JFI 12-2018 ++ Unser Jour Fixe zum Pflegenotstand. Unterstützt den Volksentscheid gegen den Pflegenotstand! ++ Damals: Hamburger Lehrlings-Jour Fixe. Heute: Neue Azubi-Bewegung? ++ Das Abschneiden der Rechtsextremen bei BR-Wahlen in Daimler-Werken ++

Jour Fixe Info 12-2018. 14. Jahrgang – 13.03.2018

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

00 Das Jour Fixe am 03.03. zum Pflegenotstand in Hamburger Kliniken
01 Unterstützt den Hamburger Volksentscheid gegen den Pflegenotstand!
02 Anstiften – für eine selbstorganisierte Auszubildenden-Bewegung
03 Das Abschneiden der Rechtsextremen bei BR-Wahlen in Daimler-Werken
04 Daimler-Betriebsgruppe Alternative Hamburg zum Tarifabschluss
05 Die Linke pflegt ihre Fetische statt die Mächtigen zu kritisieren
06 Termine
07 Blitzlicht ins Proletariat

00 Nachklapp zu unserem Jour Fixe am 03.03., gemeinsam mit labournet-TV und dem Hamburger Pflegebündnis

Es waren KollegInnen von der Redaktion des Schattenblick anwesend. Ihr Interview bzw. Bericht werden wir in einem der nächsten Jour Fixe Infos bringen. Ebenso Filmaufnahmen der Referate. Den einzelnen Referaten gingen Filme voran zur Situation in den Krankenhäusern in Berlin, Hamburg und Bremen. Die filmische Seite war organisiert von Bärbel Schönafinger von labournet-TV. Sie stellte auch das Projekt vor.
Hier ein link zu einer Bitte um finanzielle Unterstützung, damit das Projekt weitermachen kann!
http://de.labournet.tv/unterstuetzt-uns

Artikel in „Schattenblick“ über das Jour Fixe zum Thema Pflegenotstand am 03.03.2018
Teil I
Kennt die Leidensfähigkeit der Pflegenden keine Grenzen, ist ihre Substanz der widerspruchslos zu verheizende Treibstoff des kommerzialisierten Klinikbetriebs? Begnügen sich die Patienten heutzutage damit, den Krankenhausaufenthalt überlebt zu haben? Ist Gesundheit das letzte verbliebene Gut, das aggressiv zur Ware gemacht und dem Verwertungsregime profitträchtig unterworfen wird? Die allermeisten Krankenschwestern und Pfleger betonen, daß sie ihren Beruf schätzen, der zu den anspruchsvollsten und angesehensten in diesem Land gehört. Dennoch herrschen Frustration, Wut und Verzweiflung im Pflegebereich, sind die Beschäftigten oftmals nach wenigen Jahren körperlich und psychisch am Ende, so daß sie resignieren und kündigen.
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prbe0309.html
pdf Druckausgabe des Schattenblick
http://www.schattenblick.de/da/2018/03/sb_180308_schattenblick_druckausgabe.pdf

In diesem Zusammenhang, dh zum Bericht des Kollegen von Charitee am 03.03.:
Einigung zwischen ver.di und Charité Facility Management (CFM)
https://bb.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++ea64781e-22b8-11e8-a48b-525400940f89

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01 Unterstützt den Hamburger Volksentscheid gegen den Pflegenotstand!

Beim Jour Fixe am 03.03. gab auch Christoph Kranich, Sprecher des Hamburger Pflegebündnisses einen Bericht über ein Jahr Arbeit des Bündnisses und die Organisierung des geplanten Volksentscheides.
Hier die Bitte: Beteiligt euch beim Volksentscheid gegen den Pflegenotstand!
(Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg ist Mitglied im Bündnis)
Organisationstelefon ab 7. März: 0176 69851918
Webseite ab 8. März: https://www.volksentscheid-pflegenotstand.de/
Alle Veranstaltungen und Hintergründe findest Du auch weiterhin hier:
http://www.pflegenotstand-hamburg.de/
oder hier https://de-de.facebook.com/pflegenotstandhamburg/

Infos zum Beginn des Volksentscheids
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal_1800/Neue-Volksinitiative-zu-Pflegenotstand,hamj65080.html
https://www.mopo.de/hamburg/volksinitiative-gestartet-sie-kaempfen-fuer-eine-bessere-pflege-29838406

Hier der link zum Ausdrucken eines Formulars zum Sammeln für Unterschriften
https://www.volksentscheid-pflegenotstand.de/downloads/

Die Unterschriftenblätter können abgegeben werden bei einem Jour Fixe bzw. geschickt werden an: Büro Volksentscheid Pflegenotstand, Hansaplatz 9, 20099 Hamburg, Tel. 0176 69851918

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02 Anstiften – für eine selbstorganisierte Auszubildenden-Bewegung

Audio 14 Minuten
Da es aber keine Vernetzung und Selbstorganisation von Auszubildenden gibt, werden diese Probleme häufig individualisiert und entpolitisiert. Um das zu ändern, gibt es die Gruppe „Anstiften“. Sie will Auszubildende im Bauhandwerk organisieren und damit eine neue Lehrlingsbewegung anstoßen. Vorbild dafür ist der linke Aufbruch Auszubildender in den 1970er Jahren. Schon 1968 haben sich Lehrlinge in großem Rahmen solidarisch organisiert und protestiert
Die Gruppe Anstiften will ihr Erbe antreten. Und mit einem der Aktivisten von anstiften sprach Saskia von Radio Corax.
https://www.freie-radios.net/87777
Hier die Seite der Azubis
https://systemausfall.org/~anstiften/
Anmerkung:
Der junge Azubi bezieht sich in seinem Interview auf das Hamburger Lehrlingsjourfixe (Initiatoren: Reinhard Crusius und Manfred Wilke). Es entstand 1968 und war damals Vorbild und Ausgangspunkt für eine Lehrlingsbewegung in der BRD. Siehe dazu den Bericht „Lehrlingszentren – Berichte aus der Praxis“. (DW)

Lehrlingszentren — Berichte aus der Praxis
Stichworte zur Entwicklung und Wertung des Hamburger Jour Fixe der Gewerkschaftsjugend
Von Crusius, Wilke
http://library.fes.de/gmh/main/pdf-files/gmh/1971/1971-11-Berichte.pdf

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03 Das Abschneiden der Rechtsextremen bei BR-Wahl bei Daimler

Standort Sindelfingen.
Die rechte Liste „Zentrum“ bekam 764 Stimmen, dies entspricht 3,4 Prozent und 2 Mandaten.
Mercedes Benz Werk Untertürkheim
Die rechte Liste „Zentrum“ hat 2 Mandate dazu gewonnen und hat somit 6 Mandate (13,2 Prozent = 1800 Stimmen).
Wörth/Germersheim
Gemeinsame BR-Wahl für Daimler Wörth und GLC Germersheim. Im neuen Gremium sind künftig 7 Listen und damit eine weniger als bisher vertreten, keine von „Zentrum“
Daimler-Zentrale in Stuttgart
Von 6626 abgegebenen Stimmen hat die rechte Liste Zentrum nach vorläufigem Ergebnis gerade mal 108 Stimmen bekommen und ist damit ohne Mandat geblieben.
Mercedes Benz Werk Rastatt
Die rechtsextreme Liste „Zentrum“ bekam 447 Stimmen und zieht mit 3 Mandaten in den 35köpfigen Betriebsrat ein.

AfD-nahe Gewerkschaft legt zu: Rechtsextreme ziehen in Betriebsräte ein
Von Juliane Kipper
Betriebsratswahlen stoßen in Deutschland kaum auf Interesse. Womöglich werden sie deshalb immer mehr zur Spielwiese von Neonazis und Rechtspopulisten: Die AfD baut ihren Einfluss bei Arbeitern zunehmend aus.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Rechtsextreme-ziehen-in-Betriebsraete-ein-article20322309.html

»Regressive Rebellion«: Rechte »Gewerkschafter« buhlen anlässlich der Betriebsratswahlen um Anhänger in der Arbeiterklasse
Von Volkmar Wölk
https://www.jungewelt.de/artikel/328532.regressive-rebellion.html
Anmerkung:
Auch dieser Autor sieht nicht Parallelen und Überlappungen zwischen der Ideologie der AfD und des DGB! Er übernimmt kritiiklos die DGB-Feststellung, daß die AfD Anhänger regressiv seien. Was ja impliziert, daß der DGB progressiv sei. Er zitiert dann den Jenaer Soziologen Dörre, der beschreibt, daß der AfD kein Klassenkampf vorschwebe sondern die Betriebsgemeinschaft – zum Wohle Deutschlands. Ist das nicht fast identisch: Betriebsgemeinschaft und soziale Partnerschaft? Zum Wohle Deutschlands und Standortpolitik?
Und ist nicht eine weitere Gemeinsamkeit zwischen DGB-Führungen und AfD, daß sie den Kapitalismus erhalten und den Sozialismus verhindern wollen?!
Der Autor folgert: „Das Selbstverständnis muß sich dann wandeln von dem als Ordnungsmacht zu dem als Gegenmacht“. Mit dem Wort „muß“ kehrt er die ganze Problematik unter den Tisch. Als wenn sich die DGB-Gewerkschaften statt des bisherigen T-shirts „Sozialpartnerschaft- und Co-Management“ jetzt nur ein T-shirt mit dem Aufdruck „Klassenkampf“ überzuziehen brauchten. Ein wohlfeiler Ratschlag, der niemandem weh tut und auf Kritik an der Unterordnung des DGB unter die Interessen von Kapital und Staat verzichtet.
Unabdingbar ist für eine radikale Linke: a) die richtige Praxis (Verhaltens- und Argumentationsform) zu finden gegenüber den vielen KollegInnen, die auf die kämpferische Sprache der AfD und ihrer Organisationen hereinfallen um b) in den Betrieben mit allen KollegInnen, die Widerstand gegen die Maßnahmen des Kapitals leisten wollen, eine neue kämpferische Arbeiterbewegung aufzubauen, die vom Antagonismus von Lohnarbeit und Kapital ausgeht und Vertreter der Sozialpartnerschafts- und Betriebsgemeinschaftsideologie bekämpft als Gegner in ihren eigenen Reihen. (DW)

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04 Die Februar-Ausgabe der Daimler-Betriebsgruppe Alternative Hamburg zum Tarifabschluss

Verrat an der Arbeitswelt von Morgen, Ausstieg aus der 35-Stundenwoche
http://www.labournet.de/branchen/auto/auto-daimler/daimler-hamburg/die-02-2018-ausgabe-der-betriebsgruppe-alternative-hamburg-zum-tarifabschluss-tarifabschluss-verrat-die-arbeitswelt-von-morgen-ausstieg-aus-der-35-stundenwoche/

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05 Die Linke pflegt ihre Fetische statt die Mächtigen zu kritisieren

Von Slavoj Žižek
Bannon, Winfrey und Assange sind drei Namen, die für drei Ereignisse stehen, die dasselbe illustrieren: Das polit-ökonomische Establishment verteidigt seine Privilegien. Warum will die Mainstream-Linke nicht begreifen, dass Big Business und Big Government keine Feinde sind, sondern Verbündete?
https://www.nzz.ch/feuilleton/oeffnet-die-augen-genossen-ld.1353690

Sozialistische Klassenpolitik – Was die Klassenfrage für die LINKE bedeutet: verbinden statt gegeneinander ausspielen
Von Bernd Riexinger
https://www.bernd-riexinger.de/nc/aktuell/detail/news/sozialistische-klassenpolitik-was-die-klassenfrage-fuer-die-linke-bedeutet-verbinden-statt-gegenei/
Anmerkung:
Dieser Devise vom Kollegen Riexinger dürfte kein Linker widersprechen, daß es sozialistische Klassenpolitik ist, zu verbinden statt gegeneinander auszuspielen. Auch seiner detaillierten Klassenanalyse, aus der der erfahrene Gewerkschaftsvorsitzende spricht, kann jeder/jede nur zustimmen! Besonders ausführlich schildert er das Anwachsen der prekär Beschäftigten. Aber er übersieht die Betroffenen des Union Busting und der Fertigmacher, die oft zu Opfern werden. Es sind nicht nur Betriebsräte, die verfolgt werden sondern überhaupt aktive und aufrechte GewerkschafterInnen und die von den Kapitalisten zu „Minderleistern“ erklärt werden – sie alle will die Geschäftsleitung loswerden. Sie alle bekommen von ihren DGB-Gewerkschaften selten (nur manchmal von einigen couragierten Funktionären!) wirklichen Schutz, höchstens Rechtsschutz. Daß die DGB-Führungen wie in diesen Fällen in vielen anderen Bereichen keine Klassenpolitik betreiben, d.h. Klassenkampf, darüber verliert der Kollege Riexinger kein kritisches Wort! Warum nicht? Auch er kennt das berühmte Wort von Rosa Luxemburg: Es ist die revolutionärste Tat zu sagen was ist. Warum ist für ihn die Kumpanei (Sozialpartnerschaft) zwischen Kapital und DGB-Spitzen tabu? Will er das gute (?) Verhältnis zwischen DGB und Linkspartei nicht gefährden? Wenn der Kollege Riexinger und andere Linke auf Kritik an der Sozialpartnerschaftspolitik des DGB verzichten, überlassen sie das Feld der AfD und ihren Anhängern – auch in den Gewerkschaften! (DW)

Linke, vereinigt euch!
Von Oskar Lafontaine
Um aus der Sackgasse des Neoliberalismus zu entkommen, müssen wir uns zusammentun. Sonst jubeln die Rechten.
http://www.sz-online.de/nachrichten/linke-vereinigt-euch-3882724.html
Anmerkung:
Lafontaine, zusammen mit Wagenknecht, kann die Rolle als Retter der Sozialdemokratie wie Corbyn in England, Sanders in USA und Melenchon in Frankreich nicht spielen, das hat er sich durch die Art des Abgangs aus der Schröder-Regierung bei der deutschen Bevölkerung und erst recht bei seinen sozialdemokratischen GenossInnen verscherzt. Falls er sich das nicht verscherzt hätte, wäre er jetzt, gerade zusammen mit Wagenknecht, dazu die ideale Figur! Es stimmt, es gibt eine starke sozialdemokratische Sehnsucht im Volke, was eben England, Spanien, USA und Frankreich zeigen! Sozialdemokratische Sehnsucht heißt: Im Prinzip soll alles so bleiben wie bisher aber besser und gerechter werden! Und was kurz aufflackerte, als Schulz seine Kandidatur als Kanzlerkandidat erklärte und ein unerhörter Hype einsetzte – für einige Wochen. Schulz konnte die Hoffnungen der Massen, die Illusionen waren nicht einlösen. Und Figuren wie Kevin Kühnert auch nicht.
Die Politik, die Lafontaine in diesem Artikel beschreibt, ist ein Herangehen an gesellschaftliche Veränderungen von oben, nicht durch Basisarbeit. Die Partei gibt die richtige Linie aus, Menschen glauben dem und folgen.
Die österreichische KP in Graz (Mit 290 000 Einwohnern die zweitgrößte Stadt) zeigt einen ganz anderen Politik-Ansatz.
https://www.jungewelt.de/artikel/327625.die-menschen-ernst-nehmen.html

Falsche Polarisierungen und richtige Fragen
Was der Niedergang der SPD mit dem Richtungsstreit in der LINKEN zu tun hat
Von Sebastian Friedrich
https://www.akweb.de/ak_s/ak635/44.htm
Anmerkung:
Sebastian Friedrich referierte bei uns am 7.6.17 zum Thema: Die AfD in Parlamenten und Betrieben – Was macht der DGB? Was machen wir? (DW)

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06 Termine:

Rechte im Betrieb – Postenjagd oder nationale Mobilisierung unserer KollegInnen?
Referenten: Karl Reif, langjähriger Betriebsrat bei Daimler, Untertürkheim, Roland Schäfer VKL und BR bei Daimler und weitere Kollegen aus Betrieben Norddeutschlands und Berlins.
Freitag, 23. März um 19 Uhr. Besenbinderhof 62, Klub
Veranstalter: verdi FB 08, Ortsverein
https://medien-kunst-industrie-hamburg.verdi.de/service/termine/++co++46ddb5d0-1d53-11e8-bf01-525400f67940

Wir zeigen den Film: „Wir haben abgetrieben – Das Ende des Schweigens“,
von Birgit Schulz und Annette Zinkant NDR 2015
Wir laden ein zum nächsten mpz-salon am Dienstag, den 27. März um 19:30 Uhr
Film und Diskussion zu den Auseinandersetzung um die §§218 + 219a
1971 erklären 374 Frauen im ‚Stern‘: wir haben abgetrieben. Es sind Arbeiterinnen, Lehrerinnen, Studentinnen, Hausfrauen und neun prominente Schauspielerinnen, die diesen Appell unterschreiben… Die Aktion wird zum Auslöser für eine breite Frauenbewegung.
Zum Gespräch sind dabei:
Cosima Vieth und Dr. Ralph Raben, zwei der angezeigten Hamburger FrauenärztInnen.
Hannah Wicke, Psychotherapeutin, früher bei Pro Familia
http://mpz-hamburg.de/veranstaltungen/

Protest gegen Lettische Veteranen der Waffen-SS in Riga
Freitag, 16. März, 15.00 Uhr. Ort: Ecke Jungfernstieg / Neuer Wall. (Nähe Konsulat Lettland)
Veranstalter: VVN/BdA
Keine Ehrung der lettischen Waffen-SS!
Näheres dazu unter diesem link!
https://vvn-bda.de/keine-ehrung-der-lettischen-waffen-ss-2/

Hamburger Ostermarsch 2018 : Atomwaffen abschaffen – Entspannungspolitik jetzt – Abrüsten statt aufrüsten!
Ostermontag, 2. April
11:30 Uhr Ostermarschandacht, Dreieinigkeitskirche, St.-Georgs-Kirchhof
12 Uhr Auftaktkundgebung, St.-Georgs-Kirchhof
13:30 Uhr Abschlusskundgebung und Friedensfest, Carl-von-Ossietzky-Platz
http://www.hamburgerforum.org/pdf/Hamburger-Ostermarsch-2018.pdf

Romerotage in Hamburg, u.a. mit der Veranstaltung „Kuba macht es vor – solidarisch für das Recht auf Gesundheit weltweit“
Vom 23.3.2018 bis 27.4.2018
http://www.romerotage.de/

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07 Blitzlicht ins Proletariat

Zahl der Leiharbeiter um vier Prozent gestiegen
Die Zahl der Leiharbeiter in Deutschland ist zuletzt gestiegen: Zwischen Juli 2016 und Juli 2017 waren im Schnitt 1,01 Millionen Menschen in der sogenannten Arbeitnehmerüberlassung beschäftigt – 34.000 oder vier Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.
Ende Juli 2017 gab es 1,13 Millionen Beschäftigungsverhältnisse zwischen Leiharbeitsfirmen und Leiharbeitnehmern – ein gutes Drittel davon bestand seit mindestens 18 Monaten, ein Fünftel zwischen neun und unter 18 Monaten.
Quelle: Hasepost.de vom 25.02.2018

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