JFI 41-2019 ++ Aktionswoche von Extinction Rebellion (XR) ++ Brunsbüttel: Blockade gegen Agrobusiness! ++ Für Kretschmann ist Grüner Kapitalismus die Lösung ++ Tönnies schlachtet künftig auch in China ++ Flüchtlingsboot trifft Traumschiff im Mittelmeer

 

01 Die Kommerzialisierung der Krankenhäuser und des Gesundheitswesens – Erfahrungen und Einschätzungen

Tom Dahlke, ehemaliger Krankenhausarzt, und Gerd  Mohrmann, ehemaliger Arzt in eigener Praxis, skizzieren die Privatisierung und Kommerzialisierung  der Krankenhäuser.
Vorweg in der aktuellen halben Stunde:
KollegInnen berichten von Begegnungen mit Gelbwesten in Marseille.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-179/

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02 Rebellion gegen die drohende Auslöschung

Extinction Rebellion (XR) ruft zu transnationaler Aktionswelle ab dem 7. Oktober auf
Von Lou Marin
Jüngst wurde neben der bundesweiten Organisation von XR Deutschland(2) zusätzlich die deutsche Jugendorganisation „Extinction Rebellion Youth“ gegründet. Der Zulauf ist enorm: Allein der deutsche Zweig hatte Mitte Juni bereits 52 Ortsgruppen, Tendenz steigend.
Für den 7. Oktober 2019 wird eine neue Rebellion-Blockadewelle in Berlin angekündigt, die mit ähnlichen direkten gewaltfreien Aktionen in Paris, London und New York koordiniert wird. Die starke transnationale Vernetzung ist ein weiteres Kennzeichen der Bewegung.
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/gras1894.html
Info zu Extinction Rebellion (XR):
https://extinctionrebellion.de/

Ein kritischer Artikel von Katharina Schipkowski (taz): Extinction Rebellion fehlt der Mut

Die Aktivist*innen gehen zu linken Bewegungen auf Distanz. Sie gefährden damit andere Protestierende und ihre eigenen Ziele.
https://taz.de/Klimarettung-und-Proteste/!5627081/

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03 Protest in Brunsbüttel gegen Düngemittelfabrik: Blockaden gegen Agrobusiness

Erstmals haben Klimaaktivist*innen eine Düngemittelfabrik blockiert. Die stehe für Unternehmen, die Böden und Klima zerstörten.
https://taz.de/Protest-gegen-Duengemittelfabrik/!5625050/
Aktivisten wollen Produktion des Werks zeitweise stoppen
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Blockade-von-Duengemittelfabrik-geht-weiter,yara100.html

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04 Winfried Kretschmann: Kapitalismus in Grün – das ist die Zukunft!

„Als führendes Industrieland haben wir eine besondere Verantwortung. Wir müssen der Welt zeigen: Wirtschaftlicher Erfolg und Klimaschutz gehören in Zukunft zusammen. Man kann auch gut leben, ohne dabei unsere Erde zu zerstören. Und nur mit energiesparenden Produkten und ressourceneffizienten Maschinen kann man auf den Märkten von morgen erfolgreich sein. Wenn es uns gelingt, ein Modell klimaverträglichen Wohlstands zu liefern, dann werden sich andere daran orientieren“.
Winfried Kretschmann (Grüner Ministerpräsident Baden-Württembergs)
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/kommen/herr1850.html
Anmerkung:
Herr Kretschmann hat seine kommunistische Vergangenheit (KBW) schon lange hinter sich, er bezeichnete sie als „fundamentalen politischen Irrtum“. Jetzt, bei den Grünen, tut er alles für den Standort Baden-Württemberg, für den Standort Deutschland, für die Auto-Industrie. Wo jetzt immer mehr Kritik kommt am Individualverkehr streicht er seinen Kapitalismus grün an. Der Artikel von Thomas Assheuer in der Zeit „Der Teufel trägt Öko“ https://www.zeit.de/2019/37/klimawandel-konservatismus-forschung-natur-freiheit/komplettansicht wäre zu spezifizieren: „Kretschmann trägt Öko“. Ob wir es noch erleben, daß Kretschmann seine jetzige Zeit als Anhänger des Grünen-Kapitalismus nochmal als „fundamentalen politischen Irrtum“ einstuft, müssen wir abwarten, wobei zweifelhaft ist, wie lange die Natur dem Kapitalismus, auch dem Grünen-Kapitalismus, noch Zeit gibt. Aber die Grünen haben bewiesen, daß sie bereit sind, jede kapitalistische Untat oder Katastrophe mitzumachen. Wie den Krieg gegen Jugoslawien/Kosovo im Jahre 1999.
Der Kapitalismus, dh, die Ausbeutung von Natur (und Mensch!) ist die Ursache der Klimakatastrophe, diese Ursache streicht er jetzt grün an und die Wirkung soll sein, daß alle glauben, das Problem sei gelöst. Zu hoffen wäre, daß besonders die Jungen bei FFF ihm nicht auf den grünen Leim gehen! (DW)

Die Grünen. Die neue Partei des Kapitals

Von Thies Gleiss
Die Grünen haben in ihrer vierzigjährigen Geschichte drei unterschiedliche Phasen ihres Parteidaseins durchlaufen. In ihrem ersten knappen Jahrzehnt waren sie eine linke, rebellische, sich auf soziale Bewegungen beziehende Partei, die sehr viele Elemente im bürgerlichen und parlamentarischen Politikbetrieb aufgemischt hat, die aber vor allem mit Ökologie, Klima- und Umweltzerstörung ein neues Jahrhundertthema gesetzt hat.
https://diefreiheitsliebe.de/politik/die-gruenen-die-neue-partei-des-kapitals/

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05 Winfried Wolf: Mit dem Alptraum Elektroauto in die Sackgasse

Unter dem Titel „Alptraum Auto“ fand im Jahr 1986 in München eine Ausstellung zum 100. Geburtstag des Automobils statt, die sich mit den Auswirkungen der Motorisierung kritisch auseinandersetzte.
https://www.untergrund-blättle.ch/buchrezensionen/sachliteratur/winfried_wolf_mit_dem_elektroauto_in_die_sackgasse_5672.html

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06 Gesellschaft ohne Wachstum

Von Raul Zelik
Eine ökologische Wende wird erst möglich, wenn wir andere Vorstellungen von einem guten Leben entwickeln, meint unser Autor. Durchsetzen lässt es sich nur dann, wenn man gleichzeitig die Machtverhältnisse in den kapitalistischen Gesellschaften angreift.
https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/443/gesellschaft-ohne-wachstum-6208.html

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07 Tönnies schlachtet künftig auch in China

Von Christine Scharrenbroch
Der Fleischkonzern investiert mit einem Partner 500 Millionen Euro in einen Schlacht- und Zerlegebetrieb. Der Standort ist zunächst auf die Schlachtung von 2 Millionen Schweinen im Jahr ausgelegt. Später soll die Kapazität noch steigen.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/toennies-schlachtet-kuenftig-auch-in-china-16406020.html?xtor=EREC-7-[Themen_des_Tages]-20190927&utm_source=FAZnewsletter&utm_medium=email&utm_campaign=Newsletter_FAZ_Themen_des_Tages&campID=OMAIL_REDNL

Clemens Tönnies: Afrika-Fan und Alleinherrscher

Von Martin Krause
Der Großunternehmer und Milliardär aus Rheda-Wiedenbrück hat tagelang wegen seiner als rassistisch kritisierten Äußerungen die Schlagzeilen beherrscht. Ein Porträt des schillernden Konzernchefs
https://www.nw.de/nachrichten/wirtschaft/22530650_Clemens-Toennies-Afrikafan-und-Alleinherrscher.html

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08 So hart ist die Arbeit auf Kreuzfahrtschiffen

Von Charlotte Horn, NDR Info
https://www.ndr.de/nachrichten/So-hart-ist-die-Arbeit-auf-Kreuzfahrtschiffen,kreuzfahrt754.html

Cruise Days: Protest gegen klimaschädliche Kreuzfahrtschiffe

von Extinction Rebellion und NABU
http://www.schattenblick.de/infopool/nachrich/tag/soz-8248.htm

 

Flüchtlingsboot trifft Traumschiff im Mittelmeer

Von Ellen Diederich
Am Sonnabend, den 14.9.2019, gab es in Hamburg wieder den Cruise day, den Tag also, an dem sich Kreuzfahrtschiffe der Öffentlichkeit vorstellen. Etwa 250.000 BesucherInnen kamen. Ich sah einen Bericht in den Nachrichten.
In der darauf folgenden Nacht hatte ich einen Alptraum. Es begegneten sich im Mittelmeer ein Flüchtlingsboot und ein Kreuzfahrtschiff. Ich kann die Bilder aus diesem Traum nicht mehr aus meinem Kopf bekommen.
https://hinter-den-schlagzeilen.de/fluechtlingsboot-trifft-traumschiff-im-mittelmeer

Cruise Days in Hamburg So viele Kreuzfahrtschiffe wie noch nie zuvor

https://www.mopo.de/hamburg/cruise-days-in-hamburg-so-viele-kreuzfahrtschiffe-wie-noch-nie-zuvor-32881782

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08 Praxisbericht: Notstand der Menschlichkeit – die SEEBRÜCKE-Bewegung

Von Sonja Grabowsky
„SEEBBRÜCKE – Schafft sichere Häfen“. Mit dieser Forderung trat Ende Juni 2018 eine Gruppe Berliner Aktivist*innen an die Öffentlichkeit. Aus einer überschaubaren Gruppe erwuchs binnen weniger Tage die deutschlandweite Bewegung SEEBRÜCKE. Ausgangspunkt war das Drama um das im Mittelmeer umherirrende private Rettungsschiff „Lifeline“ mit 234 Flüchtlingen an Bord. Der Crew wurde das Anlegen in Malta und Italien tagelang untersagt, obwohl es bereits Angebote aus mehreren Städten gab, die Geretteten aufzunehmen.
http://www.schattenblick.de/infopool/buerger/meinung/bmsp0378.html
Anmerkung:
Vormerken!
Wir planen, zusammen mit Seebrücke und dem Flüchtlingsrat Hamburg, am 4.12.2019 ein Jour Fixe mit einem Kapitän, der zur Zeit auf einem Rettungsschiff im Mittelmeer kreuzt! (DW)

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09 Der Rückkauf der 6.000 Berliner Wohnungen:

Für Senatorin Lompsch ein Erfolg, für den Immobilienkonzern ADO ebenfalls!
„Mit dem Erwerb von knapp 6.000 Wohneinheiten schließen wir heute den größten Rekommunalisierungsankauf in der Geschichte Berlins ab. Die Fehler, die in der Vergangenheit mit dem Verkauf dieser Bestände gemacht wurden, können wir nicht rückgängig machen, wohl aber den Mieterinnen und Mietern die Sicherheit zurückgeben, die sie durch die zwischenzeitliche Privatisierung verloren hatten.“
Berlins Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Die Linke)
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/kommen/raub1211.html
Anmerkung:
Das ist soziale Politik: In der Koalition von SPD und Linkspartei werden 48.000 Wohnungen verkauft, sehr preisgünstig, auch an die ADO. Und jetzt werden welche teuer zurückgekauft. Eine winwinwin-Situation! Für den Senat, für die ADO und für die Wohnungsmieter, die nicht mehr dem Miethai ausgesetzt sind. Nur für den Steuerzahler ist keine win-Situation – er muß blechen. Aber jetzt sind 152 neue Wohnungen im Bau! (DW)

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10 Bertelsmann-Stiftung definiert Altersarmut neu!

… und fängt an die öffentliche Berichterstattung zu verschieben.
Die Armutsschwelle eines Landes ist international klar beschrieben: Wer weniger als 60% des mittleren Einkommens erhält, ist armutsgefährdet. Das Bundesamt für Statistik (destatis) berechnete diese Schwelle für Deutschland im Jahr 2018 mit 1.035 € netto.
Zu anderen Ergebnissen kommt die Bertelsmann-Studie, die sich auf Berechnungen des DIW beruft: Sie schrumpft die Armutsschwelle für Menschen über 65 um 120€ auf 905€.
Von Reiner Heyse
http://www.seniorenaufstand.de/bertelsmann-stiftung-definiert-altersarmut-neu/
Anmerkung:
Dieser Artikel ist von Reiner Heyse, einem der Initiatoren vom Seniorenaufstand und der Kampagne zur Unterschriftensammlung an die Rentenkommission. Er schreibt: Es eilt!: Bitte unterzeichnet umgehend den Aufruf! Damit wir die geplanten Unterschriften zusammenkriegen. Wir stehen kurz davor! Hier nochmal der Aufruf:
„Liebe Unterstützende,
wir haben fast unser Ziel 5000 Unterzeichner für die Petition an Sozialminister Heil, erreicht.
Deshalb die große Bitte:
Werbt in eurem Freundes-, Familien-, Bekannten- oder KollegInnenkreis für die Unterzeichnung.
Sollte das online über Social Media oder e-mail nicht möglich sein, können Unterschriftenlisten von dieser Seite heruntergeladen werden. Die Listen können dann als pdf eingescannt werden, oder einfach abfotografiert werden und dann bitte an rentenkommission@seniorenaufstand.de schicken.
Vielen herzlichen Dank
Hans-Jürgen Nestmann

https://www.openpetition.de/petition/online/die-geheimhaltungsverpflichtung-der-rentenkommission-der-bundesregierung-sofort-beenden
Auch KollegInnen vom Jour Fixe sind aktiv beim Seniorenaufstand und haben die Kampagne mit initiiert! (DW)

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11 Bundeswehr raus aus schleswig-holsteinischen Schulen!

Von Ralf und Siglinde Cüppers
Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien von der CDU will die Kooperation der Bundeswehr über die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Bundeswehr überarbeiten.
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/gegew828.html

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12 Jüngere Gewerkschaftsgeschichte:

Audio-Mitschnitt der Septemberstreikveranstaltung am 3. u. 4. Oktober 2009 in Berlin
Am 3. und 4. Oktober 2009 fanden in Berlin eine Veranstaltung zur „wilden“ Streikwelle in der BRD vor 40 Jahren und Workshops zu den Themen klassenkämpferische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, oppositionelle Betriebsgruppen und außerbetriebliche Interventionsmöglichkeiten statt. Zu den Septemberstreiks sprachen Peter Birke (Historiker aus Hamburg und Autor des Buches „Wilde Streiks im Wirtschaftswunder“), Bonno Schütter (oppositionelle Betriebsrat und 1969 aktiv beim Streik in der Klöckner-Hütte in Bremen) und Peter Bach (1973 beteiligt am Streik bei Ford).
http://klassenkampfblock.blogsport.de/2009/10/13/audio-mitschnitt-der-septemberstreikveranstaltung/

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13 Die deutsche Linke für Xi Jinping?

Neuerscheinungen zu China – Besprechung von Bodo Zeuner und Ingeborg Wick
Im Zuge der von der Trump-Regierung vom Zaun gebrochenen Welthandelskonfrontation USA-China gibt es bei einigen linken Autoren in Deutschland eine fast schon »klassische« Tendenz, sich auf die weltpolitisch »richtige« Seite zu stellen – und da dies auf keinen Fall die wie eh und je imperialistische und unter Trump immer unverfroren nationalegoistischer auftretende kapitalistische Hauptmacht USA sein kann, scheint sich die logische Notwendigkeit zu ergeben, geopolitisch und auch ideologisch für China Partei zu ergreifen. Zwei gerade erschienene Bücher von Jörg Kronauer und Werner Rügemer folgen mehr oder weniger dieser Logik.
http://www.labournet.de/internationales/china/gewerkschaften-china/rezension-deutsche-linke-fuer-xi-jinping-neuerscheinungen-zu-china/
Anmerkung:
Wir stimmen der Einschätzung von Bodo Zeuner und Ingeborg Wick in Kritik an den Büchern von Rügemer und Kronauer zu! Der Genosse Werner Rügemer war kürzlich zu einem Jour Fixe: „Arbeitsrecht als Menschenrechte erkämpfen“. In der Diskussion wurde auch sein Buch zu China angesprochen. Es konnte darauf nicht eingegangen werden. Wir verwiesen darauf, daß ein Jour Fixe im nächsten Jahr geplant ist zum Thema der Situation in China. Mit Referenten vom Forum Arbeitswelten China-Deutschland. (DW)

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14 Dunkle Wolken

Kurzmeldungen über aktuelle und angedrohte Arbeitsplatzvernichtunge

Michelin schließt Bamberger Werk
https://www.jungewelt.de/artikel/363618.michelin-schlie%C3%9Ft-bamberger-werk.html

Thomas Cook-Pleite trifft Hunderttausende
https://www.welt.de/wirtschaft/article200944378/Neckermann-Bucher-Oeger-Deutsche-Thomas-Cook-Pleite-trifft-Hundertausende.html

„Sanierung“ bei Continental
https://www.jungewelt.de/artikel/363619.continental-leitet-sanierung-ein.html

Maschinenbauer streicht weitere Stellen
https://www.jungewelt.de/artikel/363692.maschinenbauer-gea-streicht-weitere-stellen.html

Commerzbank streicht 14 Prozent der Stellen
https://www.jungewelt.de/artikel/363764.commerzbank-streicht-14-prozent-der-stellen.html

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15 Termine

Vattenfalls Klimakatastrophe Moorburg abschalten –

Fridays for future und BUND Hamburg per Rad zum Kohleausstieg
Freitag, 04.10.2019
. Fahrrad-Demo von BUND, BUNDJugend und Fridays for Future Hamburg gegen das Klimamonster Moorburg, 9.30 Uhr, S-Bahn Wilhelmsburg (Umweltbehörde), Kundgebung um ca. 11:30 Uhr vor dem Kohlekraftwerk Moorburg
https://umweltfairaendern.de/2019/09/vattenfalls-klimakatastrophe-moorburg-abschalten-fridays-for-future-und-bund-hamburg-per-rad-zum-kohleausstieg-decoalonize-ungehorsam/

„Ein Gespenst geht um in der Linken:

Das Gespenst des Lumpenintellektuellen“
Vortrag und Diskussion mit Sebastian Schreull
Veranstalter: Gesellschaft zur Erforschung der Nachträglichkeit Hamburg und Rosa Luxemburg-Stiftung
Centro Sociale. Sternstraße 2
20. Oktober 2019, 19:00 bis 21:00 Uhr

Andreas Wehr: Die Ökonomie der Migration und das Versagen der Linken

Die Flüchtlingskrise hat das Land in zwei Lager gespalten, in Anhänger der „Willkommenskultur“ und jene, die in der Entscheidung der Bundeskanzlerin Merkel, die Grenzen am 3. September 2015 für Flüchtlinge und Migranten zu öffnen, ein Verhängnis sehen.
Referent: Andreas Wehr (Berlin)
Donnerstag, 24.1o.2o19, 19:oo Uhr
Ort: Universität Hamburg, Allendeplatz 1 (Pferdestall), 2. Stock, Raum 245
Eine Veranstaltung der MASCH-Hochschulgruppe.

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