JFI 22-2018 ++ Orden für Kollegen: „Ich habe meine Arbeitszeit mal sinnvoll genutzt“ ++ Amperkliniken: Aufbau einer kämpferischen Opposition ++ 13 Artikel und Berichte zu Amazon! ++ Entfristung bei der Deutschen Post: Wer zu oft krank ist fliegt! ++

Jour Fixe Info 22-2018. 14. Jahrgang – 12.05.2018

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

00 Ankündigungen des nächsten Jour Fixes: Umstrukturierung des Hamburger Hafens
01 Gesundheitsbehörde durchsucht Mitarbeiter-PC
02 Gegen die Kapitulation von ver.di: Aufbau einer kämpferischen Bewegung im Amperklinikum
03 Herzschlag: Zeitung von und für KollegInnen im Krankenhaus
04 Flugblatt für KollegInnen des Daimler-Werkes Bremen
05 Elf (!) Artikel und Berichte zu Amazon!!
06 Entfristung bei der Deutschen Post: Wer zu oft krank ist, muss gehen
07 Streit zwischen VW und Zulieferer: Krisenversammlung bei Halberg Guss
08 Heute-Show vom 4. Mai mit Oliver Welke. Die ersten 9 Minuten: Thema 1. Mai
09 Imperiale Lebensweise. Was ein neuer Internationalismus berücksichtigen muss. Von U. Brand
10 Zu guter Letzt: Karl Eduard von Schnitzler
11 Blitzlicht ins Proletariat
12 Termine

00 Ankündigung Jour Fixe am 06.06.2018:
Umstrukturierung des Hafens – auf Kosten der HafenarbeiterInnen?

Mit Norbert Paulsen, BR-Vorsitzender HHLA und Jörn Wölke, BR GHB

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01 Behörde durchsucht Mitarbeiter-Computer

Von Jens Meyer-Wellmann
Weil er in der Arbeitszeit für die Volksinitiative für bessere Pflege aktiv war, wurde der Personalrat abgemahnt.
In dem Schreiben zählt die Behörde detailliert mit Datums- und Uhrzeitangabe auf, wann Hopfmann im Dezember 2017 auf dem Behördenrechner ein sechsseitiges Petitum für die Volksinitiative verfasst habe. Auch die dazugehörige Begründung habe er tagsüber in der Behörde geschrieben. Detailliert erwähnt werden auch „insgesamt 17 E-Mails“, die Hopfmann an Mitglieder des Pflegebündnisses geschickt habe. Wörtlich zitiert wird eine Mail vom 10. Oktober 2017, 13.41 Uhr, in der Hopfmann geschrieben habe: „Liebe Alle, ich habe meine Arbeitszeit mal sinnvoll genutzt. Hier ein Textentwurf für das Petitum einer Volksinitiative, wie gestern in der AG besprochen.“
http://www.pflegenotstand-hamburg.de/media/files/2018-04-30-HA-Hamburger-Gesundheitsbehoerde-durchsucht-Mitarbeiter-Computer.pdf

Behörde überwachte Mitarbeiter
Von Katja Kutter
Weil er Texte für die Volksinitiative gegen Pflegenotstand auf seinem Arbeitsrechner hatte, wurde ein Mitarbeiter der Gesundheitsbehörde abgemahnt.
http://www.taz.de/Gewerkschaft-prueft-rechtliche-Schritte/!5500474/
Anmerkung:
Wir, Jour Fixe Gewerkschaftslinke, verleihen dem Kollegen Hopfmann unseren Ehrenorden für den Spruch des Monats: „… ich habe meine Arbeitszeit mal sinnvoll genutzt“. (DW)

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02 Gegen die Kapitulation von ver.di: Aufbau einer kämpferischen und oppositionellen Bewegung im Amperklinikum

Aus: Netzwerkinfo der Gewerkschaftslinken extra vom Mai 2018. Von Gewerkschaftslinke München.
„Seit über einem Jahr kämpfen die KollegInnen der Amperklinik in Dachau und Markt Indersdorf für bessere Arbeitsbedingungen – es fehlt an Personal. Deswegen hatte ver.di den Helioskonzern, zu dessen Unternehmen Amper gehört, aufgefordert neben einer Gehaltserhöhung, einer neuen Eingruppierungsordnung auch über einen Entlastungstarifvertrag zu verhandeln. Letzterer war als Schwerpunkt festgesetzt worden. Der Konzern verweigerte jegliche Diskussion zum Thema Entlastung. Die Belegschaft bekräftigte mit zwei Warnstreiks ihre Entschlossenheit, sich für die Festlegung einer Mindestpersonalausstattung einzusetzen. (…) Stattdessen soll jetzt der BR, der zu keinen Arbeitskampfmaßnahmen aufrufen darf, Verhandlungen über eine Betriebsvereinbarung (BV) zur Entlastung führen. Damit gibt ver.di die einzig schlagkräftige Waffe, die sie gegen einen solch harten Gegner hat – den Durchsetzungsstreik – freiwillig aus der Hand! (…) Viele KollegInnen werden aus der Gewerkschaft austreten…
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/05/info_extra0518.pdf
Anmerkung:
So unterschiedlich ist das Verhalten von ver.di-Funktionären! In Berlin haben sie den Kampf um die Mindestpersonalausstattung befördert, besonders in der Charité-Klinik, im Saarland ebenfalls, in Hamburg ist ver.di – mit halbjähriger Verspätung – dem Pflegebündnis beigetreten. Die KollegInnen der Amper-Kliniken erleben ver.di nun als Bremser und Verhinderer! Daß KollegInnen enttäuscht sind ist sehr verständlich – dennoch wäre es ein falscher Weg, jetzt auszutreten. Der Weg nach vorn ist richtig: Den Gewerkschaftsfunktionären den eigenen kämpferischen Willen aufzuzwingen! Wie töricht die ver.di-Funktionäre sich verhalten zeigt sich darin, daß Hauptamtliche, die sich kämpferisch sehen und nicht als Sozialpartner des Kapitals, oft beklagen, daß KollegInnen sich nicht genügend für ihre eigenen Interessen einsetzen: „Ich kann die KollegInnen doch nicht zum Jagen tragen!“. Bei den Amper-Kliniken wollen die KollegInnen ihre Interessen massiv verteidigen – und die ver.di-Funktionäre versagen! (DW)

Dazu sehr anschaulich: Film (12 Minuten) von labournet-TV, Interview mit Matthias von Amper-Kliniken
https://de.labournet.tv/verhinderter-streik-am-helios-amper-klinikum-dachau-1

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03 Herzschlag

Zeitung von und für KollegInnen im Krankenhaus – für mehr Personal, weniger Stress und Hetze
Ausgabe 1 / Mai 2018
Aktionen im Zuge der Personalverhandlungen von DKG und GKV am 8. Mai 2018, Berlin
Tag der Pflege: Walk of Care: 12. Mai 2018 u.a. Berlin, Dresden
Demonstration zur Gesundheitsministerkonferenz: 20. Juni, Düsseldorf
„Wir sind KollegInnen aus Krankenhäusern in Bremen, Berlin, Dresden, Hamburg und meinen, dass unsere Bewegung für mehr Personal viel stärker werden muss“.
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/04/herzschlag1.pdf
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04 Flugblatt für KollegInnen des Daimler-Werkes Bremen

Dieses Flugblatt wurde geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/04/dchb_042018.pdf

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05 Widerstand gegen das Modell Amazon

Von Peter Nowak
Der Protest gegen die Preisverleihung an Amazon-Boss Bezos zeigt, wie außerbetriebliche Linke, Beschäftigte und Gewerkschaften zusammenarbeiten können
https://www.heise.de/tp/features/Widerstand-gegen-das-Modell-Amazon-4034955.html?seite=all

Das Modell Amazon. Springer-Preis für Konzernchef Bezos
Von Pascal Meiser
https://www.jungewelt.de/artikel/331395.das-modell-amazon.html
Anmerkung:
Jeff Bezos treibt es mit Ausbeutung/Robotorisierung der Beschäftigten und Steuerflucht auf die Spitze. Dafür wird er von Springer ausgezeichnet, der es in der Jugend- und Studentenbewegung mit seiner Hetze auch auf die Spitze getrieben hatte und es auch heute noch tut mit der Hetze gegen Streikende. Gleich und Gleich gesellt sich gern! (DW)

Steuervermeidung als Geschäftsmodell
Amazon verschiebt Gewinne nach Luxemburg. Neues Besteuerungsverfahren gefordert
https://www.jungewelt.de/artikel/331363.steuervermeidung-als-gesch%C3%A4ftsmodell.html

Hier noch mal der Kommentar von Werner Rügemer zum Verhältnis Amazon-Springer:
Amazon-Chef Jeff Bezos erhält den Axel Springer Award
Von Werner Rügemer
https://www.nachdenkseiten.de/?p=43580

Amazon-Beschäftigte vereint gegen Amazon in Berlin
“50 Jahre 68er-Revolte, 5 Jahre Arbeitskampf bei Amazon – was hat das miteinander zu tun? Eine ganze Menge, wie einige hundert Amazon-Beschäftigte aus Deutschland, Polen, Italien und Spanien an diesem 24. April vor dem Axel-Springer-Verlag an der Rudi-Dutschke-Straße in Berlin-Kreuzberg demonstrieren. Vor 50 Jahren skandierte die Apo, die außerparlamentarische Opposition: „Der Hauptschuldige sitzt in der Kochstraße“, wie die Rudi-Dutschke-Straße damals noch hieß. Die revoltierenden Studierenden machten Springer und sein Boulevard-Flaggschiff, die BILD-Zeitung, für den Schuss auf den Studentenführer Dutschke verantwortlich. Heute sitzen gleich zwei Schuldige in dem Verlagshaus. Wieder ist es der Verlag, der sich schuldig macht, weil er den diesjährigen Axel-Springer-Award an den Amazon-Chef Jeff Bezos verleiht.
http://www.verdi.de/themen/politik-wirtschaft/++co++979b77c8-4800-11e8-9d93-525400940f89

Make amazon Pay – Aktionstag zieht hunderte Menschen in die Innenstadt
Eine spezielle Würdigung erhielt die frisch gekürte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles für ihren Auftritt. Sie wurde begrüßt mit lauten “Hartz4, das wart ihr” Rufen begrüsst und musste ihre Rede nach 2 Minuten abbrechen…
https://makeamazonpay.org/2018/04/25/4-pm-make-amazon-pay-aktionstag-zieht-hunderte-menschen-in-die-innenstadt/
Anmerkung:
Das ist heuchlerisch-ekelhaft! Eine Täterin, eine Mit-Verantwortliche für den Neoliberalismus und für die künftige Ausweitung der Kriegsstrategie wagt es, zu einer Veranstaltung der Opfer des Neoliberalismus zu gehen und auch noch aufzutreten. 2 Minuten geredet sind 2 Minuten zuviel. (DW)

Kein Award für Ausbeutung – BILD belobt Bezos: wir stellen uns quer! Make amazon pay!
Dies ist eine gemeinsame Erklärung die beim ersten Vorbereitungstreffen gegen die Springer-Bezos-Gala in Berlin verabschiedet wurde:
Der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB) hat den Amazon-Gründer Jeff Bezos im Jahr 2014 zum schlimmsten Chef des Planeten gekürt; ausgerechnet der Springer-Verlag, Dachverband für Deutschlands bekannte Hetzblätter wie der „BILD“-Zeitung, will ihn am 24. April in Berlin für sein „visionäres Geschäftsmodell“ auszeichnen…
https://makeamazonpay.org/2018/03/21/kein-award-fuer-ausbeutung-bild-belobt-bezos-wir-stellen-uns-quer-make-amazon-pay/

Buhrufe gegen Andrea Nahles
Springer ehrt sein Vorbild Jeff Bezos. Arbeiterinnen und Arbeiter protestieren dagegen – und sollten sich nicht vereinnahmen lassen
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/buhrufe-fuer-andrea-nahles
Anmerkung:
Das ist doch ein schöner Brauch! Falls jemand bei uns erscheint – egal ob aus dem scheinbar linken Lager oder von den Rechtstremen – so sollten wir diese Dame, also Frau Nahles, oder diesen Herr, also Herrn Höcke, ausbuhen oder rausdrängen! Dieser Brauch sollte zur Tradition werden, zB beim 1. Mai, wenn sozialpartnerschaftlich eingestellte Gewerkschafts- und SPD-Führer vorneweg marschieren oder auf der Abschlußkundgebung Selbstdarstellungs- und Erfolgsreden halten. Wenn die KollegInnen sie bei allen Gelegenheiten ausbuhen oder wegscheuchen, sind wir einen Schritt weiter, Richtungs Klassenkampf. Aber solange die Lämmer schweigen, herrschen die Hirten und ihre Hunde. (DW)

USA: Wie Amazon durch niedrige Löhne bald dreifach kassiert
Nach einem Pilotprojekt in acht Bundesstaaten will Amazon noch in diesem Jahr anfangen, SNAP-Gutscheine in den ganzen USA anzunehmen. Dann kassiert das Unternehmen gleich dreifach: durch Subventionen, niedrige Löhne und über die staatliche Unterstützung der Angestellten, die es so schlecht bezahlt.
https://www.infosperber.ch/Artikel/Wirtschaft/Wie-Amazon-durch-niedrige-Lohne-bald-dreifach-kassiert
Anmerkung:
Es ist hinzuzufügen: Amazon kassiert sogar vierfach: Nämlich auch durch Steuervermeidung!! Wenn Jeff Bezos mit seinem Einkommen von 36 720 Dollar pro Minute da nicht den Springer-Award verdient hat?! (DW)

Amazon erpreßt die Stadt Seattle
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/amazon-stoppt-bau-in-seattle-wegen-obdachlosen-steuer-a-1206846.html

Bundesweite Streiks: Kein Tarifvertrag trotz Milliardengewinnen – Bei Amazon ist der Toilettengang nach der Pause „Fehlverhalten“
http://www.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++b34a60f4-4ece-11e8-8fcd-525400940f89

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06 Entfristung bei der Deutschen Post: Wer zu oft krank ist, muss gehen

Die Deutsche Post macht die Entfristung von Arbeitsverträgen offenbar von der Krankheitsdauer ihrer Mitarbeiter abhängig. Laut einem Medienbericht hat der Konzern dafür eine klare Obergrenze für Fehltage definiert.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-post-entfristet-wird-wer-selten-krank-ist-a-1206444.html
Anmerkung:
Eine Kollegin, die bei der Post arbeitet, schreibt uns dazu:
„Das ist für uns nichts Neues, und ich glaube auch nicht, dass es eine Spezialität der Post ist. Trotzdem gut, dass darüber geschrieben wird und eine gängige Praxis skandalisiert wird. Ich wusste nicht, dass es dazu schriftliche Anweisungen gibt. Mir wurde während meiner zwei Jahre mit vielen befristeten Verträgen von den Kolleg*innen gesagt, wer mehr als zwei Wochen krank sei, würde nicht übernommen (also noch weniger, als jetzt behauptet. Das Druckmittel Befristung ist ja gerade dafür da, dass Kolleg*innen zwei Jahre lang die Klappe halten, sich alles gefallen lassen und sich krank zur Arbeit schleppen. Auch ich bin in diesen ersten zwei Jahren ein paar Mal mit heftigsten Erkältungen arbeiten gegangen, weil ich meine Übernahme nicht gefährden wollte – und das, nachdem ich seit zig Jahren „Lieber krank feiern als gesund schuften“ propagiere…“ (DW)

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07 Streit zwischen VW und Zulieferer:
Krisenversammlung bei Halberg Guss

https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/betriebsversammlung_prevent_halberg_guss100.html
Die längste Betriebsversammlung in der Geschichte der Gießerei Neue Halberg Guss hat keine Klarheit gebracht
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/betriebsversammlung_halberg_guss_fortsetzung100.html

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08 Heute-Show vom 4. Mai mit Oliver Welke. Die ersten 9 Minuten Thema 1. Mai

Besonders sehenswert die ersten 9 Minuten! Verfügbar bis 4.8.18
https://www.zdf.de/comedy/heute-show/heute-show-vom-4-mai-2018-100.html
Anmerkung:
Hörenswert das Statement des Wirtschaftswissenschaftlers Hans-Peter Burghof zum Mindestlohn: »Ich will nix Böses, ich will nur begreiflich machen, es gibt Menschen, deren Produktivität ist eben nicht 8,50 Euro wert, sondern darunter.«
Und haarscharf gefolgert hat Oliver Welke in Bezug auf eine Szene in der Logistik-Branche: „Sie sahen das offizielle Ende der Arbeiterpartei SPD“. (DW)

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09 Imperiale Lebensweise: Kritik im Handgemenge

Was ein neuer Internationalismus berücksichtigen muss.
Von Ulrich Brand
https://www.medico.de/kritik-im-handgemenge-17047/

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10 Zu guter Letzt

Aus Leserbriefen an die Redaktion (Junge Welt vom 7.5.18)
»Hatten wir Westbesuch, wollte der unbedingt Schnitzler gucken. Er hat sich vor Lachen auf die Schenkel gehauen und gesagt: »Wenn ihr wüsstet, wie recht der Mann hat …«
Anmerkung:
Hier in Westdeutschland wurde Karl Eduard von Schnitzler nicht nur von der Springer-Presse als Sudel-Ede bezeichnet. Ich habe seine Sendungen oft gesehen. Mich störte nicht seine Berichterstattung über die sozialen und politischen Verhältnisse in der BRD sondern seine unkritische und beschönigende über die DDR! Deswegen schalteten viele DDR-BürgerInnen sehr schnell ab. (DW)

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11 Blitzlicht ins Proletariat

Abrufbar zu jeder Zeit
Immer mehr der Lohnabhängigen opfern ihre Freizeit für berufliche Tätigkeiten wie E-mals beantworten, telefonieren, Pamphlete wälzen. Durchschnittlich verbrachte jeder dieser Beschäftigten 5 zusätzliche Stunden wöchentlich zum Erledigen von Arbeitsaufgaben – und das oft unbezahlt. Jeder achte der Befragten opferte sogar 11 Stunden pro Woche für den Job.
Quelle: Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA) – Junge Welt 6.3.2018

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12 Termine in Hamburg und Münster:

Solidarität mit HUK-KollegInnen beim LAG!
Wie ihr wisst, haben die Kolleg/innen, denen die HUK-Coburg im April 2017 krankheitsbedingt gekündigt hatte, ihre Kündigungsschutzklagen vor dem Arbeitsgericht Hamburg alle gewonnen.
Die HUK-Coburg hat beim Landesarbeitsgericht Hamburg Berufung eingelegt. Das erste Verfahren dieser Art, das am 5.4.2018 stattgefunden hat, hat die HUK-Coburg auch verloren.
Termine:
Mittwoch, den 16.05.2018 um 10:15 Uhr im Saal 419
Die Unterstützer/innen treffen sich am 16.5.2018 um 9:45 Uhr vor dem LAG
Mittwoch, den 23.05.2018 um 11:15 Uhr im Saal 419
Die Unterstützer/innen treffen sich am 23.5.2018 um 10:45 Uhr vor dem LAG
Ort: Landesarbeitsgericht Hamburg (LAG). Osterbekstraße 96, 22083 Hamburg

Action in Münster am Donnerstag 17. Mai gegen Bundes-Kongreß „ig zeitarbeit“ (Sklavenhändler-Verband)
Der iGZ-Bundeskongress findet am Donnerstag, 17. Mai 2018 im Messe und Congress Centrum Halle Münsterland, Albersloher Weg 32, 48155 Münster statt.
https://www.ig-zeitarbeit.de/veranstaltungen/termin/igz-bundeskongress-2018
Die Aktion ist organisiert/unterstützt von:
cheduzen.de, das Forum des Ausgebeuteten
Die Leihkeule, Leiharbeiter Kollegenzeitung
IGL, Interessengemeinschaft der Leiharbeiter
Bitte um Rückmeldung, wenn ihr teilnehmen möchtet. Auch Rückfragen gern an: info@blitzfilm.de

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