons Revolution
Von Florian Diekmann
Bis zum Ende des Sommers will Emmanuel Macron sein wichtigstes Projekt umsetzen: die Reform des französischen Arbeitsmarkts. In einem Kernpunkt dient Deutschland als Vorbild.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/emmanuel-macron-die-reform-des-arbeitsmarkts-der-praesident-plant-die-revolution-a-1154834.html
Macrons umstrittene Arbeitsmarktreform: Der erste Test für den Erneuerer
Von Tanja Kuchenbecker
http://www.handelsblatt.com/politik/international/macrons-umstrittene-arbeitsmarktreform-der-erste-test-fuer-den-erneuerer/19990630.html
Neues Arbeitsrecht in Frankreich: Goldene Zukunft für die Bosse
Was dem abgetretenen französischen Präsidenten François Hollande noch fehlte, sein am 7. Mai gewählter Nachfolger Emmanuel Macron und dessen Regierung haben es seit Sonntag: Eine breite, ja absolute parlamentarische Mehrheit, mit der sie ein neues, besonders unternehmerfreundliches Arbeitsrecht gegen die Interessen der Lohnabhängigen auf ganz »normalem, demokratischem Weg« werden durchsetzen können. Der inzwischen in Teilen bekanntgewordene entsprechende Gesetzentwurf soll den Bossen das Feld bereiten, er soll »den Arbeitsmarkt aufweichen«, wie die Pariser Tagespresse feststellte.
https://www.jungewelt.de/artikel/312757.unter-dem-hammer.html
Anmerkung:
Die ArbeiterInnen in Frankreich hatten die Wahl zwischen Pest und Cholera. Millionen sind zur Wahl gegangen und haben ungültig gestimmt. Waren sie politisch unreif und haben die Lehren der Geschichte nicht begriffen, weil sie ungültig gewählt haben und nicht für Macron gestimmt haben? (DW)
Chantal Mouffe: „Macron als höchstes Stadium der Post-Politik“
Seit der Wahl Emmanuel Macrons ins Präsidentenamt überbieten sich die Medien in Bewunderung vor der „originellen Neuartigkeit“ seines Programmes. Durch die Überwindung der Spaltung in „links“ und „rechts“ stelle sein Programm die Lösung für die ewig bestehenden Blockaden der französischen Gesellschaft dar.
http://www.nachdenkseiten.de/?p=38623
Anmerkung:
Besonders für diejenigen, die meinen, Macron sei das kleinere übel gegenüber Le Pen, beschreibt Mouffe gut, welche Politik hinter Macron steht. Die „kleinere Übel“- Vertreter sehen bei Macron eher die Bewahrung des bürgerlichen Systems mit seiner Verfassung gewährleistet als bei Le Pen mit ihren rechtsradikalen Absichten. Daß gerade mittels Macrons Politik die bisherige bürgerliche Verfasstheit durch die versuchte Aufhebung von links und rechts innerlich ausgehöhlt wird, sehen sie nicht. Daß Macron die Politik von Thatcher, Blair und Schröder auf die Spitze treibt wird vor lauter Erschrecken vor Le Pen und ideologischer Fixierung auf historische Modelle übersehen.
Die „kleineres Übel – Vertreter“, Gysi von der Linkspartei gehört dazu, haben außerdem eine „Sicht von oben“, eine Organisationssicht auf die Verhältnisse in Frankreich. Die Sichtweise der Abgehängten und Bedrohten ist eine andere: Sie halten Aussicht nach einem Retter (der Retterin Le Pen) und lehnen instinktiv Macron ab, von dem sie befürchten, daß er ihnen mit seiner neoliberalen Politik noch mehr das Fell über die Ohren ziehen wird als Hollande und Sarkozy es taten. Mehr als nur Instinkt, schon ein Bewußtsein haben die vier Millionen Melanchon-Wähler (1. Wahlgang), die ungültig stimmten. (DW)
08 Beschäftigte in der Slowakei streiken für höhere Löhne
Die Beschäftigten im slowakischen VW-Werk in Bratislava haben im Kampf um höhere Löhne am Dienstag die Arbeit niedergelegt. Es ist der erste Ausstand in einem der großen Automobilwerke des Landes.
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/volkswagen-beschaeftigte-in-der-slowakei-streik
Erste Streiktage bei VW Bratislava: Entschlossenheit – und Feierlaune
Der erste Streiktag bei VW Bratislava – der erste Streiktag überhaupt in der kurzen Werksgeschichte – war ein Erfolg, der zweite auch:
Siehe dazu zwei aktuelle Berichte und eine slowakische Chronologie des Streiks aus der bürgerlichen Presse, sowie einen Beitrag bei libcom – und den Link zur Gewerkschaftsseite mit vielen Kurzvideos des Streiks und zahlreichen Unterstützungserklärungen
http://www.labournet.de/?p=117829 en-fuer-hoehere-loehne/19955146.html
Nach dem Ende des Streiks bei VW Bratislava: Unterschiedliche Rechenkünste, ganz wie in der BRD
09 „Wir leben unter einer Diktatur der Oligarchien des globalisierten Finanzkapitals“
Interview mit Jean Ziegler
http://www.nachdenkseiten.de/?p=38935
10 „Die Reichen sind die wahren Sozialschmarotzer“
Gespräch mit Kathrin Hartmann über Hartz IV, Super-Gentrifizierung und die Politik der Tafeln
„Die Reichen sind die wahren Sozialschmarotzer“
„Ein perfides Menschenbild bestimmt Hartz IV“
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11 Buchempfehlung: Anne Allex (Hg): Sozialrasstische Verfolgung im deutschen Faschismus
Anne Allex (Hg): Sozialrassistische Verfolgung im deutschen Faschismus. Kinder, Jugendliche, Frauen als sogenannte „Asoziale “ – Schwierigkeiten beim Gedenken. 447 Seiten. 28 €
Der Sammelband dient der Aufarbeitung der Geschichte der so genannten Asozialen und so genannten Kriminellen im deutschen Faschismus. Im Mittelpunkt stehen die Auswirkungen der (sozial)rassistischen NS-Sozialpolitik auf Kinder, Jugendliche und Frauen, die als „arische Minderwertige“ mit Deportationen in Arbeitshäuser, Kinderheime, Psychiatrien, Konzentrationslager, Zwangssterilisation und Vernichtung durch Arbeit oder in Todesanstalten „ausgemerzt“ werden sollten.
12 Termine
Die nicaraguanische Zirkusschule ‘Escuela de la Comedia y el Mimo’ ist erneut auf Europartournee und kommt nach Hamburg.
Die Zirkusschule ist ein soziales Projekt, welches 50 Kindern und Jugendlichen aus armen Verhältnissen artistischen Unterricht, Hausaufgabenhilfe und einen Mittagstisch bietet.
Von Mai bis August touren die vier jungen Artisten: Jon Largaespada (13 J.), José Bismarck Domingez Garcia (19 J.), Luis Antonio Espinoza Lopez (20 J.) und Francisco José Palacios Montiel (20 J.) mit ihrem Leiter, Diego Gené durch Europa, um so Einnahmen für ihre Schule zu erspielen. Sie begeistern durch ihre Präsenz, ihre Professionalität und ihren Humor.
Neben Comedy und Circus-Extravaganzen bringen sie auch ein neues Stück „The Garbage Boy“ zur Aufführung, in dem ein junger Campesino in die große Stadt geht, um sein Glück zu suchen.
Am Mittwoch, den 12. Juli 2017, 18 Uhr
Ort: AGIJ e.V. in der Thedestr. 99, 22767 Hamburg
Eintritt frei. Um Spenden wird ausdrücklich gebeten!
Veranstalter: AGIJ e.V. Arbeitsgemeinschaft Interkultureller Jugendverbände Hamburg e.V., unterstützt vom Theorie und Praxis Verlag und von Voz Latina Hamburg
13 Blitzlicht ins Proletariat
Leiharbeiter landen oft in Hartz IV
Rund 38% der Leiharbeiter sind im vergangenen Jahr nach einem Jobverlust direkt in Hartz IV gerutscht oder mussten ergänzend die staatliche Hilfe beantragen. Sie scheiterten an den hohen Hürden für den Bezug von Arbeitslosengeld I oder verdienten vorher zu wenig. Außerdem waren 2016 trotz ihrer Beitragszahlungen 129.516 Leiharbeiter nicht oder nicht ausreichend über die Arbeitslosenversicherung abgesichert.
Quelle: Bundesagentur für Arbeit (BA) – Junge Welt 29./30.4.2017