JFI 09-2019 ++ Angriff gegen Rote Hilfe e.V. nur ein Beispiel ++ Israel-Kritik zum Schweigen bringen! ++ Hype um Greta Thunberg ++ Was kommt nach den Gilets Jaunes? ++ Putins Rede und die deutschen Medien ++ Werbung für Olivenöl aus Kreta! Warum? ++

Jour Fixe Info 09-2019. 15. Jahrgang – 05.03.2019

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

01 Jour Fixe 173 am 6.3. mit zwei ReferentInnen von der Roten Hilfe

Angriffe und Drohungen gegen Rote Hilfe e.V.
Informations- und Solidaritätsveranstaltung

Es referieren und diskutieren zwei Mitglieder der Ortsgruppe der Roten Hilfe Hamburg
Mittwoch, 6.3. um 18 Uhr 30, Rothenbaumchaussee 15 (Hofdurchgang)
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-173
Anmerkung:
Im Folgenden mehrere Berichte, die mit dem Thema des morgigen Jour Fixe eng zusammenhängen, der Entzug der Gemeinnützigkeit für etliche linke Organisationen! (DW)

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02 Aberkennung von Attacs Gemeinnützigkeit: Schwarzer Tag für die Demokratie

https://www.pressenza.com/de/2019/02/aberkennung-von-attacs-gemeinnuetzigkeit-schwarzer-tag-fuer-die-demokratie/

Auch im Visier: Deutsche Umwelthilfe und Peta
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1113081.deutsche-umwelthilfe-peta-unbequeme-gemeinnuetzigkeit.html

Hintergründe für die Bekämpfung von attac, Deutscher Umwelthilfe, VVN-NRW

http://www.schattenblick.de/infopool/politik/kommen/herr1814.html

Skandal-Urteil: BDI, INSM, Atlantik-Brücke, CDU-Verbände und Bertelsmann-Stiftung sind gemeinnützig. Attac angeblich nicht

Von Werner Rügemer
https://arbeitsunrecht.de/bundesfinanzhof-privat-unternehmer-und-ihre-lobby-als-wahre-foerderer-des-gemeinwesens/

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03 Verdi unterschreibt Knebelvertrag für Länderbeschäftigte:

Streikverzicht bis Herbst 2021
Von Dietmar Gaisenkersting
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/glei6831.html

Anmerkung:
Die Schlagzeilen klangen gut: 8 Prozent mehr Geld, mindestens 240 Euro. Daß Arbeitgeber die „Planungssicherheit“ loben, versteht man. Wie die betroffenen KollegInnen dieses Ergebnis auffassen, ob als Knebelungsvertrag, wie wsws schreibt, wird sich zeigen. (DW)

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04 Israelkritik: Zum Schweigen bringen

Von Gastautor Ulrich Bausch
In der Reutlinger Volkshochschule wird eine Ausstellung massiv angefeindet, die Flucht und Vertreibung der Palästinenser behandelt. Der Vortrag des Journalisten Andreas Zumach dort sollte verhindert werden. Unser Autor leitet die Volkshochschule, er sieht die Meinungsfreiheit in der Israeldebatte in Gefahr.
https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/411/zum-schweigen-bringen-5709.html

Offener Brief: Der Einsatz für Menschenrechte ist nicht antisemitisch

In einem offenen Brief verurteilen mehr als 90 namhafte jüdische Wissenschaftler und Intellektuelle, darunter Noam Chomsky, Eva Illouz, Alfred Grosser, Moshe Zimmermann, Judith Butler und Micha Brumlik, die Anfeindungen gegen unseren Verein und rufen die deutsche Zivilgesellschaft auf, die freie Meinungsäußerung jener zu gewährleisten, die sich gegen die Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung wenden.
https://www.juedische-stimme.de/2019/01/18/offener-brief-der-einsatz-fuer-menschenrechte-ist-nicht-antisemitisch/

Kampagne gegen angebliche Antisemiten

Von Albrecht Müller und Jens Berger
Eine unvollständige Liste der schlimmen Machenschaften
https://www.nachdenkseiten.de/?p=49684

Die Methoden eines Anti-Deutschen von der Linkspartei als Akteur bei Wikipedia

Urteil in einem der bedeutendsten modernen Medienprozesse. Rechercheure der Wiener Gruppe42 berichteten 2018 über einen der einflussreichsten manipulativ agierenden Wikipedia-Autoren und nannten dabei erstmals seinen echten Namen, wogegen der Autor eine einstweilige Verfügung mit Strafandrohung von bis zu €250.000 erwirkte.
Beim fraglichen Wikipedia-Autor mit dem Decknamen »Feliks« handelt es sich um einen ehemaligen Funktionär des sogenannten »antideutschen« Flügels der Linkspartei sowie um ein Auslandsmitglied der israelischen Armee mit Spezialabzeichen der US-Armee und weiterer Streitkräfte.
https://www.pressenza.com/de/2019/02/urteil-im-wikipedia-prozess/?utm_source=feedburner&utm_medium=email&utm_campaign=Feed%3A+pressenza%2FxkhC+%28Nachrichten+von+Pressenza+auf+deutsch%29

So werden im Westjordanland Wasserleitungen zerstört

Mit Geld aus Europa konnte in der Region Masafer Yatta eine Wasserleitung erstellt werden. Israelische Soldaten haben sie zerstört.
https://www.infosperber.ch/Artikel/FreiheitRecht/Israel-Westjordanland-Masafer-Yatta-Wasserversorgung

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05 Schwedische Klimaaktivistin bei Demo in Hamburg: Greta sind viele

Für ihre Klimaschutz-Demonstration bekamen Hamburger Schüler prominente Hilfe: Greta Thunberg. Während Kameraleute die schwedische Aktivistin belagerten, blieben die Jugendlichen ganz cool.
Video (vier Minuten):
http://www.spiegel.de/video/greta-thunberg-in-hamburg-klimaschutzdemo-von-schuelern-video-99025421.html

http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/greta-thunberg-in-hamburg-greta-sind-viele-a-1255864.html

#FridaysForFuture – Schüler kämpfen für Klimaschutz

Von Stephan Rahmstorf (Klimaforscher)
https://scilogs.spektrum.de/klimalounge/schueler-kaempfen-fuer-klimaschutz/

LehrerInnen und Eltern unterstützen streikende Kinder!

https://gofossilfree.org/de/lehrerinnen-fuers-klima/

Die Schulstreiks für Klimaschutz sind bürgerlicher Ungehorsam

Von Peter H. Grassmann
https://www.heise.de/tp/features/Die-Schulstreiks-fuer-Klimaschutz-sind-buergerlicher-Ungehorsam-4324357.html

Schulstreiks: Unbeirrt fürs Klima

Von Wolfgang Pomrehn
Greta Thunberg spricht in Hamburg. Eltern rufen auf, den internationalen Klimastreik am 15.3. zu unterstützen
https://www.heise.de/tp/news/Schulstreiks-Unbeirrt-fuers-Klima-4324220.html?view=print

Und was sagt Frau Merkel zu den Schulstreiks?

„In Deutschland protestieren jetzt Kinder für den Klimaschutz. Das ist ein wirklich wichtiges Anliegen. Aber dass plötzlich alle deutschen Kinder, nach Jahren, ohne jeden äußeren Einfluss, plötzlich auf die Idee kommen, dass man diesen Protest machen muss, das kann man sich auch nicht vorstellen.“ Frau Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2019

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06 Rentner stärker von Altersarmut betroffen als gedacht

Pensionäre, also ehemalige Beamte, haben im Schnitt deutlich höhere Alterseinkünfte als Rentner. Werden beide Gruppen in den Statistiken zusammen erfasst, geht es den Rentner finanziell scheinbar besser. Jetzt wurde untersucht, wie die Altersarmut allein bei Rentnern aussieht.

Von Henrike Roßbach, Berlin
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/rentner-altersarmut-pensionaere-1.4338169

SPD steht nicht für Sozialstaat, sondern für dessen Abbau

Entgegen anderslautenden Gerüchten hat die SPD keineswegs vor, Hartz IV abzuschaffen und ein armutsfestes Rentensystem zu schaffen. Das ist aus zwei Gründen in dieser Gesellschaft nicht vorgesehen. Zum einen soll die Umverteilung von unten nach oben eine Einbahnstraße bleiben, zum anderen die Kontrolle, Ausbeutung und Verfügung verschärft werden. Das hohe Produktivitätsniveau als Grundlage der deutschen Exportstärke zu Lasten schwächerer Volkswirtschaften setzt den größten Niedriglohnsektor Europas voraus, der mit Hungerlöhnen und Ausgrenzung für überflüssig erklärter Bevölkerungsteile ein Zwangsregime etabliert hat.
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/kommen/raub1184.html

Die neue Ungleichheit

Von Stefan Reinecke
Die SPD wird noch gebraucht. Allerdings nur, wenn sie den Wandel in der Arbeitswelt gestaltet. Statt ewig weiter über das Hartz-IV-System zu debattieren, sollte sie es endlich beerdigen. Denn sonst wird es künftig den Sozialdemokraten noch mehr schaden, da auch gute Mittelschichtjobs durch die Digitalisierung überflüssig werden.
https://gegenblende.dgb.de/artikel/++co++5857a060-feca-11e8-a062-52540088cada

Anmerkung:
So schreibt man, wenn man für die taz schreibt. „Die SPD wird noch gebraucht“ – ja von den Machteliten des Kapitals! Außer den DGB-Gewerkschaften in der Arbeitswelt muß es ja im Parlament jemand geben, der „den Wandel in der Arbeitswelt gestaltet“. Zugunsten der Interessen des Kapitals, wie schon immer. Herr Reinecke übt auch Kritik an der SPD, daß sie das Hartz-IV-System noch nicht beerdigt habe! Wird auch Zeit, nachdem die Verelendungsstrategie, die Schaffung eines Niedriglohnsektors durch die Regierung Schröder/Fischer vor 14 Jahren geklappt hat.
Stolz pries Schröder im Januar 2005, Hartz IV war gerade geboren, auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sein Kind: „Wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.“
Nachdem das Werk vollendet und das Kapital zufrieden ist, kann dann ein kritischer Journalist wie Reinecke Kritik üben. Denn die SPD wird ja noch gebraucht und dafür muß sie wieder auf 30 oder mehr Prozent steigen damit sie vom Kapital auch genutzt werden kann. Ob die Wähler so doof sind wie Herr Reinecke meint? (DW)

DGB-Chef zum Sozialstaat: „Jetzt korrigiert die SPD die Fehler der Vergangenheit“

Reiner Hoffmann über die Reform von Hartz IV, das Recht auf Homeoffice und die Frage, wie lange die SPD noch in der Groko bleiben sollte. Ein Interview von Stephan Haselberger und Paul Starzmann
https://www.tagesspiegel.de/politik/dgb-chef-zum-sozialstaat-jetzt-korrigiert-die-spd-die-fehler-der-vergangenheit/23967190.html

Anmerkung:
Herr Hoffmann war Super-Sozialpartner im IGBCE-Vorstand. Er war und ist Mitglied der SPD, auch schon 2004 als die Agenda 2010 mit Hartz IV mit Zustimmung aller acht DGB-Gewerkschaften verabschiedet wurde. Inzwischen ist die SPD in der BRD bei Umfragen nur noch viertstärkste Partei und nähert sich dem einstelligen Bereich. Die Angst im Nacken treibt ihn an, seinen heuchlerischen Sermon abzulassen. Da muß man doch nach 15 Jahren intensiven Nachdenkens die „Fehler der Vergangenheit“ korrigieren. Er redet nicht über das Leid, das die Verarmungspolitik seiner Partei übers Volk gebracht hat sondern über eine hoffnungsvolle Zukunft, wo Politik und Gewerkschaften den Sozialstaat ausbauen und die digitale Arbeitswelt mit gestalten wollen. Glückauf! (DW)

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07 Dem Karl Liebknecht haben wir’s geschworen – der Stab wird weitergereicht

http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prbe0330.html
Anmerkung:
Das ist ein Grundsatztext, nicht nur eine gute Beschreibung der Rosa-Luxemburg-Konferenz! Mit einer beeindruckenden einleitenden Analyse! Ein Anschreiben im Namen von Vernunft und Humanität gegen den Wahnsinn.

Ein Wermutstropfen in dem wichtigen Text ist für mich jedoch die Bemerkung des Verfassers bezogen auf Luxemburg: „Lenin, der um eine Reihe ihrer Irrtümer hinsichtlich der russischen Revolution wußte…“
Leider benennt er keinen dieser „Irrtümer hinsichtlich der russischen Revolution!“
Mit dem Verhältnis der autoritären Kommunisten, auch Lenins beschäftigt sich Holger Politt: „Als Revolutionärin gefeiert, als Theoretikerin bekämpft“
https://www.zeitschrift-luxemburg.de/luxemburgismus/
(DW)

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08 Ernst Meyer, Rosa Luxemburg, Heinrich Brandler, Ruth Fischer, Ernst Thälmann und all die anderen…

Florian Wilde: Revolution als Realpolitik. Ernst Meyer (1887-1930) – Biographie eines KPD-Vorsitzenden.
Mit einem Vorwort von Hermann Weber. UVK Verlagsgesellschaft mbH, Konstanz 2018, 452 Seiten, 29 Euro.
https://lernenimkampf.net/2018/09/06/ernst-meyer-mit-den-lehren-rosa-luxemburgs-im-kampf-fuer-sozialismus/#more-2248

Leseprobe: (bitte klicken=blättern!)
http://www.blickinsbuch.de/viewer/cm/access.php?Zmxhc2g9MSZ2MzE1Nj0wMTEwMDQxMTE0JnY3Mzc2PTk3ODM4Njc2NDc3MzEmdGFyZ2V0X2lkPTMmdjkzNjk9N0dQc2JTd1RrWQ==

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09 Was kommt nach den Gilets Jaunes?

Heute, am 26. Januar, war der »11. Akt« der Bewegung, die seit dem 17. November 2018 in Frankreich jeden Samstag an bis zu 2000 Orten gleichzeitig auf die Straßen geht. Daneben werden die allgegenwärtigen Kreisverkehre blockiert – wobei es keine richtigen Blockaden sind, sondern eher Treffpunkte; der Verkehr wird nur verlangsamt. Ihr Erkennungszeichen ist die gelbe Warnweste, die jeder Autofahrer mitführen muss. Die Gilets Jaunes (häufig mit »Gelbwesten« übersetzt) haben eine Vorgeschichte…«,
https://wildcat-www.de/wildcat/103/w103_gilets.html

Anmerkung:
Gründliche Analyse bei wildcat! (DW)

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10 Südamerika – Das Scheitern der Linken

54 minuten. Verfügbar bis 19.4.19
Rechtsruck in Südamerika, die südamerikanische Linke in der Krise. Der chilenische Politiker und Filmemacher Marco Enriquez trifft große linke Politiker Südamerikas, aber auch Menschen „auf der Straße“, um zu ergründen, warum die Linke gescheitert ist. Was genau ließ den sozialistischen Traum platzen?
https://www.arte.tv/de/videos/078742-000-A/suedamerika-das-scheitern-der-linken/

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11 Den Rubikon überschreiten

Die anarchistische Organisation Rouvíkonas und die Massenmedien in Griechenland
Von Ralf Dreis, Vólos
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/gras1839.html

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12 Putins Rede und die deutschen Medien

Putins Rede (90 Minuten)
https://www.nachdenkseiten.de/?p=49570
Anmerkung:
Diese Rede ist in den deutschen „Qualitätsmedien“ nicht verbreitet worden, das bleibt Medien wie den Nachdenkenseiten und Russia Today vorbehalten. Unser Standpunkt ist kritische Distanz zu Rußland (Putin) zu halten genauso wie zu den USA (Trump)! Den deutschen Medien gegenüber sollten wir den Anspruch haben, daß sie kritisch über beide Machtblöcke berichten! (DW)

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13 Termin:

Der 40. Jahrestag der Frauenproteste gegen Schleierzwang im Iran

Ort: Vor dem Konsulat der Islamischen Republik Iran, Bebelallee 18 (U1, Lattenkamp)

Kundgebung am 6. März von 14 bis 16 Uhr
Ort: Uni Hamburg (Hauptgebäude) Edmund Siemers Allee 1 (Westflügel) Raum 221. S-Bahn Dammtor
Einlaß: 17 Uhr 30. Beginn 18 Uhr
Programm: Kulturbeiträge, Theater, live-Musik, Essen und Trinken. Kinderbetreuung

Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen
Hamburg: Veranstaltung zu 30 Jahre „Gefangenen Info“

am Donnerstag, den 7. März 2019, 19.00 Uhr in der B5, Brigittenstraße 5. Internationales Zentrum
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/veranst/mvtr0197.html

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14 Blitzlicht ins Proletariat

Geplante Armut im Alter
Wenn man vom aktuellen Einkommen der Lohnabhängigen und einem Rentenniveau von 48% nach 45 Arbeitsjahren ausgeht, dann werden rund 42% der heute Arbeitenden im Alter weniger als 785 Euro erhalten. Das ist der aktuelle durchschnittliche Sozialhilfe-Satz für Alleinstehende. Fast die Hälfte aller Lohnabhängigen landet also nach 45 Jahren Schufterei in der Armut!
Quelle: Rentenprognose der NGG – Junge Welt 5.12.2018

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15 Wir werben für Olivenöl aus Kreta. Warum?

In den letzten Jahren war es Brauch bei unseren Jour Fixes, daß wir den ReferentInnen als kleines Dankeschön ein Flasche mit Synergasia Olivenöl aus Kreta überreichten. Was hat es mit dem Öl auf sich? Es stammt aus Vamos. Die Bauern haben – unterstützt von Hansgeorg Hermann und dem ortsansässigen Giorgis Hatzidakis – vor 5 Jahren begonnen, ihr Öl so zu vermarkten, dass nicht nur für sie, sondern auch für arbeitslose junge Erntehelfer aus dem Dorf ein Ertrag erzielt wird, für den die schwere Arbeit der Olivenölherstellung sich auch wirklich  lohnt.Der Kollege Hermann, der als Journalist in Paris und auf Kreta lebt, hat den Direktverkauf nach Deutschland organisiert.
Er war vor zwei Jahren bei einem Jour Fixe und berichtete über die damaligen sozialen Kämpfe in Frankreich.

Aber das Olivenöl wird nicht nur an unsere ReferentInnen verschenkt sondern etliche aus unserem Jour Fixe Kreis bestellen es bei der Kollegin Barbara Kübel. Sie war mehrfach auf Kreta und hat bei der Ernte geholfen. Der Artikel über das Projekt stammt von ihr.

Das Öl kann kanisterweise bezogen werden. Ein Kanister mit 5 Litern kostet 75 Euro. Bestellungen bei der Kollegin Kuebel:
Ihre emailadresse: b.kuebel@pinnau.com
https://www.gew-hamburg.de/sites/default/files/download/hlz/1602_01_hlz_janfebr2016_besuch_auf_kreta.pdf

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