JFI 46-2019 ++ Thüringen: So haben GewerkschafterInnen gewählt ++ Soli-Brief an Hauptkommissar Stefan Hinrichs in Itzehoe ++ Geheimmission Rentenklau ++ Hinter den Kulissen von Fridays for Future ++ Angriffskrieg auf Rojava – Was ist da los? ++

01 Der kurze Herbst der Utopie in der DDR und die Betriebskämpfe gegen Enteignung und Treuhand ab 1990

mit Bernd Gehrke (Berlin)

Vorweg in der „aktuellen halben Stunde“:
Manfred Klingele berichtet über die achte Reise der Basisdelegation nach Griechenland – seit 2012.

Dann wird der Kollege Gehrke sowohl den kurzen Herbst der Utopie als auch den sich 1990 entwickelnden Widerstand gegen die Übernahme durch die Treuhand in Betrieben und den DDR-Bezirken schildern.
Bernd Gehrke, Jg. 1950, war Elektromonteur, studierte Ökonomie. War Mitglied der SED, wurde ausgeschlossen. Er war Mitbegründer der Vereinigten Linken (VL) und saß für sie mit am Zentralen Runden Tisch.
Nach der Deutschen Wiedervereinigung war Bernd Gehrke im Bündnis kritischer GewerkschafterInnen Ost/West aktiv.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-180/
Anmerkung:
Im Folgenden mehrere Artikel, die sich mit dem Thema des Abends beschäftigen. Quasi als Vorbereitung und zum Einlesen. (DW)

Treuhand: Erhobenen Hauptes inmitten der Niederlage

Bischofferode wurde 1993 zum Symbol der Treuhand-Politik. Heute fordern frühere Kumpel eine Aufarbeitung.
Von Sebastian Bähr und Nelli Tügel, Bischofferode
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127376.treuhand-erhobenen-hauptes-inmitten-der-niederlage.html

Der Kampf um Bischofferode: »Da hängt ganz viel Leben dran«

In Bischofferode wurde zu DDR-Zeiten Kalisalz gefördert – bis der Westen kam und den Betrieb dichtmachte. Gespräch mit Willi Nebel
Von Burga Kalinowski
Man kann ihnen ja viel vorwerfen, aber nicht, dass sie sich nicht gewehrt hätten. Wenn überhaupt ein Begriff dafür entstanden ist, dass DDR-Bürger ihren volkseigenen Besitz an Produktionsmitteln verteidigten, dann ist es dieser Ort. Wenn es einen Erkenntnisfunken gab, worum es bei diesem Jahrhundertereignis »Wende« wirklich ging, dann haben sie ihn gezündet: die in Bischofferode. Ob sie das wollten oder nicht. Ihre Geschichte erzählt von einem Jahrhundertgeschäft.
https://www.jungewelt.de/artikel/363154.unterwegs-im-osten-teil-2-da-h%C3%A4ngt-ganz-viel-leben-dran.html

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02 Klare Worte! Leserbrief des VW-Arbeiters Lars Hirsekorn in der Braunschweiger Zeitung

https://www.braunschweiger-zeitung.de/mitreden/ihre-meinung/article227483097/Werk-in-Tuerkei-schadet-VWs-Image.html
Anmerkung:
Aus Braunschweig hören wir: Kurz vor der Aufsichtsratssitzung knirscht es innerhalb der IG Metall gewaltig. Auch wegen eines Aufrufes des Teamer-Arbeitskreises der IGM. (DW)

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03 Flugblatt von Mahle-KollegInnen:

Nichts gewonnen für die Belegschaft – Freie Hand für Stratmann
Auf der Betriebsversammlung am 15.10. bei der BU3 in Feuerbach wurde verkündet, dass es jetzt eine Einigung zwischen dem Arbeitgeber und den Betriebsratsgremien der vier Stuttgarter Standorte gibt. Die Walzenfertigung wird zwar nicht sofort geschlossen, aber wie lang sie noch funktionsfähig bleiben kann, ist unklar. Auch die Anzahl der Beschäftigten, die die Geschäftsführung abbauen will, beträgt nach wie vor 387 Leute…
Die Betriebsräte feiern das als Erfolg –aber was wurde wirklich erreicht?
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/10/mahle-soli1019.pdf
Anmerkung:
Mahle ist ein Weltkonzern, Autozulieferer mit 79.500 Beschäftigten weltweit, davon 13.000 in Deutschland. Sitz in Stuttgart. (DW)
https://de.wikipedia.org/wiki/Mahle_(Unternehmen)

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04 Thüringen 2019: So haben GewerkschafterInnen gewählt

Die BürgerInnen in Thüringen haben Ende Oktober einen neuen Landtag gewählt. Als stärkste Kraft geht Die Linke aus der Wahl hervor. Auch unter den GewerkschafterInnen bekam sie die meisten Stimmen. Mit Abstand folgen AfD und CDU. Die SPD landet nur auf Platz vier – sowohl insgesamt als auch unter den gewerkschaftlich Organisierten.
https://www.dgb.de/++co++ac9b84b6-f983-11e9-934e-52540088cada
Anmerkungen:
In Thüringen hat die Linkspartei 31 Prozent bekommen, ein Plus von 2,8 Prozent. In Sachsen war sie kürzlich von 18.9 auf 10.4 Prozent und in Brandenburg von 18,8 auf 10.7. Prozent abgestürzt. Bei den Kommunalwahlen 2016 in Sachsen-Anhalt gab es ein ähnlich negatives Ergebnis. Die Euphorie über die 31 Prozent am Sonntag sollte sich in Grenzen halten. Nicht Thüringen sondern Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt dürften die Tendenz der Zukunft wiedergeben. (DW)

Höcke will den Bürgerkrieg

Ein „Zuchtmeister“, der den „Stall ausmistet“ mit „wohltemperierter Grausamkeit“. Die Sprache des Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke offenbart seine Gefährlichkeit.
Von Hajo Funke
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-10/rechtsextremismus-bjoern-hoecke-afd-fluegel-rechte-gewalt-faschismus/komplettansicht

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05 Jour Fixe solidarisch mit Hauptkommissar Hinrichs in Itzehoe

https://gewerkschaftslinke.hamburg/?p=3381&preview=true

Anmerkung:

Es gibt auch einige Tönnies-Gegner, die ganz legalistisch argumentieren und Stefan Hinrichs die Solidarität verweigern. Er habe gegen die Neutralitätspflicht verstoßen. Damit stellen sie sich auf die Seite der Vorgesetzten, die ihn abgestraft haben und auf die Seite der törichten Bauern! Stefan Hinrichs tat seine Pflicht als Beamter, gab aber seiner menschlichen Haltung Ausdruck.

Wenn wir alle, ob Lohnabhängige/r oder Beamter, unsere Menschlichkeit verleugnen, werden wir zum kapitals- und staatshörigen ohnmächtigen Rädchen im System, zu Konsumidioten, auf die wir reduziert werden sollen.

Menschlichkeit und Empathie für die Opfer, hier für die WerkvertragsarbeiterInnen und Tiere, ist Voraussetzung für die Gegnerschaft zu diesem System und seiner Veränderung.

Der Schutz des Eigentums der Kapitalisten, die Verhinderung der Störung des Produktionsablaufs und damit die Profitunterbrechung, ist das höchste Gebot für Polizei und Justiz. Das Gebot des Grundgesetzes, „Eigentum verpflichtet“, ist eine Floskel. Wir, wie auch Polizeihauptkommissar Hinrichs können uns moralisch darauf berufen – folgenlos. Die Gesetzesparagraphen stehen auf Seiten der Kapitalisten, auch von Tönnies. Wir stehen mit dem Beharren auf Menschlichkeit und Solidarität in Gegensatz zu der Unmenschlichkeit des Systems.

Die Sanktionierungen gegen Hauptkommissar Hinrichs sollen nicht nur ihn einschüchtern, sie sind ein Denkzettel an ihn, damit sein Verhalten nicht Schule macht. Indem wir uns auf seine Seite stellen, macht seine Haltung vielleicht Schule. (DW)

Deutsches Tierschutzbüro zeichnet Pressesprecher der Polizeidirektion Itzehoe mit dem Preis der Aufrichtigkeit aus

http://www.schattenblick.de/infopool/tiere/tischutz/tmel0389.html

Schlachthausbeschäftigte und ihre Verbündeten organisieren sich gegen Razzien der Migrationsbehörden in den USA

„Geschätzte elf Millionen Menschen ohne gültige Aufenthalts- und Arbeitserlaubnisse leben und arbeiten in den USA. Sie sollen »so schnell entfernt werden, wie sie gekommen sind« – so kündigte der oberste Heeresführer des Land of the Free and Home of the Brave per Twitter die US-weiten Razzien unter Leitung der Polizei- und Zollbehörde ICE Mitte Juni an. Doch nicht nur ICE-Agenten protestieren gegen ihren Auftrag und fordern die Abschaffung der Heimatschutzbehörde, weil sie sich lieber »auf echte Kriminelle konzentrieren wollen« (Spiegel, 1. Juli 2019), auch die BürgermeisterInnen vieler Megacities verweigern die Kooperation, und Zehntausende gingen in verschiedenen Städten auf die Straße.
http://www.labournet.de/?p=156274

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06 Geheimmission Rentenklau

Initiative »Seniorenaufstand« verlangt Ende des Versteckspiels um Beratungsgremium zur Altersvorsorge. Bundesbank rechnet Bevölkerung alt
Von Ralf Wurzbacher
https://www.jungewelt.de/artikel/365350.ruhestand-geheimmission-rentenklau.html
Anmerkung:
KollegInnen vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke sind aktiv beim Seniorenaufstand. Wer mitmachen will ist sehr willkommen. (DW)

Panorama verliert jeden journalistischen Anstand – INSM-Propaganda zur Rentenpolitik

Von Reiner Heyse
Panorama sendete am 10.10.2019: „Arme Rentner, reiche Rentner – Warum werden alle beschenkt?“ Wer bisher glaubte, dass die öffentlich-rechtlichen Sender das BILD-Zeitungsniveau nicht unterschreiten könnten, wurde nach acht Minuten eines Besseren belehrt.
http://www.seniorenaufstand.de/panorama-verliert-jeden-journalistischen-anstand-insm-propaganda-zur-rentenpolitik/

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07 Hinter den Kulissen von Fridays for Future

Eine Schülerin des Werner-von Siemens-Gymnasiums schreibt über ihr Engagement bei Fridays for Future.
Franziska Wessel
https://www.tagesspiegel.de/berlin/schule/zeitungs-und-schulprojekt-umwelt-macht-schule-hinter-den-kulissen-von-fridays-for-future/24464846.html

Climate Justice Now! Wie viel Umsturz steckt in Fridays for Future?

47 Minuten
Fridays for Future: Was als kleiner Schülerprotest begann, ist eine weltweite Bewegung geworden. Wohin entwickelt sie sich? Autor Ferdinand Meyen hat Fridays For Future fast ein Jahr begleitet und beobachtet: Einige Aktivist*innen beginnen, ihren Ton zu verschärfen.
Von: Ferdinand Meyen
https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/zuendfunk/climate-justice-now-wie-viel-umsturz-steckt-in-fridays-for-future100.html

Kreuzfahrtschiffe – und wer denkt an die anderen … Aktivistin Amelie im Gespräch

Zu Pfingsten kam es in Kiel zu einer spektakulären Protestaktion gegen die Kreuzfahrtindustrie. Die „Zuiderdam“ wurde fast sechs Stunden am Auslaufen gehindert, was der Diskussion um die klimaschädlichen Auswirkungen dieses boomenden Zweiges der internationalen Tourismusindustrie nicht nur in der von vielen Kreuzfahrtschiffen frequentierten Stadt an der Ostsee weiteren Auftrieb gab. Am Rande einer Lesung, bei der der Kölner Journalist Wolfgang Meyer-Hentrich seine kritische, unter dem Titel „Wahnsinn Kreuzfahrt“ veröffentlichte Abrechnung mit der Branche präsentierte [1], beantwortete die Aktivistin Amelie dem Schattenblick aus ihrer Sicht einige Fragen zur klimapolitischen Ausrichtung der Gruppe, in der sie organisiert ist.
http://www.schattenblick.de/infopool/buerger/report/brri0195.html

Prima Betriebsklima: Greta ist total ferngesteuert

Von U. Gellermann
In diesen Tagen scheint eine ähnliche Inszenierung die FRIDAYS FOR FUTURE-Bewegung zu treffen. Nicht selten kommt die scharfe Kritik aus der Friedensbewegung. Gern fokussiert der Widerspruch auf Greta Thunberg, das Gesicht einer Bewegung, die ein paar Millionen junger Menschen weltweit auf die Straßen bringt. Menschen, die sich Sorgen um die Umwelt und ihre eigene Zukunft machen. Thunberg, so der Verdacht ihrer Kritiker, könne diese riesige Bewegung wohl kaum allein organisiert haben. Über die Kräfte hinter hier wird weitgehend gemutmaßt. Dass die FRIDAYS FOR FUTURE-Jugendlichen den Kampf gegen die Hochrüstung bisher nicht in ihren Fokus genommen haben, wird ihnen ebenso zum Vorwurf gemacht, wie man Greta Thunberg vorwirft, dass sie von Ex-US-Präsident Obama empfangen wurde.
https://www.rationalgalerie.de/home/prima-betriebsklima.html

Klimakrise – Militär nicht im Visier …

Die Zerstörung der Umwelt und die Ausbeutung endlicher Ressourcen unseres Planeten gefährden den Frieden. Kriege werden für den Zugang zu diesen Ressourcen und den klimaschädlichen Lebensstil der reichen Länder geführt. Kriege verbrauchen dabei selbst enorme Mengen von Treibstoffen und Energie und produzieren entsprechend viele klimaschädliche Emissionen – ganz zu schweigen von den massiven Zerstörungen und Emissionen durch die Kriegshandlungen und Ihre tödlichen Folgen.
Pressemitteilung von Friedensnetz Saar, Pax Christi Saar, Fridays for Future Saarland und Kampagne Krieg beginnt hier.
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prbe0352.html

Klimakrise: Kriegswerkzeuge ganz besonders … Ralf Cüppers im Gespräch

Dr. med. Ralf Cüppers ist Facharzt für Psychotherapeutische Medizin in eigener Praxis in Flensburg. Seit vielen Jahren in der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) aktiv, gehört er zu den OrganisatorInnen der Mahnwachen „Zwei vor Zwölf“, die einmal im Monat um 11.58 Uhr vor dem Tor zum Drohnen- und Tornadostandort Jagel bei Schleswig abgehalten werden.
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0463.html

Agenda-Setting-Antifa

Wenn Faschisten im Strahl kotzen: »Fridays for Future« befasst sich eher sekundär mit Ultrarechten – und untergräbt deren Themensetzung
Von Claudia Wangerin
https://www.jungewelt.de/artikel/365319.agenda-setting-antifa.html

Marx, Engels und die Klimakrise

„Kontrolle sozialer Produktion durch soziale Ein- und Vorsicht“
von André Leisewitz
Karl Marx hatte in seiner „Kritik des Gothaer Programms“ (1875) der damaligen Arbeiterbewegung – und der heutigen Linken, soweit sie sich in der Tradition des Marxismus sieht – ins Stammbuch geschrieben, dass der gesellschaftliche Reichtum sich aus zwei Quellen speist – der menschlichen Arbeit und der Natur.[1] Deren Ausbeutung schon unter kapitalistischen Bedingungen Grenzen zu setzen war für ihn wie für Friedrich Engels ein Dauerthema. Die aktuellen Auseinandersetzungen um die Klimapolitik[2] geben Gelegenheit, sich Marx‘ und Engels‘ Sicht auf die gesellschaftlichen Naturverhältnisse, aber auch die wesentlichen Veränderungen in Erinnerung zu rufen, die sich seit ihrer Zeit in diesem Verhältnis mit der Dynamik der kapitalistischen Entwicklung vollzogen haben.
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/z-266.html

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08 Ca. 300 Stahlarbeiter bei Sidenor in Thessaloniki im Kampf mit Blockaden, Demonstrationen, Streiks

Sie sollen mit ihren Lohnforderungen nicht „Schule machen“
http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/300-stahlarbeiter-bei-sidenor-in-thessaloniki-im-kampf-mit-blockaden-demonstrationen-streiks-sie-sollen-mit-ihren-lohnforderungen-nicht-schule-machen/
Anmerkung:
Beim Jour Fixe am 6.11. wird Manfred Klingele in der „aktuellen halben Stunde“ über die achte Reise der Basisdelegation nach Griechenland berichten, auch über den Streik der Stahlarbeiter. (DW)

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09 Erstes Arbeitstreffen: “Städte Sicherer Häfen”

26 Kommunen bekräftigen ihr Angebot der “zusätzlichen Aufnahme aus humanitären Notlagen im Mittelmeerraum”.
Zu einem ersten Arbeitstreffen des Bündnisses “Städte Sicherer Häfen” kamen am 1. Oktober in Rottenburg am Neckar insgesamt 26 deutschen Kommunen zusammen. Dabei waren Vertreter*innen aus Berlin, Minden, Krefeld, Köln, Bielefeld, Rottenburg, Potsdam, Erlangen, Greifswald, Bamberg, Trier, Karlsruhe, Darmstadt, Flensburg, Marburg, Saarbrücken, Bochum, Konstanz, Ulm, Tuttlingen, Freiburg, München, Hamm, Schwäbisch Hall und Würzburg
https://seebruecke.org/news/erstes-arbeitstreffen-staedte-sicherer-haefen/

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10 Vortrag von Kerem Schamberger: Türkischer Angriffskrieg auf Rojava – Was ist da los?

Video 68 Minuten
Ist das Demokratische Projekt Rojava am Ende?
Am 21. Oktober 2019, kurz nach dem Abkommen der USA mit der Türkei und im Vorfeld des Treffens von Erdoğan mit Putin in Sotschi, fand in München im Kreativ-Quartier »Import Export« eine Veranstaltung zum völkerrechtswidrigen Überfall der Türkei auf Nordsyrien statt.
Referent war Kerem Schamberger, Experte für Kurdistan und Aktivist der Marxistischen Linken
http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=7685:vortrag-kerem-schamberger-tuerkischer-angriffskrieg-auf-rojava-was-ist-da-los&catid=52:videos

Das Modell Rojava: „Die Quelle der Macht ist die Bevölkerung“

Hier sind die wichtigsten Artikel des Gesellschaftsvertrages
Die wichtigten Punkte der Verfassung des „Modells Rojava“: Rätedemokratie, Sonderrolle der Frauen, Religionen und Nationalitäten frei und gleichberechtigt, Ökologie.
https://www.heise.de/tp/features/Das-Modell-Rojava-3367894.html?seite=3

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11 Akt 50 der Gelbwesten in Frankreich:

Gemeinsam mit Feuerwehrleuten – und jeder Menge Menschen aus Chile.
Gegen erneuten Polizeiterror – und die Kampagne der Medien für die Regierung
http://www.labournet.de/internationales/frankreich/soziale_konflikte-frankreich/akt-50-der-gelbwesten-in-frankreich-gemeinsam-mit-feuerwehrleuten-und-jeder-menge-menschen-aus-chile-gegen-erneuten-polizeiterror-und-die-kampagne-der-medien-fuer-die-regierung/

Über Gelbwesten, Staat und Faschismus

Von: Antonin Bernanos
https://de.indymedia.org/node/41281

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12 Manche in Hong Kong sind frustriert – ihre Stadt fällt hinter Festlandchina zurück

(Ein „pro-chinesischer“ Essay von Andre Vitchek)
https://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=55896

Der große Vorsitzende und seine Fans in Deutschland

(Eine kleine Polemik gegen junge welt)
Tschingdarassa Bumm! Die Volksrepublik China hat Geburtstag.
https://www.forumarbeitswelten.de/blog/der-grosse-vorsitzende/

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13 Chile – Rebellion im „Paradies des Neoliberalismus“

„Es geht nicht um 30 Peso, Es geht um 30 Jahre“, so der Philosoph Carlos Pérez Soto über die Hintergründe der anhaltenden Proteste in Chile
https://www.medico.de/eine-vage-hoffnung-17552/

vom selben Autor ein Essay von 2013: Im Land des depressiven Zusammenbruchs

Zur sozialen Lage der chilenischen Bevölkerung

Video 29 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=V2HKUxywENc
Anmerkung:
Ein Video zu Chile, das an Rezo erinnert. Sehr anhörenswert! (DW)

Revolten in Chile: Eine Reflexion aus dem neoliberalen Paradies

Rafael Alvear M
https://www.freitag.de/autoren/ralvear/soziopolitischer-brief-aus-der-zukunft

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14 Termine:

Eine andere Arbeiterbewegung: Nichtnormierte Kämpfe

Einladung des Ortsverein Hamburg ver.di-Fachbereich 08 (Medien, Kunst, Industrie) zur Veranstaltung am
Sonntag, 3. November 2019, 19.00 im Gewerkschaftshaus (Raum St. Georg, Besenbinderhof 60)
Mit Mag Wompel (LabourNet) und Peter Birke (Uni Göttingen)

„»Französische Verhältnisse« herbeizuführen, das war ein Traum des Sozialistischen Studentenbundes (SDS): das Übergreifen der studentischen Unruhe auf das  Proletariat, die Besetzung von Fabriken, nicht nur von Institutsgebäuden. Im September 1969 schien dieser Traum wenigstens im Ansatz in Erfüllung zu gehen, allerdings fanden die »wilden« Streiks dieses Monats mit der Montanindustrie im Saarland und an der Ruhr in Branchen und an Orten statt, an denen die Bewegung der Studierenden kaum eine Rolle gespielt hatte. Für die Fraktionen im SDS, die parteiförmige Politik für sich entdeckt hatten, war dies ein Anlass, um nun die Avantgarde des Proletariats zu inszenieren und zu drängen, dass nun die »antiautoritäre Phase« beendet sei.
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/10/hh031119.pdf

Die Ökonomisierung der stationären Medizin

13. November 2019, 19:30 Uhr
– Zur Privatisierung des Landesbetrieb Krankenhäuser (LBK) trotz gegenteiligem Volksentscheid und Perspektiven einer Rekommunalisierung Deniz Celik, Fachsprecher für Gesundheit der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE.
– Der Kampf der Pflegekräfte für eine gute Gesundheitsversorgung und das Volksbegehren gegen den Pflegenotstand Axel, Sprecher des Hamburger Bündnis Für mehr Personal im Krankenhaus
Ort: W3 – Werkstatt für internationale Kultur und Politik e.V. Nernstweg 32 – 34 22765 Hamburg
Veranstalter: Verein demokratischer Ärzte und Ärztinnen, Gruppe Hamburg

Die Rechtsentwicklung in Israel und ihre Rezeption in Deutschland

Vortrag: Moshe Zuckermann (Tel Aviv)
Anschließend Diskussion mit Rolf Becker und Norman Paech
Samstag 16. November 2019. Beginn 19 Uhr
Tschaikowsky-Saal, Tschaikowskyplatz 2, Hamburg-St. Pauli

…Auch Vertreter der Partei Die Linke, »Antifas« und andere außerparlamentarische Linke versammeln sich im Lager der zur deutschen Staatsräson erklärten »Israelsolidarität« − die sich zunehmend aggressiv vor allem gegen das humanistische Judentum richtet.
Moshe Zuckermann ist Historiker, Soziologe und Autor zahlreicher Studien zum Nahost-Konflikt, Holocaust-Gedenken und zu den Antisemitismus-Debatten in Deutschland und Israel.
Veranstalter: assoziation-daemmerung.de

Das Kulturcafé Komm du in Hamburg-Harburg: Kunst trifft Genuss

Hier vereinen sich die Frische der Küche mit dem Feuer der Künstler und einem Hauch von Nostalgie
Näheres unter:
http://www.komm-du.de
http://www.facebook.com/KommDu
Kulturcafé Komm du. Buxtehuder Straße 13. 21073 Hamburg
E-Mail: kommdu@gmx.de , Telefon: 040 / 57 22 89 52

http://www.schattenblick.de/infopool/bildkult/veranst/bktr1456.html

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15 Blitzlicht ins Proletariat

Sanktionen beim Arbeitslosengeld II
Im vergangenen Jahr sind rund 900.000 neue Sanktionen an Bezieher von Arbeitslosengeld II verhängt worden. 172.000 erwerbsfähige Leistungsbezieher unter 25 Jahren und 72.000 alleinerziehende erwerbsfähige Leistungsberechtigte wurden neu sanktioniert. Das geht aus einer Antwort (19/13116) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/12199) der Fraktion Die Linke hervor.

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