JFI 51-2019 ++ Informativer Abend mit Sophia, Aktivistin der Gelbwestenbewegung++ „Wende-Zeiten“ in der DDR ++ Offener Brief von Esther Bejarano an Minister Scholz ++ Daniel Zamora: Argumente gegen das Bedingungslose Grundeinkommen ++

Jour Fixe Info 51-2019. 15. Jahrgang – 08.12.2019

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Gelbwesten – aus der Mitte der Probleme …

Informativer Abend mit Sophia, Aktivistin der Gelbwestenbewegung
Die Bewegung der Gelbwesten ist ein Aufstand wie aus dem Lehrbuch. Es ist kein Arbeiterprotest. Jener kreist, selbstredend, um arbeitsbezogene Forderungen. Arbeiterinnen kämpfen – in ihrer Rolle als Arbeiterinnen – um den Preis und die Bedingungen ihrer Arbeit. Ein Arbeitskampf spielt sich im Bereich der Produktion von Gütern und Dienstleistungen, im Bereich der Wertschöpfung ab. Dagegen ist der klassische Aufruhr, wie er im Europa des Mittelalters und der Frühen Neuzeit entstanden ist, ein kollektives Handeln, das 1. darum kämpft, die Preise von Marktgütern zu beeinflussen; 2. Menschen zusammenbringt, die nichts verbindet als ihre Enteignung; und 3. sich in der Sphäre der Konsumption entfaltet und auf die Störung der Warenzirkulation setzt.
Zitat von Joshua Clover („Der Brotaufstand ist zurück“)
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/rpbe0353.html

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02 „Wende“-Zeiten in der DDR

Gregor Gysi griff 1989/90 die Liquidierung der italienischen PCI als Modell für seine PDS auf Hans Modrow orientierte sich an ihr als Regierungschef – 1. Teil
Von Gerhard Feldbauer, 19. November 2019
In diesen Wochen werden regierungsoffizielle Stellen und ihre Medien ihre Sicht auf die Ereignisse vor 30 Jahren, die zum Anschluss der DDR an die BRD, auch „friedliche Revolution“, die zur vorgeblichen „Wiedervereinigung“ führte, genannt, in bekannter Weise darlegen. Ich melde mich als Zeitzeuge zu Wort, dem seine Erlebnisse in Italien von 1973 bis 1979 [1] ermöglichten, früher oder überhaupt, als das manchem Teilnehmer oder auch nur Beobachter möglich war, zu erkennen, wohin das Handeln maßgeblicher Akteure in und außerhalb der DDR führen musste. [2] Aus meiner journalistischen wie auch der folgenden diplomatischen Arbeit hatte ich Einblick in ihr Wirken in der DDR und war auch mit nicht wenigen persönlich bekannt.
http://www.schattenblick.de/infopool/geist/meinung/gmsp0019.html
Anmerkung:
Sehr Informatives über die Rolle von Gorbatschow, Modrow, Gysi, Wolfgang Gehrke bei der Auslieferung der DDR an den Westen. (DW)

Was das Ende der DDR im Gesundheitswesen bedeutete

Von Altnazis zu Klinikkonzernen
Von Richard Corell und Stephan Müller
http://www.schattenblick.de/infopool/medizin/gesund/m3po2003.html

Hier der Link zur RLS-Broschüre über Repression gegen Linke in der DDR

https://www.rosalux.de/publikation/id/41173/feindlich-negative-elemente/

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03 „Das Haus brennt – und Sie sperren die Feuerwehr aus!“

Offener Brief von Esther Bejarano an Minister Scholz
https://www.spiegel.de/geschichte/esther-bejarano-streit-um-vvn-bda-holocaust-ueberlebende-ist-empoert-a-1298662.html

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04 Debatte bei »Fridays for Future«: »Wir müssen jetzt einen Schritt weiter gehen«

„Wäre die Erde eine Bank, hättet ihr sie längst gerettet!“
Ein Gespräch mit Sergio Carlos Quiñones Maletti
Interview: Henning von Stoltzenberg
https://www.jungewelt.de/artikel/367671.debatte-bei-fridays-for-future-wir-m%C3%BCssen-jetzt-einen-schritt-weiter-gehen.html

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05 Hintergrund zum Mord an Fritz von Weizsäcker

Als Grund für seinen Hass gab er die Tätigkeit Richard von Weizsäckers als Geschäftsführer für das Chemieunternehmen Boehringer Ingelheim in den sechziger Jahren an. Die Firma hatte dem amerikanischen Konzern Dow Chemical Stoffe geliefert, die zur Herstellung des Entlaubungsmittels „Agent Orange“ verwendet wurden. Das Mittel wurde im Vietnam-Krieg von den Amerikanern großflächig eingesetzt, um den Dschungel zu entlauben und Reisfelder zu zerstören.
Von Markus Wehner
http://edition.faz.net/faz-edition/deutschland-und-die-welt/2019-11-23/
Anmerkung:
Der Vater des Mordopfers, Richard von Weizsäcker, war eine zeitlang Geschäftsführer bei Böhringer Hamburg-Moorfleth. Später wurde er dann ein in der Bevölkerung sehr angesehener Bundespräsident. Er leugnete, von „Agent Orange“ gewußt zu haben. Geschlossen wurde das Werk 1984 wegen der Vergiftung von Böden und des Grundwassers. Einige aus dem Jour Fixe Kreis haben damals vor den Toren von Böhringer für die Schließung demonstriert. (DW)

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06 Neue Klassenpolitik muss praktisch werden! –

Vortrag Torsten Bewernitz
Video 68 Minuten
Neue Klassenpolitik muss praktisch werden! Seit einigen Jahren diskutiert die radikale Linke eine „neue Klassenpolitik“. Oft bleibt diese allerdings in der Theorie und in akademischen Diskussionen stecken. Das Thema „neue Klassenpolitik“ ist gleichzeitig Theorie-, Strategie- und Organisationsdebatte. Torsten Bewernitz hat in seiner Streitschrift „Syndikalismus und neue Klassenpolitik“ (Verlag Die Buchmacherei, Berlin 2019) einen konkreten Organisationsvorschlag gemacht, der bestehende Organisationsansätze zusammendenken und verbinden will.
https://www.youtube.com/watch?v=Z0g5X8DiZ_E&feature=youtu.be

Syndikalismus und neue Klassenpolitik

Autor: Torsten Bewernitz. 70 Seiten. 7 Euro
https://diebuchmacherei.de/produkt/syndikalismus-und-neue-klassentheorie/

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07 Menschenrechte fordern und die Systemfrage stellen

Im Zeitalter der Hyper-Globalisierung brauchen wir ein neues Engagement für Arbeitsrechte
Von Werner Rügemer, Vorsitzender aktion ./. arbeitsunrecht e.V.
https://arbeitsunrecht.de/menschenrechte-fordern-und-die-systemfrage-stellen/

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08 Simon Schaupp: Der kurze Frühling der Räterepublik.

Ein Tagebuch der bayrischen Revolution
Der kurze Frühling der Räterepublik ist ein markantes Beispiel dafür, wie lange es dauert, historische Geschehnisse – insbesondere linker Bewegungsgeschichte – adäquat aufzuarbeiten.
https://www.untergrund-blättle.ch/buchrezensionen/sachliteratur/der_kurze_fruehling_der_raeterepublik.html

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09 Verbrechen des Faschismus: »Die Debatten gingen nicht tief genug«

Ein Gespräch mit Hannes Heer. Über das Ende der Wehrmachtsausstellung vor 20 Jahren, historische Legenden und den neuen Revisionismus
Interview: Ronald Weber
https://www.jungewelt.de/artikel/366018.verbrechen-des-faschismus-die-debatten-gingen-nicht-tief-genug.html

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10 SPD, die DGB-Gewerkschaften, die Neue Heimat, die Gemeinwirtschaft:

Aufstieg und Niedergang nach 1945
Sozialer Wohnungsbau – Neue Heimat: Der Riese schwankte und fiel

Hermann Kaienburg
https://www.nachdenkseiten.de/?p=56571

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11 Geldautomaten-Kapitalismus?

Das bedingungslose Grundeinkommen – ein illusorischer Ladenhüter
Von Michael Wendl
Die Diskussionen über ein Bedingungsloses Grundeinkommen sind nicht nur älter, sondern auch illusorischer, als viele meinen: Warum ein BGE weder emanzipatorisch ist, noch einen Ausweg aus der kapitalistischen Ausbeutung bietet.
https://www.blickpunkt-wiso.de/post/geldautomaten-kapitalismus-das-bedingungslose-grundeinkommen-ein-illusorischer-ladenhueter–2331.html

Argumente gegen das Bedingungslose Grundeinkommen

Von Daniel Zamora
Ein Bedingungsloses Grundeinkommen würde den Markt ausweiten. Wir brauchen aber Ideen, die ihn schrumpfen lassen.
https://www.blickpunkt-wiso.de/post/argumente-gegen-das-bedingungslose-grundeinkommen–2169.html

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12 Wer protestiert im Iran?

Westliche Medien feiern brennende Banken in Islamischer Republik als »Volksaufstand« und schweigen über Gegendemonstrationen
Von Knut Mellenthin
https://www.jungewelt.de/artikel/367622.iran-wer-protestiert-im-iran.html
Anmerkung:
Ein iranischer Genosse empört sich über die Berichterstattung des Blattes zum Aufstand im Iran und kommentiert den Artikel von Knut Mellenthin:
„Zum Artikel von Knut Mellenthin in der Jungen Welt kann ich nur sagen dass der Verfasser sich zum Sprachrohr eines der brutalsten Regimes gemacht hat! Wie kann man die organisierte Demo der Regimeanhänger mit dem Massenaufstand der Bevölkerung gleichsetzen?
In den letzten Tagen ist das Internet nach etwa 10 Tagen wieder erreichbar und dadurch bekommen wir durch Filme und Bilder das Ausmaß vom Aufstand und das brutale Agieren der sogenannten Revolutionsgardisten und dazugehörigen Milizen mit.
Die Protestierende werden durch Scharfschützen von Helikopter aus und von Dächern beschossen, auch direkt in den Kopf. Immer ist noch nicht klar wie viele hundert Menschen getötet worden sind.
Ein Parlamentsmitglied hat vor vier Tagen von 7.000 Verhafteten gesprochen und der oberste Staatsanwalt hat gefordert, dass der größte Teil hinzurichten sei.
Vor sechs Tagen hat ein Soziologe, Dozent an der Scherif-Universität in Teheran, das Regime gewarnt, daß es in den nächsten zwei Jahren mit einem Tsunami von 23 Millionen hungernden Menschen konfrontiert sein wird. Nach seiner Einschätzung wird der Aufstand dieser Menchen so kraftvoll sein, dass niemand in der Lage sein wird, diese Millionen Menschen aufzuhalten, auch die „Revolutionsgarden“ nicht.
Zuletzt: Ich empfehle Herrn Mellenthin, sich unverzüglich beim Außenministerium des Islamischen Regimes zu bewerben! Er wird mit offenen Armen genommen werden.
(TN)

Iran: Der Aufstand als Antwort auf die Operation des islamischen Kapitalismus

https://www.klassegegenklasse.org/iran-der-aufstand-als-antwort-auf-die-operation-des-islamischen-kapitalismus-teil-ii/

Aufstand im Iran

Von Martin Suchanek
http://arbeiterinnenmacht.de/2019/11/22/solidaritaet-mit-dem-massenaufstand-im-iran/?print=print

Revolte im Iran: “Die Polizei erwartete nicht, dass es so ernst werden würde”

https://lowerclassmag.com/2019/11/24/iran-banken-gerichtsgebaeude-und-religioese-seminare-in-brand/

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13 Frankreich: Vor der Explosion?

Streiks in Notaufnahmen und Krankenhäusern, Wut im Bildungsbereich und bei der Feuerwehr, spontane Arbeitsniederlegungen bei der französischen Bahn SNCF
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/11/fr_streiks1119.pdf

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14 Hongkong: Demokraten gewinnen die Kommunalwahlen – aber…

Die pro-demokratische Protestbewegung jubelt über den „Erdrutschsieg“, obwohl 40 Prozent das pro-chinesische Lager wählen. Die Stadt bleibt gespalten
https://www.heise.de/tp/features/Hongkong-Demokraten-gewinnen-die-Kommunalwahlen-4595931.html

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15 Resolution zu BDS-Boykottbewegung: Uno rügt Antisemitismus-Beschluss des Bundestags

Ein Beschluss des Bundestags kritisiert die antiisraelische BDS-Boykottbewegung. Die Resolution schränke die Meinungsfreiheit in Deutschland ein, monieren nach SPIEGEL-Informationen Vertreter des Hohen Uno-Kommissars für Menschenrechte.
Von Raniah Salloum und Christoph Schult
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/vereinte-nationen-uno-ruegt-antisemitismus-beschluss-des-bundestags-a-1293375.html

Schande über dich, Deutschland, und deinen Anti-BDS-Beschluss

Von Gideon Levy
https://www.nachdenkseiten.de/?p=51882

Israel: Demokratie, Apartheid und BDS – Einige Anmerkungen zur Antisemitismus-Debatte.

Von Norman Paech
https://www.nachdenkseiten.de/?p=52892

Israel-Kritik: Überwacht und schikaniert

Jüdische Erfahrungen unter der Knute der deutschen Staatsräson der »Israelsolidarität«. Ein Gespräch mit Nirit Sommerfeld
Von Susann Witt-Stahl
Ihr Vater hat den Holocaust überlebt, Ihr Großvater wurde im KZ Sachsenhausen ermordet. In Ihren Liedern, die Sie mit Ihrer Band »Orchester Shlomo Geistreich« aufführen, erinnern Sie an den Völkermord an den Juden.
https://www.jungewelt.de/artikel/365277.%C3%BCberwacht-und-schikaniert.html

We are not numbers – Junge Stimmen aus Gaza

Video, 13 Minuten
Der Gaza-Streifen ist mehr als nur Besatzung und Trostlosigkeit. Die vielseitige palästinensische Künstlerin Malak Mattar kam am 30. Oktober 2019 nach Bremen, um das neue Buch „We are not numbers“ aus dem Schweizer Lenos-Verlag (Bern 2019) vorzustellen.

https://www.pressenza.com/de/2019/11/we-are-not-numbers-junge-stimmen-aus-gaza/

Abschied der taz-Israel-Korrespondentin Susanne Knaul: Es war Liebe

30 Jahre lang war unsere Autorin Nahost-Korrespondentin der taz in Jerusalem. Nun blickt sie zurück auf ihre Zeit in Israel.
https://taz.de/Abschied-der-taz-Israel-Korrespondentin/!5629112/

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16 Zur Logik imperialer US-Kriege

Wie lassen sich die amerikanischen Kriege der letzten Jahrzehnte rational erklären? Die folgende Analyse zeigt anhand des Modells der Professoren David Sylvan und Stephen Majeski, dass diese Kriege auf einer eigenen, genuin imperialen Handlungslogik basieren. Eine besondere Rolle kommt dabei dem traditionellen Mediensystem zu.
https://swprs.org/logik-imperialer-kriege/

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17 Hoher US-Diplomat in Nordsyrien prangert Kriegsverbrechen an

Christa Dettwiler
Der oberste US-Diplomat in Nordsyrien hat die Trump-Regierung scharf kritisiert, weil sie zu wenig getan habe, um die türkische Militäroffensive letzten Monat zu verhindern. Er bezichtigte die von der Türkei unterstützten syrischen Milizen der «Kriegsverbrechen und ethnischen Säuberungen». Unter diesen Milizen befinden sich viele fundamentalistische Terroristen, welche die Kurden als Todfeinde betrachten.
https://www.infosperber.ch/Artikel/FreiheitRecht/Hoher-US-Diplomat-in-Nordsyrien-prangert-Kriegsverbrechen-an

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18 DUNKLE WOLKEN

Kurzmeldungen über aktuelle und angedrohte Arbeitsplatzvernichtungen

Thyssen-Krupp Bremen will 300 Arbeiter entlassen
https://www.jungewelt.de/artikel/367207.thyssen-krupp-bremen-will-300-arbeiter-entlassen.html

Audi will bis 2025 rund 9.500 Stellen streichen
https://www.jungewelt.de/artikel/367599.krise-in-der-industrie-massenentlassung-bei-audi.html

Bosch will Ende der Produktion in Huchting nicht alleine festlegen
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/bosch-produktion-bremen-100.html

Stahlkrise bei Arcelor: Alarm am Standort Bremen
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/stahl-alarm-am-standort-bremen-100.html

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19 Blitzlicht ins Proletariat

Fehltage wegen psychischer Belastungen in zehn Jahren mehr als verdoppelt

Auch der Erwerbsstatus wirkt sich deutlich auf die psychische Gesundheit aus, wie die Daten bestätigen. So ist mit durchschnittlich 15,2 Arbeitsunfähigkeitstagen der Wert für Arbeitslose fast dreimal so hoch wie der der am meisten belasteten Beschäftigten in der Altenpflege.
Wie aus dem »BKK-Gesundheitsreport« hervorgeht, ging im vergangenen Jahr bei den BKK jeder sechste Fehltag (15,7 Prozent) auf psychische Erkrankungen zurück. Das war ein Anstieg um 5,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr – und ein Zuwachs um rund 129 Prozent seit 2008. Im selben Zeitraum stiegen die Fehltage bei Muskel-Skelett-Erkrankungen um ein Drittel sowie bei Atemwegserkrankungen um mehr als die Hälfte. Beide Krankheitsgruppen sorgen nach wie vor für die meisten Ausfälle. Mehr: https://www.jungewelt.de/artikel/368221.krankheiten-in-der-arbeitswelt-kein-tabuthema-mehr.html
Quelle: AFP/jw

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