JFI 41-2018 ++ Hambacher Forst: Ausgrenzung der AktivistInnen! ++ IGM und Neue Halberg Guss ++ DGB-, BDA- und SPD-Führer feiern 100 Jahre Sozialpartnerschaft! ++ Der verkaufte Patient ++ Kriminalität im Gesundheitswesen ++ Unsere Bahnchefs ++

Jour Fixe Info 41-2018. 14. Jahrgang – 23.10.2018

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

 

00 Wir machen Gegenveranstaltungen zu DGB/SPD und Kapitalsverbänden, die 100 Jahre Sozialpartnerschaft feiern!

https://www.jungewelt.de/artikel/341748.100-jahre-arbeitsgemeinschaft-konsens-statt-klassenkampf.html

Ankündigung I:

Jour Fixe am 14. November mit Klaus Gietinger: Die unvollendete Revolution von 1918. Die Rolle der SPD damals und heute

Ankündigung II:

Jour Fixe am 5. Dezember mit Benno Hopmann: Die unvollendete Revolution 1918: Die Entstehung der Arbeitsgesetze und ihre Entwicklung bis heute

Anmerkung:

Zu der groß aufgezogenen Feier von DGB/SPD und Kapital können wir mit zwei Gegenveranstaltungen nur eine bescheidene Stimme erheben. Aber eine klare, laute und kämpferische! Wir gedenken der Opfer auf ArbeiterInnenseite, die der Pakt von SPD/ADGB mit Kapital und Reichswehr gekostet hat. Wir haben einen konträren Blick auf die Geschichte: Den der unvollendeten Revolution. Und wir sehen, wer diese Revolution verhindert hat: Die historischen Vorläufer, die am Dienstag 16.10. in Berlin im Hof des Historischen Museums feierten und Schuld sind am Preis ihres Paktes der Sozialpartnerschaft: Dem Tod tausender ArbeiterInnen bei der Niederschlagung der revolutionären Kämpfe 1918 bis 1920.

Siehe auch weiter unten Punkt 04. (DW)

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01 Arbeitsrechte/AfD/Streiks an Kliniken – Was haben diese Themen miteinander zu tun?

Was haben diese scheinbar sehr unterschiedlichen drei Berichte/Interviews miteinander zu tun? Auf den ersten Blick vielleicht wenig, aber sie sind ein Konglomerat, das sehr viel erklärt. Werner Rügemer macht einen Rundumschlag (im besten Sinne), indem er die Mißachtung der Lohnabhängigen durch Politik, Medien und Rechtswesen beschreibt! Die Journalistin Caterina Lobenstein beschreibt in der Zeit sehr authentisch die Reaktion von Menschen aus Bitterfeld (ehemals hochindustrialisierter Standort in der DDR) auf diese Mißachtung. Sie schildert die Ausnutzung der Mißachtung von rechts, durch einen eloquenten AfD-Funktionär. In dem Gespräch in der soz mit der Streikaktivistin Alexandra Willer, wird auch die Mißachtung von Krankenhausbeschäftigten beschrieben, wie die Betroffenen aber ihren Ausweg nach links finden – durch gemeinsamen Kampf! (DW)

 

Arbeitsrechte als Menschenrechte erkämpfen!

Werner Rügemers Eröffnungsrede auf der politisch-juristischen Fachkonferenz Aufstehen und widersetzen in Köln

Wir wollen den Rechten der abhängig Beschäftigten Geltung verschaffen – nicht zuletzt den Rechten der besonders aktiven unter ihnen, der Betriebsräte. Wir wollen Wege finden, Arbeitsrechte durchzusetzen. Deshalb müssen wir zuvor ganz nüchtern die Situation analysieren.

https://arbeitsunrecht.de/arbeitsrechte-als-menschenrechte-erkaempfen/

 

AfD in Bitterfeld: Hier herrscht Klassenkampf

In der Arbeiterstadt Bitterfeld ist die AfD stärkste Partei. Ihre Wähler haben nicht nur mit Flüchtlingen ein Problem, sondern auch mit dem Kapitalismus.

Von Caterina Lobenstein

https://www.zeit.de/2017/02/afd-bitterfeld-fluechtlinge-kapitalismus-arbeiterstadt/komplettansicht

 

Streiks an Unikliniken: «Es ändert sich erst was, wenn wir anfangen, gemeinsam zu kämpfen»

Gespräch mit Alexandra Willer, die den Streik gegen Personalmangel am Uniklinikum Essen mit angeführt hat.

http://www.sozonline.de/2018/10/streiks-an-unikliniken/

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02 Friede, Freude, Hambach buchen …

Über die Ausgrenzung der Hambacher AktivistInnen

http://www.schattenblick.de/infopool/redaktio/wochend/rwoe0107.html

Anmerkung:

Wir unterstützen die Ansicht von „Schattenblick“. Und ziehen eine Parallele zu Betriebskämpfen. Nicht die Streikenden, auch wenn sie den Streik erzwungen haben, stehen für Medien im Mittelpunkt und sind Ansprechpartner sondern die Stellvertreter, die Gewerkschaftsvertreter führen das große Wort. So auch hier bei Hambacher Forst, wo die NGO´s sich im Erfolg sonnen. (DW)

 

Hambacher Forst – Aktion Marximale Verwirrung

Mit: Offener Brief an die Angestellten von RWE und die IGBCE

http://www.schattenblick.de/infopool/umwelt/brenn/ubko0486.html

 

Film Hambacher Forst im MPZ

Am Mittwoch, 17.10. zeigten Jour Fixe und MPZ den Film „Brand“ über die Kämpfe im und um den Hambacher Forst, heute und früher. Die Filmemacherin Susanne Fasbender war anwesend. Wir bekamen einen Eindruck von der Hingabe der AktivistInnen im Hambacher Forst für ihren Kampf – und auch, daß schon in den 70er und 80er Jahren die Bevölkerung gegen die Vernichtung ihrer Heimat gekämpft hatte. Aber bisher hatte „der Mammon“, der Konzern RWE mit Rückendeckung der Landesregierung immer gesiegt.

Bericht: http://www.schattenblick.de/infopool/medien/report/mreb0010.html

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03 Zockerei des Managements muss ein Ende haben –

Angebot eines Investors für die Neue Halberg Guss unterschriftsreif. Pressemitteilung der IGM Leipzig vom 17.10.2018

https://www.igmetall-leipzig.de/fileadmin/user/News/2018/Dokumente/PM_20181017_NHG_Zockerei_muss_ein_Ende_haben_-_unterschriftsreifes_Angebot_.pdf

Anmerkung:

Eine weitere Pressemitteilung der IGM Leipzig vom 1. Bevollmächtigten in Leipzig – gleichlautend mit diversen in den letzten Wochen. Immer derselbe Inhalt: Appelle an Neue Halberg Guss und Unverständnis über das Geschäftsgebaren der Firma. Besser verständlich wird dieses hilflose Gebaren der IGM, wenn man das Interview von Raul Zelik mit dem IGM-Funktionär Michael Knopp gelesen hat (siehe nächsten Bericht). (DW)

 

Aus JFI 40-2018. Zum Streik bei Halberg Guss – Interview mit Michael Knopp, IG Metall

Interview von Raul Zelik im ak 9/2018

Bei Halberg Guss wurde in Leipzig und Saarbrücken im Sommer mehr als 40 Tage lang gestreikt. Im September wurde die Arbeit erneut niedergelegt. Im Interview spricht der Organizer und Gewerkschaftssekretär Michael Knopp (IG Metall Saarbrücken) über Organisierung, Streiken, Solidarität und den Kampf gegen rechts. Besonders interessiert hat uns auch die grundsätzliche Frage, warum Arbeitskämpfe so wichtig sind, um die Verbreitung rassistischer und nationalistischer Ideen zu stoppen.

https://www.raulzelik.net/kritik-literatur-alltag-theorie/507-zum-streik-bei-halberg-guss-interview-mit-michael-knopp-ig-metall-ak-9-2018

Anmerkung:

Wer den Streik bei Halberg Guss in Leipzig und Saarbrücken verstehen will, muß das Interview von Raul Zelik mit dem IGM-Funktionär Michael Knopp lesen! (DW)

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04 Konsens statt Klassenkampf

DGB und BDA gratulieren sich zu 100 Jahren »Sozialpartnerschaft«. Bundespräsident feiert antisozialistischen Pakt als »historisches Ereignis«

Von Nico Popp

https://www.jungewelt.de/artikel/341748.100-jahre-arbeitsgemeinschaft-konsens-statt-klassenkampf.html

Anmerkung I:

Mir ist es ja ziemlich egal, wer in dieser Herrschaftsform des Kapitals, die sich Demokratie nennt, gerade an der Macht ist. Aber wenn ich diese grinsenden sozialdemokratischen Figuren zusammen mit dem Oberkapitalisten zu diesem Anlaß auf einem Bild sehe, habe ich nicht nur eine klammheimliche Freude, daß die SPD in Bayern auf 5,7 Prozent steht. Und hoffentlich im Bund auch bald. (DW)

Anmerkung II:

Ebert telefonierte gegen Ende des 1. Weltkrieges mit den Generalen Groener und Ludendorf. Herr Kramer (BdA) heutzutage mit Herrn Hoffmann (DGB). Schon richtig, wie es Warren Buffet (einer der reichsten Männer der Welt) sieht: „Wir befinden uns in einem Klassenkrieg: reich gegen arm“. Heute sind Kramer und Hoffmann (und alle Anwesenden bei der show am Dienstag) wieder auf einer Seite im Klassenkrieg – wie 1918 Ebert/Noske mit Groener/Ludendorf. Damals ließen sie Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Leo Jogiches und tausende Arbeiter durch Regierungstruppen und Freicorps ermorden. (Noske von sich: Einer muß ja der Bluthund sein). Auch heute wird es wieder Bluthunde in der Regierung geben, falls ihre Macht „von links“ bedroht wird. Ob diesmal noch Sozialdemokraten dabei sein werden, ist angesichts der Wahlausgänge zweifelhaft. (DW)

Anmerkung III

Nach unserem Vermögen wollen wir der sozialdemokratischen/kapitalistischen/staatlichen Geschichtsschreibung was entgegensetzen, was der Realität von 1918 und seiner Folgen entspricht! Am 14. November machen wir ein Jour Fixe mit Klaus Gietinger, der die Rolle der SPD vor, während und nach dem 1. Weltkrieg (der Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts) darstellt. Am 5. Dezember dann ein weiteres Jour Fixe zum gleichen Thema, aber mit einem anderen Schwerpunkt: Benno Hopmann referiert über Mitbestimmung und ArbeiterInnenrechte, die das Kapital nach ihrem verlorenen Krieg der Arbeiterklasse zugestehen mußten (DW)

 

100 Jahre „Stinnes-Legien-Abkommen“ – Eine traurige Veranstaltung von DGB und Arbeitgeberverbänden.

Von Hermann Zoller

https://www.nachdenkseiten.de/?p=46586

 

Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände erneuern ihre Sozialpartnerschaft – warum eigentlich?

Von Jörg Meyer
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1103865.sozialpartnerschaft-der-widerspenstigen-zaehmung.html?action=print

100 Jahre Sozialpartnerschaft – erfolgreich in die Zukunft

(Pressemitteilung des DGB)

http://www.dgb.de/presse/++co++44383e5a-d058-11e8-afbb-52540088cada

 

„Ein entscheidender Beitrag zur Zähmung des Kapitalismus und zur Demokratie in der Wirtschaft“

http://www.dgb.de/themen/++co++f11e2958-c230-11e8-82f3-52540088cada

Anmerkung:

Zugegeben, Prof. Schröder kennt sich aus. Superb sind allerdings Formulierungen wie: „In der Stunde der tiefsten Not suchten weitblickende Unternehmer den Kontakt zu den Gewerkschaften“. Auch wenn er das Stinnes-Legien-Abkommen als „Ein entscheidender Beitrag zur Zähmung des Kapitalismus und zur Demokratie in der Wirtschaft“ bezeichnet. Schade nur, daß die Millionen Opfer des Brutalo-Kapitalismus/Neoliberalismus von dieser Zähmung und von Demokratie an ihrem Arbeitsplatz nichts mitbekommen! (DW)

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05 Staatsversagen beim Arbeitsschutz

Interview von Gerhard Manthey mit dem Filmemacher Hermann G. Abmayr

Wenn Arbeit krank macht, ist das keine Schlagzeile. Das hat der Stuttgarter Filmemacher Hermann Abmayr bei seinen Recherchen für den SWR gelernt. Verantwortlich sind nicht nur Unternehmen, sondern auch der Staat, der beim Arbeitsschutz versagt – und schweigt.

https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/393/staatsversagen-beim-arbeitsschutz-5393.html

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06 Der verkaufte Patient

Von Ralf Wurzbacher
Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland gehört neuerdings einem Dienstleister der Pharmaindustrie. Davor gehörte sie einem Dienstleister der Krankenkassen. Ursprünglich gehörte sie einmal der Zivilgesellschaft und war im besten Sinne „gemeinnützig“ – also nicht nur auf dem Papier. Nach der Privatisierung wurde sie ein Spielball von Kapitalinteressen. Kann und soll es so weitergehen?
http://www.schattenblick.de/infopool/medizin/gesund/m3so0037.html

Pharmaindustrie – In Verruf geraten

Aus: Das Magazin für Alternativen im Versicherungs- und Gesundheitswesen Von Norbert Schnorbach
http://www.schattenblick.de/infopool/medizin/pharma/m5ar0472.html

Auch Gesundheit ist im Kapitalismus eine Ware

Suitbert Cechura zeigt, dass im Gesundheitswesen nicht einfach etwas »schiefläuft«: Geschäftszwecke haben Vorrang

Von Renate Dillmann

https://www.jungewelt.de/artikel/341236.gesundheit-und-gesch%C3%A4ft-diagnose-kapitalismus.html

 

Zahl der Krankschreibungen in Deutschland stark gestiegen

Warum interessieren nur “Volkswirtschaftliche Kosten auf Höchststand” ?

http://www.labournet.de/politik/alltag/gesundheit/macht_krank/zahl-der-krankschreibungen-deutschland-stark-gestiegen-warum-interessieren-nur-volkswirtschaftliche-kosten-auf-hoechststand/

https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/zahl-der-krankschreibungen-in-deutschland-stark-gestiegen-volkswirtschaftliche-kosten-auf-hoechstst/

Antwort Bundesregierung (82 Seiten)

https://www.linksfraktion.de/fileadmin/user_upload/PDF_Dokumente/2018_09_12_Antwort_KA_Krankensta__nde.pdf

 

Kriminalität im Gesundheitswesen: Wie Krankenkassen beim Betrug in der Pflege zusehen

Systematisch nehmen Betrüger das deutsche Pflegesystem aus – zulasten der Beitragszahler. Ein interner Bericht aus dem Gesundheitswesen zeigt nun, dass viele Krankenversicherungen die Abzocke einfach geschehen lassen.

Von Christina Gnirke

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/wie-krankenkassen-beim-betrug-in-der-pflege-zusehen-a-1232905.html

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07 Winfried Wolf: Deutschland, deine Bahnchefs.

Winfried Wolf mit Teil II, zu Johannes Ludewig.

Im dritten und vierten Teil wird es weitergehen mit Mehdorn und Grube. Diese Personen sind allesamt Symbole des Niedergangs. Alle vier hatten vor ihrer Nominierung zu diesem wichtigen Beruf nichts mit Verkehrspolitik und schon gar nichts mit der Schiene zu tun. Weder ihr Kopf noch ihr Herz hing am Schienenverkehr. Damit sind von den dafür Verantwortlichen, von Bundeskanzler Helmut Kohl über Kanzler Schröder bis zu Kanzlerin Merkel, falsche und man kann auch sagen bewusst falsche Personalentscheidungen getroffen worden.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=46608

Teil I: Heinz Dürr

https://www.nachdenkseiten.de/?p=46138

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08 Amazon: „Gewerkschaften sind lügende Ratten“

Amazon-Trainingsvideos geleakt: Manager sollen versuchen, zu erkennen, wenn Mitarbeiter danach streben, eine Arbeitnehmervertretung zu gründen – und das verhindern

https://www.derstandard.de/story/2000089690340/gewerkschaften-sind-luegende-ratten-amazon-trainingsvideos-geleakt

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09 Wie der Rechtspopulismus anfing: Mit Walsers Rede vor 20 Jahren!

Er war der geistige Brandstifter und Vorläufer von Sarrazin, Gauweiler und Höcke

Stella Hindemith: Es begann nicht auf der Straße

Im Umgang mit der deutschen Nazivergangenheit markierte Martin Walsers Rede in der Paulskirche eine Wende: Vor 20 Jahren verschob er die Grenzen des Sagbaren nach rechts.

https://www.zeit.de/kultur/2018-09/rechtspopulismus-martin-walser-heimat-nationalsozialismus-10nach8/komplettansicht

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10 Soli-Reise Griechenland 2018: „Gegen Sparpolitik und Nationalismus!“

Seit 2012 fahren Basisdelegationen aus deutschsprachigen Ländern jährlich nach Griechenland um dort Betriebe und Einrichtungen zu besuchen und Kontakte zu KollegInnen aufzunehmen. Und jährlich machen griechische KollegInnen Besuche in Deutschland. Sie waren auch mehrfach bei Jour Fixes in Hamburg.

Die Idee zu den gegenseitigen Besuchen war im Umkreis von Jour Fixe entstanden und Hamburger und Berliner Kollegen organisieren seitdem den Austausch.

Bericht Teil 1:
http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/nein-zu-spardiktaten-und-nationalismus-siebte-solidaritaetsreise-nach-griechenland-23-30-9-2018-bittet-um-spenden-fuer-griechische-kolleginnen

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11 Termine

Einladung zu einer Veranstaltung des Fachschaftsrates Rechtswissenschaft. Deutsche Justiz: Erdogans Handlanger? Die Verfolgung der TKP/ML in Deutschland

Seit vielen Jahren werden fortschrittliche türkische und vor allem kurdische Aktivist*innen von der deutschen Justiz mit massiven Strafverfahren überzogen. Aktuell stehen wieder türkische Kommunisten in Deutschland vor Gericht.Den Angeklagten wird vorgeworfen, eine ausländische Terrororganisation unterstützt zu haben, dabei gilt die TKP/ML nur in der Türkei als terroristische Organisation. Bericht und Diskussion mit: Alexander Hoffmann (Kiel), Rechtsanwalt der Betroffenen,

Am 30.10.2018 um 18 Uhr im Hörsaal im Rechtshaus der Universität Hamburg!

https://www.facebook.com/events/294095057869795/

 

Workshop in Hamburg: Wie die imperiale Lebensweise ein gutes Leben für alle verhindert

Veranstaltungsort: Wird nach Anmeldung mitgeteilt
Der Tagesworkshop wird von Aktiven des ILA-Kollektiv’s angeboten. 
https://aufkostenanderer.org/portfolio/bildung-und-wissen/
https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/2ZWJG/wie-die-imperiale-lebensweise-ein-gutes-leben-fuer-alle-verhindert/
Anmeldung bitte an anmeldung@rls-hamburg.de
Kosten. Normalpreis: 5,00 €
Zeit: 03.11.2018, 11:00 – 16:00 Uhr
Kosten. Normalpreis: 5,00 €
Zeit: 03.11.2018, 11:00 – 16:00 Uhr

Diskussion/Vortrag Imperiale Lebensweise

Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Markus Wissen (Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin)

Veranstaltungsort:Fabrique im Gängeviertel – Seminarraum 4. OG.Valentinskamp 34a

Zeit: 08.11.2018, 19:00 – 21:00 Uhr

http://hamburg.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/IX5L2/imperiale-lebensweise/

 

Leinen los! 2. Maritime Nacht am 10. November an der TUHH

Technik, Schiffe und Meer: Die Technische Universität Hamburg (TUHH) lädt in Kooperation mit dem Faszination Technik Klub am 10. November 2018 von 17 bis 22 Uhr zur zweiten Maritimen Nacht ein. In über 80 Vorträgen, Workshops, Filmen, Instituts- und Laborbesichtigungen, Experimenten und Ausstellungen zeigt die TUHH, dass Norddeutschland in der Entwicklung Maritimer Technik, Forschung und Wirtschaft ganz vorne mitsegelt. Die Veranstaltung richtet sich an alle, die sich für Schiffbau, Schifffahrt, Offshore, Hafen, Technik und Meer interessieren. Der Eintritt ist frei.

http://www.schattenblick.de/infopool/bildkult/veranst/bkak7218.html

 

Kampagne von politisch Aktiven der Hamburger Unis

Am 24.11.2018 machen wir eine stadtweite Konferenz „Für ein solidarisches Hamburg – Schluss mit der Schuldenbremse“, bei der wir bezogen auf die Haushaltsverhandlungen der Stadt aus allen gesellschaftlichen Bereichen – Bündnispartner und noch-nicht-Bündnispartner der Kampagne – zusammenkommen, um zu diskutieren, was die Konflikte um die Entwicklung der jeweiligen Bereiche ist, und wie wir eine progressive Orientierung so fundieren, dass wir sie gegen die Bescheidenheitsdogmatik der Schuldenbremse durchsetzen. Auch die Ankündigung bzw. richtige Einladung davon findet ihr bald auf der Homepage.

Ihr findet auch das Manifest, auf das die Kampagne gründet, die Bündnispartner, die die Kampagne tragen, und eine Broschüre im Netz:

http://www.schluss-mit-austeritaet.de

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12 Blitzlicht ins Proletariat

Mehr als 1 Million Leiharbeiter

Seit 2007 stieg die Zahl der Leiharbeiter bis Ende 2017 um 43%. Damals lag die Zahl bei 721.345, Ende 2017 bei über 1 Million, genauer bei 1.021.589 Personen. Der Anteil an der Gesamtbeschäftigung wird mit 2,8% angegeben, wobei die höchsten Werte in der Metallbranche mit 14,9% und im Postbereich mit 12% verzeichnet werden. 2017 betrug der mittlere monatliche Bruttolohn eines Leiharbeiters in Vollzeit 1.868 Euro, der von allen versicherungspflichtigen Beschäftigten 3.209 Euro.

Quelle: Regierungsantwort auf Anfrage der Linkspartei – Junge Welt 11.9.2018

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