Jour Fixe Info 32-2018. 14. Jahrgang – 01.08.2018
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 00 Ankündigung: Jour Fixe am 5.9. mit Juergen Steidinger und Manfred Liebel: Die Situation in Nicaragua
- 01 Eingeknickt im Arbeitskampf: IG Metall will Aufsehen erregenden Streik in Leipzig aufgeben
- 02 Bei BMW Spandau: Gewerkschaftsaustritt aus der IG Metall in Berlin
- 03 Daimler: Wer zahlt die Zeche?
- 04 Constantin Opel, Vertrauensmann Daimler Rastatt: Die großen Fragen stellen
- 05Wolfgang Schaumberg: Das Gesetz außer Kraft setzen
- 06 Hamburg: Alle Gekündigten haben ihre Verfahren gegen HUK-Coburg gewonnen!
- 07 Hamburg: Pflege als Markt – 13 Pflegeheim werden weiterverhökert
- 08 Soziologie des Krankenhauses
- 09 Neulich las ich diese Zahlen zu den Militärausgaben 2017 (SIPRI)
- 10 Die Logik imperialer Kriege
- 11 Rüstungsfamilie, Gewerkschaft und Kapital …
- 12 Warum schließen in Deutschland immer mehr Schwimmbäder?
- 13 Dokumentation zu G 20
- 14 Solidarität mit streikenden Flormar – Arbeiterinnen in Gebze/Türkei
- 15 Waldbrände in Griechenland: Kein Geld für die Feuerwehr!
- 16 Israels Rechte errichten Apartheid-Staat
- 17 Termine
- 18 Blitzlicht ins Proletariat
00 Ankündigung:
Jour Fixe am 5.9. mit Juergen Steidinger und Manfred Liebel: Die Situation in Nicaragua
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2018/07/26/aufstand-in-nicaragua-wie-weiter/
01 Eingeknickt im Arbeitskampf: IG Metall will Aufsehen erregenden Streik in Leipzig aufgeben
Anmerkung:
Wodurch wurden die Halberg-Streikenden besiegt? Nicht durch die Halberg-Kapitalisten! Nicht durch die Medienkampagne der Halberg-Kunden! Nicht durch die Gerichte! Sondern durch den Verrat der IGM-Führung! Wobei die Streikenden den Abbruch als Verrat empfinden, weil der Kampfeswille da war! Aber es war kein Verrat: Die IGM kam nur ihrer Rolle nach, den sie in diesem Staate übernommen hat: Für sozialen Frieden zu sorgen.
Die Streikenden werden sagen: Nichtkämpfen können wir auch allein und austreten. Diese Entwicklung hatten wir vorausgesehen, als wir im Jour Fixe Info vom 12.7. schrieben:
„Wer diese Artikel zum Kampf der KollegInnen in Leipzig aufmerksam liest, wird feststellen, daß es um unterschiedliche Ziele geht bei den ArbeiterInnen und der IGM. Bei ersteren geht es „ums nackte Überleben“, die IGM will die Abfindung höher schrauben, von einem halben Monatsgehalt pro Beschäftigungsjahr auf dreieinhalb Monatsgehälter. Sie ist also von vornherein auf einen Kompromiß aus. Es geht der IGM auch hier nicht darum, mit der Kraft der Streikenden und der Solidarität von außen, Ziele jenseits von Abfindungen zu erreichen.
Ob es wegen der unterschiedlichen Ziele Auseinandersetzungen zwischen Streikenden und IGM gibt, wissen wir nicht. Es ist ja klar, daß das jetzt nicht an die Öffentlichkeit dringt!
Die ArbeiterInnen der Gießerei Innse in Mailand haben 2009 bewiesen, daß ein Sieg möglich ist, wenn man auf die eigene Kraft vertraut und Solidarität von außen kommt
https://gewerkschaftslinke.hamburg/archiv/download/130423__Sieg_der_Arbeiter_bei_INNSE_Mailand.pdf
Dazu auch die Broschüre von Rainer Thomann: „Betriebsbesetzungen als wirksame Waffe im gewerkschaftlichen Kampf. Eine Studie aktueller Beispiele. 2. erweiterte Auflage.“ Mit einem ausführlichen Bericht zum Kampf bei Innse und vielen Literaturhinweisen! Die Broschüre kann bestellt werden bei:
jourfixe.hh@t-online.de Preis: drei Euro plus Porto.“
(DW)
Schlichtung bei Neue Halberg Guss: Arbeitgeber akzeptiert IG Metall-Vorschlag
https://www.igmetall.de/schlichtung-bei-neue-halberg-guss-29840.htm
Anmerkung:
Die Streikenden wollten weiterkämpfen, IGM kapitulierte! Und jetzt redet IGM die Kapitulation auch noch schön. (DW)
Streik bei Neue Halberg Guss in Leipzig und Saarland: Kampfmaßnahmen nein, Trillerpfeifen ja
IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen zum Scheitern der 6. Tarifverhandlung um
Sozialtarifvertrag: „Die Wertschöpfungskette der deutschen Wirtschaft ist durch dieses unverantwortliche Handeln der Arbeitgeberseite akut bedroht“ !? Vorsicht ist geboten!
https://www.igmetall-leipzig.de/aktuelles/meldung/sechste-tarifverhandlung-um-sozialtarifvertrag-neue-halberg-guss-endet-ohne-ergebnis-die-ig-metall/
Anmerkung von labournet:
„Nennt uns ruhig verschwörungstheoretisch, aber bei so vielen sorgenden Verweisen auf die akute Bedrohung der deutschen Wirtschaft – wenn der Streik endlich wirkt und während die streikenden KollegInnen noch nicht mal als Verhandlungsmasse vorkommen, geschweigende als agierende und mitbestimmende Subjekte – klingt es leider so, als ob die IG Metall einen schnellen Kompromiß vorbereitete nach dem Motto „mehr war nicht drin, KollegInnen“… Daß selbst bei Abfindungen, mit denen sich die IG Metall längst abgefunden hat, mehr drin ist, beweisen die Summen, die die kämpferischen KollegInnen bei Opel Bochum erstritten haben – gegen die IG Metall. Ob nun vorbeugende Proteste geboten sind?“
Anmerkung von Jour Fixe:
Wir sind auch Verschwörungstheoretiker und schließen uns diesem Kommentar von labournet voll an! (DW)
Siehe im Dossier zur Auseinandersetzung u.a. weitere kritische Kommentare
http://www.labournet.de/?p=133953
Streikzeitung der IG Metall Leipzig zum Streik bei Halberg Guss
Die KollegInnen streiken seit 40 Tagen
Arbeitskampf mit Fernwirkung
Streik bei Halberg-Guss: Kunden fordern Ende. Teile werden knapp
Von Stefan Thiel
https://www.jungewelt.de/artikel/336380.arbeitskampf-mit-fernwirkung.html
02 Bei BMW Spandau: Gewerkschaftsaustritt aus der IG Metall in Berlin
– nach fast 38 Jahren Gewerkschaftszugehörigkeit … aus gewerkschaftlich erschreckenden Gründen
Die Listenvertreterin der Betriebsratsfraktion KLARE LINIE im BMW Motorrad Werk in Berlin wäre von Herzen gerne weiterhin Mitglied einer Gewerkschaft geblieben. In einer anderen Gewerkschaft des DGB, nicht länger aber in der IG Metall. Aber das wird durch das Tarifeinheitsgesetz verhindert. Die Gründe, die sie nach fast 38 Jahren Gewerkschaftszugehörigkeit zu diesem Schritt veranlasst haben, in diesem Brief an den 1. Bevollmächtigten der IG Metall, Klaus Abel. Siehe das Schreiben vom 20.7.2018 (pdf), die Verfasserin ist dem LabourNet Germany bekannt – viele der Vorwürfe auch…
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/07/igm_berlin200718.pdf
03 Daimler: Wer zahlt die Zeche?
Aus der Betriebszeitung der Alternative Daimler-Harburg
Nach den Gesprächen vom Montag, den 11.06.2018
zwischen Daimler-Chef Dieter Zetsche und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ruft der Konzern 238.000 Fahrzeuge für ein Software-Update in die Werkstätten zurück. Von der kri-
minellen Abschaltvorrichtung sind nach aktuellem Erkenntnisstand europaweit sogar
774.000 Fahrzeuge des Konzerns betroffen.
http://www.alternativedamm.de/media/files/Al-03.2018.pdf
04 Constantin Opel, Vertrauensmann Daimler Rastatt: Die großen Fragen stellen
Ein Gespräch über BR-Wahlen, rechte Erfolge und Realpolitik bei Daimler Rastatt
erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit
„… In den vergangenen Jahren hatte auch das Rastatter BR-Gremium auf die eine oder andere Standorterpressung keine andere Antwort als »zukunftssichernde Vereinbarungen«. Sozialpartnerschaft und »Kompromiss-Denken« statt »Streiten für‘s bestmögliche Ergebnis« bestimmen BR- und Gewerkschaftshandeln. Das reicht nicht, um Gegenwehr zu organisieren – soll es ja auch nicht! Angesichts arbeitspolitischer Projekte der Geschäftsleitung gegen die ohnehin auf ein Minimum geschrumpften demokratischen Inhalte der Gruppenarbeit, nicht enden sollender Auslagerungs- und weiterer Rationalisierungsangriffe, der Ausweitung von Leiharbeit und Leistungsverdichtung in allen Bereichen wächst die Unzufriedenheit in der Belegschaft.“
http://www.labournet.de/?p=135165
05 Wolfgang Schaumberg: Das Gesetz außer Kraft setzen
Wolfgang Schaumberg über 30 Jahre »marxistische Betriebsintervention« bei Opel Bochum
„In der Juni-Ausgabe des express hat Stephan Krull die Widersprüche der Automobilindustrie beleuchtet – Mobilitätszwang und Mobilitätsbedürfnisse, Wachstumszwang und ökologische Krisen, Innovationsflauten und Freiheitsversprechen. Wolfgang Schaumberg richtet im folgenden Beitrag den Blick auf die Wühlarbeit in der Autoindustrie, indem er die Arbeit der Bochumer Opel-Betriebsgruppe GoG, ihr langjähriges Handeln wie ihre theoretischen Bezüge, reflektiert.“
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/07/schaumberg_express0718.pdf
06 Hamburg: Alle Gekündigten haben ihre Verfahren gegen HUK-Coburg gewonnen!
Dossier bei labournet:
07 Hamburg: Pflege als Markt – 13 Pflegeheim werden weiterverhökert
Investmentgesellschaft stößt Hamburger Heimbetreiber nach einem Jahr wieder ab. Deutsche Wohnen übernimmt.
Von Nico Popp
https://www.jungewelt.de/artikel/335816.pflege-als-markt.html
Dazu: Presseerklärung von verdi
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/soziales/psgw0288.html
Anmerkung:
Pikant – Rede und Realität: „Alten – und Pflegeeinrichtungen sollten keine Spekulationsobjekte sein“, erklärte die Hamburger Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD).
„Pflege & Wohnen“ betreibt derzeit an 13 Standorten in Hamburg Pflegeeinrichtungen. Rund 1800 Mitarbeiter kümmern sich dort täglich um bis zu 2961 pflegebedürftige Menschen. (Morgenpost vom 30.5.17)
08 Soziologie des Krankenhauses
von Sabine Hunziker
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/vorw1394.html
09 Neulich las ich diese Zahlen zu den Militärausgaben 2017 (SIPRI)
Die USA geben 610 Milliarden Dollar pro Jahr aus.
Die übrigen NATO-Staaten: 219 Milliarden Dollar.
Rußland: 66,3 Milliarden Dollar.
Ich grüble: Wer sollte die NATO (Militärausgaben 900 Milliarden Dollar) angreifen? Rußland? Die wären doch total bescheuert, einen Gegner, der über 14 mal so stark ist anzugreifen!
Warum sollen wir das also glauben?
Soll das Volk geneigt sein, der Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 2 %, dann auf 4 % zuzustimmnen? Jetzt sind es 44,3 Milliarden Dollar, dann wären es ca. 75 Milliarden Dollar.
Ich grüble weiter: Auf wessen Kosten soll das gehen? Auf Kosten der Rentner, der Schulen, des Gesundheitssystems, der Arbeitslosen, der prekär Beschäftigten?
Falls wir glauben, daß der Putin angesichts seiner Unterlegenheit wirklich so doof ist uns anzugreifen müssen wir die Kürzungen wirklich hinnehmen…
Aber was hätte Rußland davon uns anzugreifen??
Früher habe ich in der ÖTV-Bildungskursen den Lehrlingen in Undeloh immer beigebracht zu fragen: Wem nützt das?!
Also: Wem nützt die Aufrüstung in der NATO, in Deutschland, die Erhöhung des „Verteidigungs“etats auf 2 Prozent, dann auf 4 Prozent? UNS NICHT!
(DW)
10 Die Logik imperialer Kriege
https://swprs.org/logik-imperialer-kriege/
Anmerkung:
Sehr lesenswert! (DW)
11 Rüstungsfamilie, Gewerkschaft und Kapital …
Malte Meyer im Gespräch mit Schattenblick
http://www.schattenblick.de/infopool/d-brille/report/dbri0097.html
Anmerkung:
Am 2.5. d.J. Hatten wir mit Malte Meyer das Jour Fixe: IG Metall, Verdi, DGB & Co. – Juniorpartner im militärisch-industriellen Komplex? (DW)
12 Warum schließen in Deutschland immer mehr Schwimmbäder?
https://adamag.de/dlrg-schwimmbaeder-schliessung-kommunen-deutschland
Anmerkung:
Man kann sich die Antwort aber auch einfacher machen und Frau Merkel zu Hilfe nehmen: Wir haben ein marktkonforme Demokratie! Auch wenn die demokratischen Bürger das Bedürfnis haben zu baden und daß ihre Kinder schwimmen lernen, kann dieses Interesse an der Marktkonformität scheitern. Das oberste Gesetz sind eben nicht die Bedürfnisse der BürgerInnen sondern die Bedürfnisse des Marktes! (DW)
13 Dokumentation zu G 20
Liebe Leute,
wir haben eine 120-seitige Dokumentation NO G20 erstellt. Sie enthält eine umfangreichen Materialsammlung zu den vielfältigen Protesten gegen das Gipfeltreffen der Herrschenden der Welt im letzten Jahr in Hamburg sowie deren Folgen und der Aufarbeitung dessen.
Ergänzend zu der Broschüre sind auf den eingelegten DVDs zahlreiche Daten mit Aufrufen, Flugblättern, Plakaten, Fotos, Zeitungsberichten u.v.m. sowie 5 Std. Videomaterial.
Wir würden uns freuen, wenn ihr uns helft die Broschüre bekannt zu machen bzw. viele Exemplare davon hier bei uns bestellt und dann unter die Leute bringt. Für die Broschüre nehmen wir einen Kostenbeitrag von 8,- € pro Exemplar (Für Wiederverkäufer 7,- €).
Solidarische Grüße
Eure Broschürengruppe
Bestellungen an:
14 Solidarität mit streikenden Flormar-Arbeiterinnen von Yves Rocher in Gebze/Türkei
Sie stellen die Produkte der Firma Yves Rocher her
https://www.trueten.de/uploads/Solidaritaet_Flormar-Arbeiterinnen.pdf
15 Waldbrände in Griechenland: Kein Geld für die Feuerwehr!
Von Hansgeorg Hermann, Vamos/Kreta
https://www.jungewelt.de/artikel/336755.todestrieb.html
Anmerkung:
Der Kollege Hermann war im Juli 2016 bei einem Jour Fixe. Er unterstützt eine Genossenschaft der Ölbauern auf Kreta und organisiert den Ölverkauf in Frankreich und Deutschland. (DW)
Die sozialen und politischen Hintergründe der Waldbrandkatastrophe in Griechenland
Von Katerina Selin
http://www.wsws.org/de/articles/2018/07/27/grie-j27.html
16 Israels Rechte errichten Apartheid-Staat
Von Georg Polikeit
17 Termine
Kundgebung am Hiroshimatag: Atomwaffen abschaffen – Atomkraftwerke abbauen
6. August, 16-18 Uhr, Deserteursdenkmal, S-Bahn Dammtor/U-Bahn Stephansplatz
Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e. V.
Weitere Informationen unter:
www.hamburgerforum.org
Duo Wortklang: Literarisch-musikalische Impressionen
Humorvolle Gedichte von Helmut Marquardt und Lieder von Claus Rüdiger Ullrich (Gitarre)
Autorenlesung mit Musik am Donnerstag, den 6. September 2018, 20.00 bis 22.00 Uhr im Kulturcafé Komm du
Eintritt frei aber bitte anmelden!
http://www.schattenblick.de/infopool/d-brille/veranst/dbvl6120.html
Fahrt zur Gedenkfeier anlässlich des 75. Jahrestages des Aufstandes in Sobibor
Am 14. Oktober 1943 organisierten die Gefangenen im Mordlager Sobibor einen Aufstand, ihre einzige Möglichkeit, dem Mord durch die SS- und Trawniki Männern im Lager zu entgehen.
Zeit: 12.-15. Oktober 2018
Fragen zum Programm, Ablauf und Organisation der Veranstaltung beantwortet das Bildungswerk Stanislaw Hantz e.V.:
Netti Gerhardt
18 Blitzlicht ins Proletariat
4,5% arbeiten auf Abruf
Die Zahl der Lohnabhängigen, die auf Abruf arbeiten, ist 2018 auf 4,5 % aller Beschäftigten gestiegen, bei Minijobbern sind es sogar 12 %. Arbeit auf Abruf unterscheidet sich von Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst dadurch, dass lediglich die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit vereinbart ist, die Lage der Arbeitszeit jedoch vom Kapitalisten variabel festgelegt wird.
Quelle: Presseinfo des Instituts für Arbeits- und Berufsforschung 13.6.2018