Jour Fixe Info 50-2019. 15. Jahrgang – 01.12.2019
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Ocean Viking: 213 Gerettete gehen in Messina an Land
- 02 Ein halbes Arbeitsleben betrieblicher Leitungskader in der DDR – seit 1989 weiter in Leitungsfunktionen
- 03 Rede von Kirsten Eickhoff-Weber im Kieler Landtag: Der Schlachthofbericht ist Ausdruck von Macht-und Hilflosigkeit
- 04 Schlacht-Konzern stoppt einstweilige Verfügung gegen Berichterstattung der aktion ./. arbeitsunrecht
- 05 Aldi Nord: Blaupause für Mobbing
- 06 Enteignet die Enteigner!
- 07 Kritik an Bahn-Projekt S 21 – »Es stellte sich heraus: Grün ist das neue Schwarz«
- 08 Keine Privatisierung und Zerschlagung der S-Bahn Berlin!
- 09 Der Berliner Senat kauft privatisierte Wohnungen teuer zurück: Traumrendite für Investor!
- 10 Krankheit als Geschäft: Der Widerstand soll kanalisiert werden
- 11 Hamburg: Rot-grüner Senat plant neues Polizeigesetz
- 12 Pulverfass Lateinamerika
- 13 Bolivien: Ein Volksaufstand, den die Ultrarechte ausnutzt
- 14 Mega-Streik in Kolumbien, Regierung antwortet mit Militär
- 15 Das politische Erdbeben in Chile
- 16 Iran: »Es waren unglaublich viele Todesfälle in so kurzer Zeit«
- 17 Irak: eine mutige Jugend, die nichts mehr zu verlieren hat
- 18 Zwölf afrikanische Länder – wirtschaftskolonialistisch gesehen
- 19 Die Ökologische Zivilisation – das große Projekt in China
- 20 DUNKLE WOLKEN
- 21 Termin
- 22 Blitzlicht ins Proletariat
01 Ocean Viking: 213 Gerettete gehen in Messina an Land
Nach drei Rettungseinsätzen in der vergangenen Woche konnten 213 Menschen gestern (Sonntag, der 24. November 2019) im sizilianischen Messina sicher an Land gehen. Einen Tag zuvor mussten zwei Menschen per Hubschrauber aus medizinischen Gründen nach Malta notevakuiert werden. Die vergangenen Tage waren für Menschen auf der Flucht über das zentrale Mittelmeer besonders gefährlich. Das Leben von Menschen, die über das Mittelmeer fliehen, ist wegen des sehr instabilen Wetters und fehlender Such- und Rettungsmechanismen akut in Gefahr.
https://sosmediterranee.de/aktueller-einsatzzyklus-seit-9-november-2019/
Anmerkung:
Der Kapitän der Ocean Viking wird am 8. Januar auf unserem 182. Jour Fixe über seine Erfahrungen und Erlebnisse auf dem Rettungsschiff berichten. Ebenso eine von Alarm Phone (Flüchtlingsrat Hamburg) und zwei KollegInnen von der Seebrücke. (DW)
02 Ein halbes Arbeitsleben betrieblicher Leitungskader in der DDR – seit 1989 weiter in Leitungsfunktionen
Jour Fixe 181 am 4. Dezember um 18 Uhr 30 im Curiohaus
Christine wird uns berichten über persönliche Erfahrungen in Betrieb und Gesellschaft, als kritisches Mitglied der SED, im Umgang mit der Stasi, der Wende und dem Leben im Kapitalismus der BRD
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-181/
03 Rede von Kirsten Eickhoff-Weber im Kieler Landtag: Der Schlachthofbericht ist Ausdruck von Macht-und Hilflosigkeit
Kapazitäten und Arbeitsbedingungen auf Schlachthöfen und in der Fleischverarbeitung in Schleswig-Holstein
(Text und Audio)
http://www.ltsh.de/presseticker/2019-11/14/17-50-29-4bd4/PI-Xc2F1UvU-spd.pdf
Anmerkung:
Für diese Rede müssen alle Kritiker des System Tönnies der Abgeordneten Eickhoff-Weber (Neumünster) dankbar sein. Sie erwähnt das Treffen des damaligen Landwirtschaftsministers Robert Habeck (Die Grünen) mit Clemens Tönnies in Kellinghusen anläßlich des Kaufs des Schlachthof Thomsen durch den Tönnies-Konzern im Jahre 2015. Sie zitiert Habeck: „Selbstverständlich müssen in Schlachthöfen alle Tierschutz-und Hygienestandards sowie Sozialstandards und Mindestlöhne eingehalten werden. Darin waren Herr Tönnies und ich uns in einem gemeinsamen Gespräch einig. Das Ministerium wird den Prozess intensiv und sorgfältig begleiten.“ Nichts davon wurde eingehalten! Deshalb gründeten sich in Kellinghusen zwei Initiativen gegen das System Tönnies: Der Stützkreis, der sich mit den Arbeits- und Wohnbedingungen der WerkvertragsarbeiterInnen befaßt und „Saustarkes Kellinghusen“ mit dem Schwerpunkt Verstöße gegen Umwelt- und Hygienevorschriften. Mit den Runden Tischen, die Tönnies (seit 2011) einrichten läßt, sobald es Kritik an seiner Firma gibt, wurde in den bisherigen drei Treffen keine wesentlichen Verbesserungen für die ausländischen WerksvertragsarbeiterInnen erreicht. Habeck und seine Nachfolger haben bei der Kontrolle der schleswig-holsteinischen Schlachthöfe total versagt, anders als sein NRW-Kollege Laumann (CDU), der kürzlich unangekündigte Betriebskontrollen in allen großen Schlachtbetrieben des Landes durchführen ließ. Mit katastrophalem Ergebnis!: https://www.nw.de/nachrichten/wirtschaft/22589083_Katastrophale-Bedingungen-in-Schlachtbetrieben-in-NRW.html
Es wäre zu wünschen, daß Frau Eickhoff-Weber und ihre KollegInnen vom schleswig-holsteinischen Arbeitsminister Bernd Buchholz (FDP) verlangen, umgehend unangemeldete landesweite Kontrollen in den Schlachthöfen durchzuführen! (DW)
04 Schlacht-Konzern stoppt einstweilige Verfügung gegen Berichterstattung der aktion ./. arbeitsunrecht
Ab sofort darf über den Tönnies-Konzern wieder offen behauptet werden:
systematischer Lohnraub durch unbezahlte Überstunden, fehlende Zuschläge für Sonntags- und Nachtarbeit, Prellen der Beschäftigten um die Bezahlung von Rüst- und Wegezeiten
Kündigungen nach Arbeitsunfällen
Tönnies-Werkvertragsarbeiter*innen haben Gewerkschaftern von 16-Stunden-Schichten berichtet.
Arbeitsplatzvernichtung: Zerstörung regionaler Wirtschaft durch Preisdumping und planmäßigen Aufkauf von Schlachthöfen in Deutschland und Europa, um sie zu schließen.
Lohnraub und Kündigungen bei Verletzung und Krankheit.
https://arbeitsunrecht.de/toennies-zieht-das-ringelschwaenzchen-ein/
Anmerkung:
Die aktion./.arbeitsunrecht ist in Sachen Tönnies „Hans im Glück“. Kurz nachdem sie für ihre Aktion Freitag, den 13. (September 2019) die Firma Tönnies an den Pranger stellten, hielt Clemens Tönnies seine rassistische Skandalrede vor 1.500 Handwerkern. Das befeuerte diesen Freitag, den 13. ungemein. Dann hatte aktion./.arbeitsunrecht weiter Glück, weil Arbeitsminister Laumann kürzlich in NRW in allen Großschlachtereien unankündigte Kontrollen durchführen ließ – mit katastrophalen Resultaten! https://www.wn.de/NRW/4000366-Kontrollen-decken-Missstaende-auf-Laumann-klagt-katastrophale-Arbeitsbedingungen-in-Schlachthoefen-an
Dieses Glück hatten die Initiativen nicht, die nicht nur an einem Tag eine Aktion gegen Tönnies machen sondern schon seit Jahren gegen das Tönnies-System kämpfen. Einige von ihnen hatten in ihren Texten z.B. einen Satz drin mit einer nicht belegbaren Zahl, einen Tönnies-Betrieb betreffend. Worauf sie von der Tönnies-Kanzlei Schertz&Bergmann flugs eine Unterlassungserklärung ins Haus bekamen. Auf Anraten ihrer Anwälte – um höhere Kosten zu vermeiden, die sie nicht hätten stemmen können, zahlten sie. Es ist zu hoffen, daß die Kanzlei Schertz&Bergmann nach dem verlorenen Prozeß gegen aktion./.arbeitsunrecht jetzt vorsichtiger wird gegenüber den Initiativen gegen das System Tönnies. All diese Initiativen und Personen setzen ihren Kampf fort, der für sie ein dauerhafter Kampf ist, gegen des Werksvertragssystem mit seinen Subsubsubunternehmern und der Produktion von Wegwerfmenschen wie es Prälat Peter Kossen benennt.
Tönnies hat wegen seines schlechten Bildes in der Öffentlichkeit seit seiner Skandalrede und der Kontrollen durch Minister Laumann jetzt gegenüber der aktion./.arbeitsunrecht einen Rückzieher gemacht.
Elmar Wigand von aktion./.arbeitsunrecht hat vollkommen Recht, wenn er feststellt: „Tönnies und seine PR-Berater haben offensichtlich erkannt, dass sie ihre schwierige Lage nur verschärfen, wenn sie einen langwierigen Medien-Prozess in Berlin anstrengen“.
Er hat jedoch nicht Recht, wenn er schreibt: „Die Medienkanzlei Schertz Bergmann, deren Name in den Ohren ängstlicher Gewerkschafter, Redakteure und Justiziare in vergangenen Jahren wie Donnerhall klang, steht für professionelle Einschüchterung kritischer Berichterstatter*innen.“ Wir vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg sind in keiner Weise „ängstliche Gewerkschafter“ und wir haben auch bei den vielen Personen und Gruppen, die wir im Kampf gegen das System Tönnies kennengelernt haben, keine „Ängstlichkeit“ festgestellt. Im Gegenteil: Es sind mutige, kämpferische Frauen und Männer, ob kirchlich engagiert, gewerkschaftlich orientiert oder als BürgerIn einer Stadt über die Zustände bei Tönnies empört, die seit Jahren uneigennützig Energie, Mut und Zeit aufbringen in ihrer ständigen Praxis… (DW)
05 Aldi Nord: Blaupause für Mobbing
Aldi-Nord kämpft mit harten Bandagen gegen verdi-Betriebsräte!
Von Andreas Hamann
Der Begriff Fairness taucht in jedem Unternehmensleitbild auf – zur Erfahrung einiger Betriebsräte bei Aldi Nord passt er schlecht. Gegen unbequeme Interessenvertretungen geht man im Reich der Discount-Erfinder rabiat vor.
https://publik.verdi.de/2019/ausgabe-07/gewerkschaft/gewerkschaft/seite-6/blaupause-fur-mobbing
06 Enteignet die Enteigner!
Der Funke. KollegInnen-Zeitung bei Daimler Bremen
Von Arbeitern für Arbeiter bei Mercedes, Zulieferer und Logistik Bremen
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/11/funke112019.pdf
07 Kritik an Bahn-Projekt S 21 – »Es stellte sich heraus: Grün ist das neue Schwarz«
Widerstand, egal, wer regiert: Zehn Jahre Protest gegen Tiefbahnhof »Stuttgart 21«. Ein Gespräch mit Matthias von Herrmann
Interview: Gitta Düperthal
https://www.jungewelt.de/artikel/365297.es-stellte-sich-heraus-gr%C3%BCn-ist-das-neue-schwarz.html
Deutsche Bahn: Fehlende Lokführer und kriselnder Güterverkehr
Fast 4.000 Nahverkehrszüge sind in diesem Jahr ausgefallen – weil es niemanden gab, der sie fahren konnte. Die Deutsche Bahn kämpft mit dem Lokführermangel. Doch das ist nur eine Baustelle. Einem Medienbericht zufolge rutscht der Güterverkehr noch tiefer in die roten Zahlen.
Von Dieter Nürnberger
https://www.deutschlandfunk.de/deutsche-bahn-fehlende-lokfuehrer-und-kriselnder.769.de.html?dram:article_id=461704
08 Keine Privatisierung und Zerschlagung der S-Bahn Berlin!
Wie der Berliner Senat die Zerschlagung der S-Bahn vorantreibt
http://www.labournet.de/branchen/dienstleistungen/oepnv/keine-privatisierung-und-zerschlagung-der-s-bahn-berlin/
09 Der Berliner Senat kauft privatisierte Wohnungen teuer zurück: Traumrendite für Investor!
Von Werner Rügemer
https://publik.verdi.de/2019/ausgabe-06/gesellschaft/meinung/seite-15/traumrendite-fur-investor
10 Krankheit als Geschäft: Der Widerstand soll kanalisiert werden
Von Richard Corell und Stephan Müller
http://www.schattenblick.de/infopool/medizin/gesund/m3po1984.html
Chance für Marktmacht: Bertelsmann deckt den Tisch für Klinikkonzerne
Von Männe Grüß
Wem würde die Schließung von Krankenhäusern nutzen, welches Interesse verfolgt die Bertelsmann-Stiftung? Im April meldeten die „Deutschen Wirtschaftsnachrichten“: „Der Medizinkonzern Fresenius sieht die sich abzeichnenden Schwierigkeiten für kleine, selbstständige Krankenhäuser als Chance für einen Ausbau seiner Marktmacht.“ Die Schließung von kleinen Krankenhäusern nutzt den großen Playern in der deutschen Gesundheitswirtschaft wie Fresenius oder Helios, um im Rahmen einer Zentralisierung ihre Monopolstellung weiter auszubauen. Was könnte diesen Gesundheitskonzernen Besseres passieren, als dass der ohnehin verstärkte Konkurrenzdruck auf kleinere Krankenhäuser durch direkte staatsmonopolistische Interventionen in Form von Krankenhausschließungen verstärkt wird?
http://www.schattenblick.de/infopool/medizin/gesund/m3po1983.html
11 Hamburg: Rot-grüner Senat plant neues Polizeigesetz
Von Tino Jacobson
Der rot-grüne Hamburger Senat will noch vor der Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 ein umstrittenes Polizeigesetz beschließen.
Bereits jetzt verfügt Hamburg über eines der schärfsten Polizeigesetze Deutschlands. So ist eine Präventivhaft von zehn Tagen möglich, die im Jahr 2018 in mehr als 7000 Fällen zur Anwendung kam.
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/glei6958.html
Anmerkung:
Wir planen am 1.4.2020 ein Jour Fixe zum Thema: Das neue Hamburger Polizeigesetz! (DW)
12 Pulverfass Lateinamerika
Von Tjerk Brühwiller:
„…Lateinamerika hat nie einen tiefen strukturellen Wandel erlebt; eine Industrialisierung hat nur in Ansätzen stattgefunden. Die Wirtschaft baut auf dem Rohstoffexport auf. Zu Gold und Kaffee sind Kupfer, Erdöl und Soja hinzugekommen, bald werden es Lithium und seltene Erden sein
Gesellschaftlich hat das feudale Herrschaftssystem überlebt. Bis heute verfügt eine kleine, wohlhabende Elite über große ökonomische und politische Macht. Diese Elite verbündete sich mit Militärdiktaturen und selbst mit sozialistischen Regierungen, um ihre Interessen zu wahren. …Soziale Sicherheit gibt es weiterhin nur für Wohlhabende. Wer arm ist, der bleibt es in der Regel auch. Aufsteigern droht ständig der Rückfall in die Armut. …“
https://edition.faz.net/faz-edition/seite-eins/2019-11-16/f0924f750aed3e43e70690ceeb78420f/?GEPC=s5
Anmerkung:
Dieser Artikel ist ein Beispiel dafür, daß in einem Blatt, gedacht für die Information der Bourgeoisie, ein hervorragender Artikel steht, die Situation in Chile widergebend! Die Herrschenden wollen eben die Wirklichkeit wissen, als Handlungsgrundlage. Was in vielen linken Medien nicht geschieht, weil den SchreiberInnen ihre linke Ideologie die Sicht versperrt. (DW)
13 Bolivien: Ein Volksaufstand, den die Ultrarechte ausnutzt
Von Raul Zibechi
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2019/11/17/bolivien-ein-volksaufstand-den-die-ultrarechte-ausnutzt/
Dazu ein Kommentar von Barbara X. (bitte scrollen!)
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2019/11/17/bolivien-ein-volksaufstand-den-die-ultrarechte-ausnutzt/#comment-190
Schlacht ums Lithium
Von Raúl Zibechi (9/2010)
https://www.zeitschrift-luxemburg.de/schlacht-ums-lithium/
Bolivien: Berlin und der Putsch
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8102/
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8108/
14 Mega-Streik in Kolumbien, Regierung antwortet mit Militär
Proteste wegen Wirtschaftsreformen und fehlender Friedenspolitik. Regierung geht auf Konfrontationskurs
Von Sonja Smolenski, Ani Dießelmann
https://amerika21.de/print/234402
15 Das politische Erdbeben in Chile
Furcht und Hoffnung in einer neoliberalen Gesellschaft
Stephan Ruderer
https://www.graswurzel.net/gwr/2019/11/das-politische-erdbeben-in-chile/
Chile in Flammen
Video, 12 Minuten.
Sehr informatives Video über den Aufstand in Chile vom Oktober 2019 und dessen Ursachen.
https://de.labournet.tv/chile-flammen
16 Iran: »Es waren unglaublich viele Todesfälle in so kurzer Zeit«
Spontane und teils gewaltsame Proteste gegen höheren Benzinpreis in fast 100 Städten. Ein Gespräch mit Shafaq Zagros. Interview: Amanda Trelles Aquino
https://www.jungewelt.de/artikel/367368.iran-es-waren-unglaublich-viele-todesf%C3%A4lle-in-so-kurzer-zeit.html
17 Irak: eine mutige Jugend, die nichts mehr zu verlieren hat
Die Bewegung im Irak ging von prekären Jugendlichen und armen Arbeiter*innen aus. Dann schloss sich die Jugend in den Schulen der Bewegung an und zog die Lehrer*innen mit sich. Trotz der Repression gingen die Mobilisierungen weiter.
Von Philippe Alcoy
https://www.klassegegenklasse.org/irak-eine-mutige-jugend-die-nichts-mehr-zu-verlieren-hat/
18 Zwölf afrikanische Länder – wirtschaftskolonialistisch gesehen
Die Sicherung deutscher Wirtschaftsinteressen in Afrika kommt nicht recht voran. Das wurde beim Treffen von Vertretern zwölf afrikanischer Staaten zum „Compact with Africa“ im Kanzleramt zum wiederholten Mal beklagt. Die Erwartungen, daß aus dem Kontinent eigentlich mehr herauszuholen sein müßte, sind deutlich höher, liegt doch das Handelsvolumen der deutschen Wirtschaft von gut 45 Mrd. Euro (2018) mit afrikanischen Ländern noch unter dem Handelsvolumen mit Ungarn.
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/redakt/afka2199.html
19 Die Ökologische Zivilisation – das große Projekt in China
Von Hans-Josef Fell
… Beeindruckend waren meine Gespräche mit Dr. Chen Cungen, Professor an der North West University Peking. Er hatte als junger Forschervor vor Jahrzehnten zusammen mit der Technischen Universität München ein deutsch-chinesisches Forschungsprojekt zur Eindämmung von Winderosion gestartet. Daraus ist die weltweit größte Begrünungsaktion entstanden, eine Aufforstung in der Wüste Gobi auf einer Fläche so groß wie ganz Deutschland.
https://www.sonnenseite.com/de/politik/die-oekologische-zivilisation-das-grosse-projekt-in-china.html
20 DUNKLE WOLKEN
Kurzmeldungen über aktuelle und angedrohte Arbeitsplatzvernichtungen
Porzellanmanufaktur Meissen baut 200 Stellen ab
https://www.jungewelt.de/artikel/366834.porzellanmanufaktur-baut-200-stellen-ab.html
Daimler plant Personalabbau
https://www.jungewelt.de/artikel/366853.daimler-plant-personalabbau.html
Thyssen-Krupp Bremen will 300 Arbeiter entlassen
https://www.jungewelt.de/artikel/367207.thyssen-krupp-bremen-will-300-arbeiter-entlassen.html
Thyssen-Krupp will mehr Arbeiter entlassen
https://www.jungewelt.de/artikel/367526.thyssen-krupp-will-mehr-arbeiter-entlassen.html
Aus für »Thomas Cook« in Deutschland. Über 1.000 Mitarbeiter verlieren ihre Stellen
https://www.jungewelt.de/artikel/367266.insolvenz-aus-f%C3%BCr-thomas-cook-in-deutschland.html
Enercon: Der Windkraftanlagenbauer will 3.000 Stellen in Deutschland abbauen
https://www.deutschlandfunk.de/stellenabbau-bei-enercon-es-fehlt-ein-signal-aus-berlin.769.de.html?dram:article_id=463768
21 Termin
Frauenfilmgruppe präsentiert: Gegen den Strom
Spielfilm von Benedikt Erlingsson, Island 2018, 97 Minuten. dt. Fassung
Eine isländische Filmkomödie. Halla ist Chorleiterin in Reykjavik und führt ein geheimes Doppelleben als Öko-Aktivistin.
Referentin: Katharina Praefke von Extinction Rebellion (XR).
Ort: Internationales Zentrum B 5, Brigittenstr. 5. Zeit: 8. Dezember um 18 Uhr 30
Kontakt: frauenfilmgruppe@posteo.de
22 Blitzlicht ins Proletariat
490 Mio. unbezahlte Überstunden
Knapp eine Milliarde Überstunden (962 Mio.) wurden im ersten Halbjahr 2019 von den Lohnabhängigen geleistet, davon mehr als die Hälfte (490 Mio.) unbezahlt. Das ist Ausbeutung gratis durch die diktatorischen Verhältnisse in den Betrieben!
Quelle: Bundesarbeitsministerium auf Anfrage der Links-Fraktion – Junge Welt 18.11.2019