Jour Fixe Info 06-2019. 15. Jahrgang – 12.02.2019
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Jour Fixe 173 am 6.3. mit zwei ReferentInnen von der Roten Hilfe
- 02 Zur Situation in Schlachthöfen:
- 03 Grundrente – Ein Trippelschritt in die richtige Richtung?
- 04 Heute hier, morgen dort… – die menschenverachtenden Auswüchse der Leiharbeit
- 05 Kein Tarifvertrag, kein Betriebsrat
- 06 Start in eine andere Zukunft
- 07 Die Proteste bei Amazon haben die USA erreicht Von Violetta Bock
- 08 USA: There Is Power in a Union
- 09 Sarah Marder: Klimastreiks für eine bessere Zukunft
- 10 Steuergelder für Immobilienhaie
- 11 Kämpfe in Hamburgs Umgebung: hier Itzehoe
- 12 «Maduro hält sich nur noch ein paar Wochen»
- 13 Erfreuliches aus Ungarn
- 14 Die Gescheiterten – Ungarns Liberale
- 15 Streik bei Autozulieferer in Matamoros (Mexico)
- 16 USA und EU: Die Weltenherrscher
- 17 Vernichtende Aussichten: Die nächste imperialistische Krise
- 18 Termine:
- 19 Blitzlicht ins Proletariat
01 Jour Fixe 173 am 6.3. mit zwei ReferentInnen von der Roten Hilfe
Das Entstehen der Roten Hilfe nachdem 1. Weltkrieg, die Praxis heute und ihre Bedrohungen.
Einladung demnächst.
Kein Verbot der Roten Hilfe!
Bürgerrechtsorganisationen erklären sich solidarisch mit der „Roten Hilfe“ und fordern ein Ende der diffamierenden Verbotsforderungen.
http://www.grundrechtekomitee.de/node/971
02 Zur Situation in Schlachthöfen:
Früher- und heute, in großen und mittleren Schlachtereien
Zustände, wie wir sie in den letzten Monaten schilderten, Großschlacherteien wie Tönnies betreffend, gibt es auch in mittelgroßen Schlachtereien, in Familienbetrieben. Das Hamburger Obdachlosenmagazin Hinz und Kunzt brachte dazu 2014 einen Bericht, nachdem sich Werkvertragsarbeiter von Schwarz, Cranz an sie gewandt hatten. Wir brachten diesen Bericht (siehe weiter unten) damals, mit Kommentar.
Wenn wir uns damit beschäftigen, geht es darum, daß wir nicht die Augen abwenden, wenn es um „die ganz unten“ geht, die die allerschlimmsten Arbeits- und Wohnbedingungen haben. Eine junge, aktive türkische Kollegin sagte neulich, als sie von den Lebensbedingungen der WerkvertragsarbeiterInnen bei Tönnies erfuhr: Aha, das sind die Türken von heute. Ich korrigierte sie: Ja und Nein. Ja, es sind LohnarbeiterInnen ganz unten. Nein, den osteuropäischen ArbeiterInnen heute geht es noch schlechter als den TürkInnen, die in den 60er und 70er Jahren nach Westdeutschland geholt wurden. Damals gab es noch keine Werksvertrags-Arbeitsverhältnisse wie heute. In den meisten Betrieben gab es damals Betriebsräte waren die Gewerkschaft NGG noch vertreten.
Ein Text aus einem Jour Fixe Info von 2014
Wurstfabrik Schwarz.Cranz in Neuwulmstorf: Erfolge für rumänische Arbeiter
http://www.hinzundkunzt.de/erfolg-fur-rumanische-arbeiter/
Anmerkung:
Es ist ein Verdienst der Redaktion von Hinz und Kunzt, am Ball geblieben zu sein.
Vielen Dank an sie! Dennoch: Von „Erfolg“ zu sprechen, ist etwas übertrieben. Die rumänischen
KollegInnen sind zurückgebracht worden nach Rumänien. Dem Subunternehmen Birservice ist nicht das Handwerk gelegt worden und auch nicht der Wurstkönigin Schwarz.Cranz! Und was ist mit dem Betriebsrat? Wie verhält der sich? Warum steht der nicht an der Seite der bedrängten und ausgebeuteten rumänischen KollegInnen?! Und warum taucht die zuständige NGG Hamburg ab und verweigert ihre Schutzfunktion?
Sind es alles Co-Manager und Sozialpartner von Schwarz.Cranz und Birservice?
Bedauerlich ist auch, daß von Seiten von linken und GewerkschaftsaktivistInnen keine aktuelle Unterstützung für die rumänischen KollegInnen kam. Entweder es ist kein Interesse vorhanden, oder liegt nicht in ihrem Blickfeld (oder das Potential kleiner Gruppen wie Jour Fixe reicht nicht, um sich einzumischen). So ist es denn symptomatisch, daß sich die rumänischen Kolleginnen in ihrer Not seinerzeit an das Obdachlosenmagazin Hinz und Kunzt wandten. Linke und Gewerkschafter sind nicht präsent und stehen nicht für solidarische Hilfe, was ihre ursprüngliche und eigentliche Aufgabe wäre! (DW)
Weitere Infos zu Schwarz Cranz
http://www.hinzundkunzt.de/ausbeutung-wurstfabrik/
www.huklink.de/wurstfabrik
Kriminelle Geschäfte mit Fleisch und Menschen
Blog von Adrian Peter
http://fleischmafia.net/
Fleischmafia: Trotz Selbstverpflichtung geht die Ausbeutung weiter:
Anmerkung:
Eine Sendung von 2015! Damals gingen trotz Selbstverpflichtung die Tricks der Fleischmafia weiter. Und heute ebenfalls. Wer sich mit der Fleischmafia an einen Runden Tisch setzt, muß die Erfahrungen der Vergangenheit berücksichtigen. Die Firmen der Fleischmafia profitieren in all den Jahren, die sie widerständige Initiativen von energischeren Schritten abhalten – und das Leid der WerkvertragsarbeiterInnen wird Monat für Monat, Jahr für Jahr verlängert! (DW)
03 Grundrente – Ein Trippelschritt in die richtige Richtung?
Das Heil´sche Versprechen mit seiner Grundrente würde eine „Anerkennung der Lebensleistung und ein wirksamer Schutz vor Altersarmut erreicht“, findet große Zustimmung in der Bevölkerung. Bei genauerer Betrachtung stellen sich erhebliche Zweifel ein.
Von Reiner Heyse
http://www.seniorenaufstand.de/grundrente-ein-trippelschritt-in-die-richtige-richtung/
Anmerkung:
Reiner Heyse referierte im vorigen Jahr beim Jour Fixe zum Thema Altersarmut. (DW)
04 Heute hier, morgen dort… – die menschenverachtenden Auswüchse der Leiharbeit
Anmerkung:
Die Überschrift liegt daneben, sie suggeriert eine Haltung, ähnlich wie von IGM/DGB immer wieder propagiert. Durch Leiharbeit ergäben sich Auswüchse, dh sie würde mißbraucht – von schwarzen Schafen. In Wirklichkeit habe sie ihre Berechtigung, müsse – durch Gewerkschaftsseite nur richtig gestaltet werden. Das ist ein offenes Tor für die Ideologie des Kapitals und ihres Sozialpartners, der DGB-Gewerkschaftsvorstände.
Der Inhalt dieses Berichtes ist jedoch sehr lesenswert! (DW)
05 Kein Tarifvertrag, kein Betriebsrat
Germania-Management agierte ohne Korrektiv und fuhr den Laden beinahe mutwillig vor die Wand
Von Elmar Wigand
https://arbeitsunrecht.de/germania-pleite-einer-union-busting-airline/
06 Start in eine andere Zukunft
Aus „Die Alternative“. Daimler Harburg
http://www.alternativedamm.de/media/files/Al-01.2019.pdf
07 Die Proteste bei Amazon haben die USA erreicht
Von Violetta Bock
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/sozz2343.html
»Amazon will einfach keine Gewerkschaft im Haus«
Erneuter Streik am Standort in Bad Hersfeld. Verdi fordert ordentlichen Tarifvertrag. Gespräch mit Mechthild Middeke
https://www.jungewelt.de/artikel/348594.streik-bei-amazon-amazon-will-einfach-keine-gewerkschaft-im-haus.html
08 USA: There Is Power in a Union
Vorabdruck. Machtaufbau durch Organizing. Erfahrungen aus den USA inspirieren deutsche Gewerkschaften
Von Florian Wilde
https://www.jungewelt.de/artikel/348613.there-is-power-in-a-union.html
Anmerkung:
Viel Informatives über Arbeitsleben, Betriebe und Gewerkschaften in den USA! (DW)
09 Sarah Marder: Klimastreiks für eine bessere Zukunft
…Wie ich eingangs schon sagte, hat mir es diese Tätigkeit endlich ermöglicht, meiner Ohnmacht und Frustration in Bezug auf das Umweltproblem etwas entgegenzusetzen. Und so mache ich die Worte von Noam Chomsky zu den meinen: „Wir können pessimistisch sein, aufgeben und so dazu beitragen, dass das Schlimmste passiert, oder wir können optimistisch sein, die sicherlich vorhandenen Chancen nutzen und so mithelfen, die Welt zu einem besseren Ort zu machen“. Und auch Greta Thunbergs Worte: „Es ist wahr, wir brauchen Hoffnung, aber vor allem brauchen wir Taten. Sobald wir anfangen, uns zu bewegen, wird die Hoffnung überall sein.“
http://www.schattenblick.de/infopool/umwelt/klima/uklin160.html
Anmerkung:
Diejenigen, die glauben, daß sie die Herrscher im Lande seien (und nur die Beauftragten des Kapitals sind), ziehen ihre wahnwitzige Politik durch: Die läuft auf den nächsten Finanzcrash hinaus, auf den nächsten Krieg, auf eine ökologische und klimatische Katastrophe.
Aber unten an der Basis entsteht Widerstand: Bei den Aktionen im Hambacher Wald, durch Greta Thunberg und ihre NachahmerInnen, die Gelbwestenbewegung! Wenn es immer mehr werden, werden sie nicht nur protestieren sondern ihr Restvertrauen in die Herrschenden ablegen und fragen: Wessen Interessen vertretet ihr? Woher habt ihr eure Legitimation? (DW)
10 Steuergelder für Immobilienhaie
„Deutsche Wohnen enteignen“ ist eine populäre Forderung geworden – und die Sozialdemokratie reagiert wie immer mit einem konzernfreundlichen Vorschlag der Entschärfung.
Von Peter Schaber
http://lowerclassmag.com/2019/01/deutsche-wohnen-enteignen-sozialdemokraten/
Verdi-Broschüre: Gutes Wohnen für alle Für eine soziale Wohnungspolitik
https://wipo.verdi.de/++file++5c4990e42d9efb3070ffc432/download/0719_07_Brosch_Wipo_WEB.pdf
11 Kämpfe in Hamburgs Umgebung: hier Itzehoe
Liebe MitstreiterInnen,
1. Wir laden Euch ein zu einem Sonntagsspaziergang ins Eichtal, um das geplante Baugebiet und seine Zufahrt in Augenschein zu nahmen: Sonntag, 10.2. 14.30Uhr, Spielplatz Jahnstraße
2. der Wahlkampf vor der Bürgerentscheid kommt auf Touren. Hier ein Werbefilm der Großen Koalition;
https://www.youtube.com/watch?v=6w03jDxyvMI
3. Wir sind wütend:
Nicht nur
– dass die Ratsmehrheit eine konkurrierende Vorlage zu unserem Bürgerentscheid eingebracht hat und diese auch noch „Bürgerentscheid“ nennen darf
– dass es uns nicht erlaubt wird auf dem Wahlzettel der Gegenseite Stellung zu nehmen, was die wiederum bei uns dürfen,
– dass eine tendenziöse, unlautere Frage erlaubt sein soll, in der von Wohnungsnot die Rede ist und „naturnahes“ Bauen versprochen wird,
empfinden wir als empörend.
Aber wir lassen uns nicht einschüchtern, wir rechnen mit dem klaren Verstand der Itzehoer BürgerInnen –
4. und wir hoffen auf Eure Hilfe.
Wir wollen alle Itzehoer Haushalte mehrmals mit Infos versorgen. Wir brauchen Verteiler, die Flyrer in die Briefkästen stecken!
Wer kann uns helfen? Ihr könnt selbst entscheiden, wann Ihr verteilen wollt.
Meldet Euch bei mir. Und fragt in Eurem Freundeskreis, ob jemand helfen könnte.
christine-weber-herfort@t-online.de
12 «Maduro hält sich nur noch ein paar Wochen»
prophezeit der Soziologe Heinz Dieterich, der einst ein Vertrauter von Hugo Chávez war.
Venezuelas Staatschef Maduro ist am Ende, glaubt der Soziologe Heinz Dieterich, der einst Hugo Chávez beriet. Die Militärs hätten sich entschieden, jetzt werde der Übergang bereits ausgehandelt.
Alexander Busch, Salvador
Anmerkung:
Man ist geneigt, dem Lateinamerika- und Venezuelaexpeten Heinz Dietrich zu folgen. Es stellt sich jedoch die Frage, warum Chavez und Maduro in den letzten 20 Jahren nie den Weg Cubas gegangen sind! Cuba ist im Gegensatz zu Venezuela ein sehr rohstoffarmes Land, konnte sich aber gegenüber den Angriffen der USA seit 50 Jahren wehren! Aufgrund des Rückhaltes in der Bevölkerung und der Armee.
Venezuela hat riesige Öl- und Erdgaserzeugungen. Chavez und Madura benutzten diese Reichtümer für die Alimentierung armer Bevölkerungsschichten. Als die Welthandelspreise sanken, geriet die Regierung von Chavez, dann Maduro in ökonomische und politische Schwierigkeiten. (DW)
Guaidós Zeit läuft ab
Venezuela zwei Wochen nach Beginn des Putschversuchs: Pläne von Opposition und USA vor dem Scheitern
Von Modaira Rubio (Caracas) und Volker Hermsdorf
https://www.jungewelt.de/artikel/348590.putschversuch-in-venezuela-guaid%C3%B3s-zeit-l%C3%A4uft-ab.html
Anmerkung:
Zwei Experten – Dieterich und Rubio – und zwei konträre Einschätzungen. Wir können nicht entscheiden, wessen „Prophezeiungen“ genauer die Zukunft erfassen. (DW)
Medienmanipulation in Sachen Venezuela
Von: Jens Berger
Verfolgt man die großen deutschen Medien, könnte man glatt glauben, die derzeitige Führungskrise in Venezuela habe erst am 23. Januar begonnen – dem Tag, an dem der Oppositionspolitiker Juan Guaidó sich selbst zum Präsidenten erklärte. Die USA werden in dieser Erzählweise nicht als aktiver Mitspieler, sondern als Randfigur vorgestellt, die den selbsterklärten Präsidenten sogleich anerkannt hat und nun auf eine Machtübergabe setzt. Wer nur diese Erzählweise und nicht auch die Vorgeschichte kennt, kann schnell zu falschen Schlüssen kommen.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=49146
13 Erfreuliches aus Ungarn
Von Aug & Ohr
http://www.trend.infopartisan.net/trd0219/t480219.html
Im Interesse der deutschen Industrie
Györ/Ingolstadt/Budapest. Der erbittert geführte Arbeitskampf im Audi-Werk im ungarischen Győr führt erstmals zu einem Produktionsstillstand in der Bundesrepublik.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7845/
Erfolgreiches Ende des Streiks bei Audi in Györ
Von Matthias István Köhler
Die Bänder laufen wieder im Audi-Motorenwerk im westungarischen Györ. Eine Woche lang hatten die Beschäftigten gestreikt.
Der Streik wird Audi, den anderen Vertretern des Kapitals und ihren Freunden in der Regierung in Budapest aber wohl noch eine Weile in den Knochen stecken.
https://www.jungewelt.de/artikel/348301.weitermachen.html
Audi gibt nach
Ungarn: Streik in Györ beendet. Auswirkungen auf Lieferkette halten an
Von Matthias István Köhler
https://www.jungewelt.de/artikel/348272.ungarn-audi-gibt-nach.html
14 Die Gescheiterten – Ungarns Liberale
Ungarns Liberale glaubten nach 1989, nun beginne in ihrem Land eine Ära des Wohlstands und der Freiheit nach westlichem Vorbild. Daraus wurde nichts. Ihre Feinde waren die Kommunisten, nicht die autoritäre Rechte, die heute regiert
Von Tamas Krausz
https://www.jungewelt.de/artikel/347748.ungarische-verh%C3%A4ltnisse-die-gescheiterten.html
Anmerkung:
Eine gründliche und lesenswerte Analyse zur Situation in Ungarn. (DW)
15 Streik bei Autozulieferer in Matamoros (Mexico)
video, 11 Minuten
Arbeiter_innen einer Maquiladora in Matamoros/Mexiko sprechen über den Streik. Sie sind, zusammen mit zehntausenden anderen Arbeiter_innen Teil des größten Ausstandes auf dem amerikanischen Kontinent seit mehr als 20 Jahren.
https://de.labournet.tv/streik-matamoros
Dossier bei labournet:
16 USA und EU: Die Weltenherrscher
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7843/
Die Weltenherrscher, Teil II
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7850/
Anmerkung:
Zuerst ist man fassungslos: Ein auch im Lande unbekannter Politiker erklärt sich zum neuen Chef des Landes. Und die Kinnlade fällt noch weiter runter: Im selben Moment erkennt Trump ihn an – und die europäischen Regierungen jetzt auch! Man staunt: Was alles möglich ist in marktkonformen Demokratien! Merkel, Nahles – alle verhalten sich dazu als seien es ganz normale Tatsachen. Das ist, als wenn sich der Bundestagspräsident zum neuen Bundeskanzler erklärt und er von China oder Rußland sofort anerkannt wird – was Merkel oder Nahles in so einem Fall wohl sagen würden? Sie wären wohl sprachlos. (DW)
17 Vernichtende Aussichten: Die nächste imperialistische Krise
Vladimiro Giacché im Gespräch
Auf der XXIV. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz am 12. Januar in Berlin referierte Vladimiro Giacché zum Thema „Die nächste imperialistische Krise“. Er sprach in seinem Vortrag vom Ende einer Epoche, da die Krise von 2007 gezeigt habe, daß Wachstum und Profit im Kapitalismus nicht mehr durch Finanzspekulation gewährleistet werden können, weshalb ein Systemwechsel nötig sei. Ausgehend von den Funktionen des „zinstragenden Kapitals“ legte er dar, warum diese nicht länger erfüllt werden können. Giacché diskutierte verschiedene Ansätze zur Lösung der Krise, ihre Grenzen und teils verheerenden Konsequenzen. Mit Marx plädiert er dafür, die Eigentumsfrage zu stellen und ein höheres Stadium der gesellschaftlichen Produktion herbeizuführen.
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0428.html
18 Termine:
Nicaragua: Wie konnte es so weit kommen? Ursachen der Proteste. Hintergründe zur aktuellen Lage.
Dienstag, den 12. Februar 2019 um 19:00 Uhr in der W3, Nernstweg 32
Die Veranstaltung wird sich insbesondere auch mit den Argumenten der Unterstützer Ortegas auseinandersetzen. Welche Konsequenzen müssen gezogen werden?
Referenten: Matthias Schindler, Aktivist der Nica-Bewegung seit 1979, Mitbegründer des Nicaragua-Vereins, Magnus Kersting, von el rojito e.V., Moderation: Gero Vaagt.
info@nicaragua-verein.de
www.nicaragua-verein.de
Putsch in Venezuela: Kein Geld aus Deutschland! Nicht in unserem Namen!
Die Bundesregierung und der Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) haben den sich selbst zum Präsidenten ernannten Abgeordneten Guaidó anerkannt und wollen ihm fünf Millionen Euro für den Putsch zur Verfügung stellen. Wir sagen: Nicht in unserem Namen, keine Unterstützung eines Putsches mit unserem Geld.
Hier der Hinweis, wo ihr euren Protest in Hamburg ausdrücken könnt:
1. Demonstration am Samstag 16.02.2016. Um 14 Uhr.
Bahrenfelder Straße- Ecke Ottensener Hauptstr. (Altona- gegenüber Haspa)
Kundgebung und Demo zum traditionellen Matthiae-Mahl am 22. Februar
das alljährliche, traditionelle Matthiae Mahl findet dieses Jahr am 22. Februar statt https://www.hamburg.de/matthiae-mahl/
Es ist ein Sinnbild für die krasse Ungleichheit in unserer Stadt. Die Reichen und Mächtigen sitzen an gedeckten Tischen, für die Armen bleiben nur die Krümel oder nichts.
Machen wir diesen Skandal zum Anlass gegen diese Verhältnisse mit einer bunten und lauten Aktion zu protestieren!
Die Aktion ist für den 22.2. angemeldet (Rathausmarkt plus Straßen um das Rathaus . Auf dem Rathausmarkt schlagen wir eine Mischung aus kurzen Redebeiträgen, Theater und Musik vor.
Wir planen einen Umzug mit sichtbaren und vielfältigen Protestelementen und viel Musik (möglichst auch live).
Wir finden es gut, wenn das Thema aufgefächert wird z. B. in Richtung Mietenwahnsinn, Obdachlosigkeit, Alters- und Kinderarmut, prekäre Arbeit, Hartz IV.
https://de.wikipedia.org/wiki/Matthiae-Mahlzeit
19 Blitzlicht ins Proletariat
Immer mehr Leiharbeit!
Befristete Arbeit, Teilzeit, Leiharbeit, Minijobs und andere Formen der atypischen Beschäftigung haben nach Angaben des Statistischen Bundesamtes zugenommen. Offiziell gingen 7,7 Millionen Menschen im Jahr 2017 einer solchen Tätigkeit nach, das sind 63.000 Beschäftigungsverhältnisse mehr als 2016.
Im Jahresdurchschnitt 2017 stammten von den knapp 731.000 bei den Regionaldirektionen der Bundesagentur (BA) gemeldeten offenen Stellen etwa 234.000 aus der Leiharbeitsbranche. Mit einem Anteil von über 30 Prozent war damit fast jeder dritte über die BA zu besetzender Arbeitsplatz ein Leiharbeitsverhältnis. Bei den Vollzeitstellen werden sogar Werte von mehr als 40 Prozent erreicht.
Quelle: Statistisches Bundesamt. Gewerkschaftsforum Dortmund vom 27.1.20