JFI 26-2019 ++ Rezo, FFF, CFF, AAO: Stimmen des Aufbruchs ++ Demonstration wegen Tönnies-Vortrag ++ Krankenhäuser: Ökonomie statt Humanität ++ Düsseldorf: Kampf ums Wohnen ++ IG Metall: Seit mehr als 90 Jahren immer dieselbe Leier ++

Jour Fixe Info 26-2019. 15. Jahrgang – 11.07.2019

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Rezo, FFF, CFF, AAO* – Stimmen des Aufbruchs – Und Stimmen von der hilflosen Seite: Albrecht Müller und Andrea Nahles

(*FFF=fridays for future. CFF= Change for future. AAO=Antifa Altona Ost)
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2019/07/08/rezo-fff-cff-aao-stimmen-des-aufbruchs-und-stimmen-von-der-hilflosen-seite-albrecht-mueller-und-andrea-nahles/

Umweltaktivistin Luisa Neubauer: Kohleausstieg bis 2030 „machbar, finanzierbar und realisierbar“

Die Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer fordert Kohlekraftwerks-Abschaltungen noch in diesem Jahr und einen kompletten Kohleausstieg bis 2030. Die Idee einer CO2-Bepreisung begrüße sie, sagte die Geografie-Studentin im DLF. Eine solche Besteuerung funktioniere beispielsweise in Schweden gut. Luisa Neubauer im Gespräch mit Georg Ehring
https://www.deutschlandfunk.de/umweltaktivistin-luisa-neubauer-kohleausstieg-bis-2030.868.de.html?dram:article_id=453128
Anmerkung:
Eine klare und kämpferische Position von Luisa Neubauer! Dass sie in der Partei „Die Grünen“ ist, dürfte sie bald in Konflikt bringen mit Politikern wie Kretschmann (Min.präs. BaWü) und Habeck (früher stellv. Min.präs. Schleswig-Holstein)! Sie reden „grün“ handeln aber pro-kapitalistisch, kein Unterschied zu CDUCSUSPDFDP! (DW)

Aufruf an Kolleginnen und Kollegen: Wir sind gefordert – Seid auch dabei!

Zum Appell von Fridays for Future „Streikt mit uns“ am 20. September 2019
Aufruf an Kolleginnen und Kollegen: Wir sind gefordert – Seid auch dabei!

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02 Seit fünf Tagen FFF-Klimaprotest in Köln : Schüler üben schon mal den „typischen Blockadesitz“

Von Tobias Schrörs, Köln
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/fridays-for-future-demonstriert-in-koeln-fuenf-tage-lang-16277606.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0&service=printPreview&service=printPreview
Anmerkung:
Siehe den Spruch der ProtestiererInnen: „Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten, wer war mit dabei, die grüne Partei.“ Erfreulich: Die AktivistInnen scheinen sich zu emanzipieren von der Grünen Partei.

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03 Demonstration wegen Tönnies-Vortrag

Anlass ist das Geschichtsfest des Heimatvereins Rheda, das am Freitag, 5. Juli, um 19 Uhr mit einem Vortrag im Domhof eröffnet wird. Referent ist Unternehmer Clemens Tönnies, der dort die Entwicklung der Fleischindustrie in der Doppelstadt aus seiner Sicht erläutert.
https://www.die-glocke.de/lokalnachrichten/kreisguetersloh/rheda-wiedenbrueck/Demonstration-wegen-Toennies-Vortrag-b25807d1-c992-4d77-803b-6f29f82013a2-ds?fbclid=IwAR1F-QB8j5BQYlRDKmJgDdB94J8AMjKJCbHnNDQRG7kj_WHNv56BAazb3Ng

Schnappschuß: Der Klimakiller Clemens Tönnies volksnah und umweltschonend auf dem Rad auf dem Weg zur Versammlung

http://www.scharf-links.de/92.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=70193&tx_ttnews[backPid]=91&cHash=69af165232

Bewundernde und devote Berichterstattung der Lokalpresse für ihren Clemens

https://www.die-glocke.de/lokalnachrichten/kreisguetersloh/rheda-wiedenbrueck/Rhedaer-Junge-plaudert-aus-dem-Naehkaestchen-98294f2a-ec6f-45cf-83ba-fab82862b7b4-ds

https://www.nw.de/lokal/kreis_guetersloh/rheda_wiedenbrueck/22501841_Clemens-Toennies-blickt-in-Rheda-Wiedenbrueck-auf-seine-Anfaenge-zurueck.html
Anmerkung:
KollegInnen aus Rheda-Wiedenbrück und Gütersloh kommentierten dazu: „Die  Berichterstattung ist tönnieshörig und entspricht nicht den Tatsachen!“
Dass viele Rheda-Wiedenbrücker „tönnieshörig“ sind, ist leicht erklärbar: Wes Brot ich eß des Lied ich sing. Zumal den BürgerInnen die Zunge durch großzügige Spenden für Vereine und Einrichtungen locker gemacht wird. Um so muß man die Courage und das Durchhaltevermögen der KritikerInnen von Tönnies vor Ort bewundern, IG WerksfairträgeRheda-Wiedenbrück und in Gütersloh das Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung. (Die Orte Rheda-Wiedenbrück und Gütersloh gehen ineinander über. In Gütersloh sitzt Bertelsmann mit der Besitzerin Liz Mohn und die Bertelsmann-Stiftung). Bertelsmann, noch ein Weltkonzern, kein Wunder, dass sich die beiden, Tönnies und Mohn gut verstehen.
Beschämend ist es trotzdem, wenn die örtlichen Redakteure mit einer Kotau-Haltung zu Tönnies und Mohn über das Event berichten. Von oben herab die Kritiker gerade mal erwähnen. Aber der Mut, sich schlau machend mit Infos durch die beiden Inis und die Artikel von Prälat Kossen und einen kritischen Artikel zu schreiben, gegen die Mehrheitsmeinung und Interessen von Tönnies, der fehlt ihnen!
Es wird gern, auch von den Medien selbst, von diesen als 4. Gewalt gesprochen. Als korrigierend und kritisch gegenüber Kapitalisten, Staatsmacht, Politik, Justiz. Wie fast die gesamte Medienlandschaft werden auch diese Lokalblätter als „4. Gewalt“ tätig für einen Großkapitalisten, gegen die bedauernswerten WerkvertragsarbeiterInnen und gequälten Tiere. Sie geben dem Begriff 4. Gewalt damit eine neue Bedeutung! (DW)

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04 Krankenhäuser: Ökonomie statt Humanität

Krankenhäuser werden zunehmend Marktzwängen ausgesetzt. Eine Studie untersucht, wie sich das auf Pflegekräfte auswirkt.
Von Daniel Behruzi
https://www.jungewelt.de/artikel/357491.%C3%B6konomie-statt-humanit%C3%A4t.html
Anmerkung:
Das Buch von Robin Mohan und der Artikel von Daniel Behruzi bringen den Widerspruch zwischen humaner Pflege und den Profitinteressen der Krankenhäuser und der „Gesundheits“industrie auf den Punkt! Sehr lesenswert. (DW)

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05 »Arbeitnehmerüberlassung«: Mögen Gerichte entscheiden

Deutsche Leiharbeitsverhältnisse könnten Europarecht widersprechen. Diskussion zwischen Prof. Wolfgang Däubler und Werner Stolz, Hauptgeschäftsführer des Interessenverbandes deutscher Zeitarbeitsunternehmen e. V. (IGZ)
Von Milan Nowak
https://www.jungewelt.de/artikel/356882.arbeitnehmer%C3%BCberlassung-m%C3%B6gen-gerichte-entscheiden.html

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06 Wiedereingliederung der Delivery in die Post

Gewerkschaftspolitik ohne Beteiligung der Mitglieder
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/06/arpo0219post.pdf

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07 Kampf ums Wohnen: Wem gehört die Stadt?

Von Bündnis sozialer Wohnraum Düsseldorf:
Bundespräsident Steinmeier hat in seiner Rede bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags am 5. Juni 2019 in Dortmund erklärt, Wohnen sei ein „menschliches Grundbedürfnis“. Damit hat er zweifellos Recht. Und es ist sogar noch mehr: Wohnen ist auch ein in der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ (Art. 25) verbrieftes Grundrecht! Besonders gut ist es um dieses Recht derzeit allerdings nicht bestellt.
https://terz.org/2019/0708/kampf-ums-wohnen.html

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08 IG Metall: Seit mehr als 90 Jahren immer dieselbe Leier

Das Irrlicht der sogenannten Wirtschaftsdemokratie
Im Oktober dieses Jahres findet in Nürnberg der 24. Ordentliche Gewerkschaftstag der IG Metall statt. Dabei geht es nicht zuletzt um die Politik der Gewerkschaft in den kommenden vier Jahren. Da die IG Metall die größte Einzelgewerkschaft in der BRD ist und für die bundesdeutschen Schlüsselindustrien zuständig ist, kann davon ausgegangen werden, dass deren Beschlüsse und Politik auch für alle anderen DGB-Gewerkschaften richtungsweisend sind.
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/arbei383.html

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09 VW baut Werk in der Türkei!

Geschäft ist Geschäft
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/kommen/raub1202.html

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10 Aufruf: Unterstützt Projekt und Buch: „Rente rauf“

Achtung: Stichtag 15. Juli
Die AutorInnen schreiben:

Liebe Unterstützer,
ganz herzlichen Dank für Eure Hilfe. Allen die uns noch nicht unterstützt haben, bleiben noch ein paar Tage Zeit. ( https://www.startnext.com/rente-rauf ).
Wir sind sicher, dass die Zukunft dieser Gesellschaft nicht nur vom Klimawandel, sondern auch stark von der sozialen Gerechtigkeit abhängt. Wenn der jungen Generation später massenhafte Altersarmut droht, ist das eine Zeitbombe, die entschärft werden muss.
Helft uns, indem Ihr mindestens ein Buch vorab finanziert (für 16 Euro), eine Lesung bucht oder das Projekt als Sponsor unterstützt. Jeder Unterstützer wird, soweit er nicht widerspricht, namentlich im Buch erwähnt.
Ziel ist, dass eine Startauflage von mindestens 1.000 Exemplaren produziert werden kann. Damit dies innerhalb weniger Wochen erreicht wird, bitten wir Euch: Verbreitet den nachfolgenden Link zur Crowdfunding-Plattform. An gute Freunde, in sozialen Netzwerken, an Mitglieder von Gewerkschaften, Sozialverbänden, Kirchen und Parteien, wo immer Ihr die Chance seht. dass sich jemand für die Wiederherstellung von armutsvermeidenden Renten interessieren könnte:
Herzlichen Dank
Holger Balodis & Dagmar Hühne
www.vorsorgeluege.de

Anmerkung:
Wir von Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg und auch der Seniorenaufstand
(
https://www.seniorenaufstand.de/rente-rauf-ein-neues-buch-von-balodis-huehne/ )
unterstützen das Projekt! (DW)

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11 *DUNKLE WOLKEN*:

Kurzmeldungen: Aktuelle und angedrohte Arbeitsplatzvernichtungen

Deutsche Bank baut 20.000 Arbeitsplätze ab
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/glei6899.html

Weltweit mehr Insolvenzen
https://www.jungewelt.de/artikel/358409.weltweit-mehr-insolvenzen.html

Mehr Kurzarbeit in der Industrie
https://www.jungewelt.de/artikel/358387.mehr-kurzarbeit-in-der-industrie.html

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12 GUT und BÖSE: Zweierlei Maß für „gemeinnützig“

Im Februar 2019 hat der Bundesfinanzhof dem Verein Attac die Gemeinnützigkeit entzogen. Ein Grundsatzurteil mit „toxischer Wirkung“ für die gesamte Zivilgesellschaft, prophezeite der Journalist Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung. Leider zu Recht, wie sich jetzt herausstellt – allerdings nicht für die „gesamte“ Zivilgesellschaft.
http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=7593:zweierlei-mass-fuer-gemeinnuetzig&catid=42:inland
Anmerkung:
Mit der ihr eigenen Demokratieauffassung ordnen Regierung und Behörden Vereine ein:
attac: BÖSE, deshalb nicht gemeinnützig
„cnetz – Verein für Netzpolitik“: Verdacht auf BÖSE, nicht gemeinnützig
Deutsche Umwelthilfe: Verdacht auf BÖSE, nicht gemeinnützig
VVN-BdA: Verdacht auf BÖSE, nicht gemeinnützig
Campact: Verdacht auf BÖSE, nicht gemeinnützig.
Atlantik-Brücke: GUT und deshalb gemeinnützig
Münchner Sicherheitskonferenz GmbH: GUT und deshalb gemeinnützig
Wirtschaftsrat der CDU: GUT und deshalb gemeinnützig
Bildungseinrichtungen und Stiftungen des Deutschen Bundeswehrverband e.V.: GUT und deshalb gemeinnützig
Bertelsmann-Stiftung: GUT und deshalb gemeinnützig
Gesellschaft für Wehrtechnik e.V.: GUT und deshalb gemeinnützig
Initiative Neue Sozial Marktwirtschaft: GUT und deshalb gemeinnützig
Noch Fragen? (DW)

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13 Grüne Revolution: „Innovation statt Restriktion“

Ralf Fücks im Gespräch über die autoritäre Versuchung der Ökologie und den Weg zu einer grünen industriellen Revolution.
https://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/innovation-statt-restriktion-3507/

Anmerkung:
Ein weiter Weg. Vom revolutionären KBW-Führer, zum Grünen-Spitzenpolitiker und jetzt zum Ukraine-Fan und Rußland-Feind: https://libmod.de/ Das alles passt wunderbar zusammen: Der Rußlandhaß (damals Sowjetunion) aus KBW-Zeiten, danach die Paulus-Erweckung zum marktwirtschaftlichen Demokraten und durch die Ökologie-Welle der Aufstieg zum Grünen-Spitzenpolitiker. Und heutedie Rettung des Kapitalismus durch eine grüne Revolution. Glückwunsch, Genosse Fücks! (DW)

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14 Kapitalistischer Internationalismus – Die Europäische Union

Vorgeschichte, frühe utopische Konzepte und Ideen
Wenn man so will, hat die EU eine lange Vorgeschichte. Erste Vorschläge für ein vereintes Europa gehen bis auf das 17. Jahrhundert zurück. Verschiedene Autoren haben dazu meist vage Ideen vorgelegt. Das Hauptmotiv dieser Autoren war der Wunsch, einen dauerhaften Frieden in Europa zu sichern.
Auch in der Arbeiterbewegung wurde bereits vor dem 1. Weltkrieg über ein vereintes Europa diskutiert…
Weitere Kapitel:
Entwicklung nach dem 2. Weltkrieg
Die EU nach 1989
Die EU heute, Charakteristika und Probleme
Die Folgen der Euro Einführung
Demokratiedefizit
Festschreibung Neoliberaler Hegemonie
Europa als Friedensgarant?
Militarisierung
Ausblick
http://www.arbeiterstimme.org/archiv/97-2019/nr-204/19-eu-kapitalismus-imperialismus
Anmerkung:
Ein systematischer und gründlicher Artikel über Entstehen und Politik der EU, der zu mehr Durchblick verhilft! (DW)

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15 Antisemitismusbeauftragte fördern Antisemitismus

Ein Beitrag von Rolf Verleger, ehemaliger Vorsitzender des Landesverbands Jüdische Gemeinschaft Schleswig-Holstein, Autor mehrerer Bücher
Es wird heutzutage viel Unsinn über Antisemitismus geredet, nicht zuletzt vom Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, der sich nicht entblödet, die Mitglieder der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ in die Nähe des Antisemitismus zu rücken.
https://diefreiheitsliebe.de/politik/antisemitismusbeauftragte-foerdern-antisemitismus/

Andreas Zumach: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren

Eine Aufzeichnung der Veranstaltung des Lehrbereichs Meyen an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität vom 7. November 2018.
http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=7563:andreas-zumach-israel-palaestina-und-die-grenzen-des-sagbaren&catid=52:videos

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16 Amazon-Arbeiter in den USA streiken am Prime Day

Amazon-Mitarbeiter in einem Fulfillment Center in Shakopee, Minnesota wollen am Prime Day streiken und so die Arbeitsbedingungen bei dem Online-Riesen kritisieren.
https://www.amazon-watchblog.de/unternehmen/1795-amazon-arbeiter-usa-streiken-prime-day.html

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17 Indien: «Wir müssen alle gemeinsam kämpfen!»

Annie Raja lebt im indischen Kerala. Sie ist Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Indiens (CPI) und Generalsekretärin der National Federation of Indian Woman (NFIW). Im Interview mit dem vorwärts erzählt sie von ihrem Kampf für Kastenlose, Frauen, LGBTQ und Sexarbeiter*innen. Auch warnt sie vor der faschistischen Regierungspartei und schildert, wie diese gemeinsam von Kommunist*innen, Muslim*innen und Christ*innen bekämpft wird.
https://www.vorwaerts.ch/feminismus/wir-muessen-alle-gemeinsam-kaempfen/
Anmerkung:
Ein sehr informatives Interview des „Vorwärts“ (Schweiz) mit der indischen Genossin! Interessant vor allem die Kritik von ihr an der früheren sektiererischen Politik ihrer Partei, wodurch bürgerliche Parteien und die jetzt regierende faschistoide BJP erstarken konnte. Eine Kritik am Übersehen des Kastenwesens und den dogmatischen Tunnelblick auf den Klassenbegriff. Weiterhin interessant ist die Reaktion der Genossin Annie Raja auf das Ansprechen der „Sexarbeit“, wie es die Vorwärts-Journalisten ausdrückt. Die Interviewte beharrt auf dem Begriff „Prostitution“ und erklärt der „ach so fortschrittlichen“ Schweizerin, die immer wieder auf „Sexarbeit“ abhebt – aus welcher Not heraus die indischen Frauen gezwungen sind sich prostituieren.
Annie Raja: „Wir brauchen auf jeden Fall die Sensibilität für Geschlechterfragen.“
Die Schweizerin: „Da sind wir uns völlig einig. Danke für das Interview und alles Gute in eurem Kampf!“

Überhaupt nicht sind sie sich einig, zumindest nicht in Geschlechterfragen!! (DW)

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18 Blitzlicht ins Proletariat

Prekäre und atypische Arbeit boomt weiterhin!
Jede dritte Frau in der BRD – 30,5% der „Kern-Erwerbstätigen“ – arbeitet inzwischen in „atypischen“ Ausbeutungsverhältnissen, d.h. in Teilzeit, Minijobs, in Leiharbeit und Befristung. Nicht nur die Frauen leiden unter diesen Verhältnissen, sondern auch Männer ( „nur“12,2%) und besonders gering Qualifizierte und Menschen ohne deutschen Pass. Die Gesamtzahl variiert von Bundesland zu Bundesland, im Osten liegt sie bei etwa 18% im Westen bis zu 23%.
Quelle: Studie des WSI der Böckler-Stiftung – Junge Welt 25.6.2019

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