JFI 19-2018 ++ Asklepios-Klinik in Stellingen: Operieren im Akkord ++ AktivistInnen-Treffen: Kleine Erfolge bei Amazon – der Kampf geht weiter ++ Freitag, den 13.: Aktionen gegen Lieferdienst Deliveroo ++ Schlag gegen Syrien: Ansprache eines Monsters

Jour Fixe Info 19-2018. 14. Jahrgang – 20.04.2018

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

00 Erinnerung: Am 2. Mai Jour Fixe „DGB und Bundeswehr“ mit Malte Meyer
01 Pflegenotstand: Mehr Personal in Krankenhäuser!
02 Aktionen am Freitag, 13.: Beim Lieferdienst Deliveroo
03 LAG Hamburg: HUK-Coburg unterliegt auch in zweiter Instanz
04 Atomtransporte über den Hamburger Hafen stehen noch lange nicht vor dem Aus
05 Bitte vom Förderkreis Gedenkstätte und Lernort Stadthaus
06 Aktion in Berlin. Aufruf von Matthias Hoffmann – Verdi-Sekretär Lüneburg
07 Tarifeinigung bei Post: ver.di-Mitglieder mit 67,97 Prozent dafür
08 Wer von den Gewerkschaftsführern spricht wo am 1. Mai?
09 Schlag gegen Syrien: Die Ansprache/Sprache eines Monsters
10 EisenbahnerInnenstreik in Frankreich
11 Zu guter Letzt: Trier gedenkt Karl Marx mit Ampelmännchen
12 Termine
13 Blitzlicht ins Proletariat

00 Jour Fixe 163 am 2. Mai 2018 um 18 Uhr 30, Rothenbaumchaussee 15, Hofdurchgang, im Curiohaus

IG Metall, Verdi, DGB & Co. – Juniorpartner im militärisch-industriellen Komplex?

Referent: Malte Meyer (Köln), Autor des Buches „Lieber tot als rot. Gewerkschaften in Deutschland seit 1914“
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-163/

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01 »Wir fordern mehr Personal in Krankenhäusern«

Pflegenotstand: Hamburger Bündnis sammelt Zehntausende Unterschriften für Volksentscheid. Ein Gespräch mit Christoph Kranich
https://www.jungewelt.de/artikel/330615.wir-fordern-mehr-personal-in-krankenh%C3%A4usern.html

Asklepios-Klinik in Stellingen: Operieren im Akkord
Klinikgeschäftsführer soll Ärzten Mindestsoll an Eingriffen bei Herzpatienten verordnet haben. Gehaltsabzug bei Nichterfüllung angedroht
Von Thomas Hirschbiegel
https://www.mopo.de/hamburg/chef-zwingt-aerzte-zu-eingriffen-schwere-vorwuerfe-gegen-herz-zentrum-30008998

Sozialmediziner zu Spahn: „Sei doch einfach ruhig, wenn Du keine Ahnung von dem Thema hast.“
Gerhard Trabert weiß, wovon er redet. Er kennt Armut. Er war als Mediziner in den ärmsten Ländern dieser Welt und hat gesehen, welche extremen Ausformungen Armut annehmen kann. Er weiß aber auch: Armut existiert nicht nur weit außerhalb von Deutschland. Auch hier im Land, mitten unter uns, leben Menschen, die Armut ausgesetzt sind.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=43341

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02 Shame on you, Deliveroo! Freitag, der 13. macht Schritt nach Europa

https://arbeitsunrecht.de/shame-on-you-deliveroo/
Dossier bei labournet:
http://www.labournet.de/politik/gw/mitbestimmung/betriebsrat/kapital/schwarzer-freitag-13-april-2018-horror-jobs-gesucht-nennen-sie-uns-fertigmacher-gewerkschaftsfeinde-und-betriebsratsfresser/

Unterwegs mit den Fahrern von Deliveroo, Foodora und Co.
Von Barbara Eisenmann
http://www.deutschlandfunkkultur.de/wirtschaft-denken-4-wie-werden-wir-arbeiten-unterwegs-mit.976.de.html?dram:article_id=415632

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03 LAG Hamburg: HUK-Coburg unterliegt auch in zweiter Instanz

Entlassung nach krankheitsbedingten Fehlzeiten war rechtswidrig
http://www.verdi-news.de/urteile/huk-coburg-unterliegt-auch-in-zweiter-instanz/
Anmerkung:
Aber HUK macht weiter beim Schikanieren der Mitarbeiter: Am 16. Mai ist das nächste Verfahren. Da kommt man doch ins Überlegen, ob man bei so einer Versicherung richtig liegt, falls man denn da drin ist. (DW)

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04 Atomtransporte über den Hamburger Hafen stehen noch lange nicht vor dem Aus

Ein Gespräch mit Stephan Jersch. Interview: Kristian Stemmler
https://www.jungewelt.de/artikel/330849.absurdes-und-hochgef%C3%A4hrliches-schauspiel.html

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05 Bitte des Förderkreis Gedenkstätte und Lernort Stadthaus

Bitte unterzeichnet hier die Petition:
https://weact.campact.de/petitions/fur-einen-angemessenen-gedenkort-im-stadthaus-in-hamburg
Bitte schickt den Link zur Petition danach an Eure Freund/innen und Bekannte weiter oder teilt die Petition auf Facebook oder Twitter. Das geht ganz einfach hier:
https://weact.campact.de/petitions/fur-einen-angemessenen-gedenkort-im-stadthaus-in-hamburg
Förderkreis Gedenkstätte und Lernort Stadthaus. Zeißstraße 28
www.foerderkreis-stadthaus.de
MAHNWACHE: JEDEN FREITAG 17.00 bis 18.00 AM STADTHAUS

Das Stadthaus – ein Ort des Terrors und der Gewalt
Das Stadthaus war im Nationalsozialismus eine Zentrale des Terrors und der Gewalt, deren Bedeutung weit über Hamburg hinausging. Zum Beispiel hatte die Sicherung des Hafens und die Überwachung der Seefahrt nationale Bedeutung, und auch der Kriegseinsatz Hamburger Polizisten in Polen und in der Sowjetunion wurde von der Hamburger Polizeileitung im Stadthaus organisiert und mit verantwortet.
Bitte scrollen bis Seite 8:
http://media.offenes-archiv.de/Tafel1-8_A3_final.pdf

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06 Aktion gegen Amazon in Berlin. Aufruf von Matthias Hoffmann – Verdi-Sekretär Lüneburg:

Kommt Alle am Dienstag 24. April zum Protest gegen die Preisverleihung des Springerverlags an dem Chef von Amazon Jeff Bezos.
https://www.facebook.com/makeamazonpay/videos/2152188654807951/

AktivistInnen-Treffen in Hersfeld: Amazon erfolgreich getrotzt
Vernetzungstreffen widmete sich dem Widerstand gegen die Praktiken des Online-Händlers
Hans-Gerd Öfinger
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1085479.protest-gegen-online-haendler-amazon-erfolgreich-getrotzt.html?action=print

Streik bei Amazon in San Fernando/Spanien
Beschäftigte im Ausstand gegen Verschlechterung der Arbeitsbedingungen
Von Carmela Negrete
https://www.jungewelt.de/artikel/330637.dicke-luft-in-san-fernando.html
Aus Jour Fixe Info 15-2018 vom 30.3.2018:
Amazon-Arbeiter aus Deutschland überbringt Solidarität nach Madrid
Und gleichzeitig: Ein Soli-Streik in Deutschland!
https://www.klassegegenklasse.org/amazon-arbeiter-aus-deutschland-ueberbringt-solidaritaet-nach-madrid-mit-video/

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07 Tarifeinigung bei der Deutschen Post AG: ver.di-Mitglieder stimmen mit 67,97 Prozent für die Annahme

http://www.verdi.de/themen/nachrichten/++co++e41c9422-3cb8-11e8-bf32-525400b665de
Anmerkung:
67,97 Prozent haben für die Annahme gestimmt. Weil sie keine Wahl hatten, die Alternative wäre ein erneuter Streik gewesen – mit einer Gewerkschaftsführung wie beim letzten Mal, als noch Streikbereitschaft war, um die Aufspaltung unter den KollegInnen zu verhindern, aber verdi den Streik abbrach. Eine Postzustellerin schrieb uns gleich zu Beginn der Mitgliederbefragung dazu:
„Die Hauptfrage ist aber, was verdi bzw wir dagegen tun. Und da sieht es meiner Meinung nach nicht gut aus. Es läuft gerade eine Mitgliederbefragung, ob das miserable Lohnangebot der Post mit einer Laufzeit von 27 Monaten (siehe IGM) angenommen werden soll. Die Deutsche Post AG hat dies Angebot nach einem Verhandlungsmarathon abgegeben, mit der Ansage, dass mehr nicht drin ist. Allein schon wegen dieser Ansage müsste das Angebot abgelehnt werden. Die Mitgliederbefragung läuft nach dem Prinzip einer Urabstimmung (was nicht ganz falsch ist, denn bei einer Ablehnung des Angebots müssten wir wirklich streiken). Das heißt: Angenommen ist das Angebot bei 25% Zustimmung, für eine Ablehnung bräuchten wir 75%. Ich kann mir nicht vorstellen, dass so viele dagegen stimmen. Angst vor einem weiteren langen Streik der erneut mit einer Niederlage, also einem noch schlechteren Abschluss enden könnte. Das deutet leider alles nicht auf große Kampfkraft gegenüber den kommenden Attacken der Post hin“.
Und wie hoch war eigentlich die Beteiligung der Mitglieder an der Befragung? Warum wird diese Zahl verschwiegen? (DW)

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08 Wer von den Gewerkschaftsführern spricht wo am 1. Mai?

http://www.dgb.de/themen/++co++9d2657b0-318c-11e8-902b-52540088cada
Anmerkung:
Erbost sind allerdings viele Bremer Aktive, als sie erfuhren, daß bei ihnen Dietmar Schilff, der stellv. Vors der DPG (Polizeigewerkschaft) sprechen soll.
Bremer KollegInnen: Keine Polizei auf der DGB-Kundgebung! Der 1. Mai ist unser Tag!
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/04/bremen010518.pdf
Ihr könnt den Protestaufruf gegen den Polizei-Menschen noch unterschreiben, dazu link öffnen!

Der 1. Mai in Hamburg:
http://hamburg.dgb.de/termine/++co++4d175736-1d4d-11e8-b29d-52540088cada
Bei uns in Hamburg sprechen Katja Karger, DGB-Vorsitzende, Robert Gaudl von der DGB-Jugend und Hans-Jürgen Urban vom IG Metall-Bundesvorstand. Na, ja. Hat Katja ja darauf verzichtet, ihren verehrten Olaf am 1. Mai in Hamburg sprechen zu lassen. Immerhin: Es spricht Hans-Jürgen Urban, der Alibi-Linke der IGM. Gegen den wird niemand pfeifen, einige mehr als sonst werden wohl sogar zuhören.
Früher beim Marsch zur Abschlußkundgebung des DGB, der oft sehr kurz war, konnte man sich gar nicht recht freuen auf den Klönschnack mit den KollegInnen, die man auf dem Platz traf beim Bier und einem Fischbrötchen, weil an der Spitze des Demo-Zug liefen: Herr Scholz und diverse Gewerkschaftsführer, die neoliberale Politik machen und am Elend der Arbeiterbewegung mit Schuld sind. Viele hatten Bauchschmerzen beim Hinterherlatschen und niemand entfernte diese Herren dahin, wohin sie gehören: Auf die Konferenzen und Arbeitsessen mit Ihresgleichen, den Konzernmanagern und Ministern.
Vielleicht sollten wir den 1. Mai nicht in Hamburg verbringen! Sondern nach Bremen fahren! Dort ist Stimmung und Leben: Rebellion ist gerechtfertigt! Wer kommt mit?
(DW)

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09 Schlag gegen Syrien: „Es sind die Verbrechen eines Monsters“, sagte das Monster!

Die Ansprache im Wortlaut
http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-ansprache-zum-angriff-in-syrien-verbrechen-eines-monsters-a-1202927.html
Anmerkung:
Der Irre aus dem Weißen Haus – wie er seit Monaten nicht nur von der Boulevard-Presse sondern auch anderen seriösen Mainstream-Medien genannt wird – bombt – und andere StaatsführerInnen folgen ihm im Kriegseinsatz: May, Macron und Merkel. Man fragt sich: Sind die auch irre? Und Putin steht daneben, ermöglichte in den Monaten davor Erdogan das Bomben auf Efrin. Und Erdogan kann die jetzige Situation nutzen, um nicht nur Efrin zu erledigen sondern sein neu-osmanisches Reich zu erweitern.
Und der „Irre“ wird unterstützt, obwohl nicht bewiesen worden ist, ob das Giftgas von den Assad-Truppen stammt. Man kann sich ja auch fragen: Wem nützt ein Giftgas-Angriff? Vielleicht Israel? Vielleicht der Türkei? (Tatsache ist: Als die Sowjetunion sich 1991 auflöste, stürzten sich die Experten aus dem „Westen“, auch aus Israel, auch auf die russischen Fachleute für Chemiewaffen, um sie einzukaufen.)
Aber Assad? Der hat den Krieg gegen seine Gegner doch gewonnen – warum sollte er die Besiegten noch mit Giftgas angreifen?
Ex-FBI-Chef (bis 2017) James Comey bezeichnet Trump: Skupellos, Lügner, Rüpel. Aber May, Macron, Merkel folgen Trump.
Wenige Stunden nach Trumps Militär-Schlag treffen die OPCW-Chemiewaffen-Experten in Syrien ein – aber Trump hatte keine Zeit, daß festgestellt werden konnte, von wem die Chemiewaffen stammten. Und May, Macron und Merkel auch nicht.
Da macht ein US-Präsident, der in innenpolitischen Nöten ist durch den Rußland-Sonderermittler Mueller, den früheren FBI-Chef Comey und das FBI-Kriminalverfahren gegen seinen Anwalt Michael Cohen, einen militärischen Befreiungsschlag – und Merkel, May und Macron sehen das als „angemessene Maßnahme“ an.
Ist das nicht irre: Unsere Mainstream-Medien haben eine skurrile Herrschaftsfigur gefunden – obwohl er Präsident unseres Brudervolkes ist, wird er als „Irrer“ betitelt – aber wo er jetzt Kriegshandlungen gegen alles Völkerrecht und ohne jegliche Beweise gegen Syrien beginnt, begrüßen fast alle unsere Leitmedien diesen Militärschlag!
Aber so irre ist „der Irre aus dem Weißen Haus“ nicht, daß er die Täter des Vietnam-Krieges angriffe, die zigtausende Vietnamesen mit Napalm (geliefert aus der BRD!) in den Tod schickten? Etliche der Verantwortlichen leben noch! Und warum haben die Vorläufer-Regierungen von Merkel, May und Macron nie diese Verantwortlichen wegen Kriegsverbrechen vor das Gericht in den Haag gebracht?
Wetten daß: Der Irre aus dem Weißen Haus wird demnächst twittern, daß das Napalm in Vietnam ein Deodorant war und zur Volksbeglückung gedacht war. Und die Irren aus den westlichen Regierungen werden ihm nicht widersprechen.
Und diesen Irren folgen wir und wählen sie! Wie irr sind WIR denn? (DW)
Am Rande des 3. Weltkrieges
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7579/

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10 EisenbahnerInnenstreik in Frankreich

Von labournet-TV (3 Minuten. Mit deutschen Untertiteln)
https://de.labournet.tv/eisenbahnerinnenstreik-frankreich

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11 Zu guter Letzt:

Trier gedenkt Karl Marx
https://www.jungewelt.de/artikel/329327.lichtgestalt.html
Anmerkung:
Schon interessant: Wenn man im Kapitalismus des „realen Sozialismus“ gedenkt, gestattet man als einziges Überbleibsel die Ampeln – die sind dann auch im Westen möglich. Und Karl Marx gedenkt man mit einer Ampel in Trier. (Sicher auch noch mit einer Briefmarke). Gleich eine Idee: Die Marx-Ampel von Trier könnte doch Motiv der Briefmarke werden! Das ist der Kommunismus bzw. Marx uns als Sieger der Geschichte doch wohl wert! (DW)

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12 Termine:

* AUFRUF ZUR DEMONSTRATION AM AKW BROKDORF – AM SONNTAG, DEN 22. APRIL 2018 • 12 UHR MITTAGS ZUM 32. TSCHERNOBYL – JAHRESTAG
Für die sofortige Stilllegung des AKW Brokdorf rufen Brokdorf Akut und der BUND Steinburg zur „6. Protest- und Kulturmeile“ am 22. April 2018 aus Anlass des Tschernobyl-Jahrestages auf
https://akw-brokdorf-abschalten.de/

* Feindbild Russland?: Wer hat Interesse an einer Eskalation?
Veranstaltung von attac-Itzehoe mit dem Schriftsteller und Russland-Experten Kai Ehlers am
Freitag 27. April, 19 Uhr, Himmel & Erde, Kirchenstraße 5, Itzehoe
Anmerkung:
Itzehoe liegt 50 km nördlich von Hamburg und ist mit der Bahn in 40 Minuten zu erreichen. (DW)

* Veranstaltungsreihe des Einwohnervereins St. Georg von 1987 e.V. in Kooperation mit verschiedenen Griechenland-Solidaritäts-Initiativen unter Schirmherrschaft des Generalkonsulats der Hellenischen Republik in Hamburg
Veranstaltung des AK-Distomo
Mittwoch, 2.5.2018, 19.00 Uhr, Gemeindesaal, Stiftstraße 15 (1. Stock)
Vorführung und Diskussion der Dokumentation ”Ein Lied für Argyris” (Schweiz 2008, von Stefan Haupt, 105 min) über das SS-Massaker im griechischen Dorf Distomo am 10. Juni 1944
Weitere Infos unter http://ev-stgeorg.de/?p=862

* Trier: 5. Mai bis 21. Oktober die Große Landesausstellung Karl Marx 1818-1883, Leben, Werk, Zeit
http://www.verdi-news.de/bunte-wiese/ausstellungen/#more-17139

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13 Blitzlicht ins Proletariat

Hinter den Kulissen
2002 wurde unter der Schröder-Regierung (SPD) die Agenda 2010 mit dem Ziel gestartet, die Arbeitslosenzahl bis 2010 zu halbieren. Sie betrug 2003 in Rekordhöhe 4,37 Millionen. 2017 wurde sie bis auf 2,5 Millionen heruntergedrückt. Regierung und Kapital-Eigentümer schwärmen von einem „Jobwunder“. Viele glauben das. Doch wie wurde das erreicht? Durch den massiven Ausbau eines Niedriglohnsektors, in den die meist Arbeitslosen hineingezwungen wurden. Man spricht von „prekären“ und „atypischen“ Arbeitsverhältnissen und meint damit den Niedriglohnsektor von Teilzeit-, Leih-, Mini-, Befristete und Solo-Arbeit („Ich-AG“), in dem die Bezahlung zwischen dem Mindestlohn von 8,84 Euro und der Niedriglohnschwelle von 10,22 Euro, sehr häufig sogar unter dem Mindestlohn liegt.
Quelle: DGB, Klartext Nr. 32/2017 vom 8.9.2017 („Arbeitsmarkt: Von wegen, alles in Butter!“)

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