Jour Fixe Info 49-2019. 15. Jahrgang – 24.11.2019
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Jour Fixe 181 am 4.12.
- 02 Im Zerrspiegel der Sieger
- 03 Sammlung beim 180. Jour Fixe für Stahlarbeiter in Sidenor (Griechenland): 240 Euro
- 04 Ocean Viking: Am 19.11. wurden 94 Menschen aus Seenot gerettet!
- 05 Bei besseren Arbeitsbedingungen im Krankenhaus: Wir kommen zurück!
- 06 Winsen: Amazon macht dicht… Leider nur für Sabrina Apicella
- 07 Bauern-Demo: Tausende Trecker in Hamburg
- 08 FFF: „Wir brauchen etwas komplett Neues“
- 09 »Aryan Circle« in Bad Segeberg: Gefährliche Neugründung
- 10 Ein Jahr Gelbwestenbewegung
- 11 Einschätzung der Wahl in Spanien
- 12 Beziehungsweise Aufstand
- 13 DUNKLE WOLKEN
- 14 Termine:
01 Jour Fixe 181 am 4.12.
Ein halbes Arbeitsleben betrieblicher Leitungskader in der DDR – seit 1989 weiter in Leitungsfunktionen
Christine wird uns berichten über persönliche Erfahrungen in Betrieb und Gesellschaft, als kritisches Mitglied der SED, im Umgang mit der Stasi, der Wende und dem Leben im Kapitalismus der BRD.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-181/
02 Im Zerrspiegel der Sieger
Die Wortschöpfung „Unrechtsstaat“ verhindert, dass aus dem Anschluss der DDR an die BRD eine Wiedervereinigung wird.
https://www.rubikon.news/artikel/im-zerrspiegel-der-sieger
03 Sammlung beim 180. Jour Fixe für Stahlarbeiter in Sidenor (Griechenland): 240 Euro
In der aktuellen halben Stunden beim 180. Jour Fixe am 6.11. berichtete der Kollege Manfred Klingele über die achte Delegationsreise nach Griechenland, dabei auch über den Streik der Stahlarbeiter in Sidenor. Bei der anschließenden Sammlung für die Streikenden kamen 240 Euro zusammen.
04 Ocean Viking: Am 19.11. wurden 94 Menschen aus Seenot gerettet!
+++ Aktueller Einsatzzyklus seit 9. November 2019: 94 Menschen in Sicherheit +++
Zusammenfassung: Nachdem die Ocean Viking am 09. November 2019 den Hafen von Marseille verließ, erreichten wir am 13. November 2019 die libysche Such- und Rettungszone. Die darauffolgenden Tage trainierten unsere Teams für den lebensrettenden Einsatz. Am Vormittag des 19.11.2019 retten unsere Teams 94 Menschen von einem Schlauchboot in Seenot. Alle Geretteten befinden sich nun sicher an Bord der Ocean Viking.
https://sosmediterranee.de/aktueller-einsatzzyklus-seit-9-november-2019/
Anmerkung:
Der Kapitän der Ocean Viking wird uns beim Jour Fixe am 8.1. über seinen Einsatz berichten! Ebenfalls eine Kollegin von Alarm Phone von Flüchtlingsrat Hamburg und KollegInnen von der Seebrücke Hamburg. (DW)
Seebrücke: „Faktisch hat sich leider nicht viel verändert.“
Interview mit Nora und Yasmina von der „SEEBRÜCKE“ von Catharina Nies
Gegenwind: Hallo zusammen! Ich bin heute im Gespräch mit Nora und Yasmina von der SEEBRÜCKE. Besonders brisant ist das Thema Seenotrettung Schutzsuchender derzeit auf dem Mittelmeer. SEEBRÜCKE ist eine Bewegung, die mittlerweile sogar international agiert. War das von Beginn an so? Oder seid ihr aus einer deutschen oder europäischen Perspektive heraus gestartet und es hat sich dann so entwickelt?
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/gegew836.html
Seenotrettung im Mittelmeer :Mehr als 19.000 Flüchtlinge gestorben und vermisst
Seit 2014 sind laut UN 19.010 Migranten und Flüchtlinge bei der gefährlichen Seefahrt über das Mittelmeer gestorben oder werden vermisst. Die meisten der Menschen seien ertrunken, teilte der Sprecher der Internationalen Organisation für Migration (IOM), Joel Millman, am Freitag in Genf mit.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1128676.seenptrettung-im-mittelmeer-mehr-als-fluechtlinge-gestorben-und-vermisst.html
05 Bei besseren Arbeitsbedingungen im Krankenhaus: Wir kommen zurück!
Um Pfleger*innen, Hebammen und andere Krankenhausbeschäftigte in ihrem Kampf um bessere Arbeitsbedingungen zu unterstützen, haben ehemals im Krankenhaus beschäftigte Pflegerinnen einen Offenen Brief an Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks entworfen. Sie machen deutlich: Das Problem ist nicht ein angeblicher „Fachkräftemangel“, sondern die schlechten Arbeitsbedingungen, die Pfleger*innen massenhaft aus ihrem Beruf treiben. Was nötig ist, um diese Arbeitsbedingungen zu verbessern, sind u.a. verbindliche Personalvorgaben! Denn unter anderen Bedingungen könnten sich viele vorstellen, wieder im Krankenhaus zu arbeiten.
Wir suchen deshalb ehemals im Krankenhaus beschäftigte Pfleger*innen oder Hebammen, die den Offenen Brief unterzeichnen!
Der Brief und alle weiteren Infos finden sich auf www.ichkommwiederwenn.de , wo man den Brief online unterzeichnen kann (oder per Mail an info@ichkommwiederwenn.de)
Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus
www.pflegenotstand-hamburg.de
06 Winsen: Amazon macht dicht… Leider nur für Sabrina Apicella
Von Katharina Schipkowski
Eine Forscherin wird am Firmenstandort Winsen des Geländes verwiesen. Doch wo das Privatgrundstück aufhört und öffentlicher Boden beginnt, ist unklar.
https://taz.de/Multikonzern-im-oeffentlichen-Raum/!5642123/
Anmerkung:
Nach außen gibt sich Amazon demokratisch und weltoffen, die Erfahrungen von Beschäftigten, den Gewerkschaften, den UnterstützerInnen der Amazon-KollegInnen und jetzt auch von Sabrina Apicella, sehen anders aus! (DW)
Die radikale TV-Propaganda von Amazon
Von Tobias Riegel.
Die aktuelle TV-Serie „Jack Ryan“ ist aufwendige und dreiste Meinungsmache: gegen Russland und gegen Venezuela. Die geopolitischen Tatsachen werden in dieser teuren Amazon-Produktion auf den Kopf gestellt – der Konzern offenbart ein bizarres politisches Sendungsbewusstsein.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=56104
07 Bauern-Demo: Tausende Trecker in Hamburg
In und um Hamburg war am Donnerstag Geduld auf den Straßen gefragt: Tausende Landwirtinnen und Landwirte aus ganz Norddeutschland haben anlässlich der Umweltministerkonferenz in Hamburg gegen neue Umweltvorschriften demonstriert. Die Polizei zählte in Hamburg rund 3.500 Trecker, die auf sieben Routen aus Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern angereist waren. Etwa 1.700 davon ließ die Polizei in die Innenstadt. Der Rest wurde auf verschiedene bereitgestellte Abstellflächen geleitet.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Bauern-Demo-Tausende-Trecker-in-Hamburg,treckerdemo334.html
Anmerkung:
Die Bauern-Demo wird in allen Medien nur oberflächlich behandelt, als Verkehrsproblem und Protest gegen neue Umweltvorschriften. Die Wirklichkeit ist, daß es um die Existenz der Landwirte geht. Mehrere Bauern-Generationen tragen daran leider eine Mitschuld. Sie haben seit den 50er Jahren fast ausschließlich die Partei gewählt, die an der Schaffung der industriellen Landwirtschaft und der Großschlachtereien Schuld ist: die CDU/CSU. Nur eine kleinere Opposition, die sich allerdings vergrößert, die AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerlicher Landwirte) stellen eine Ausnahme dar, indem sie Alternativen für die Bauern aufzeigt. (DW)
Henrike Schirmacher zur Zukunft der Landwirtschaft: Dem Untergang geweiht
Von Henrike Schirmacher
Die Gräben sind mittlerweile so tief, der Optimismus der Bauern versiegt. Kein Wunder, wenn der Nachwuchs die Flinte ins Korn wirft.
https://www.agrarzeitung.de/nachrichten/agrarspitzen/henrike-schirmacher-zur-zukunft-der-landwirtschaft-dem-untergang-geweiht-89247
Bauern stürmen Greenpeace-Zentrale und hängen Plakat auf
https://www.abendblatt.de/vermischtes/article227648927/Bauern-stuermen-Greenpeace-Zentrale-und-haengen-Plakat-auf.html
Anmerkung:
Da haben sich die Protestierenden wohl einen Kritiker als den falschen Gegner ausgesucht! Ihre Gegner sind die Parteien, besonders die CDU/CSU, die zugunsten der großindustriellen Landwirtschaft die kleinen und mittleren Höfe vernichtet haben. Aber deren Adressen scheinen ihnen unbekannt zu sein. (DW)
Senat verschließt die Augen bei Tierquälerei
Im Hinblick auf die Demonstration am Sonnabend sagt Jersch: „15.000 Tierschützer_innen auf der Straße sind ein Zeichen dafür, dass es dem Senat und Rot-Grün nicht mehr gelingen wird, die Menschen beim Tierschutz länger hinzuhalten. Die Zeit bis zur Wahl im Februar läuft.“
http://www.schattenblick.de/infopool/parl/land/hh-4938.html
Anmerkung:
Unkommentierte Zahlen: Zur Demo gegen das neue Polizeigesetz in Hamburg kamen 2.200 Demonstranten. Zur Demo gegen die Landwirtschaftspolitik der Bundesregierung kamen 4.000 Trecker in die Stadt. Zur Demonstration gegen Tierquälerei kamen 15.000. (DW)
08 FFF: „Wir brauchen etwas komplett Neues“
Wie geht es weiter nach dem globalen Klimastreiktag am 20.9.2019?
SoZ-Gespräch mit zwei Aktiven von Fridays for Future in München: Lydia und Leonhard.
„Antikapitalismus ist eine große Sache in der Klimagerechtigkeitsbewegung, aber Fridays for Future hat einen anderen Fokus. Wir haben unsere Forderungen und ich denke, es gibt viele Bewegungen, die sich stärker mit Antikapitalismus auseinandersetzen und das auch gut machen“.
„Wir geben intern auch Raum für Diskussionen über Kapitalismuskritik und Überwindung des Kapitalismus“.
„Und dass wir nicht wissen, was stattdessen. Ich finde, das ist die große Frage. Für viele Menschen gibt es einfach nur Kapitalismus und Kommunismus, und der Kommunismus war in seiner Ausführung auch nicht so toll, die Theorie vielleicht, die Praxis aber dann doch nicht. Also bleibt die Frage: Was dann?“
„Ich denke, wir brauchen komplett etwas Neues“.
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/sozz2442.html
Anmerkung:
Ein sehr interessantes Gespräch! So dürfte es in vielen Gruppen von FFF und XR sein: Sie diskutieren über das kapitalistische System und Alternativen. Hoffen aber immer noch, innerhalb des Systems durch Druck auf Politiker was erreichen zu können. Das ist die Grundlage für die Ausdifferenzierung unter den AktivistInnen bei FFF und XR. (DW)
Klimaschutz und Klassenkampf: Koexistenz statt Kommunismus
Von Christian Stache
Traum des sozialökologisch bewegten Kleinbürgertums: Luisa Neubauer und Alexander Repenning über das »Ende der Klimakrise«
https://www.jungewelt.de/artikel/367009.klimaschutz-und-klassenkampf-koexistenz-statt-kommunismus.html
Energiewende: Die HeuchlerInnen von der Regierungsbank:
Die Bundesregierung hat von 2009 bis 2019 20-mal mehr Geld in die Erforschung des Kraftfahrzeugverkehrs investiert als in die Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV).
https://www.spiegel.de/auto/aktuell/bund-zwanzigmal-so-viel-forschungsgelder-in-kfz-wie-in-oepnv-a-1296690.html
09 »Aryan Circle« in Bad Segeberg: Gefährliche Neugründung
Von Kristian Stemmler
Mehrfach verurteilter Neonazi baut in Bad Segeberg Netzwerk »Aryan Circle« auf. Bündnis stellt sich Faschisten entgegen
https://www.jungewelt.de/artikel/367185.aryan-circle-in-bad-segeberg-gef%C3%A4hrliche-neugr%C3%BCndung.html
10 Ein Jahr Gelbwestenbewegung
Kommuniqué der Versammlung der Versammlungen (ADA) der GJs in Montpellier
Am 1., 2. und 3.November 2019
Die ADA, die sich heute hier in Montpellier versammelt hat, geht nach einem Jahr ununterbrochener Mobilisierung davon aus, dass die Verhältnisse an einem Wendepunkt angekommen sind. Dies ist die Stunde des Zusammengehens mit der Welt der Arbeit und ihrem Netzwerk tausender Gewerkschafter*innen, die wie wir nicht mehr bereit sind sich zu beugen.
Die französische Bevölkerung mit all ihren Komponenten muss zusammenkommen: Bäuerinnen und Bauern, Rentner*innen, Jugendliche, Künstler*innen, Menschen mit Behinderung, kleine Handwerker*innen, Arbeiter*innen, Arbeitslose, prekär Beschäftigte, öffentlich oder privat Angestellte etc. Wir haben die Gelegenheit und sollten sie ergreifen, beginnend mit dem 5. Dezember.
Alle raus auf die Straße ab dem 5. Dezember im Streik oder auf dem Verkehrskreisel oder bei Blockadeaktionen!
Alle zusammen, alle vereint und diesmal alle gleichzeitig!
Und hier mehr auf Französisch: Die Gelbwesten schließen sich dem Aufruf zum Generalstreik am 5. Dezember an https://reporterre.net/Les-Gilets-jaunes-rejoignent-l-appel-a-la-greve-generale-du-5-decembre
Wut braucht keine gelbe Weste
Ein Jahr nach dem Beginn der Proteste gegen die Regierung in Paris ist das Land immer noch nicht zur Ruhe gekommen.
Von Michaela Wiegel, Paris
Die Liste der Berufsgruppen, die mit Protesten auf ihre schlechten Arbeitsbedingungen aufmerksam machen, wird immer länger. In den vergangenen Wochen haben Polizisten, Bahnbedienstete, Feuerwehrleute und Landwirte mit Streiks oder Kundgebungen ihre Malaise in die Öffentlichkeit getragen. Am Donnerstag organisierte das Personal der staatlichen Krankenhäuser – Ärzte eingeschlossen – überall im Land Protestmärsche. Auch Patienten beteiligten sich daran. Macron sah sich gezwungen, zu reagieren.
https://edition.faz.net/faz-edition/politik/2019-11-16/f9928917970f927917ae9335dd25ea7b/?GEPC=s5
11 Einschätzung der Wahl in Spanien
Große Stimmengewinne der Faschisten, schlimme Fehler der PSOE
Von Eckart Leiser
https://www.nachdenkseiten.de/?p=56292
12 Beziehungsweise Aufstand
Neue Bewegungen Um die Subjektivität der globalen Revolten zu begreifen, hilft linke Klassenkampfnostalgie nicht weiter
Von Mario Neumann
https://www.akweb.de/ak_s/ak654/29.htm
Anmerkung I:
Ein lesenswerter Artikel! Mario Neumann stellt die weltweiten Aufstände: Hongkong, Sudan, Ecuador, Irak, Libanon, Chile, Ägypten, Algerien, Haiti in einen Zusammenhang! Meines Erachtens gehört auch die Gelbwestenbewegung! Und auch Fridays for Future ließe sich hier einordnen – als Vorstufe zu Volksaufständen.
Aber: Dem Artikel fehlt der Gesamtblick. Es fehlt der Blick auf die Lohnabhängigen/Betriebe/Gewerkschaften. Der Betrieb und der Arbeitsplatz sind die eigentlichen (wirklichen!) Machtorte in der Gesellschaft, sobald die Beschäftigten ein Bewußtsein ihrer Macht erlangen. Die Straße (Demonstrationen) kann bewirken, daß Regierungen zurücktreten, aber der wirksamste Kampfort ist der Betrieb, weil er dem Kapital den Mehrwert entziehen kann.
Allerdings ist es so, daß das Kapital weltweit die Kampfbereitschaft der Arbeiterklasse neutralisiert, auf unterschiedliche Weise in den einzelnen Staaten. Indem sie a) Gewerkschaften verbietet, b) sich Staatsgewerkschaften schafft (Iran, China) und c) sich sozialpartnerschaftliche/staatsnahe Gewerkschaften schafft (wie in Deutschland den DGB). Ausnahme ist, daß es kämpferische Gewerkschaften gibt wie SUD und CGT in Frankreich).
Diese Konstellationen haben zur Folge, daß die KollegInnen, obwohl sie sich als Werktätige am Ursprungsort des Mehrwerts befinden, sich als Einzelne bei den Volksaufständen einfinden und erst durch die Aufstände emotionale und intellektuelle Anstöße für das kollektive Mitmachen bekommen. Die Gewerkschaften (Ausnahme einzelne Hauptamtliche) sind zu Sozialpartnern des Kapitals mutiert und haben für sozialen Frieden in der Gesellschaft und im Betrieb zu sorgen – und kommen dem aus Überzeugung nach. Von ihnen kann man wahrlich nicht erwarten, daß sie den Impuls geben, daß sich die KollegInnen kollektiv zu den Volksaufständen begeben. Im Gegenteil! So ergibt sich die Situation, daß die Impulse für antikapitalistischen Kampf von den Volksaufständen ausgehen.
Die Volksaufstände, von denen die Lohnabhängigen ja ein Teil sind, erwecken die Kämpfe in den Betrieben neu. Das ist kein Automatismus sondern ein Prozeß, den wir gerade in Frankreich erleben. Die Zusammenarbeit der Gelbwesten mit GewerkschafterInnen und linken Gewerkschaften intensiviert sich, nach einer anfänglichen Phase des Mißtrauens und der Fremdheit.
Schade, mit einem Gesamtblick auf Straße und Betriebe (und Kenntnis der Arbeitswelt?) hätte der Artikel eine wirkliche Qualität gehabt.
Anmerkung II:
Zu den Volksaufständen in verschiedenen Ländern bringen wir im Jour Fixe Info 50-2019 Berichte.(DW)
13 DUNKLE WOLKEN
Kurzmeldungen über aktuelle und angedrohte Arbeitsplatzvernichtungen
Verlagerung nach Asien: Adidas schließt Vorzeige-Schuhfabrik in Deutschland
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/adidas-schliesst-vorzeige-schuhfabrik-in-deutschland-a-1295912.html
Trotz Arbeitsplatzgarantie: Bosch-Management will über 100 Beschäftigte in Berlin entlassen
https://www.igmetall-berlin.de/aktuelles/meldung/bosch-management-bricht-arbeitsplatz-versprechen-und-will-ueber-100-beschaeftigte-in-berlin-entlassen/
Weit mehr als 2500 Arbeitsplätze auf Boschs Streichliste!
https://www.arbeit-zukunft.de/2019/11/03/dreifacher-schlag-gegen-bosch-kolleginnen-und-kollegen/
Feindliche Übernahme bei Osram. Es droht Entlassung von 800 der 5.600 Beschäftigten
https://www.jungewelt.de/artikel/367071.arbeitskampf-feindliche-%C3%BCbernahme.html
Knorr-Suppe: Betriebsschließung?
https://www.jungewelt.de/artikel/366677.reihe-von-kahlschl%C3%A4gen-unprofitable-suppen.html
Thyssen-Krupp Bremen will 300 Arbeiter entlassen
https://www.jungewelt.de/artikel/367207.thyssen-krupp-bremen-will-300-arbeiter-entlassen.html
14 Termine:
Abschotten. Ausgrenzen. Abschieben. –Was setzen wir staatlichen und institutionellem Rassismus entgegen?
29. Nov., 19-22 Uhr, Curio-Haus, Rothenbaumchaussee 13,
Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem Flüchtlingsrat Bayern,
Pro Bleiberecht Mecklenburg-Vorpommern, der Antira-Horst-AG,
Break Isolation Rahlstedt und dem Flüchtlingsrat Hamburg
Auf dieser Veranstaltung werden u.a. Geflüchtete aus der ZEA Rahlstedt und Nostorf/Horst über die dortigen entrechtenden und menschenrechtwidrigen Zustände berichten.
Bitte kommt zahlreich und schickt das über Verteiler!
Veranstalter: Flüchtlingsrat Hamburg
Nach dem Urteil aus Karlsruhe zu Hartz IV? – Was traut sich Hamburg gegen Hartz IV?
Veranstaltung Montag, 2.12. um 19 Uhr im Centro Sociale, Sternstr. 2 mit Harald Thomé (Tacheles e.V. Wuppertal)
Veranstalter: u.a. AG Soziales der sozialpolitischen Opposition Hamburg