JFI 11-2018 ++ Amazon-KollegInnen aus Polen in Hamburg! ++ Referat von Gaby Heinecke beim Jour Fixe! ++ Pflegealltag in Kliniken: Das System krankt ++ Iran: Nach monatelangem Protest: Zuckerarbeiter gewinnen!

Jour Fixe Info 11-2018. 14. Jahrgang – 06.03.2018

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

00 Jour Fixe am 11.03.: Amazon-ArbeiterInnen aus Poznan, Hersfeld und Brieselang berichten
01 IG Metall-Tarifabschluss: Mehr Arbeitszeitflexibilität – die Kapitalisten freuen sich
02 Leslie Franke und Herdolor Lorenz über ihren Film „Der marktgerechte Mensch“
03 Diskussion bei dju zu G20: Polizei agierte wie ein Medienakteur
04 Winfried Wolf: »Stuttgart21 aufzugeben würde als Gesichtsverlust angesehen«
05 Rote Nelken für Sönke Hundt
06 Rechtsextreme bei den BR-Wahlen
07 Ein Bedingungsloses Grundeinkommen würde den Markt ausweiten
08 Pflegealltag in deutschen Kliniken: Das System krankt
09 Die Rente muß zum Leben reichen!
10 Nach monatelangem Protest: Iranische Zuckerarbeiter gewinnen!
11 Der Frieden zwischen Israel und Palästina ist möglich!
12 Lateinamerika: Wie das Erreichte verteidigen?
13 Wer rüstet auf? Die NATO oder Rußland und China?
14 Termine
15 Blitzlicht ins Proletariat

00 Ankündigung 161. Jour Fixe (außerordentlich) am 11.03. um 15 Uhr im MPZ:
International: ArbeiterInnen im Kampf gegen Amazon

Amazon-AktivistInnen aus Poznan, Bad Hersfeld, Brieselang (bei Berlin) berichten von ihren Erfahrungen
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2018/03/03/jfi-10-2018-einladung-zum-161-jour-fixe-international-arbeiterinnen-im-kampf-gegen-amazon-am-sonntag-11-03-2018-um-15-uhr-im-mpz-sternstr-4-1-stock-gegenueber-u-bahn-feldstr/

Vorankündigung 162. Jour Fixe am 04. April um 18 Uhr 30 im Curiohaus
1917. Aufstieg und Fall der Arbeitermacht in Rußland
Vorstellung des Buches durch die Autoren Rainer Thomann (Zürich) und Anita Friedetzky (Hamburg)
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-162/

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01 IG Metall-Tarifabschluss: Mehr Arbeitszeitflexibilität – die Kapitalisten freuen sich

Flexible Arbeitszeiten sind weiter auf dem Vormarsch. Während Betriebe sie für erforderlich halten, um auf Nachfrageveränderungen und Kundenwünsche reagieren zu können, ist Beschäftigten vor allem die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben wichtig. Da beides naturgemäß nicht deckungsgleich ist, stellt sich die Frage, welche Faktoren flexible Arbeitszeiten beeinflussen, und damit, ob und inwieweit tatsächlich beide Seiten von den in deutschen Betrieben praktizierten Arbeitszeitmodellen profitieren.
https://www.iab-forum.de/arbeitszeitflexibilitaet-ist-primaer-arbeitgeberorientiert/
Anmerkung:
Die Tarifrunde 2018 mit ihrer Forderung nach Arbeitszeitverkürzung ist wie 1984 eine Zuarbeit fürs Kapital, schon damals waren die Kapitalisten die Hauptprofiteure mit der erreichten Flexibilisierung der Arbeitszeit. 2018 erneut: individuelle Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnausgleich, Aufstockung von 35 Stundenwoche auf die 40 Stundenwoche bei bis zu 50 Prozent der Belegschaft. Während es uns um eine Selbstermächtigung der Belegschaften geht, praktiziert die IGM eine Selbstentmächtigung – fürs Kapital, für den Standort Deutschland.
Siehe auch die Argumentation von Bodo Zeuner im nächsten Text! (DW)

Sozialpartner für immer. Die deutschen Gewerkschaften halten an einer Idee fest, die die Kapitalseite seit Langem aufgekündigt hat
Insgesamt ist klar: Die IG Metall hätte mehr herausholen können, wenn sie einen Flächenstreik vorbereitet und geführt hätte…Vielmehr wird auch die Erneuerung der Sozialpartnerschaft in Deutschland nur um den Preis eines gesteigerten ökonomischen Wettbewerbsnationalismus zu haben sein, bei dem die Gewerkschaften ihre Bekenntnisse zur internationalen Solidarität noch deutlicher als bisher dementieren. Denn der Abschluss der IG Metall ist auch ein Exportförderungspakt.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1081031.gewerkschaften-und-konfrontation-sozialpartner-fuer-immer.html

Worauf die IGM-Führung stolz ist?
Auf ihre (dokumentierte) Sozialpartnerschaft!
Betriebsräte stärken Wettbewerbsfähigkeit und erhöhen wirtschaftlichen Erfolg
15 Jahre nach Betriebsratsgründung steigt die Produktivität der Firmen um 25 Prozent.
Grund dafür ist die vertrauensvolle Zusammenarbeit.
IGM-Zeitung vom Februar 2018. Seite 4
https://www.igmetall.de/metallzeitung_02_2018_8bff015c351bb6567055f3e395d6704df49805f9.pdf

Und hier eine Stimme aus dem IG-Metallbereich, endlich mal nix Sozialpartnerschaft sondern ein klar klassenkämpferischer Duktus! (Wie erholsam!)
Flugblatt von Kollegen aus dem Daimler-Werk in Bremen
Flugblatt vom Februar 2018. Tarifrunde 2018: Der Kampf geht weiter
http://www.labournet.de/politik/gw/mitbestimmung/betriebsrat/flugblatt-vom-februar-2018-tarifrunde-2018-der-kampf-geht-weiter/
Siehe Flugblatt und Hintergründe im Beitrag
http://www.labournet.de/?p=128400

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02 Leslie Franke und Herdolor Lorenz über ihren Film „Der marktgerechte Mensch“

4 Minuten (bitte weiter verbreiten!)
Unser Filmprojekt „Der marktgerechte Mensch“ soll in einer Welt, in der immer mehr Menschen allein bleiben, unsere Solidarität und unseren Gemeinsinn stärken. Denn es geht auch anders, wie wir an Mut machenden Beispielen zeigen werden. Lasst uns nicht in Konkurrenz zueinander versinken, während die Reichen immer reicher werden und wir immer schutzloser und ausgelieferter. Wir können nur zueinander finden, wenn wir unsere gemeinsamen Interessen erkennen und uns wehren. Der Film „Der Marktgerechte Mensch“ wird ein Werkzeug dazu sein.
http://marketable-people.org/index.php/de/videos-teaser
http://www.der-marktgerechte-mensch.org/

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03 Diskussion bei dju zu G20: Polizei agierte wie ein Medienakteur

In Hamburg debattierten mit Moderatorin Tina Fritsche (l.): Katja Gloger von Reporter ohne Grenzen, dju-Bundesgeschäftsführerin Cornelia Haß, die Bürgerschaftsabgeordnete Christiane Schneider (Linke), sowie Anna Jikhareva und Kaspar Surber von der Wochenzeitung, Zürich
https://mmm.verdi.de/beruf/g20-polizei-agierte-wie-ein-medienakteur-48639

Großübung in Aufstandsbekämpfung – Gegen die Eroberung der Deutungshoheit für die Proteste um den G20-Gipfel hilft nur Aufklärung
Ein Gespräch mit Dr. Elke Steven
http://www.schattenblick.de/infopool/sozial/report/sori0042.html
Anmerkung:
Wenn Elke Steven schreibt: „Ich will den Protest nicht kleinreden, aber es war keiner, der die Gesellschaft erschüttert und neue Perspektiven bringt“, so mag sie mit dieser Deutung Recht haben. Aber sie sollte die subjektive Seite nicht vergessen, was es für zigtausende, besonders junge Menschen bedeutete, das Gemeinschaftsgefühl erlebt zu haben, der Staatswillkür getrotzt und der Staatsallmacht gegenüber Flagge gezeigt zu haben. (DW)

Referat von Gaby Heinecke beim Jour Fixe am 7.2.2018
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2018/02/23/rechtsanwaeltin-gabriele-heinecke-zu-den-g20-prozessen-gipfel-der-grundrechsverletzungen/

Fabio V. über G20-Protest. „Es war das, was ich tun musste“
Rund fünf Monate saß der Italiener Fabio V. in U-Haft. Der Vorwurf: schwerer Landfriedensbruch. Nun muss der Prozess neu aufgerollt werden.
http://www.taz.de/!5484578/

Gerichtsverhandlung geplatzt: Angeklagter G-20-Gegner Fabio V. bangt um berufliche Zukunft, wenn Verfahren neu aufgerollt werden muss
https://www.jungewelt.de/artikel/328084.prozess-gau-in-hamburg.html

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04 Winfried Wolf: »Stuttgart21 aufzugeben würde als Gesichtsverlust angesehen«

Ein Interview mit Winfried Wolf zu den Hintergründen des Stuttgarter Bahnhofsprojekts »Stuttgart21« und zu den Chancen, es doch noch zu stoppen.
http://www.blickpunkt-wiso.de/post/2178?q=feed

Stuttgart 21 – Entgleisung eines Bahnprojekts
(audio 19 Minuten)
http://www.ardmediathek.de/radio/Hintergrund/Stuttgart-21-Entgleisung-eines-Bahnpro/Deutschlandfunk/Audio-Podcast?bcastId=21554182&documentId=49757474

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05 Rote Nelken für Sönke Hundt

Dem engagierten Bremer Linken, Wirtschaftswissenschaftler und jW-Autor zum 80.
Von Rudolph Bauer
https://www.jungewelt.de/artikel/327935.rote-nelken-f%C3%BCr-s%C3%B6nke-hundt.html
Anmerkung:
Oft haben wir Artikel vom Genossen Sönke im Jour Fixe Info gebracht! Einige aus dem Jour Fixe Kreis haben Sönke bei Treffen kennengelernt. Wir gratulieren ebenfalls! (DW)

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06 Rechtsextreme bei den BR-Wahlen

Erklärung der deutschen Koordinierungsgruppe Internationale Automobilarbeiterkoordination
Die Internationale Automobilarbeiterkoordination in Deutschland zeigt klare Kante gegen die
Absicht der faschistoiden AfD, bundesweit eine faschistische Gewerkschaft aufzubauen. Mit den
Betriebsratswahlen 2018 wollen sie nach faschistoidem Vorbild „Hilburger“ bei Daimler
Untertürkheim mit seiner Liste „Zentrum Automobil e.V.“ auch in anderen Betrieben Fuß fassen,
so die Arbeitereinheit schwächen und die Gewerkschaft letztendlich zerstören.
Keinen Fußbreit den Faschisten – überall! und besonders im Betrieb!
http://www.iawc.info/de/2018/h1/erklaerung-iac-zu-zentrum-automobilk.pdf
Anmerkung:
Wir müssen klare Kante zeigen den Anführern der Rechtsextremen im Betrieb (AfD, Elsässer, Hilburger und Co.). Aber nicht jede/r Kollege/Kollegin, auf rechtsextreme Parolen hereingefallend, ist Faschist oder faschistoid! Es sind KollegInnen, mit denen wir uns auseinandersetzen müssen, sie zurückholen müssen – sie sind Lohnabhängige wie wir!
Wenn jetzt viele (pseudo-)linksradikal auftreten, so ist zu fragen, wie sie sich gegen die SPD oder CDU mit ihrer Sozialpartnerschaft und neoliberalen Politik in den letzten Jahrzehnten verhalten haben! Haben sie da auch derart starke Ausdrücke gegen deren Politik gefunden? Es darf nicht der Fehler der Vergangenheit gemacht werden, als die KPD die SPD als Sozialfaschisten bezeichnete und deren Parteianhänger als „Zörgiebels“ (1929 Berliner SPD-Polizei-Präsident,dessen Polizei bei Unruhen vom 1. bis 3. Mai 1929 hart gegen ungenehmigte, von der KPD organisierte Demonstrationen vorging und 33 Zivilisten tötete).(DW)

Hetzen und Jammern
Wie rechte Normalisierung funktioniert und wie Gegenstrategien aussehen könnten
(ak-Sonderbeilage)
http://www.akweb.de/themen/sonderbeilage_rechte.htm

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07 Ein Bedingungsloses Grundeinkommen würde den – kapitalistischen – Markt ausweiten

http://www.blickpunkt-wiso.de/post/2169
Dieser Artikel liefert kritische Argumente zum „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE). Er zeigt das BGE nicht als Alternative zum Neoliberalismus, sondern als eine ideologische Kapitulation vor ihm. „Tatsächlich würden die durchführbaren Formen des Grundeinkommens die prekäre Arbeit generalisieren und die Sphäre des Marktes erweitern – so wie die Gurus des Silicon Valley es sich erhoffen.“

Die neue Bescheidenheit: »Free Lunch Society«, eine Kinodoku feiert das bedingungslose Grundeinkommen
Von Stefan Gärtner
https://www.jungewelt.de/artikel/326486.grundlos-bedingt.html?print=1

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08 Pflegealltag in deutschen Kliniken: Das System krankt

Von Kristina Gnirke
Auf vielen Klinikstationen fehlt es am Nötigsten. Zu wenige Pflegekräfte müssen sich um immer mehr Patienten kümmern. Hier gibt eine Pflegerin Einblick in ein System, das für alle zur Gefahr wird.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/deutschland-alltag-einer-klinikpflegerin-es-regiert-der-wahnsinn-a-1193264.html
Anmerkung:
Ja, richtig wie es die Journalisten Gnirke schreibt:„es regiert der Wahnsinn“. Aber das System in deutschen Kliniken ist krank, „das System“, gemeint ist der Kapitalismus, ist auch bei den Renten, in den Altenheimen, in den Schulen und in den Betrieben (Über ein drittel prekär Beschäftigte! Zunehmendes Union Busting/Fertigmachen) krank! Aber Journalisten, auch beim neoliberalen Spiegel, der die Erzeugung dieses kranken Systems ideologisch flankiert hat, ist nur partielle Kritik erlaubt, der Sensation und der Auflage zuliebe. Grundsatzkritik am Kapitalismus: Tabu! (DW)

Die Macht der Krankenhäuser
(45 Minuten)
In deutschen Krankenhäusern zeigt sich eine erschreckende Fehlentwicklung: Manche Patientenbehandlungen zielen offenbar auch darauf ab, möglichst viel Geld einzubringen. Grund hierfür ist, dass die Krankenhäuser von der Politik in einen harten Wettbewerb geschickt wurden, als 2004 die Fallpauschalen eingeführt wurden. Das System zwingt die Krankenhäuser dazu, möglichst viele Patienten in möglichst kurzer Zeit zu behandeln und belohnt sie, wenn sie ihren Ertrag steigern.
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/45_min/Die-Macht-der-Krankenhaeuser,sendung741978.html
Anmerkung:
Sehr informativer Film! Aber was für ein naiver Satz in der Ankündigung: „Manche Patientenbehandlungen zielen offenbar auch darauf ab, möglichst viel Geld einzubringen“. Die Krankenhäuser in Hamburg wurden – mit Unterstützung von SPD und ÖTV – privatisiert. Und jetzt nach fast 14 Jahren die erschreckende Erkenntnis, daß Gesundheit eine Ware ist wie jede andere: Sie soll „möglichst viel Geld einbringen“. (DW)

Krankenhauspflege: Keine Zeit für Menschlichkeit. Wo bleibt der Aufstand?
Frustration und Verzweiflung prägen den Alltag vieler Pflegender. Aus Überlastung tun sie nur noch das Nötigste für die Kranken. Doch einige finden unerwartet Verbündete.
Von Kai Biermann, Manuela Dursun und Karsten Polke-Majewski
http://www.zeit.de/arbeit/2018-02/krankenhaus-pflege-fachkraeftemangel-bezahlung-mangel

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09 Die Rente muß zum Leben reichen!

“Der Kollege Jonny Bruhn-Tripp vom Dortmunder Arbeitslosenzentrum hat sich in einem 106 seitigem Skript (!) zu dem Thema anschaulich und fundiert auseinandergesetzt. Darin wird die Forderung nach einer armutsvermeidenden und lebensstandardsichernden Rente Schritt für Schritt dargestellt.”
http://harald-thome.de/fa/redakteur/Harald_2018/Jonny_Bruhn-Tripp_Vortrag_Rente_muss_zum_Leben_reichen_Seniorenbeirat_30.11.2017.pdf

Der Verrat an den Alten – und an denen, die sie pflegen. Ein Notruf
Von Heribert Prantl
http://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-blick-der-verrat-an-den-alten-und-an-denen-die-sie-pflegen-ein-notruf-1.3853488

RentnerInnen in Deutschland: Strategien gegen steigende Altersarmut – Alt sein, arm sein?
(Audiobeitrag, 20 Minuten. Bis 15.8.17 verfügbar)
http://www.deutschlandfunkkultur.de/strategien-gegen-steigende-altersarmut-alt-sein-arm-sein.976.de.html?dram:article_id=410082

Auf Kosten der Alten: Die Profitgier der Pflegekonzerne
(audio: 13 Minuten)
https://www.zdf.de/politik/frontal-21/videos/profitgier-der-pflegekonzerne-100.html

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10 Nach monatelangem Protest: Iranische Zuckerarbeiter gewinnen!

http://www.labournet.de/internationales/iran/gewerkschaften-iran/nach-monatelangem-protest-iranische-zuckerarbeiter-gewinnen/
Anmerkung:
Auch diese Meldung bestätigt die Einschätzung des iranischen Genossen, die er beim Jour Fixe am
3.1. gab, daß der Aufstand der Jugendlichen, Frauen und Arbeiter nur die eine Seite des Widerstandes im Iran ist. Die andere Seite sind tägliche Proteste und Streiks, auch schon in Staatsbetrieben. Er schätzte die Aufstände so ein, daß die Regierungsorgane die Aufstände wieder in den Griff bekommen würden, es jetzt auf Vernetzung und bessere Vorbereitung für Kämpfe der Zukunft ankäme. (DW)

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11 Der Frieden zwischen Israel und Palästina ist möglich!

Uri Avnery vertritt seit 1948 die Idee des israelisch-palästinensischen Friedens und die Koexistenz zweier Staaten: des Staates Israel und des Staates Palästina, mit Jerusalem als gemeinsamer Hauptstadt. Uri Avnery schuf eine Weltsensation, als er mitten im Libanonkrieg (1982) die Front überquerte und sich als erster Israeli mit Jassir Arafat traf. Er stellte schon 1974 die ersten geheimen Kontakte mit der PLO-Führung her.
http://www.uri-avnery.de/news/453/17/Nicht-Genug

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12 Lateinamerika: Wie das Erreichte verteidigen?

Die Debatte über das Scheitern der linken Regierungen geht weiter.
Von Günter Pohl
https://www.unsere-zeit.de/de/5002/hintergrund/7484/Wie-das-Erreichte-verteidigen.htm

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13 Wer rüstet auf? Die NATO oder Rußland und China?

Von Jens Berger
Wieder eine Lügenmeldung von dpa und aller übrigen transatlantischen mainstream-Medien.
http://www.nachdenkseiten.de/?p=42460#more-42460

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14 Termine

Hamburg: Internationaler Frauentag. Solidarität mit dem Widerstand der Frauen im Iran und in Afrin.
Freitag, 9. März ab 17 Uhr
Uni Hamburg, ESA 1, Raum 221 (Ostflügel 2. Stock). (Bus 4er, 5 er)
Veranstalter: Frauen Perspektiven in HH e.V.

In Köln: Forum Arbeitswelten China-Deutschland: 10. März 2018. Berichte über eine Kölner Gewerkschaftsreise nach China
http://www.labournet.de/internationales/china/worlds_of_labour/10-maerz-2018-berichte-ueber-eine-koelner-gewerkschaftsreise-nach-china/

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15 Blitzlicht ins Proletariat

Aktuelle Zahlen zu den atypischen Arbeitszeiten
2016 hatten 1,7 Millionen Beschäftigte eine „überlange“ Arbeitszeit, das sind 4,6% aller Lohn- und Gehaltsabhängigen. Es bedeutet eine fast explosionsartige Zunahme dieser Verhältnisse um 10,4% in den letzten 10 Jahren.
Knapp ein Viertel aller Beschäftigten (ca. 10 Millionen) schuftet „ständig oder regelmäßig“ am Wochenende und ca. 14% (ca. 6 Millionen) sogar an Sonn- und Feiertagen. Abends mussten ca. 25% (ca. 10 Millionen) und nachts etwa 9% (fast 4 Millionen) arbeiten. Auch Schichtarbeit hat zugenommen. Für 15,6% (ca. 6,5 Millionen) gehört sie zum Alltag!
Quelle: Anfrage der Linkspartei und Süddeutsche Zeitung – Junge Welt 25.1.2018

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