Jour Fixe Info 51-2019. 15. Jahrgang – 08.12.2019
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Gelbwesten – aus der Mitte der Probleme …
- 02 „Wende“-Zeiten in der DDR
- 03 „Das Haus brennt – und Sie sperren die Feuerwehr aus!“
- 04 Debatte bei »Fridays for Future«: »Wir müssen jetzt einen Schritt weiter gehen«
- 05 Hintergrund zum Mord an Fritz von Weizsäcker
- 06 Neue Klassenpolitik muss praktisch werden! –
- 07 Menschenrechte fordern und die Systemfrage stellen
- 08 Simon Schaupp: Der kurze Frühling der Räterepublik.
- 09 Verbrechen des Faschismus: »Die Debatten gingen nicht tief genug«
- 10 SPD, die DGB-Gewerkschaften, die Neue Heimat, die Gemeinwirtschaft:
- 11 Geldautomaten-Kapitalismus?
- 12 Wer protestiert im Iran?
- 13 Frankreich: Vor der Explosion?
- 14 Hongkong: Demokraten gewinnen die Kommunalwahlen – aber…
- 15 Resolution zu BDS-Boykottbewegung: Uno rügt Antisemitismus-Beschluss des Bundestags
- 16 Zur Logik imperialer US-Kriege
- 17 Hoher US-Diplomat in Nordsyrien prangert Kriegsverbrechen an
- 18 DUNKLE WOLKEN
- 19 Blitzlicht ins Proletariat
01 Gelbwesten – aus der Mitte der Probleme …
Informativer Abend mit Sophia, Aktivistin der Gelbwestenbewegung
Die Bewegung der Gelbwesten ist ein Aufstand wie aus dem Lehrbuch. Es ist kein Arbeiterprotest. Jener kreist, selbstredend, um arbeitsbezogene Forderungen. Arbeiterinnen kämpfen – in ihrer Rolle als Arbeiterinnen – um den Preis und die Bedingungen ihrer Arbeit. Ein Arbeitskampf spielt sich im Bereich der Produktion von Gütern und Dienstleistungen, im Bereich der Wertschöpfung ab. Dagegen ist der klassische Aufruhr, wie er im Europa des Mittelalters und der Frühen Neuzeit entstanden ist, ein kollektives Handeln, das 1. darum kämpft, die Preise von Marktgütern zu beeinflussen; 2. Menschen zusammenbringt, die nichts verbindet als ihre Enteignung; und 3. sich in der Sphäre der Konsumption entfaltet und auf die Störung der Warenzirkulation setzt.
Zitat von Joshua Clover („Der Brotaufstand ist zurück“)
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/rpbe0353.html
02 „Wende“-Zeiten in der DDR
Gregor Gysi griff 1989/90 die Liquidierung der italienischen PCI als Modell für seine PDS auf Hans Modrow orientierte sich an ihr als Regierungschef – 1. Teil
Von Gerhard Feldbauer, 19. November 2019
In diesen Wochen werden regierungsoffizielle Stellen und ihre Medien ihre Sicht auf die Ereignisse vor 30 Jahren, die zum Anschluss der DDR an die BRD, auch „friedliche Revolution“, die zur vorgeblichen „Wiedervereinigung“ führte, genannt, in bekannter Weise darlegen. Ich melde mich als Zeitzeuge zu Wort, dem seine Erlebnisse in Italien von 1973 bis 1979 [1] ermöglichten, früher oder überhaupt, als das manchem Teilnehmer oder auch nur Beobachter möglich war, zu erkennen, wohin das Handeln maßgeblicher Akteure in und außerhalb der DDR führen musste. [2] Aus meiner journalistischen wie auch der folgenden diplomatischen Arbeit hatte ich Einblick in ihr Wirken in der DDR und war auch mit nicht wenigen persönlich bekannt.
http://www.schattenblick.de/infopool/geist/meinung/gmsp0019.html
Anmerkung:
Sehr Informatives über die Rolle von Gorbatschow, Modrow, Gysi, Wolfgang Gehrke bei der Auslieferung der DDR an den Westen. (DW)
Was das Ende der DDR im Gesundheitswesen bedeutete
Von Altnazis zu Klinikkonzernen
Von Richard Corell und Stephan Müller
http://www.schattenblick.de/infopool/medizin/gesund/m3po2003.html
Hier der Link zur RLS-Broschüre über Repression gegen Linke in der DDR
https://www.rosalux.de/publikation/id/41173/feindlich-negative-elemente/
03 „Das Haus brennt – und Sie sperren die Feuerwehr aus!“
Offener Brief von Esther Bejarano an Minister Scholz
https://www.spiegel.de/geschichte/esther-bejarano-streit-um-vvn-bda-holocaust-ueberlebende-ist-empoert-a-1298662.html
04 Debatte bei »Fridays for Future«: »Wir müssen jetzt einen Schritt weiter gehen«
„Wäre die Erde eine Bank, hättet ihr sie längst gerettet!“
Ein Gespräch mit Sergio Carlos Quiñones Maletti
Interview: Henning von Stoltzenberg
https://www.jungewelt.de/artikel/367671.debatte-bei-fridays-for-future-wir-m%C3%BCssen-jetzt-einen-schritt-weiter-gehen.html
05 Hintergrund zum Mord an Fritz von Weizsäcker
Als Grund für seinen Hass gab er die Tätigkeit Richard von Weizsäckers als Geschäftsführer für das Chemieunternehmen Boehringer Ingelheim in den sechziger Jahren an. Die Firma hatte dem amerikanischen Konzern Dow Chemical Stoffe geliefert, die zur Herstellung des Entlaubungsmittels „Agent Orange“ verwendet wurden. Das Mittel wurde im Vietnam-Krieg von den Amerikanern großflächig eingesetzt, um den Dschungel zu entlauben und Reisfelder zu zerstören.
Von Markus Wehner
http://edition.faz.net/faz-edition/deutschland-und-die-welt/2019-11-23/
Anmerkung:
Der Vater des Mordopfers, Richard von Weizsäcker, war eine zeitlang Geschäftsführer bei Böhringer Hamburg-Moorfleth. Später wurde er dann ein in der Bevölkerung sehr angesehener Bundespräsident. Er leugnete, von „Agent Orange“ gewußt zu haben. Geschlossen wurde das Werk 1984 wegen der Vergiftung von Böden und des Grundwassers. Einige aus dem Jour Fixe Kreis haben damals vor den Toren von Böhringer für die Schließung demonstriert. (DW)
06 Neue Klassenpolitik muss praktisch werden! –
Vortrag Torsten Bewernitz
Video 68 Minuten
Neue Klassenpolitik muss praktisch werden! Seit einigen Jahren diskutiert die radikale Linke eine „neue Klassenpolitik“. Oft bleibt diese allerdings in der Theorie und in akademischen Diskussionen stecken. Das Thema „neue Klassenpolitik“ ist gleichzeitig Theorie-, Strategie- und Organisationsdebatte. Torsten Bewernitz hat in seiner Streitschrift „Syndikalismus und neue Klassenpolitik“ (Verlag Die Buchmacherei, Berlin 2019) einen konkreten Organisationsvorschlag gemacht, der bestehende Organisationsansätze zusammendenken und verbinden will.
https://www.youtube.com/watch?v=Z0g5X8DiZ_E&feature=youtu.be
Syndikalismus und neue Klassenpolitik
Autor: Torsten Bewernitz. 70 Seiten. 7 Euro
https://diebuchmacherei.de/produkt/syndikalismus-und-neue-klassentheorie/
07 Menschenrechte fordern und die Systemfrage stellen
Im Zeitalter der Hyper-Globalisierung brauchen wir ein neues Engagement für Arbeitsrechte
Von Werner Rügemer, Vorsitzender aktion ./. arbeitsunrecht e.V.
https://arbeitsunrecht.de/menschenrechte-fordern-und-die-systemfrage-stellen/
08 Simon Schaupp: Der kurze Frühling der Räterepublik.
Ein Tagebuch der bayrischen Revolution
Der kurze Frühling der Räterepublik ist ein markantes Beispiel dafür, wie lange es dauert, historische Geschehnisse – insbesondere linker Bewegungsgeschichte – adäquat aufzuarbeiten.
https://www.untergrund-blättle.ch/buchrezensionen/sachliteratur/der_kurze_fruehling_der_raeterepublik.html
09 Verbrechen des Faschismus: »Die Debatten gingen nicht tief genug«
Ein Gespräch mit Hannes Heer. Über das Ende der Wehrmachtsausstellung vor 20 Jahren, historische Legenden und den neuen Revisionismus
Interview: Ronald Weber
https://www.jungewelt.de/artikel/366018.verbrechen-des-faschismus-die-debatten-gingen-nicht-tief-genug.html
10 SPD, die DGB-Gewerkschaften, die Neue Heimat, die Gemeinwirtschaft:
Aufstieg und Niedergang nach 1945
Sozialer Wohnungsbau – Neue Heimat: Der Riese schwankte und fiel
Hermann Kaienburg
https://www.nachdenkseiten.de/?p=56571
11 Geldautomaten-Kapitalismus?
Das bedingungslose Grundeinkommen – ein illusorischer Ladenhüter
Von Michael Wendl
Die Diskussionen über ein Bedingungsloses Grundeinkommen sind nicht nur älter, sondern auch illusorischer, als viele meinen: Warum ein BGE weder emanzipatorisch ist, noch einen Ausweg aus der kapitalistischen Ausbeutung bietet.
https://www.blickpunkt-wiso.de/post/geldautomaten-kapitalismus-das-bedingungslose-grundeinkommen-ein-illusorischer-ladenhueter–2331.html
Argumente gegen das Bedingungslose Grundeinkommen
Von Daniel Zamora
Ein Bedingungsloses Grundeinkommen würde den Markt ausweiten. Wir brauchen aber Ideen, die ihn schrumpfen lassen.
https://www.blickpunkt-wiso.de/post/argumente-gegen-das-bedingungslose-grundeinkommen–2169.html
12 Wer protestiert im Iran?
Westliche Medien feiern brennende Banken in Islamischer Republik als »Volksaufstand« und schweigen über Gegendemonstrationen
Von Knut Mellenthin
https://www.jungewelt.de/artikel/367622.iran-wer-protestiert-im-iran.html
Anmerkung:
Ein iranischer Genosse empört sich über die Berichterstattung des Blattes zum Aufstand im Iran und kommentiert den Artikel von Knut Mellenthin:
„Zum Artikel von Knut Mellenthin in der Jungen Welt kann ich nur sagen dass der Verfasser sich zum Sprachrohr eines der brutalsten Regimes gemacht hat! Wie kann man die organisierte Demo der Regimeanhänger mit dem Massenaufstand der Bevölkerung gleichsetzen?
In den letzten Tagen ist das Internet nach etwa 10 Tagen wieder erreichbar und dadurch bekommen wir durch Filme und Bilder das Ausmaß vom Aufstand und das brutale Agieren der sogenannten Revolutionsgardisten und dazugehörigen Milizen mit.
Die Protestierende werden durch Scharfschützen von Helikopter aus und von Dächern beschossen, auch direkt in den Kopf. Immer ist noch nicht klar wie viele hundert Menschen getötet worden sind.
Ein Parlamentsmitglied hat vor vier Tagen von 7.000 Verhafteten gesprochen und der oberste Staatsanwalt hat gefordert, dass der größte Teil hinzurichten sei.
Vor sechs Tagen hat ein Soziologe, Dozent an der Scherif-Universität in Teheran, das Regime gewarnt, daß es in den nächsten zwei Jahren mit einem Tsunami von 23 Millionen hungernden Menschen konfrontiert sein wird. Nach seiner Einschätzung wird der Aufstand dieser Menchen so kraftvoll sein, dass niemand in der Lage sein wird, diese Millionen Menschen aufzuhalten, auch die „Revolutionsgarden“ nicht.
Zuletzt: Ich empfehle Herrn Mellenthin, sich unverzüglich beim Außenministerium des Islamischen Regimes zu bewerben! Er wird mit offenen Armen genommen werden. (TN)
Iran: Der Aufstand als Antwort auf die Operation des islamischen Kapitalismus
https://www.klassegegenklasse.org/iran-der-aufstand-als-antwort-auf-die-operation-des-islamischen-kapitalismus-teil-ii/
Aufstand im Iran
Von Martin Suchanek
http://arbeiterinnenmacht.de/2019/11/22/solidaritaet-mit-dem-massenaufstand-im-iran/?print=print
Revolte im Iran: “Die Polizei erwartete nicht, dass es so ernst werden würde”
https://lowerclassmag.com/2019/11/24/iran-banken-gerichtsgebaeude-und-religioese-seminare-in-brand/
13 Frankreich: Vor der Explosion?
Streiks in Notaufnahmen und Krankenhäusern, Wut im Bildungsbereich und bei der Feuerwehr, spontane Arbeitsniederlegungen bei der französischen Bahn SNCF
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/11/fr_streiks1119.pdf
14 Hongkong: Demokraten gewinnen die Kommunalwahlen – aber…
Die pro-demokratische Protestbewegung jubelt über den „Erdrutschsieg“, obwohl 40 Prozent das pro-chinesische Lager wählen. Die Stadt bleibt gespalten
https://www.heise.de/tp/features/Hongkong-Demokraten-gewinnen-die-Kommunalwahlen-4595931.html
15 Resolution zu BDS-Boykottbewegung: Uno rügt Antisemitismus-Beschluss des Bundestags
Ein Beschluss des Bundestags kritisiert die antiisraelische BDS-Boykottbewegung. Die Resolution schränke die Meinungsfreiheit in Deutschland ein, monieren nach SPIEGEL-Informationen Vertreter des Hohen Uno-Kommissars für Menschenrechte.
Von Raniah Salloum und Christoph Schult
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/vereinte-nationen-uno-ruegt-antisemitismus-beschluss-des-bundestags-a-1293375.html
Schande über dich, Deutschland, und deinen Anti-BDS-Beschluss
Von Gideon Levy
https://www.nachdenkseiten.de/?p=51882
Israel: Demokratie, Apartheid und BDS – Einige Anmerkungen zur Antisemitismus-Debatte.
Von Norman Paech
https://www.nachdenkseiten.de/?p=52892
Israel-Kritik: Überwacht und schikaniert
Jüdische Erfahrungen unter der Knute der deutschen Staatsräson der »Israelsolidarität«. Ein Gespräch mit Nirit Sommerfeld
Von Susann Witt-Stahl
Ihr Vater hat den Holocaust überlebt, Ihr Großvater wurde im KZ Sachsenhausen ermordet. In Ihren Liedern, die Sie mit Ihrer Band »Orchester Shlomo Geistreich« aufführen, erinnern Sie an den Völkermord an den Juden.
https://www.jungewelt.de/artikel/365277.%C3%BCberwacht-und-schikaniert.html
We are not numbers – Junge Stimmen aus Gaza
Video, 13 Minuten
Der Gaza-Streifen ist mehr als nur Besatzung und Trostlosigkeit. Die vielseitige palästinensische Künstlerin Malak Mattar kam am 30. Oktober 2019 nach Bremen, um das neue Buch „We are not numbers“ aus dem Schweizer Lenos-Verlag (Bern 2019) vorzustellen.
https://www.pressenza.com/de/2019/11/we-are-not-numbers-junge-stimmen-aus-gaza/
Abschied der taz-Israel-Korrespondentin Susanne Knaul: Es war Liebe
30 Jahre lang war unsere Autorin Nahost-Korrespondentin der taz in Jerusalem. Nun blickt sie zurück auf ihre Zeit in Israel.
https://taz.de/Abschied-der-taz-Israel-Korrespondentin/!5629112/
16 Zur Logik imperialer US-Kriege
Wie lassen sich die amerikanischen Kriege der letzten Jahrzehnte rational erklären? Die folgende Analyse zeigt anhand des Modells der Professoren David Sylvan und Stephen Majeski, dass diese Kriege auf einer eigenen, genuin imperialen Handlungslogik basieren. Eine besondere Rolle kommt dabei dem traditionellen Mediensystem zu.
https://swprs.org/logik-imperialer-kriege/
17 Hoher US-Diplomat in Nordsyrien prangert Kriegsverbrechen an
Christa Dettwiler
Der oberste US-Diplomat in Nordsyrien hat die Trump-Regierung scharf kritisiert, weil sie zu wenig getan habe, um die türkische Militäroffensive letzten Monat zu verhindern. Er bezichtigte die von der Türkei unterstützten syrischen Milizen der «Kriegsverbrechen und ethnischen Säuberungen». Unter diesen Milizen befinden sich viele fundamentalistische Terroristen, welche die Kurden als Todfeinde betrachten.
https://www.infosperber.ch/Artikel/FreiheitRecht/Hoher-US-Diplomat-in-Nordsyrien-prangert-Kriegsverbrechen-an
18 DUNKLE WOLKEN
Kurzmeldungen über aktuelle und angedrohte Arbeitsplatzvernichtungen
Thyssen-Krupp Bremen will 300 Arbeiter entlassen
https://www.jungewelt.de/artikel/367207.thyssen-krupp-bremen-will-300-arbeiter-entlassen.html
Audi will bis 2025 rund 9.500 Stellen streichen
https://www.jungewelt.de/artikel/367599.krise-in-der-industrie-massenentlassung-bei-audi.html
Bosch will Ende der Produktion in Huchting nicht alleine festlegen
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/bosch-produktion-bremen-100.html
Stahlkrise bei Arcelor: Alarm am Standort Bremen
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/stahl-alarm-am-standort-bremen-100.html
19 Blitzlicht ins Proletariat
Fehltage wegen psychischer Belastungen in zehn Jahren mehr als verdoppelt
Auch der Erwerbsstatus wirkt sich deutlich auf die psychische Gesundheit aus, wie die Daten bestätigen. So ist mit durchschnittlich 15,2 Arbeitsunfähigkeitstagen der Wert für Arbeitslose fast dreimal so hoch wie der der am meisten belasteten Beschäftigten in der Altenpflege.
Wie aus dem »BKK-Gesundheitsreport« hervorgeht, ging im vergangenen Jahr bei den BKK jeder sechste Fehltag (15,7 Prozent) auf psychische Erkrankungen zurück. Das war ein Anstieg um 5,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr – und ein Zuwachs um rund 129 Prozent seit 2008. Im selben Zeitraum stiegen die Fehltage bei Muskel-Skelett-Erkrankungen um ein Drittel sowie bei Atemwegserkrankungen um mehr als die Hälfte. Beide Krankheitsgruppen sorgen nach wie vor für die meisten Ausfälle. Mehr: https://www.jungewelt.de/artikel/368221.krankheiten-in-der-arbeitswelt-kein-tabuthema-mehr.html
Quelle: AFP/jw