JFI 40-2018 ++ Ein Erfolg im Hambacher Forst! ++ Streik bei Halberg Guss ++ Ryan Air am Bremer Flughafen ++ Zum Streik am Uniklinikum Essen ++ Europäische Flüchtlingsdebatte aus afrikanischer Sicht ++ China: Kampf der Jasic-ArbeiterInnen ++

Jour Fixe Info 40-2018. 14. Jahrgang – 18.10.2018

 

 

01 Hambacher Forst: Erfolg von wem?

Was wir brauchen ist ein Systemwandel. Aber ein Braunkohleausstieg, der von unten, von einer breiten, selbstorganisierten Bewegung erkämpft wurde, ist ein erster Schritt dorthin. Denn wir brauchen eben diese Selbstorganisierungserfahrung, um das Wissen zu sammeln und die Hoffnung wieder zu gewinnen, die es braucht, um die Welt auf den Kopf zu stellen und dann neu zu organisieren

http://www.schattenblick.de/infopool/umwelt/ticker/utwa0368.html

Anmerkung:

Wichtiger Artikel! Unbedingt lesen. Wir stimmen der Einschätzung der KollegInnen vom Hambacher Forst, die diesen Bericht verfaßten unbedingt zu! (DW)

 

»Ökologische Politik ist im Kapitalismus nicht umsetzbar«

Gespräch von Christian Strache mit Victor Wallis. Über Widerstand im Hambacher Forst, Klassenpolitik, Technologie, Fortschritt und ökonomisch-ökologische Konversion

https://www.jungewelt.de/artikel/341109.%C3%B6kosozialismus-%C3%B6kologische-politik-ist-im-kapitalismus-nicht-umsetzbar.html

 

Bis zu 50.000 Menschen protestierten gegen die Rodung des Hambacher Forst

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1102621.hambi-bleibt-zehntausende-protestieren-fuer-kohleausstieg.html

 

Zum Nutzen des Kohleausstiegs

Der Kohleausstieg ist klimapolitisch notwendig, energiewirtschaftlich sinnvoll sowie technisch und wirtschaftlich machbar. Die sukzessive Stilllegung der Kraftwerke nach festgelegter Reihenfolge ermöglicht höchstes Maß an Steuerbarkeit und schafft den notwendigen Vorlauf für regionale Strukturentwicklung.

http://www.labournet.de/branchen/energie/klima/studie-nutzen-des-kohleausstiegs-uebersteigt-transformationskosten-deutlich/

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02 Zum Streik bei Halberg Guss – Interview mit Michael Knopp, IG Metall

Interview von Raul Zelik im ak 9/2018

Bei Halberg Guss wurde in Leipzig und Saarbrücken im Sommer mehr als 40 Tage lang gestreikt. Im September wurde die Arbeit erneut niedergelegt. Im Interview spricht der Organizer und Gewerkschaftssekretär Michael Knopp (IG Metall Saarbrücken) über Organisierung, Streiken, Solidarität und den Kampf gegen rechts. Besonders interessiert hat uns auch die grundsätzliche Frage, warum Arbeitskämpfe so wichtig sind, um die Verbreitung rassistischer und nationalistischer Ideen zu stoppen.

https://www.raulzelik.net/kritik-literatur-alltag-theorie/507-zum-streik-bei-halberg-guss-interview-mit-michael-knopp-ig-metall-ak-9-2018

Anmerkung:

Wer den Streik bei Halberg Guss in Leipzig und Saarbrücken verstehen will, muß das Interview von Raul Zelik mit dem IGM-Funktionär Michael Knopp lesen! (DW)

 

Halberg Guss: Jobs »mutwillig« gefährdet

IG Metall drängt auf Verkauf der Neue Halberg-Guss GmbH und wirft den Chefs des Autozulieferers unverantwortliches Handeln vor

Von Bernd Müller

https://www.jungewelt.de/artikel/341200.arbeitskampf-jobs-mutwillig-gef%C3%A4hrdet.html

Angebot eines Investors für die Neue Halberg Guss liegt vor – IG Metall Leipzig kritisiert Vorgehen der Geschäftsführung

Erklärung der IGM Leipzig (Aus Jour Fixe Info 39-2018)

https://www.igmetall-leipzig.de/branchen/metall-und-elektroindustrie/neue-halberg-guss/meldung/?tx_news_pi1%5Bnews%5D=630&cHash=811d2545a42ee9e7ad718894e264e921

Hierzu siehe auch die Sammlung der Artikel bei labournet: http://www.labournet.de/branchen/auto/auto-zulieferer/blockade-bei-halberg-guss-in-leipzig-unter-polizeidrohung-aufgehoben-ein-lehrstueck-darueber-was-in-der-brd-erlaubt-ist-kampfmassnahmen-nein-trillerpfeifen-ja/

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03 „Es ändert sich erst was, wenn wir anfangen, gemeinsam zu kämpfen“

Alexandra Willer hat am Uniklinikum Essen den Streik gegen den Personalmangel mit angeführt
Interview mit Alexandra Willer von Petra Stanius und Ralf Hoffmann

http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/sozz2298.html

Anmerkung:

Beeindruckend, die authentische Schilderung der Kollegin Willer! (DW)

Herzschlag – 2. Ausgabe der Krankenhauszeitung: Wir kämpfen weiter!

Es gibt keinen Stillstand. Die Bewegung für mehr Personal in Krankenhäusern breitet sich weiter aus. Die 2. Ausgabe der Zeitung von und für Kolleg*innen für mehr Personal im Krankenhaus – Herzschlag (pdf) – ist da! Diesmal achtseitig mit Berichten über Aktionen, Streiks, Kampagnen für Volksentscheide, sowie ein Update zur Politik von Spahn.
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/10/herzschlag2.pdf
Bestellung der Zeitung:
„Bestellt gern welche bei uns (einfach per mail an diese email Adresse) – pro Stück fallen Druckkosten von 25 Cent an, plus Porto. Natürlich könnt ihr sie auch gern selbst drucken. Wir denken, diese Zeitung kann helfen, um die Bewegung bundesweit weiter aufzubauen und zu vernetzen. Wir würden uns auch sehr darüber freuen, wenn noch weitere Kolleg*innen dieses Projekt unterstützen. Bitte meldet euch, wenn ihr Interesse daran habt!“: herzschlagkrankenhaus@gmail.com

Bundesweites Vernetzungstreffen der Pflegebündnisse in Hamburg

Das Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus lädt ein zum bundesweiten Vernetzungstreffen am 9. bis 11. November in Hamburg – siehe die Einladung samt Programm (pdf)
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/10/khbuendnistreff091118.pdf
Siehe Hintergründe und Herzschlag Nr 1 im Dossier
http://www.labournet.de/?p=131436

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04 Proteste am Bremer Flughafen gegen Billigflieger Ryanair

Von Florian Schwiegershausen

Am Flughafen haben mehr als 30 Aktivisten für den Erhalt der Bremer Ryanair-Basis demonstriert sowie für einen Ryanair-Tarifvertrag. Aus Angst nahm kein Ryanair-Mitarbeiter an der Aktion teil.

https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-proteste-am-bremer-flughafen-gegen-billigflieger-ryanair-_arid,1773896.html

Anmerkung:

Der Journalist Schwiegershausen irrt! Der Kollege N. aus Bremen teilt uns dazu mit: Hi, ein kurzer Zwischenstand zur Streikbewegung bei Ryanair: zum letzten europaweiten Streiktag am 28.9. gab es erneut bundesweit, aber besonders auch in Bremen eine gute Beteiligung, diesmal sogar mit kurzer spontaner Demo durch die Bremer Innenstadt. Vorher wurden Bremer Kolleg*innen einzeln von Vorgesetzten angerufen und mit Schließung des Depots bei Streikteilnahme bedroht. Davon ließen sie sich nicht beirren und streikten mit großer Mehrheit.
Daraufhin ging am 1. Oktober ein Rundschreiben an alle Ryanair Kolleg*innen vom Management raus, in dem die Schließung der Bases in Bremen und Eindhoven angekündigt wurde für den 5. November. In Eindhoven verhindert wohl die gesetzliche Lage eine Schließung und die dortigen Kolleg*innen gehen vor Gericht – das bedeutet, es bleibt letztendlich ein Angriff auf die gut organisierten Bremer Kolleg*innen. In der Folge gab es eine Telefonkonferenz mit allen Mitgliedern und die Aufforderung sich auf keine Einzelregelungen einzulassen (genau dazu hatte das Management aufgefordert). Die Kolleg*inne hielten zusammen, es folgte nun jedoch die erste Kündigung einer aktiven Kollegin mit der Begründung, es gäbe zu viel Personal (während Ryanair gleichzeitig neues Personal rekrutiert und durchgängig Trainees für neue Crew Beschäftigte an verschiedenen Orten durchführt). Am kommenden Dienstag hat das Management die
ver.di Tarifkommission nach Dublin zu Gesprächen eingeladen. Gleichzeitig soll es vor Ort Montag und Dienstag Flugblatt Aktionen am Bremer Flughafen geben. Gestern gab es bereits eine Kundgebung am Flughafen, aufgerufen von der LINKEN an der sich zeitweise 15-20 betroffene Cabin Crew Kolleg*innen und zwei Piloten beteiligten. In der Regionalzeitung Weser Kurier wurde leider falsch berichtet, dass sich von den Beschäftigten aus Angst niemand beteiligt hätte. Das fuhr den Kolleg*innen ziemlich in die Knochen und es gab klare Haltungen und Statements, dass ihnen es egal wäre gefeuert zu werden, aber nicht egal, wenn sie wie „pussies“ darstehen würden und sie wandten sich gleich selbstständig an den Weser Kurier.

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05 Überall Deutschlandtakt, nur nicht in Stuttgart

„Wer den Deutschlandtakt will, muss Stuttgart21 aufgeben“

Offener Brief von Winfried Wolf

https://www.nachdenkseiten.de/?p=46485

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06 Es liegt jetzt an uns

75. Jahrestag: Erstmals wird die Gedenkfeier zum Aufstand in Sobibor ohne Überlebende stattfinden

Von Brigitta Huhnke

https://www.jungewelt.de/artikel/341674.erinnerungspolitik-es-liegt-jetzt-an-uns.html

Anmerkung:

Brigitta, die sich zur Zeit in Sobibor aufhält, ist vielen von uns durch unsere Jour Fixes bekannt. (DW)

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07 Die Bayernwahl. GewerkschafterInnen: SPD nur noch viertstärkste Partei!

http://www.dgb.de/++co++db53b02e-d073-11e8-9cb9-52540088cada

Anmerkung:

Soll man weinen oder lachen? Am besten wohl beides: Die SPD verliert kontinuierlich Mitglieder und Wähler, seit sie die Hartz I bis IV-Gesetze verabschiedet hat. Soweit eine gerechte Abstrafung durch die Wähler. Aber sie war mit den Grünen damals in einer Koalition – und die profitieren vom Niedergang der SPD. Da bleibt wohl nur die Feststellung: „Der Wähler, das unbekannte Wesen!“ (DW)

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08 Die europäische Flüchtlingsdebatte aus afrikanischer Sicht

Aminata Dramane Traoré: „Die Migranten sind die Flüchtlinge eines Wirtschaftskrieges“

http://www.kommunisten.de/ueber-joomla/interviews/7319-die-migranten-sind-die-fluechtlinge-eines-wirtschaftskrieges

Anmerkung:

Einer der reichsten Männer der Welt, Warren Buffet, konstatierte, es gäbe einen Klassenkrieg, einen Krieg Reiche gegen Arme, den die Reichen gewönnen!. Er bezog das auf die Industriestaaten. Aber auch wie hier von Aminata Dramane Traoré aufgezeigt gibt es einen Krieg, den der Industriestaaten gegen den Trikont. (DW)

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09 Die Bewegung der Jasic-Arbeiter und ihrer Unterstützerinnen

Wanderarbeiter im chinesischen Shenzhen kämpfen für eine eigene Gewerkschaft

http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/wild-038.html

Anmerkung:

Wir bedanken uns bei wildcat für diesen Bericht, der hervorragend Einblick gibt in den Kampf um die Organisierung einer Gewerkschaft bei Jasic und darüberhinaus in die Arbeitsverhältnisse in China. Jenseits von Parteivorstellungen ist der Kampf ein Beispiel dafür, wie eine neue Arbeiterbewegung entsteht, gegen Kapital und Staat! Einmal ist Voraussetzung, daß einige KollegInnen den Widerstand mit Unerschrockenheit und Klugheit aufnehmen, zum anderen ist die dauerhafte und energische Unterstützung „von außen“ durch die unterschiedlichsten Gruppen. Jasic könnte ein Beispiel sein für Deutschland, wie betrieblicher Widerstand zum Zentrum für gesellschaftlichen Widerstand werden kann. (DW)

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10 Warum das Gesundheitssystem der USA so abgebrannt ist

Von András Szigetvari

Fest steht, dass die amerikanische Gesundheitsversorgung das mit Abstand teuerste System der Welt ist. Die Pro-Kopf-Ausgaben für Gesundheit liegen derzeit bei rund 9.890 Dollar pro Jahr in Kaufkraftparität. Zum Vergleich: In Österreich lagen die Ausgaben bei 5.200 Dollar, in Deutschland waren es 5.600 Dollar. Kein Land der Welt kommt auch nur in die Nähe der US-Kosten.

https://derstandard.at/2000085462947/Make-America-healthy-again

Anmerkung:

Szigetvari vergleicht die Usa mit westeuropäischen Ländern. Warum nicht mit Kuba?

Quizfrage: Warum ist das Gesundheitssystem in dem „armen“ Kuba wesentlich besser? Warum bildet das „arme“ Kuba jährlich kostenlos tausende ÄrztInnen aus – darunter auch hunderte aus den USA – die nach der Ausbildung mit dem Versprechen zurückgehen in die Heimatländer in Armenvierteln tätig zu sein. Bei meinem Besuch in Kuba vor einigen Jahren wurde mir gesagt, daß 60 Prozent der ÄrztInnen das Versprechen einhalten! (DW)

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11 »Es geht darum, die Arbeiterinnenklasse zu ermächtigen«

Von Julia Salazar, Meagan Day

New Yorks nächste frischgewählte Sozialistin, Julia Salazar, im Gespräch über Wahlpolitik, die Demokraten und die Bedeutung des Streiks.

https://adamag.de/julia-salazar-interview-sozialistmus-new-york-senat-dsa

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12 Zu guter Letzt

Papst Franziskus verhöhnt sich selbst

https://www.sueddeutsche.de/panorama/papst-abtreibung-kommentar-1.4165684

Anmerkung:

Wir bereuen alle positiven Anmerkungen, die wir jemals zu den Äußerungen dieses Herrn aus Rom gemacht haben. Und stellen die Frage: Gibt es wirklich keine bessere Verwendung für Geld, als eine Kirchensteuer an einen Verein verklemmter Männer zu zahlen, von denen viele die Gelegenheit für Kindermißbrauch an ihrem Arbeitsplatz nutzen? (DW)

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13 Termine

Bundesweites Treffen Pflegenotstand in Hamburg

Das Hamburger Bündnis lädt alle Bündnisse, Kolleg*innen, verdi-Aktive und unabhängige Betriebsgruppen zu einem ersten bundesweiten Treffen vom 9. bis zum 11.11.2018 in der Heinrich-Wolgast-Schule in Hamburg ein.

Das Treffen beginnt am Freitagabend um 18.00 Uhr und endet am Sonntag um 12.00 Uhr. Es sind u.a. am Samstag 4 Arbeitsgruppen (Volksbegehren, Tarifauseinandersetzungen, Aktionen einschl. Streiks, Öffentlichkeitsarbeit) vorgesehen.

Am Samstagabend um 21.00 Uhr wird der neue Film „Der marktgerechte Patient“ von Leslie Franke und Herdolor Lorenz (Premiere am 8.11.2018) gezeigt.

 

In Sache Pflegenotstand: Verfahren beim Arbeitsgericht gegen einen Sprecher vom Pflegebündnis geht weiter

Pikant: Axel Hopfmann ist Personalratsmitglied der Gesundheitsbehörde

Der nächste Termin ist am 24. Oktober (Mittwoch) um 9:15 im Arbeitsgericht, Ostberbekstraße 96, Saal 319. Eine halbe Stunde vorher findet vor dem Gerichtsgebäude eine kleine Kundgebung statt.

Näheres siehe hier:
http://www.labournet.de/?p=121818

 

Fünf Jahre Lampedusa in Hamburg: Stadtrundgang
Sehr geehrte Freunde und Mitglieder der Lampedusa in Hamburg,
Nach dem schönen Tag der Solidarität der We’ll Come United Parade lädt die Lampedusa in Hamburg Sie herzlich zu unserem besonderen Stadtrundgang am 20. Oktober ein.
Um weiterhin unser 5-jähriges Jubiläum zu feiern, haben wir beschlossen, die wichtigsten Orte unseres Widerstandes mit euch allen erneut zu besuchen. Zusammen mit Aktivistinnen von NINA Women in Aktion, der Silent University, den afghanischen Gemeinschaften, We’ll Come United und vielen anderen möchten wir unsere Geschichten, Gedanken und Vorschläge teilen, um den Kampf für unsere Rechte fortzusetzen.
Wir werden gemeinsam vom Infozelt Lampedusa (zwischen Hauptbahnhof und ZOB) in das Soli-Viertel St. Pauli gehen, unsere Geschichten nacherzählen, aber auch Ihren zuhören, um gemeinsam darüber nachzudenken, was Orte wie das Lampedusa-Zelt oder der Yaya Jabbi-Kreis für uns und den Kampf bedeuten.
Besuchen Sie uns am Samstag, den 20. Oktober 2018 um 14:00 Uhr im Lampedusa Zelt.
Nach unserem Spaziergang werden wir auch Tee, Kaffee und andere Getränke teilen warmes Essen im Internationalen Zentrum B5.

12. Braunschweiger Gramsci-Tage: Die kurzen Sommer der Gegenmacht.

Historische Alternativen zum Kapitalismus und warum sie so schwer durchzusetzen sind

Vorträge, Streitgespräche, Kultur, Workshops, Diskussionen

Im Programm stehen u.a. Vorträge von Dr. Bernd RöttgerProf. Dr. Klaus Dörre (Red. Historisches Wörterbuch des Marxismus) und (Universität Jena) zum Thema Gegenbewegungen und Gegenmacht im Kapitalismus sowie ein Streitgespräch mit Ingar SoltyRichard Detje (Rosa Luxemburg Stiftung) über Bedingungen, Formen und Widersprüche gesellschaftlicher Gegenmacht in der Spannung zwischen neoliberalem Kosmopolitismus und populistischem Nationalismus. (VSA-Verlag und WISSENTransfer) stellt die Studie „Rechtspopulismus und Gewerkschaften – Eine arbeitsweltliche Spurensuche“ vor. Weiterhin gibt es Workshops zur Einführung in die Theorie Antonio Gramscis

Ort: Gewerkschaftshaus Braunschweig, Wilhelmstr. 5, 38100 Braunschweig

Termin: Freitag, 26.Oktober 2018, ab 16 Uhr | Samstag, 27. Oktober 2018, ab 9.30 Uhr bis ca. 17 Uhr. Tagungsbeitrag: 10 Euro, ermäßigt 5 Euro

Die Braunschweiger Initiative für eine andere Politik (BIAP) veranstaltet die Braunschweiger Gramsci-Tage in Kooperation mit dem DGB Region SüdOstNiedersachsen, dem GEW Bezirksverband Braunschweig und der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen.

 

Samstags-Gespräche zu Dialektik & Materialismus an der Hamburger Hochschule für Angewandte Wissenschaften
Veranstalter der 4-6-stündigen Referate mit Gespräch ist der DKP-nahe „Umweltclub“ an der HAW.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/haw-flyer-neu20180801-2/

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14 Blitzlicht ins Proletariat

6,76 Millionen Menschen leben von Arbeitslosengeld oder Hartz IV

Knapp 2,28 Arbeitslose gab es im Juni – laut offizieller Statistik. Aber mit über 6,76 Millionen lebten nahezu dreimal so viele Menschen in Deutschland von Arbeitslosengeld oder Hartz IV-Leistungen, darunter über zwei Millionen Kinder und Jugendliche.

Quelle: O-Ton Arbeitsmarkt. Die alternative Berichterstattung

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