Jour Fixe Info 27-2019. 15. Jahrgang – 15.07.2019
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Jour Fixe 3. Juli: Stadtteilrundgang durch Rothenburgsort mit Ingo Böttcher
- 02 Ankündigung: Jour Fixe am 7.8.2019 mit Werner Rügemer (aktion./.arbeitsunrecht. Köln)
- 03 Massive Tierschutzverstöße in der Milchproduktion
- 04 Daimler-KollegInnen in Bremen: Entzieht dieser VKL & dem BR das Mandat!
- 05 Kreuzfahrtschiffe – Dekadenz auf Schrauben
- 05 Altersarmut: Symptom einer verfehlten Rentenpolitik
- 06 Die Linkspartei zur Brust genommen: »Prekarisierte Schichten betreten die politische Bühne«
- 07 Extremisten in Hamburg: Mit diesen Tricks drängen sie in die Mitte der Gesellschaft
- 08 Kampf um die Jugend
- 09 Rom: Brot und Spiele. Heute: Locken mit BGE
- 10 Arbeitszeitgesetz: Weniger Kontrollen, viele Verstöße
- 11 Die DDR war 1989 nicht Pleite
- 12 Der Griff der Großkonzerne nach der Weltherrschaft
- 13 *DUNKLE WOLKEN*:
- 14 Labournet berichtet zur Filmtour mit „Luft zum Atmen“:
- 15 Das Komplott mit dem Ziel, Jeremy Corbyn von der Macht fernzuhalten
- 16 VW ist zu allem fähig
- 17 Griechenland hat gewählt
- 18 Termine:
- 19 Zu guter Letzt:
01 Jour Fixe 3. Juli: Stadtteilrundgang durch Rothenburgsort mit Ingo Böttcher
Vom abgehängten Problemviertel zum Prunkstück der Stadtentwicklung“ – der im Rahmen des Jour Fixe der Gewerkschaftslinken Hamburg organisierte Rundgang durch Rothenburgsort spitzte die politische Seite der Stadtentwicklung auf vielleicht drastische, aber zutreffende Weise zu. Ingo Böttcher, der als Aktivist der Stadtteil-Initiative Hamburgs Wilder Osten (HWO) sachkundig und engagiert durch Rothenburgsort führte, war zwar bemüht, den möglichen Lauf der Dinge in seiner administrativen Widersprüchlichkeit betont unaufgeregt zu schildern und niedrig zu hängen. Doch die Zeichen stehen nicht nur aus städteplanerischer Logik, sondern aufgrund der dazu gefallenen politischen Entscheidungen für diejenigen, die weitgehend am Status quo festhalten oder zumindest zur künftigen Entwicklung ihres Stadtteils gefragt werden möchten, eher schlecht.
http://www.schattenblick.de/infopool/buerger/report/brrb0129.html
Online-Tageszeitung Schattenblick
http://www.schattenblick.de/infopool/infopool.html
Schattenblick als Wochendruckausgabe per Post:
http://www.schattenblick.de/infopool/redaktio/wochend/rwoe0132.html
SB-Archiv für E-Reader und zum Ausdrucken:
http://www.schattenblick.de/da/da_archiv.html
Anmerkung I:
Besser kann man sich über einen Stadtteil nicht informieren! a) Durch eine authentische Führung mit einem ortsansässigen Kollegen, der aktiv in Initiativen ist, die sich gegen Gentrifizierung wehren. b) Durch einen Hintergrundbericht von Kollegen vom Schattenblick, der mehr ist als ein Bericht vom Rundgang – eine kleine Analyse des Stadtteils! (siehe link!). Wir danken beiden! (DW)
Anmerkung II:
Wir empfehlen die „Wochenenddruckausgabe per Post“. Wir empfehlen die Online-Tageszeitung! (Die älteste in Deutschland!). Bei der Lektüre selbiger ist aber zu beachten: Da an jedem Tag bis zu 150 links stehen mit Hinweisen auf Artikel und Berichte aus anderen Medien, aber diejenige der Redakteure von Schattenblick (SB) leider nur unzureichend gekennzeichnet sind, mit (SB) am Ende, kann man diese besonders wichtigen Texte/Hintergrundberichte/Analysen leicht übersehen! Und das wäre schade. In falscher Bescheidenheit hat die Redaktion ihre eigenen Perlen nicht unter den vielen Steinchen deutliche gekennzeichnet! (DW)
02 Ankündigung: Jour Fixe am 7.8.2019 mit Werner Rügemer (aktion./.arbeitsunrecht. Köln)
In der kapitalistischen Demokratie führt die Arbeitswelt ein Schattendasein.
Im Mittelpunkt von Politik und Medien stehen Finanzwelt und Konzerne. (Arbeitstitel)
Einladung folgt.
03 Massive Tierschutzverstöße in der Milchproduktion
Video, 7 Minuten
http://mediathek.daserste.de/REPORT-MAINZ/Massive-Tierschutzverst%C3%B6%C3%9Fe-in-der-Milchp/Video?bcastId=310120&documentId=64681274
Anmerkung:
Achtung: Nichts für schwache Nerven! (DW)
Fleischindustrie mit immer mehr Beschäftigten aus dem Ausland
Schlachten, Schweinehälften schleppen, Tierkörper zerlegen – es ist ein harter Job. Die Fleischindustrie findet längst nicht mehr genügend Beschäftigte aus Deutschland. Inzwischen hat bereits jeder zweite Schlachthof-Mitarbeiter keinen deutschen Pass.
https://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/Politik/Fleischindustrie-mit-immer-mehr-Beschaeftigten-aus-dem-Ausland
Milch-Doku auf ARD: Ein Film wie eine Überdosis Laktose
… In Frankreich bringt sich alle zwei Tage ein Landwirt um, ergab eine Umfrage der französischen Gesundheitsbehörde. Im Senegal erzählt man, die Schwemme an billiger EU-Milch treibe verzweifelte Bauern aufs Mittelmeer. Und die Kuh: Könnte bis zu 25 Jahre alt werden, erlebt aber oft ihren fünften Geburtstag nicht.
In Dakar, wo ein Tütchen europäische Milch 15 Cent kostet, sagt ein Farmer: „Die Kinder, die im Mittelmeer ertrinken, sind die Söhne der Viehzüchter.“
https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/das-system-milch-100.html
04 Daimler-KollegInnen in Bremen: Entzieht dieser VKL & dem BR das Mandat!
Wir verlangen: Keiner wird entlassen! STREIK! Festeinstellung der 700 mit den schlechteren Verträgen! STREIK!
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/07/funke072019.pdf
05 Kreuzfahrtschiffe – Dekadenz auf Schrauben
Die Talkshow „Talk2Christiansen“ findet regelmäßig an Bord eines Kreuzfahrtschiffs statt. Sein Auftritt im Januar gefiel Ex-Außenminister Joschka Fischer offenbar so gut, daß er glatt noch zwei Wochen Kreuzfahrt dranhing. Diesmal übertrug nicht die ARD den Talk, sondern der Haussender der „MS Europa 2“. Gemeinsam mit seiner Frau Minu Barati habe Fischer eine der Luxuskabinen bezogen, die normalerweise zwischen 10.000 und 36.000 Euro kosten. Der Grünen-Politiker mußte für die zwei Wochen lange Fahrt auf dem dieselbetriebenen Schiff hingegen nichts bezahlen. Die Reederei Hapag Lloyd Cruises bestätigte dies: In Einzelfällen würde man das machen.
http://www.schattenblick.de/infopool/buerger/report/brrb0130.html
Anmerkung:
Wer diesen Bericht gelesen hat, dürfte kein Kreuzfahrtschiff mehr betreten und alle Verwandten, KollegInnen und Bekannten vom Mitfahren abhalten! Und vielleicht mitmachen bei der nächsten Aktion gegen die „Dekadenten auf Schrauben“. (DW)
Kiel: Breites Bündnis demonstriert gegen Kreuzfahrt
http://www.schattenblick.de/infopool/umwelt/fakten/ufaak678.html
05 Altersarmut: Symptom einer verfehlten Rentenpolitik
Günter Eder, Autor des aufschlussreichen Buches “Die Rente im Spannungsfeld von Politik, Wirtschaft und Demografie”, hat uns den folgenden Artikel freundlicherweise zur Verfügung gestellt. Bezüglich der Einschätzung zur Wirksamkeit der Grundrente sind wir weniger optimistisch – siehe den Beitrag „Grundrente – Ein Trippelschritt in die richtige Richtung?“
http://www.seniorenaufstand.de/altersarmut-symptom-einer-verfehlten-rentenpolitik/
http://www.seniorenaufstand.de/grundrente-ein-trippelschritt-in-die-richtige-richtung/
06 Die Linkspartei zur Brust genommen: »Prekarisierte Schichten betreten die politische Bühne«
Über das Wahldebakel der Linkspartei und dessen Ursachen, die Integrationskraft des Parlamentarismus und die Anpassung an den Politikbetrieb.
Ein Gespräch mit Ekkehard Lieberam
https://www.jungewelt.de/artikel/356934.prekarisierte-schichten-betreten-die-politische-b%C3%BChne.html
07 Extremisten in Hamburg: Mit diesen Tricks drängen sie in die Mitte der Gesellschaft
Von Simone Pauls
https://www.mopo.de/hamburg/politik/extremisten-in-hamburg-mit-diesen-tricks-draengen-sie-in-die-mitte-der-gesellschaft-32824246?dmcid=nl_feed&dmcid=f_feed_Neuer+Inhalt
Anmerkung:
Der Verfassungsschutz hat ein klares Weltbild, es gibt Gute und Böse.
Böse sind:
a)Die Rechtsextremisten (schon immer). Aber der Verfassungsschutz muß da sehr aufpassen, weil viele Rechtsextremisten bei der Polizei, bei der Bundeswehr und bei der Justiz arbeiten. Und vielleicht auch beim Verfassungsschutz?
b)Die Islamisten (seit 9.11.2001).
c)Die Linksextremisten. Früher waren es die K-Gruppen und die RAF. Heute ist es IL. Wobei Belege fehlen, was die IL eigentlich linksextrem macht. Aber die Behauptung reicht ja erst mal.
Gute sind:
a)Der Verfassungsschutz selbst, die Polizei. Weil sie ja die Verfassung schützen. Auch wenn sie wie im Fall NSU viele Jahre auf dem rechten Auge blind sind. Auch wenn ab und zu ein gefesselter Ausländer sich in seiner Zelle selbst verbrennt…
b)Alle Parteien. Mit Ausnahme der Linkspartei, bei der einige Personen beobachtet werden müssen.
c) Der gesamte Staat. Der kann ja nicht zu den Bösen gehören, weil er ja der Staat ist – egal was er macht. Und weil im Grundgesetz steht: Die Würde des Menschen ist unantastbar. (DW)
08 Kampf um die Jugend
Von Steve Przybilla
Schul-Referate, Karriere-Stände, Web-Serien: Mit großem Aufwand bemüht sich die Bundeswehr um die Zielgruppe der Unter-18-Jährigen. Ist das legitim? Oder handelt es sich um Schleichwerbung unter dem Deckmantel sachlicher Informationsarbeit?
https://www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/430/kampf-um-die-jugend-6009.html
09 Rom: Brot und Spiele. Heute: Locken mit BGE
Statt die Bürger mit einem bedingungslosen Grundeinkommen ruhigzustellen, sollte man ihnen echte Chancen der Teilhabe bieten.
Von Daron Acemoglu
https://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/schluss-mit-brot-und-spielen-3573/
Anmerkung:
Acemoglu argumentiert technisch-logisch. Eine weitere Kritik am BGE wäre, daß die Eigentumsfrage an den Produktionsmitteln nicht in den Mittelpunkt gestellt wird. Das BGE wird vom Staat gefordert und gleichzeitig wird sich damit vom Klassenkampf verabschiedet – zugunsten eines Traumes einer schönen und besseren Welt. (DW)
10 Arbeitszeitgesetz: Weniger Kontrollen, viele Verstöße
Von Susanne Ferschl
https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/arbeitszeitgesetz-weniger-kontrollen-viele-verstoesse/
Anmerkung:
Das ist kein Versehen! Da vollzieht sich der Wille des Kapitals. Weniger Kontrollen, das bringt mehr Profit. Und die neoliberalen Kapitalsparteien CDUCSUSPDFDPGRÜNE führen ihn aus. Genau so wie bei der Kontrolle des Tierschutzes in Schlachthäusern und landwirtschaftlichen Industriefarmen, bei WerkvertragsarbeiterInnen und bei Mindestlöhnen. (DW)
11 Die DDR war 1989 nicht Pleite
Der Schürerbericht an das Politbüro der SED vom 30.10.1989 zur ökonomischen der Lage der DDR mit Schlussfolgerungen
https://www.pressenza.com/de/2019/06/die-spuren-der-ddr-sind-nicht-zu-tilgen/?utm_source=feedburner&utm_medium=email&utm_campaign=Feed%3A+pressenza%2FxkhC+%28Nachrichten+von+Pressenza+auf+deutsch%29
12 Der Griff der Großkonzerne nach der Weltherrschaft
Das Weltwirtschaftsforum und die Vereinten Nationen (UN) haben ein Memorandum of Understanding zur Intensivierung ihrer Zusammenarbeit unterzeichnet. Es ist der UN erkennbar peinlich – aus gutem Grund. Es ist ein weiterer Schritt der Selbstentmachtung der UN und ein weiterer Meilenstein für den Club der Multis auf dem Weg zu seinem erklärten Ziel – der Weltherrschaft.
Von Norbert Häring
http://norberthaering.de/de/27-german/news/1154-wef-un
Anmerkung:
Zugegeben: Wenn ich solche Überschriften mit „Weltherrschaft“ lese, klingt das für erstmal nach Verschwörungstheorie. Aber: Häring weist überzeugende den Weg der Konzerne auf dem „Weg zur Weltherrschaft“ nach! (DW)
13 *DUNKLE WOLKEN*:
Kurzmeldungen: Aktuelle und angedrohte Arbeitsplatzvernichtungen
Personalabbau in weiteren Opel-Werken
https://www.jungewelt.de/artikel/358520.personalabbau-in-weiteren-opel-werken.html
Deutsche Bank: Stellenabbau auch in Deutschland
https://www.jungewelt.de/artikel/358767.deutsche-bank-stellenabbau-auch-in-deutschland.html
14 Labournet berichtet zur Filmtour mit „Luft zum Atmen“:
„Fast drei Jahre haben wir an dem Film „Luft zum Atmen – 40 Jahre Opposition bei Opel Bochum“ gearbeitet.
Am 2. Mai 2019 kam der Film in die Kinos und vom 11. bis 17.6. sind wir damit duch sechs deutsche Städte gereist.“
https://de.labournet.tv/filmtour-luft-zum-atmen
15 Das Komplott mit dem Ziel, Jeremy Corbyn von der Macht fernzuhalten
Von Jonathan Cook
https://www.nachdenkseiten.de/?p=53211
16 VW ist zu allem fähig
Keine Entschuldigung von VW
Der Ex-Volkswagen-Mitarbeiter Lúcio Bellentani ist in São Paulo verstorben
Bellentani war Hauptbelastungszeuge im Fall „Kollaboration von VW do Brasil mit der brasilianischen Militärdiktatur“.
https://blogs.taz.de/latinorama/2019/06/21/der-ex-volkswagen-mitarbeiter-lucio-bellentani-ist-in-sao-paulo-verstorben/
Anmerkung:
Das war 1972 und in Brasilien! Heute ist VW viel zivilisierter geworden. Und humaner! Ehrlich! Und ehrlicher. Bis auf den Diesel-Skandal….und… und…(DW)
17 Griechenland hat gewählt
Zum sechsten Mal in nur einem Jahrzehnt. Und zum ersten Mal, seit das Land die von der Troika aufgezwungenen Kreditprogramme im August 2018 beendet hat.
http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=7597:griechenland-hat-gewaehlt&catid=112:wahlen-in-europa
18 Termine:
Vorbereitungstreffen für Global Strike von FFF am 23.7. im Centro
Liebe Aktive,
Fridays for Future hat es geschafft, die gesamtgesellschaftliche Aufmerksamkeit für die Klimakrise auf ein neues Level zu heben. Weil die Politik sich nicht ändert, rufen alle F4F Ortsgruppen mit Greta Thunberg am 20. September 2019 zum Global Strike mit anschließender, ungehorsamer Aktionswoche auf. Diesmal sind explizit auch Erwachsene eingeladen.
Wir wollen uns beteiligen und uns mit Euch zu einem großen, globalen Klimastreik zusammenschließen: ob Feminist*innen, Gewerkschafter*innen, Klimabewegte, Seebrückenbauer*innen oder Antifaschist*innen.
Unser erstes gemeinsames Vorbereitungstreffen wird am
23. Juli, 19 Uhrim Centro Sociale (Sternstr. 2, Ecke Neuer Kamp) stattfinden. Bitte gebt diese Einladung auch an Eure befreundeten Organisationen und Lieblingsbündnispartner weiter.
Es freut sich auf Euch,
Ende Gelände Hamburg
FridaysForFuture Hamburg
und Interventionistische Linke Hamburg
Die Neue Heimat. (1950-1982). Eine sozialdemokratische Utopie und ihre Bauten
Ausstellung vom 27.6. bis 6.10.2019im Museum für Hamburgische Geschichte (Holstenwall 24. U-Bahn St. Pauli. Busse 112, 37, 36)
https://shmh.de/de/ausstellungen/die-neue-heimat
19 Zu guter Letzt:
Die Landwirtstocher Franzi hat ihren Traumjob gefunden: Bei Tönnies in Rheda-Wiedenbrück
https://www.toennies-agrarblog.de/kolumne-franzis-welt-2/
Eine Kollegin aus einer Anti-Tönnies-Initiative kommentiert den Text von Franzi wie folgt:
„Willkommen in Onkel Tönnies Märchenwelt, wo alle glücklich und zufrieden sind. Der gut bezahlte rumänische Werksarbeiter schlendert ausgeschlafen und fröhlich aus seiner gemütlichen Wohnung zu seinem tollen Job, wo er, juhu, die glücklichen Schweine aus der artgerechten Massentierhaltung umbringen darf. Hey, klasse, das ist doch super. Und nach einem 8 stündigen Arbeitstag ohne Überstunden und mit den gesetzlichen Pausen, tanzen wir alle glücklich über den Schlachthof und sind Onkel Tönnies soooo dankbar, dass wir alle hier arbeiten dürfen. Hurra. Huch, jetzt muss ich aber meine rosarote Brille abnehmen sonst stolpere ich noch über das tote Schwein, was sie aus dem Lkw gezerrt haben. So liebe Leute, hier endet nun Onkel tönnies Märchenstunde. Und wenn die Schweine nicht gestorben sind, dann leben sie noch im Brühtopf. Tschüüüüüss
Lieben Gruß G.“
Anmerkung:
Wir schlagen vor, daß Franzi zur Miß Rheda-Wiedenbrück gewählt wird und beim nächsten Karnevalsumzug marschiert. Vorneweg mit Clemens Tönnies als Schweinebaron und Franzi als Schweineprinzeßchen.
Ob die Eltern von Landwirtskind Franzi und die bäuerlichen Landewirte mitjubeln bleibt abzuwarten, werden sie doch durch die Großschlachtereien und die industrielle Landwirtschaft in ihrer Existenz bedroht. (DW)