JFI 48-2018 ++ Frankreich: Große Mehrheit steht hinter Gelbwesten ++ Deutschland: Ausbeutung ist risikoloses Geschäft ++ anti-automobile Verkehrsrevolution ++ Iran: Brot, Arbeit, Freiheit, Räte! ++

Jour Fixe Info 48-2018. 14. Jahrgang – 09.12.2018

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

01 Zu unserem Jour Fixe am 5.12.2018 mit Benedikt Hopmann „Die unvollendete Revolution von 1918: Die damals zugestandenen Arbeitsrechte müssen heute verteidigt werden!“:

Den Text seines Referats bringen wir in einem der nächsten Jour Fixe Infos. Gegen Ende der Diskussion diskutierten wir auch über den Aufstand der Gelbwesten in Frankreich. Ehe wir zu -voreiligen- Einschätzungen kommen, sollten wir uns durch Stimmen aus Frankreich authentische Informationen verschaffen. Einige ausgewählte Berichte bringen wir im Folgenden. Dort findet ihr auch die in der Diskussion erwähnten Forderungen der Gelbwesten.

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02 Sieg der Gelbwesten: Eine historische Bewegung

Es geht nicht nur um eine Spritsteuer. Seit Wochen trägt die Bewegung der „Gelben Westen“ den Unmut der Franzosen mit der Regierung auf die Straße. Diese Bewegung könnte ganz Frankreich nachhaltig verändern. Ein Kommentar zur Lage im Nachbarland.
von Pierre Lèvy, Paris

https://deutsch.rt.com/europa/80404-sieg-gelbwesten-historische-bewegung/

Anmerkung:

Hier findet ihr die Aufzählung der 42 Forderungen der Gelbwesten! (DW)

Frankreich am Abgrund: “Entweder stürzen wir das System oder das System wird uns vernichten”

By Lundi Matin

https://non.copyriot.com/frankreich-am-abgrund-entweder-stuerzen-wir-das-system-oder-das-system-wird-uns-vernichten/

„Eine klare Warnung an Macron“

Hunderttausende Franzosen gehen auf die Barrikaden. Viele können sich das Leben nicht mehr leisten, sagt die Autorin Cécile Calla.

https://www.sueddeutsche.de/politik/frankreich-proteste-macron-interview-1.4230073

Französische Polizeigewerkschaft ruft zum unbefristeten Streik auf: „Derselbe Kampf wie Gelbwesten“

„Die Forderungen der Gelbwesten-Bewegung gehen uns alle an. Es ist an der Zeit, sich legal zu organisieren und Solidarität mit ihnen zu zeigen, zum Wohle aller. Wir sind besorgt, weil wir Teil des Volkes sind. Unser Anliegen ist es, am Ende des Monats über die Runden zu kommen und nicht die Teppiche im Elysée für 300.000 Euro zu wechseln“, so die offizielle Erklärung der Polizeigewerkschaft. 

https://deutsch.rt.com/europa/80482-franzosische-polizeigewerkschaft-ruft-zum-unbefristeten-streik-an/?fbclid=IwAR2B6ICMWsU6wO1kJbZ98NzB83o04Nmfvk5-aZZ5CMo3J6756Kah2c6pNj4

Anmerkung:

Das ist bemerkenswert. Die Beamten der französischen Polizeigewerkschaft sprechen nicht als Vollstrecker der Staatsmacht sondern als Menschen, die mit ihren Familien ebenso von der neoliberalen Politik Macrons betroffen sind wie die Rebellierenden! Ein -noch- unvorstellbares Szenario in Deutschland. (DW)

Frankreich: Die gelben Westen und die vorrevolutionären Elemente der Situation

Seit dem 17. November hat sich die Situation in Frankreich abrupt geändert. Am Anfang stand der spontane Aufstand eines beträchtlichen Teils der Massen, wie er bisher selten zu beobachten war.

Der Aufstand der „Gelben Westen“ erschüttert nicht nur die Herrschenden, sondern auch alle politischen und gewerkschaftlichen Vermittlungsinstanzen. Wie der sehr liberale Nicolas Beytout in den Kommentarspalten von L’Opinion betont, „tanzt Frankreich auf einem Vulkan“.

https://www.klassegegenklasse.org/frankreich-die-gelben-westen-und-die-vorrevolutionaeren-elemente-der-situation/

Anmerkung:

Können wir schon jetzt, nach drei Wochen Rebellion Lehren oder Schlußfolgerungen ziehen? An den Blockaden/Auseinandersetzungen nehmen „nur“ 200.000 bis 350.000 Gelbwesten teil. Aber sie haben 70-80 Prozent der Bevölkerung hinter sich. Die Wut im Volke über die zugemuteten Arbeits- und Lebensverhältnisse muß also groß sein! Diese drei Wochen zeigen aber schon, was so eine geringe Zahl Aktiver erreichen kann! Dies könnte ein Beispiel sein für die Menschen in anderen europäische Staaten. Wohl längst noch nicht in Deutschland, obwohl auch hier Ärger und Unmut wachsen. (DW)

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03 Auch eine Lösung für den Pflegenotstand – in Deutschland: Im Kosovo werden Pflegekräfte auf Deutsch ausgebildet

http://www.labournet.de/internationales/kosovo/auch-eine-loesung-fuer-den-pflegenotstand-deutschland-im-kosovo-werden-pflegekraefte-auf-deutsch-ausgebildet/

Anmerkung:

Auch das fällt unter „imperiale Lebensweise“. Wenn wir hier Menschenmaterial brauchen, holen wir es von überall her. Arbeiter für die Schlachthöfe aus Rumänien und Krankenschwestern eben aus dem Kosovo. Eine weitere Aufzählung würde Seiten füllen. (DW)

Nächste Runde gegen den Pflegenotstand

Bundesweites Bündnistreffen in Hamburg

Von Violetta Bock

Es begann in der Charité, es ging weiter im Saarland, Essen, Düsseldorf… Nach der Organisierung in einigen Krankenhäusern wachsen gesellschaftliche Bündnisse zur Unterstützung der Streiks. Und in vier Bundesländern werden Pflegeentscheide durchgeführt.

http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/sozz2320.html

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04 Leiharbeit macht krank!

Video, 9 Minuten mit Wolfgang Hien.

Wolfgang Hien spricht darüber, dass Arbeit krank macht und scheiße ist.
Leiharbeit im Speziellen hält Hien für einen „Rückfall ins 19. Jahrhundert“.

„Leiharbeiter sind prinzipiell innerhalb einer schon existierenden Belegschaft ausgegrenzt. (…) Und darauf setzen die Kapitalisten. Sie setzen Leiharbeit ein als Lohndrückermaschine und als Maschine zur Demoralisierung der Stammbelegschaft.(…) Es ist unfassbar, dass die Gewerkschaften nicht von vornherein gesagt haben wir dulden das nicht!“

http://bremerfeierabend.blogsport.eu/2018/11/26/leiharbeit-macht-krank/

Anmerkung:

Nein, die Gewerkschaftsführungen wollen die Leiharbeit zusammen mit ihren Sozialpartner gestalten, nicht abschaffen. Auch wenn es zu Lasten der Gesundheit der Lohnabhängigen geht! Die Partnerschaft zu ihresgleichen, der Herrschaftselite des Staates, ist ihnen wichtiger als die Interessenvertretung der LeiharbeiterInnen! Aber man betrachte sich das Photo: Die Arbeiter von Opel Rüsselsheim fordern die Übernahme aller LeiharbeiterInnen. Unter IGM-Fahnen! (DW)

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05 Deutsches Institut für Menschenrechte: „Ausbeutung ist ein risikoloses Geschäft“

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuell/news/meldung/article/pressemitteilung-ausbeutung-ist-ein-risikoloses-geschaeft/

Anmerkung:

Das zentrale Wort ist: „risikolos“. Ausbeutung ist Normalzustand im Kapitalismus, das Wesen des Kapitalismus! Das Wort risikolos zeigt den Zustand unserer Gesellschaft auf. Der Bericht des Instituts weist auf die besonders schlimme Situation der Migranten hin. Dazu zu zählen ist auch Union Busting, das Fertigmachen von KollegInnen, die den Mut haben, gegen Ungerechtigkeiten im Betrieb aufzutreten und sich für KollegInnen einzusetzen. In diesem Staat finden die „ganz unten“ und Widerspenstigen keinen oder kaum Schutz. Weder vom Staat, der eine marktkonforme Demokratie verfolgt noch von den DGB-Gewerkschaften, die nicht Front machen gegen Union Busting, dem Kapital den Fehdehandschuh hinwerfen sondern Sozialpartnerschaft als ihr höchstes Gesetz bewahren wollen. Die Gelbwesten in Frankreich stehen auf gegen diese risikolose Ausbeutung! (DW)

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06 Für die Firma erreichbar nach Feierabend? Das belastet oft auch die Partnerschaft

http://www.schattenblick.de/infopool/politik/wirtsch/pwar2885.html

https://www.boeckler.de/pdf/p_wsi_wp_210.pdf

Anmerkung:

Die Devise im Kapitalismus lautet eben: Allzeit bereit! Es ist wohl Nostalgie, sich an die Parolen der DGB-Gewerkschaften der 50er und 60er Jahre zu erinnern: Sonntags gehört Pappi mir! Heute leben wir in einem fortgeschrittenen Kapitalismus, der die Parole hat: Pappi und Mammi gehören erstmal mir: Samstags, Sonntags und auch nach Feierabend! (DW)

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07 AfD und Gewerkschaften

Von Rüdiger Lötzer. Er ist Gewerkschaftssekretär bei der IG Metall in Berlin. Beim

https://gewerkschaftsforum-do.de/afd-und-gewerkschaften/

Anmerkung:

Der Kollege Lötzer macht sich, wie viele Mitglieder und Hauptamtliche Gedanken um den zunehmenden Einfluß der AfD und von AfD-nahen KollegInnen und Beschäftigten in den Betrieben. Er beschreibt, daß in Berlin „in einem Autozuliefererwerk eine Nazi-Zelle durch Hakenkreuzschmierereien in den Toiletten auffiel. Zwei Personen wurden `dingfest` gemacht… und flogen in gemeinsamer Aktion von Geschäftsführung und Betriebsrat sofort raus“. Das war wohl „harte Kante zeigen, wie der DGB-Vorsitzende Hofmann es nannte. Leider schreibt der Kollege Lötzer nichts Näheres über die beiden Kollegen mit ihren Nazi-Schmierereien. Weiter schreibt er von zwei oder drei „in der Wolle gefärbte AfD-Kandidaten“.

Am Schluß befürwortet eine Art „Unvereinbarkeitsbeschluß“ des nächsten Gewerkschaftstages.

Diesem Umgang mit dem Problem: Rechtsextreme in den Gewerkschaften stimme ich aus mehreren Gründen nicht zu.

Ich unterscheide zwischen hardcore-Nazis in Betrieben und Betriebsräten und KollegInnen, besonders jüngeren KollegInnen, die der Agitation dieser hardcore-Nazis auf den Leim gegangen sind. Wie alte waren die beiden Kollegen aus dem Autozuliefererwerk in Berlin? Hat man sich von IGM-Seite mit ihnen auseinandergesetzt? Für bedenklich halte ich auch, in gemeinsamer Aktion mit dem jeweiligen Kapitalisten gegen Kollegen vorzugehen! Sie der gemeinsamen Grundlage aller Beschäftigten, dem Lohnarbeitsverhältnis zu berauben.

Ich bin ebenfalls nicht einverstanden, wenn der Kollege Lötzer sich nur juristische Argumente benutzt: Die Paragraphen des Betriebsverfassungsgesetzes und das Grundgesetz. Das kann nicht die Hauptgrundlage unserer Argumentation gegen Rechtsextreme sein! Eine juristische Argumentation ist vorrangig die des Staates (Richter/Staatsanwälte) und von Rechtsanwälten (aus beruflichen Gründen). Wir als Gewerkschafter haben auf einer anderen Grundlage an dieses Problem mit Kollegen heranzugehen: Auf einer politisch-menschlichen.

Was völlig fehlt an dem Beitrag, ist eine Kritik an seiner Gewerkschaft. Ist was unterlassen worden in den letzten Jahren und Jahrzehnten, was Bedingungen geschaffen hat, die zum Erstarken der Rechtsextremen in Betrieb und Gewerkschaft geführt hat? Haben die DGB-Gewerkschaften, hier die IGM, durch ihr Standortdenken, ihre Sozialpartnerschaftsideologie und ihr legalistisches Denken (Betriebsverfassungsgesetz, Mitbestimmung als Grenzen gewerkschaftlichen Handelns) eine ideologische Basis, um gegen Angriffe von rechtsextremer Seite wirksam vorzugehen? Macht die Überlappung der Ideologien, Sozialpartnerschafts- und Standortdenken, die DGB-Gewerkschaften gegenüber AfD und Rechtsextremen kampfunfähig? (DW)

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08 Worte des Herrn Hofmann (DGB-Vors.): „Das heißt – und das sage ich in aller Deutlichkeit: Wir sind nicht die ANTIFA!“

„Und wir müssen uns den Kampf gegen Rechtsextremismus von niemanden erklären lassen. Deshalb werden wir in Zukunft keine DGB-Häuser an irgendwelche, gewaltbereiten Gruppen vermieten, die aus ideologischer Verblendung Rechtsstaat mit NS-Staat gleichsetzen und damit offen gegen unsere Prinzipien, aber auch gegen unsere Kolleginnen und Kollegen agitieren“.

https://www.dgb.de/themen/++co++9a6bd0b4-f24c-11e8-b518-52540088cada

Anmerkung:

Hier wird deutlich, wo der Herr steht, nicht auf Seiten von Antifas sondern auf Seiten der Polizei. So wie Herr Hoffmann denken wohl viele in den DGB-Vorständen: In Bremen und Kiel luden sie führende Leute der GdP (Polizeigewerkschaft) als Hauptredner zum 1. Mai ein. (DW)

Verdi-Jugend Bayern gegen Herrn Hoffmann:

https://www.facebook.com/verdijugendby/posts/1906463056069924

AKI gegen Herrn Hoffmann:

http://www.arbeitskreis-internationalismus.de/der-dgb-vorsitzende-auf-zweifelhaftem-kurs/

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09 Anti-automobile Verkehrsrevolution

Malte Meyer zu Klaus Gietinger

Klaus Gietinger, Totalschaden. Das Autohasserbuch – unter Mitarbeit von Markus Schmidt, Westend Verlag, Frankfurt am Main 2010, 314 S., 16,95 Euro

http://www.zeitschrift-marxistische-erneuerung.de/article/115.anti-automobile-verkehrsrevolution.html

Anmerkung:

Das ultimative Jahresendgeschenk für überzeugte RadfahrerInnen! (DW)

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10 „Alle Dörfer bleiben!“
Neues Bündnis will Dörfer vor Kohlebaggern schützen

http://www.schattenblick.de/infopool/umwelt/brenn/ubko0529.html

Anmerkung:

Die Devise lautet hier: Gemeinsamer Gegner also gemeinsame Abwehrfront unten! So machen es auch die KollegInnen von Amazon. So sollten es auch die Gegner der Großschlachthöfe Tönnies und Co machen! (DW)

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11 Wer oder was ist Blackrock?

Von Guido Speckmann

https://www.akweb.de/ak_s/ak643/19.htm

Blackrock-Kapitalismus: Das neue transatlantische Finanzkartell

Von Werner Rügemer

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2016/oktober/blackrock-kapitalismus

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12 Peter Haumer: Geschichte der F.R.S.I.

Die Föderation Revolutionärer Sozialisten „Internationale“ und die österreichische Revolution 1918/19

Ende 1918 brach als Folge des 1.Weltkrieges die Österreich-Ungarische Monarchie rasselnd zusammen. Am Tag der Ausrufung der Republik Österreich demonstrierten tausende ArbeiterInnen für eine sozialistische Republik. Sie hatten auch konkrete Vorstellungen, wie dies zu bewerkstelligen sei: Selbstorganisierung in Form der Rätebewegung.

Als historische Vorgängerorganisation der KPÖ verkannt, orientierte sie sich vielmehr am Beispiel der revolutionären Obleute in der deutschen Revolution.

https://www.mandelbaum.at/buch.php?id=840

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13 Warum war 1918 kein Rätesystem in Deutschland möglich, Genosse Zeuner?

Anmerkungen zur Rede „Hundert Jahre Novemberrevolution“, die Bodo Zeuner am 8.11.2018 vor dem Brandenburger Tor gehalten hat.

Beitrag von Dieter Wegner, mit einer Entgegnung von Bodo Zeuner 

https://gewerkschaftslinke.hamburg/category/aktuell/

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14 Iran: „Brot, Arbeit, Freiheit, Räte!“

Für die iranische Arbeiter*innenbewegung war das Jahr 2018 eines der kämpferischen Offensive. Darauf reagiert der Staat nun mit Repression: Die Gewerkschaftsaktivist*innen der Rohrzuckerfabrik Haft-Tapeh wurden festgenommen…

Wer sich mit der Arbeiter*innenbewegung im Iran beschäftigt, kommt an zwei Namen nicht vorbei: Haft Tapeh, die größte Rohrzuckerfabrik des Landes mit mehr als 10.000 Arbeiter*innen, und Ismael Bakshi, Arbeiter und Delegierter der unabhängigen Arbeiter*innengewerkschaft von Haft-Tapeh.

http://lowerclassmag.com/2018/11/brot-arbeit-freiheit-raete/

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15 Syrien heute – eine Nahaufnahme

Acht Jahre nach Beginn des Konflikts geht der Krieg auf sein Ende zu. Von Frieden oder gar Aussöhnung kann jedoch nicht die Rede sein. Der Alltag in den vom Regime kontrollierten Gebieten ist geprägt von Willkürherrschaft, Angst vor den zahlreichen Milizen und einem mörderischen Kampf um knappe Ressourcen.

Vom Synaps-Syrien-Team

https://monde-diplomatique.de/artikel/!5544402

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16 Termine:

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember:
Gefangen in Gaza – ohne Ausweg?

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Dr. Shir Hever von der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“.

Montag, 10.12.2018 um 19 Uhr. W3. Nernstweg 32-34

Veranstalter: Deutsch-Palästinensischer Frauenverein e.V, HH. Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V. HH

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17 Blitzlicht ins Proletariat

Arbeit und Elend

In der BRD werden im Moment 33,5 Millionen Menschen in abhängiger Beschäftigung gezählt. Davon arbeiten 25,7 Millionen in Vollzeit oder Teilzeit von mindestens 20 Wochenstunden.

Der Rest von ca. 7,8 Millionen muss sich mit atypischen Jobs herumschlagen (Minijobs, Befristungen, Teilzeit). Die Zahl dieser Beschäftigten stieg zwischen 1991 und 2017 um 74% (!). 2,5 Millionen sind befristet , 4,7 Millionen in Teilzeit mit weniger als 20 Wochenstunden angestellt. Allein die Zahl der Teilzeit-Beschäftigten stieg in diesem Zeitraum um 87,4%!

Ist es da ein Wunder, dass sich die „Erwerbsarmut“ immer mehr ausbreitet? Inzwischen sind es 1,2 Millionen Berufstätige, die ihren Armutslohn mit Hartz IV aufstocken müssen.

Quellen: Bericht der Nationalen Armutskonferenz, Mikrozensus des Statistischen Bundesamts, UN-Report – Junge Welt 4.10. / 18.10. / 5.11. / 13.11. / 15.11.2018

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