JFI 02-2019 ++ Riexingers Klassenperspektive auf der Höhe der Zeit? ++ Die Gelbwestenbewegung ++ Wie DGB-Chef Hofmann mit der Gelbwestenbewegung umgeht ++ Mord an Oury Jalloh faktisch belegt! ++ Angela Davis: Wegen Solidarität für Palästina bestraft ++

Jour Fixe Info 02-2019. 15. Jahrgang – 13.01.2019

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

01 In eigener Sache: Danke für Spenden 2018 – und zu unseren Ausgaben

Wir bedanken uns für die Spenden in 2018! Mittwochs bei unseren Jour Fixes in die Sammeldose und für alle Überweisungen!

Bei Jour Fixe fallen sehr wenig Kosten an, weil wir alles ehrenamtlich machen. Aber einige Kosten fallen dennoch an: Fahrkosten für die ReferentInnen. Sie kommen ja oft von außerhalb oder weit her: Zürich, Berlin, London, Köln bzw. kommen mit mehreren. Kosten für Flugblätter. Auch Raummieten.

Nebenbei: Die Kosten für unsere Anfahrten, wenn wir in nahe oder weitere Orte zwecks Unterstützung von Betriebskämpfen fahren, bezahlen wir selbst (Bad Hersfeld, Kellinghusen, Bremen), durch uns fallen auch keine Spesen an!

Besonders die Fahrtkosten für ReferentInnen haben zugenommen.

Also: Wem unsere monatlichen Jour Fixes (seit 14 Jahren!) und das Jour Fixe Info was wert ist, richte einen Dauerauftrag ein, auch mit noch so kleinem Betrag!

Hier unser Konto:
Sparda. Iban: DE 05 2069 0500 0710 8913 39
Betr.: Jour Fixe
Kontoinhaber: D. Wegner

(Da wir kein Verein sind, können keine Spendenquittungen ausgestellt werden).

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02 Ankündigungen:

Jour Fixe am 6.2. zusammen mit attac und verdi 08 (Ortsverein HH):

Die Gelbwestenbewegung. Berichte von Willi Hajek (Marseille) und Marie-Dominique Vernhes (attac Hamburg).

Einladung demnächst!

Jour Fixe am 6.3.: Rote Hilfe. Notwendiger denn je. Warum will Minister Seehofer sie verbieten?

Mit einem Vertreter der Roten Hilfe Hamburg

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03 Konkrete Utopien für die Arbeitswelt. Bernd Riexinger über eine Klassenperspektive auf der Höhe der Zeit

„Bereits im September 2017 hat Bernd Riexinger gemeinsam mit Lia Becker im Supplement der Zeitschrift Sozialismus Vorschläge für ein Neues Normalarbeitsverhältnis abgeliefert, die Beachtung verdienen: Deren fünf Säulen sind für die AutorInnen ein Lohn für ein gutes Leben, auch in der Rente; eine planbare Zukunft statt prekärer Arbeit; eine neue Humanisierung der Arbeit statt Stress; eine gerechte Verteilung von Arbeit durch kurze Vollzeit statt Dauerstress und Erwerbslosigkeit sowie ein mehr an Demokratie, konkret: an Wirtschaftsdemokratie. Mit seinem jüngst erschienenen Buch »Neue Klassenpolitik.

http://www.labournet.de/politik/alltag/arbed/arbed-all/konkrete-utopien-fuer-die-arbeitswelt-bernd-riexinger-ueber-eine-klassenperspektive-auf-der-hoehe-der-zeit/

Anmerkung:

Da war Bernd Riexinger mit seiner Klassenperspektive wohl nicht auf der Höhe der Zeit, als er – wie etliche andere Linke – die Gelbwestenbewegung ablehnte, weil er einige Haare in der Suppe gefunden hatte. Der Parteivorstand der Linkspartei versuchte einige Tage später, diese Blamage wieder gutzumachen, indem sie sich solidarisch mit den Gelbwesten erklärte. Dabei ist Riexingers Reaktion gegenüber den Gelbwesten schon deswegen erstaunlich: Wenn man sein Interview im expreß liest fragt man sich inwieweit sich seine Forderungen von denen der Gelbwesten eigentlich unterscheiden!? Hat er was dagegen, daß die Bewegung in Frankreich nicht durch Gewerkschaftsführungen oder eine Partei initiiert wurde? (DW)

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04 Reiner Hoffmann (DGB) zu „Gelbwesten“

„Wir erleben völlig unbekannte, neue Protestformen“

Der „Gelbwesten“-Protest in Frankreich vereine unterschiedliche Gruppierungen, sagte DBG-Chef Reiner Hoffmann im Dlf. Teils rechtsradikale verbündeten sich mit linken Kräften und radikalisierten sich. Die französischen Gewerkschaften hätten keine Möglichkeit, Einfluss auf die Protestler zu nehmen.

Reiner Hoffmann im Gespräch mit Jürgen Zurheide

https://www.deutschlandfunk.de/hoffmann-dgb-zu-gelbwesten-wir-erleben-voellig-unbekannte.694.de.html?dram:article_id=436049

Anmerkung:

Ein interessantes Interview. Da staunt Herr Hoffmann, für ihn sind das „unbekannte, neue Protestformen“. Das riecht nach Klassenkampf! Da kennt er sich überhaupt nicht aus – alles neu und unbekannt. Und ganz ohne Gewerkschaften und Parteien organisiert! Da leuchtet bei ihm und seinesgleichen eine Warnlampe auf. Hallo, Staat bitte eingreifen und für Ruhe und Ordnung sorgen! (DW)

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05 »Gelbwesten« in Frankreich – Fortschritt oder Rückschritt?

Armin Duttine

Viele in Deutschland blicken mit stiller oder offener Bewunderung auf Frankreich. »Die wehren sich wenigstens« ist oft der Tenor. So auch aktuell anlässlich der Blockaden und wöchentlichen Demonstrationen der so genannten Gelbwesten. Was aber steckt hinter dieser Bewegung?
https://www.blickpunkt-wiso.de/post/gelbwesten-in-frankreich-fortschritt-oder-rueckschritt–2278.html

Anmerkung:

Zu diesem Bericht schreibt uns Willi Hajek (Marseille), der bei uns am 6.2. referiert, folgende kritischen Zeilen: kurze anmerkungen zum angehängten text:

„Die Bewegung weist keine gewählten Strukturen auf – weder auf nationaler noch auf regionaler Ebene. Die Initiator*innen Drouet und Ludosky setzten sich selbstherrlich an die Spitze mit von ihnen ausgewählten 35 Sprecher*innen, die sich täglich per Videokonferenz austauschen“.

Das ist das erste Mal, das ich davon höre – wo der Autor nur seine Kenntnisse her hat – gerade die horizontale Vernetzung ist doch einer der Stärken der Bewegung. es sind doch die Medien und dann ganz besonders in den letzten zwei Wochen die Polizeiaktionen, die unbedingt die FührerInnen aufbauen wollen. Eric Drouet wurde mehrmals verhaftet und Lucilla betont ausdrücklich, das sie keine Führerin sein will. Dennoch werden sie von den Medien ständig aufgefordert sich zu äußern und sich zu rechtfertigen im Sinne von “ wie stehen sie zur Gewalt – etc “ . Eric Drouet kann ständig betonen, dass er eher zur Linken neigt, in manchen Medien wird er als Wähler der Rechtsradikalen bezeichnet. Es ist enorm, welche Erfahrungen die engagierten Individuen mit den Mainstreammedien machen. Die Abneigung gegen diese Art Medien ist mindestens so gross wie gegen die Macronie.

Was mich wundert, dass es bis jetzt den Medien wie der herrschenden Politik noch nicht gelungen ist, willfährige Gelbwesten zu finden. Anders wie bei den Gewerkschaften, Polizeigewerkschaften und dem CFDT Sprecher Laurent Berger – sie überbieten sich in der Hetze auf die Protestierenden und fordern noch schärferes Durchgreifen bis zum Schußwaffengebrauch. Gestern Abend im Interview der ehemalige Erziehungsminister Luc ferry.

Gewerkschaften und  Gelbwesten. das ist alles zu schematisch und halt immer bestimmt von den einfachen Zuschreibungen / gegen oder für Gewerkschaften zum Beispiel _ wenn du die Kommentare aus der CFDT Führung zu der Bewegung liest, dann kannst du nur sagen – die versuchen sich bei dem Macron anzudienen – die CGTisten an bestimmten Orten sind teilweise von Anfang an dabei, gerade in der Normandie, aber auch in den Hochburgen der PC- Bürgermeister in den Kommunen hier im Süden. Von denen kommt auch der Vorschlag , ihre Gelbwesten – Aktiven zur Wahl zu stellen. 

gruss willi

Die Versammlung der Versammlungen. Die Commune der Communen

franz. mit dt. UT. 6 min

In Commercy, einer 6.000 Einwohner_innen Stadt in Lothringen, haben die Gelben Westen einen Appell lanciert. Sie rufen zu einer landesweiten Koordinierung der lokalen Versammlungen auf, um die Bewegung zu vereinen und ihr zugleich eine Struktur zu geben.

https://de.labournet.tv/die-versammlung-der-versammlungen

Anmerkung:

Beeindruckend! Unbedingt anhören! Wir danken den GenossInnen von labournet.tv für das video! (DW)

Antwort der Versammlung von Montreuil

französisch mit dt. UT. 6 min

Der Versammlung der Gelben Westen von Montreuil antwortet auf den Aufruf von Commercy. Sie nehmen die Einladung an, am 26.Januar zur Versammlung der Versammlungen zu kommen.

https://de.labournet.tv/antwort-der-versammlung-von-montreuil

Stellungnahmen zu den Riots in Frankreich

Aufruf zur Bildung von Volksversammlungen der Gelben Westen von Commercy
Übersetzt und kommentiert von „Gelbe Westen Dortmund“

http://www.trend.infopartisan.net/trd1218/t321218.html

Demonstration der Gelben Westen in Paris am 8.12.2018. Ein aufwühlendes Video von Reelnews

französisch mit dt. UT. 13 min

In dem Video wird sichtbar, dass ein großer Teil der französischen Linken sich der auf ihrem Höhepunkt befindenden Bewegung der Gelben Westen angeschlossen hat. Manche der Teilnehmer_innen kamen v.a., um gegen die besonders brutale Repression durch die Polizei in den Banlieus zu protestieren, wo sich viele Schüler_innen den Gelben Westen angeschlossen haben.

https://de.labournet.tv/demonstration-der-gelben-westen-paris-am-8122018

Einwürfe zu der Bewegung der Gilets Jaunes in Frankreich

By Lundi Matin
22 Dez , 2018  

https://non.copyriot.com/einwuerfe-zu-der-bewegung-der-gilets-jaunes-in-frankreich/

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06 Demo des Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR): Welche Transparente sind erlaubt?
Eine Stellungnahme zur Kritik des HBgR

Im Jour Fixe Info 01-2019 brachten wir 2 Artikel (siehe unten) zu einem Vorfall auf einer Demo des „Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR)“ am 7.11.18.

Ein Kollege vom HBgR kritisiert: „Und vielleicht könntet Ihr, wenn ihr schon zu einem innerlinken Konflikt berichtet, auch die Stellungnahme derjenigen veröffentlichen, welche den Ausschluss von antiisraelischen Positionen auf ihrer Demonstration gefordert hatten und nicht nur die sekundäre Berichterstattung in der Jungen Welt? Soviel Pluralismus sollte vielleicht möglich sein, man begegnet sich ja noch häufiger in der Stadt.“

Allgemein gilt: Wer Kritik hat, kann und soll diese selbst als Kommentar auf unserer website zu dem jeweiligen Artikel veröffentlichen!

Da wir aber die Diskussion um Antisemitismus für wichtig halten, nehmen wir das Thema hier nochmal auf und bringen die Erklärung des HBgR zu dem Vorfall:

https://www.keine-stimme-den-nazis.org/6962-grundsatzerklaerung-des-hbgr-zum-auftreten-mit-anti-israelitischen-transparenten-von-teilnehmer-innen-auf-unserer-buendnisdemonstration-am-07-11-2018

Anmerkung:

In der Stellungnahme des HBgR werden „die antisemitischen Äußerungen und das Verhalten einer kleinen Gruppe von Teilnehmenden“ verurteilt. Das sind harte Anschuldigungen unter Linken, hier gegen den antiimperialistischen Block, an dem sich u.a. das Bündnis„Bildung ohne Bundeswehr (BoB)“ beteiligte. Einen Beleg dafür, z.B. das Photo eines Transparentes, oder irgendeinen anderen Beleg für Antisemitismus bringt HbgR jedoch nicht. Noch unverständlicher ist mir, wieso es zu körperlichen Auseinandersetzungen wegen unterschiedlicher Meinungen kommt! Soviel Pluralismus sollte möglich sein! An den Satz von Rosa Luxemburg von der Freiheit der Andersdenkenden braucht wohl nicht erinnert zu werden. (DW)

»Verkürzung von Faschismus auf Naziideologien«

In Hamburg lebt der Konflikt mit sogenannten Antideutschen wieder auf. Ein Gespräch mit Chris Kramer

https://www.jungewelt.de/artikel/345498.angriff-auf-linke-verk%C3%BCrzung-von-faschismus-auf-naziideologien.html

Stellungnahme des Bündnis ohne Bundeswehr (BoB)

zum Angriff auf den antiimperialistischen Block auf der Demo des »Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR)« am 07.November 2018

http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/

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07 Offener Brief: Der Einsatz für Menschenrechte ist nicht antisemitisch

In einem offenen Brief verurteilen mehr als 80 namhafte jüdische Wissenschaftler und Intellektuelle, darunter Noam Chomsky, Eva Illouz, Alfred Grosser, Moshe Zimmermann, Judith Butler und Micha Brumlik, die Anfeindungen gegen unseren Verein und rufen die deutsche Zivilgesellschaft auf, die freie Meinungsäußerung jener zu gewährleisten, die sich gegen die Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung wenden.

https://www.juedische-stimme.de/2019/01/10/offener-brief-der-einsatz-fuer-menschenrechte-ist-nicht-antisemitisch/

Anmerkung:

Auch dieser offene Brief dürfte weder die israelische Regierung noch ihre Anhänger in Deutschland wie die Antideutschen beeindrucken und zur Umkehr ihres Denkens bringen. Wenn bisher Einzelpersonen wie Moshe Zimmermann zu Antisemiten und Nestbeschmutzern erklärt wurden, so werden jetzt auch die übrigen 79 einbezogen. (DW)

Angela Davis: Wegen Solidarität für Palästina bestraft

Angela Davis wird wegen Engagements für Palästina doch nicht mit Bürgerrechtspreis geehrt

Von Jürgen Heiser

https://www.jungewelt.de/artikel/347008.angela-davis-f%C3%BCr-solidarit%C3%A4t-bestraft.html

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08 Der Mord an Oury Jalloh ist faktisch belegt – Justiz verweigert aber weiterhin Aufklärung!

Pressemitteilung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zum 14. Todestag von Oury Jalloh 7. Januar 2019

Die Hamburger Anwältin, Gabriele Heinecke, Anwältin der Familie von Oury Jalloh, hat am 4. Januar 2019 fristgerecht Antrag auf Klageerzwingung beim Oberlandesgericht Naumburg gestellt.

Der Antrag beinhaltet wissenschaftlich fundierte Fakten, die deutlich beweisen, dass Oury Jalloh sich eben nicht selbst angezündet haben kann.

https://initiativeouryjalloh.wordpress.com/

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09 «Sie wollen uns zum Schweigen bringen»

Nicaraguanische Regierung erkennt Rechtsfähigkeit von Partnerorganisationen der Rosa-Luxemburg-Stiftung ab

https://www.rosalux.de/news/id/39735/sie-wollen-uns-zum-schweigen-bringen/

Rechtspersönlichkeit entzogen, Besitz beschlagnahmt

Regierung wirft Nichtregierungsorganisationen vor, einen versuchten Putsch gegen Präsident Daniel Ortega aktiv unterstützt zu haben

Von Rudi Kurz

https://amerika21.de/2018/12/219358/nicaragua-verbote-ngo

Ortega verbietet Menschenrechtsorganisation in Nicaragua

https://www.medico.de/ortega-verbietet-menschenrechtsorganisation-in-nicaragua-17263/

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10 Trotz Folterungen: Der Sprecher der Zuckerarbeiter fordert eine Fernsehdebatte mit dem Informationsminister des Iran

Stahlarbeiter und ihre Familien sowie Zuckerarbeiter weiter im Widerstand.

http://www.labournet.de/internationales/iran/gewerkschaften-iran/trotz-aller-repression-stahlarbeiter-und-ihre-familien-sowie-zuckerarbeiter-weiter-im-widerstand-der-sprecher-der-zuckerarbeiter-fordert-eine-fernsehdebatte-mit-dem-informationsminister-des-iran/

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11 Termine:

Termin in Berlin:
Aufruf zur Demonstration am 19. Januar in Berlin: Wir haben es satt!

Der Agrarindustrie den Geldhahn abdrehen!

Für eine bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft und artgerechte Tierhaltung, für Klimagerechtigkeit und gutes Essen!

https://www.pressenza.com/de/2019/01/aufruf-zur-demonstration-am-19-januar-in-berlin-wir-haben-es-satt/?utm_source=feedburner&utm_medium=email&utm_campaign=Feed%3A+pressenza%2FxkhC+%28Nachrichten+von+Pressenza+auf+deutsch%29

Lesung mit Musik: “1918/19 – Die unvollendete Revolution”

100 Jahre November-Revolution und 100 Jahre Nationalversammlung. Mit Rolf Becker, Kai Degenhardt, Sylvia Wempner u.a.

Datum:19. Januar . Zeit: 18:00 – 21:00. Ort: Veranstaltungsort: Kaisersaal im Hamburger Rathaus

https://www.linksfraktion-hamburg.de/veranstaltung/lesung-mit-musik-1918-19-die-unvollendete-revolution/

„Ich war, ich bin, ich werde sein!“
Rosa Luxemburg zum Gedenken aus Anlass ihres 100. Todestages
Lesung und Gespräch mit Liane Lieske, Harald Heck, Michael Joho

„Dem Andenken des edelsten Opfers“ (Karl Kraus) ist diese Veranstaltung gewidmet. Ausgangspunkt: ein Brief Rosa Luxemburgs an Sophie Liebknecht aus dem Weibergefängnis 1917, der zu einer wortgewaltigen Anklage Kraus‘ gegen die herrschende Mordsgesinnung wurde…

Dienstag, 15.1.2019, 19.19 Uhr:

Turm der Dreieinigkeitskirche, St. Georgs Kirchhof
Eintritt frei, Spende erbeten
Veranstaltet vom Ossietzky-Club beim Einwohnerverein St. Georg

http://www.gw-stgeorg.de/media/2018-2019_Jahresprogramm_Gesamt.pdf

100 Jahre Mord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.
Politische Hintergründe

mit Klaus Gietinger, Autor, Regisseur und Sozialwissenschaftler
Vortrag und Gespräch, Moderation: Michael Joho

100 Jahre sind seit dem Doppelmord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vergangen. Er war Auftakt zu einer Serie unzähliger politischer Morde an SozialistInnen, ArbeiterInnen und DemokratInnen durch rechte Freikorps. Kaum einer dieser Morde wurde gesühnt. Sie wurden von führenden Mitgliedern der SPD gedeckt, bis sie selbst an die Reihe kamen.
Noch heute scheut sich die Partei politische Verantwortung für diese Zustände zu übernehmen.

Donnerstag, 24.1.2019, 19.19 Uhr:
Gemeinschaftsraum im Hartwig-Hesse-Quartier, Alexanderstraße 29. Eintritt: 5 / 3 € |

http://www.gw-stgeorg.de/media/2018-2019_Jahresprogramm_Gesamt.pdf

Literarisches Menü „Flaschenpost aus revolutionären Tagen“

Liane Lieske, Harald Heck, Eberhard Marold, Bernhard Stietz-Leipnitz

Die Schlächterei des Weltkriegs ist beendet. Aber geschossen wird immer noch – für und gegen den Sozialismus, für und gegen die alte, ungerechte Ordnung. Revolution und Konterrevolution – Sehnsucht nach Frieden – Alltag in Zeiten von Hoffnung und Angst – Dadaismus – Frauenwahlrecht und Frauenrechte – Judenhass… Und viele hungern immer noch.
Literarische Ansichten und Erinnerungen von Anita Augspurg über Erich Mühsam bis Ernst Toller in Worten und Tönen dargeboten vom Literarischen Menüett der Geschichtswerkstatt.

Samstag, 2.2.2019, 18 Uhr:. Kulturladen St. Georg, Alexanderstraße 16
Eintritt: 17 € (inkl. Drei-Gänge-Menü, ohne Getränke) – Verbindliche Buchung unter Tel. 040 / 280 078 55 (AB)

http://www.gw-stgeorg.de/media/2018-2019_Jahresprogramm_Gesamt.pdf

Aus unseren Kämpfen lernen – Streiks auswerten, Strategien entwickeln, politischer werden.
4. Konferenz gewerkschaftliche Erneuerung

Veranstaltungsort: Technische Universität Braunschweig. Bienroder Weg 84. 38106 Braunschweig

Zeit: 15.02.2019, 15:00 – 17.02.2019, 15:00 Uhr

Mit Marlis Tepe, Hans-Jürgen Urban, Christine Behle, Klaus Dörre, Oliver Nachtwey, Nicole Mayer-Ahuja, Bernd Riexinger, Mehrdad Payandeh, Herbert Grimberg, Jane McAlevey u.a.

„Tagesstreiks der IG Metall, Arbeitskämpfe in den Krankenhäusern, Nadelstichaktionen im Weihnachtsgeschäft gegen Amazon: In unseren gewerkschaftlichen Kämpfen entstehen neue Formen der Gegenwehr. Wir wollen sie auf der Konferenz in den Blick nehmen und auswerten. Was können wir aus ihnen lernen? Wie können wir Erfolge verallgemeinern, alte Routinen durchbrechen und unsere Durchsetzungskraft stärken? Wie reagieren wir auf eine Politik, die Beschäftigtenrechte abbaut, Tarifverträge schleift, Gewerkschaften schwächt und rassistische Spaltungen verschärft?…“

Anmeldung und Programm hier:

https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/BJTAJ/

Zu den bisherigen drei Streikkonferenzen:

http://www.labournet.de/?p=28336

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12 Blitzlicht ins Proletariat

Überstunden auf Rekordniveau

Im Vergleich zu 2016 hat die Zahl der Überstunden der abhängig Beschäftigten um 11% zugenommen. So haben diese im Schnitt 27 Stunden im Jahr ihre Arbeitszeit unfreiwillig verlängern müssen. Nur etwa die Hälfte davon wurde bezahlt!

Quelle: Bundesregierung auf Anfrage der Linkspartei – Junge Welt 3.12.2018

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