JFI 30-2019 ++ Amazon! ++ Tönnies! ++ Gietinger: Das Auto muß weg! ++ INSM-Kampagne gegen FFF ++ Warum die Lämmer zum Schweigen gebracht werden ++ Griechenland: Plünderungswelle geht weiter ++

Jour Fixe Info 30-2019. 15. Jahrgang – 02.08.2019

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

01 Erinnerung: Jour Fixe am 7. August mit Werner Rügemer (Köln), Vors. Aktion./.Arbeitsunrecht

zum Thema: Arbeitsrechte als Menschenrechte erkämpfen!
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-177/

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02 Ansiedlung von Amazon läßt Löhne sinken!

http://biaj.de/archiv-kurzmitteilungen/1256-amazon-seit-2018-in-frankenthal-pfalz-mittleres-bruttomonatsentgelt-sinkt-deutlich-ein-kreisvergleich.html

Einladung zum Grenzübergreifenden Treffen von Amazon-ArbeiterInnen in Leipzig im September 2019

http://www.labournet.de/politik/gw/gw-international/internationalismus/einladung-zum-grenzuebergreifenden-treffen-von-amazon-arbeiterinnen-leipzig-im-september-2019/

Amazonisierung schreitet voran: Baugenehmigung für Achim (bei Bremen) erteilt

die Baugenehmigung für die Amazon Ansiedlung in Achim ist erteilt. Dort sollen jetzt bis zu 2000 Arbeitsplätze entstehen.
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/baugenehmigung-amazon-achim-100.html

Amerikas Finanzminister „Amazon hat den Einzelhandel zerstört“

Von Roland Lindner, New York
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diginomics/usa-finanzminister-mnuchin-greift-amazon-im-wettbewerb-hart-an-16300612.html?service=printPreview

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03 Fleischproduzent Tönnies: Die Schlachterfehde flammt wieder auf

Von Mario Brück
https://www.wiwo.de/unternehmen/industrie/fleischproduzent-toennies-die-schlachterfehde-flammt-wieder-auf/24699460.html

Bundeskartellamt: Tönnies darf Zimbo-Werke übernehmen

Von Paul Edgar Fels
https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Kreis-Guetersloh/Rheda-Wiedenbrueck/3894241-

Tönnies schluckt nächsten Rivalen

Konzerntochter Zur-Mühlen-Gruppe übernimmt Wurstwarensparte von Bell
Von Oliver Horst
https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Kreis-Guetersloh/Rheda-Wiedenbrueck/3842735-Konzerntochter-Zur-Muehlen-Gruppe-uebernimmt-Wurstwarensparte-von-Bell-Toennies-schluckt-naechsten-Rivalen
Anmerkung:
Während der Konzern einen Konkurrenzbetrieb nach dem anderen schluckt, streiten sich die Eigentümer, daß die Fetzen fliegen. Für die Beschäftigten dürfte alles ein Schauspiel sein, daß sie nicht tangiert! (DW)

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04 Verkehrswende: Das Auto muss weg

Der PKW ist die Geißel der Menschheit. Lasst uns Straßen rückbauen, die Bahn stärken und Autokonzerne zerschlagen!
Von Klaus Gietinger
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/das-auto-muss-weg

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05 Neue INSM-Kampagne will die starke Klimaschutzbewegung der Jugend aushebeln

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), eine einflussreiche Lobbyorganisation, die die Interessen der großen Konzerne der deutschen Wirtschaft vertritt, hat eine neue Kampagne gestartet: „Klimaschutz“
Von Hans-Josef Fell
https://www.pv-magazine.de/2019/07/16/neue-insm-kampagne-will-die-starke-klimaschutzbewegung-der-jugend-aushebeln/
Anmerkung:
Unbedingt lesen und weitergeben, besonders an Jugendliche (FFF, Antifa Altona Ost), die noch keine Erfahrungen mit diesen Organisationen sammeln konnten!
Die Herrschenden wissen, daß die kapitalistische Demokratie, ganz in ihrem Sinne als formale Demokratie die effektivste und preiswerteste Herrschaftsform ist, preiswerter als ein Polizei- oder Militärstaat. Frau Merkel hat es mit ihrem Satz von der „marktkonformen Demokratie“ auf den Punkt gebracht.
Die wichtigsten Herrschaftsorgane sind, neben dem Parlament und Parteien Organisationen wie INSM, Atlantikbrücke, Bertelsmann-Stiftung. Die bei ihnen angelegten Milliarden an Euros sind effektiv angelegt, sie dienen der Beherrschung der Köpfe. Sie sind genau effektiv angelegt wie bei Polizei und Militär. (DW)

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06 Studie der DAK: Deutlich mehr Fehltage wegen Psyche

Überlastung, Depression, Angststörung: Dreimal mehr Arbeitnehmer werden wegen psychischer Probleme krankgeschrieben als noch vor 20 Jahren. Das zeigt eine DAK-Studie mit neuen Zahlen. Auch regionale Unterschiede gibt es.
https://www.tagesschau.de/inland/krankschreibung-psychische-probleme-101.html
Anmerkung:
Das exorbitante Ansteigen von Pschycho-Krankheiten auf die sich immer mehr verschlimmernden Bedingungen im Arbeiten und Leben im Kapitalismus zurückzuführen wäre ja eine Kritik am System. (DW)

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07 Zeit der Monster

Der Kapitalismus zerstört systematisch menschliche Bindungen, die das einzig wirksame Gegenmittel gegen Gewalt sind. Vandalismus und der Zerfall der bürgerlichen Gesellschaft
Götz Eisenberg
https://www.jungewelt.de/artikel/357377.vandalismus-und-gesellschaft-zeit-der-monster.html

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08 Rettet den Kapitalismus vor sich selbst

Das neoliberale Modell ist spektakulär gescheitert. Es ist Zeit für eine progressive kapitalistische Agenda.
Von Joseph E. Stiglitz
https://www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/rettet-den-kapitalismus-vor-sich-selbst/artikel/detail/rettet-den-kapitalismus-vor-sich-selbst-3509/
Anmerkung:
Unbedingst lesen. Stiglitz argumentiert ganz souverän und selbstverständlich, als wenn sich Kapitalismus und Imperialismus human und rational lenken und beherrschen ließen. Warum muß ich bloß bei Fücks und Stiglitz an Fritz Tarnow (SPD- und ADGB-Führer) denken, der vor 100 Jahren den Kapitalismus als „Arzt am Krankenbett“ den Kapitalismus retten wollten? Aber während Tarnow damals noch glaubte, die Arbeiterbewegung wäre der Erbe des sterbenden Kapitalismus, sehen Fücks und Stiglitz keine Alternative. (DW)

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09 Professor Mausfeld: Darum schweigen die Lämmer!

Weltnetz.tv sprach mit Rainer Mausfeld (emeritierter Professor für Psychologie und Autor) über das „Schweigen der Lämmer“*, die durch Indoktrination der ökonomischen und politischen Eliten eine menschenwürdige Alternative zu den herrschenden Machtverhältnissen nicht einmal mehr zu denken im Stande sind.
https://www.pressenza.com/de/2019/06/rainer-mausfeld-darum-schweigen-die-laemmer/?utm_source=feedburner&utm_medium=email&utm_campaign=Feed%3A+pressenza%2FxkhC+%28Nachrichten+von+Pressenza+auf+deutsch%29

Wie die Lämmer zum Schweigen gebracht werden

Von Lutz Hausstein
https://www.nachdenkseiten.de/?p=53505&pdf=53505

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10 Repressionen nach G-20-Gipfel gehen weiter: Angriff auf Versammlungsrecht

Nächstes Kapitel bei Verfolgung von Hamburger G-20-Gegnern: Berichte über neue »Mammutverfahren« im Rondenbarg-Komplex
Von Kristian Stemmler
https://www.jungewelt.de/artikel/359252.repressionen-nach-g-20-gipfel-angriff-auf-versammlungsrecht.html

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11 Strategiekonferenz 2020: Für eine kämpferische Gewerkschaftspolitik:

Programm der „Strategiekonferenz“ steht!
Der Ko-Kreis der Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften plant für die am 25./26. Januar 2020 in der Jugendherberge „Haus der Jugend“ Deutschherrnufer 12, 60594 Frankfurt am Main stattfindende „Strategiekonferenz für kämpferische Gewerkschaften“ folgende Tagesordnung…“
https://vernetzung.home.blog/2019/07/17/programm-der-strategiekonferenz-steht/

Siehe Hintergründe zur Konferenz http://www.labournet.de/gewlinke-veranstaltungen/

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12 Gespaltenes Weltproletariat

»Imperiale Lebensweise«, Arbeiteraristokratie und Opportunismus. Ein Beitrag zur Debatte um eine »neue Klassenpolitik«
Von Peter Schaber
https://www.jungewelt.de/artikel/359506.gespaltenes-weltproletariat.html
Anmerkung:
Ein empfehlenswerter Artikel!
Aber:
Nicht zuzustimmen ist der Aussage des Genossen Schaber in der er für den Kampf die FacharbeiterInnen eher nicht für mobilisierbar hält:„In den imperialistischen Hauptländern spricht vieles dafür, dass das genau jene wachsenden Teile prekarisierter – häufig migrantischer und weiblicher – Schichten der Klasse sind, die heute meist durch das Raster sozialdemokratischer Inte­grationsversuche fallen.“
Das dürfte nur ein gradueller Unterschied sein zwischen den sich im sozialdemokratischen Raster Befindlichen (Stammbelegschaften) und den prekär Beschäftigten. Vielleicht hat der Genosse Schaber Zeichen übersehen wie den Wilden Streik bei Daimler in Bremen, als eine Schicht sich gegen die Ausweitung der Werkverträge wehrte. Und auch jetzt wehren sich dort GewerkschaftsaktivistInnen aus der Stammbelegschaft angesichts der auf sie zukommenden Massenentlassungen.
Und allgemein, nicht nur auf Daimler Bremen oder die Autoindustrie bezogen: Auch wenn sie doppelt so viel verdienen wie prekär Beschäftigte, dürfte die Drohung des Verlustes ihres Arbeitsplatzes ein ähnlich starker Antrieb für Widerstand sein, wie der niedrige Lohn und der besonders ungesicherte Status der prekär Beschäftigten. Die Zitierung von Lenin und Engels durch den Genossen Schaber sollte heute nicht den Blick versperren für die Bedrohung der Existenz für alle Arbeitnehmer, ob Stammbelegschaften oder Prekäre. Es bringt nichts, neue „revolutionäre Subjekte“ zu entdecken, hier die Prekären, sondern es kommt darauf an, jeweils den Widerstand, wo er entsteht, bei Stammbelegschaften oder prekär Beschäftigten, also die wirkliche Bewegung zu unterstützen. (DW)

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13 Von Kühen, Karossen und Kolonialismus

Von Bettina Müller
Wenig erfreuliche Neuigkeiten nach 20 Jahren Verhandlungen zum Handelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten.
Teil der Vereinbarung: Rindfleisch gegen Autos.Gut für die Agrarlobby, schlecht für die bäuerliche Landwirtschaft.
Angesichts der Klimakrise, des massiven Verlustes an Biodiversität, der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich, Nord und Süd, dürfen keine weiteren Abkommen verabschiedet werden, die dieser Realität keine Rechnung tragen. TTIP konnte gestoppt werden – warum nicht auch EU-Mercosur?
https://lateinamerika-nachrichten.de/artikel/von-kuehen-karossen-und-kolonialismus/

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14 Ein Appell aus Israel an meine deutschen Freunde

Von Amos Goldberg
Von israelischer Regierungsseite: Apartheit einführen
https://www.fr.de/meinung/appell-meine-deutschen-freunde-12851166.html

Dokumente in Israel : Die Massaker sollen wieder Geheimsache werden

Von Jochen Stahnke, Tel Aviv
Israels Verteidigungsministerium sperrt Dokumente über Vorgehen gegen Palästinenser aus dem Jahr 1948. Die Organisation Akevot veröffentlicht dennoch Texte – und zeigt, wie sich das Narrativ der israelischen Regierung verändert hat.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wie-israel-berichte-ueber-massaker-an-palaestinensern-nachtraeglich-sperrt-16301027.htm
Anmerkung von Helmut Schneider (Köln):
Der Bericht in der heutigen Ausgabe der FAZ zur Geschichtspolitik des Staates Israel (s.u) muss alle Alarmglocken schrillen lassen, bei HistorikerInnen natürlich besonders, aber nicht nur bei diesen. Eine Abt. des israelischen Verteidigungsministerium sperrt sensible Dokumente aus der Gründungsphase des Staates Israel. Es geht insbesondere um das staatliche Verhalten gegenüber den palästinensischen Arabern. Gesperrt werden auch Dokumente, die bereits zugänglich waren und für wissenschaftliche Studien und Publikationen ausgewertet wurden. Der amtierende Leiter der o.g. Abt. erklärt offen, es gehe darum, die Glaubwürdigkeit von Studien zu untergraben, die sich mit der Geschichte der palästinensischen Fluchtbewegung auseinandersetzen. Denn wenn die fraglichen Dokumente nicht mehr zugänglich sind, lassen sich die Thesen der Wissenschaftler, z.B. von Benny Morris, auch nicht mehr beweisen. Sie können als bloße Behauptungen dargestellt werden. Das ist das Ziel.
Das Vorgehen der israelischen Regierung ist ein Angriff auf die Informations- und Meinungsfreiheit. Es geht darum, eine und nur eine Version der Geschichtsschreibung, nämlich die der Regierung, durchzusetzen und alle dem widersprechenden Fakten und Meinungen zu unterdrücken. Dazu passt auch die israelische Aufforderung an die Bundesregierung im letzten Jahr, die Unterstützung des Jüdischen Museums in Berlin einzustellen, weil dort in einer Ausstellung über Jerusalem auch das „muslimisch-palästinensische Narrativ“ dargestellt wurde. Zutreffend ist, dass dort auch die palästinensische Sicht berücksichtigt wurde. Dass dies „hauptsächlich“ der Fall gewesen sei, wie Netanjahu behauptet hat, ist dagegen nachweislich falsch.
Man braucht nicht viel Phantasie, um sich vorzustellen, dass künftig kritische Berichte wie der untenstehende über die Geschichtspolitik der israelischen Regierung als „israelbezogener Antisemitismus“ eingestuft werden könnten, die jüngste Bundestagsresolution machts möglich. Wehren wir der Anfänge. (HS)

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15 Die Enteignungs- und Plünderungswelle wird weitergehen“

Ein Gespräch mit Gregor Kritidis über Griechenland nach der Abwahl der SYRIZA-Regierung
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/07/Kritidis-Interview0719.pd

Ein Fisch ist ein Fisch. SYRIZA – das exemplarische Scheitern der politischen Linken in Europa

Von Gregor Kritidis
https://griechenlandsoli.com/2019/07/15/ein-fisch-ist-ein-fisch-syriza-das-exemplarische- scheitern-der-politischen-linken-in-europa/

Besorgniserregender Brief aus Athen an die Itzehoer Ini Kifa-Athen

Liebe Mitglieder, liebe Interessierte,
wir haben von Kostas Kokosis einen besorgniserregenden Brief  erhalten.  Auf unserer  Home Page www.kifa-athen.de , haben wir ihn veröffentlich und möchten ihn euch / Ihnen ans Herz legen.   Kostas zeigt sich sehr besorgt über die weitere Entwicklung in Griechenland.    Es scheint notwendig  unsere Anstrengungen zu intensivieren. Die Unterstützung von euch / Ihnen ist dringend erforderlich.  Vor allen Dingen benötigen wir Medikamentenspenden. Bitte redet über unser Anliegen, die Menschen in Deutschland sind mehrheitlich der Meinung  den Griechen geht es wieder gut. Etwas anderes können wir der Presse ja auch nicht entnehmen.  Offenbar ist das Gegenteil der Fall, die Situation im Gesundheitssystem  spitzt sich zu.
Gerd Witt befindet sich gerade in Griechenland und ist telefonisch nur über  Handy zu erreichen. Wir holen auch gerne gesammelte Medikamente ab.
Herzliche Grüße
Sigrun Reiser
Förder- und Freundeskreis KIFA – Athen e.V.
https://www.kifa-athen.de/kifa-e-v/wir-ueber-uns
info@kifa-athen.de

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16 Termine:

Vom 16. – 18. August Methfesselfest in Eimsbüttel, Else-Rauch-Platz. Direkt U-Bahn Lutterothstr.

http://methfesselfest.de/index.php?page=programm

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17 Blitzlicht ins Proletariat

Verschleierte Arbeitslosenstatistik
Offiziell sind durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) 2,2 Mio. Erwerbslose gemeldet. Doch diese Zahl verschleiert die Realität. Mehr als 70.000 kurzzeitig krank Gemeldete, 170.000 über 58jährige und fast 700.000 Teilnehmer an „arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen“ werden zwar in den Akten der BA geführt, aber nicht in ihrer Arbeitslosenstatistik. Statt 2,2 Mio. sind es also in Wirklichkeit 3,15 Mio. Arbeitslose im Juni 2019.
Quelle: Online-Portal „O-Ton Arbeitsmarkt“ – Junge Welt 2.7.2019

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18 Zu guter Letzt

Voraussage vor 99 Jahren von Henry Mencken (USA)
Trump ist ein wahrer Idiot und Narziss!
„Wenn die Demokratie sich fortlaufend perfektioniert, widerspiegelt die Präsidentschaft immer exakter die innere Seele des Volkes. Eines großen und glorreichen Tages wird sich der Herzenswunsch der einfachen Leute erfüllen und das Weiße Haus mit einem wahren Idioten und narzisstischen Irren besetzt sein.“
Henry Mencken, US-amerikanischer Satiriker. 1880-1956. Im Baltimor Evening Sun, 26. July 1920

Nochmal: Lieb Vaterland, magst ruhig sein

Udo Jürgens
audio, 4 minuten 11 sekunden
https://www.youtube.com/watch?v=xPDxP2ASy44
Anmerkung:
Ein Kollege schreibt dazu: Es waren in der Tat angenehm aufrührerische Zeiten. Heute würde ein Liedermacher dafür Morddrohungen der rechten Szene bekommen. (DW)

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